Großherzogthums Luxemburg.

N° 28.

Memorial

des

Großherzogthums Luxemburg.

DU

Grand-Duché de Luxembourg.

Erster Theil.

Acte der Gesetzgebung

und der allgemeinen V e r w a l t u n g .

PREMIÈRE PARTIE.

ACTES

LÉGISLATIFS

ET D'ADMINISTRATION GÉNERALE.

Donnerstag, 16. September 1869.

JEUDI, 16 septembre

1869,

KönigL-Großh. Beschluß vom I I . September

1869, die Besteuerung des Rübenzuckers be-

treffend.

Wir

Wilhelm

III,

von Gottes Gnaden

König der Niederlande, Prinz von Oranien-

Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.

Nach Einsicht des Gesetzes vom 23. Januar

1854, Art. 2, und desjenigen vom 22. Juli 1869;

Auf den Bericht unseres General-Directors der

Finanzen und die Conseils-Berathung der Re-

gierung ;

Nach Anhörung Unseres Staatsrathes;

Haben beschlossen und beschließen

Nachstehende Bestimmungen, die Besteuerung

des Zuckers betreffend, treten im Großherzogthum

in Kraft

Arrêté royal grand-ducal du 11 septembre 1869

relatif à l'impôt sur le sucre de betteraves.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,

Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau,

Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc.;

Vu la loi du 23 janvier 1854, art. 2, et celle

du 22 juillet 1869;

Sur le rapport de Notre Directeur-général des

finances et la délibération du Conseil de Gouver-

nement;

Notre Conseil d'État entendu ;

Avons arrêté et arrêtons

Les dispositions suivantes, relatives à l'impôt

sur le sucre, sont mises en vigueur dans le Grand-

Duché;

Gesetz, die Besteuerung des Zuckers betreffend.

8 1.

Vom 1. September d. J. ab wird die Steuer vom inländischen Rübenzucker mit acht Silber-

groschen oder achtundzwanzig Kreuzern vom Zollzeutner der zur Zuckerbereitung bestimmten

rohen Rüben erhoben.

I.

§ 2.

Vom 1. September d. I . ab ist an Eingangszoll vom Zentner ausländischem Zucker und Syrup

zu erheben, und zwar von

1) Zucker: rassinirter Zucker aller Art, sowie Rohzucker, wenn letzterer den auf Anordnung

des Bundesrathes bei den nach Bedürfniß öffentlich zu bezeichnenden Zollstellen niederzu-

legenden, nach Anleitung des Holländischen Standart Nr. 19 und darüber zu bestimmenden

Mustern entspricht

5 Rthlr. .. Sgr.

2) Rohzucker, soweit solcher nicht zu dem unter 1 gedachten gehört..... 4 „

— „

3)

Syrup

2 „

16 „

Auflösungen von Zucker, welche als solche bei der Revision bestimmt

erkannt werden, unterliegen dem vorstehend unter 2. aufgeführten

Eingangszolle.

1) Melasse unter Kontrole der Verwendung zur Branntweinbereitung..

frei.

Für Tara werden vom Zentner Bruttogewicht vergütet

beim Eingänge von Brod- (Hut-) Zucker, Kandis-, Bruch- oder Lumpenzucker

14 Pfund in Fässern mit Dauben von Eichen und anderm harten Holze,

„

in andern Fässern,

„

in Kisten,

„

in Körben;

beim Eingänge von Rohzucker und Farine (Zuckermehl), sowie gestoßenem Zucker;

13 Pfund in Fässern mit Dauben von Eichen- oder anderm harten Holze,

10 Pfund in andern Fässern,

„

in Kisten,

„

in außereuropäischen Rohrgeflechten (Kanassers, Kranjans),

„

in andern Körben,

„

in Ballen;

beim Eingänge von Syrup

11 Pfund in Fässern.

§ 3 .

Bei der Ausfuhr von inländischem wie von ausländischem Zucker über die Zollvereinsgrenze

oder bei dessen Niedsrlegung in öffentlichen Niederlagen wird, wenn die auszuführende Menge

mindestens zehn Zentner beträgt, eine Vergütung für den Zentner

gewährt

a) für Rohzucker von mindestens 88 Prozent Polarisation.......... 3 Rthlr. 4 Sgr.

b) für Kandis und für Zucker in weihen, vollen, harten Broden bis zu

25 Pfund Nettogewicht oder in Gegenwart der Steuerbehörde zer-

kleinen..........

.1 Rthlr. 25 Sgr.

c) für allen übrigen harten Zucker, sowie für alle weiße trockenen (nicht

über 1 Prozent Wasser enthaltende) Zucker, in Krystall, Krümel- und

Mehlform von mindestens 96 Prozent P o l a r i s a t i o n . . . . . . . . . . . . . 3 Rthlr. 18 Ggr.

Der Bundesrath des Zollvereins hat die Zollämter zu bestimmen, über welche die Ausfuhr

ewirkt werden kann. Derselbe ist auch befugt, zu bestimmen, daß die bei der Ausfuhr von Zucker

egen Vergütung abzugebende Deklaration aus den Zuckergehalt nach dem Grade der Potansation

gerichtet werde.

§ 4.

Wird bei der Ausfuhr von Zucker durch unrichtige Angabe des Zuckergehaltes oder der son-

stigen Beschaffenheit (handelsüblichen Bezeichnung) des Zuckers, Steuer- oder Zollvergütung für

Zucker, bei dessen Ausfuhr eine Vergütung überhaupt nicht gewährt wird, in Anspruch genommen,

so hat der Deklarant den Betrag des vierten Theils der in Anspruch genommenen Vergütung

als Strafe verwirkt. Wird durch die unrichtige Angabe des Zuckergehaltes eine höhere Steuer-

oder Zollvergütung, als die für die Klasse, zu welcher der auszuführende Zucker gehört, festge-

gesetzte Vergütung in Anspruch genommen, so hat der Deklarant das Doppelte der Differenz

zwischen der zuständigen und der beanspruchten Vergütung als Strafe verwirkt.

Außer den vorstehend gedachten Strafen tritt die Konfiskation des unrichtig deklarirten Zuckers

ein, wenn solcher in der Absicht, die Staatskasse zu verkürzen, zwischen Zucker verpackt worden

ist, für welchen eine Vergütung, beziehungsweise eine höhere Vergütung gewährt wird.

Uebersteigt die Angabe des Zuckergehaltes den bei der Revision ermittelten Zuckergehalt um

nicht mehr als ein Drittel Prozent, so findet eine Bestrafung nicht statt. Ist zwar dieser Pro-

zentbetrag überschritten, aber der Beweis geführt, daß die Absicht, die Staatskasse zu verkürzen,

nicht vorgelegen habe, so ist nur eine Ordnungsstrafe von fünf bis fünfzig Thalern (fünf bis

fünfundstebenzig Gulden) verwirkt.

s 5.

Die zur Ausführung dieses Gesetzes erforderlichen Anordnungen werden vom Bundesrathe des

Zollvereins festgestellt.

Unser General-Director der Finanzen ist mit

der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt, wel-

cher in's „Memorial" eingerückt werden soll.

Soestbijk den 11. September 1869.

Für den König-Großherzog

Dessen Statthalter im Großherzogthum

Heinrich,

Prinz der Niederlande.

Der General-Director

der Finanzen,

de Colnet d ' H u a r t .

Durch den Prinzen

Der Secretär,

G. d'Olimart.

Notre Directeur-général des finances est chargé

de l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré

au Mémorial.

Soestdijk, le 11 septembre 1869.

Pour le Roi Grand-Duc

Son Lieutenant-Représentant

dans le Grand-Duché,

HENRI,

PRINCE DES PAYS-BAS.

Le Directeur-général

des finances,

DE GOLNET D'HUART.

Par le Prince

Le Secrétaire,

G. D'OLIMART.

Luxemburg. — Druck von V. Bück.