Grand-Duché de Luxembourg.

des

DU

Grand-Duché de Luxembourg.

N° 37.

Freitag,

3 1 . December 1869.

VENDREDI . 31 décembre 1869.

Gesetz vom 30. December 1869, betreffend das

Ausgaben-Büdget von 1870.

Wir

Wilhelm III,

von Gottes Gnaden

König der Niederlande, Prinz von Oranien-

Nassau, Großherzog von Luxemburg u., u., u.;

Nach Anhörung Unseres Staatsrathes;

Mit Zustimmung der Kammer der Abgeordneten;

Nach Einsicht der Entscheidung der Abgeord-

neten-kammer vom 23. December 1869 und der-

jeuigen des Staatsrathes vom 28. des nämlichen

Monats, gemäß welchen eine zweite Abstimmung

nicht stattfinden wird;

Haben verordnet und verordnen

Das Ausgaben-Büdget des Staates ist für

1870 gemäß beigehender Nachweisung auf vier

Millionen neunhunderttausend fünfhundert neun-

undsiebenzig Franken festgesetzt.

Befehlen und verordnen, daß dieses Gesetz ins

„Memorial" eingerückt werde, um von allen, die

es betrifft, vollzogen und befolgt zu werden.

Haag den 30, December 1869.

W i l h e l m .

Durch den König

Der Secretär für die

Angelegenheiten des

Großherzogthums,

G. d'Olimart.

Loi du 30 décembre 1869, concernant le budget

des dépenses de l'Etat pour 1870.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,

Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau,

Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc.;

Notre Conseil d'État entendu;

De l'assentiment de la Chambre des députés;

Vu la décision de la Chambre des députés du

23 décembre 1869, et celle du Conseil d'État

du 28 du même mois, portant qu'il n'y a pas lieu

à second vote;

Avons ordonné et ordonnons

Le budget des dépenses de l'État pour 1870

est arrêté à la somme de quatre millions neuf

cent mille cinq cent septante neuf francs, confor-

mément au tableau ci-annexé.

Mandons et ordonnons que la présente loi soit

insérée au Mémorial, pour être exécutée et obser-

vée par tous ceux que la chose concerne.

La Haye, le 30 décembre 1869.

GUILLAUME.

Par le Roi Grand-Duc

Le Secrétaire

pour les affaires

du Grand-Duché,

G.

D'OLIMART.

PREMIÈRE PARTIE.

ACTES

L É G I S L A T I F S

ET D'ADMINISTRATION GÉNÉRALE.

Großherzogthums Luxemburg.

Erster Theil.

Acte der Gesetzgebung

und der allgemeinen Verwaltung.

Die Mitglieder der

Regierung

L. J. E. Servais.

Ed. Thilges.

Vannerus.

G. Ulveling.

I.

Les Membres du

Gouvernement,

L.J.-E. SERVAIS.

ED. THILGES.

VANNERUS.

G. ULVELING.

Memorial

I

II

III

lV

V

VI

Civilliste...

Regierung.

Gehalt der

Mitglieder

und

der

Räthe

der

Regierung....

Gehalt des Bureau-Personals, der Saaldiener und des

Pförtner

des

Regierungs-Gebäudes...

Reise- u n d

Aufenthalts-Kosten...

Büreaukosten (Bibliothek und Drucksachen einbegriffen), Heizungs-

und Beleuchtungs-Kosten für verschiedene

Verwaltungen...

Ausgaben,

für

Ordens-Verleihungen...

Versteigerungskosten...

Verschiedene

Ausgaben...

Kammer der

Abgeordneten...

Staatsrath...

Luxemburgisches Secretariat im Haag.

Gehälter...

Reise- und

Aufenthaltskosten...

Büreaukosten, Heizung, Beleuchtung und

M o b i l i a r . . .

Hausmiethe...

Auswärtige Beziehungen.

Gesandtschaften...

Id.

Ausgaben

geschlossener

Dienstjahre

Außerordentliche und unvorhergesehene Ausgaben, mit Einschluß der

Reisen in's

Ausland...

200.000

40,600

60,300

2,250

15,000

3.000

3.000

26,000

15,000

10,300

1,665

2,330

12,000

3,600

Section.

Artikel.

Inhalt der Artikel.

Credite

für 1870.

Section.

Artikel.

Inhalt der Artikel.

Credite

für 1870.

VII

VIll

20bis

22bis

Justiz.

Gehalt der Magistrate und Beamten der Justiz, mit Einschluß der

Bûreaukosten der

Friedensrichter...

Büreaukosten (Bibliothek und Drucksachen einbegriffen), Heizungs-

und

Beleuchtungskosten...

Reise- und

Aufenthaltskosten...

I d . — Geschlossene

Dienstjahre...

Remisen der Gerichtsschreiber. (Nichteinschränkender

Credit)...

Justizkosten in Civil- und Militärsachen

( id.

id.

)...

Id. — Geschlossene Dienstjahre...

Gerichtsvollzieher in den Audienzen des Obergerichtshofes; Gehalt

der

Pförtner...

Gehalt der

Scharfrichter-Gehülfen...

Culte.

a) Katholischer Cultus.

Gehalt der

Geistlichkeit...

Gehalt eines zweiten Secretärs des apostolischen

Vicars...

Büreaukosten und Reise- und Aufenthaltskosten des apostolischen Vi-

cars und der denselben begleitenden Geistlichen zum Behufe einer

speciellen

Sendung...

Vergütung von 100 Fr. an jeden der ältesten Pastöre und Capläne,

im Dienst oder pensionniert, und Gehaltszulage von 300 Fr. für

den Pastor von

Mondorf...

Seminar. — Gehalt des Directors und der

Professoren...

Studienbörsen für dürftige Zöglinge des

Seminars...

Subsid zu Gunsten des katholischen Cultus, einschließlich einer

168,140

6.000

3,500

30.500

5.530

2,500

2,050

294,440

1,500

2,800

7,800

11,783

4,200

Section.

Artikel.

Inhalt

der

Artikel.

Credite

für

1870.

IX

X

XI

36 bis

Summe von 150 Fr. zu Gunsten des Desservanten von Marte-

lingen (Belgien) für die geistliche Verwaltung der Section Mar-

telingen-Rombach (Großherzogthum

Luxemburg)...

b) Protestantischer Cultus.

Vergütung für einen protestantischen Prediger zu

Luxemburg...

c) Israeletischer Cultus.

Gehalt des

Rabbiners...

Subsid...

Luxemburgisches Jäger-Corps und

Gendarmerie...

Gendarmerie. —

Gehalts-Zulage...

Subsid zu Gunsten alter, nach dem Reglement vom 2 1 . Februar

1837 pensionierter

Militärs...

Ankauf von 50 eisernen

Bettstellen...

Umändrung von

Kleidungsstücken...

Rechnungskammer.

Gehalt der Mitglieder und Beamten der Rechnungskammer und

Präsenzgelder der

Ehren-Räthe....

Reift- und

Aufenthaltskosten...

Büreaukosten (Bibliothek und Drucksachen einbegriffen), Heizungs-

und Beleuchtungskosten und unvorhergesehene

Ausgaben...

General-Gasse.

Gehälter...

Miethe und sonstige

Dienstauslagen...

Directe Steuern, Accisen und Cataster.

Gehälter und verschiedene Vergütungen für die Beamten und An-

gestellten der Verwaltung (das Personal des Centralbüreaus des

4,550

2,300

2,317

394,000

15,000

1,500

1,500

1,700

28,200

1,600

10,800

1,400

Section.

Artikel.

Inhalt der Artikel.

Credite

für 1870.

XIII

51 bis

Katasters und die Aichung der Maße und Gewichte mit einbe-

griffen),

für die Steuer-Repartitoren der Stadt Luxemburg und

die Mitglieder der

Cantonal-Revisionsräthe...

Reise- und

Aufenthaltskosten...

Kataster. —-- Veränderliche

Vergütungen...

Kataster. — Erneuerung der Nachweisungstabellen und der Mutter-

rollen. — Abschriften dieser Stücke für die Gemeinden. — Ab-

schriften der Mutterrollen für die, Einregistrierungs-Verwaltung...

Büreaukosten, Drucksachen mit

einbegriffen...

Steuerabzüge zum Besten der Gemeinden. (Nicht einschränkender Credit)

Ausfertigung der Rollen der

directen

Steuern...

Beitreibungs- und Processkosten in Bezug auf die

Steuern...

Auf die vorigen Art. 49 und 51 bezügliche Ausgaben geschlossener

Dienstjahre...

Entlastungen, Reductionen, Erlassungen und Ermäßigungen, in Be-

zug auf directe Steuern, Rückerstattung von Accisen und anderen

Gebühren. (Nicht einschränkender

Credit)...

Verschiedene

Ausgaben...

Einregistrierung und Domänen.

Gehalt der Beamten der Verwaltung und Vergütung für die Mit-

glieder

des Rathes für Streitsachen; feste Gehaltszulagen der

Einnehmer.

Staatsdomänen-Bewachungskosten...

Reise-

und

Aufenthaltskosten...

Remisen der Einnehmer. (Nicht einschränkender

Credit)...

Büreaukosten der Direction (Drucksachen und Bücher mit einbegriffen)

und

der

Einnehmer...

Beitreibung«- und Prozesskosten. (Die Prozesskosten können, wie die

Beitreibungskosten, von den Rechnungsbeamten vorgeschossen werden)

143,400

20,000

26,000

5,800

53,000

2,200

3,200

15,000

39.200

46.400

5,500

4,200

Section.

Artikel.

Inhalt der Artikel.

Credite

für 1870.

XIV

XV

60bis

66 bis

Rückerstattung von Gebühren und Bußen. (Nicht einschränkender Credit)

Kosten vom Verkauf von

Domänen...

Der Stadt Luxemburg durch das Gesetz vom 21. Mai 1868, an den

Immobiliar-Verkäufen zuerkannter

Antheil...

Pflanzungen und Beholzung von

Festungsboden...

Rückzahlung an betheiligte Dritte von Schadenersatz, defraudierten

Gebühren u. dgl. von Verurtheilten erhoben. (Nicht einschränken-

der

Credit)...

Anfertigung von Stempelpapier und Briefmarken und Ausgaben des

Stempelbüreaus...

Verschiedene

Ausgaben...

Zollwesen.

Verschiedene dem Großherzogthum allein zu Last fallende Ausgaben .

Gratificationen...

Vergütung für die mit der allgemeinen Volkszählung beauftragten

Agenten...

Der Zollverwaltung zu machende Vorschüsse. (Nicht einschränkender

Credit)...

Pensionen, Warte- und Disponibilitätsgehälter, Pensionszulagen,

Unterstützungen und ständige Subside, mit Einschluß einer einma-

ligen Vergütung von 4000 Franken zu Gunsten des vormaligen

Militärbevollmächtigten zu

Frankfurt...

Oeffentliche Bauten.

Gehalt und Büreaukosten des Personals der Bauverwaltung, das

Personal der Gemeindewege und die vom Staat besoldeten Archi-

tekten mit

einbegriffen...

Reise- und Aufenthaltskosten der Beamten der Bauverwaltung, mit

Einschluß des Personals der

Gemeindewege...

Besoldung der Straßenaufseher und der

Wegewärter...

1.700

12,000

50.000

3,000

1.000

4,500

32,000

11.700

2.000

150,000

305 000

64.360

7,500

53,000

Section.

Artikel.

Inhalt der Artikel.

Credite

für 1870.

Unterhalt, Herstellung und Verbesserung der Staatsstraßen nebst

ihren Zubehörungen und der Leinpfade; einschließlich der Wege

1. Classe von Ehnen nach Oetringen, von der Bleesbrücke nach

der Brücke von Reisdorf und von Fels nach Rodershof, sowie

des Fahrraumes und der Trottoirs des Viaductes über die Petrus

zu Luxemburg; Reinigung und Unterhalt der Flüsse

Schloß Walferdingen, Unterhalt der Gebäude, Gärten und Zube-

hörungen (ohne Unterschied des Dienstjahres), einschließlich der

Vergütung für die

Gärtnerwohnung...

Unterhalt, Einrichtung und Herstellung der andern Gebäude des

Staates und solcher, welche zu Zwecken des öffentlichen Dienstes

verwendet werden; Umziehungs- und Transportkosten der Archive;

Unterhalt des Mobiliars und Anschaffung von Möbeln; Feuer-

versicherung der Staatsgebäude und des

Mobiliars...

Straße von Echternach nach Wasserbillig (ohne Unterschied des

Dienstjahres)...

Straße von Colmar nach Reichlingen, Section von Useldingen nach

Ewerlingen, 2.

Theil...

Verbindung dieser Straße und derjenigen von Rippweiler nach Ober-

pallen, Ausfahrt von

Useldingen...

Regierungs-Gebäude...

Festung Luxemburg.— Arbeiten in Vollziehung des Londoner Vertrags.

Rückzahlung an die Verwaltungs-Commission der Gefängnisse zu

Luxemburg von Vorschüssen zur Wegräumung von Materialien der

isolierten Forts der Festung, zur Herstellung von Abschlüssen der

Casematten und sonstiger

Auslagen...

Anfertigung von Straßen-Projecten, Anschaffung von Instrumenten,

Drucksachen zum Gebrauche der

Bauverwaltung...

Zurückgehaltene

Garantiezehntel und Ausgaben auf geschlossene

Dienstjahre...

Eisenbahnen; Kosten der Beaufsichtigung, Vorstudien, verschiedene

dahin gehörige Ausgaben, (ohne Unterschied des

Dienstjahres).

200,000

9,000

60,000

13.300

7,300

5,500

pr mémoire..

3,853

1,000

33,000

16,530

Section.

Artikel.

Inhalt

der

Artikel.

Credite

für 1870.

XVII

XVIII

XIX

XX

XXI

XXII

Pflanzungen an den

Staatsstraßen...

Miethe von Localen für öffentliche

Verwaltungen...

Verschiedene und unvorbergesehene

Ausgaben...

Bergbau.

Gehalt des Personals; Reise- und

Büreaukosten...

Vorstudien, Pläne und Nivellierung bezüglich der Theilung und

Vertheilung der im Canton Esch an der Alzette zu concedierenden

Erzgruben...

Comunmal-Bauten.

Subside an die Gemeinden zu Bau und Herstellung von Kirchen

und Schulhäusern und zu sonstigen Arbeiten und Ausgaben von

Gemeindenutzen...

Ordentliche Subside zu Bau und Herstellung von

Gemeindewegen.

Außerordentliche Subside zu Bau und Herstellung von Gemeinde-

wegen und Verbindungen mit den

Eisenbahnen...

Staatsschuld.

Zinsen, Tilgung und

Kosten...

Districts-Commissariate.

Gehalt der Districtscommissäre und der Districtssecretäre, mit Ein-

schluß der Büreaukosten der Commissäre; Gehälter, Vergütungen

und Reisekosten der Controle des

Gemeinde-Rechnungswesens.

Reise- und Aufenthaltskosten der

Commissäre...

Miliz.

Kosten der

Milizaushebung...

Forstverwaltung.

Gehalt der Oberförster, des Assistenten und der Accessisten, mit

Einschluß der Büreau- und Reisekosten des Oberförsters en chef.

9,800

6,000

1,000

6,500

2,000

20,000

20,000

30,000

600,400

23,980

2,400

2.900

18,300

Section. Artikel.

Inhalt der Artikel.

Credite

für 1870.

XXIll

XXIV

I.

103bis

106bis

108bis

Subside zur Beholzung öder Strecken und zu unvorhergesehene

Forstausgaben...

Sanitätswesen.

Medicinal-Collegium und

Cantonalärzte...

Anschaffung der zu den Prüfungen nöthigen Gegenstände; Reisever-

gütungen; Untersuchung der Apotheken; Reise- und Aufenthalts

kosten der nicht zu Luxemburg wohnenden Mitglieder des Medici-

nal-Collegiums...

Gehalt der

Thierärzte...

Subside an Hebammen und angehende

Hebammen...

Vergütungen an Kunstverständige für Aufträge im Falle von an

steckenden

Krankheiten...

Vergütungen an Thierärzte für Reisen und Aufenthalt und für

Aufträge im Falle von Viehseuchen

u...

Id. — Ausgaben geschlossener

Dienstjahre...

Subside zu Gunsten der Gemeinden für Arbeiten zur Beförderung

der öffentlichen

Salubrität...

Subsid zu Gunsten der Gesellschaft für

Medicinal-Wissenschaften...

Posten.

Gehälter und feste Diensteinkommen, unter Vorbehalt, daß das

Gehalt der Postdistributoren mit einem Gehalte cumuliert wer-

den darf, welches das im Gesetz über die Cumulation vorgesehene

Maximum

übersteigt...

Id. — Ergänzungs-Credit zu Ausgaben des Jahres

1.869...

Reise- und

Aufenthaltskosten....

Rückzahlung an ausländische Postverwaltungen. (Nicht einschränken-

der

Credit)...

Id. — Credit zu Ausgaben des Jahres

1869...

4.185

1.765

5.520

2.300

1.200

1,530

2,000

120,000

2,000

20,000

37a

Section.

Artikel.

Inhalt der Artikel.

Credite

für 1870.

XXV

XXVI

XXVIl

109bis

Brieftransport...

Id. — Credit zu Ausgaben des Jahres

1868...

Drucksachen und unvorhergesehene

Ausgaben...

Telegraph.

Betriebskosten (die dringlichen Ausgaben können von den Rechnungs-

beamten des Telegraphs

vorgeschossen werden); Errichtung neue

Telegraphen-Linien; Gratificationen, welche den Eisenbahnbeamten

zuerkannt werden

können...

Antheil des Großherzogthums an den Kosten des

International

Büreaus der Telegraphen-Verwaltungen gemäß der Uebereinkunft

vom 2 1 .

Juli

1868...

Ackerbau, Handel und Gewerbe.

Ackerbau-Commission...

Handelskammer...

Commissariat der Internationalen

Bank...

Sparcasse...

Veredlung der Pferderacen, Körungs- und

Untersuchungskosten...

Veredlung der Hornvieh- und Schweinezucht, Prämien, Untersuchungs-

kosten, Untersuchung der männlichen

Thiere...

Subside an die Ackerbaugesellschaften und

andere...

Landwirthschaftliche Conferenzen...

Erfindungs-, Verbesserungs- und Einführungs-Patente. — Prüfung

der

Gesuche...

Oeffenilicher Unterricht.

ä) Höherer und mittlerer Unterricht.

Athenäum, Progymnasien. — Gehälter und

Vergütungen...

34,000

3,000

44,000

1,500

1,200

6,000

8,700

3,000

12,000

5,000

1,000

109,100

Section.

Artikel.

Inhalt der Artikel.

Credite

für 1870.

XXVIII

129bis

Material und verschiedene Ausgaben bei denselben Anstalten

Honorar der Mitglieder der

Prüfungs-Jurys...

Börsen zu

Universitäts-Studien...

Subside an dürftige

Schüler...

Ausgaben im Interesse der Stiftungen von Studienbörsen; — theil-

weiser Abtrag des Deficit des vormaligen Verwalters und Ein-

nehmers...

b) Primär-Unterricht.

Unterrichts-Commission, Normalschule, Schulinspectoren —Gehälter

und

Vergütungen...

Material für die Unterrichts. Commission und die Normalschule;

verschiedene Ausgaben in Bezug auf den

Primär-Unterricht...

Gehaltszulage für die Schullehrer gemäß dem Gesetze vom 29. Juli

1869...

Studienbörsen für angehende Lehrer und Vergütungen für Lehrer,

welche die Normalschule während des Sommers

besuchen...

Subside an die Gemeinden zum Besten des

Primär-Unterrichtes...

Subside zum Besten des

höhern

Primär-Uuterrichtes...

Börsen für angehende

Lehrerinnen...

Zeitweilige Unterstützungen für angehende Lehrer, welche die Nor-

malschule

besuchen...

Unterstützungen an vormalige Lehrer und Lehrerinnen und an ver-

waiste Kinder von

Lehrern...

Wissenschaften und Künste.

Aufmunterung der Wissenschaften und

Künste...

Aufmunterung der

Industrie-Studien...

Subsid an die Gesellschaft zur Erforschung und Erhaltung alter Denkmäler

7,000

3,700

4,200

10,000

26,130

5,400

22,020

10,000

60,000

6,000

3.600

1,800

2,200

10,000

2,000

1,500

Section.

Artikel.

Inhalt

der

Artikel.

Credite

für 1870.

XXlX

XXX

XXXI

Subsid an den naturwissentschaftlichen

Verein...

Subsid an den Ausschuß des Willibrordus-Vereins zur Restaura-

tion der Basilika zu

Echternach...

Gefängnisse, Bettlerdepot und

Civil-Hospiz.

Gehälter und feste

Diensteinkommen...

Unterhalt der Gefangenen (Nahrung, Kleidung, Bettung, Heizung,

Beleuchtung, Arzneien, u. s. w.), Kleidung und ärztliche Behand-

lung der

Gefangenwärter...

Ausgaben in Bezug auf die Arbeit in den Gefängnissen und die

Cantine...

Cantonal-Gefängnisse, Passagehäuser — Unterhalt der Gefangenen.

Kleine

Ausgaben...

Oeffentliche Wohlthätigkeit, Unterstützungen und Belohnungen.

Subside an dürftige

Gemeinden...

Unterstützung bei Verlust durch unvorgesehene Unglücksfalle und

Ereignisse; Verlust und Tödtung von Vieh; besondere Unter-

stützungen u. s. w...

Rückzahlungen. Gemeinden, welche dürftigen Ausländern oder verlasse-

nen Armen Unterstützungen gewährt

haben...

Rückzahlung an ausländische Behörden, welche Luxemburgern Unter-

stützungen vorgeschossen

haben...

Belohnungen für wackere

Thaten...

Allgemeine und Verwaltungs-Polizei.

Subside an die Gemeinden in Ersetzung von zuerkannten

Bußen

(Gesetz vom 4. December 1860, Art. 2 und 3). (Nicht einschrän-

kender

Credit)...

Gratification für die Beamten und Agenten der General-, Special-

und Local-Polizei (dass. Gesetz, Art. 2). (Nicht einschränkender

Credit)...

1,500

2,000

34,490

95,000

50,000

9,000

23,000

14,000

10,000

10,000

Total

Fr.

4,900,579

Gehört zum Gesetz vom 30. December 1869.

Der Secretär des König-Großherzogs für die An-

gelegenheiten des Großherzogthums,

G.d'Olimart.

Section.

Artikel.

Inhalt

der A r t i k e l .

Credite

für 1870.

XXXII

XXXIII

XXXIV

Subside an die. Cantonal-Comites zum Schutz befreiter Sträflinge;

Bureau- und Druckkosten dieser

Comites...

Ausgaben zur Vollziehung der Gothaer Uebereinkunft vom 15. Juli

1851, für Transport dürftiger, das Land verlassender Fremden

nach der Grenze, und für Verpflegung und Transport inlän-

discher Landstreicher und

Bettler...

Prämien für Vertilgung der

Wölfe...

Vollziehung des Gesetzes Aber die Fischerei — Wiederbesetzung der

Flüsse und

Bäche...

Unvorhergesehene Ausgaben

Ausgaben, welche sich auf die geschlossenen Dienstjahre von 1865

und die darauffolgenden beziehen, und deren Credite in den be-

treffenden Büdgets verfügbar geblieben sind (Nicht einschränkender

Credit)...

Zinsen und Rückzahlung von Vorschüssen an die Internationale

Bank...

1,000

5,000

2,500

510,000

Section.

Article.

LIBELLÉ.

Crédits

pour 1870.

I

II

III

IV

V

VI

Liste

civile...

Gouvernement.

Traitements des membres et des conseillers du

Gouvernement...

Traitements du personnel des bureaux, des huissiers de salle et du

concierge de l'hôtel du

Gouvernement...

Frais de route et de

séjour...

Frais de bureau (bibliothèque et impressions comprises) et frais de

chauffage et d'éclairage pour différentes

administrations...

Dépenses pour

décorations...

Frais

d'adjudication...

Dépenses

diverses...

Chambre des

députés...

Conseil

d'État...

Secrétariat Luxembourgeois à La Haye.

Traitements...

Frais de roule et de séjour...

Frais de bureau, de chauffage, d'éclairage et de mobilier...

Loyer

du

bâtiment...

Relations extérieures.

Légations...

Id. — Dépenses d'exercices

clos...

Dépenses extraordinaires et imprévues, y compris les voyages à

l'étranger...

200,000

40,600

60,300

2,250

15,000

3,000

3,000

26,000

13,000

10,300

1,665

2,330

12,000

3,600

Section.

Article.

LIBELLÉ.

Crédits

pour 1870.

VII

VIII

20 bis

22 bis

Justice.

Traitements des fonctionnaires et magistrats de l'ordre judiciaire, y

compris les frais de bureau des juges de

paix...

Frais de bureau (impressions et bibliothèque comprises) et frais de

chauffage et

d'éclairage...

Frais de route et de séjour

Id.

— Dépenses d'exercices

clos...

Remises des greffiers. (Crédit non

limitatif.)...

Frais de justice civile et militaire. (Crédit non

limitatif.)...

Id.

— Dépenses d'exercices

clos...

Huissiers audienciers de la Cour, traitements des

concierges...

Traitements des

aides-exécuteurs...

Cultes.

a) Culte catholique.

Traitements du

clergé...

Traitement d'un second secrétaire du vicaire apostolique

Frais de bureau et frais de voyage et de séjour du vicaire aposto-

lique et des ecclésiastiques qui l'accompagnent, à raison d'une

mission

spéciale...

Indemnité de 100 francs à chacun des desservants et vicaires les plus

âgés, en exercice ou pensionnés, et supplément de traitement de

300 francs au desservant de

Mondorf...

Séminaire. — Traitements du directeur et des

professeurs...

Bourses d'études a des élèves nécessiteux du séminaire

Subside pour le culte catholique, y compris une somme de 150 fr.

en faveur du desservant de Martelange (Belgique) pour l'adminis-

tration spirituelle de Martelange-Rombach (Grand-Duché de Lu-

xembourg)...

168,140

6,000

3,500

30,500

5,530

2,500

2,050

294,440

1,500

2,800

7,800

11,783

4,200

4,550

Section. Article.

LIBELLÉ.

Crédits

pour 1870.

IX

X

XI

XII

36 bis

b) Culte protestant.

Indemnité à un ministre da culte protestant à

Luxembourg...

c) Culte Israélite.

Traitement du

rabbin...

Subside...

Corps des Chasseurs luxembourgeois et

Gendarmerie...

Gendarmerie. — Supplément de

solde...

Subsides aux anciens militaires pensionnés sous le régime du règle-

ment du 21 février 1837

Acquisition de cinquante lits en

fer...

Transformation des effets

d'habillement...

Chambre des comptes.

Traitements des membres et des employés de la Chambre des comptes,

et jetons de présence des conseillers

honoraires...

Frais de route et de

séjour...

Frais de bureau (impressions et bibliothèque comprises), frais d'éclai-

rage et de chauffage et dépenses

imprévues...

Recette générale.

Traitements...

Loyer et autres dépenses de

service...

Contributions directes, accises et cadastre.

Traitements et indemnités diverses pour les fonctionnaires et em-

ployés de l'administration (y compris le personnel du bureau cen-

tral du cadastre et la vérification des poids et mesures) et pour les

experts-répartiteurs de la ville de Luxembourg et les membres des

conseils cantonaux de

révision...

2,300

2,317

394,000

15,000

1,500

1,500

.1,700

28,200

1,600

10,800

1,400

143,400

Section. Article.

LIBELLÉ.

Crédits

pour 1870.

XIII

I .

51 bis

Frais de route et de

séjour...

Cadastre. — Rétributions

variables...

Cadastre. — Renouvellement des tableaux indicatifs et des matrices.

— Copies des mêmes pièces pour les communes. — Copies des

matrices pour l'administration de

l'enregistrement...

Frais de bureau, impressions

comprises...

Prélèvement sur les impôts au profit des communes. (Crédit non

limitatif.)...

Expédition des rôles des contributions

directes...

Frais de poursuite et d'instance pour le recouvrement des contribu-

tions...

Dépenses d'exercices clos se rattachant à l'objet des art. 49 et 51 ci-

dessus...

Ordonnances de décharge et de réduction, de remise et de modéra-

tion en matière de contributions directes. — Restitution d'accises

et d'autres droits. (Crédit non

limitatif.)...

Dépenses

diverses...

Enregistrement et Domaines.

Traitements des fonctionnaires de l'administration, indemnités des

membres du conseil du contentieux; suppléments fixes des rece-

veurs; fais de surveillance des domaines de

l'État...

Frais de route et de

séjour...

Remises des receveurs. (Crédit non

limitatif.)...

Frais de bureau de la direction (impressions et livres compris) et des

receveurs...

Frais de poursuite et d'instance (les frais d'instance pouvant, comme

les frais de poursuite, être avancés par les comptables)

Restitution des droits et amendes. (Crédit non limitatif.)

20,000

26,000

5,800

53,000

2,200

3,200

15,000

39,200

46,400

5,500

4,200

1,700

37b

Section.

Article.

LIBELLÉ.

Crédits

pour 1870.

XIV

XV

XVI

60 bis

66 bis

Frais de vente de domaines

Part dans les ventes immobilières attribuée par la loi du 21 mai 1868

à la ville de

Luxembourg...

Plantations et boisements sur le terrain des

fortifications...

Remboursement aux tiers intéressés de dommages-intérêts, droits

fraudés, etc., recouvrés sur les condamnés. (Crédit non limitatif.)

Fabrication du papier-timbre et de timbres-poste et dépenses de

l'atelier...

Dépenses

diverses...

Douanes.

Dépenses diverses à la charge exclusive du Grand-Duché

Gratifications...

Indemnités aux agents chargés du recensement général de la popu-

lation...

Avances à l'administration des douanes. (Crédit non limitatif.)

Pensions, traitements d'attente et de disponibilité, suppléments de

pensions, secours et subsides permanents, y compris une indem-

nité une fois payée de 4,000 fr. à l'ancien plénipotentiaire mili-

taire à

Francfort...

Travaux publics.

Traitements et frais de bureau du personnel de l'administration des

travaux publics, y compris le personnel des chemins vicinaux et les

architectes salariés par

l'État...

Frais de route et de séjour des fonctionnaires de l'administration des

travaux publics, y compris le personnel des chemins

vicinaux...

Salaire des chefs-cantonniers et des

cantonniers...

Entretien, réparation et amélioration des routes avec leurs dépen-

dances et des chemins de halage, y compris l'entretien des chemins

12,000

50,000

3,000

1,000

4,500

32,000

11,700

2 000

150,000

305,000

64,360

7,500

53,000

Section.

Article.

LIBELLÉ.

Crédits

pour 1870.

de première classe. d'Ehnen à Oetrange, de Bleesbruck jusqu'au

pont de Reisdorf, et de Larochette à Rodershof, ainsi que de la

voie et des trottoires du viaduc sur la Pétrusse à Luxembourg; cu-

rage et entretien des

rivières...

Château de Walferdange, entretien des bâtiments, jardins et dépen-

dances (sans distinction d'exercice), y compris l'indemnité de loge-

ment du

jardinier...

Entretien, approbation et réparation des autres bâtiments de l'État et

des bâtiments affectés à des services publics; frais de déménage-

ment et de transport des archives; entretien du mobilier et acqui-

sition de meubles; assurance des bâtiments et du mobilier de l'État

contre les risques de

l'incendie...

Route d'Echternach à Wasserbillig (sans distinction d'exercice) . .

Route de Colmar à Reichlange, section d'Useldange à Everlange, 2e

partie...

Jonction de cette route avec celle de Rippweiler à Oberpallen, sortie

d'Useldange...

Hôtel de

Gouvernement...

Forteresse de Luxembourg. — Travaux à faire en exécution du traité

de

Londres...

Remboursement à la commission administrative des prisons de

Luxembourg d'avances faites pour enlèvement des matériaux des

forts isolés de la forteresse, construction des clôtures des casemates

et frais

divers...

Confection de projets de routes, achat d'instruments, impressions pour

le service des travaux

publics...

Dixièmes retenus en garantie et dépenses sur exercices

clos...

Chemins de fer; frais de surveillance, études, dépenses diverses qui

s'y rattachent, le tout sans distinction

d'exercice...

Plantations à établir sur les

routes...

Loyer de locaux pour des administrations

publiques...

200,000

9,000

60,000

13,300

7,300

5,500

pr mémoire.

pr mémoire.

3,853

1,000

33,000

16,520

9,800

6,000

Section.

Article.

LIBELLÉ.

Crédits

pour 1870.

XVII

XVIII

XIX

XX

XXI

XXII

87 .

Dépenses diverses et

imprévues...

Mines.

Traitement du personnel, frais de bureau et de

voyage...

Étude et levée de plans et nivellement pour le partage et la réparti-

tion des mines à concéder dans le canton

d'Esch-sur-l'Alzette...

Travaux communaux.

Subsides aux communes pour construction et réparation d'églises et

de maisons d'école et pour d'autres travaux ou dépenses d'utilité

communale...

Subsides ordinaires pour construction et réparation des chemins vici-

naux...

Subsides extraordinaires pour construction et réparation des chemins

vicinaux et raccordements aux chemins de

fer...

Dette publique.

Intérêts, amortissement et

frais...

Commissariats de district.

Traitement des commissaires et des secrétaires de district, y compris

les frais de bureau des commissaires; traitements, indemnités et

frais de voyage du contrôle de la comptabilité communale

Frais de route et de séjour des

commissaires...

Milice.

Frais de levée de la

milice...

Administration forestière.

Traitements des gardes-généraux, de l'assistant et des accessistes, y

compris les frais de bureau et de tournée du garde-général en chef

Subside pour le boisement de terrains vagues et pour dépenses fores-

tières

imprévues...

1,000

6,500

2,000

20,000

20,000

30,000

600,400

23,980

2,400

2,900

18,300

Section.

Article.

LIBELLÉ.

Crédits

pour 1870.

XXIII

XXIV

103 bis

106 bis

108 Us

109 bis

Service sanitaire.

Collège médical et médecins de canton

Acquisition des objets nécessaires pour les examens; pour frais de

déplacement; pour visite de pharmacies et pour frais de voyages

et de séjour des membres du Collège médical non domiciliés à

Luxembourg...

Traitements des

vétérinaires...

Subsides à des sages-femmes et à des élèves

sages-femmes...

Indemnités des hommes de l'art chargés de missions en cas d'épidémie

Indemnités des vétérinaires pour voyages et séjours et pour missions

en cas d'épizootie

etc...

Id.

— Dépenses d'exercice

clos...

Subsides aux communes pour travaux dans l'intérêt de la salubrité

publique...

Subside à la Société des sciences

médicales...

Postes.

Traitements et émoluments fixes, sous la réserve que les traitements

des distributeurs sont susceptibles de cumul, avec un traitement

même au-dessus du maximum fixé par la loi sur le

cumul...

Id.

— Crédit supplémentaire pour dépenses effectuées en 1869.

Frais de route et de

séjour...

Remboursements aux offices étrangers. (Crédit non

limitatif.)...

Id.

Crédit pour dépenses effectuées en

1869...

Transport des

dépêches....

Id.

Crédit pour dépenses effectuées en

1868...

Impressions et dépenses

imprévues...

4,185

1,765

5,520

2,300

1,200

1,530

2,000

120,000

'2,000

20,000

34,000

3,000

Section.

Article.

LIBELLÉ.

Crédits

pour 1870.

XXV

XXVI

XXVII

Télégraphe.

Frais d'exploitation du télégraphe (les dépenses urgentes pouvait

être avancées par les comptables). Établissement de nouvelles

lignes télégraphiques. Gratifications à accorder éventuellement aux

employés du chemin de

fer...

Part du Grand-Duché dans les frais occasionnés par le bureau inter-

national des administrations télégraphiques, conformément à la

convention du 21 juillet

1868...

Agriculture, commerce et industrie.

Commission

d'agriculture...

Chambre de

commerce...

Commissariat de la Banque

internationale...

Caisse

d'épargne...

Amélioration de la race des chevaux, frais d'examen et visite des

étalons...

Amélioration des races bovine et porcine, primes, frais d'examen,

visite des bêtes

mâles...

Subsides aux sociétés agricoles et

autres...

Conférences

agricoles...

Brevets d'invention, de perfectionnement et d'importation — examen

des

demandes...

Instruction publique.

a) Enseignement supérieur et moyen.

Athénée, progymnases— traitements et

indemnités...

Les mêmes établissements — matériel et dépenses

diverses...

Honoraires des membres des jurys

d'examen...

Bourses pour

études

universitaires...

44,000

1,500

1,200

6,000

8,700

3,000

12,000

5,000

1,000

109,100

7,000

3,700

4,200

Section. Article.

LIBELLÉ.

Crédits

pour 1870.

XXVIII

129 bis

Subsides à des élèves

indigents...

Dépenses à faire dans l'intérêt des fondations de bourses d'étude —

solde partiel du déficit de l'ancien administrateur-receveur

b) Enseignement primaire.

Commission d'instruction, école normale, inspection d'écoles, traite-

ments et indemnités

Matériel pour la commission d'instruction et l'école normale; dépenses

diverses relatives à l'instruction

primaire...

Supplément de traitement des instituteurs en conformité de la loi du

29 juillet

1869...

Bourses d'études aux élèves-instituteurs et indemnités aux instituteurs

qui fréquentent l'école normale pendant

l'été...

Subsides aux communes en faveur de l'enseignement

primaire...

Subsides en faveur de l'enseignement primaire

supérieur...

Bourses pour les

élèves-institutrices...

Subsides temporaires aux élèves-instituteurs qui fréquentent l'école

normale...

Secours à d'anciens instituteurs et institutrices et à des orphelins dé-

laissés par des

instituteurs...

Arts et sciences.

Encouragements aux sciences et aux

arts...

Encouragements aux études

industrielles...

Subside à la Société pour la recherche et la conservation des anciens

monuments...

Subside à la Société des sciences

naturelles...

Subside au comité du Willibrordus-Verein pour la restauration de

la basilique

d'Echternach...

10,000

26,130

5,400

22,020

10,000

60,000

6,000

3,600

1,800

2,200

10,000

2,000

1,500

1,500

2,000

Section. Article.

LIBELLÉ.

Crédits

pour 1870.

XXIX

XXX

XXXI

Prisons, dépôt de mendicité et hospice central.

Traitements et émoluments

fixes...

Entretien des détenus (nourriture, habillement, couchage, chauffage,

éclairage, médicaments, etc.), habillement et traitement médical

des

gardiens...

Dépenses relatives au travail dans les maisons de détention et à la cantine

Prisons cantonales, maisons depassage — entretien des

détenus...

Menues

dépenses...

Bienfaisance publique, secours et récompenses.

Subsides aux communes

pauvres...

Secours du chef de pertes essuyées par suite d'accidents ou d'événe-

ments imprévus, perte et abatage de bétail; secours particuliers, etc.

Remboursement ä des communes du chef de secours donnés à des

nécessiteux étrangers ou à des indigents

abandonnés...

Remboursement des secours avancés à des Luxembourgeois en pays

étranger...

Récompenses pour actes de

dévouement...

Police générale et administrative.

Subsides aux communes pour tenir lieu des attributions d'amendes

(loi du 4 décembre 1860, art. 2 et 3). (Crédit non

limitatif)...

Gratifications aux fonctionnaires et agents de la police générale, spé-

ciale et locale (même loi, art. 2). (Crédit non

limitatif)...

Subsides aux comités cantonaux de patronage des condamnés libérés,

et frais de bureau et d'impressions desdits

comités...

Dépenses à faire en exécution de la convention de Gotha du 15 juil-

let 1851 pour le transport à la frontière des étrangers indigents qui

veulent quitter le pays et pour l'entretien en route et le transport

de vagabonds et

mendiants

indigènes...

34,490

95,000

50,000

9,000

23,000

14,000

10,000

10,000

I .

37c

Section. Article.

LIBELLÉ.

Crédits

pour 1870.

XXXII

XXXIII

XXXIV

Primes pour la destruction des loups.

Exécution de la loi sur la pêche-

Dépenses imprévues

Dépenses qui se rattachent aux

et dont les crédits sont restés

(crédit non

limitatif)...

Remboursement des avances de

compris...

ups...

- repeuplement des eaux.

exercices clos de 1865 et

disponibles aux budgets

la Banque internationale

suivants,

respectifs

, intérêts

1,000

5,000

2,500

510,000

Total.

. . fr.

4,900,579

Appartient à la loi du 30 décembre 1869.

Le Secrétaire du Roi Grand-Duc pour les affaires

dû Grand-Duché,

G. D'OLIMART.

Beschluß vom 24. December 1869, die Classie-

rung von Gemeindewegen betreffend.

Der

General-Director

der Gemeinde-

Angelegenheiten;

Nach Einsicht der seitens der Cantonal-Ver-

sammlungen und der Districts-Commissäre ge-

stellten Anträge in Betreff der Wege, welche im

Falle sind zu Wegen 1. Classe erhoben zu wer-

den, und der Streichung derjenigen Wege, welche

in Staatsstraßen umgewandelt worden sind und

von der Nachweisung wegfallen;

Nach Einsicht des Gesetzes vom 12. Juli 1844;

Beschließt

Die in beigehender Nachweisung, die Fort-

setzung der frühem Nachweisungen bildend, auf-

geführten Wege sind zu Gemeindewegen 1. Classe

erhoben.

Die sieben in der diesem Beschlusse ebenfalls

angefügten Nachweisung Nr. 2 aufgeführten Wege

sind von der im „Memorial" veröffentlichten all-

gemeinen Nachweisung gestrichen, weil sie aufge-

hört haben Gemeindewege zu sein.

Les sept chemins indiqués dans l'état n° 2, éga-

lement annexé au présent arrêté, sont rayés du

tableau général, publié au Mémorial, comme ayant

cessé d'être des chemins vicinaux.

Gegenwärtiger Beschluß und die beiden vorer-

wähnten Nachweisungen sollen durchs „Memorial"

veröffentlicht werden.

Luxemburg den 24. December 1869.

Der vorerwähnte General-Director,

Ed. Thilges.

Arrêté du 24 décembre 1869, relatif au classe-

ment de chemins vicinaux.

LE DIRECTEUR-GÉNÉRAL DES AFFAIRES

COMMUNALES;

Vu les propositions faites par les assemblées

cantonales et les commissaires de district au sujet

des chemins qui sont dans le cas d'être déclarés

chemins de 1re classe, et du déclassement des

chemins qui sont converties en routes de l'État et

doivent être rayés du tableau;

Vu l'art. 11 de la loi du 12 juillet 1844;

Arrrête

At. 1er.

Les chemins indiqués dans l'état ci-annexé et

qui formera suite à ceux déjà publiés, sont décla-

rés chemins vicinaux de 1re classe.

Le présent arrêté et les deux états prémen-

tionnés seront insérés au Mémorial.

Luxembourg, le 24 décembre 1869.

Le Directeur-général susdit,

ED. THILGES.

État supplémentaire des chemins vicinaux de première classe.

N° du

tableau

.197

Désignation

des

chemins.

Chemin de Leudelange à Bettem-

bourg.

Chemin de Leudelange à Aspelt.

Chemin de Peppange à Weiler-la-

Tour.

Chemin de Rumelange à Esch-

sur-l'Alzette.

Chemin de Belvaux à la frontière

française.

Chemin de Pétange à Niedercorn.

Chemin de Kayl à la route des Trois-

cantons, en deçà de Hellange.

Chemin de la route de Longwy à

Differdange.

Chemin de Mamer à Mersch (sui-

vant la vallée de la Mamer).

Chemin de Cruchten à Angels-

berg.

Chemin de Clemency à la frontière

belge, vers Guirlange.

Chemin de Dippach à la station

de Capellen.

Chemin de Nospelt à Dondelange,

(reliant les chemins nos 36 et 128).

Chemin de Septfontaines à Mamer

(reliant les chemins nos 32 et35).

Chemin d'Itzig à Contern.

Chemin de Steinsel à Keispelt.

Chemin d'Allzingen à Syren, avec

biffurcation sur Contern, au bois

dit «Weisselt».

Point

de

départ.

Leudelange.

id.

Peppange.

Rumelange.

Belvaux.

Pétange.

Kayl.

La route.

Mamer.

Cruchten.

Clemency.

Dippach.

Nospelt.

Septfontaines.

Itzig.

Steinsel.

Allzingen.

Points

intermédiaires.

Abweiler.

Kockelschener et Rœser.

Budersberg et Burange.

Rodange.

Kopstal, Durrenthal et

Schœnfels.

Glabach.

Holzem.

Nospelt.

Par le bois dit

«Beischend ».

Durrenthal.

Syren.

Point

Communes

d'arrivée.

traversées.

Bettembourg.

Leudelange et Bet-

tembourg.

Aspelt.

Leudelange,

Holle-

rich, Rœser et ( Fri-

sange.

Chemin n° 7 de la Rœser et Weiler-la-

route à Weiler-

Tour.

la-Tour.

Esch-sur-l'Alz. Kayl et Essh-sur-

l'Alzelte.

Frontière fran- Sanem,

çaise.

Niedercorn.

Pétange et

Differ-

dange.

Hellange.

Kayl, Dudelange et

Frisange.

Differdange.

Pétange et

Differ-

dange.

Mersch.

Mamer,

Kopstal,

Kehlen et Mersch.

Angelsberg.

Nommern et Fisch-

bach.

Frontière belge. Clemency.

Capellen (station) Dippach et Mamer.

Dondelange.

Kehlen.

Mamer.

Septfontaines, Keh-

len et Mamer.

Contern.

Hesperange et Con-

tern.

Keispelt.

Steinsel et Kehlen.

Syren et Contern. Hesperange, Weiler-

la-Tour et Contern.

Etat des chemins vicinaux de 1re classe déclassés comme ayant été déclarés routes de l'Etat.

N°

d'ordre.

Numéro

du tableau.

Dénomination des chemins.

De Willz aux Trois-Baraques.

De Clervaux à Wiltz.

De la route de Stavelot à Martelange.

De Rambrouch à Oberpallen.

D'OberpalIen à Ettelbruck.

D'Ermsdorf à Larochette.

De la route du Nord à Basbellain.

Partie déclassée.

De Wiltz aux Trois-Baraques.

De Clervaux à Marnach.

De Marnach vers Wolwelange pour la partie convertie

en route de l'État.

1° de Rambrouch à Hostert, et 2° d'Ell à Oberpallen.

D'Useldange à Oberpallen, par Rippweiler.

De Medernach à Larochette.

De Troine à Basbellain, par Hachiville.

Luxemburg..—Druck

von V Bück.

Chemin de Steinsel à Hunsdorf,

Chemin de Gœbelsmühl à la route

de Stavelot.

Chemin de Gœbelsmühl au chemin

n° 95 vers Bourscheid.

Chemin de Troisvierges à la fron-

tière belge, vers Houffalize.

Chemin de la halte de Maulesmühl

à la frontière prussienne.

Chemin de Grindhausen à la route

de l'Étal près de la chapelle St.-

Hubert à Clervaux.

Chemin de Hoffelt à la route du

Nord près de Stockem.

Chemin de Perlé à la route de

Martelange à Arlon.

Chemin du pont de Liefrange à

Rindschleiden.

Chemin de Grevels à Merzig.

Chemin de Wilwerwiltz au che-

min n° 86, rencontre au poteau

d'Eschweiler.

Chemin de Wilwerwiltz à Bock-

holtz et au chemin n° 87.

Steinsel.

Gœbelsmühl.

id.

Troisvierges.

Maulesmühl.

Grindhausen.

Hoffell.

Perlé.

Pont de Lie-

frange.

Grevels.

Wilwerwiltz.

id.

Unterschlinder.

Weiler et Hachiville.

Breidfeld et Weiswam-

pach.

Urspelt et Reiler.

Lerresmühl.

Neuperlé (Belgique).

Insenborn, Neunhausen

et Herspelt.

Dellen.

Pintsch et Bockholtz.

Hunsdorf.

Route de Stave-

lot.

Bourscheid.

Frontière belge.

Frontière prus-

sienne.

Clervaux.

Stockem.

Frontière belge.

Rindschleiden.

Merzig.

Poteau d'Esch-

weiler.

Chemin n° 87.

Steinsel et Lorenz-

weiler.

Bourscheid.

Bourscheid.

Basbellain et Hachi-

ville.

Weiswampach.

Heinerscheid et Cler-

vaux.

Hachiville et Assel-

born.

Perlé.

Mecher, Neunhausen

et Wahl.

Wahl, Grosbous et

Feulen.

Wilwerwiltz et Esch-

weiler.

Wilwerwiltz et Ho-

singen.