Großherzogthums Luxemburg.

Memorial

Großherzogthums Luxemburg.

DU

GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG.

Donnerstag, 30. März 1876.

JEUDI, 30 MARS

1876.

Königl.-Großh. Beschluß vom 25. März 1876,

betreffend den telegraphischen Verkehr zwi-

schen dem Großherzogthum Luxemburg und

Deutschland.

Wir Wilhelm III, von Gottes Gnaden König

der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau,

Großherzog von Luxemburg, u., u., u.;

Nach Einsicht des am 19. Februar letzthin

zwischen der Telegraphen-Verwaltung des Groß-

herzogthums, vertreten durch Unfern General-

Director der öffentlichen Bauten, und der Kaiserlich

Deutschen Telegraphen - Verwaltung, vertreten

durch deren Director des General-Telegraphen-

Amts, in Betreff des telegraphischen Verkehrs

zwischen dem Großherzogthum und Deutschland

getroffenen Uebereinkommens;

Nach Anhörung Unseres Staatsrates;

Auf den Bericht Unseres General-Directors der

öffentlichen Bauten und nach Berathung der

Regierung im Conseil;

Haben beschlossen und beschließen

Unsere Regierung ist ermächtigt das

obengenannte, gegenwärtigem Beschluß angefügte

Uebereinkommen zu genehmigen.

Für die aus Deutschland herrührenden nach Luxemburg bestimmten und für die aus

Luxemburg herrührenden nach Deutschland bestimmten Telegramme findet vom 1. März 1876

an der von demselben Tage ab für den Verkehr innerhalb des Reichs-Telegraphen-Gebiets und

für den Wechselverkehr zwischen dem Reichs-Telegraphen-Gebiet einerseits, und Bayern und

Württemberg andererseits, gültige Gebühren-Tarif Anwendung.

Demgemäß gelten bei der Gebühren-Erhebung die folgenden Bestimmungen

a) Für das gewöhnliche Telegramm auf alle Entfernungen wird erhoben eine Grundtaxe von

20 Pfennig = 25 Centim (ohne Rücksicht auf die Wortzahl); eine Worttaxe von 5 Pfennig

= 6¼ Centim für jedes Wort.

Bei den in Luxemburg aufgegebenen Telegrammen kann eine Abrundung der zur Erhebung

kommenden Gebühr auf 5 Centimen stattfinden.

b) Dem Sprachgebrauch zuwiderlaufende Wortzusammenziehungen sind nicht zulässig.

c) Für das vorauszubezahlende Antwort-Telegramm wird die Gebühr eines gewöhnlichen

Telegramms von 10 Worten berechnet.

Soll eine andere Wortzahl für die Antwort vorausbezahlt werden, so ist diese im Text des

Ursprungs-Telegramms anzugeben.

d) Die Gebühr für die Collationirung eines Telegramms ist gleich der Hälfte der Gebühr

für das gewöhnliche Telegramm selbst. Beträge von weniger als 5 Pfennig bz. 5 Centim wer-

den als volle 5 Pfennig bz. 5 Centim berechnet.

e) Für die Empfangsanzeige ist dieselbe Gebühr wie für ein gewöhnliches Telegramm von

10 Worten zu entrichten.

f) Für jede Vervielfältigung eines Telegramms, welches von einer Telegraphen-Anstalt an

mehrere Adressaten oder an den nämlichen Adressaten nach verschiedenen Wohnungen in demselben

Orte bestellt werden soll, sind bei Telegrammen bis zu 50 Worten 40 Pfennig bz. 50 Centim. und

bei längeren Telegrammen für jede Reihe von 50 Worten oder einen Theil derselben mehr

fernere 40 Pfennig bz. 50. Centim zu entrichteil.

g) Für die Weiterbeförderung eines Telegrammes über den Orts-Bestellbezirk einer Telegraphen-

Anstalt hinaus ist zu entrichten

bei Postbeförderung das Porto für einen eingeschriebenen Brief mit Eilbestellung;

bei Benutzung anderer Beförderungsmittel: die der Telegraphen-Anstalt erwachsenden Aus-

lagen.

Bei Benutzung von Eilboten ist der Regel nach die bei Eilbestellung von Postsendungen gültige

Taxe in Anwendung zu bringen.

Für «postlagende» Telegramme ist je ein Zuschlag von 20 Pfennig bz. 25 Centim zu der

Telegraphir-Gebühr zu entrichten.

h) Die Gebühr für Telegramme, welche durch Vermittelung eines See-Telegraphen-Amts

mit Schiffen in See ausgewechselt werden, beträgt 5 Pfennig bz. 6¼ Centim für jedes Wort.

Dieselbe wird den nach den vorangegangenen Bestimmungen zu erhebenden Gebühren hinzugerechnet.

i) Eine Bescheinigung über die erhobenen Gebühren wird nur auf Verlangen und gegen

Entrichtung eines Zuschlages von 20 Pfennig bz. 25 Centim ertheilt.

k) Wird ein Telegramm vor begonnener Abtelegraphirung zurückgefordert, so werden die

erlegten Gebühren nach Abzug von 20 Pfennig bz. 25 Centim zurückerstattet.

l) Der Empfänger eines jeden Telegrammes hat das Recht, innerhalb der nächsten 24 Stunden

nach Ankunft des Telegrammes die Wiederholung der ihm zweifelhaften Stellen zu verlangen

wofür zu entrichten ist

die Gebühr eines Telegramms von 10 Worten für das Verlangen,

die Gebühr eines nach der Länge der zu wiederholenden Stelle berechneten Telegramms.

Ein gleiches Recht wird dem Aufgeber bewilligt, wenn er Gründe haben sollte, zu vermuthen

daß sein Telegramm verstümmelt sei, vorausgesetzt, daß er den bezüglichen Antrag innerhalb

der nächsten dreimal 24 Stunden nach dem Abgange seines Telegramms stellt. Er hat dafür die

Gebühr für das abzusendende Berichtigungs-Telegramm und die Gebühr für die Antwort, falls

eine solche verlangt wird, zu erlegen.

Diese Gebühren werden auf Reclamation, welche in gewöhnlicher Form zu erheben ist, zurück-

vergütet, wenn sich aus der Reclamation ergiebt, daß der Sinn des ursprünglichen Telegramms

durch die Telegraphen-Anstalt verstümmelt worden ist, vorausgesetzt indessen, daß die Collation

für dasselbe bezahlt war. Für dies berichtigte Telegramm selbst werden die Gebühren nicht

zurückerstattet.

Sollten sich in Zukunft Aenderungen des vorstehenden Tarifes als wünschenswerth ergeben,

so werden sich die beiden Verwaltungen dieserhalb verständigen.

Art.

2. Die Gebührentheilung für die im vorhergehenden Artikel erwähnten Telegramme

findet in der Weise statt, daß

a) die Grundtaxe der erhebenden Verwaltung ungetheilt verbleibt,

b) von der Wortgebühr Deutschland zwei Drittheile, Luxemburg ein Drittheil erhält.

A r t . 8. Für die Deutschland transitirende telegraphische Correspondenz des Großherzogthums

Luxemburg wird eine ermäßigte Durchgangs-Gebühr erhoben

a) für jedes einfache Telegramm zwischen Luxemburg und Oesterreich-Ungarn Mark 1,20 =

Fr. 1,50;

b) für jedes einfache Telegramm zwischen Luxemburg einerseits und den Niederlanden oder

der Schweiz andererseits Mark 0,80 = Fr. 1,00.

,

Unser General-Director der öffentlichen

Bauten ist mit der Ausführung dieses Beschlusses

beauftragt.

Haag den 25. März 1876.

Für den König Großherzog

Dessen Statthalter

Der General-Director

im Großherzogthum,

der öffentl. Bauten

Heinrich,

V. v. Röbe.

Prinz der Niederlande.

Arrêté royal grand-ducal du 25 mars 1876, con-

cernant l'échange des correspondances télégra-

phiques entre le Grand-Duché et l'Allemagne.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,

Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange Nassau, Grand-

Duc de Luxembourg, etc., etc., etc. ;

Vu l'arrangement conclu à la date du 19 février

dernier entre l'Administration des télégraphes du

Grand-Duché, représentée par Notre Directeur

général des travaux publics, et l'Administration

des télégraphes de l'Empire d'Allemagne, repré-

sentée par son Directeur général, au sujet de

l'échange des correspondances

télégraphiques

entre le Grand-Duché et l'Allemagne ;

Notre Conseil d'État entendu ;

Sur le rapport de Notre Directeur général des

travaux publics et après délibération du Gouver-

nement en conseil ;

Avons arrêté et arrêtons

Art. 1 e r. Notre Gouvernement est autorisé à

approuver l'arrangement susvisé, qui est annexé

au présent arrêté.

Notre Directeur, général des travaux

publiques susdit est chargé de l'exécution du

présent arrêté.

La Haye, le 25 mars 1876.

Pour le Roi Grand-Duc

Son Lieutenant-Représentant

dans le Grand-Duché,

HENRI,

PRINCE DES PAYS-BAS.

21.

des

N°.

21.

Der General-Director

der öffentl. Bauten

V. v. Röbe.

Le Directeur général

des travaux publics,

V. DE ROEBE.

Telegraphen-Uebereinkommen zwischen Deutschland und Luxemburg.

Auf Grund des Art. 17 des im Monat Juli zu St. Petersburg vereinbarten internationalen

Telegraphen-Vertrages und des Abschnittes XIV der dazu gehörigen Ausführungs-Uebereinkunft

haben die Unterzeichneten, nämlich

für die Königl-Großherzoglich Luxemburgische Telegraphen-Verwaltung der General-Director

der öffentlichen Bauten, Herr von Röbe,

für die Kaiserlich Deutsche Telegraphen-Verwaltung der Director des General-Telegraphen-

Amts, Herr Budde,

mit Vorbehalt der Genehmigung, folgendes Uebereinkommen getroffen.

Zum Zwecke der Abrechnung haben die mit einander in unmittelbarer Verbindung

stehenden Telegraphen-Anstalten Nachweisungen sämmtlicher mit einander ausgewechselten Tele-

gramme zu führen. Diese Nachweisungen sind leitungsweise für die abgegebenen und aufgenom-

menen Telegramme getrennt anzulegen und müssen alle zur Gebührenderechnung erforderlichen

Angaben enthalten.

Eine für jede Verwaltung zu bezeichnende Abrechnungsstelle ermittelt die Gebührenbeträge

und theilt nach Monatsschluß in einer Zusammenstellung

diev

an die andere Ver-

waltung abgegebenen Telegramme und des hierfür zu zahlenden Betrages mit. Ergiebt sich bei

Vergleichung der beiderseits ermittelten Summen ein Unterschied von nicht mehr als einem

Procent, so werden die Angaben als richtig anerkannt. Sind größere Unterschiede vorhanden,

so findet eine Nachprüfung der Nachweisungen statt. Jede Verwaltung hat in diesem Falle die

Nachweisung der von ihr abgegebenen Telegramme der andern Verwaltung zur Prüfung zu

übersenden.

Die Aufstellung der General-Abrechnung wird vierteljährlich auf Grund der monatlichen

Zusammenstellungen vom Kaiserlich Deutschen General-Telegraphen-Amte bewirkt.

Die Zusendung der monatlichen Zusammenstellungen bezüglich der Nachweisungen muß in

solchen Fristen erfolgen, daß die Aufstellung der General-Abrechnung innerhalb dreier Monate

nach Ablauf des Vierteljahres stattfinden kann.

Das gegenwärtige Uebereinkommen soll zum 1. März 1876 in Kraft treten. Dasselbe

stellt im Zusammenhange mit dem zu St. Petersburg vereinbarten internationalen Telegraphen-

Verträge und der dazu gehörigen Ausführungs-Uebereinkunft die gesammten, im Telegraphen-

Verkehr zwischen Deutschland und Luxemburg zu beobachtenden-Bestimmungen der, und erlöschen

in Folge dessen vom 1. März 1876 ab alle früher getroffenen Bestimmungen

Jeder der beiden Verwaltungen steht das Recht zu, das Uebereinkommen zu kündigen. Erfolgt

die Kündigung, so gilt das Uebereinkommen von dem Tage an gerechnet, an welchem dieselbe

ausgesprochen wird, noch auf ein Jahr.

Zu Urkund dessen ist das vorstehende Uebereinkommen von. den Vertretern der beiderseitigen

Verwaltungen in zwei Exemplaren unterschrieben.

So geschehen zu Berlin den 19. Februar 1876.

(L. S.) Gez. V. v. Rœbé. (L. S.) Gez. Budde.

Vorstehendes Uebereinkommen ist seitens der Großherzoglich Luxemburgischen Regierung bz.

des Kaiserlichen Deutschen General-Postmeisters bestätigt worden, um mit dem 1. April 1876

in Wirksamkeit zu treten.

Luxemburg, den 30. März 1876.

Der General-Director der öffentlichen Bauten,

V. v. Röbe.

Luxemburg. — Druck von V. Bück.