Loi du 3 avril 1903, concernant le raccordement du chemin de fer à petite section de Thionville

DU

Grand-Duché de Luxembourg.

Memorial

des

Großherzogthums Luxemburg.

Jeudi, 7 mai 1903.

Donnerstag, 7. Mai

1903.

Loi du 3 avril 1903, concernant

le raccordement

du chemin de fer à petite section de

Thionville

à Mondorf

avec

Mondorf-les-Bains.

Nous

ADOLPHE,

par

la grâce

de

Dieu,

Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau,

etc., etc., etc. ;

Notre Conseil d'État entendu ;

De l'assentiment de la Chambre des députés ;

Vu la décision de la Chambre des députés

du 27 mars 1903 et celle du Conseil d'État du

28 du même mois, portant qu'il n'y a pas lieu

à second vote ;

Avons ordonné et ordonnons

Art.

e r. Sont approuvées

1° La convention du 7-25 juillet 1902, par

laquelle le Gouvernement concède à la Société

de construction et d'exploitation de chemins de

fer Vering et Wæchter de Berlin, sous les ré-

serves y reprises et sous les clauses et conditions

du cahier des charges y annexé, la concession

pour la construction et l'exploitation du tronçon

terminal de la ligne de chemin de fer à section

de un mètre, de Thionville à Mondorf-les-Bains,

du point où elle débouche sur le territoire

luxembourgeois jusqu'à la gare des chemins de

fer secondaires, d'une longueur de 200 mètres

environ;

2° La convention du 4 février 1903, conclue

entre le Grand-Duché et l'Empire allemand,

ayant pour objet de déterminer le régime inter-

national pour la construction et l'exploitation

de la dite ligne et fixant le point de passage à

la frontière commune.

Gesetz, von, 3 April 1903, die Verbindung der

Diedenhofen-Mondorfer Kleinbahn mit Bad-

Mondorf betreffend.

Wir A d o l p h ,

von Gottes

Gnaden, Groß-

herzog

von

Luxemburg,

Herzog

von

Nassau,

u.,

u.,

u.;

Nach Anhörung Unseres Staatsrathes;

M i t Zustimmung

der Abgeordneten-Kammer;

Nach Einsicht der Entscheidung der Abgeordneten-

Kammer vom 27. März 1903 und derjenigen des

Staatsrathes vom 28. dess. Mts., gemäß welchen

eine zweite Abstimmung nicht erfolgen wird;

Haben verordnet und verordnen

Art.

1.

Es sind genehmigt

1° Der Vertrag vom 7.—28. J u l i 1902, wo-

durch die Regierung der Eisenbahn- Bau- und

Betriebs-Gesellschaft

Vering

&

W ä c h t e r -

Berlin, unter den in diesem Vertrage gemachten

Vorbehalten und unter

den Klauseln und Be-

dingungen des demselben beigefügten Lastenheftes,

die Concession zum Bau

und Betrieb der End-

strecke der Nebenbahn mit

1 Meter-Spur

von

Diedenhofen nach Bad-Mondorf von dem Punkte

an, wo dieselbe auf luxemburgisches Gebiet über-

geht bis zum Bahnhof der Luxemburger Sekun-

därbahnen, von annähernd

200 Meter Länge,

ertheilt;

2° Der

am 4. Februar

1903 zwischen dem

Großherzogthum und dem Deutschen Reich ab-

geschlossene Vertrag, wodurch die Herstellung und

der Betrieb besagter Bahn in internationaler Be-

ziehung geregelt und der Punkt festgelegt wird, an

dem dieselbe die gemeinsame Grenze überschreitet.

N° 35.

La loi du 1er février 1882, concernant

la police des chemins de fer à petite section

(tramways à vapeur), est applicable à la ligne

concédée par la présente loi.

Il est alloué un crédit de 12,500 fr.

pour la subvention accordée par l'art. 5 de la

convention prévisée du 7-25 juillet 1902 à la

Société concessionnaire. Ce crédit sera inséré

au budget de l'exercice 1903, sub art. 89ter.

Mandons et ordonnons que la présente loi

soit insérée au Mémorial pour être exécutée et

observée par tous ceux que la chose concerne.

Luxembourg, le 3 avril 1903.

Pour le Grand-Duc

Son

Lieutenant-Représentant,

GUILLAUME,

Grand-Duc Héréditaire.

Le Ministre

d'Etat,

Président du Gouvernement,

EYSCHEN.

Le Directeur

général

des travaux

publics,

CH. RISCHARD.

Art.

2.

Auf

die durch gegenwärtiges Gesetz-

concedirte Bahn findet das Gesetz vom 1. Febr.

1882 über die Polizei der Kleinbahnen (Straßen-

bahnen mit Dampfbetrieb, Anwendung.

Für die im Art. 5 des vorerwähnten

Vertrages vom 7.—25. J u l i

1902 vorgesehene

Subvention wird ein Credit von 12.500 Franken

bewilligt.

Derselbe wird dem Staatsbudget

für

1903 unter Art. 89ter beigeschrieben.

Befehlen und verordnen, daß dieses Gesetz in's

„Memorial" eingerückt werde, um von Allen, die

es betrifft, ausgeführt und befolgt zu werden.

Luxemburg, den 3. April 1903.

Für den Großherzog

Dessen Statthalter,

Wilhelm,

Erbgroßherzog.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

E y s c h e n .

Der General-Director

der öffentlichen Arbeiten

K. R i s c h a r d .

I. — Vertrag vom 7. — 25. J u l i 1902.

Zwischen der Großherzoglich-Luxemburgischen Regierung, vertreten durch Hrn. Karl R i s c h a r d ,

General-Direktor der öffentlichen Arbeiten zu Luxemburg, einerseits, und der Eisenbahn-Bau-

und Betriebs-Gesellschaft

Bering

&

W a e c h t e r zu Berlin, andrerseits, ist Folgendes vereinbart

worden.

Art.

1 — Die Großherzoglich-Luxemburgische Regierung überträgt der Eisenbahn-Bau- und

Betriebs-Gesellschaft Bering & Waechter unter den in Art. 9 enthaltenen Vorbehalten und unter

den Bedingungen des Gegenwärtigem beigefügten Lastenheftes, die Concession für den B a u und

den Betrieb der Endstrecke der Nebenbahn mit 1 Meter-Spur von Diedenhofen nach Bad-Mondorf

von dem Punkte an, wo dieselbe auf luxemburgisches Gebiet übergeht

bis zum Bahnhof

der

Luxemburger Sekundärbahnen, von annähernd 200 Meter Länge.

Art.

2. — Die Dauer dieser Concession ist auf neunundneunzig Jahre vom Tage der Be-

triebseröffnung an festgesetzt.

Zwei Jahre nach Genehmigung der definitiven Pläne der Linie seitens der Regierung müssen

die Arbeiten ausgeführt und die Linie in Betrieb gesetzt sein.

Art.

3. —

Für die Anlage dieser Bahnstrecke können alle öffentlichen Straßen

und Wege

benutzt werden, sofern neben den Fahrzeugen der Bahn dem gewöhnlichen

Fuhrwerksverkehr

eine disponible Breite von wenigstens 4 Meter verbleibt;

wo diese Breite sich nicht vorfindet.

hat die Concessionärin dieselbe auf ihre Kosten

durch Verlegung der Bahn

oder Erbreiterung

der Straße herzustellen. Im I n n e r n der Ortschaften wird die Bahn möglichst in die Mitte der

Straße gelegt.

Die Bahn soll dem Niveau der Straßen mit thunlichster

Ausgleichung des

wellenförmigen

Längeprofils folgen. Auf Ueberfahrten und in den Ortschaften sollen Hohlschienen zur Verwendung

kommen, wenn nicht die Regierung hiervon entbindet oder die Anlage von

Doppelschienen

vorzieht.

Art.

4. — Die Concessionärin verpflichtet sich, die obengenannte Bahn auf eigene Rechnung

und Gefahr zu bauen und zu betreiben. Es ist jedoch vereinbart, daß die Concessionärin be-

rechtigt ist, die Mitteldeutsche Credit-Bank zu Berlin und Frankfurt a. M . als Mitconcessionärin

bei gleichen Rechten und Pflichten aufzunehmen. In diesem Falle haften die Concessionärin und

die Mitconcessionärin dem Staate gegenüber

solidarisch für Erfüllung der eingegangenen

Ver-

pflichtungen.

Art.

5. —

Für die in vorhergehendem Artikel eingegangenen Verpflichtungen

gewährt

die

Regierung der Concessionärin einen Zuschuß von 12,500 Franken (10,000 Mark). Diese Summe

soll sich, im Falle dieselbe bis zum Tage der Eröffnung des Betriebes nicht abgetragen, von

diesem Tage an mit 3,50 pCt. verzinsen bis zum Tage der Zahlung.

Art.

6. —

Die dem Staate oder den Gemeinden gehörenden Gelände werden, soweit die-

selben zum Bau der Bahn und ihrer Dependenzien in Anspruch genommen werden, der Con-

cessionärin unentgeltlich abgetreten werden.

Art.

7. — Zur Sicherstellung der in diesem Vertrage eingegangenen Verpflichtungen erklärt

die Concessionärin die bereits hinterlegte Caution von 2500 Franken zu stellen.

Sobald gegenwärtiger Vertrag die landesherrliche Genehmigung erhalten hat, wird diese

Caution

auf

5000 Franken gebracht, welche bis zur Betriebseröffnung in den Händen der

Großherzoglichen Regierung verbleiben.

Die Caution soll in guten der Regierung genehmen Werthpapieren bestehen.

Im

Falle die Ratifikation seitens der Kammer

und des Großherzogs nicht

erfolgen sollte,

so wird die in die Staatskasse hinterlegte Caution von 2500 Franken sofort zurückerstattet.

Art.

8. — Für den Betrieb der

auf luxemburgischem Gebiet gelegenen Bahnstrecke

ver-

pflichtet sich die Conzessionärin zur Beobachtung der Vorschriften des Art. 2 des dem Gesetze

vom 12. J u l i 1872 über den Betrieb der Wilhelm-Luxemburg-Eisenbahnen beigefügten Vertrages.

Art.

9. — Der gegenwärtige provisorische Vertrag tritt endgültig in Kraft nach Genehmigung

durch die gesetzgebende Gewalt, zu welchem Zwecke derselbe in kürzester Frist der

Abgeordneten-

kammer unterbreitet werden soll.

Luxemburg, den 7. Juli 1902.

Berlin, den 25. Juli 1902.

Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten,

K. R i s c h a r d .

Anerkannt.

V e r i n g

&

W a e c h t e r .

Art.

1. — Die Dauer der Concession ist auf

neunundneunzig Jahre vom Tage der Be-

triebseröffnung an festgesetzt.

Art.

2. — Zwei Jahre nach Genehmigung der Pläne und Profile der concessionirten Bahn-

strecke durch die Regierung muß die Linie in Betrieb gesetzt werden.

Art.

3. — Vorbehaltlich der durch den Concessions-Vertrag gewährten Vortheil trägt

die

Concessionärin alle aus dem Bau

und Betrieb der concessionirten Bahnstrecke erwachsenden

Unkosten.

Die für zeitweilige Inbesitznahme oder Wertverminderung von Grundstücken, für

Äußerbe-

triebstellung, Umänderung oder Zerstörung von industriellen Anlagen, kurz für

jedweden

aus

dem Bau und dem Betrieb erwachsenden Schaden zu zahlenden Entschädigungen sind zu Lasten

der Concessionärin.

Art.

4. — Die Bahn wird ökonomisch, solid und aus den besten Materialien

einspurig

hergestellt mit den entsprechenden Ablade- und Ausweichegleisen

auf

den - Nationen

und

wo

diese sonst erforderlich werden.

Das für die Bahn angekaufte Terrain darf nur zu Bahnzwecken benutzt werden.

Art.

5. — Die Bahn erhält

1 Meter

Spurweite; die Ausweichegleise werden in

einem

Abstande von 2,80 Meter mit einem Zwischengleis von 1,80 Meter angelegt.

Die Bahnachse soll im Allgemeinen, so weit dies die Alignements-Verhältnisse

erlauben,

1,60 Meter von der Straßenkante entfernt sein.

Die Beschotterung muß

erster Qualität

sein und aus Kies, Hüttenkies,

kleingeschlagenen

Schlacken oder kleingeschlagenen Steinen bestehen.

Dieselbe erhält eine Höhe von 0,25 Meter

bis zur Schwellenoberkante.

Die Schwellen, aus inländischem Eichenholz oder

gutem imprägnirtem Kiefernholz, sollen

1,60 Meter lang, 0,10 Meter dick, als Halbschwellen 0,20 Meter und als vierkantige 0,16 Meter

breit sein.

Dieselben sollen höchstens 1 Meter von Mitte zu Mitte von einander entfernt liegen.

Die Schienen sollen aus Stahl sein und 20 Kgr. per laufenden Meter wiegen.

Ihr

Profil unterliegt der

Genehmigung der Regierung,

Für

das Querprofil

der

Bahn

werden durch die

Concessionärin

Normalquerprofile

aufgestellt, welche der Genehmigung der

Regierung unterbreitet

werden müssen.

Dieselben zeigen die vollständige Entwässerung der

Straße und der Bahn und enthalten die zur Feststellung sämmtlicher

Dimensionen

nöthigen

Aufschlüsse.

Art.

6. — Der Minimalradius der Curven

ist auf

50 Meter

festgesetzt; zwischen zwei

Curven von entgegengesetzter Richtung soll eine Gerade, von wenigstens 30 Metern (ungefähre

Länge eines Zuges) eingelegt werden.

Ohne spezielle Ermächtigung der Regierung darf

die höchste Steigung 30 Millimeter

per

laufenden Meter nicht überschreiten.

Zwischen Steigung und Gefälle soll eine Horizontale

von wenigstens 30 Meiern eingelegt

werden.

Selbstverständlich dürfen Curven von 50 Meter Radius nur ausnahmsweise und nach

Verständigung mit der Regierung angewandt werden.

(Anlage.)

Lastenheft.

Titel

I. —

Tracé

u n d

B a u .

Wenn die Steigung der Bahn 0m.020 per Meter und darüber beträgt, dürfen ohne Erlaubnis

der Regierung die Curven nicht unter 80 Meter Radius haben.

Art.

7. — Kunst- und antike Gegenstände, welche bei den Ausgrabungen für den Bahnbau

gefunden werden, werden Eigenthum der Regierung.

Art.

8. — Bei

Durchschneidungen

von

Straßen

und

Wegen,

sowie

bei

Kreuzungen

bestehender Eisenbahnen sind die Arbeiten so herzustellen, daß der öffentliche Verkehr in keiner

Weise gestört oder gefährdet wird.

Für

jeden speziellen Fall

werden die Pläne und Profile der Genehmigung der Regierung

unterbreitet.

Es steht der Regierung frei, ausnahmsweise an anerkannt gefährlichen Stellen die Herstel-

lung von Einfriedigungen anzuordnen.

Art.

9. — Die Baustelle der Stationen und Haltestellen wird auf

den Vorschlag der Con-

cessionärin durch die Regierung bestimmt.

Bevor mit der Ausführung der Arbeiten begonnen werden darf,

müssen die Detailentwürfe

der Bahnhöfe oder Haltestellen der Genehmigung der Regierung unterbreitet werden,

Art.

10. — Die Concessionärin ist gehalten, die durch den Bahnbau unterbrochenen Ver-

bindungen wieder herzustellen und während der ganzen Dauer

der Concession für

den Abfluß

des Wassers, dessen Lauf durch ihre Arbeiten gehemmt oder verändert wurde, Sorge zu tragen.

Art.

11. — Die Regierung

behält sich das Recht vor, während der ganzen Dauer der

Concession, durch die Concessionärin und auf deren Kosten die Umänderung der bestehender

Anlagen oder

die Herstellung derjenigen

neuen Anlagen vornehmen zu lassen, deren

Roth

wendigkeit im Interesse der öffentlichen Sicherbett, der Eisenbahnpolizei oder des Betriebs

erwiesen ist.

Art.

12. — Die Concessionärin verständigt sich mit der Direktion der Luxemburger Sekun-

därbahnen über den Anschluß der concessionirten Bahn an die Linie Luxemburg-Remich.

Im

Falle, daß eine Einigung hierüber nicht erzielt werden sollte, wird die Regierung dieselbe ver-

mitteln.

Art.

13. — Sobald die Bahn dem Betriebe übergeben werden kann, hat die Concessionärin

bei der Regierung die Erlaubnis zur Eröffnung nachzusuchen. Letztere

läßt die Bahn mit De-

pendenzien, sowie das Rollmaterial prüfen und bewilligt hierauf, wenn angängig, die erforderliche

Ermächtigung.

Vor der Betriebseröffnung wird durch die Regierung, auf

Antrag

der Concessionärin, ein

Reglement über die Polizei, die Sicherheit und den Betrieb der concessionirten Bahn erlassen;

die Concessionärin kann außerdem, mit Genehmigung der Regierung, diejenigen Reglements

erlassen, welche ihr im Interesse des Dienstes und des Betriebes der Bahn nützlich erscheinen,

Gleich nach Vollendung der Bahn hat die Concessionärin contradiktorisch mit jedem Anlieger

die Bahn zu vermarken und einen in allen Theilen genauen Plan der Regierung zu übergeben,

nebst einer erschöpfenden Beschreibung der Bahn, der Bahnhöfe, Kunstbauten u. s. w.

Titel

I I . —

Unterhalt

und

Betrieb.

Art.

14. — Während der ganzen Dauer der Concession hat die Concessionärin alle

erfor

derlichen Unterhaltsarbeiten und Reparaturen auf ihre Kosten vorzunehmen und die Bahn stets

in gutem, betriebssicherem Zustande zu erhalten.

Sollte die Concessionärin den vorstehenden Vorschriften

nicht in allen Theilen nachkommen,

so ist die Regierung berechtigt, die zur betriebssicheren Erhaltung der Bahn erforderlichen Ar-

beiten auf Rechnung der Concessionärin ausführen zu lassen, unbeschadet der Anwendung

der

unter Art. 22 für den Fall der Betriebsunterbrechung vorgesehenen Bestimmungen.

Art.

15. — Auf den Strecken, wo die Schienen im Niveau der Straße liegen, begreifen die

durch die Concessionärin vorzunehmenden Unterhaltsarbeiten auch die Pflasterung oder die Her-

stellung von Steinbahn im Zwischengleis.

Wo die Bahn im Auftrag ist, dehnt sich die Unterhaltungspflicht

auf

einen Streifen von

50 Centimeter vom Fuße der Böschung an aus.

— Die Lokomotiven

sollen soviel als möglich ihren Rauch

verzehren; das durch

die deutschen Behörden genehmigte Rollmaterial wird auch im Großherzogthum zugelassen.

Art.

17. — Ohne zwingende Nothwendigkeit und ohne Ermächtigung

der Regierung, darf

kein Nachtdienst

stattfinden.

Unter Nachtzeit ist verstanden: a) im Sommer die Zeit von 10 Uhr des Abends bis 5 Uhr

des Morgens. b) im Winter von 9 Uhr des Abends bis 6 Uhr des Morgens.

Art.

18. — Die Fahresgeschwindigkeit

der Züge soll auf offener Strecke 20 Klm., im

In-

nern der Ortschaften aber 10 Klm. nicht übersteigen.

Art

19.

— Die Beamten des Bahnhofes Mondorf müssen luxemburgischer Nationalität sein.

Titel

I I I . —

Verfall

der

Concession.

Art.

20. — Nach Ablauf der Concessionsdauer fallen die Immobilien der Bahn der Regie-

rung als Eigenthum zu, und die Concessionärin ist verpflichtet, dieselben in gutem Zustande der

Regierung zu übergeben.

Art.

21. — Im Falle die Concessionärin die im Art. 2 festgesetzten Termine nicht einhalten

und den durch die Concessionsurkunde und durch gegenwärtiges Lastenheft eingegangenen

Ver-

pflichtungen nicht nachkommen sollte, so verfällt die Caution der Staatskasse und kann, nach

einer schriftlichen Aufforderung, sowohl die Koncession als auch der aus Staatsmitteln zu gewäh-

rende Zuschuß durch Großherzoglichen Beschluß als verfallen erklärt werden.

Sollte dieser Fall

eintreffen, so wird die Fortsetzung und Beendigung der Arbeiten, sowie die Erfüllung der

anderen durch die Concessionärin eingegangenen Verpflichtungen auf dem Wege der öffentlichen

Versteigerung vergeben; als Ansatzpreis dieser Versteigerung wird der Werth der ausgeführten

Arbeiten, der vorräthigen Materialien und der angekauften Ländereien angenommen.

Der neue Concessionär wird in alle Rechte und Pflichten des alten Concessionärs eingesetzt.

Verläuft die Versteigerung resultatlos, so wird nach einer Frist von drei Monaten eine zweite

Versteigerung auf gleicher Grundlage angesetzt; bleibt auch diese ohne Ergebnis, so geht die

Concessionärin endgültig aller Rechte verlustig, und die ausgeführten Arbeiten, die vorräthigen

Materialien und die angekauften Ländereien gehen alsdann ohne Entschädigung in den Besitz

des Staates über.

Fälle höherer Gewalt, sowie die durch das Enteignungsverfahren verursachten Verzögerungen

werden jedoch, wenn die Bauarbeiten bis über die durch Art. 2 festgesetzten Termine aufge-

halten werden sollen, in Betracht gezogen.

Die Concessionärin darf

sich nur

dann auf Fälle höherer Gewalt berufen, wenn in einer

Frist von 30 Tagen vom Tage der Ereignisse ab der Regierung über Bestehen oder Wirkung

dieser Fälle Mittheilung

gemacht worden ist; dasselbe gilt von Thatsachen, an welchen nach

Ansicht der Concessionärin die Verwaltung oder deren Beamten die Schuld trifft; sie kann sich

nur

dann auf diese Thatsachen berufen, wenn deren Bestehen oder Wirkung entweder augen-

blicklich oder spätestens in 30 Tagen zur Kenntnis der Regierung gebracht worden sind.

Art.

22. —

Im

Falle gänzlicher oder theilweiser

Betriebseinstellung

kann die Regierung,

wenn die Concessionärin nicht unverzüglich die zur Sicherung des Betriebes nothwendigen Maß

nahmen trifft, das hierzu Erforderliche auf Kosten der Concessionärin verordnen.

Wenn innerhalb drei Monaten die Concessionärin nicht im Stande ist, den Betrieb wieder

aufzunehmen und sie dies in Wirklichkeit nicht gethan hat, so kann die Regierung dieselbe ohne

vorherige Mahnung oder Aufforderung

aller

ihrer Rechte verlustig erklären; in diesem Falle

wird nach vorstehendem Artikel verfahren.

Titel

IV.

Bestimmungen

betreffend

die

Beförderung

von

Personen

u n d

Waaren.

Art.

23. — Die von den deutschen Behörden gutgeheißenen Tarife für die Beförderung von

Personen, Reisegepäck und Waaren gelten auch für

die auf luxemburgischem Gebiete gelegene

Strecke der Bahn.

Titel

V. —

Bestimmungen

betreffend

verschiedene

öffentliche

Dienstzweige.

Art.

24. — Die Regierung ist berechtigt, längs der concessionirten Bahnstrecke eine Tele-

graphen- oder Telephonlinie mit allen ihren Erfordernissen zu errichten und zu unterhalten.

Wenn in diesem Falle die Regierung es für nützlich erachtet, in den Bahnhöfen oder

Halte-

stellen der concessionirten Bahnstrecke dem Publikum zugängliche Telegraphenämter oder Tele-

phonämter

einzurichten, so ist die Concessionärin verpflichtet, diese Aemter durch ihr Stations

personal bedienen zu lassen und zwar gegen eine Vergütung, welche den vierten Theil der von

Staate erhobenen Taxen nicht übersteigen darf.

Außer diesen Verbindlichkeiten übernimmt die

Concessionärin in Betreff

des

staatlichen

Telegraphen-

oder

Telephondienstes keine weitere!

Verpflichtungen der Regierung gegenüber als die Ueberwachung der Linie durch ihre auf der

Bahn beschäftigten Arbeiter

und Bedienstete.

Letztere melden den Agenten des Staates alle

Unfälle, Störungen und Schäden, welche an der Leitung vorkommen und verschaffen ihnen alle

für

den guten Unterhalt der Leitung nützlichen Aufschlüsse.

Sie sind verpflichtet alle Schäden

an der Leitung thunlichst auszubessern, oder, wenn das ihnen nicht möglich ist, den Telegra-

phenbeamten unverzüglich von denselben Kenntnis zu geben.

Wenn mangels einer Staatsleitung in derselben Richtung

die Concessionärin im Interesse

ihres Betriebes eine Telegraphen- oder Telephonleitung längs der concessionirten Bahnstrecke

errichten sollte, so werden auf Ersuchen der Regierung die betreffenden Büreaux in den Bahn-

höfen und Haltestellen auch für das Publikum geöffnet sein und zwar für die in gegenwärtigem

Artikel festgesetzten Vergütungen.

Für den Fall, daß bereits eine Staats-Telegraphen- oder Telephonleitung bestehen sollte, und

die Concessionärin eine solche auf ihre Kosten errichten wollte, so erlaubt ihr die Regierung,

ihre Drähte an den Pfählen der Staatsleitungen anzubringen, jedoch kann eine Telegraphen-

leitung nicht zur Legung einer Telephonleitung benutzt werden und umgekehrt.

Titel

VI. —

Polizei

u n d

Aufsicht.

V e r s c h i e d e n e

B e s t i m m u n g e n .

Art.

25. — Die Regierung hat das Recht der Kontrolle und der Ueberwachung des gegen-

wärtigen Unternehmens in allen Einzelheiten und zu jeder Zeit des Baues und des Betriebes

der concessionirten Bahnstrecke, ohne daß ihr daraus irgend welche Verantwortlichkeit erwachsen

könnte.

Der Regierung steht das Recht zu, diejenigen Bahnbeamten Zu bezeichnen, welche als Beamten

der gerichtlichen Polizei zu vereidigen sind.

Art.

26. — Die Concessionärin kann keinerlei Ansprüche auf Schadenersatz erheben

1) in Folge von Abänderungen der Zölle sowohl auf den bestehet den als auf den während

der Concessionsdauer neu herzustellenden Wegen und Straßen;

2) in Folge von Aenderungen am Tarif der Eingangszölle;

3') in Folge aller

anderen durch die Großherzogliche Regierung innerhalb ihrer Befugnisse

angeordneten Maßregeln, soweit dieselben nicht den zugestandenen Rechten zuwiderlaufen.

Im

Falle, daß die Regierung den Bau von Straßen, Kanälen

oder

Eisenbahnen

anordnet

oder vergibt, welche die concessionirte Bahn durchschneiden, so kann die Concessionärin sich dem

nicht widersetzen, und steht ihr keinerlei Anspruch auf Entschädigung zu als derjenige auf Ersatz

der etwaigen Mehrkosten der

Unterhaltung

und Ueberwachung der Bahn und, eintretenden

Falls, der Schutzsignale; die Regierung verpflichtet sich, alle zum ungefährdeten und ungestörten

Betriebe erforderlichen provisorischen

und definitiven Einrichtungen ohne Kosten für die Con-

cessionärin ausführen zu lassen.

M i t

Genehmigung der Regierung steht es jedermann frei, zum Privatgebrauche längs der

Bahn und an einer beliebigen Stelle, Magazine und Lagerhäuser mit Maschinen und Hebevor-

richtungen für das bequemere Auf- und Abladen der Wagen herzustellen, nur müssen in diesem

Falle ein oder mehrte Seitengeleise angelegt werden und das Auf- und Abladen der Wagen

darf den freien Verkehr auf der Bahn weder stören noch unterbrechen.

Die Concessionärin ist verpflichtet mit ihren Güterzügen die Wagen auf diele Anschlußgeleise

abzugeben und entgegenzunehmen und hat von den Empfängern oder Absendern die laut Tarif

festgestellten Taxen für die von den Wagen durchlaufene Gesammtstrecke zu erheben.

Die Concessionärin hat sich mit allen Minenbesitzern und sonstigen Industriellen, welche unter

den vorgeschriebenen Bedingungen

einen Anschluß an die Bahn wünschen, zu verständigen.

Kommt eine Einigung hierüber nicht zu Stande, so entscheidet die Regierung

nach

Anhörung

der Concessionärin.

Die Herstellung der Privatbahnhöfe

und Anschlußgeleise geschieht auf

Kosten desjenigen,

welcher

den Anschluß verlangt

und zwar so, daß ihre Anlage weder zu einer Störung des

allgemeinen Verkehrs, noch zu einer Beschädigung des Materials, noch zu besondern Kosten für

die Concessionärin Anlaß

geben kann.

Der sorgfältige Unterhalt der Anschlußgeleise geschieht

auf Kosten des Eigenthümers und unter der Ueberwachung der Regierung.

Die Concessionärin hat das Recht, diesen Unterhalt

sowie die Behandlung ihres Rollmate-

rials auf den Anschlußgeleisen durch ihre Organe überwachen zu lassen.

Die Staatsverwaltung

kann jederzeit die ihr nöthig erscheinenden Aenderungen an dem

Anschluß, der Richtung und der Anlage der Privatbahnhöfe und ihrer

Anschlußgleise vor-

schreiben ; die Kosten dieser Aenderungen sind zu Lasten der

Eigenthümer.

Im

Falle, daß auf den Anschlußgeleisen die Transporte ganz oder theilweise aufhören, kann

die Staatsverwaltung nach Anhörung der Eigenthümer die Anschlußweichen abtragen lassen.

Die Concessionärin hat ihre Wagen auf alle autorisirten

Anschlußgleise abzugeben und die-

selben bei der Abzweigung von ihrer Bahn den Versendern oder den Empfängern zur Abfuhr

a n ihren Bestimmungsort zum Verladen oder Entladen zu überlassen; letztere haben die Wagen

auf ihre Kosten wieder zum Abzweigungspunkte zurückzustellen.

Die Wagen dürfen ausschließlich nur für den Transport der für die Weiterbeförderung auf

der Hauptbahn bestimmten Gegenstände oder Waren verwendet werden.

Die Wagen dürfen längstens sechs Stunden

auf den Zweigbahnen

zurückbehalten

werden;

diese Frist beträgt zwölf Stunden, wenn die Wagen beladen auf die Zweigbahn übergehen und

mit einer neuen Ladung der Hauptbahn wieder zurückgestellt werden.

Uebersteigt die Länge der Zweigbahn einen Kilometer, so wird für

jeden Kilometer

Mehr-

länge eine halbe Stunde zugeschlagen; die Nachtstunden von Untergang bis Aufgang der Sonne

werden nickt gerechnet.

Für den Fall, daß die vorgeschriebene Zeit überschritten wird, hat die

Concessionärin das Recht, für jede Stunde Verspätung eine

Entschädigung von 25 Centimes

zu berechnen.

Die Gehälter der Weichensteller und Schrankenwärter der Zweigbahnen sind zu Lasten der

Eigenthümer dieser Anlagen; die Wärter werden durch die Concessionärin ernannt und bezahlt,

und die hieraus erwachsenden Kosten werden ihr

durch

die

Eigenthümer

der

Anschlußgleise

zurückerstattet; letztere sind für alle Beschädigungen des Rollmaterials während des Transportes

und des Verweilens auf den Nebengleisen verantwortlich.

Im

Falle der Nichteinhaltung

einer oder mehrerer

der obengenannten Bedingungen

kann

die Staatsverwaltung auf die Klage der Concessionärin und nach Anhörung des Eigenthümers

der Nebengleise den Dienst einstellen und die Weiche unterdrücken, unbeschadet der Entschädi-

gungsansprüche, welche der Concessionärin aus dem Nichteinhalten

der obigen

Bedingungen

erwachsen sein mögen.

Die Concessionärin ist berechtigt,

als Entschädigung für die Lieferung und Stellung

ihres

Materials auf den Zweigbahnen einen festen Preis von 15 Centimes per Tonne für den ersten

Kilometer und 5 Centimes per Tonne für jeden weiteren Kilometer zu erheben.

Jeder ange-

fangene Kilometer zahlt für voll.

Das Auf- und Abladen auf den Zweigbahnen ist zu Lasten

der Absender

oder

der

Em-

pfänger, gleichviel ob sie es selbst besorgen oder durch die Concessionärin besorgen lassen, wenn

diese sich hierzu bereit erklärt; im letzteren Falle werden die bezüglichen Kosten durch ein von

der Oberverwaltung auf Antrag der Concessionärin zu erlassendes Reglement festgesetzt.

Jeder durch die Concessionärin auf

die Zweigbahnen abgeschickte Wagen wird für

voll be-

zahlt, auch wenn er nicht volle Ladung hat.

Das Ladegewicht der Wagen wird durch die Concessionärin bestimmt.

Jede Zweigbahn muß mit

einer auf Kosten des Eigenthümers

angebrachten

Brückenwage

versehen sein und hat die Concessionärin das Recht, diesen Apparat jederzeit durch seine Or-

gane kontrollieren zu lassen.

Art.

27. — Die Regierung behält sich ausdrücklich das Recht vor, andere Bahnen in An-

schluß oder in Verlängerung der gegenwärtigen Bahnstrecke zu concessioniren.

Die Concessionärin kann sich der Anlage dieser Bahnen nicht widersetzen, noch aus diesem

Grunde einen Entschädigungsanspruch erheben, sofern ihr keine Betriebsstörungen und keine be-

sonderen Unkosten hieraus erwachsen.

Die Concessionäre solcher Zweigbahnen oder Verlängerungsbahnen haben die Befugnis, gegen

35a

Vergütung gemäß Tarif und unter Befolgung der bestehenden oder noch zu erlassenden Polizei-

Reglemente ihre Wagen und Lokomotiven auf der hier in Rede stehenden Bahnstrecke circuliren

zu lassen; ebenso steht unter denselben Bedingungen der Concessionärin dieser Bahnstrecke die-

selbe Befugnis auf den Zweig- oder Verlängerungsbahnen zu.

Sollte ein Einvernehmen hierüber zwischen den verschiedenen Concessionären nicht zu Stande

kommen, so entscheidet die Regierung über die entstandenen Schwierigkeiten.

Im

Falle, daß Concessionäre von Zweig- oder Verlängerungsbahnen, welche sich an die hier-

mit concessionirte Bahnstrecke anschließen, von der Befugnis, ihr Rollmaterial übergehen zu

lassen, keinen Gebrauch machen wollten, sowie in dem Falle, daß die Concessionärin letzterer

Linie nicht auf die Zweig- oder Verlängerungsbahnen übergehen wollte, sind die verschiedenen

Concessionäre verpflichtet, sich unter sich so zu verständigen, daß der Transportdienst auf den

Anschlußpunkten niemals unterbrochen wird.

Diejenigen Concessionäre, welche sich eines ihnen nicht

gehörenden Rollmaterials

bedienen,

bezahlen eine dem Gebrauche und der Abnutzung entsprechende Entschädigung.

Im

Falle sich die verschiedenen Concessionäre über die Höhe dieser Entschädigung oder über

die für einen ungestörten Betrieb anzuwendenden Mittel nicht einigen können, trifft

die Re-

gierung alle hierzu erforderlichen Maßregeln.

Die Concessionärin ist verpflichtet, wenn die Regierung es passend findet, den Concessionären

der Zweigbahnen die Benutzung der Anschluß-Station zu gestatten.

Die verschiedenen Concessionäre haben sich über die dieserhalb zu zahlende Entschädigung zu

einigen; kommt eine Einigung nicht zu Stande, so bestimmt die Regierung den von den neuen

Concessionären an den Kosten der Anschluß-Station zu tragenden Antheil.

Art.

28. — Während der ganzen Dauer der Concession sind die durch die Bahn und deren

Dependenzien eingenommenen Grundstücke steuerfrei.

Die für den Betrieb hergestellten Gebäude und Magazine sind in Bezug auf

Steuern den

andern in den Gemeinden bestehenden Baulichkeiten gleichgestellt.

Während der ganzen Dauer der Concession kann die

concessionirte Bahnstrecke weder

mit

Staats-, noch mit Gemeindesteuern belegt werden.

Art.

29. — Die Concessionärin nimmt für alle das gegenwärtige Unternehmen betreffenden

Angelegenheiten Domizil zu Luxemburg und ernennt einen Vertreter,

welcher im

Großherzog-

thum wohnhaft ist.

Art.

30. — Die Concessionärin verpflichtet sich, die concessionirte Bahnstrecke zu keiner Zeit

zum Transporte von Truppen, Waffen, Kriegsmaterial und Munition zu benutzen, und während

eines Krieges, an welchem Deutschland betheiligt sein sollte, sich derselben für die Proviantirung

der Truppen auf keine die Neutralität des Großherzogthums

verletzende Weise zu bedienen,

sowie überhaupt im Betriebe dieser Bahnstrecke Handlungen, welche den dem Großherzogthum

als neutralem Staate obliegenden Verpflichtungen nicht vollkommen entsprechen, weder vorzu-

nehmen noch zuzulassen.

Luxemburg, den 7. Juli 1902.

Berlin, den 25. Juli 1902.

Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten,.

K. R i s c h a r d .

Anerkannt

Bering

&

W a e c h t e r .

II

— Vertrag vom 4 Februar 1903

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Luxemburg, Herzog von Nassau, einerseits, und

Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen etc., im Namen des Deutschen

Reiches, andererseits,

von dem Wunsche geleitet, die Eisenbahnverbindungen zwischen dem Großherzogthum

und Elsaß-Lothringen zu vermehren, haben behufs einer hierüber

zu treffenden

Vereinbarung

zu Bevollmächtigten ernannt

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Luxemburg, Herzog von Nassau

Allerhöchstihren

Staatsminister, Präsidenten der Regierung, Dr. Paul Eyschen, und

Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, etc.,

Allerhöchstihren Außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister

in

Luxemburg,

Legationsrath Grafen Karl von Pückler,

welche, nachdem sie sich gegenseitig ihre Vollmachten mitgetheilt

und dieselben in guter und

gehöriger Ordnung befunden, unter Vorbehalt der Ratifikation, die folgenden Artikel vereinbart

haben

Art.

1. —

Die Hohen vertragschließenden Regierungen erklären sich gegenseitig bereit, die

Herstellung einer Nebenbahn von Diedenhofen nach Bad-Mondorf zum Anschluß an die Luxem-

burger Sekundärbahnen zuzulassen und zu fördern.

Art.

2. — Die Kaiserliche Regierung von Elsaß-Lothringen hat der Eisenbahnbau- und Be-

triebs-Gesellschaft Vering & Waechter in Berlin die Konzession zum Bau und Betrieb

der

in

ihrem Gebiete belogenen Strecke der im Art. 1 bezeichneten Eisenbahn ertheilt, sie wird der

Großherzoglich Luxemburgischen Regierung den Zeitpunkt bezeichnen, bis zu welchem die betriebs-

fähige Herstellung der Elsaß-Lothringischen Strecke bewirkt sein wird. Die Großherzoglich Luxem-

burgische Regierung verpflichtet sich, den Bau

und den Betrieb

des in ihrem

Staatsgebiet

belegenen Theiles der

Diedenhofen-Bad-Mondorfer

Bahn ihrerseits

derselben Gesellschaft zu

übertragen und dafür zu sorgen, daß die Vollendung des Baues und die Eröffnung des Betriebes

zu demselben Zeitpunke stattfindet, zu welchem die Elsaß-Lothringische Strecke ausgebaut und in

Betrieb gesetzt fein wird.

Art.

3. —

Die spezielle Feststellung der Bahnlinie wie des gesammten Bauplanes und der

einzelnen Bauentwürfe der im Art. 1 genannten Bahn bleibt jeder der beiden Regierungen für

ihr Gebiet vorbehalten.

Der Punkt, wo die beiderseitige Landesgrenze von der in Rede stehenden Bahn überschritten

wird, ist auf Grund des von der betreffenden Eisenbahnbau-

und Betriebs-Gesellschaft

ausge-

arbeiteten Projektes, welches provisorisch genehmigt ist, bestimmt.

Derselbe liegt im Kilometer

25,595, wo die Bahn mittels eiserner Brücke über den die Landesgrenze bildenden Ahlbach geführt

wird.

Für die Bahn ist zunächst nur ein durchgehendes Gleise vorgesehen mit einer Spurweite von

einem Meter in Uebereinstimmung mit der anschließenden Bahn. Auch im Uebrigen sollen die

Konstruktionsverhältnisse der nach diesem Vertrage anzulegenden Eisenbahn und deren Betriebs-

mittel dergestalt nach gleichen Grundsätzen festgestellt werden, daß die Lokomotiven, Personen-

und Güterwagen die anschließende Bahn ohne Hindernis durchlaufen können.

Im

Interesse der Sicherheit und Gleichförmigkeit des Eisenbahnbetriebes wird

die Großher-

zoglich Luxemburgische Regierung für den in ihrem Staatsgebiete liegenden Theil der Bahn die

Verkehrsordnung und die Bestimmungen der Bahnordnung für die Nebenbahnen Deutschlands,

welche für die Verlängerung der Bahn nach Diedenhofen Anwendung finden, in Kraft

treten

lassen, soweit nicht die betreffenden Vorschriften den Gesetzen des Großherzogthums

etwa ent-

gegenstehen.

Art.

4. — Die Hohen vertragschließenden Regierungen werden gemeinsam soviel als möglich

darauf hinwirken, daß Ankunft und Abgang der Züge auf

den Endstationen der Bahn

mit

Ankunft und Abgang der direktesten Züge der anschließenden Eisenbahnlinien beider Länder in

Zusammenhang gebracht werden. Sie behalten sich die Bestimmung der geringsten Zahl der zur

Beförderung von Personen dienenden Züge vor, und sind darüber einig, daß täglich in keinem

Falle weniger als vier solcher Züge in jeder Richtung verkehren sollen.

Art.

5. — Die Angehörigen des einen Landes, welche im Gebiete des andern Landes etwa

angestellt werden, scheiden dadurch aus dem Unterthanenverbande ihres Heimathlandes nicht aus,

sind aber den Gesetzen des Landes, in welchem sie angestellt sind, unterworfen.

Art.

6. — Die bezüglich der Handhabung der Paß- und Fremdenpolizei bei dem Reiseverkehr

auf Eisenbahnen zwischen beiden Hohen Regierungen schon bestehenden oder noch zu treffenden

Abkommen sollen auch auf die in Rede stehende Eisenbahnverbindung Anwendung finden.

Art.

7. —

Zu Zwecken des Postdienstes soll die Konzessionärin

der im

Großherzogthum

Luxemburg belegenen Strecke zu denselben Leistungen verpflichtet werden, welche für die Eisen-

bahnen im Deutschen Reichspostgebiete durch das Reichsgesetz vom 20, Dezember

1875 vorge-

schrieben sind, oder künftig etwa anderweit gesetzlich angeordnet werden.

Ueber die Benutzung der Bahn zur Postbeförderung aus dem Gebiete der einen in das Gebiet

der anderen vertragschließenden Hohen Regierung

werden die beiderseitigen

Postverwaltungen

sich verständigen.

Art.

8. —

Die Hohen vertragschließenden Regierungen behalten sich das Recht vor,

eine

Telegraphen- und Telephonlinie für den internationalen und öffentlichen Verkehr längs dieser

Bahn, eine jede für ihr Gebiet, zu errichten und zu erhallen.

Art.

9. — Gegenwärtiger Vertrag soll ratifizirt und die Auswechslung der darüber auszu-

fertigenden Ratifikationsurkunden sobald als thunlich in Luxemburg bewirkt werden.

Dessen zu Urkunde haben die beiderseitigen Bevollmächtigten

den Vertrag unterzeichnet

und

besiegelt.

So geschehen in zweifacher Ausfertigung zu Luxemburg, den 4. Februar 1903.

(L. S.) E y s c h e n .

(L. S.) C.

Pückler.

(Der vorstehende Vertrag ist ratifizirt worden und der Austausch der Ratifikationen hat am

6. M a i 1903 zu Luxemburg

stattgefunden.)

Avis. — Service médical.

Pour l'année courante, l'Institut vaccinal four-

nira le cowpox nécessaire aux vaccinations dans

les différents cantons, aux dates suivantes

Bekanntmachung. —

Sänitätsdienst.

Für das laufende Jahr wird das Vaccinal-

Institut die Lymphe für die verschiedenen Can-

tone an nachbezeichneten Tagen abgeben

Canton de Capellen, du 10 au 16 mai ;

Echternach, du 10 au 16 mai ;

Grevenmacher, du 14 au 20 mai ;

Remich, du 14 au 20 mai ;

Redange, du 20 au 26 mai ;

Wiltz, du 26 mai au 2 juin ;

Clervaux, du 1 e r au 6 juin ;

Diekirch, du 6 au 15 juin ;

Vianden, du 6 au 15 juin ;

Esch s/A., du 6 au 20 juin ;

Mersch, du 10 au 16 juin ;

Luxembourg, du 12 au 24 juin.

Les vaccinateurs informeront les bourgmes-

tres et les médecins-inspecteurs respectifs des

jours et heures où ils procéderont à la vaccina-

tion et à la seconde visite. Ils prieront les bourg-

mestres de désigner le local approprié pour les

vaccinations et d'être présents à la seconde

visite afin de signer avec eux les certificats à

délivrer à chacun des enfants vaccinés avec

succès.

Les vaccinateurs feront savoir à M Siegen,

directeur de l'Institut vaccinogène, le nombre

exact des enfants à vacciner dans leur ressort.

Ils adresseront au Collège médical le résumé

synoptique de leurs opérations immédiatement

après les vaccinations, d'après les formulaires

à fournir par le Gouvernement.

Luxembourg, le 5 mai 1903.

Le Directeur général des travaux

publics,

CH.

RISCHARD.

Avis. — Postes.

Une agence postale de plein exercice, avec

service télégraphique et téléphonique, est éta-

blie à Useldange à partir du 15 mai 1903.

La circonscription de cette agence, qui est

rattachée au bureau de perception de Redange,

comprend les localités suivantes : Everlange,

Reichlange (halte),

Rippweiler,

Rothbach,

Schandel, Schwebach et Useldange.

Cette agence est ouverte au public

a) pendant les jours de la semaine de 8 à 8.30

heures du matin, de 10 heures du matin à midi

Canton Capellen, vom 10. bis zum 16.

Mai;

Echternach, vom 10. bis zum 16.

Mai;

Grevenmacher, vom 14. bis zum 20. Mai;

Remich, vom 14. bis zum 20.

Mai;

Redingen, vom 20. bis zum 26.

Mai;

Wiltz, vom 26. M a i bis zum 2.

Juni;

Clerf, vom 1. bis zum 6. J u n i ;

Diekirch, vom 6. bis zum 15. J u n i ;

Vianden, vom 6. bis zum 15. J u n i ;

Esch a. d. A., vom 6. bis zum 20. J u n i ;

Mersch, vom 10. bis zum 16. J u n i ;

Luxemburg, vom 12. bis zum 24 J u n i .

Die

Vaccinatoren

werden

den

betreffenden

Bürgermeistern und Aerzte-Inspektoren Tag und

Stunde mittheilen, an welchen die Impfung und

die Revision stattfinden, sowie die Bürgermeister

ersuchen, ein geeignetes Lokal für die Impfung

bereit zu stellen und bei der Revision gegenwärtig

zu sein, um mit ihnen die Impfscheine zu unter-

zeichnen, welche für jedes mit

Erfolg

geimpfte

Kind ausgestellt werden.

Die Vaccinatoren werden dem Direktor des

Vaccinal-Institutes, Hrn.

Siegen,

die genaue

Zahl der zu impfenden Kinder mittheilen.

Dem Medizinalkollegium übersenden sie gleich

nach vorgenommener Impfung ein übersichtliches

Verzeichniß ihrer Operationen gemäß den ihnen

Seitens der Regierung zugehenden Druckformu-

laren.

Luxemburg, den 5. Mai 1903.

Der General-Director der öffentlichen Arbeiten,

K.

Rischard.

Bekanntmachung

— Postwesen.

Eine

Agentur

mit

vollständigem

Postdienst,

sowie Telegraphen- und Telephondienst, ist vom

15. M a i 1903 ab in Useldingen errichtet.

Der Bestellbezirk dieser Agentur, welche dem

Postamt

in

Redingen

einverleibt

ist,

begreift

folgende

Ortschaften

Everlingen,

Reichlingen

(Haltestelle), Rippweiler,

Rothbach, Schandel,

Schwebach und Useldingen.

Diese Agentur ist dem Publikum geöffnet

a) an den Wochentagen, von 8 bis 8.30 Uhr

Vormittags, von 10 bis 12 Uhr Vormittags und

et de 2 à 7 heures du soir, pour le service

postal, et de 8 heures du matin à midi et de 2 à

7 heures du soir, pour les services télégraphique

et téléphonique ;

b) pendant les dimanches et jours légalement

fériés, de 8 à 9 heures du matin et de 5 à 6

heures du soir pour les services postal, télé-

graphique et téléphonique.

A partir de la même date l'agence de la poste

aux colis établie à la station d'Useldange sera

réunie à l'agence postale de plein exercice.

Luxembourg, le 5 mai 1903.

Le Directeur général des finances,

M . MONGENAST.

Avis. — Association

syndicale.

Conformément à l'art. 10 de la loi du 28 dé-

cembre 1883, il sera ouvert du 21 mai au 4

juin 1903, dans la commune de Redange, une

enquête sur le projet et les statuts d'une asso-

ciation à créer pour l'établissement de deux

chemins d'exploitation aux lieux

dits

«Auf

Hielert» et « vor Feyer » à Ospern.

Le plan de situation, le devis détaillé des

travaux, un relevé alphabétique des propriétaires

intéressés, ainsi que le projet des statuts de

l'association sont déposés au secrétariat com-

munal de Redange à partir du 21 mai prochain.

M. Orianne, membre de la Commission d'agri-

culture à Elvange, est nommé commissaire

à l'enquête. I l donnera les explications néces-

saires aux intéressés, sur le terrain, le 4 juin

prochain, de 9 à 11 heures du matin, et recevra

les réclamations le même jour, de 2 à 4 heures

de relevée, à l'école d'Ospern.

Luxembourg, le 6 mai 1903.

Le Ministre

d'État,

Président du Gouvernement,

EYSCHEN.

Avis. — Association

syndicale.

Par arrêté du soussigné en date de ce jour,

l'association syndicale pour l'établissement d'un

von 2 bis 7 Uhr

Nachmittags, für den Post-

dienst, von 8 bis 12 Uhr Vormittags und von 2

bis 7 Uhr

Nachmittags

für

den Telegraphen-

und Telephondienst;

b) an den Sonn- und gesetzlichen Feiertagen,

von 8 bis 9 Uhr Vormittags und von 5 bis 6

Uhr Nachmittags

für

den Post-, Telegraphen-

und Telephondienst.

Vom nämlichen Tage ab wird die auf Station

Useldingen

befindliche Packetpostagentur mit der

vollständigen Postagentur vereinigt.

Luxemburg, den 5. Mai 1903.

Der General-Director der Finanzen,

M .

M o n g e n a s t .

Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft.

Gemäß Art. 10 des Gesetzes vom 28. Dezem-

ber 1883 wird vom 21. M a i auf den 4. J u n i

1903 in

der

Gemeinde

Redingen eine

Unter-

suchung abgehalten

über

das

Projekt und die

Statuten einer zu bildenden Genossenschaft

für

Anlage

zweier Feldwege, Ort

genannt

„ A u f

Hielert" und „vor Feyer" zu Ospern.

Der Situationsplan, der Kostenanschlag, ein

alphabetisches Verzeichnis der betheiligten Eigen-

thümer sowie das Projekt

des Genossenschafts-

aktes sind auf dem Gemeindesekretariat von Re-

dingen

vom 2 1 . M a i c. ab, hinterlegt.

Hr.

Orianne,

Mitglied der Ackerbaucom-

mission

in

Elvingen,

ist zum

Untersuchungs-

commissar ernannt.

Die nöthigen

Erklärungen

wird er am 4. J u n i k. von 9 — 11 Uhr Morgens,

an Ort

und Stelle geben und am selben Tage,

von 2—4 Uhr Nachmittags, etwaige Einsprüche

im Schulsaale zu Ospern entgegennehmen.

Luxemburg, den 6. Mai 1903.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft.

Durch Beschluß des Unterzeichneten vom heutigen

Tage ist die Syndikatsgenossenschaft für Anlage

chemin d'exploitation au lieu dit « Posselt » à

Berdorf, dans la commune du même nom, a

été autorisée.

Cet arrêté ainsi qu'un double de l'acte d'as-

sociation sont déposés au Gouvernement et au

secrétariat communal de Berdorf.

Luxembourg, le 6 mai 1903.

Le Ministre

d'Etat,

Président,

du

Gouvernement.

EYSCHEN.

Avis. — Service

sanitaire.

Tableau des maladies contagieuses observées

dans les différents cantons pendant la deuxième

quinzaine du mois d'avril 1903.

eines Feldweges, Ort genannt „Auf Posselt" zu

Berdorf,

Gemeinde Berdorf, genehmigt worden.

Dieser Beschluß sowie ein Duplikata des Ge-

nossenschaftsaktes sind auf der Regierung und dem

Gemeindesekretariate von Berdorf deponirt.

Luxemburg, den 6. Mai 1903.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

E y s c h e n .

Bekanntmachung. — Sanitätswesen.

Verzeichnis der während der zweiten Hälfte des

Monats April 1903 in

den verschiedenen Kan-

tonen festgestellten ansteckenden Krankheiten.

N°

d'ordre.

C A N T O N S

Luxembourg.

Esch s./l'Alz.

Mersch.

Diekirch.

Vianden.

Echternach.

Remich.

LOCALITÉS

Ville de Luxembourg.

Neudorf.

Alzingen.

Strassen.

Hollerich.

Steinsel.

Livange.

Bettembourg.

Kayl.

Dudelange.

Differdange.

Lintgen.

Medernach.

Diekirch.

Ettelbruck.

Bettel

Rodenhof.

Canach.

Totaux

Fièvre

typhoïde

Diph-

térie.

Coque-

luche.

Scarla-

tine.

Variole. Affections

puerpérale

Luxembourg, le 6 mai 1903.

Caisse d'épargne. — À la date du 5 mai 1903, les livrets Nos 101257 et 59323 ont été déclarés perdus. — Le porteur

des dits livrets est invité à les présenter dans la quinzaine à partir de ce jour, soit an bureau central, soit à un bureau

auxiliaire quelconque de la Caisse d'épargne, et à faire valoir ses droits. Faite par le porteur de ce faire dans le

dit délai, les livrets en question seront déclarés annulés et remplacés par des nouveaux.

Caisse d'épargne. — Par décision du Directeur général des finances en date des 8 avril et resp.1er mai 1903, les

livrets Nos 62357, 73973 et 95565 ont été annulés et remplacés par des nouveaux.

Luxembourg, le 6 mai 1903.

Caisse d'épargne. — Situation au 1er avril 1903.

Dépôts effectués durant le mois de mars 1903

fr. 1,022,112 37

Remboursements effectués

583,441

Excédent des dépôts

Dépôts effectués depuis le 1er janvier 1903 au 1er mars 1903

fr. 2,485,041 98

Remboursements effectués

1,308,526 49

Excédent des dépôts

Avoir des déposants au 1er janvier 1903, les intérêts de 1902 non compris

Intérêts bonifiés sur les livrets soldés depuis le 1er janvier 1903

Total des dépôts

Nombre de livrets existants au 1er janvier 1903

Livrets nouveaux ouverts depuis le

Livrets soldés depuis le

Excédent des livrets nouveaux

Total des livrets en cours

fr.

438,670 71

fr.

1,176,515 49

28,434,947

1,152 21

fr. 30 051,285 69

Chemins de fer Prince-Henri.

— Recettes des lignes. (1er et 2e réseau.)

Longueur en exploitation : 189 kilomètres.

RECETTES.

Du 1er au 31 décembre

Du 1er janvier au 30 novembre*)

Du 1er janvier au 31 décembre

Différence en faveur de

Voyageurs.

fr.

43,898 45

611,483 32

fr. 655,381 77

635,776 12

19,605 65

Marchandises.

fr. 306,434 52

3,517,146 79

fr. 3,823,581 31

3,384,119 13

439,462 18

Recettes diverses.

fr.

2,148 24

28,005 94

fr.

30,154 18

31,029 99

875 81

Recettes totales

fr 352,481 21

4,156,636 05

fr. 4,509,117 26

4,050,925 24

458,192 02

Produit kilométrique correspondant à

1902 fr. 23,857 75, soit par jour-kilomètre fr. 65,36.

21,433 17,

fr. 58,72.

* Recettes arrêtées au 30 septembre 1902.

Chemins de fer cantonaux.

— Lignes de Nœrdange-Martelange

et Diekirch-Vianden

44 kilom.

RECETTES.

Du 1er au 31 décembre

Du 1er janvier au 30 novembre

Du 1

er janvier au 31 décembre

différence en faveur de l'année

Voyageurs.

fr.

4,277 40

53,589 90

fr. 57,867 30

57,780 60

fr.

86 70

Marchandises.

fr.

4,459 40

100,023 08

fr. 104,482 48

88,315 60

fr.

16,166 88

Recettes diverses.

fr.

515 47

5,941 70

fr.

6,457 17

5,872 16

fr.

585 01

Recettes totales.

fr.

9,252 27

159,554 68

fr. 168,806 95

151,968 36

fr.

16,838 59

Produit kilométrique correspondait à

1902 fr. 3,836 52.

1901 fr. 3,455 05.

LUXEMBOURG . — IMPRIMERIE V. BUCK.