Legislator Jurisprudence & Législation
rc_1888_08_25_n1 LU

Avis. — Brevets d'invention.

1 Articles / Dispositions · Luxembourg
Ouvrir la source officielle Version Markdown lisible par machine (.md)

Texte législatif (1 Articles)

Avis. — Brevets d'invention.

DU

GRAND-DUCHE DE LUXEMBOURG.

des

Großherzogthums Luxemburg.

VENDREDI, 31 août 1888.

N°.51.

Freitag, 31. August 1888.

Avis. — Brevets d'invention.

Les brevets d'invention ci-après ont été dé-

livrés pendant le mois d'août écoulé, en vertu

de la loi du 30 juin 1880, savoir

N° 1015.

Le 10 août. — Appareil dit « Réfri-

gérant chauffe-vins Desmazières».— M. Émile

Desmazières; représentant, M. Aug. Mullendorff

à Luxembourg.

N° 1016. Le 13 août. —Système d'impression

en couleurs par presse et foulage uniques, dit

«Polychromotypographie». — M, Am. Fayol

à Bordeaux (France) ; même représentation.

N° 1017. Même date. — Perfectionnements

à la construction des gazomètres. — M. William

Gadd à Manchester ; même représentation.

N° 1018. Le 14 août. — Prise de gaz pour

becs à air chauffé. — M. Joseph Herzfehld à

Berlin ; môme représentation.

N° 1019. Le 20 août. — Nouveau système de

publicité applicable à tous papiers postaux, tels

que enveloppes, papier à lettres ou les deux

combinés, cartes postales, timbres-postes, etc.

— M. François Pangaert d'Opdorp à Liverpool

(Angleterre) ; représentant, M, Alph Munchen

à Luxembourg.

N°

1020. Le 20 août. — Nouveau système

pour fixer les boucles d'oreille. — M. Michel

Breisch à Luxembourg; même représentation.

N° 1021.

Le 30 août. — Crampon mobile

perfectionné de fer à cheval. — M. Max. von

Manstein à Breslau (Prusse) ;

représentant,

M. Const. Steffen à Luxembourg.

Bekanntmachung. - Erfindungspatente.

Folgende Erfindungspatente sind im Laufe ver-

flossenen Monats August, in Gemäßheit des Ge-

setzes vom 30. Juni 1880, ertheilt worden

Nr. 1015. Am 10. August. — Ein nach dem

Namen des Erfinders' benannter Weinwärmungs-

Apparat.

Hr.

Emil

Desmazières;

Ver-

treter, Hr. August Müllendorff zu Luxemburg.

Nr. 1016. Am 13. August. — System von Far-

bendruck in einmaligem Preßgang, genannt "Po-

lychromotypographie". — Hr. Amadeus FayoI

zu Bordeaux (Frankreich); dieselbe Vertretung.

Nr. 1017. Am 13. August. — Verbesserungen

in dem Bau von Gasometern. — Hr. Wilh. Gadd

zu Manchester (England); dieselbe Vertretung.

Nr. 1018. Am 14. August. — Gaszuleitung an

Gegenzug-Lampen. — Hr. Joseph Herzfeld zu

Berlin; dieselbe Vertretung.

Nr. 1019. Am 20. August. — Neues Publici-

tats-System, anwendbar auf jegliche Postpapiere,

als : Brief-Umschläge und -Papier, Correspon-

denzkarten, Postwerthzeichen u. s. w. — Hr. Franz

Pangaertd'Opdorp

zu

Liverpool

(Eng-

land); Vertreter, Hr. Aug. München zu Luxem-

burg.

Nr. 1020. Am 29. August. — Neues System

zum Befestigen der Ohrringe. — Hr. Michel

Breisch zu Luxemburg ; dieselbe Vertretung.

Nr. 1021. Am 30. August. — Verbesserte Huf-

eisenstollen. — Hr. Max von Manstein zu

Breslau (Preußen); Vertreter, Hr. Const. Steffen

zu Luxemburg.

Memorial

N° 1022. Le 31 août. — Appareil à torréfier

le café et autres matières par l'action directe

de la vapeur surchauffée. — M. Auguste San-

dron à Merlin (Belgique) ; représentant, M. Jos.

Metz à Luxembourg.

Les brevets ci-après sont éteints pour défaut

de paiement de la taxe annuelle

N° 531. — Latrine inodore perfectionnée.

N° 846. — Procédé pour conserver la fraî-

cheur aux fleurs et feuilles naturelles.

N° 847. —Nouveau procédé de fabrication de

tuyaux et autres corps creux, en une seule

pièce, sans soudure ni rivure.

N° 848. — Pompe aspirante et foulante à

piston liquide.

N° 849. — Appareil servant à tirer la bière

directement du tonneau sans perdre d'acide

carbonique ou la température de la cave.

Luxembourg, le 31 août 1888. .

Le Conseiller secrétaire général,

P. RUPPERT.

Nr. 1022. Am 31. August. — Apparat zum

Rösten von Kaffee und dergl. durch direkte Ein-

wirkung überhitzter Luft.—Hr. August Sandron

zu Merlin (Belgien); Vertreter, Hr. Joseph Metz

zu Luxemburg.

Nachstehende Ersindungspatente sind erloschen

wegen Nichtentrichtung der jährlichen Gebühr

Nr. 531. — Geruchlose Abortsanlage.

Nr. 846. — Verfahren um natürlichen Blumen

und Blättern ihr frisches Aussehen zu bewahren.

Nr. 847. — Neues Verfahren zur Herstellung

von Metallröhren aus einem Stück, ohne Schweiß-

oder Löhnath noch Vernietung.

Nr. 848. — Saug- und Druckpumpe mit Was-

serkolben.

Nr. 849. — Apparat um Bier ohne Verlust

von Kohlensäure und unter Beibehaltung seiner

Kellertemperatur direkt vom Faß zu zapfen.

Luxemburg, den 31. August 1888.

Der Regierungsrath u. Generalsekretär,

P.

Ruppert.

Bekanntmachung. — Uebergangsabgabe von Branntwein.

Nach einer Mittheilung des auswärtigen Amtes in Berlin wird vom 1. September d. Is.

ab im Deutschen Reichs der Luxemburgischen Grenze gegenüber ein Branntweinsteuer-Grenzbezirk

gebildet, innerhalb dessen alle aus Luxemburg nach Deutschland eingehenden oder in der Rich-

tung von der Luxemburgischen Grenze nach Orten im Gebiets der deutschen Branntweinsteuer-

Gemeinschaft sich bewegenden Waarentransports behufs der Feststellung, ob dieselben etwa

Branntwein enthalten, der Revision unterworfen werden können, und in welchem auch für

Branntweinmengen von mehr als zwei Liter, welche in anderer Richtung befördert werden, der

Nachweis der Abstammung aus dem freien Verkehr der deutschen Branntweinsteuer-Gemeinschaft

beizubringen ist.

Ueber die Grenze von Luxemburg gegen Preußen darf Branntwein nur auf den nachfolgend

bezeichneten Straßen und unter Beachtung der für den Verkehr mit übergangsabgabenpflichtigen

Gegenständen bestehenden Vorschriften eingeführt werden, auch sind die bezüglichen Transporte,

insoweit sie nicht von Uebergangsscheinen begleitet und in den letzteren anderweite Bestimmungen

hinsichtlich der Vorführung des Branntweins ertheilt sind, den nachstehend für jede Uebergangs-

straße bezeichneten Hebe- und Abfertigungsstellen zur Eingangsabfertigung vorzuführen.

Num-

mer.

Bezeichnung der Abgangsstraßen.

von Ulflingen bezw. Weiswampach über Malscheid und

Oudler nach St. Vith.

von Hosingen bezw. Rodershausen nach Dasburg.

von Vianden über Roth nach Obersgegen, Neuerburg und

Bitburg.

von Echternach nach Echternacherbrück.

von Wasserbillig mit der Eisenbahn nach Bahnhof Kar-

thaus.

von Grevenmacher nach Trier.

von Remich über Nennig, Mertzig nach Trier und Saar-

brücken.

von Schengen nach Perl.

Abfertigungsstelle.

Steusramt St. Vith.

Abfertigungsstelle Dasburg.

Abfertigungsstelle Obersge-

gen.

Abfertigungsstelle Echterna-

cherbrück.

Abfertigungsstelle auf dem

Bahnhofe Karthaus.

Dieselbe.

Abfertigungsstelle Rennig.

Steueramt Perl.

Zum Branntweinsteuergrenzbezirke, in welchem Branntweinsendungen den vorstehend angegebenen

Beschränkungen unterliegen, ist ein Landstreifen von ungefähr 7 Km. Breite bestimmt, welcher

gegen Luxemburg durch die Landesgrenze, gegen das innere Gebiet Preußens durch folgende

Steuerbinnenlinie begrenzt wird.

Die Steuerbinnenlinie beginnt an der Landesgrenze gegen die Reichslande Elsaß-Lothringen,

Mich von Oefft, folgt von Oefft der Straße über Hellendorf, Borg, Münzingen und Kirf bis

zu dem Punkte, wo zwischen Kirf und Meurig ein Landweg nach Duettlingen abgeht. Diesem

Weg folgt sie bis Dusttlingen und geht von dort auf dem Wege über Merzkirchen und Koerrig

nach Saarburg, bis zu dem Punkte, wo vor Saarburg ein Weg in nordöstlicher Richtung nach

Littorf abzweigt. Von hier aus folgt sie dem durch Littorf und Mannebach führenden Weg bis

zu dem Punkte, wo die Straße nach Ueberschreitung des Mannebaches in südlicher Richtung

nach Saarburg umbiegt, und geht dann in einer geraden Linie nach der Hammerfähre über die

Saar, dabei das auf dem Wege von Tawern nach Oyll belegene Forsthaus und den Ort Wawern

in den Steuergrenzbezirk einschließend. Sodann überschreitet sie die Saar und folgt dem über

Filzen führenden Wege bis zum Bahnhof Karthaus. Nach Ueberschreitung der Mosel geht sie

über Oberkirch nach Zowen und von da in gerader nördlicher Richtung nach Neuhaus an der

Trier-Bittburger Chaussee, verfolgt dieselbe bis Helenenberg und demnächst die Straße über

Hilzem, Kaschenbach, Niederweis bis Alsdorf. Von dem nördlichen Ausgange von Alsdorf wendet

sie sich in westlicher Richtung nach dem nördlichen Ausgange von Holzthum und folgt dann der

Straße über Schankweiler, Kartoffelsdorf, Freilingen, Ober-Geckler, Kreutzdorf, Klomwolpert,

Jucken, Arzfeld, Lichtenborn, Winterspelt bis St. Vith und geht von hier auf dem über Rodt

nach dem belgischen Orte Burtonville führenden Wege bis zur Landesgrenze gegen Belgien.

Sämmtliche Orte, welche als Punkte auf der Binnenlinie bezeichnet werden, nebst Zubehör,

als Gärten, Scheunen, Zäune u., sowie alle Wege und Chausseen, durch welche der Lauf der

Binnenlinie selbst beschrieben wird, werden als zum Steuergrenzbezirk gehörig angesehen. Zur

Ausstellung von Legitimationsscheinen über Branntweinsendungen, welche aus dem Binnenlande

in den Branntweinsteuergrenzbezirk überführt werben sollen, sind das Hauptsteuer-Amt zu Trier

sowie die Steuerämter zu Mertzig, Saarburg, Bitburg, Neuerburg und Prüm ermächtigt. Beim

Eingangs von Branntwein aus Luxemburg wird der erforderliche Transportausweis von der-

jenigen der obengenannten Abfertigungsstellen ertheilt, bei welcher die Anmeldung und Abfer-

tigung geschieht.

Die obengenannten Abfertigungsstellen sind auch befugt, Legitimationsscheine für Branntwein,

welcher innerhalb des Branntweinsteuergrenzbezirks versendet werden soll, auszufertigen.

Die Einfuhr von Branntwein nach Preußen auf der Mosel ist außerhalb der oben unter

5 — 7 und 8 aufgeführten Uebergangsstraßen verboten.

Fahrzeuge, welche innerhalb des Branntweinsteuergrenzbezirks anlanden, können jederzeit einer

Revision unterzogen werden.

Die Mittheilung der entsprechenden Anordnungen betreffs des Branntweinsteuergrenzbezirkes

in Elsaß-Lothringen bleibt vorbehalten.

Luxemburg, den 31. August 1888.

Für den General-Director der Finanzen

Der General-Director des Innern,

H. Kirpach,

Avis. — Règlement communal.

Dans sa séance du 21 août courant le col-

lège des bourgmestre et échevins de la ville de

Luxembourg a interdit d'urgence, par mesure

de police de sûreté, d'habiter certaines maisons

et de circuler sur certains terrains situés au

pied des rochers du parc Mansfeld à Clausen.

Conformément à l'art. 52 de la loi commu-

nale du 24 février 1843, cet arrêté a été con-

firmé par le conseil communal dans sa séance

du 25 de ce mois. II a été en outre publié et

affiché de la manière voulue par la loi.

Luxembourg, le 30 août 1888.

Le Directeur général de Intérieur,

H. KIRPACH,

Bekanntmachung. — Gemeindereglement.

In seiner Sitzung vom 21. lfd. Mts. hat das

Collegium der Bürgermeister und Schöffen der

Stadt Luxemburg dringlichkeitshalber durch einen

Sicherheitspolizei-Beschluß das Bewohnen ge-

wisser Häuser sowie das Betreten gewisser Plätze

am Fuße der Felsen des Parkes Mansfeld in

Clausen, untersagt.

Gemäß Art. 52 der Gemeindeordnung vom

24. Februar 1843 ist dieser Beschluß durch den

Gememderath in seiner Sitzung vom 25. d. Mts.

bestätigt worden. Derselbe ist außerdem vorschrifts-

mäßig veröffentlicht und angeschlagen worden.

Luxemburg, den 30. August 1888.

Der General-Direktor des Innern,

A Kirpach.

Luxembourg. Imprimerie de la Cour, V. BÜCK.

Bekanntmachung. — Studienbörse.

Eine Studienbörse der Stiftung Schwartz

wird mit dem 1. Oktober künftig fällig sein.

Die Bewerber um den Genuß besagter Börse

wollen mir ihre desfallsigen Gesuchs nebst Be-

legstücken vor dem 15. desselben Monats zu-

kommen lassen.

Luxemburg, den 30. August 1888.

Für den General-Director der Finanzen

Der General-Director des Innern,

H. Kirpach.

Avis. — Bourse d'étude.

La bourse d'étude de la fondation Schwartz

sera vacante à partir du 1er octobre prochain.

Les prétendants à la jouissance de cette

bourse sont invités à me faire parvenir leurs

demandes accompagnées des pièces justifica-

tives de leurs droits avant Je 15 du même mois.

Luxembourg, le 30 août 1888.

Pour le Directeur général des finances

le Directeur général de l'intérieur,

H. KIRPACH.

Vous souhaitez savoir comment cette disposition s'applique à votre dossier ?

Analysez ce texte législatif avec la jurisprudence, la doctrine et les dispositions connexes dans Legislator AI.

Ouvrir dans Legislator →