Grand-Duché de Luxembourg.

Memorial

Mémorial

DU

Grand-Duché de Luxembourg.

Samedi 1 e r juin 1912.

Nachstehende Änderungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die

Zollabfertigung, betreffend

Zollfreie Ablassung von Tabaklangen, die

zur Bekämpfung von

Pflanzenschädlingen bestimmt sind, werden hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht.

I.

Änderung

des

Warenverzeichnisses

zum

Zolltarif.

In dem Stichwort "Tabaklaugen" erhält die Anmerkung folgende Fassung

"Tabaklaugen, die zur Bekämpfung von Pflanzenschädlingen bestimmt sind, können auf Erlaubnis-

schein unter Überwachung der Verwendung oder nach Vergällung zollfrei abgelassen werden

Letztere geschieht durch Vermischung mit 10 kg Schmierseife oder mit je 20 kg Kupferacetat

oder Kupfervitriol auf 1 dz Eigengewicht (A) Der Reichskanzler kann die zuzusetzenden Mengen

der Vergällungsmittel anderweit festsetzen. Er kann auch andere Vergällungsmittel zulassen und

bestimmt deren Menge und Beschaffenheit.

Zum Zwecke der Bekämpfung von Hopfen- oder von Rebschädlingen kann in unbedenklichen

Fällen die Zollfreiheit auch ohne Überwachung der Verwendung und ohne Vergällung gewährt

werden, wenn der Bezug der Tabaklangen durch staatliche Stellen oder durch

Landwirtschafts-

kammern, Hopfen- oder Weinbauvereine, landwirtschaftliche Genossenschaften und ähnliche Fach-

Verbände vermittelt und die Abgabe an Hopfenpflanzer oder Winzer zum Bespritzen von Hopfen

oder Neben durch die zuständige Gemeindebehörde oder einen örtlichen Fachverband bescheinigt

wird (A) Jedoch ist die Abstandnahme von der Überwachung oder der Vergällung ausgeschlossen

für Gemeinden, in deren Bezirken Tabakerzeugnisse hergestellt werden, sofern ein Mißbrauch,

der Laugen zu befürchten ist.

II. Änderung der Anleitung für die Zollabfertigung.

Teil III 31 b erhält folgende Fassung

31 b. Bestimmungen über den zollfreien Bezug von Tabaklauge zur Bekämpfung

von Pflanzenschädlingen.

A. Vergällung.

1. Die Vergällungsmittel sind mit der Tabaklauge sorgfältig zu verrühren.

2. Bei Schmierseife genügt es, wenn die Aufsichtsbeamten sich davon überzeugen, daß sie

von handelsüblicher Beschaffenheit ist.

3. Kupferacetat und Kupfervitriol dürfen nur als feines Pulver verwendet werden.

des

Großherzogtums Luxemburg.

N° 37.

Samstag, 1. Juni 1912.

Bekanntmachung. — Zollwesen.

Kupferacetat ist blaugrün und löst sich in Wasser mit blaugrüner Farbe.

In

der wässerigen

Lösung tritt auf Zusatz von wenig Ammoniakflussigkeit eine blaue Füllung ein, die sich auf

weiteren Zusatz von Ammoniakflussigkeit mit tiefblauer Farbe wieder auflöst.

Kupfervitriol ist blau und löst sich in Wasser mit blauer

Farbe.

Wegen der sonstigen

Erkennungsmerkmale s. Teil III 59.

B. Bezug zur Bekampfung von Hopfen- oder von Rebschadlingen ohne Überwachung

der Bewendung und ohne Vergallung.

1. Landwirtschaftskammern, Hopfen- oder Weinbauvereine, landwirtschaftliche Genossenschaften

und ähnliche Fachverbände (einschließlich ihrer Bezirks- oder Ortsgruppen), die den zollfreien

Bezug von Tabaklaugen zur Bekämpfung von Hopfen- oder von

Rebschadlingen

ohne Über

wachung der Verwendung und ohne Vergällung vermitteln wollen, haben einen verantwort-

lichen Bevollmächtigten zu bestellen und bei dem Hauptamt, in dessen Bezirke sie ihren geschäft.

lichen Sitz haben (Bezirkshauptamt), die Ausstellung eines Erlaubwssileins auf den Namen

dieses Bevollmächtigten mit der Erklärung zu beantragen, daß sie für diesen hinsichtlich der

Zollgefälle und Geldstrafen die Haftung übernehmen.

Staatliche Stellen haben in gleicher

Weise ihren verantwortlichen Vertreter Zu benennen.

2. Der Erlaubnisschein wird

nur unter Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs an Personen

erteilt, die das Vertrauen der Zollverwaltung genießen.

3. Die Erlaubnisscheininhaber können die Tabaklaugen unmittelbar ans dem Ausland oder

aus einer inländischen Zollniederlage, jedoch nur über die zuständige Zoll

oder Steuerstelle

beziehen. Aus inländischem Tabak hergestellte Lauge wird im Falle ihrer Verbringung auf

eine öffentliche Niederlage oder ein Privatlager unter amtlichem Mitverschlusse wie ausländische

behandelt.

Bei jeder Abfertigung von zollfreier Tabaklauge ist der Erlaubnisschein vorzulegen

und nach Eintragung der abgefertigten Gewichtsmenge und Angabe des Zollabfertigungspapiers

seitens der Zoll- oder Steuerstelle dem Inhaber wieder zurückzugeben.

4. Die Erlaubnisscheininhaber

haben die

Tabaklange

an die für

den Verwendungsort

zuständige Gemeindebehörde auf Grund von Bezugszetteln oder Bezugslisten abzugeben, welche

Namen und Wohnort der Kopfenpflanzer

oder Winzer sowie die Gewichtsmenge der zu

beziehenden Tabaklauge enthalten.

Die Bezugszettel oder

Bezugslisten mussen mit

einer

Bescheinigung der Gemeindebehörde versehen sein, daß die angegebenen Mengen dem Hopfen

bau- oder Weinbergsbetriebe der Erlaubnisscheminhaber entsprechen und ausschließlich solche zur

Verteilung gelangen werden.

Im

Falle der Verteilung der Tabaklauge durch örtliche Fachverbände kann die Bestellung

der Lauge bei dein Erlaubnisscheminhaber auch für den Gesamtbedarf des Verbandes unter

Angabe der Zahl der Mitglieder erfolgen. In diesem Falle ist alsbald nach der Verteilung der

Lauge dem Erlaubnisscheininhaber eine Zusammenstellung über die an die einzelnen Mitglieder

abgegebenen Mengen von Tabaklauge nebst einer Bescheinigung der Gemeindebehörde vorzulegen,

daß die angegebenen Mengen dem Hopfenbau- oder Weinbergsbetriebe der Mitglieder entsprechen.

5 Über die bezogene Tabaklauge haben die Erlaubnisscheininhaber Verzeichnisse zu sichren,

welche den Tag des Empfanges und die Gewichtsmenge der eingegangenen Tabaklange ersehen

lassen. Außerdem sind darin Tag der Abgabe und Gewichtsmenge der abgegebenen Tabaklauge,

serner die beziehenden Gemeindebehörden oder ortlichen Fachverbände einzutragen. Die Ein-

Tragungen über die Abgaben sind durch die Bezugszettel oder Bezugslisten oder durch die Zu-

sammenstellungen der Fachverbände zu belegen.

6. Die Bestände von zollfreier Tabaklauge sind in einem der Zoll- oder Steuerstelle anzu-

gebenden Raume nud getrennt von etwaiger inländischer oder nicht zollfreier ausländischer

Tabaklauge aufzubewahren.

7. Die Erlaubnisscheininhaber unterstehen der Beaufsichtigung seitens des Bezirksoberkontrolleurs

und sind verpflichtet, letzteren: und den sonst von: Bezirkshauptamt abgeordneten Oberbeamten

die über den Bezug und die Abgabe von Tabaklauge geführten Bücher vorzulegen, etwa ver-

langte Auskünfte bezüglich ihrer Betriebe zu erteilen und die vorhandenen Bestände an Tabak-

lauge vorzuweisen.

8. Am Schlüsse jeden Kalenderjahrs sind die Verzeichnisse von den Erlaubnisscheininhabern

abzuschließen und die noch vorhandenen Bestände an zollfreier Tabaklauge ersichtlich zu machen.

9. Der Bezirksoberkontrolleur hat bei den im Laufe jeden Jahres tunlichst mehrmals vorzu-

nehmenden Prüfungen die Eintragungen mit den vorhandenen Belegen zu vergleichen. Am

Schlusse des Kalenderjahres ist von ihm die Übereinstimmung der Istbestände mit den Sollbe-

standen zu prüfen, wobei die Erlaubnisscheininhaber die erforderlichen Hilfsdienste Zu gewähren

haben.

Die abgeschlossenen Verzeichnisse werden von dem Bezirksoberkontrolleur, nachdem er die

Richtiakeit der Bestandsübertragungen bescheinigt hat, nebst den zugehörigen Belegen den: Be-

zirkshauptamt vorgelegt. Das letztere prüft die Nichtigkeit der Anschreibungen und klärt etwaige

Abweichungen auf.

10. Falls ein Erlaubnisscheininhaber die Vermittlung des Bezugs von zollfreier Tabaklauge

einstellt, sind die Bestände festzustellen und zu verzollen, sofern sie nicht nachweislich in das

Ausland ausgeführt werden oder ihre Abgabe an andere Erlaubnisscheininhaber von der Direktiv-

behörde gestattet wird. Der Ausfuhr nach dem Ausland steht im Sinne dieser Bestimmung die

Niederlegung in einer öffentlichen Niederlage oder in einen: Privatlager unter amtlichem Mit-

verschlusse gleich.

11. Werden bei den Bestandsaufnahmen Fehlmengen ermittelt, deren Entstehung nicht auf-

geklärt werden kann, so sind diese ebenfalls zu verzollen.

12. Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Bestimmungen haben, sofern nicht die Zoll-

hinterziehungsstrafe verwirkt ist, eine Vertragsstrafe bis zum Betrage von 1000 M sowie unter

Umständen die Entziehung der Erlaubnis zur Vermittlung des Bezuges von zollfreier Tabaklauge

zur Folge.

13. Landwirtschaftskammern

usw.

(Ziffer 1) und deren verantwortliche Bevollmächtigte, denen

die Erlaubnis zur Vermittlung des Bezugs von zollfreier Tabaklauge erteilt ist, ebenso die ver-

antwortlichen Vertreter staatlicher Stellen erhalten je einen Abdruck der vorstehenden Bestimmungen

ausgehändigt und haben diese in einer mit ihnen aufzunehmenden schristlichen Verhandlung als

für sie verbindlich anzuerkennen.

Luxemburg, den 29. Mai 1912.

Der General-Direktor der Finanzen,

M. Mongenast.

Avis. — Jury d'examen.

Le jury d'examen pour le droit, devant se

réunir du 22 juin au 9 juillet prochain, con-

formément

à l'avis publié au n° 34 du

Mémorial, procédera également à l'examen de

M. Norbert Duren de Luxembourg, récipien-

daire pour la seconde épreuve du doctorat en

droit.

L'examen écrit de M. Duren aura lieu avec

celui des autres récipiendaires, le samedi,

22 juin, de 9 heures du matin à midi, et de

3 à 6 heures de relevé.

L'examen oral de M. Duren est fixé au

samedi, 29 juin, à 3 heures de relevée.

Luxembourg, le 30 mai 1912.

Le Directeur général des finances,

M. MONGENAST.

Avis. — Enseignement supérieur et moyen.

Par arrêté g.-d. du 29 du mois courant,

M Noesen, répétiteur de 1re classe au gym-

nase de Luxembourg, a été nommé profes-

seur au même établissement.

Luxembourg, le 30 mai 1912.

Le Directeur général des finances,

M . MONGENAST.

Avis. — Règlement communal.

En séance du 17 avril 1912 le conseil

communal de Vianden a pris une délibération

portant modification de l'art. 3 du règlement

de police existant dans cette commune sur les

jeux et amusements publics. — La dite déli-

bération a été dûment publiée.

Luxembourg, le 24 mai 1912.

Le Directeur général de l'intérieur,

BRAUN.

Bekanntmachung. — Prüfungsjury.

Die Prüfungsjury für das Rechtsstudium,

die gemäß Bekanntmachung in Nr 34 des

"Memorials" vom 22. Juni auf den 9. Juli k

zusammentreten soll, wird ebenfalls die Prüfung

des Hr. Norbert Duren ans Luxemburg, Rezi-

piend für das zweite Doktorat der Rechte

vornehmen.

Die schriftliche Prüfung des Hr. Duren

findet am Samstag, den 22. Juni, von 9 Uhr

morgens bis Mittag, und von 3 bis 6 Uhr

nachmittags, zugleich mit derjenigen der übrigen

Rezipienden, statt.

Die mündliche Prüfung des Hr. Düren ist

auf Samstag, den 29. Juni, um 3 Uhr nach

mittags, anberaumt.

Luxemburg, den 30. Mai

1912.

Der General-direktor der Finanzen,

M. Mongenast.

Bekanntmachung. — Höherer und mittlerer

Unterricht.

Durch Großh. Beschluß vom 29. lfd Monais,

ist Hr Roesen, Repetent erster Klasse am

Gymnasium zu Luxemburg, zum Professor an

derselben Anstalt ernannt worden.

Luxemburg, den 30. Mai 1912.

Der General-Direktor der Finanzen,

M. Mongenast.

Bekanntmachung. — Gemeindereglement.

In seiner Sitzung vom 17. April 1912 hat

der Gemeinderat von Vianden einen Beschluß

gefaßt, durch Art. 3 des in dieser Gemeinde über

die öffentlichen Spiele und Belustigungen be-

stehenden Reglementes abgeändert wird. — Be-

sagter Gemeinderatsbeschluß ist vorschriftsmäßig

veröffentlicht worden.

Luxemburg, den 24. Mai 1912.

Der General-Direktor des Innern,

Braun.

V. BÜCK IMPRIMERIE DE LA COUR. LUXEMBOURG.