GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG.

DU

GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG.

Mardi, 3 mars

1885.

Bekanntmachung — Zollwesen.

Zu dem deutschen Reichsgesetze vom 20. Februar ct., betreffend die vorläufige Einführung

von Aenderungen des Zolltarifs, sowie zur Bekanntmachung des deutschen Reichskanzlers, betreffend

e vorläufige Einführung von Eingangszöllen auf Weizen, Roggen, Buchweizen und Gerste, vom

(…). d Mts. (vergl. Memorial 1885, S. 214), hat der deutsche Bundesrath folgende, auch für

as Großherzogthum Luxemburg maßgebende Bestimmungen erlassen

I.

1. — Wer auf Grund der Bestimmungen in Absatz 2 des § 1 des vorgedachten Gesetzes die

Eingangsabfertigung von waaren, für welche durch eine auf Grund des Gesetzes erlassene

verordnung des Reichskanzlers eine Zollabgabe vorläufig in Hebung gesetzt ist, nach dem im Zoll-

arifgesetz vom 15. Juli 1879 vorgeschriebenen Zollsatze in Anspruch nimmt, hat der Zolldirek-

tivbehörde den Nachweis zu führen, daß durch einen vor dem 15. Januar d. Js. abgeschlossenen

Bertrag die unmittelbare Lieferung dieser Waare nach dem Zollinlande bedungen worden ist.

2. — Der Nachweis ist in der Regel durch Vorlage eines vor dem 15. Januar d. Js. im

Zollinlande gerichtlich oder notariell aufgenommenen oder beglaubigten Vertrags zu führen. Der

Beweis durch mindestens zwei vereidigte Zeugen ist zwar gleichfalls zuzulassen, jedoch als genü-

gend nur dann anzuerkennen, wenn die Zeugen Inländer sind und gegen ihre Glaubwürdigkeit

nach den angestellten Erhebungen Bedenken nicht obwalten.

II.

1. — Für denjenigen Roggen, welcher in Spanien oder in einem der vertragsmäßig meist-

begünstigten Staaten nachweislich produzirt worden ist, wird bei der Einfuhr in das Zollgebiet

der Eingangszoll nach dem im Tarif A zum Handels- und Schifffahrts-Vertrage zwischen dem

deutschen Reiche und Spanien vom 12. Juli 1883 vereinbarten Satze von 1 M. für 100 Kgr.

erhoben.

2. — Derjenige, welcher Roggen aus einem der in Ziffer 1 bezeichneten Ländern zu dem

ermäßigten Zollsatze einführen will, hat dies dem für den betreffenden ausländischen Bezirk

angestellten deutschen Konsul anzumelden und die Ausstellung eines Ursprungs-Zeugnisses zu

beantragen. Hierbei ist zu deklarieren

a) ob der Roggen unverpakt oder verpakt eingeführt werden soll, im letztern Fall, unter

Angabe der Zahl der Colli, deren Verpackungsart und Signatur,

Memorial

Großherzogthums Luxemburg.

N° 13.

Dinstag, 3. März 1885.

des

b) mit welchem Transportmittel und, falls der Transport land- oder flußwärts erfolgt, über

welches Grenzeingangsamt die Einführung geschehen soll.

3. — Zur Führung des Nachweises, daß der Roggen in einem der betreffenden Länder

produzirt ist, sind dem Konsul die von demselben für erforderlich erachteten Beweisstücke vor-

zulegen.

4. — Falls der Konsul den Nachweis für erbracht hält, stellt derselbe hierüber ein ent-

sprechendes Attest aus und vermerkt auf demselben, sofern der Transport land- oder flußwärts

erfolgt, die Frist innerhalb welcher die Sendung dem Grenzeingangsamt zur Eingangs-Abferti-

gung gestellt sein muß, sowie die Bestimmung, daß weder eine Umpackung noch eine Lagerung

der

Aare

während des Transports statthaft ist ; wenn aber der Transport seewärts erfolgt,

die Bestimmung, daß das Schiff einen Hafen eines nicht meistbegünstigten Landes nicht anlaufen

darf.

5. — Die Ursprungszeugnisse sind bei der Einfuhr der Sendung dem Grenzeingangsamt zu

übergeben und werden daselbst zurückbehalten.

Bei der überseeischen Einfuhr über einen der deutschen Zollausschlüsse tritt au die Stelle des

Grenzeingangsamtes die von der Landesregierung bestimmte Behörde des betreffenden Zollaus-

schlußgebiets. Bei der Versendung aus dem letztern in das Zollgebiet hat die bezeichnete Behörde

dem Transport eine Bescheinigung dahin beizufügen, daß die Waare in Gemäßheit des nach

den Vorstehenden Bestimmungen ausgestellten konsularischen Ursprungs-Attestes aus dem zu

bezeichnenden meistbegünstigten Lande herstammt, und daß dieselbe während ihres Verweilens

im Zollausschlußgebiet nachgewiesener Maßen eine Vertauschung nicht erfahren hat. Diese Beschei-

nigung ist dem Grenzeingangsamt zu übergeben.

6. — Für den kleinen Grenzverkehr können von den obersten Landesfinanzbehörden Erleich-

terungen hinsichtlich der Beibringung von Ursprungszeugnissen gewährt werden.

7. — Für Roggen, welcher seewärts verladen worden, bevor der betreffende Consul zur Aus-

stellung eines Ursprungszeugnisses ermächtigt war, kann bei unmittelbarer Einfuhr aus dem

Ursprungslande die Abstammung aus einem meistbegünstigten Staate durch Vorlegung von

Schiffspapieren, Fakturen, kaufmännischen Correspondenzen oder in anderer geeigneter Weise der

Zollbehörde bezw. der in Ziffer 5 bezeichneten Behörde des Zollausschlußgebiets nachgewiesen

werden.

Anmerkung 1.

Der zu I. 1 erwähnte § 1 des deutschen Reichsgesetzes vom 20. d. Mts. lautet wie folgt

Die Eingangszölle von den nach Nr. 9 (Getreide u) Nr. 25 q. 1 (Kraftmehl, Puder u.)

Nr. 25 q. 2 Mühlenfabrikate u.) und Nr. 26 a 4 (anderes Oel in Fässern) des gegenwärtig

geltenden Zolltarifs zollpflichtigen Gegenständen so wie von den unter Nr. 25 c. 2 dieses Tarifs

fallenden Schaumweinen können durch Anordnung des Reichskanzlers in derjenigen Höhe in

vorläufige Hebung gesetzt werden, welche der Reichstag bei der zweiten Lesung des demselben

vorliegenden Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Zolltarifgesetzes vom

15. Juli 1879, genehmigt hat oder noch genehmigen wird.

Insoweit die oben genannten Gegenstände in Folge von Verträgen eingeführt weiden, welche

nachweislich vor dem 15. Januar d. J. abgeschlossen worden sind, finden die vorstehenden

Bestimmungen auf dieselben keine Anwendung.

Anmerkung 2.

Zu den vertragsmäßig meistbegünstigten gehören gegenwärtig die folgenden Staaten

Avis — Assurances.

Dans le courant du mois de février écoulé,

les personnes ci-après ont été agréées comme

agents d'assurances

Bekanntmachung. — Gemeindereglement.

In seiner Sitzung vom 19. April 1864 hat

der Gemeinderath von Kayl ein Reglement über

die Beerdigungen auf dem neuen Kirchhof von

Tetingen beschlossen. — Dieses Reglement ist

gehörig genehmigt und veröffentlicht worden.

Luxemburg den 26. Februar 1885.

Der General-Director des Innern,

H. Kirpach.

Bekanntmachung. — Versicherungswesen.

Im Laufe des verflossenen Monats Februar

sind nachbenannte Personen als Versicherungs-

Agenten bestätigt worden

N°

Noms et domicile des agents.

N. Servais, négociant à Wiltz.

N. Zahner, négociant à Mertzig.

Qualités.

Agent.

id.

Compagnie d'assurances.

Allgemeene Matschappy van Le-

vensverzekering en Lyfrente (vie).

Nord British and Mercantile (in-

cendie).

Date de l'agréation.

24 février 1885.

id.

Luxembourg, le 2 mars 1885.

Pour le Directeur général des finances

Le Directeur général de la justice,

Luxemburg den 2. März 1885.

Für, den General-Director der Finanzen

Der General-Director der Justiz

Argentinische Confederation.

Belgien.

Chile.

Costarica.

Frankreich.

Griechenland.

Großbritannien.

Hawaiische Inseln.

Italien.

Corea.

Liberia.

Mexiko.

Niederlande.

Luxemburg den 28. Februar 1885.

Oesterreich-Ungarn.

Persien.

Portugal.

Rumänien.

Schweden und Norwegen.

Schweiz.

Serbien.

Spanien.

Türkei.

Vereinigte Staaten von Amerika.

Bulgarien.

Ostrumelien.

Aegypten.

Für den General-Director der Finanzen

Der General-Director des Innern,

H.

Kirpach.

Avis. — Règlement communal.

Dans sa séance du 19 avril 1884, le conseil

communal de Kayl a arrêté un règlement sur

les inhumations dans le nouveau cimetière de

Tetange. — Ce règlement a été dûment ap-

prouvé et publié.

Luxembourg, le 20 février 1885.

Le Directeur général de

l'intérieur,

H. KIRPACH.

Avis. — Service sanitaire.

Listes des médecins, sages-femmes et vété-

rinaires établis dans les cantons français

d'Audun-le-Roman, de Longuyon et de Longwy,

autorisés, en vertu de la convention du 30 sep-

tembre 1879, à exercer pendant l'année cou-

rante leur art dans les communes limitrophes

du Grand-Duché de Luxembourg.

Bekanntmachung. — Gesundheitspflege.

Verzeichniß der in den französischen Cantonen

Audun-le-Roman, Longuyon und Longwy wohnen-

den Aerzte, Hebammen und Thierärzte, welche in

Gemäßheit des Vertrages vom 30. September 1879

ermächtigt sind, während des laufenden Jahres

ihre Praxis auf die Luxemburgischen Grenzge-

meinden auszudehnen.

Nicolas-Richard Mangin, médecin à Audun-le-Roman.

François-Charles Comon,

Mathieu-Ernest Roman,

Léon-Paul Marie,

Emile Coliez,

Joseph-Eugène Freschard,

Jean Olinger,

Jean-Baptiste Roch,

Henri Lelorrain,

Françoise Ory,

Reine-Virginie Robin,

Olivia Chassy,

Josephine Jost,

Marguerite Verdeaux,

Hélène Bouchet,

Femme Lonsberg,

Veuve Geny,

Marie Poussardier,

Marie Thiéry,

Pauline Dufour, f. Caillous

Marie Dufour, f. Ney,

Adèle Louis,

Sidonie Priscal,

Gœrges-F. Robert,

F.-Th.-E. Willemin.

Adolphe Flocon,

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

à Longuyon.

id.

id.

à Longwy.

à

id.

id.

id.

VilIiers-la-Montagne.

sage-femme à Audun-le-Roman.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

vétérinaire

id.

id.

à Longuyon.

id.

à Pierrepont.

id.

à Hussigny.

à Longwy.

id.

id.

id.

à Mont Saint-Martin.

à Saulnes.

à Villiers-la-Montagne.

à Villerupte.

à Longwy.

à Audun-le-Roman.

à Longuyon.

Luxembourg. — Imprimerie de la Cour, V. Bück.

Luxembourg, le 24 février 1885.

Le Directeur général de la justice,

P. EYSCHEN.

Luxemburg den 24. Februar 1885.

Der General-Director der Justiz,

P. Eyschen.