und der allgemeinen Verwaltung.

Memorial

des

DU

Erster Theil.

Acte der Gesetzgebung

und der allgemeinen Verwaltung.

Dinstag, 14. Juli 1868.

M A R D I , 14 Juillet 1868.

Königl.-Großh. Beschluß vom 9. Juli 1868,

wodurch die Veröffentlichung des zwischen

der Regierung des Großherzogthums Luxem-

burg und den Staaten des Norddeutschen

Bundes abgeschlossenen

Telegraphen-Ver-

träges angeordnet wird.

Wir

Wilhelm

III,

von

Gottes

Gnaden

König der Niederlande, Prinz von Oranien-

Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.;

Nach Einsicht des zwischen den Bevollmächtigten

des Großherzogthums Luxemburg und der Staaten

des Norddeutschen Bundes abgeschlossenen und zu

Luxemburg den 28. Mai 1868, zu Berlin den

25. desselben Monats unterzeichneten Telegraphen-

Vertrages ;

Nach Einsicht der Declaration über die statt-

gehabte Auswechslung der Ratifications-Urkunden

dieses Vertrages;

Nach Einsicht der Art. 1 und 2 des Gesetzes

vom 14. December 1861, wodurch die Regierung

ermächtigt wird die Tarife und Bedingungen der

telegraphischen

Correspondenz

vorläufig durch

Beschlüsse in Form von Reglementen öffentlicher

Verwaltung zu regeln;

Nach Anhörung Unseres Staatsrathes in sei-

nem Gutachten vom 29. Januar 1868;

Auf den Bericht

Unseres

Staatsministers,

Plastdeuten der Regierung, und nach Berathung

der Regierung im Conseil ;

Arrêté royal grand-ducal du 9 juillet 1868, or-

donnant la publication de la convention télé-

graphique conclue entre le Gouvernement du

Grand-Duché de Luxembourg et les Etats de

l'Union du Nord de l'Allemagne.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,

Roi

des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau,

Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc. ;

Vu la convention télégraphique conclue entre

le délégué du Gouvernement du Grand-Duché de

Luxembourg et celui des Etats de l'Union du Nord

de l'Allemagne, et signée à Luxembourg le 28 mai

1868 et à Berlin le 25 du même mois ;

Vu la déclaration constatant l'échange des let-

tres de ratification de ladite convention ;

Vu les articles 1 et 2 de la loi du 14 décembre

1861, autorisant le Gouvernement à arrêter pro-

visoirement, dans la forme de règlement d'admi-

nistration publique, les tarifs et les conditions des

correspondances par voie télégraphique ;

Notre Conseil d'État entendu dans son avis du

29 janvier 1868 ;

Sur le rapport de Notre Ministre d'État, Prési-

dent du Gouvernement, et après délibération du

Gouvernement en conseil

Großherzogthums Luxemburg.

GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG.

N° 17.

PREMIÈRE PARTIE.

ACTES LÉGISLATIFS

ET D'ADMINISTRATION GÉNÉRALE.

I.

Haben beschlossen und beschließen

Vorerwähnter Telegraphen-Vertrag vom 28.

— 25. Mai 1868 soll, behufs Vollziehung vom

1. August d.I. ab, durchs „Memorial" veröf-

fentlicht werden.

La convention télégraphique susvisée du 28-

25 mai 1868 sera publiée par la voie du Mémo-

rial, à fin d'exécution à partir du 1er août pro-

chain.

Für die telegraphische Correspondenz zwischen Stationen im Telegraphen-Gebiete des Nord-

deutschen Bundes und Stationen im Großherzogthum Luxemburg soll der gegenwärtig für den

internen Verkehr im Norddeutscheu Bunde eingeführte Gebühren-Tarif zur Geltung kommen.

Die zu berechnenden Beförderungs-Gebühren werden nach diesem Tarif durch Entfernung und

Wortzahl bestimmt.

Für die Bemessung der Entfernungen ist folgendes System in Anwendung gebracht

Der Längen-Abstand zwischen je zwei Breitengraden wird in fünf gleiche Theile und dir

Breiten-Abstand zwischen je zwei Längengraden in je drei gleiche Theile eingetheilt.

Durch Verbindung der betreffenden Theilungs-Punkte vermittelst gerader Linien wird jede

von zwei Langen- und zwei Breitengraden begrenzte Fläche in fünfzehn viereckige Theile, Tax-

quadrate genannt, zerlegt.

Die Gebühren für einfache Depeschen von 20 Worten betragen

a. bei der Beförderung zwischen Stationen eines und desselben Taxquadrats unter einander,

ferner zwischen eben denselben und solchen Stationen, welche innerhalb der nächsten, das Tax-

quadrat umgebenden, 4 Quadratringe belegen find (1 Zone Entfernung)

b. bei der Beförderung zwischen Stationen des Taxquadrats

und den außerhalb des

Bereichs ad a, aber innerhalb der weiteren das Taxquadrat umgebenden, 11 Qua-

dratringe belegenen Stationen (2 Zonen Entfernung)

c. bei der Beförderung zwischen Stationen des Taxquadrats und allen übrigen außer-

halb der Bereiche ad a und b belegenen Stationen (3 Zonen Entfernung)

5 Sgr.

10 S g r .

15 Sgr.

Diese Gebühren erhöhen sich bei längeren Depeschen in der Art, daß dieselben für weitere

10 Worte oder einen Theil von 10 Worten um die Hälfte steigen.

Unser Staatsminister, Präsident der Regierung,

ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.

Soestdijk den 9. Juli 1868.

Für den König-Großherzog

Dessen Statthalter im Großherzogthum,

Heinrich,

Prinz

der

Niederlande.

Der Staatsminister, Prä- Durch den Prinzen

sident der Regierung,

Der Secretär,

E.

Servais.

G.

d'Olimart.

Avons arrêté et arrêtons

Notre Ministre d'État, Président du Gouverne-

ment, est chargé de l'exécution du présent arrêté.

Sœstdijk, le 9 juillet 1868.

Pour le Roi Grand-Duc

Son Lieutenant-Représentant

dans le Grand-Duché,

HENRI,

PRINCE DES PAYS-BAS.

Le Ministre d'État, Président Par le Prince

du Gouvernement,

Le Secrétaire,

E. SERVAIS.

G. D'OLIMART.

Nachdem die Königlich-Großherzoglich Luxemburgische Regierung und das Präsidium des

Norddeutschen Bundes übereingekommen sind, gleichmäßige Festsetzungen für den wechselseitigen

telegraphischen Verkehr zwischen den beiderseitigen Ländergebieten zu vereinbaren, haben die-

selben Bevollmächtigte ernannt und zwar

Die Königlich-Großherzoglich Luxemburgische Regierung

Den Dr. Jean Pierre Föhr, Offizier des Königlich-Großherzoglichen Ordens der

Elchenkrone, Ritter des Königlich Rochen Adler-Ordens zweiter Klasse, Allerhöchstihren

Geschäftsträger am Königlich Preußischen Hofe,

Das Präsidium des Norddeutschen Bundes

Den General-Telegraphen-Director, Oberst à la suite des Ingenieur-Corps, Franz von

Chauvin, Ritter des Rothen Adler Ordens zweiter Klasse pp.,

welche, mit Vorbehalt der Genehmigung der beiderseitigen hohen Vollmachtgeber, folgenden

Vertrag geschlossen haben

Die Beförderungs-Gebühren für die zwischen den Telegraphen-Stationen des Norddeutschen

Bundes einerseits und den Telegraphen-Stationen des Großherzogthums Luxemburg anderer-

seits zur Auswechselung kommende telegraphische Correspondenz werden wie folgt zur Verthei-

lung gebracht

Die Gebühren für eine Zone Entfernung verbleiben den Verwaltungen der Aufgabestationen.

Von den Gebühren für zwei und drei Zonen erhalten der Norddeutsche Bund zwei Drittel,

das Großherzogthum Luxemburg ein Drittel.

Die Gebühren für Weiterbeförderung über die Telegraphen-Linie hinaus, für poste restante-

Depeschen, für See-Depeschen, für Abschriften, sowie die Vervielfältigungs-Gebühren fallen der-

jenigen Verwaltung ungetheilt zu, welche bei der betreffenden Leistung allein in Anspruch ge-

nommen war.

Auf die telegraphische Korrespondenz, welche außer den Telegraphen-Linien der hohen con-

trahirenden Theile noch die Telegraphenlinien anderer Staaten berührt, findet dieser Vertrag

keine Anwendung.

Die wechselseitige telegraphische Correspondenz wird in formeller Beziehung nach Maaßgabe

der Festsetzungen des Telegraphen-Vertrages von Paris vom 17. Mai 1865 und des dazu ge-

hörigen Reglements behandelt. Sollten späterhin Nachträge zu diesem Vertrage resp. dem

Reglement vereinbart werden, so kommen die neu vereinbarten Bestimmungen auch im telegra-

phischen Verkehr zwischen Norddeutschen Bundesstationen und Luxemburgischen Stationen zur

Geltung. Den hohen contrahirenden Theilen bleibt aber das Recht vorbehalten, für den internen

Verkehr innerhalb der eigenen Telegraphen Gebiete selbstständig andere Tarifbestimmungen und

besondere reglementarische Anordnungen zu treffen.

Sollte in Folge etwaiger anderweiter Regelung der Telegraphen-Verhältnisse zwischen den

einzelnen Mitgliedern des Deutsch-Oesterreichischen Telegraphen-Vereins der Norddeutsche Bund

Separat-Telegraphen-Verträge mit den Süddeutschen Staaten, sowie mit Oesterreich resp. den

Niederlanden schließen, so soll dem Großherzogthum Luxemburg der Eintritt in diese Verträge

jederzeit freistehen. Für diesen Fall wird das Präsidium des Norddeutschen Bundes dahin wir-

ken, daß der Antheil des Großherzogthums Luxemburg au den vertragsmäßig zu normirenden

Beförderungs-Gebühren

a. für die telegraphische Correspondenz zwischen Telegraphen-Stationen in Baiern, Würtem-

berg und Baden, sowie in den Niederlanden einerseits und den Telegraphen-Stationen in

Luxemburg andererseits auf ein Drittel,

b. für die telegraphische Correspondenz zwischen Stationen in Oesterreich und Stationen in

Luxemburg auf ein Fünftel

der Gesammt-Taxe festgestellt werde.

Die Ermittelung und Feststellung der wechselseitigen Forderungen und Zahlungen aus dem

internationalen Telegraphen-Verkehr wird vermittelst, monatlicher Abrechnungen bewirkt. Ueber

das dieserhalb zu beobachtende Verfahren, sowie über die Art der Ausgleichung der wechselsei-

tigen Forderungen werden die beiderseitigen Telegraphen-Verwaltungen im Wege des Schrift-

wechsels sich verständigen.

Die hohen contrahirenden Theile erklären hiermit, und zwar das Präsidium des. Norddeutschen

Bundes Namens der Königl.-Preußischen Regierung, daß der unterm 3. Juni 1866 zwischen

der Königl.-Preußischen und der Königl.-Großherzoglich Luxemburgischen Negierung abgeschlos-

sene Telegraphen-Vertrag in allen Punkten außer Kraft tritt, sobald der gegenwärtige Ver-

trag zur Ausführung gelangt.

Der gegenwärtige Vertrag tritt mit dem 1. August 1868 in, Wirksamkeit. Derselbe ist von

Jahr zu Jahr kündbar; es darf jedoch eine Kündigung nur bis 1. Juli jedes Jahres erfolgen,

und es bleibt in einem solchen Falle der Vertrag demnächst noch bis ultimo Juni des nächst-

folgenden Jahres in Kraft.

Die Ratification des gegenwärtigen Vertrages und die Auswechselung der Ratifications-

Urkunden zwischen den Hoden contrahirenden Theilen soll innerhalb drei Wochen stattfinden.

Dessen zu Urkund ist dieser Vertrag von den Eingangsgenannten Bevollmächtigten eigenhändig

unterschrieben und besiegelt.

So geschehen.

Luxemburg, dm 28. Mai 1868.

Berlin, den 25. Mai 1868.

(L. S.) J.P. Föhr.

(L.S.) Franz Chauvin.

Luxemburg. — Druck von V. Bück.