GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG.

Memorial

Großherzogthums

Luxemburg.

DU

N°14

GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG.

PREMIÈRE PARTIE.

ACTES LÉGISLATIFS

ET D'ADMINISTRATION GÉNÉRALE,

Mittwoch, 28 Juni 1865.

MERCREDI, 28 juin 1865.

Königl -Großh. Beschluß vom 23. Juni 1865,

wodurch die Veröffentlichung des zwischen

dem Zollverein und Oesterreich abgeschlosse-

nen Vertrages angeordnet wird.

Wir

Wilhelm

III,

von Gottes Gnaden

König der Niederlande, Prinz von Oranien-

Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.

Nach Einsicht des Art. 2 des Vertrages vom

8. Februar 1842, des § 8 des Schlußprotokolls

zum Vertrage vom 26—31 December 1853, und

des Art. 2 des Gesetzes vom 23. Januar 1854;

Auf den Bericht Unseres General-Directors

der Finanzen und nach Einsicht der Conseils-Be-

rathung der Regierung;

Haben beschlossen und beschließen

Der am jüngstverwichenen 11. April zwischen

den Staaten des Zollvereins und Oesterreich ab-

geschlossene Vertrag, dessen Ratifications-Urkun-

den gemäß Benachrichtigung Unserer Regierung

seitens des preußischen Finanz-Ministeriums aus-

getauscht worden sind, soll nebst den dazu gehö-

renden Tarifen und Zollcartels ins „Memorial"

eingerückt werden.

I.

Arrêté royal grand-ducal du 23 juin 1865, qui

ordonne la publication du traité conclu entre

le Zollverein et l'Autriche.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,

Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau,

Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc.;

Vu l'art. 2 du traité du 8 février 1842, le § 8

du protocole final du traité du 26—31 décembre

1853, et l'art. 2 de la loi du 23 janvier 1834;

Sur le rapport de Notre Directeur-général des

finances et vu la délibération du Conseil de Gou-

vernement;

Avons arrêté et arrêtons

Art, 1er.

Le traité conclu le 11 avril dernier entre les

États du Zollverein et l'Autriche, et dont, suivant

l'information donnée à Notre Gouvernement par

le Ministère des finances de Prusse, les ratifica-

tions ont été dûment échangées, sera inséré au

Mémorial avec les tarifs et le cartel douanier qui

y sont annexés.

Erster Theil.

Acte der Gesetzgebung

und der allgemeinen Verwaltung.

des

Die vertragenden Theile verpflichten sich, den gegenseitigen Verkehr zwischen ihren Landen

durch keinerlei Einfuhr-, Ausfuhr- oder Durchfuhrverbote zu hemmen.

Ausnahmen hiervon dürfen nur Statt finden

a) bei Tabak, Salz, Schießpulver, Spielkarten und Kalendern;

b) aus Gesundheits-Polizei-Rücksichten;

o) in Beziehung auf Kriegsbedürfnisse unter außerordentlichen Umständen.

Unser General-Director der Finanzen ist mit

der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.

Soesdyck, den 23. Juni 1665.

Für den König-Großherzog

Dessen Statthalter im Großherzogthum,

Heinrich,

Prinz der Niederlande,

Der General-Director

Durch den Prinzen,

der Finanzen,

Der Secretär,

Ulveling.

G. d'Olimart.

Handels- und Zollvertrag

zwischen den Staaten des deutschen Zoll- und Handelsvereins und

Oesterreich.

Seine Majestät der König von Preußen, Seine Majestät der König von Bayern und Seine

Majestät der König von Sachsen, sowohl für Sich beziehungsweise in Vertretung der dem

Preußischen Zoll- und Steuer-System angeschlossenen souverainen Länder und Landescheile, näm-

lich: des Großherzogthums Luxemburg, der Großherzoglich Mecklenburg ischen Enklaven Rossow,

Netzeband und Schönberg, des Großherzoglich Oldenburgischen Fürstent bums Birkenfeld, des

Herzogthums Anhalt, der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont, des Fürstenthums Lippe und

des Landgräslich Hessischen Oberamtes Meisenheim, als im Namen der übrigen Mitglieder des

deutschen Zoll- und Handels-Vereins, nämlich: der Krone Hannover, sowohl für Sich als für

das Fürstenthum Schaumburg-Lippe, der Krone Württemberg, des Großherzogthums Baden, des

Kurfürstenthums Hessen, des Großherzogthums Hessen, sowohl für Sich als für das Landgraf-

lich Hessische Amt Homburg, der den Thüringischen Zoll-und Handels Verein bildenden Staaten,

namentlich: des Großherzogthums Sachsen, der Herzogthümer Sachsen-Meiningen, Sachsen-

Altenburg, Sachsen-Coburg-Gotha, der Fürstenthümer Schwarzburg-Rudolstadt und Schwarz-

burg-Sondershausen, Reuß alterer und Reuß jüngerer Linie; des Herzogthums Braunschweig,

des Herzogthums Oldenburg, des Herzogthums Nassau und der freien Stadt Frankfurt, einerseits,

und

Seine Majestät der Kaiser von Oefterreich, zugleich in Vertretung des souverainen Fürsten-

thums Liechtenstein, andererseits,

Notre Directeur-général des finances est chargé

de l'exécution du présent arrêté.

Soesdyck, le 23 juin 1865.

Pour le Roi Grand-Duc;

Son Lieutenant-Représentant

dans le Grand-Duché,

HENRI,

PRINCE DES PAYS-BAS.

Le Directeur-général

Par le Prince

des

finances,

Le Secrétaire,

ULVELING.

G. D'OLIMART.

von dem Wunsche geleitet, den Handel und Verkehr zwischen Ihren Gebieten durch ausge-

dehnte Zollbefreiungen und Zollermäßigungen, durch vereinfachte und gleichförmige Zollbehand-

lung und durch erleichterte Benutzung aller Verkehrs-Anstalten in umfassender Weile zu fördern,

und in der Absicht, Ihre Zolleinnahmen zu sichern, und die allgemeine deutsche Zolleinigung an-

zubahnen, haben über die Erneuerung und entsprechende Abänderung und Erweiterung des

zwischen ihnen bestehenden Handels- und Zoll-Vertrages vom 19. Februar 1853 Unterbandlungen

eröffnen lassen und zu diesem Zwecke zu Bevollmächtigten ernannt

S e i n e Majestät der K ö n i g von

Preußen

Allerhöchst Ihren Ministenal-Director

Alexander

M a x

Philipsborn,

und

Allerhöchst Ihren Geheimen Ober-Finanz-Rath Gustav Hasselbach,

S e i n e Majestät der König von Bayern

Allerhöchst Ihren Ministerial-Rath

Moritz

von Reichert,

und

Seine

M a j e s t ä t der Seine von Sachsen

Allerhöchst Ihren Geheimen Finanz-Rath

Julius

Hans von T h ü m m e l ,

und

S e i n e Majestät der Kaiser

von Oesterreich

Allerhöchst Ihren Wirklichen Geheimen Rath und Vorstand der Ministerial-Section für

die indirecten Abgaben Dr. C a r l Freiherrn von Hock,

welche, nach geschehener Mittheilung und gegenseitiger Anerkennung ihrer Vollmachten, den fol-.

genden Handels- und Zollvertrag vereinbart und abgeschlossen haben

Hinsichtlich des Betrages, der Sicherung und der Erhebung der Eingangs- und Ausgangs-

Abgaben, sowie hinsichtlich der Durchfuhr dürfen von keinem der beiden vertragenden Theile

dritte Staaten günstiger als der andere vertragende Theil behandelt werden. Jede dritten Staaten

in diesen Beziehungen eingeräumte Begünstigung ist daher ohne Gegenleistung dem andern ver-

tragenden Theile gleichzeitig einzuräumen.

Ausgenommen hiervon sind nur diejenigen Begünstigungen, welche die mit einem der ver-

tragenden Theile jetzt oder künftig zollvereinten Staaten genießen, sowie solche Begünstigungen,

welche anderen Staaten durch bestehende Verträge zugestanden sind und ausdrücklich von der

Anwendung obiger Bestimmung ausgeschlossen werden. Diese Begünstigungen können denselben

Staaten für die nämlichen Gegenstände in nicht höherem Maße auch nach Ablauf dieser Ver-

träge zugestanden werden.

Die vertragenden Theile wollen vom 1. Juli 1865 an gegenseitige Verkehrs-Erleichterungen

auf Grundlage des freien Eingangs roher Natur-Erzeugnisse und des gegen ermäßigte Zollsätze

zu gestattenden Eingangs gewerblicher Erzeugnisse ihrer Länder eintreten lassen.

Demgemäß sind sie übereingekommen, daß bei dem unmittelbaren Uebergang aus dem freien

Verkehr im Gebiete des einen in das Gebiet des andern Theils in Oestreich von den in der

Anlage A. und im Zollvereine von den in der Anlage B. bezeichneten Waaren keine, beziehungs-

weise keine höheren, als die in diesen Anlagen bestimmten Eingangs-Abgaben erhoben werden

sollen.

Wenn wahrend der Dauer des gegenwärtigen Vertrages in dem Gebiete des einen oder des

andern der vertragenden Theile Erhöhungen der allgemeinen tarifmäßigen Eingangszölle gegen

den vom 1. Juli 1865 an gültigen Tarif eintreten sollten, so bleiben diese auf die in den An-

A.B

lagen A. und B. vereinbarten Zollsätze und Zollbefreiungen ohne Einfluß.

Wenn aber einer der vertragenden Theile für eine von den in den Anlagen A. und B. ge-

nannten Waaren eine Ermäßigung seines vom 1. Juli 1865 an gültigen allgemeinen Zolltarifs,

sei es allgemein oder für gewisse Grenzstrecken oder Zollämter eintreten lassen will, so liegt ihm

ob, dem andern Theile von dieser Ermäßigung mindestens drei Monate vor deren Eintreten

Nachricht zu geben, und es bleibt alsdann, vorbehaltlich anderweiter Verständigung, dem andern

Theile freigestellt, diese Waaren nur gegen Beibringung von Ursprungszeugnissen zollfrei, be-

ziehungsweise gegen den verabredeten Zoll zuzulassen. Wer von dieser Befugniß Gebrauch macht,

wird den andern Theil von der deshalb erlassenen Anordnung vier Wochen vor deren Vollzug

in Kenntniß setzen.

1. Die unmittelbar aus dem Gebiete des einen vertragenden Theils in das Gebiet des andern

Vergehenden Waaren sollen beiderseits von allen Ausgangs-Abgaben frei sein.

Ausgenommen von dieser Bestimmung find nur die nachstehend aufgeführten Waaren, von denen

die unten verzeichneten Ausgangs-Abgaben erhoben werden dürfen, nämlich

im Zollverein

von Lumpen und andern Abfällen zur Papier-Fabrikation und zwar

a. nicht von reiner Seide, auch zu Halbzeug vermahlen, Makulatur und Papierspänen 1

2/5 Thlr.

(2 Fl. 55 Kr. südd. W.) vom Zoll-Centner,

b. altem Tauwerk, alten Fischernetzen und Stricken, getheert oder nicht getheert, ½ Thaler

(35 Xr. südd. W.) vom Zoll-Centner;

in Oestreich

a. von Fellen und Häuten, gemeinen (Pos. 6. a. der Anlage A.) 2 Fl. 50 Xr. ö. W. vom

Zoll Centner,

b. von Lumpen (Hadern) und anderen Abfällen zur Papier-Fabrikation (Pos. 44. b. der An-

lage A.) 3 Fl. ö W. vom Zoll-Centner,

c. von Knochen, Klauen, Füßen, Hautabschnitzeln (Pos. 44. c. der Anlage A.) 75 Xr. ö. W.

vom Zoll Centner.

2. I n jedem der vertragenden Staaten sollen die bei der Ausfuhr gewisser Erzeugnisse bewil-

ligten Ausfuhr-Vergütungen nur die Zölle oder inneren Steuern erseßen, welche von den ge-

dachten Erzeugnissen ober von den Stoffen, aus denen sie verfertigt worden, erhoben find. Eine

darüber hinausgehende Ausfuhr-Prämie sollen sie nicht enthalten.

Ueber Aenderungen des Betrages dieser Vergütungen oder des Verhältnisses derselben zu dem

Zolle oder zu den innern Steuern wird gegenseitige Mittheilung erfolgen.

3. Von Waaren, welche durch das Gebiet eines der vertragenden Theile aus- oder nach dem

Gebiete des andern Theils durchgeführt werden, dürfen Durchgangsabgaben nicht erhoben werden.

Diese Verabredung findet sowohl auf die nach erfolgter Umladung oder Lagerung, als au

die unmittelbar durchgeführten Waaren Anwendung.

Zur weiteren Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs wird beiderseits Befreiung von Ein-

gangs- und Ausgangs-Abgaben zugestanden

a. für Waaren (mit Ausnahme von Verzehrungs Gegenständen), welche aus dem freien Ver-

kehr im Gebiete des einen der vertragenden Theile in das Gebiet des andern auf Märkte oder

Messen gebracht oder auf Ungewissen Verkauf außer dem Meß- und Marktverkehr versendet, in

dem Gebiete des andern Thetls aber nicht in den freien Verkehr gesetzt, sondern unter Controle

der Zollbehörde in öffentlichen Niederlagen (Packhöfen, Hallämtern u. s. w.) gelagert, so wie

für Muster, welche von Handelsreisenden eingebracht werden, alle diese Gegenstände, wenn sie

binnen einer im Voraus zu bestimmenden Frist unverkauft zurückgeführt werden;

b. für Vieh, welches auf Märkte in das Gebiet des andern vertragenden Theils gebracht und

unverkauft von dort zurückgeführt wird;

c. für Glocken und Lettern zum Umgießen, Stroh zum Flechten, Wachs zum Bleichen, Sei-

denabfälle zum Hecheln (Kämmeln);

d. für Gewebe und Garne zum Waschen, Bleichen, Farben, Walken, Appretiren, Bedrucken

und Sticken, Garne zum Stricken, Gespinnste (einschließlich der erforderlichen Zuthaten) zur

Herstellung von Spitzen und Posamentterwaaren, Häute und Felle zur Leder- und Pelzwerk-

bereitung, Garne in gescheerten (auch geschlichteten) Ketten nebst dem erforderlichen Schußgarn

zur Herstellung von Geweben, sowie für Gegenstände zum Lackiren, Poliren und Bemalen;

6. für sonstige zur Reparatur, Bearbeitung oder Veredelung bestimmte, in das Gebiet des

andern vertragenden Theils gebrachte und nach Erreichung jenes Zweckes, unter Beobachtung

der deßhalb getroffenen besonderen Vorschriften, zurückgeführte Gegenstände, wenn die wesentliche

Beschaffenheit und die Benennung derselben unverändert bleibt;

und zwar in dem Falle unter c, unter Festhaltung der Gewichtsmenge, in den Fällen unter 2.,

b., d. und s., sofern die Identität der aus- und wiedereingeführten Gegenstände außer Zweifel ist.

Hinsichtlich der zollamtlichen Behandlung von Waaren, die dem Begleitscheinverfahren unter-

liegen, wird eine Verkehrserleichterung dadurch gegenseitig gewährt werden, daß beim unmittelba-

ren Nebergange solcher Waaren aus dem Gebiete des einen der vertragenden Theile in das Gebiet

des andern die Verschluß Abnahme, die Anlage eines anderweiten Verschlusses und die Aus-

packung der Waaren unterbleibt, sofern den dieserhalb vereinbarten Erfordernissen genügt ist.

Ueberhaupt soll die Abfertigung möglichst beschleunigt werden.

Die vertragenden Theile werden auch ferner darauf bedacht sein, ihre gegenüberliegenden

Grenzzollämter, wo es die Verhältnisse gestatten, je an einen Ort zu verlegen, so daß die Amts,

Handlungen bei dem Uebertritte der Waaren aus einem Zollgebiet in das andere gleichzeitig

Statt finden können.

Innere Abgaben, welche in dem einen der vertragenden Theile, sei es für Rechnung des

Staates oder für Rechnung von Kommunen und Korporationen, auf der Hervorbringung, der

Zubereitung oder dem Verbrauch eines Erzeugnisses ruhen, dürfen Erzeugnisse des andern Theils

unter keinem Vorwand höher oder in lästigerer Weise treffen, als die gleichnamigen Erzeugnisse

des eigenen Landes.

Die vertragenden Theile verpschten sich, auch ferner zur Verhütung und Bestrafung des

Schleichhandels nach oder aus ihren Gebieten durch angemessene Mittel mitzuwirken und die zu

diesem Zweck erlassenen Strafgesetze aufrecht zu erhalten, die Rechtshülfe zu gewähren, den Auf-

stchtsbeamten des andern Staates die Verfolgung der Kontravententen in ihr Gebiet zu gestatten

und denselben, durch Steuer-, Zoll- und Polizeibeamte, sowie durch die Ortsvorstände alle erfo-

derliche Auskunft und Beihülfe zu Theil werden zu lassen.

Das nach Maßgabe dieser allgemeinen Bestimmungen abgeschlossene Zollkartel enthält die

c

Anlage c.

Für Grenzgewässer und für solche Grenzstrecken, wo die Gebiete der vertragenden Theile mit

fremden Staaten zusammentreffen, werden die zur gegenseitigen Unterstützung beim Ueberwa-

chungsdienste verabredeten Maßregeln aufrecht erhalten.

Stapel- und Umschlagsrechte sind in dem Gebiete der vertragenden Theile unzulässig, und es

darf, vorbehaltlich schiffrahrts- und gesundheitspolizeilicher, sowie der zur Sicherung der Abgaben

erforderlichen Vorschriften, kein Waarenführer gezwungen werden, an einem bestimmten Orte an-

zuhalten, aus- ein- oder umzuladen.

Die vertragenden Theile werden die Seeschiffe des anderen Theiles und deren Ladungen unter

denselben Bedingungen und gegen dieselben Abgaben wie die eigenen Seeschiffe zulassen.

Die Staatsangehörigkeit der Schiffe jedes der vertragenden Staaten ist nach der Gesetzgebung

ihrer Heimath zu beurtheilen.

Zur Nachweisung über die Ladungsfähigkeit der Schiffe des einen Staates sollen die nach der

Gesetzgebung ihrer Heimath gültigen Meßbriefe, vorbehaltlich der Reduction der Schiffsmaaße,

bei Feststellung von Schifffahrts- und Hafen-Abgaben im andern Staate genügen.

Die Schifffahrt zwischen Seehäfen seines Gebietes kann jeder Staat seinen eigenen Schissen

vorbehalten; dagegen soll die successive Befrachtung oder Entlöschung in mehreren Seehäfen des

einen Staates den Schissen des andern Staates gestattet sein.

Auch sollen unter der Bedingung der Gegenseitigkeit überhaupt alle Begünstigungen, welche

einer der Seeschifffahrt treibenden Staaten des Zollvereins in Bezug auf die Behandlung der

Seeschiffe und deren Ladungen einem dritten Staate eingeräumt hat oder einräumen wird, auf

die Oesterreichischen Schisse und deren Ladungen, und umgekehrt alle Begünstigungen, welche

Oefterreich in diesen Beziehungen einem dritten Staate eingeräumt hat oder einräumen wird, auf

die Schisse der Seeschiffahrt treibenden Staaten des Zollvereins und deren Ladungen Anwen-

dung finden. Von dieser Bestimmung sind nur diejenigen Begünstigungen in derKüstenschiff-

.fahrt ausgenommen, welche Schiffen dritter Staaten nicht durch Uebereinkommen eingeräumt

sind.

Von Schissen des einen der vertragenden Theile, welche in Unglücks- oder Nothfällen in die

Seehäfen des andern einlaufen, sollen, wenn nicht der Aufenthalt unnöthig verlängert oder zum

Handelsverkehre benutzt wird, Schifffahrts- oder Hafen-Abgaben nicht erhoben werden.

Von Havarie- und Strandgütern, welche in das Schiff eines der vertragenden Theile verladen

waren, soll von dem andern, unter Vorbehalt des etwaigen Bergelohns, eine Abgabe nur dann

erhoben werden, wenn dieselben in den Verbrauch übergehen.

Zur Befahrung aller natürlichen und künstlichen Wasserstraßen in den Gebieten der vertra-

genden Theile sollen Schisssführer und Fahrzeuge, welche einem derselben angehören, unter den-

selben Bedingungen und gegen dieselben Abgaben von Schiff oder Ladung zugelassen werden,

wie Schiffsführer und Fahrzeuge des eigenen Staates.

Die Benutzung der Chausseen und sonstigen Straßen, Kanäle, Schleusen, Fäbren, Brücken

und Brückenöffnungen, der Häfen und Landungsplätze, der Bezeichnung und Beleuchtung des

Fahrwassers, des Lootsenwesens, der Krahne- und Waageanstalten, der Niederlagen, der Anstalten

zur Rettung und Bergung von Schiffsgütern und dergleichen mehr, insoweit die, Anlagen oder

Anstalten für den öffentlichen Verkehr bestimmt sind, soll, gleichviel ob dieselben vom Staate

oder von Privatberechtigten verwaltet werden, den Angehörigen des andern vertragenden Theils

unter gleichen Bedingungen und gegen gleiche Gebühren, wie den Angehörigen des eigenen.

Staates, gestattet werden.

Gebühren dürfen, vorbehaltlich der beim Seebelenchtungs- und Seelovtsenwesen zulässigen ab-

weichenden Bestimmungen, nur bei wirklicher Benutzung solcher Anlagen oder Anstalten erhohen

werden.

Dieselben dürfen die Unterhaltungskosten sammt den landesüblichen Zinsen des Anlagekapitals

nicht übersteigen.

Wegegelder für beladenes Fuhrwert sollen auf Straßen, welche unmittelbar oder mittelbar zur

Verbindung der vertragenden Theile unter sich oder mit dem Ausland« dienen, da, wo dieselben

den Satz von einem Silbergroschen (5 Xr. ö. W.) für ein Zugthier und eine geographische

Meile erreichen oder übersteigen, höchstens zu den jetzt geltenden Beträgen und da, wo sie jenen

Satz nicht erreichen, höchstens zu diesem letzteren erhoben werden. Wegegelder für einen die Lan-

desgrenze überschreitenden Verkehr dürfen auf den erwähnten Straßen nach Verhältniß der

Streckenlängen nicht höher sein, als für den auf das eigene Staatsgebiet beschränkten Verkehr.

Für Eisenbahnen gelten nicht diese, sondern die in den Artikeln 16 und 17 enthaltenen

Bestimmungen.

Auf Eisenbahnen sollen in Beziehung auf Zeit, Art und Preise der Beförderungen die An-

gehörigen des andern Theils und deren Güter nicht ungünstiger, als die eigenen Angehörigen

und deren Güter behandelt werden.

Für Durchfuhren nach oder aus dem Gebiete des andern Theils soll kein Staat höhere als

diejenigen Eisenbahnfrachtsätze erheben lassen, welchen auf derselben Eisenbahn die in dem ei-

genen Gebiete auf- oder abgeladenen Güter verhältnißmäßig unterliegen.

Die vertragenden Theile werden dahin wirken, daß die Waarenbeförderung auf den Eisen-

bahnen in ihren Gebieten durch Herstellung unmittelbarer Schienenverbindungen zwischen den

an einem Orte zusammentreffenden Bahnen und durch Ueberführung der Transportmittel von

einer Bahn auf die andere möglichst erleichtert werde.

Sie werden ferner, wo an ihren Grenzen unmittelbare Schienenverbindungen vorhanden sind

und ein Uebergang der Transportmittel stattfindet, Waaren, welche in vorschriftsmäßig ver-

- schließbaren Wagen eingehen und in denselben Wagen nach einem Orte im Innern befördert

werden, an welchem sich ein zur Abfertigung befugtes Zoll- oder Steueramt befindet, von der

Declaration, Abladung und Revision an der Grenze, sowie vom Kolloverschluß frei lassen,

insofern jene Waaren durch Uebergabe der Ladungsverzeichnisse und Frachtbriefe zum Eingang

angemeldet sind.

Waaren, welche in vorschriftsmäßig verschließbaren Eisenbahnwagen durch das Gebiet eines

der vertragenden Theile aus- oder nach dem Gebiete des andern ohne Umladung durchgeführt

werden, sollen von der Declaration, Abladung und Revision, sowie vom Kolloverschluß sowohl

im Innern als an den Grenzen frei bleiben, insofern dieselben durch Uebergabe der Ladungs,

Verzeichnisse und Frachtbriefe zum Durchgang angemeldet sind.

Die Verwirklichung der vorstehenden Bestimmungen ist jedoch dadurch bedingt, daß die be-

theiligten Eisenbahnverwaltungen für das rechtzeitige Eintreffen der Wagen mit unverletztem

Verschluße am Abfertigungsamt im Innern oder am Ausgangsamte verpflichtet seien.

Insoweit von einem der vertragenden Theile mit dritten Staaten in Betreff der Zollabferti-

gung weitergehende, .als die hier aufgeführten Erleichterungen vereinbart worden find, finden

diese Erleichterungen auch bei dem Verkehr mit dem anderen Theil, unter Voraussehung der

Gegenseitigkeit, Anwendung.

Die vertragenden Theile wollen gemeinschaftlich dahin wirken, daß durch Annahme gleichför-

miger Grundsätze die Gewerbsamkeit befördert und der Befugniß der Unterthanen des einen

Theils, in dem andern Arbeit und Erwerb zu suchen, möglichst freier Spielraum gegeben werde.

Von den Unterthanen des einen der vertragenden Theile, welche in dem Gebiete des andern

Handel und Gewerbe treiben oder Arbeit suchen, soll von dem Zeitpunkt ab, wo der gegen-

wartige Vertrag in Kraft treten wird, keine Abgabe entrichtet werden, welcher nicht gleichmäßig

die in demselben Gewerbsverhältnisse stehenden eigenen Unterthanen unterworfen sind.

Desgleichen sollen Kaufleute, Fabrikanten und andere Gewerbetreibende, welche sich darüber

ausweisen, daß sie in dem Staate, wo sie ihren Wohnsitz haben, die gesetzlichen Abgaben für

das von ihnen betriebene Geschäft entrichten, wenn sie blos für dieses Geschäft persönlich oder

durch in ihren Diensten stehende Reisende Ankäufe machen oder Bestellungen, nur unter

Mit-

führung von Mustern, suchen, in dem Gebiete des andern vertragenden Theils keine weitere

Abgabe hiefür zu entrichten verpflichtet sein.

Auch sollen beim Besuche der Märkte und Messen zur Ausübung des Handels und zum Absatz

eigener Erzeugnisse oder Fabrikate in jedem der vertragenden Theile die Unterthanen des andern

ebenso wie die eigenen Unterthanen behandelt werden.

Die Unterthanen des einen der vertragenden Theile, welche das Frachtfuhrgewerbe, die See-

oder Flußschifffahrt zwischen Plätzen verschiedener Staaten betreiben, sollen für diesen Gewerbe-

betrieb in dem Gebiete des andern Theils einer Gewerbesteuer nicht unterworfen werden.

Die vertragenden Theile bewilligen sich gegenseitig das Recht, Consuln in allen denjenigen

Häfen und Handelsplätzen des andern Theiles zu ernennen, in denen Consuln irgend eines

dritten Staates zugelassen werden.

Diese Consuln des einen der vertragende Theile sollen, unter der Bedingung der Gegensei-

tigkeit, im Gebiete des andern Theiles dieselben Vorrechte, Befugnisse und Befreiungen ge-

nießen, deren sich diejenigen irgend eines dritten Staates erfreuen oder erfreuen werden.

Jeder der vertragenden Theile wird seine Consuln im Auslande verpflichten, den Angehörigen

des andern Theils, sofern letzterer an dem betreffenden Platze durch einen Consul nicht vertreten

ist, Schutz und Beistand in derselben Art und gegen nicht höhere Gebühren wie den eigenen

Angehörigen zu gewähren.

Die vertragenden Theile gestehen sich gegenseitig das Recht zu, an ihre Zollftellen Beamte

I

14a

zu dem Zwecke zu senden, um von der Geschäftsbehandlung derselben in Beziehung auf das

Zollwesen und die Grenzbewachung Kenntniß zu erlangen, wozu diesen Beamten alle Gelegen-

heit bereitwillig zu gewähren ist.

Ueber die Rechnungsführung und Statistik in beiden Zollgebieten wollen die vertragenden

Staaten sich gegenseitig alle gewünschten Aufklärungen ertheilen.

In denjenigen einzelnen Landestheilen der vertragenden Theile, welche von deren Zollgebiet

ausgeschlossen sind, finden, so lange deren Ausschluß dauert, die Verabredungen in den Artikeln

1 bis 9, des gegenwärtigen Vertrages keine Anwendung.

Unmittelbar nach Austausch der Ratificationen dieses Vertrages sollen Commissarien der ver-

tragenden Theile zusammentreten, um die zur Ausführung desselben erforderlichen Vereinbarungen

und Vollzugsvorschriften festzustellen.

Art. 24

Die in den Anlagen dieses Vertrages enthaltenen Bestimmungen sind als integrirende Theile

desselben anzusehen.

Der gegenwärtige Vertrag tritt vom 1. Juli 1865 ab an Stelle des Vertrages vom 19. Fe-

bruar 1853. Seine Dauer wird auf die Zeit vom 1. Juli 1865 bis zum 31. December 1877

festgestellt.

Beide Theile behalten sich vor, über weiter gehende Verkehrserleichterungen und über mög-

lichste Annäherung der beiderseitigen Zolltarife und demnächst Wer die Frage der allgemeinen

deutschen Zolleinigung in Verhandlung zu treten. Sobald der eine von ihnen den für die Ver-

handlung geeigneten Zeitpunkt für gekommen erachtet, wird er dem andern seine Vorschlage

machen und werden Commissarien der vertragenden Theile zum Behuf der Verhandlung zu-

sammentreten.

Es wird beiderseits anerkannt, daß die Autonomie eines jeden der vertragenden Theile in der

Gestaltung feiner Zoll- und Handels-Gesetzgebung hierdurch nicht bat beschränkt werden wollen.

Der Beitritt zu diesem Vertrage bleibt jedem deutschen Staate vorbehalten, welcher sich künf-

tig dem Zollverein anschließen wird.

Gegenwärtiger Vertrag soll ratifizirt und es sollen die Ratifikations-Urkunden binnen sechs

Wochen in Berlin ausgewechselt werden.

So geschehen

Berlin,

den 11. April 1865.

(gez.)

Philipsborn.

Hasselbach.

F r e i h e r r von Hock.

(L.

S.)

(L.

S.)

(L.

S..)

von Reichert,

von

Thümmel.

(L.

S..)

(L.

S.)

Aulage A.

Jollsatze

für die

Einfuhr aus dem Zollverein nach Oefterreich.

Benennung der Gegenstände.

I. Landwirtschaftliche Erzeugnisse.

Getreide, Hülsenfrüchte, Mehl und Mahlproducte

a) Weizen, Spelz (Dinkel), Halbgetreide, Heidekorn oder Buchweizen, Hirse,

Mais, (türkischer Weizen, Kukurntz), Roggen, Bohnen, Erbsen, Linsen,

Wicken, Zuckererbsen (Zizern), Gerste und Malz, dann Hafer

b) Mehl und Mahlprodukte (gerollte, geschrotete und geschälte Körner, Grau-

pen, Grütze, Gries); ferner Stärkegummi (Dextrin, Leogomme)

Gemüse, Obst und andere Garten- und Feldfrüchte

a) Gartengewächse, frische, d. i. Gemüse und Krautarten, Kartoffeln und

Rüben, eßbare Wurzeln, Pilze, Schwämme, einschließlich der Trüffeln,

Knoblauch, Schnittlauch, Porri, Zwiebeln, auch Blumen- und Meerzwiebeln.

Obst, frisches, als: Aepfel, Ananas, Aprikosen, Birnen, Johannisbeeren,

Kirschen, Kürbisse, Melonen, Mirabellen, Mispeln, Hasel- und welsche

Nüsse, frische, grüne, unausgeschälte, Pfirsiche, Pflaumen, Quitten. Schlehen,

Stachelbeeren, dann Waldbeeren aller Art, z. B. Berberitz-, Brom-, Erd-

und Heidelbeeren.

Bast, roher, Binsen, Schilfe, Rohre (Dach- und Weberrohr, auch ge-

spalten, geschnitten und gespitzt zu Weberkämmen), Schachtelhalm, Flech-

ten, Moose, Feuerschwamm, roher, Holzzunder (d. i. vermodertes Holz von

Buchen, Fichten u.).

Bäume, Sträuche, Reben, Schößlinge, Setzlinge, Stauden zum Ver-

pflanzen, ingleichen lebende Gewächse in Töpfen oder Kübeln, frische

Blumen, Blätter (auch Maulbeerblatter) und Knospen.

Gras, Grassamen, Heu, Häckerling, Stroh, auch Strohabschnitte und

Strohähren (natürliche zu Putzarbeiten).

Futterkräuter, Heidekraut und Heidekrautwurzeln, Stengel und Blätter

der Heidelbeeren.

Getreide in Garben, Hülsenfrüchte im Kraut, Maisstroh, d. i. Mais-

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

Zoll-

betrag.

frei

frei

Kr.

Nr

Benennung der Gegenstände.

Maßstab

der

Vezollung.

Zoll-

betrag

Kolben (leere) Stengel und Blätter der Maispflanze, Mohnsamenkapseln

Ieere Kardendifteln, Streulaub, Nadeln und Zapfen von Nadelhölzern.

Asphodillknollen (Goldwurzeln), sowohl frisch als trocken, Kalmus,

frischer, Krappwurzeln, frische, Cichorien, nicht getrocknete, Bucheckern (Buch-

kerne) Erdnüsse, Flohsamen, Roßkastanien, Wachholderbeeren.

Oelsaat, als: Raps-, Hanf-, Lein- und Mohnsamen, gelber Raps oder

Lein und Bogeldotter, Sesam, der Samen des Ricinus (semen catapuciæ

(...).

der Mad- und Sonnenblumensamen, dann die Kerne der Ma-

riden (Aprikosen), Pfirsiche und Pflaumen

b) (...) und Sämereien, d. i. Samen zum Garten- und Feldbaue (bei-

(...)weise

gehören hierher Angelika-, Dill, Gichtrosen-[Paonien-], Kohl-

und Runkelrübenfamen, Moorhirse, Gurken-, Kürbis-, Quitten und Me-

lonenkerne, Tabaksamen), Samen von Waldbäumen, dann Runkelrüben,

getrocknete...

e) Gartengewächse, zubereitete, d. i. Gemüse- und Krautarten, Kartoffeln und

Rüben, eßbare Wurzeln, Schwämme und Pilze (einschließlich der Trüffeln),

getrecknet oder comprimirt, gedörrt, zerschnitten oder sonst zerkleinert, ge-

salzen,

in Effig eingelegt, in Fassen,.

Obst, zubereitet, d. i getrocknet, gedorrt, zerschnitten oder auf andere

Weise zerkleinert, ohne Zucker gekochte Obstmuße, ingleichen Nüsse, als

welsche und Haselnüsse, trockene oder ausgeschälte.

Senssaat, Senfpulver oder gemahlener Senf (nicht in Blasen, Flaschen

eder

Krügen

verpackt),

Unis,

Koriander,

Fenchel

und

Kümmel

d )

K a s t a n i e n

( M a r o n e n ) . . .

e )

H o p f e n . . .

f)Süßbolzsast...

ll. Thiere Und thierische Produrte.

Fische, Schaal-und andere Wasserthiere

a) Fische, frische, sowohl lebend als geschlachtet, dann Fluß- und Bachkrebse.

Fische, Schnecken, Biber, Ottern, Frösche . . .

b)Fische (mit Ausnahme der Heringe, Cospettoni, Saracche, Scoranze und

Stockfische), gesalzen, getrocknet, geräuchert, in Meerwasser eingelegt (ma-

Schlacht- und Zugvieh

a) Ochsen und Stiere . . .

d)Kübe...

c)Jungvich...

c) Hammel . . . . .

e) Kälber, Schafvieh (mit Ausnahme der Hammel)

und

Ziegenvieh ...

18 tr.

1 Stück

frei

frei

frei

frei

frei.

Nr.

Benennung der Gegenstände.

f ) S c h w e i n e (einschlüssig der Spanferkel von mehr als 20 Zollpfund)

g) Spanferkel, nicht mehr als 20 Zollpfund im Gewichte.

Anmerkung zu den Pos. 4 a bis g. Schlachtvieh im getödteten Zustande, selbst

noch mit der Haut und den Eingeweiden

versehen, ist wie Fleisch zu behandeln.

h)

Pferde

und

Füllen....

Anmerkung. Füllen, welche der Mutter folgen, sind frei.

Bienenstöcke mit lebenden Bienen, Geflügel aller Art,

Wildpret,

kleines (Hasen

und Kaninchen),

Wildpret,

großes, lebendes

Thierische Producte

a) Felle und Häute, folgende: Rinds- (d. i. Bison-, Büffel-, Kalbs-, Kuh-,

Ochsen-, Stier- und Terzen-), Pferde- (auch Füllen-, Maulesel und Maul-

thier-), Esel-, Kameel-, Hunds-, Dachs-, Schwein-, Gems-, Hirsch-, Reh-,

Elenthier-, Reunthier-, Flußpferd- und Rhinoceroshäute, dann gemeine

Schaf- (auch Schöps-,, S t e r b l i n g - , L a m m - ) , gemeine Ziegen- (auch Bock-

u n d Kitzen-), Hasen- u n d Kaninchenfelle u n d Fischhäute, r o h .

b) Haare aller A r t , roh und zubereitet, d. i. gehechelt, gesotten oder gefärbt

(auch gebeizt), auch in Lockenform gelegt, Borsten, Bettfedern, Federkiele,

roh und zugerichtet (Schreibfedern), und unzubereitete Schmuckfedern.

c) Eier aller Art, Milch (auch geronnene, Rahm und

T o p f e n ) . . . . .

6) Hörner, Hornscheiben und Hornspitzen, Knochenkohle (Spodium)

6) Frische, gesalzene oder getrocknete Blasen und Därme, Goldschlägerhäutchen,

dann Darmseile, d. i. Stricke aus groben Därmen (zum Gebrauche bei

Drehbänken, Schleifrädern u. dgl.);

Honig...

f ) Butter, frische, gesalzene und

eingeschmolzene...

g) Käse; Wachs (gelbes und

weißes)...

III. Oele, fette, Getränke und Speisen.

O e l e , fette, m i t Ausnahme des B a u m - , P a l m - u n d Cocosnußöls, so w i e der

parfumirten Oele, i n Fässern oder Schläuchen u n d

Blasen...

B i e r

a) I n

Fässern...

b) I n Flaschen und Krügen (auch

Plutzern)...

Anmerk. Für Rechnung des Staates wird eine innere Abgabe von dem, verzollten Biere

nur bei der Einfuhr in die geschlossenen Städte erhoben werden.

Etzwaaren

a) Brod, gemeines, d. i. sowohl schwarzes als weißes, wie auch Schiffszwieback.

b) Teigwerk (d. i. Nudeln und gleichartige, nicht gebackene Erzeugnisse aus Mehl)

c) Senfpulver (in Blasen, Flaschen, Krügen), Senf, zubereiteter; Aale in

Oel eingelegt (in Fässern)

d) Confitüren, Zuckerwerk, Kuchenwerk; alle in Flaschen, Büchsen (hölzerne

Schachteln ausgenommen) und dergleichen eingemachte, eingedampfte oder

Maßstab

der

Verzollung.

1 Stück

1 Ztr.

Zoll-

betrag.

Fl.

frei

frei

frei

frei

frei

frei

Kr.

Benennung der Gegenstände.

auch eingesalzene, dann alle in Zucker, Honig, Oel oder sonst eingelegte

Früchte, Gewürze, Gemüse und andere Consumtibilienn (Pilze, Trüsseln,

Geflüge, Seethiere u. dal.): ferner Pasteten, Tafelbouillons, Gelees

(Sulzen), Saucen und andere ähnliche Gegenstände des feinern Tafelgenusses.

Anmerl. Wenn Etzwaaren, seine, in Umschließungen eingehen, die einem höheren Zolle

artliegen. als die Etzwaare selbst, so sind dieselben nach dem Zollsatze für die Um-

schlietzunger zu verzollen.

IV. Brenn, Bau- und Wertstoffe.

Holz, Kohlen und Torf

a) Brennholz (d. i. alles nicht vorgearbeitete, gemeine Holz in unbehauenen

Stämmen und Blöcken, Scheitern und Prügeln, die nicht länger als 42

Wiener Zoll sind), auch Holzbörse, Busch, Faschinen, Flechtweiden und Reisig.

b) Werkholz, gemeines (europäisches), roh, d. i. nicht vorgearbeitet, also in

unbehauenen Stämmen länger als 42 Wiener Zoll, oder in Bandstöcken,

Stangen, Pfahlholz u. s. w. und zugerichtet, d. i. Sägewaaren, Faßholz

(Dauben) und alles andere roh vorgearbeitete Werkholz, mit Ausnahme

der

Fourniere...

c) Holzkohlen, Torf, Torfkohlen und Braunkohlen.

Mineralien

a) Steine, rohe, d. i. beHauen und unbehauen, auch in Platten, doch nicht

geschliffen und nicht polirt (z. B. Bruch-, Kalk-, Schiefer-, Mauersteine,

Mühlsteine lohne und mit eisernen Reifen oder Metallhülsen, Schleif-

und Wetzsteine aller Art, Probirsteine, Feuersteine [Flintensteine]. Tusstein,

rohe Granit- und Marmorblöcke u. dgl.), Lithographirsteine (sogenannte

Kehlheimer Platten) auch mit Zeichnungen oder Schrift, Dach- und Mauer-

ziegeln, Schlacken, Sand (auch farbiger Streusand, mit Ausnahme der

Schmalte), Kalt und Gyps, gebrannt und ungebrannt, Mörtel, Amianth

und Asbest.

Erze, z. B. Blei-, Eisen-, Kupfer-, Zink- und Zinnerze, Gold- und

Sibzerstusen, Kobalt, und Nickelerze.

Puzzuolan- und Santorinerde (auch Cement und Traß), Mergel, Lehm,

gemeiner Ziegel- und Töpferthon, Trippel-, Talk- und Walkererde, Bolus

(auch Siegelerde), Maltheser Erde (weißer Bolus), Blutstein, Braunstein,

Farberde, gelbe, grüne, rothe, Graphit (Wasserblei, Reisblei), Kolkothar,

Ocker, Bimsstein und Schmirgel, Fluß- und Schwerspath, Satinober,

Ambra, weiße Pfeifen- und andere Erden zur Erzeugung von Steingut

oder Porzellan, alle diese Gegenstände auch gemahlen und geschlemmt Kreide,

weiße und schwarze, roh, ungeschnitten und geschlemmt, Garten- und Moorerde

Anmerk Steinmetzarbeiten. gemeine, z. B. Thilr-und Fensterstöcke. Säulen und Säulen-

bestandtheile Rinnen, Röhren, Tröge u. dgl.

ungeschlissen,

Ausnahme

Alabaster und Marmor, werden den behauenen Steinen beigezählt.

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

Wr.

Kbkfß.

Wr.

Kbkfß.

1 Ztr.

Zoll-

betrag.

frei

frei

frei

frei

Nr.

Benennung der Gegenstände.

b) Schiefertafeln (auch in Holzrahmen der Posit. 33a.), Schiefergriffel (nicht

bemalt oder angestrichen oder mit anderen Materalien in Verbindung),

Schieferpapier und Tafeln daraus, ohne Verbindung mit andern Materi-

alien, Kreide und Rothstein, geschnitten, Bimsstein, geformt, Bimsstein-,

Glas-, Sand- und Schmirgelpapier, Bimsstein- und Schmirgeltuch . .

V. Arznei-, Parfümerie-, Farb-, Gerb- und chemische Hülfsftoffe.

Oele, ätherische

a) Bernstein-, Hirschhorn-, Kautschuck-, Lorbeer-, Rosmarin- und Wachholderöl.

b) Oele, ätherische, d. i. alle mit Ausnahme der vorstehend unter a und der

unter Pos. 14 genannten ätherischen Oele, dann parfümirte Essige, Fette

und Oele, alle diese Gegenstände in Behältnissen von mehr als ½ Nied.

Oesterr. Maß

An merk. Kommen die unter a und b genannten Essige, Fette und Oele in Behältnissen

von ¼ Nieb.-Oesterr. Maß ober darunter vor, so sind sie als Parfümeriewaaren, Pos. 42c

zu behandeln.

Farbwurzeln, gemeine, gemahlen und ungemahlen, als: echte und falsche

Alkanna, Curcumä, Krapp, dann Waid, Wau, Saflor, Färbeginster, Kermes-

körner.

Berberitzenholz und -Wurzeln, Gelbholz (Fustik), weiße Seeblumenwurzeln,

Quercitron, Gerberlohe und Gerberrinde (d. i. von Birken, Eichen, Fichten,

Tannen, Roßkastanien, Ulmen, Weiden, Erlen), Summach, Eicheln und Eichel-

hülsen (Vallonea), Knoppern (Eckerdoppern), auch Knoppernmehl, Galläpfel.

Harz, Theer- und Mineralöle

a) Harz, gemeines (als: weißes, gelbes und schwarzes, von Nadelhölzern),

Theer (auch Steinkohlentheer und Daggert), Colophonium, Terpentin, Ter-

pentinöl (auch Pech- und Theeröl), Asphalt und andere Erdharze, Berg-

pech,

B e r g t h e e r . . .

b)

Steinöl,

rothes

und

weißes,

Steinkohlentheeröl

(auch

Benzin)

Chemische Hülfsstoffe

a) Schwefel (in Stücken und Stangen, auch gemahlen und Schwefelblüthe),

Salpeter, roh, Ofenbruch, zinkischer (Tutia alexandrina), Pottasche (auch

alle andere unausgelaugte Holzasche), Weinstein, roh, raffinirt und krystal-

lisirt, auch Weinhefe, getrocknet, Eisenvitriol, Eisenrostwasser (Eisenbeize),

Eisenmoor und Eisensafran, Arsenik und arsenige Säure, Arsenikschwefel

(Operment, Realgar), Mineralwässer, natürliche und künstliche, einschließ-

lich der Flaschen und Krüge, Spießglanz und

Spießglanzkönig...

b) Soda (d. i. einfach kohlensaures Natron), Digestivsalz (salzsaures Kali),

Kali und Natron, ein- oder zweifach schwefelsaures, dann Schwefelsaure,

Salzsäure, Salpetersäure (Scheidewasser), Königswasser

c) Alaun, Bleiglätte (Silber- und Goldglätte), Salpeter, raffinirt, d. i.

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

Zoll-

betrag.

Fl.

frei

frei

frei

Kr.

Nr.

Benennung der Gegenstände

krystallisirt oder in Tafeln, Admonter-(gemischter Eisen- und Kupfer-),

Kupfer- und Zinkvitriol, Wasserglas.

Ammoniaksalze (d. i. Salmiak, kohlensaures und schwefelsaures Ammo-

niak), Hirschhorn- und Salmiakgeist, Verbindungen von Holzessig mit

Eisen, Blei oder Kalk (holzessigsaures Eisen u. s. w).

Citronensaft in Fässern, citronensaurer Kalk, Mineralkermes, schwefel-

saurer Baryt, gepulvert,

Lakmus...

d)Blei- und Zinkweiß (Zinkoxyd), Bleizucker, Chlorkalk, blau- und chrom-

saures Kali, chromsaures Bleioxyd, Grünspan, Massikot, Menning, dop-

peltkohlensaures Natron (Soda bicarbonata), Orseille und Persto, Eichen-

holz-, Galläpfel- und Knoppern-Extract, Schüttgelb, Zasser und andere

Kobaltverbindungen, Schmalte, Streuglas-und Weinsteinsäure . . . .

e) Achnatron, Oxalsäure, oxalsaures

Kali...

VI. Metalle, roh und als Halbfabrikate.

Blei

a) Blei, Hartblei (Schristgießermetall), Bleiasche

b) Blei, gegossenes (als: Kessel, Röhren, Platten, Kugeln, Schrote u. dgl.),

auch gerolltes und gezogenes Blei, Buchdruckerlettern, Stereotypplatten.

Eisen

a) Eisen, rohes, auch altes, gebrochenes Eisen, Eisenabfälle (Eisenfeile,

Hammerschlag)...

b) Eisen, gefrischtes (d, i. geschmiedetes und gewalztes), in Stäben, nicht

façonnirtes, auch Luppeneisen, dann Eisenbahnschienen und Stahl, d. i.

Roh- und Cement, Guß- und raffinirter Stahl, nicht façonnirt . . .

c) Eisenblech, schwarzes (auch Eck- und Winkelbleche), Stahlblech, rohes,

Stahlplatten, rohe (unpolirte), Eisendraht (unpolirt), dann

Eisen und Stahl in Stäben, fayonnirt (d. i. in einer für den Gebrauch

vorgerichteten Form ausgeschmiedete oder gewalzte Stäbe), Radkranzeisen

(Tyres), Eisenbahnschienen aus Stahl, roh vorgeschmiedete Maschinen-

und Wagenbestandtheile (Achsen, Kurbeln u.dgl.), sofern dergleichen Be-

standtheile einzeln einen Centner und darüber wiegen, Psiugschaareisen,

Anker, Anker-und

Schiffsketten...

d) Eisenblech und Eisenplatten, polirt, gefirnißt, verzinnt (Weißblech), ver-

zinkt oder mit Blei überzogen, Stahlblech und Stahlplatten, polirt, Ei-

sendraht, polirt oder verkupfert, verzinnt, verzinkt, Stahldraht (polirt

und unpolirt), auch Stahlsaiten, dann schmiedeeiserne Röhren . . . .

e) Eisenguß, grober (d. i. Kessel, Oefen, Platten, Räder, Röhren, Roste,

das Stück im Gewichte von mehr als 25 Pfd., und Maschinentheile, das

Stück im Gewichte von mehr als 100

P

f

d

)

Metalle und Metallgemische, unedle, mit Ausnahme von Blei und Eisen

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

betrag,,

7

Benennung der Gegenstände.

a) Roh (in Blöcken, Rosetten, Scheiben, Spleißen, Stangen und Klumpen,

auch alt, gebrochen und in Abfällen); hierher gehören auch: Aluminium,

Kobalt- und Nickelspeise, Nickelschwamm, Kupfer- und Zinnasche und

Quecksilber . ,

b) Zink in Stangen, Platten, Blechen, Drähten und Röhren, dann Zink-

guß, roher, d. i. nicht weiter bearbeiteter, ohne Verbindung mit anderen

Bestandteilen, als mit Holzarbeiten der Position

33a. und b. und

Stangen oder Platten von

Eisen...

c) Zinn in Stangen, Platten, Blechen, Drähten und Röhren, dann Zink-

guß, roher, d. i. nicht weiter bearbeiteter, ohne Verbindung mit andern

Bestandtheilen als mit Holzarbeiten der Positionen 33 a. und b. und

Stangen oder Platten von Eisen, dann Zinnwaaren, grobe, als: Schüsseln,

Teller, Kessel und andere Gefäße, nicht lackirt und ohne Verbindung mit

andern Materialien

d) die unter a. begriffenen unedelen Metalle und Metallgemische, mit Aus-

nahme von Zink und Zinn, gezogen, gestreckt (d. i. in Stangen, Tafeln,

Platten, Blechen, Drähten, auch Messingsaiten), und in groben Guß-

stücken (d. i. in Glocken und Röhren, das Stück im Gewichte von mehr

als 35 Pfd., und in anderen Gegenständen, das Stück im Gewichte von

mehr als 100

Pfd.)...

VII. Webe- und Wirkstoffe und Garne.

Flachs, auch Flachsbaumwolle (d. i. chemisch präparirter Flachs), Hanf, Jute

und andere vegetabilische Spinnstoffe, roh, geröstet, gebrochen oder gehechelt,

auch in Abfällen (Werg, Heede), dann Waldwolle und Seegras

Schafwolle, roh und gekämmt, gefärbt, gebleicht, gemahlen und in Abfällen.

Baumwollgarne (ungemischt oder gemischt mit Leinen oder Wolle)

a) R o h , d . i . nicht gebleicht., nicht gefärbt und nicht drei- oder mehrdrahtig

gezwirnt

b) Gebleicht (jedoch nicht drei- oder mehrdrähtig gezwirnt und nicht gefärbt),

dann ungewehte Dochte, ohne oder mit Wachsüberzug

Leinengarne, d. i. Garne, aus Flachs, Hans oder Werg

a) Handgespinnst, roh, d. i. weder gebleicht, noch gefärbt oder gezwirnt. .

d) Maschinengespinnst, roh, d. i. weder gebleicht, noch gefärbt oder gezwirnt

c) Gebleicht (auch blos abgekocht), geäschert (gebükt) oder gefärbt (jedoch

nicht gezwirnt)

Wollengarne (d. i. Garn aus Wolle oder anderen Thierhaaren)

a) Streichgarn, roh, d. i. weder gefärbt, noch drei- oder mehrdrähtig ge-

zwirnt...

b) Kammgarn, roh, d. i. weder gefärbt, noch drei- oder mehrdrähtig ge-

zwirnt

I.

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

14b

Zoll-

betrag.

Fl.

frei

frei

frei

frei

Kr.

Nr.

Benennung der Gegenstände.

Vlll. Webe- und Wirkwaaren.

Baumwollwaaren, d. i. Webe- und Wirkwaaren aus Baumwolle, oder aus

Baumwolle und Leinen, auch in Verbindung mit Gummifäden, jedoch ohne

Beimischung von Seide, Wolle oder anderen Thierhaaren

a) Rohe, ungebleichte, dichte, nicht gefärbte und nicht bedruckte Webewaaren

(auch geköpert, gemustert, gerauht), mit Ausnahme der sammetartigen

(mit ausgeschnittenem und nicht aufgeschnittenem Flor), dann Netze, Güter

(Marly) und Gurten und gewebte Dochte,

b) Nicht unter a genannte, dichte Webewaaren, dann Posamentier-, Knopf-

macher-, Band- und Strumpiwaaren

c) Alle undichte Webewaaren (mit Ausnahme des Bobbinets

(Tull

anglais),

Petinets und

Spitzen)...

Leinenwaaren, d. i. Webe-, Wirk-und Seilerwaaren aus Flachs, Hanf, Werg,

Ma»illahanf (Aloefasern), Neuseeländer Flachs, Bast, See und chinesischem

Grase, Jute, Waldwolle und anderen vegetabilischen Fasern, mit Ausnahme

der Baumwolle, auch in Verbindung mit Gummifäden, jedoch ohne Bei-

Mischung von Seide, Wolle und anderen Thierhaaren

3) Seilerwaaren, ungebleicht oder gebleicht, als: Seile, Taue, Stricke,

Bindfaden (Spagat) (mit Ausnahme der gebleichten und gefärbten) ans

Flachs oder Hanf, Werg, Jute, Manillahanf (Aloefasern), Neuseeländer

Flachs, Bast und anderen vegetabilischen Fasern, mit Ausnahme der

Baumwolle, auch getheert, geleimt, gefirnißt, dann Eimer (Fenerlösch-

eimer) aus geflochtenem, gedrehtem Hanf, ferner Gitter, Gurten, Trag-

bänder, Schläuche aller A r t , auch Netze, ungebleichte, und Packleinwand,

graue

An merk. Unter grauer Packleinwand wird ein glattes, grobes, ungebleichtes Gewebe ohne

Körper und Muster verstanden, welches nicht über 24 Kettenfäden auf einen Wiener Cur-

rentzoll enthält,

b) Leinwand, mit Ausnahme der unter d und 6 genannten, und Zwillich

und Drillich, alle diese Gegenstände roh, ungebleicht und ungemustert,

dann Feuerlöscheimer aus ungebleichtem Segeltuche

c) Alle dichte Leinenwaaren, mit Ausnahme der unter anderen Positionen

genannten...

d) Leinwand, von, der mehr als 100 Kettenfäden auf den Wiener Current-

zoll gehen, dann Posamentier-, Knopfmacher-, Band- und Srrumpfwaaren.

e) Battiste, dann Gaze, Linon und andere undichte Webewaaren, mit Aus-

nahme der Spitzen und

K

a

n

t

e

n

Wollenwaaren, d. i. alle Webt' und Wirkwaaren aus Wolle oder anderen

Thierhaaren, auch in Verbindung mit Gummifäden und anderen nicht sei-

denen Webe- und Wirkmaterialien

a) Gewalkte, nicht bedruckte und nicht sammetartige Webewaaren, nicht be-

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

Zoll-

betrag.

Fl.

Nr.

Benennung der Gegenstände.

druckte Filzwaaren und Fußteppiche, mit Ausnahme der Fußteppiche aus

Hunds-, Kälber- und

Rindshaaren...

Anmerk. Den gewalkten Waaren werden nur jene beigezählt, die eine vollständige Walle

erhalten haben (nicht blos ungewollt sind).

b) Alle sammelartige und alle ungewalkte dichte Webewaaren (mit Ausnahme

der unter c genannten), danu Posamentier-, Knopfmacher-und Strumpf-

waaren...

c) Alle undichte Webewaaren (mit Ausnahme der Spitzen), dann Shawls

und

Shawltücher...

Waaren, in denen außer auderen Webe- und Wirkmaterialien sich auch Seide

befindet, mit Ausnahme der Blonden und Spitzen

Wachstuch, Wachsmousselin, Wachstasst und Gewebe, mit Kautschuk oder Gut-

tapercha überzogen u. s. w.

a) Wachstuch, grobes, d. i. Wachspackleinwand, unbedruckte, und Asphalt-

leinwand...

b) Wachstuch, feines, d. i. alles andere, auch Wachsmousselin, Malertuch,

Ledertuch und Wachstafft

c) Gewebe, mit Kautschuk oder Guttapercha überzogen oder getränkt oder

durch Zwischenlagen aus jenen Harzen verbunden

Anmerk, zur Klasse VIll. Stickereien, Kleidungen und Putzwaaren, und Waaren aus

Webe- und Wikmaterialien in Verbindung mit Metallfäden oder gesponnenem Glase sind

in dieser Klasse, nicht begriffen.

IX. Waaren aus Borsten, Bast, Binsen, Gras, Schilf, Span, Stuhl-

rohr und Stroh, so wie Papier, Leder, Papier-, Leder-, Gummi

und Kürschnerwaaren.

Bürstenbinder- und Siebmacherwaaren

a) Waaren aus Borsten und Abstauber aus ungefärbten Federn, beide auch

in Verbindung mit Holz und Eisen, und fertige hölzerne Siebe mit Bö-

den von Holzgflecht oder Eisendraht, auch Holzsiebböden, weder gebeizt,

ladirt, gefirnißt, gefärbt, noch polirt

b) Andere, als die unter a genannten, auch in Verbindung mit andere«

Materialien, insofern sie durch diese Verbindung nicht unter die kurzen

Waaren und die Waaren der Pos. 32 g fallen. Auch gehören hieher

Haarpinsel, Abstauber aus gefärbten Federn, Frottir- und Pferdebürften

Bast-, Binsen-, Gras-, Schilf-, Span-, Stuhlrohr- und Strohwaaren

a) Fußdecken und Matten (Wagendecken u. dgl.) von Bast, Binsen, Gras,

auch Seegras, Schilf und Stroh, ungefarbt, auch Bürsten und Besen

aus Binsen, Gras, Schilf, Heidekraütwurzeln oder Reisstroh) dann

Stuhlrohr,

roh,

gespalten...

b) Fußdecken u n d

Matten

(Wagendecken u . d g l . ) v o n B a s t ,

Binsen,

Gras,

auch Seegras, Schilf und Stroh,

gefärbt...

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

Zoll-

betrag

Fl.

,

Kr.

Nr

Benennung der Gegenstände.

c) Stuhlrohr, gespaltenes, gebeizt oder

gefärbt..

d) Geflechte mit seidenen oder anderen Gespinnsten oder mit

Roßhaaren

durchzogen oder durchwirkt

(Sparterie)...

Papier und Papierwaren

a) Schrenz, graues Lösch- und rauhes Packpapier (auch gefärbt, lackirt,

mit Graphit, Asphalt, Theer überzogen), dann Pappendeckel (auch Stern-

pappe), Preßspäne und Theerpappe (Asphaltfilz), Palentholz oder Fa-

sermasse...

b) Papier, alles nicht unter anderen Positionen genannte, ungeleimte

c) Papier, geleimtes, buntes (mit Ausnahme des unter d genannten),

li-

thographirtes, bedrücktes oder liniirtes, zu Devisen, Etiquetten, Fracht-

briefen, Rechnungen vorgerichtetes, Calquir,

Gicht-, auch Oel-

und

Wachs-, Guttapercha-, Kreidepapier, dann Malerpappe

d) Gold- und Silberpapier und Papier

mit

Gold-, oder

Silbermustern

(echt oder unecht, auch bronzirt), gepreßres oder durchgeschlagenes Papier,

ingleichen Streifen von diesen Papiergattungen und Papier mit aufge-

klebter Leinwand (auch mit Baumwollleinwand)

Papierwaren, d. i. Briefcouverte, auch mit Leinwand gefüttert, Pa-

piertapeten und alle nicht besonders benannte Arbeiten aus Papier und

Pappe (mit Ausnahme der Spielkarten), auch Formerarbeiten aus Stein-

Pappe, Asphalt oder ähnlichen Stoffen, dann Arbeiten ans Papiermasse,

aus Patentholz oder Holzfasermasse. Alle diese Waaren auch in Verbin-

dung mit anderen Materialien, impfern sie dadurch nicht unter die kurzen

Waaren oder die Waaren der Pos. 32 g. fallen

Leder, Leder- und Gummi- und Kürschnerwaaren

a) Schaft und Ziegenfelle, halbgare oder bereits gegerbt, aber noch nicht

gefärbt oder weiter zugerichtet

b) Leder, gemeines, d. i. nicht unter d. genanntes, auch derlei Stiefelschäfte.

c) Künstliches Kratzenleder aus Gummi oder narblosem Abfallleder und aus

einer zur Befestigung desselben dienenden Schichte von Leinen- oder Baum-

wollgeweben, dann Kürschnerwaaren, rohe (d. i. alle Arbeiten aus Pelz-

werk, ohne Verbindung n>it anderen Bestandtheilen, z. B. ungefütterte

Decken, Pelzfutter, Pelzbesätze und Talupen, weißgemachte und gefärbte,

nicht gefütterte Angora- und Schaffelle), dann fertige nicht überzogene

Schafpelze und derlei Mützen

d) Leder, frines, d. i. Handschuhleder, auch Korduan, Marokin, Saffian,

gefärbtes (mit Ausnahme des blos geschwärzten und der Inchten), lackirtes,

vergottetes, mit gepreßten Verzierungen versehenes und Pergament, ferner

Gummifäde,

übersponuene...

e) Schuhmacher- und Sattler-(Riemen) Waaren aus gemeinem Leder, Blas-

bälge;

Fabrikate aus Kautschuk und Guttapercha, die nicht gefärbt, bemalt,

lackirt, mit gepreßten Verzierungeil versehen sind;

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

Zoll-

betrag.

Fl.

Kr.

Benennung der Gegenstände.

Alle diese Waaren auch in Verbindung mit Holz und Elsen, weder ge-

beizt, lackirt, gefirnißt, gefärbt, noch polirt. Ferner gehören hierher

Taschnerwaaren aus lohgarem, lohrothem oder blos geschwärztem Leder,

auch in Verbindung mit Schlössern, Schnallen, Ringen u. dgl., insofern

diese Verbindungen nicht unter die kurzen

Waaren

fallen...

f) Waaren aus gemeinem Leder, die nicht unter 6. begriffen sind, dann

Waaren der Pos. 6. in anderen als den unter 6. genannten Verbindungen,

insoweit dieselben nicht unter die kurzen Waaren fallen.

g) Alle Waaren aus feinem Leder, dann alle aus Kautschuk und Guttapercha,

die gemalt, gefärbt, lackirt, mit gepreßten Verzierungen versehen sind,

alle diese Waaren auch in Verbindung mit anderen Materialien, insoweit

sie dadurch nicht unter die kurzen Waaren fallen. Hierher gehören auch

Jagd- und Reisetaschen und Schumacherarbeiten aus Webe- und Wirkwaaren.

h) Handschuhe (auch blos zugeschnitten oder in Verbindung mit Webe- und

Mirkwaaren)...

i) Kürschnerwaaren, fertige, d. i. alle nicht besonders benannte, z. B. über-

zogene Pelze, Muffe, Mützen, Handschuhe, gefütterte Decken, Pelzfutter

und Besätze

Anmerk. Kleider, die nicht ganz mit Pilz überzogen oder gefüttert sind, werden nicht als

Kürschneiwaaren, sondern als Kleidungen behandelt.

X. Bein- und Holz-, Glas-, Stein- und Thanwaaren.

Bein- und Holzwaaren, d. i. alle Arbeiten aus Bein, Holz oder anderen ani-

malischen und vegetabilischen Schnitzstoffen mit Ausnahme von Korallen und

Schildpatt

a) Grobe, rohe, ungefärbte Böttcher-, Drechsler- und Tischlerwaaren aus

Holz, auch blos gehobelte Holzwaaren und Wagnerarbeiten, dann grobe

Maschinen (auch Drehbänke, Mangen, Mühlen, Pressen, Spinnräder

und Webestühle), grobe Korbflechterwaaren (z. B. Pack-, Trag/, Wagen-

und Waschkörbe, Fischreußen u. dgl.), Besen aus Reifig, Acker-, Garten-

und Küchengeräthe. Beispielsweise gehören hierher:-Kisten, Tröge, Mulden,

Handschlitten, Schubkarren, ausgearbeitete Achsen und Deichseln, Felgen,

Naben, Speichen, Räder, Stüble, Bänke, Tische, Bienenstöcke und Korbe,

Holzschuhe, Radschuhe, Stiefelknechte, Stiefelhölzer, Schuhmacherletsten,

Reisen und Zargen, Rinnen und Röhren, Stöcke (auch Peitschenstöcke und

Weichselröhre), Schachteln, Barren, Joche, Kumpfe, Leiter- und Wies-

bäume, Leitern, Kochlöffel, Schneiobretter, Teller, Keulen, Schlägel,

Rechen, Ruder, Schaufeln, Nägel, Stifte, Hühnersteigen, Kleider- und

Hanbenstöcke, Hutformen, gerundete Hölzer zu Stielen, Deckel, Resonanz

böden, ungetunkte Zündhölzchen, Fidibus, Zahnstocher, roh vorgearbeitete

Hefte und Claviatur-, sowie Tabakspfeifen-Hölzer, Spielzeug, grobes,

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

Zoll-

betrag.

Fl.

Kr.

Nr.

Benennung der Gegenstände.

blos gehobeltes; alle diese Waaren nicht gefärbt, gebeizt, gefirnißt, lackirt

oder polirt, noch in Verbindung mit anderen

Stoffen...

b) Fourniere und Parquetten, uneingelegte, Kork-Platten, Scheiben, -Stöp-

sein und-Soblen

c) Hölzernes Hausgeräthe (Menbles), eingelegte Parquetten, sowie alle unter

a. und b. begriffene Waaren ans Holz in Verbindung mit Bast-, Binsen,

Schilf-, Stuhlrohr-, Stroh- und Korbflechterwaaren, Eisen (mit Ausnahme

des Mitten Stahles), Messing oder gemeinem Leder oder Fensterglas in

seiner natürlichen Farbe, auch (mit oder ohne diese Verbindungen) gefärbt,

gebeizt, gefirnißt, lackirt oder polirt, ferner Fischbein, gerissenes .

d) Feine Korbflechterwaaren und Spielzeug (alle nicht unter a. begriffene),

hölzerne Hänguhren und Uhrkästen, Kammmacherwaaren, mit einem gold-

oder silberhaltigen Lack überzogene Arbeiten, feine Schnitz- und Drechsler

waaren, dann eingelegte Fourniere, auch auf einer Seite mit Papier oder

Webewaaren belegt oder gepreßt, Boulegrbeiten, Holzbronze, sowie über-

haupt alle nicht unter a., b. und c. begriffene Holzwaaren;

Beinwaaren, nicht unter anderen Positionen benannte;

alle diese Gegenstände auch in Verbindung mit anderen Materialien,

insofern sie dadurch nicht unter die kurzen Waaren oder die Waaren der

Pos. 32 g. fallen; gepolsterte Meubles (mit oder ohne Ueberzug) .

Glas und Glaswaaren

a) Spiegelglas, rohes ungeschliffenes, Glasmasse, sowie Glasröhren und

Glasstangelchen, ohne Unterschied der Farbe (wie solche zur Perlenbereitung

und Kunstglasbläserei gebraucht werden), auch Email- und Glasurmasse .

b) Weißes Hoblglas, ungemustert, ungeschliffen, unabgerieben, ungepreßt,

oder nur mit abgeschliffenen oder eingeriebenen Stöpseln, Böden oder

Rändern, ferner Fenster- und Tafelglas in seiner natürlichen Farbe (grün,

halb- und

ganz-weiß)...

c) Glas, gepreßtes, geschliffenes, abgeriebenes, geschnittenes, gemustertes,

massives, Glasbehänge zu Kronleuchtern, Glasknöpfe, Glaskorallen, alle

diese Gegenstände ungefärbt, Glasperlen, Glasschmelz, Olastropfen

d) Glas, farbiges, bemaltes, vergoldetes, versilbertes mit Pasten (Cameen)

eingelegtes, Glasflüsse, unechte Steine ohne Fassung, dann Spiegelglas,

geschliffenes, unbelegtes oder belegtes, das Stück nicht über 284 Wiener

Quadratzoll...

e) Alle Glas- und Emailwaaren in Verbindung mit anderen Materialien,

insofern sie dadurch nicht unter die kurzen Waaren und die Waaren der

Pos. 32 g. fallen;

Spiegel, uneingerahmte, deren Glastafeln über 284 Wiener Quadratzoll

das Stück messen, und Spiegel, eingerahmte.

Steinwaaren, d. i. Bildhauer-, Former-, Modelleur-, Steinmetz- und Schmuck-

arbeiten aus Steinen und nicht gebrannten Erden, Cementen oder Steinge-

mengen, mit Ausnahme jener aus Bernstein und Gagat

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

Zoll-

betrag

Fl.

frei

Kt

Nr.

Benennung der Gegenstände.

a) Statuen aus Steinen (mit Ausnahme jener aus Edel- und Halbedelstei-

nen), in Stücken schwerer als 10 Pfund, ohne Verbindung mit anderen

Stoffen, als mit ungebeiztem, ungefärbtem, uupolirtem und unlackirtem

Holze oder Stangen und Platten aus unedlen Metallen, die weder ver-

stibert noch vergoldet sind, dann Schusser (Klicker) aus Marmor u. dgl.

b) Andere Arbeiten aus Steinen (mit Ausnahme jener aus Edel- und Halb-

edelsteinen), in Stücken schwerer als 10 Pfund, ohne Verbindung mit

andern Stoffen, als mit ungeheiztem, ungefärbtem, unpotirtein und un-

lackirtem Holze oder Stangen und Platten aus unedlen Metallen, die weder

versilbert noch vergoldet sind; Waaren aus Serpentinstein, Abgüsse in

Gyps oder Schwefel von Münzen, geschnittenen Steinen u. dgl.

c) Greine, echte (d. i. Edel- und Halbedelsteine) und Korallen (echoe und un-

echte), bearbeitet (d. i. geschliffen, geschnitten oder in anderer Weise bear-

beitet), dann echte Perlen, alle diese Waaren ungefaßt.

6) Steinwaaren, alle andere, sowie auch Steinwaaren, mit Ausnahme der ge-

faßten Edel- und Halbedelsteine, in. Verbindung mit andern Materialien,

insofern diese Verbindungen nicht unter die kurzen Waaren oder die Waaren

der Pos.

32h

gehören...

Thonwaaren d. i. Porzellan, Steingut und andere Arbeiten ans gebrannten Erden

:!) Gewöhnliches, aus gemeiner Thonerde verfertigtes Töpfergeschirr, mit oder

ohne Glasur, auch dergleichen Ofenkacheln, schwarzes oder Graphitgeschirr.

Fliesen und ähnliche Waaren aus Thon zu baulichen Zwecken, Schmelz-

b) Steingut, einfarbiges oder weißes, ingleichen weißes, nur mit farbigem

weder vergoldeten noch versilberten Randstreifen versehenes; dann

die unter a begriffenen Thonwaaren in Verbindung mit nicht gefärbtem,

gebeiztem, gefirnißtem, polirtem Holze oder Eisen, wie auch die unter a

gehörigen Krüge mit Deckeln und Beschlägen von Zinn

c) Steingut, mehrfarbiges, bemaltes, bedrucktes, vergoldetes, versilbertes, dann

Porzellan, weißes, auch mit farbigen, weder vergoldeten noch versilberten

Randstreifen

v

e

r

s

e

h

e

n

6) Porzellan, farbiges, bemaltes, bedrucktes, vergoldetes oder versilbertes; dann

Toonwaaren aller Art, in Verbindung mit anderen Materialien, inso-

fern diese Verbindungen nicht unter b begriffen sind und nicht unter die

kurzen Waaren oder die Waaren der Pos. 32g f

a

l

l

e

n

XI. Metallwaaren, Instrumente, Maschinen und Kurzwaaren.

Eisenwaaren, d. i. alle Waaren aus Eisen und Stahl, welche weder vergoldet

noch versilbert, noch um einem gold- oder silberhaltigen Lack versehen sind,

mit Ausnahme des Herren- und Frauen schmuckes und der Nippes- und Toi-

lett Gegenstände, wenn diese unecht vergoldet oder versilbert sind

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

Zoll-

betrag.

Fl.

frei

frei

Kr.

Nr.

Benennung der Gegenstände

a) Alle Eisen- und Stahlwaaren, welche weder ganz noch an einzelnen Theilen

abgeschliffen, polirt, emaillirt, gefirnißt, lackirt sind, noch unter l). und c.

oder unter den Positionen 17 b,. c. d. und 6. aufgeführt werden; dann

Aexte (Hacken), Sagen, Sensen, Sicheln, Futterklingen, Stemmeisen,

Hobeln, Schnitzer (Messer), Tuchmacher- und grobe Schneiderscheeren (Zu-

fchneidescheeren), grobe Messer zum Handwerksgebranche (auch Kneife und

Bauernpuffer), Schrauben, Feilen, Raspel,,; alle diese Gegenstände auch

abgeschliffen; Kratzbürsten, Siebböden, emaillirtes Kochgeschirr.

Alle diese Waaren auch in Verbindung mit Holzwaaren, mit Ausnahme

derjenigen der Pos. 33

d...

b) Herren- und Frauenschmuck, Toilette-Gegenstände (Nippes), mit Ausnahme

der unecht vergoldeten oder versilberten;

Drahtgeflechte und Drahtwaaren, mit Ausnahme der unter a. genaunten

Siebböden, ferner Draht, mit Papier überzogen;

Maultrommeln und Fischangeln, Stahlfedern aller Art (mit Ausnahme

der Stahlschreibfedern), Hülsen und Stiele zu Schreibfedern, Stahlperlen,

Häkel, Tambour- und Stricknadeln, Weberblätter, Weberkämme. Weber-

zähne aus Stahl;

Waffen und Waffen bestandtheile, mit Ausnahme von Gewehren aller Art;

alle abgeschliffene, emaillirte, polirte, gefirnißte und lackirte Gegenstände,

mit Ausnahme der unter a. und c. genannten;

alle Eisenwaaren, mit Ausnahme der unter c. genannten, in Verbindung

mit anderen Materialien, insofern diese Verbindungen nicht unter a., die

kurzen Waaren oder die Waaren der Position 32

g.

fallen...

c) Nähnadeln, Schreibfedern, Uhrfournituren und Uhrwerke, Gewehre aller Art

Metallwaaren, d. i. Arbeiten aus Aluminium, Blei, Kupfer, Messing, Packfong,

Tomback und anderen unedlen Metallen und Metallgemischen, mit Ausnahme

von Eisen, insoweit sie nicht in den Positionen 16 b. und 18 b. und c ent-

halten, und nicht echt vergoldet oder versilbert, oder mit einem gold- oder

silberhaltigen Lack überzogen sind, mit Ausnahme des Herren- und Frauen-

schmuckes und der Nippes- und Toilette-Gegenstände, wenn dieselben unecht

vergoldet oder versilbert sind. Ausnahmsweise gehören hierber die plattirten

(versilberten) Drähte, Bleche, Tafeln und Platten aus Kupfer und Messing

2) Walzen, Kesseln, Schüsseln, Teller, Töpfe und sonstiges Kochgeschirr .

b) Alle nicht unter a. und c. genannte, dann alle Metallwaaren in Verbin-

dung mit anderen Materialien, insofern diese Verbindungen nicht unter

die kurzen Waaren und die Waaren der Position 32 g. fällen. Ferner ge-

hören noch hierher: Geriebenes Messing (Broncepulver), Rauschgold,

Rauschsilber, Metallfolien, unechte leonische Drähte, unechtes Blattgold und

Blattsilber, ferner plattierte (versilberte) Drähte, Bleche und Platten, aus

Kupfer und Messing, Kupferzündhütchen,

ungefüllte...

c. Schreibfedern, Uhrfournituren und Uhrwerke. .

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

Zoll-

betrag

Fr.

Nr.

B e n e n n u n g der Gegenstände.

Instrumente, ohne Rücksicht auf die Materialien, aus welchen sie gefeitigt sind

a) astronomische, chirurgische, mathematische, optische (mit Ausnahme der ge-

faßten Augengläser und Operngucker), physikalische und für Laboratorien

auch

chemische...

b)

musikalische...

Maschinen und Maschinenbestandtheile aus unedlen nicht vergoldeten oder ver-

stiberten Metallen, allein oder in Verbindung mit Nebenbestandtheilen aus

anderen Materialien, insofern diese Verbindungen nicht unter die kurzen Waaren

fallen, je nachdem der dem Gewichte nach überwiegende Beftandcheil besteht

a) aus

Gußeisen...

b) aus Schmiedeeisen oder Stahl

c) aus anderen unedlen

M

e

t

a

l

l

e

n

Anmerk. Unter Maschinen sind auch Lokomotiven, Tender und Dampfkessel begriffen.

Kurzwaaren, folgende: Herren- und Frauenschmuck, Nippes- und Toilette-Ge-

genstände aus unedlen Metallen, unecht vergoldet oder versilbert; Wand-

und Stutzuhren (mit Ausnahme derjenigen aus Gold oder Silber und der

hölzernen Hängeuhren); Waaren aus bosfirtem Wachse, Operngucker und ge-

faßte Augengläser, nicht mit Gestellen ganz oder theilweise aus edlen Me-

tallen, Darmsaiten, auch mit Seide übersponnen, Arbeiten aus Goldschlä-

gerhäutchen...

Anmerk, zur Position 41. Zu den kurzen Waaren, von denen in diesem Verzeichnisse öfters

Rede ist, gehören außer den in Position,41 aufgezählten

Waaren aus Gold, Silber, Platin oder anderen edlen Metallen, echten und

unechten Perlen und Korallen. Edel- und Halbedelsteinen, Schilopatt, Bernstein,

Gagat, zubereiteten Schmuckfedern, Menschenhaaren, auch in Verbindung mit an-

andern Materialien; Taschenuhren aller Art, unechte Perlen, zubereitete Schmuck-

febern; Waaren aus unedlen, echt vergoldeten oder versilberten, oder mit golb-

oder silberhaltigem Lack überzogenen Metallen, auch in Verbindung mit anderen

Materialien (ausgenommen sind die der Pos. 38 b. eingereihten Platten, Bleche,

Drähte), Verbindungen von Webe» und Wirkwaaren mit anderen Materialien.

Anmerk. zu den Klossen X. und XI. Wagen, Schlitten. Schiffe und andere Wasstifahr-

zeuge sind unter den Positionen dieser Klassen nicht begriffen.

XU. Chemische Producte, Farhwaaren, literarische und Kunstgegenstände.

Chemische Producte und Farbwaaren

a) Zündwaaren, gemeine, als: Schwefelfäden, Schwefelhölzchen, Reibhölz-

chen, Reibfidibus und Zündfläschchen, Zündhölzchen, Lunten (auch Pech-

Zünd- oder Sprengschnüre), Feuerschwamm, künstlicher und Zunder (na-

türlicher und künstlicher), auch

Zunderpapier...

b) Leim (Fisch- [Hausenblasen], Hörn-, Leder- und Mundleim), Kraftmehl-

Producte (Haarpuder, Stärke, Kleister, Pappe), Albumin und Gelatin

(thierische Gallerte), Schwärzen (Ruß und Kohlenschwarz aller Art, [mit

Ausnahme der Knochenkohle], wie auch Kohlenpulver, Buchdrucker- und

Frankfurterschwärze), Schuhwichse und Wagenschmiere, Pechfackeln

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

Zoll-

betrag.

Fl.

frei

Kr.

Nr.

Benennung der Gegenstände.

c) Tinten und Tintenpulver, Tusche, Nußkohlen, Bleistifte, Pastell- und

Rothstifte, alle Farben in Bläschen, Kapseln, Muscheln, Pasten und

Kästchen, Parfümeriewaaren und Schminken, mit Ausnahme der weißen,

Zündhütchen,

gefüllte...

Anmerk. Kommen

diese Gegenstände in Umschließungen vor, welche ihrer Beschaffenhet

nach zu den kurzen Waarm gehören, so unterliegen sie dem Zolle der Umschließung.

d) Feuerwerkskörper, Hefe, künstliche (einschließlich der Preßhefe), Fabrikate

aus Gallerleu, Räucherkerzchen, Siegellack, Aetzkali und Aetzstein, Chlor-

kalilauge (Eau de Javelle), Phosphor, Phosphorsaure, Chloroform

Schweseläther, Quecksilberpräparate (auch Zinnober); Chlormagnesium,

schwefelsaure und kohlensaure Magnesia, Karbolsäure

(Kreosot)...

Literarische und Kunstgegenstänie;

2) Bücher, Karten (wissenschaftliche), Musikalien, Papier beschriebenes (Ar-

t e n

u n d

M a n u s c r i p t e )

b) Bilder auf Papier, d. i. Kupfer- und Stahlstiche, Steinorücke, Holz.

schnitte, Photographien u.

dgl...

c. Gemälde, d. i. Gemälde auf Holz und unedlen Metallen, nicht lackirt,

auf Lixwand und Stein, dann auch Originalbilder und Zeichnungen auf

Papier (nicht durch de» Druck oder Stich oder auf chemischem Wege ver-

vielfältigte), und Bilddruck Platten aus unedlen Metallen oder Holz.

Anmerk. zu a. und b. Die Zollbefreiung fur Bucher, Karten, Musitaken und Bitrer auf

Papier bezieht sich nur auf die in den vertragenden Staaten gedruckten und verlegten.

XIII. Abfälle.

Abfälle

a) Kleien, Spreu, Oelkuchen, Delkuchenmehl und andere Rückstände von

ausgesottenen oder ausgepreßten Flüchten und Samen; Lohziegel (Loh-

kuchen, ausgelaugte Lohe), Blut, flüssiges und eingetrocknetes, Flechsen

und Sehnen, Dünger, thierischer (auch Poudrette), ausgelaugte Pflan-

zenasche, Torf-, Seinkohlen- und Braunkohlenasche, Kalkäscher, Kuochen-

schaum (oder Zuckererde), Abfälle von der Wachsbereitung (Bienenerde,

Bienenkenle, Benenrob), Glasgalle, Glasschaum, Hobel- und Sägespäne,

Hefe, natürliche (d. i. flüssige Bier- und Weinhefe), Blei-, Kupfer- und

Zinnklätze, Gold- und Stiberkrätze (Münzkratze). Scherben von Glas-

und Thonwaaren, Kehricht, Schlimm, Schlämpe, Spülicht, Treber,

Trester, Malz keime, Weinbeerenstiele (Kämme),Coarpie (gezupfre Leinwand)

b) Lumpen (Hadern) und andere Abfälle zur Papterfabrikation, d. i. leinene,

baumwollenene, seidene und wollene Lumpen, auch macerirte (Halbzeug,

feste oder flüssige Papiermasse), Papierabschnitzeln (Papierspäne), Macula-

fur (beschriebene und bedruckte), alte Netze, altes Tauwerk und alte Stricke.

c) Knochen, (d. i. eigenlliche Knochen und Knochenmehl), Klauen Füße, Hör-

ner, geraspelt, Hautabschnitzel (Leimleder), Lederabschurtzel, alte, zerris-

sene

Lederstücke...

Maßstab

der

Verzollung.

1 Ztr.

Zoll-

betrag

Fl.

frei

frei

frei

frei

frei

frei

Anlage B.

Zollsätze

für die

Einfuhr aus Oesterreich nach dem Zollverein.

Nr.

Benennung der Gegenstände.

Abfälle

a) Abfälle von der Eisenfabrikation (Hammerschlag, Eisenfeilspäne);

von Glashütten, auch Scherben von Glas- und Thonwaaren; von

der Wachsbereitung; von Gerbereien das Leimleder, auch abgenutzte

alte Lederstücke und sonstige, lediglich zur Leimfabrikation geeignete

Lederabfälle...

b) B l u t von geschlachtetem Vieh, flüssiges und eingetrocknetes; Thier-

flechsen; Treber und Trester; Branntweinspülig; Spreu; Kleie;

Torf-, Braunkohlen- und Steinkohlen-Asche; Dünger, thierischer,

auch getrocknet (Poudrette), ausgelaugte Asche, Kalkascher, Knochen--

schaum oder Zuckererde

c) Lumpen aller A r t ; ungebleichtes oder gebleichtes Halbzeug aus Lum-

pen oder anderen Materialien, für die Papierfabrikation; Papier-

späne; Makulatur, beschriebene und bedruckte; alte Fischernetze,

altes Tauwerk und alte Stricke; gezupfte

Charpte...

d) Münzgekrätz (Silbergekrätz, Goldschmiedegekrätz, Kapellasche); Zinn-

g

e

k

r

ä

t

z

Baumwollengarn und Baumwollenwaaren

a) Baumwollengarn, ungemischt oder nur gemischt mit Leinen, Seide,

Wolle oder anderen Thierhaaren

ein und zweidrähtiges,

a)

rohes...

ß) gebleichtes oder

gefärbtes...

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgabensätze

nach dem 30

nach dem 52½

Gulden -

Thlr,

frei

frei

frei

frei

Sgr.

Thaler-Fuß

-GuldeN-Fuß

- Kreuzer.

Thlr.

frei

frei

frei

frei

Sgr.

Nr.

Benennung der Gegenstände.

γ) Dochte,

ungewehte...

b) Waaren aus Baumwolle, allein oder nur in Verbindung mit Leinen,

jedoch mit Ausnahme von Spitzen und Stickereien

1) rohe (aus rohem Garn verfertigte) und gebleichte dichte Ge-

webe, auch appretirt, mit Ausschluß der sammetartigen Gewebe.

2) alle nicht unter Nr. 1 und 3 begriffene dichte Gewebe; rohe

(aus rohem Garn verfertigte) undichte Gewebe; Strumpfwaa-

ren; Posamentier- und

Knopfmacherwaaren...

3) alle undichte Gewebe, soweit sie nicht unter Nr, 2 begriffen sind.

Blei und Bleiwaaren, auch mit Spleßglanz legirt

a) 1) Rohes Blei in Blöcken, Mulden u., altes Bruchblei, Bleiasche.

2) B l e i , Silber- und Goldglätte;

Mennige....

b) Gewalztes Blei; Buchdruckerschriften, Stereotypplatten

c) Grobe Bleiwaaren, als: Kessel, Röhren, Schroot, Drath u., auch

in Verbindung mit Holz oder Eisen, ohne Politur und Lack .

d) Feine, auch lackirte Bleiwaaren; ingleichen Bleiwaaren in Verbin-

dung mit anderen Materialien, so weit sie dadurch nicht unter die

kurzen Waaren ( M g . Aum. 2)

fallen...

Bürstenbinder- und Siebmacherwaaren

a) Grobe, in Verbindung mit Holz oder Eisen, ohne Politur und Lack.

b) Feine, in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch

nicht unter die kurzen Waaren (Mg. Anm. 2)

f a l l e n . . .

Droguerie-, Apothekers und Farbewaaren

a) Aetherische Oele; Aetzkali und Achstein, Chlorkalilauge (Eau de

Javelle); Chloroform; Karlsbader Salz; Phosphor und Phosphor-

säure; Tinte und Tintenpulver; Tusche, Farben- und Tuschkasten;

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgabensätze

nach dem 90

nach dem 52½

Gulden-

Thlr.

frei

Sgr.

26½

52½

Gulden-Fuß

Kreuzer.

Thlr.

frei

Sgr.

7½

Nr.

Benennung der Gegenstände.

Haarpinsel; Mundlack (Oblaten); Schwefeläther; Siegellack; Queck-

stiberpräparate (auch Zinnober)

b) Aetznatron; Bleiweiß; Bleizucker; chromsaures Kali; gelbes blau-

saures Kali; Grünspan, raffinirter; Orseille und Persio; schwefel-

saures Ammoniak; Wasserglas; Zinkoxyd (Zinkweiß)

c) Alaun; Soda, kalzinirte; doppeltkohlensaures Natron

d) Albumin; arsenige Säure; Citronensaft; citronensaurer Kalk; Eichen-

holz-, Galläpfel- und Knoppern Extrakt; Eisenbeizen; Eiseumohr;

Eisensaffran; Knochenkohle; Knochenmehl; Lakmus; Mineralwasser,

künstliches und natürliches, einschließlich der Flaschen und Krüge;

Pott (Waid-) Asche; Salpeter, roh und gereinigt; Salpetersäure;

Schüttgelb; Schwefel (auch Schwefelblüthe): Schwefelarsenik; Schwe-

felsäure; schwefelsaures und salzsaures Kali; Smalte; Streuglas;

Weinhefe, trockene und teigartige; Weinstein und Weinsteinsaure;

Zündwaaren, nämlich: Schwefelfäden, Schwefelhölzchen, Reibhölz-

chen, Reibfidibus und Zündftäschchen, Zündhölzchen, Lunten (auch

Pech-, Zünd- oder Sprengschnüre), Feuerschwamm, künstlicher und

Zunder (natürlicher und künstlicher), auch Zunderpapier;

Farbwurzeln, gemeine, gemahlen und ungemahlen, als: echte und

falsche Alkanna, Curcumä, Krapp, dann Waid, Wau, Saslor,

Färbeginster, Kermeskörner;

Berberchenholz und -Wurzeln, Gelbholz (Fustik), weiße See-

blumenwurzeln, Quercitron, Sumach, Eicheln und Eichelhülsen

(Ballonen), Knoppern (Eckerdoppern), auch Knoppermehl, Galläpfel.

6) Baryt, schwefelsaurer, gepulvert; Chlorkalk; Grünspan, roher (in

Broten oder Kugeln); Leim und Gelatine; Kermes, mineralischer;

Kupfervitriol, gemischter Kupfer- und Eisenvitriol, Zinkvitriol; Ruß;

Schuhwichse; Schwärze; Wagenschmiere; Feuerwerk und Pechfackeln.

f) Chlormagnesium, schwefelsaure und kohlensaure

Magnesia...

g) Chromsaures

Bleioxyd...

h)

Eisenvitriol

(grüner);

gemahlene Kreide; schwefelsaures

Natron

(Glaubersalz)

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgabensätze

nach dem 30

nach dem 52½

Gulden -

Thlr.

frei

Sgr.

52½

37½

Thaler-Fuß

Gulden-Fuß

Kreuzer.

Thlr.

frei

,

Sgr.

52½

37½

Nr.

B e n e n n u n g der Gegenstände.

i)

Lakritzensaft...

k) Oxalsäure und oxalsaures

Kali...

l)

Salzsäure...

m)Soda, rohe, natürliche ober künstliche; krystallisirte Soda . . .

Eisen und Stahl, Eisen- und Stahlwaaren

a) Roheisen aller Art, altes Brucheisen

d) Geschmiedetes und gewalztes Eisen in Stäben (mit Ausnahme des

façonnirten); Luppeneisen,.Eisenbahnschienen, Roh- und Cement-

stahl; Guß- und raffinirter Stahl; Eisen, welches zu groben Be-

standtheilen von Maschinen und Wagen (Kurbeln, Achsen u. dgl.)

roh vorgeschmiedet ist, insofern dergleichen Bestandtheile einzeln

einen Zentner und darüber wiegen ...

Anmerk.

Luppeneisen,

noch

Schlacken

enthaltend

in

Masseln

oder

Prismen

c) Fayonnirtes Eisen in Stäben; Radkranzeisen zu Eisenbahnwagen;

Pflugschaaren-Eisen; schwarzes Eisenblech; rohes Stahlblech, rohe

(unpolirte) Eisen- und Stahlplatten; Anker, sowie Anker und

Schisssketten; Eisen- und Stahidraht, auch

Stahlsaiten

d) Gefirnißtes Eisenblech; polirtes Stahlblech; polirte Eisen und

Stahlplatten...

e) Weißblech; gewalzte und gezogene schmiedeeiserne

Röhren...

s) Eisen und Stahlwaaren

1) Ganz grobe Gußwaaren in Oefen, Platten, Gittern

u...

2) Grobe, die aus geschmiedetem Eisen oder Eisenguß, aus Eisen

und Stahl, Eisenblech, Stahl- und Elsendraht, auch in Ver-

bindung mit Holz gefertigt, jedoch nicht polirt sind, und zwar

a) Ambosse, Bratspieße, Brecheisen, Drahtgewebe, Dreifüße,

Eggen, Fallen und Fangeisen, Dung-, Heu- und Ofengabeln,

Harken, Hemmschuhe, Hufeisen, Klammern, Kellen, Kessel,

Ketten (mit Ausschluß der Anker- und Schisssketten), Kochge-

schirre, Nägel; Drahtstifte, Gußstifte und Holzschrauben,

Pfannen, Pflugscharen, Platteisen, grobe Ringe, Roste,

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgabensätze

nach dem 3

nach dem 52½

Gulden -

Thlr.

,

Sgr.

2-

7½

26¼

17½

1½

37½

22½

353/4

22½

l 1866

Thalei-Fuß

Gulden-Fuß

Kreuzer.

Thlr.

' 2

7½

33/4

Nr.

Benennung der Gegenstände.

Schaufeln, gepreßte oder gegossene rohe Schlüssel, Schmie-

deHämmer, Schraubenbolzen und

Muttern,

Schürhaken, große

Waagebalken, Wagen-, Thür- und Trubenbeschläge, Wagen-

federn und gleichartige Gegenstände, alle diese Waaren weder

vollständig abgeschliffen noch gefirnißt, verkupfert oder verzinnt.

ß) andere, auch vollständig abgeschliffene, gefirnißte, verkupferte

oder verzinnte, a l s : Aexte, Degenklingen, Feilen, Hämmer,

Hecheln, Hobeleisen, Kasseetrommeln und -Mühlen, Schlösser,

Schraubstöcke, grobe Messer zum Handwerksgebrauch, Sensen,

Eicheln, Stemmeisen, Striezeln, Thurmuhren, Tuchmacher,

und Schneiderscheeren, Zangen u. dgl. m.

3) Feine

a) aus feinem Eisenguß, polirtem Eisen oder Stahl, oder aus

Eisen oder Stahl in Verbindung mit anderen Materialien,

soweit sie dadurch nicht unter die kurzen Waaren (Allg.

Anm.

2) fallen, als: Gußwaaren (feine), lackirte Eisenwaa-

ren, Messer, metallene Stricknadeln, metallene Häkelnadeln,

Scheeren, Schwertfeger-Arbeit u., jedoch mit Ausnahme der

nachstehend unter

ß

g

e

n

a

n

n

t

e

n

ß) Nähnadeln; Schreib federn aus Stahl und anderen unedlen

Metallen; Uhrfournituren und Uhrwerke aus unedlen Me-

tallen; Gewehre aller

Art...

Erden und Erze

Erden und rohe mineralische Stoffe, als

Kalk und Gyps, gebrannt und ungebrannt; Mörtel, Amianth und

Asbest;

Erze, z. B. Blei-, Eisen-, Kupfer-, Zink-, und Zinn-Erze, Gold-

und Silberstufen, Kobalt- und Nickel-Erze;

Puzzuolan- und Santorinerde (auch Cement und Traß), Mergel,

Lehm, gemeiner Ziegel- und Töpferthon, Trippel, Talk

und Wal-

kererde (alle diese Erden auch gemahlen und geschlemmt), Garten-

und Moorerde; Sand und Schlacken;

Bolus (auch Siegelerde), Maltheser Erde (weißer Bolus), Blut-

stein, Bimsstein und Schmirgel, auch gemahlen und geschlemmt,

Bimsstein, geformt; Braunstein; Ofenbruch, zinkischer (Tutia Alexan-

drina); Farberde, gelbe, grüne, rothe; Graphit (Wasserblei, Reiß-

blei); Kreide, rohe (ungeschnittene), weiße und schwarze; Kolkothar,

Ocker; Fluß- und Schwerspäth; Satinober, Umbra; weiße Pfeifen-

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgab ensätze

nach dem 30

nach dem 30½

Gulden -

-Thaltl-Fuß

-Gulden-Fuß

- Krenzer.

Thlr. Sgr. Thlr. Sgr.

Nr.

Benennung der Gegenstände.

und andere Erden zur Erzeugung von Steingut und Porzellan;

Lithographirfteine

Flachs und andere vegetabilische Spinnstoffe, mit Ausnahme der

Baumwolle, roh, geröstet, gebrochen oder gehechelt, auch Abfälle, in-

gleichen Waldwolle

Getreide und andere Erzeugnisse des Landbaues

a) Getreide, auch gemalzt, und Hülsenfrüchte

b) Sämereien und Beeren

1) Anis, Coriander, Fenchel und

K

ü

m

m

e

l

2) Alle übrigen Sämereien einschließlich der Oelsämereien; frische

Beeren, ingleichen Wachholderbeeren aller A r t ; Erdnüsse

c) Garten- und Futtergewächse, frische; Blumenzwiebeln; Meerzwie-

beln; Kartoffeln, Rüben; Wurzeln, frische; Schwämme und Pilze

(einschließlich der Trüffeln); Obst, frisches; lebende Gewächse, auch

in Töpfen oder Kübeln; Heu; Stroh; Getreide in Garben; Hül-

senfrüchte im Kraut: Gras; Seegras; Karden

(Weberdisteln);

Bäume, Straucher, Reben, Schößlinge, Schlinge, Stauden zum

Verpflanzen; Roßkastanien; Maulbeerblätter; Feuerschwamm/roher;

Holzzunder; Heidekraut und Heidekrautwurzeln; Kalmus, frischer;

Flechten und Moose; Schachtelhalm; Binsen, Schilfe und Rohre

(Dach- und Weberrohre), gespalten, geschnitten oder zugespitzt;

Bast, roher; Streulaub und Häckerling (Häcksel); Nadeln und

Zapfen von

Nadelhölzern...

d)

Hopfen...

Glas und Glaswaaren

a) Weißes Hohlglas, ungemustertes, ungeschliffenes oder nur mit ab-

geschlissenen Stöpseln, Böden oder Rändern; Fenster- und Ta-

felglas in seiner natürlichen Farbe (grün, halb und ganz weiß) .

b) Gepreßtes, geschlissenes, abgeriebenes, geschnittenes, gemustertes,

massives weißes Glas; auch Behänge zu Kronleuchtern von Glas

Glasknöpfe, Glasperlen, Glasschmelz

c) Spiegelglas

1) rohes, ungeschliffenes

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgabensätze

l

nach dem 30

nach dem 52½

Gulden —

Thlr.

frei

frei

frei

frei

frei

frei

Sgr.

22½

52½

Gulden-Fuß

Kreuzer.

Thlr.

frei

frei

frei

frei

frei

fre

Sgr.

22½

52½.

Nr.

Benennung der Gegenstände.

2) geschliffenes, belegt oder unbelegt

d) Farbiges, bemaltes oder vergoldetes Glas, ohne Unterschied der

Form; Glaswaaren in Verbindung mit anderen Materialien, soweit

sie dadurch nicht unter die kurzen Waaren (Allg. Aum. 2) fallen .

A n m e r k . Glasmasse, sowie Glasröhren und Glasftängelchen, ohne Unterschied der

Farbe, wie sie zur Perlenbereitung und Kunstglasbläserei gebrauch! werden.

auch

Glasurmasse...

Haare von Thieren, mit Ausnahme der Wolle, Menschenhaare; Federn

und Borsten

a) Haare, einschließlich der Menschenhaare, roh, gehechelt, gesotten,

gefärbt, auch in Lockenform gelegt; Bettfedern und unzubereitete

'Schmuckfedern; Schreibfedern (Federspulen), rohe und gezogene .

b) Haare, gesponnen; Federn, auch gefärbte, soweit sie nicht vorstehend

unter a. begriffen sind, oder zu den Kleidern oder Putzwaaren ge-

hören; Borsten.

Häute und Felle, rohe (grüne, gesalzene, trockene) zur Lederbereitung;

rohe behaarte Schaaf-, Lamm- und Ziegenfelle; rohe Hasen- und Kanin-

chenfelle...

Holz und andere vegetabilische und animalische Schnitzstoffe, sowie

Waaren daraus, mit Ausnahme der Waaren von Schildpatt, dann

Kohlen und Torf

a) Brennholz, auch Reisig; Holzkohlen; Holzborke oder Gerberlohe;

Lohkuchen (ausgelaugte Lohe aus Brennmaterial); Braunkohlen,

Torf und Torfkohlen

d) Bau- und Nutzholz aller Art,

auch gesagt oder auf andere

Weise vorgearbeitet;

Hobel- und Sägespäne; Hörner, Horn-

spitzen, Hornscheiben und Hornspäne; Knochen, ganz oder in

Stücken, Klauen und Füße

c) Grobe, rohe ungefärbte Böttcher-, Drechsler- und Tischlerarbeiten

aus Holz, auch blos gehobelte Holzwaaren und Wagner-Arbeiten;

grobe ungefärbte hölzerne Maschinen (auch Drehbänke, Mangeln,

Mühlen, Pressen, Spinnräder und Webestühle), auch uneingelegte

Parquetten, rohe, ungefärbte; grobe Böttcherwaaren mit eisernen

Reifen, gebrauchte; Besen von Reisig; grobe Korbflechterwaaren.

1.

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgabensätze

nach dem 3

nach dem 52½

Gulden -

Thlr.

frei

frei

frei

frei

frei

Sgr.

52½

52½

-Thaler-Fuß

-Gulden-Fuß

-Kreuzer.

Thlr.

frei

frei

frei

frei

frei

Sgr,

52½

52½

Nr.

Benennung der Gegenstände

d) Holz in geschnittenen Fournieren; Korfplatten, Korkscheiben, Kork-

sohlen, Korlstöpsel; Stuhlrohr, gebeiztes, gefärbtes oder gespaltenes

e) Hölzerne Hausgeräthe (Möbel), eingelegte Parquetten und andere

Tischler-, Drechsler- und Böttcherwaanen sowie Wagner-Arbeiten,

welche gefärbt, gebeizt, lackirt, polirt, oder auch in einzelnen Thei-

len in Verbindung mit Eilen, Messing, lohgarem Leder oder Fen-

sterglas in seiner natürliche:, Farbe verarbeitet sind; auch gerissenes

Fischbein

f) Feine Holzwaaren (mit ausgelegter oder Schnitz-Arbeit), seine

Korbflechterwaaren, sowie überhaupt alle unter c., d. und e nicht

begrissenen Waaren aus vegetabilischen oder animalischen Schnitz-

stoffen, mit. Ausnahme von Schildpatt; auch in Verbindung mit

anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter die kürzen

Waaren (Mg. Anm. 2) fallen; Holzbronze; Bleistifte, Rothstifte

und ähnliche

g)

G e p o l s t e r t e

M ö b e l

( m i t

o d e r

o h n e

U e b e r z u g )

a l l e r

A r t

Instrumente und Maschinen

a) Instrumente, ohne Rücksicht auf die Materialien, aus welchen sie

gefertigt sind

1)

musikalische...

2) astronomische, chirurgische, opische (mit Ausnahme der gefaßten

Augengläser und Operngucker), mathematische, chemische (für

Laboratorien),

physikalische...

b) Maschinen

1 )

L o k o m o t i v e n ,

T e n d e r

u n d

D a m p f k e s s e l

2) andere und zwar, je nachdem der dem Gewichte nach überwie-

gende Bestandtheil besteht

a) aus

Gußeisen...

ß) aus Schmiedeeisen oder Stahl

γ) aus anderen unedlen Metallen

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgabensätze

1t365

nach dem 30

nach dem 52½

Gulden -

Thlr.

frei

Sgr.

52½l

37½

52½

27½

1866 68

-Thaler-Fuß

-Gulden-Fuß

- Kreuzer.

Thlr.

frei

37½

52½

27½

Rr.

7½

7½

Benennung der Gegenstände.

Kautschuck und Guttapercha-Waaren

a) Grobe Schuhmacher-, Sattler-, Riemer- und Täschnerwaaren, sowie

andere Waaren aus unlackirtem, ungefärblem, unbedrucktem Kaut-

schuck, alle diese Waaren auch in Verbindung mit anderen Materialien,

soweit sie dadurch nicht unter die kurzen Waaren (Allg. Anm. 2) fallen

b) Waaren aus lackirtem, gefärbtem oder bedrucktem Kautschuck, auch

in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht

unter die kurzen Waaren (Allg. Anm. 2) fallen; feine Schuye; über-

sponnene Kautschuckfäden

c) Gewebe aller Art mit Kautschuck überzogen oder getrankt. . . .

d) Gewebe aus Kautschuckfäden in Verbindung mit anderen Spiun-

materialien...

Anmerk. Waaren aus Guttapercha werden wie Waaren,aus Kautschuk behandelt.

Kupfer und andere nicht besonders genannte unedle Metalle und Le-

girungen aus unedlen Metallen, so wie Waaren daraus

a) I

n r o h e m

Z u s t a n d e

o d e r

a l s

a l l e r

B

r

u

c

h

b) Geschmiedet oder gewalzt in Stangen oder Blechen, auch Draht .

c) I n Blechen und Draht,

plattirt...

d) Waaren, und zwar

1)

Drahtgewebe...

2) Kupferschmiede-und Gelbgießer-Waaren, als: Blasen, Bügeleisen,

Eimer, Gewichte, Gewinde, Hakeil, Hähne, Kellen, Lampen, Leuch-

ter, Lichtputzen, Mörser, Ringel, Röhren, Schlosser, Schrauben-

bolzen und -Muttern, Schüsseln, Thür-, Fenster-, Truhen- und

Waaenbeschläge, Waageschalen und ähnliche grobe Waaren, auch

in Verbindung mit Holz oder Eisen, ohne Politur und Lack.

3) Andere Waaren, auch in Verbindung mit anderen Materialien,

soweit sie dadurch nicht unter die kurzen Waaren (Allg. Anm.

2) fallen; auch Zünd- oder Kupferhürchen, mit oder ohne Füllung.

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr..

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr..

1 Ztr..

1 Ztr.

1 Ztr..

Abgabensätze

nach dem 30

nach dem 30½

Gulden —

Thlr.

frei

-Thaler-Fuß

Gulden-Fuß

- Kreuzer.

Thlr.

frei

Sgr.

22½

Nr.

Benennung der Gegenstände.

Kurze Waaren, folgende

Stutz und Wantuhren, mit Ausnahme derjenigen aus Gold oder

Silber und der hölzernen Häugeuhren; unechtes Blattgold und

Blattftiber; Herren- und Fraueuschmuck, Toiletten- und jogenannte

Nippestischsachen aus unedlen Metallen, jedoch fein gearbeitet und

entweder unecht vergoldet oder versilbert oder auch vernirt; Brillen

und Operngucker, nicht mit Gestellen, ganz oder theilweise ans edlen

Metallen; feine bossirte Wachswaaren; Darmsaiten mit Seide über-

sponnen; Geflechte von Stroh, Bast oder Span, mit seidenen oder

andern Gespmusten oder mit Roßhaaren durchzogen oder durchwirkt

(Sparerie)...

Leder und Lederwaaren

2) Leder aller Art, mit Ausnahme des nachstehend unter b. genannten;

Pergament;

Stiefelschäfte...

b) Brüsseler und Dänisches Handschuhleber; auch Korduan, Marokin,

S a f f i a n u n d a l l e s

g e f ä r b t e u n d l a c k i r t e

L

e

d

e

r

Anmerk. zu b. Halbgare, sowie bereits gegerbte, noch nicht gefärbte oder weiter

zugerichtete Ziegen- und

Schaaffelle...

o) Grobe Schuhmacher-, Sattler-, Riemer- und Täschnerwaaren, sowie

andere Waaren aus lohgarem, lohrothem oder bloß geschwärztem Leder,

alle diese Waaren auch in Verbindung mit anderen Materialien, soweit

sie dadurch nicht unter die kurzen Waaren (Allg. Anm. 2 ) fallen.

d) Feine Lederwaaren von Korduan, Saffian, Marokin, Brüsseler und

Dänischem Leder, voll sämisch- und weißgarem Leder, von gefärbtem

oder lackirtem Leder und Pergament, auch in Verbindung mit an-

deren Materialien, soweit sie dadurch nicht unter die kurzen Waaren

( M g . Anm. 2.) fallen; feine Schuhe aller Art

e)

H

a

n

d

s

c

h

u

h

e

Leinengarn, Leinwand und andere Letnenwaaren, d. t. Garn und Webe-

oder Wirkwaaren aus Flachs oder anderen vegetabilischen Spinnstoffen,

mit Ausnahme der Baumwolle

2) Rohes Garn von Flachs, Hanf oder Werg

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr..

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgabensätze

nach dem 30

nach dem 52½

Gulden -

Thlr.

Sgr,

52½

- Kreuzer.

Thlr.

52½

Nr.

Benennung der Gegenstände

1)

Maschinengespinnst...

2)

Handgespinnst...

b) Gebleichtes, desgleichen bloß abgekochtes oder gebüktes (geäschertes)

Garn, ferner gefärbtes Garn

Anmerk,

zu a. und b. Unter dem voraufgefilhrten Garn ist Zwirn nicht begriffen

c) Seilerwaaren, ungebleichte, auch dergleichen getheerte, geleimte,

gefirnißte; Feuerlöscheimer aus geflochtenem und gedrehtem Hanfe,

ungebleichte; Decken aus losen Fasern

d) Graue P

a

c

k

l

e

i

n

w

a

n

d

Anmerk- Unter Packleinwand wird ein grobe« glattes Leinengewebe (ohne Köper und

Muster) verstanden, welches nicht über 24 Fäden in der Kette auf einen Preußischen

Zoll enthält.

e) Rohe Leinwand, roher Zwillich und Drillich; Seilerwaaren, gebleichte.

f)

Gebleichte, gefärbte, bedruckte oder in anderer Art zugerichtete, auch

aus gebleichtem Garn gewebte Leinwand; gebleichter oder in anderer

Art zugerichteter Zwillich und Drillich; rohes und gebleichtes Tisch-

Bett- und Handtücherzeng; leinene K i t t e l ; Batist und Linon.

g) Bänder,

Gaze,

Kammertuch,

Knopfmacher-, Posamentier- und

S

t

r

u

m

p

f

w

a

a

r

e

n

Literarische und Kunst-Gegenstände

a) Papier, beschriebenes (Afren und Manuscripte); Bücher, Kupferstiche,

Stiche anderer A r t , sowie Holzschnitte; Lithographien und Photo-

graphien; geographische und Seekarten;

Musikalien...

b) Gestochene Metallplatten, geschnittene Holzstöcke, sowie lithographische

Steine m i t Zeichnungen, Stichen oder Schrift, alle diese Gegenstände

zum Gebrauch für den Druck auf Papier

c) Gemälde und Zeichnungen, Statuen von Marmor und anderen

S t e i n a r t e n .

Mehl, Mehlprodukte und andere Verzehrungsgegenstände

a) Mühlenfabrikate aus Getreide und Hülsenfrüchten, nämlich: ge-

schrotene oder geschälte Körner, Graupe, Gries, Grütze, Mehl,

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgabensätze

nach dem 30

nach dem 52½

(Zulden —

Thlr.

frei

frei

frei

frei

Sgr.,

52½

Thaler-Fuß

Gulden-Fuß

Kreuzer.

Thlr.

frei

frei

frei

frei

52½

Nr.

Benennung der Gegenstände

Backwerk, gewöhnliches (Bäckerwaare); Stärtegummi (Dextrin

L e o g o m m e ) . . .

b) Rudeln und gleichartige nicht gehackene Erzeugnisse aus Mehl .

c) Gartengewächte, zubereitete, d. i. Gemüse und Krautarten, Kar-

toffeln und Rubel», eßbare Wurzeln, Schwämme und Pilze (ein-

schließlich der Trüffeln), getrocknet oder comprimirt, gedörrt, zer-

schnuten oder sonst zertlernen, gesalzen, in Essig eingelegt, in Fässern;

Obst, nämlich: Aepfel, Aprikosen, Birnen, Johannisbeeren,

Kuschen, Melonen, Mirabellen, Mispeln, Pfirsiche, Pflaumen,

Qurtren, Schlehen, Stachelbeeren, getrocknet, gedörrt, zerschnitten

ober auf andere Weise zerkleinert, ohne Zucker gekochte Obstmuße,

inglelchen Nüsse, als welsche und Haselnüsse, trockene oder ausge-

schälte;

Sentsaat, Senfpulver oder gemahlener Senf (nicht in Blasen,

Flaschen oder Krügen verpackt)

d) Kastanien (Maronen)

e ) B u t t e r ,

f r i s c h e , g e s a l z e n u n d

e i n g e s c h m o l z e n

l )

K ä s e

g) Fische (mit Ausnahme der Heringe), gesalzen, getrocknet, geräuchert.

in Meerwasser eingelegt marinirt), in Fassern, Töpfen u. dergleichen.

b) Konfitüren, Zuckerwerk, Kuchenwerk aller Art; mit Zucker, Essig,

Oel oder sonst, namentlich alle in Flaschen, Büchsen und dergleichen

eingemachte, eingedämpfte oder auch eingesalzene Früchte, Gewürze,

Gemüse und andere Konsumtibilien (Puze, Trüffeln, Geflügel,

Seethlere und dergl.); Oliven; Pasteten; zubereiteter Senf; Tafel-

Bouillon, Saucen und andere ahnliche Gegenstände des feineren

Tafelgenusses

i) Honig

k) Bier in Fässern und Flaschen

Oel

1) Fettes Oel i n Fässern mit Ausnahme des Baumöls, des Palmöls

(Palmbutter) und Kokosnußöls (Kokosbutter), der parfümirten Oele

und der fetten Oele zum Medicinalgebrauch

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr..

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgabensätze

nach dem 30

nachdem 52½

Gulden -

Thlr

frei

frei

Sgr.

52½

52½

52½

0-Thaler-Fuß

-Gulden-Fuß

- Kreuzer.

Thlr.

frei

frei

Sgr.

52½,

52½

Nr.

Benennung der Gegenstände.

2) Rückstände, feste, von der Fabrikation fetter Oele, auch gemahlen.

Papier und Pappwaaren

a) Graues Lösch- und Packpapier, Pappdeckel, Preßspäne, künstliches

Pergament; Papier zum Schleifen oder Poliren (auch Bimsstein-

und Schmirgeltuch); Schieferpapier

b) Ungeleimtes ordinaires (grobes graues, Halbweißes und gefärbtes)

Papier

c) Alles andere, auch lithographirtes, bedrucktes oder liniirtes, zu

Rechnungen, Etiketten, Frachtbriefen, Devisen u.

vorgerichtetes

Papier: Malerpappe; Papiertapeten; Waaren aus Papier, Pappe

oder

Pappmasse (mit Ausnahme der Spielkarten);

Formerarbeit

aus Steinpappe, Asphalt oder ähnlichen Stoffen

d) Waaren aus den vorgenannten Stoffen in Verbindung mit anderen

Materialien, soweit sie dadurch nicht unter die kurzen Waaren

(Allg. Anm. 2)

fallen...

Parfümerien...

Anmerk. Wenn die inneren Umschließungen, in welchen die Waare eingeht, für sich

höher belegt sind, als die letztere, so wird dieser höhere Satz erhoben.

Pelzwerk (Kürschnerarbeiten)

a) Ueberzogene Pelze, Mützen, Handschuhe, gefütterte Decken, Pelz-

futter und Besätze und

dgl...

d) Fertige, nicht überzogene Schaafpelze, deßgleichen weißgemachte und

gefärbte, nicht gefütterte Angora- oder Schaaffelle, ungefütterte

Decken, Pelzfutter und

Besätze...

Seidenwaaren, gemischte, d. i. Waaren aus Seide oder Floretseide in

Verbindung mit Baumwolle, Leinen oder Wolle, jedoch mit Ausnahme

der Blonden und

Spitzen...

Steine und Steinwaaren

a) Steine, rohe oder blos behauene; Flintensteine; Mühlsteine, auch

mit eisernen Reifen oder Metallhülsen; Schleif- und Wetzsteine aller

Art, auch Probirsteine: grobe Steinmetzarbeiten, z. B. Thür- und

Fensterstöcke, Säulen und Säulenbestandtheile, Rinnen, Röhreo und

Tröge und dergleichen, ungeschliffen, mit. Ausnahme der Arbeiten aus

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgabensätze

nach dem 30

nach dem 52½

Gulden -

Thlr

frei

,

Sgr.

52½

-Thaler.Fuß

-Gulden-Fuß

- Kreuzer.

Thlr

frei

Sgr.

52½

Nr.

Benennung der Gegenstände.

Alabaster und M a r m o r ; Schusser (Klicker) aus Marmor und dergl.

b) Edelsteine aller A r t , geschlissen, Perlen und Korallen ohne Fassung;

Waaren aus Terpentinstein, G i p s und Schwefel

c) Waaren aus Halbedelsteinen, auch in Verbindung mit anderen Ma-

terialien , soweit sie dadurch nicht unter die kurzen Waaren (Allg.

Anm. 2)

fallen...

d) Waaren aus allen anderen Steinen, mit Ausnahme der Statuen

1) außer Verbindung mit anderen Materialien oder nur in Verbin-

dung mit Holz oder Eisen ohne Politur und Lack

2) in Verbindung mit anderen Materialien, auch Meerschaumwaaren,

alle diese Waaren, soweit sie nicht unter die kurzen Waaren

(Allg. Anm. 2)

fallen...

Stroh-, Rohr- und Bastwaaren

Matten und Fußdecken von Bast, Stroh, Gras, Seegras, Binsen und

Schilf, ordinaire

1) ungefärbt

2)

gefärbt...

Theer; Pech; Harze aller Art; Asphalt (Bergtheer); Theer- und Mine-

ralöle, roh und gereinigt, auch Benzin und Karbolsäure (Kreosot);

Harzöl; Terpentin; Terpentinöl.

Thiere und Hierische Produkte

a) Gestügel aller A n ; Wildpret, kleines (Hasen und Kaninchen); alles

lebende Wild; Fische, frische und Flußkrebse; Biber, Frösche, Ottern,

Schnecken

b) Eier aller Art und Milch

c) Bienenstöcke mit lebenden Bienen .

d) Blasen und Därme, thierische; Darmseile und Darmsaiten, Luft-

ballons aus. Blasen oder Därmen; Goldschlägerhäutchen; Wachs.

weißes und

gelbes...

Thonwaaren

a) Mauer- und Dachziegel, Fliesen und ähnliche Waaren aus Thon zu

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgabensk,

nach dem 30

nach dem 52½

Gulden -

Thlr.

frei

frei

frei

frei

frei

Sgr.

52½

17½

17½

52½

-Gulden-

- Krenze

Thlr.

frei

frei

frei

frei

frei

Benennung der Gegenstände

baulichen Zwecken; Thonröhren; Schmelztiegel; gemeine Ofenkacheln;

irdene Pfeifen; gemeines

T ö p f e r g e s c h i r r . . .

b) Andere Thonwaaren mit Ausnahme von Porzellan

1) einfarbige oder

weiße....

2) bemalte, bedruckte, vergoldete oder

versilberte...

c) Porzellan,

weißes...

d) Porzellan, weißes mit farbigen Streifen, farbiges, bemaltes oder

vergoldetes, ingleichen Thonwaaren aller Art in Verbindung mit

anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter die kurzen

Waaren (Allg. Anm. 2)

fallen...

Vich

a) Pferde und

Füllen...

A n m e r k .

F ü l l e n ,

w e l c h e

d e r

M u t t e r

f o l g e n

b) Rindvieh

1)

Ochsen und

Zuchtstiere...

2)

Kühe...

3)

Jungvieh...

4)

Kälber...

c) Schweine

1) gemästete und

magere...

2)

Spanferkel...

d)

Hammel...

e) Anderes Schaafvieh und

Ziegen...

Anmerk, zu b. bis e. Schlachtvieh in geködtetem Zustande, selbst noch mit der

Haut und der Eingeweiben verschen, ist wie Fleisch zu behandeln.

Wachstuch, Wachsmusselin, Wachstasst

a) Grobes unbedruckles Wachstuch

(Packtuch)...

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Stück

1 Stück

1 Stück

1 Stück

1 Stück

1 Stück

1 Stück

1 Stück

Abgabenfätze

nach dem 30.

nach dem

52½

Gulden -

Thlr.

frei

frei

frei

frei

Sgr.

22½

37½

17½

52½

Thaler-Fuß

-Gulden-Fuß

- Kreuzer.

Thlr.

frei

frei

frei

frei

Sgr.

,

22½

37½

17½

52½

I.

Nr.

Benennung der Gegenstände

b) Alles

andere...

Wolle, sowie Waaren daraus

a) Wolle, rohe, gekämmte, gefärbte, gemahlene, auch in Abfallen. .

b) Garn, auch um Leinen oder Seide gemscht, einfaches, ungefärbt

oder gefärbt;

dubliertes,

ungefärbt...

c) Waaren aus Wolle allein ober nur in Verbindung mit Baumwolle

oder Lemen, jedoch mit Ausschluß der Spitzen und Stickereien

1 )

bedruckte

Waaren

aller

Art...

2 )

unbe.

ruckte,

ungewakte

Waaren;

Posamentier-

und

Knopfma-

cher-Waaren

3 ) undedruckte gewalkte Tuch-, Zeug- und Filzwaaren; S t r u m p f .

waaren;

Fußteppiche...

A n m e r k . Unter Wolle und Wollenwaaren sind überall in dieser Anlage auch Ziegen-,

Hasen-, Kaninchen- und Biberhaare und Waaren daraus begriffen.

Zink und Zinkwaaren

a) Rohes Zink; altes

B

r

u

c

h

z

i

n

k

b)

Zinkbleche...

c) Grobe Ziulwaaren, auch in Verbindung mit Holz oder Eisen, ohne

Politur und Lack; Draht . . . .

d) Feine, auch lackirte Zinkwaaren, ingleichen Zinkwaaren in Verbin-

dung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter die

kurzen Waaren (Allg. Anm. 2)

fallen...

Zinn und Zinnwaaren, auch mit Spießglanz legirt

a) Zinn in Blöcken, Stangen u. s. w.; alles

Bruchzinn...

b) Zinn,

gewalztes...

c) Grobe Zinnwaaren, als: Draht, Röhren, Schüsseln, Teller, Kessel

und andere Gefäße, auch in Verbindung mit Hrlz oder Elsen, ohne

Politur und

Lack...

d) Feine, auch lackirte Zinnwaaren, ingleichen Zinnwaaren in Ver-

bindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter

die kurzen Waaren (Allg. Anm. 2))

fallen...

Maß-

stab

der

Ver-

zollung.

1 Ztr.

1 Ztr.

1Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr.

1 Ztr

1 Ztr

1 Ztr.

1 Ztr.

Abgabense

nach dem 30

nach dem 30½

Gulden -

Thlr.

frei

frei

frei

Sgr,

52½

52½

52½

.45

Gulden

Thlr

frei

frei

frei

Allgemeine Anmerkungen.

(1) Unter den in Nr. 6 und 13 aufgeführten Waaren sind Schiffe. Wagen und Schlitten, und unter den in Nr.

2, 15, 26 und 34 aufgeführten Waaren Kleider und Putzwaaren nicht begriffen.

2) Zu den im vorstehenden Verzeichniß in Nr. 3 d., 4 b., 6 f. 3 a., 10 d., 13 f., 15 a. und b., 16 d. 3,

18 c. und d., 23 d., 27 c. und d. 2., 31 d., 35 d. und 36 d. erwähnten kurzen Waaren gehören folgende

a. Waaren, ganz oder theilweise aus edlen Metallen, echten Perlen, Korallen oder Edelsteinen gefertigt;

Taschenuhren; echtes Blattgold und Blattsilber.

b) Waaren, ganz oder theilweise aus Schildpatt, aus unedlen, echt vergoldeten oder versilberten, oder mit

Gold oder Silber belegten Metallen gefertigt; Stutz. und Wanduhren, letztere mit Ausnahme der höl

zernen Hängeuhren; unechtes Blattgold und Blattsilber; seine Galanterie- und Quincaillerie-Waaren

(Herren- und Frauenschmuck, Toiletten« und sogenannte Nippestiichsachen u. s. w.), ganz oder theilweise

aus Aluminium; ferner dergleichen Waaren aus anderen unedlen Metallen, jedoch fein gearbeitet und

entweder mehr und weniger vergoldet oder versilbert oder auch vernirt, oder in Verbindung mit Ala-

baster. Elfenbein, Email, Halbedelsteinen und nachgeahmten Edelsteinen, Lava, Perlmutter oder auch

mit Schnitzarbeiten, Pasten, Kameen, Ornamenten in Metallguß und dergleichen; Brillen und Opern-

gulker; Fächer; feine bossirte Wachswaaren; Perrückenmacherarheit; Regen- und Sonnenschirme; Wachs-

perlen; ingleichen Waaren aus Gespinnsten von Baumwolle, Leinen, Seide, Wolle oder anderen

Thiechaaren, welche mit animalischen oder vegetabilischen Schnißstossen, unedlen Metallen. Glas,

Kautschuck, Guttapercha, Leder, Ledertuch (leather cloth), Papier, Pappe, Stroh oder Thonwaaren

verbunden und nicht besonders tarifirt sind, z. B. Knöpfe auf Holzformen u. dergl.

§ . 1 .

Jeder der vertragenden Theile verpflichtet sich, zur Verhinderung, Entdeckung und Bestrafung

von Ubertretungen (§§ 13 und 14) der Zollgesetze des andern Staates nach Maßgabe der fol-

genden Bestimmungen mitzuwirken.

8. 2.

Jeder der vertragenden Theile wird seinen Angestellten, welche zur Verhinderung oder zur

Anzeige von Ubertretungen seiner eigenen Zollgesehe angewiesen sind, die Verpflichtung auflegen,

sobald ihnen bekannt wird, daß eine Uebeitretung derartiger Gesetze des andern Theiles unter-

nommen werden soll, oder Statt gefunden hat, dieselbe im ersteren Falle durch alle ihnen gesetz-

lich zustehenden Mittel thunlichst zu verhindern und in beiden Fällen der inländischen Zoll- oder

Steuer-Behörde (im Zollverein Haupt-Zollämter oder Haupt-Steuerämter, in Oesterretch Haupt-

Zollämter oder Finanzwach-Konmissäre) schleunigst, anzuzeigen.

8.3.

Die Zoll- oder Steuerbehörden des einen Theils sollen über die zu ihrer Kenntniß gelangen-

den Uebenretungen von Zollgesetzen des andern Theiles den im §. 2 bezeichneten Zoll- oder

Steuerbehörden des letzteren sofort Mittheilung machen und denselben dabei über die einschlagenden

Thatsachen, soweit sie diese zu ermitteln vermögen, jede sachdienliche Auskunft ertheilen.

8.4.

Die Erhebungsämter der vertragenden Theile sollen den dazu von dem andern Staate ermäch-

tigten oberen Zoll- oder Steuerbeamten desselben die Einsicht der Register oder Register-Abthei-

lungen, welche den Warenverkehr aus und nach dem letzteren und an der Grenze desselben

nachweisen, nebst Belegen auf Begehren jederzeit an der Amtsftelle gestatten.

§ . 5 .

Die Zoll- und Steuerbeamten an der Grenze zwischen beiden vertragenden Tb eilen sollen an-

gewiesen werden, sich zur Verhütung und Entdeckung des Schleichhandels nach beiden Seiten

bin bereitwilligst zu unterstützen und nicht allein zu jenem Zweck ihre Wahrnehmungen sich ge-

genseitig binnen der kürzesten Frist mitzutheilen, sondern auch ein freundnachbarliches Vernehmen

zu unterhalten und zur Verständigung über zweckmäßiges Zusammenwirken von Zeit zu Zeit und

bei besonderen Veranlassungen sich miteinander zu berathen.

Bei jeder der einander gegenüberliegenden Aufsichtsstationen soll ein Register geführt werden,

in welches die erwähnten Mittheilungen einzutragen sind.

Bollkartel.

Anlage c

s. 6.

Den Zoll- und Steuerbeamten der vertragenden Theile soll gestattet sein, bei Verfolgung eines

Schleichhändlers oder der Gegenstände oder Spuren einer Uebertretung der Zoll esetze ihres

Staates sich in das Gebiet des anderen Staates zu dem Zwecke zu begeben, um bei den dortigen

Ortsvorständen oder Behörden die zur Ermittelung des Thatbestandes und des Thäters und die

zur Sicherung des Beweises erforderlichen Maßregeln, das Sammeln aller Beweismittel bezüg-

lich der vollbrachten oder versuchten Zollumgehung, sowie den Umständen nach die einstweilige

Beschlagnahme der Waaren und die Festhaltung der Thäter zu beantragen.

Anträgen dieser Art sollen die Ortsvorstände und Behörden jedes der vertragenden Theile in

derselben Weise genügen, wie ihnen dies bei vermutheten oder entdeckten Ubertretungen der

Zollgesetze des eigenen Staates zusteht und obliegt. Auch können die Zoll- und Steuerbeamten

des einen Theils durch Requisition ihrer vorgesetzten Behörde von Seiten der zuständigen Be-

hörde des andern Theils aufgefordert werden, entweder vor letzterer selbst oder vor der kompe-

tenten Behörde ihres eigenen Landes, die aus die Zollumgehung bezüglichen Umstände auszusagen.

8. 7.

Keiner der vertragenden Theile wird in seinem Gebiete Vereinigungen zum Zwecke des Schleich-

handels nach dem Gebiete des andern Theils dulden, oder Verträgen zur Sicherung gegen die

möglichen Nachtheile schleichhändlerischer Unternehmungen Gültigkeit zugestehen.

8.8.

Jeder der vertragenden Theile ist verpflichtet, zu verhindern, daß Vorräthe von Waaren,

welche als zum Schleichhandel nach dem Gebiete des andern Theils bestimmt anzusehen sind, in

der Nähe der Grenze des letzteren angehäuft, oder ohne genügende Sicherung gegen den zu

besorgenden Mißbranch niedergelegt werden.

Innerhalb des Grenzbezirks sollen Niederlagen fremder unverzollter Waaren nur an solchen

Orten, wo sich ein Zollamt befindet, gestattet und in diesem Falle unter Verschluß und Kontrole

der Zollbehörde gestellt werden. Sollte in einzelnen Fallen der amtliche Verschluß nicht anwend-

bar sein, so sollen statt desselben anderweite möglichst sichernde Kontrole-Maßregeln angeordnet

werden. Vorräthe von fremden verzollten und von inländischen Waaren innerhalb des Grenzbe-

zirkes sollen das Bedürfnitz des erlaubten, d. h. nach dem örtlichen Verbrauche im eigenen Lande

bemessenen Verkehrs nicht überschreiten. Entsteht Verdacht, daß sich Vorräthe von Waaren der

letztgedachten Art über das bezeichnete Bedürfniß und zum Zweck des Schleichhandels gebildet

hätten, so sollen dergleichen Niederlagen, insoweit es gesetzlich zulässig ist, unter spezielle zur

Verhinderung des Schleichhandels geeignete Kontrole der Zollbehörde gestellt werden.

§ . 9 .

Jeder der vertragenden Theile ist verpflichtet

a) Waaren, deren Ein- oder Durchfuhr in dem andern Staate verboten ist, nach demselben

nur beim Nachweife dortiger besonderer Erlaubniß zoll- oder steueramtlich abzufertigen;

b) Waaren, welche in dem andern Staate eingangsabgabenpflichtig und dahin bestimmt sind,

nach demselben

1. nur in der Richtung nach einem dortigen mit ausreichenden

Besugnsten

versehenen

Eingangsamte,

2. von den Ausgangsämtern oder Legitimationsstellen nur zu solchen Tageszeiten, daß

sie jenseits der Grenze zu dort erlaubter Zeit eintreffen können, und

3. unter Verhinderung jedes vermeidltchen Aufenthaltes zwischen dem Ausgangsamte oder

der Legitimationsstelle und der Grenze

zoll- oder fteueramtlich abzufertigen, oder mit Ausweisen zu versehen.

§. 10.

Auch wird jeder der beiden Staaten die Erledigung der für die Wiederausfuhr underabgabter

Waaren ihm geleisteten Sicherheiten, sowie die für Ausfuhren gebührenden Abgabenerlasse oder

Erstattungen erst dann eintreten lassen, wenn ihm durch eine vom Eingangsamt auszustellende

Bescheinigung nachgewiesen wird, daß die nach dem vorbezeichneten Nachbarlande ausgeführte

Waare in dem letzteren angemeldet worden ist.

§. 11.

Vor Ausführung der im 8. 9 unter b. und im §. 10 enthaltenen Bestimmungen werden die

vertragenden Theile über die erforderliche Anzahl und die Befugnisse der zum Waarenübergange

an der gemeinschaftlichen Grenze bestimmten Anmelde- und Erbebungsstellen, über die denselben,

soweit sie zu einander unmittelbar in Beziehung stehen, übereinstimmend vorzuschreibenden Ab-

fertigungsstunden und über, nach Bedürfniß anzuordnende amtliche Begleitungen der ausgeführten

Waaren bis zur jenseitigen Anmeldestelle, sowie über belondere Maßregeln für den Eisenbahn-

verkehr sich bereitwilligst verständigen.

8. 12.

Jeder der vertragenden Theile hat die in den §§. 13. und 14. erwähnten Uebertretungen der

Zollgesetze des andern Theils nicht allein seinen Angehörigen, sondern auch allen denjenigen,

welche in seinem Gebiet einen vorübergehenden Wohnsitz haben oder auch nur augenblicklich sich

befinden, unter Androhung der zu jenen §§. bezeichneten Strafen zu verbieten. Beide vertragende

Theile verpflichten sich wechselseitig, die dem andern vertragenden Theile angehörigen Unterthanen,

welche den Verdacht des Schleichhandels wider sich erregt haben, innerhalb ihrer Gebiete über-

wachen zu lassen.

§. 13.

Uebertretungen von Ein-, Aus- und Durchfuhrverboten des anderen Theiles und Zoll- oder

Steuerdefrauden, d. h. solche Handlungen oder gesetzwidrige Unterlassungen, durch welche dem

letzteren eine ihm gesetzlich gebührende Ein- oder Ausgangs-Abgabe entzogen wird oder bei un-

entdeckrem Gelingen entzogen werden würde, sind von jedem der vertragenden Theile nach seiner

Wahl entweder mit Konfiskation des Gegenstandes der Ubertretung, eventuell Erlegung des

vollen Werthes und daneben mit angemessener Geldstrafe, oder mit denselben Geld- oder Ver-

mögensstrafen zu bedrohen, welchen gleichartige oder ähnliche Uebertretungen seiner eigenen Ab,

gavengesetze unterliegen.

I m letzteren Falle ist der Strafbetrag, soweit derselbe gesetzlich nach dem entzogenen Abgaben-

betrage sich richtet, nach dem Tarife des Staates zu bemessen, dessen Abgabengesetz übertreten,

worden ist.

8. 14.

Für solche Ubertretungen der Zollgesehe des anderen Staates, durch welche erweislich ein

Ein-, Aus- oder Durchfuhrverbot nicht verletzt oder eine Abgabe widerrechtlich nicht entzogen

werden konnte oder sollte, sind genügende, in bestimmten Grenzen vom strafrichterlichen Ermessen

abhängige Geldstrafen allzudrohen.

§. 15.

Freiheits- oder Arbeitsstrafen (vorbehaltlich der nach seinen eigenen Abgabengesehen eintreten-

den Abbüßung unvollstreckbarer Geldstrafen durch Haft oder Arbeit), sowie Ehrenstrafen, die Ent-

ziehung von Gewerbsberechtigungen oder, als Strafschärfung, die Bekanntmachung erfolgter Ver-

Artheilungen anzudrohen, ist auf Grund dieses Kartels keiner der vertragenden Theile verpflichtet.

§. 16.

Dagegen darf durch die nach den 88. 12—15 zu erlassenden Strafbestimmungen die gesetz-

mäßige Bestrafung der bei Verletzung der Zollgesetze des andern Staates etwa vorkommenden

sonstigen Uebertretungen, Vergehen und Verbrechen, als: Beleidigungen, rechtswidrige Wider-

setzlichkeits, Drohungen oder Gewaltthätigkeiten, Fälschungen, Bestechungen oder Erpressungen u.

dgl. nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden.

8. 17.

Uebertretungen der Zollgesetze des andern Theils hat, auf Antrag einer zuständigen Behörde

desselben, jeder der vertragenden Theile von denselben Gerichten und in denselben Formen, wie

Uebertretungen seiner eigenen derartigen Gesetze, untersuchen und gesetzmäßig bestrafen zu lassen,

1. wenn der Angeschuldigte entweder ein Angehöriger des Staates ist, welcher ihn zur Unter-

suchung und Strafe ziehen soll, oder

2. wenn jeuer nicht allein zur Zeit der Uebertretung in dem Gebiete dieses Staates einen,

wenn auch nur vorübergehenden Wohnsitz hatte oder die Ubertretung von diesem Gebiete

aus beging, sondern auch bei oder nach dem Eingange des Antrags auf Untersuchung sich

in demselben Staate betreffen läßt,

in dem unter 2. erwähnten Falle jedoch nur dann, wenn der Angeschuldigte nicht Angehöriger

des Staates ist, dessen Gesetze Gegenstand der angeschuldigten Uebertretung sind.

§. 18.

Zu den im 8. 17 bezeichneten Untersuchungen sollen das Gericht, von dessen Bezirke aus die

Uebertretung begangen ist, und das Gericht, in dessen Bezirke der Angeschuldigte seinen Wohn-

sitz oder, als Ausländer, seinen einstweiligen Aufenthalt hat, insofern zuständig sein, als nicht

wegen derselben Uebertretung gegen denselben Angeschuldigten ein Verfahren bei einem andern

Gericht anhängig oder durch schließliche Entscheidung beendigt ist.

§. 19.

Bei den im § 17 bezeichneten Untersuchungen soll den amtlichen Angaben der Behörden oder

Angestellten des andern Theils diesebe Beweiskraft beigelegt werden, welche den amtlichen An-

gaben der Behörden oder Angestellten des eigenen Staates in Fällen gleicher Art beigelegt ist.

§.20.

Die Kosten eines nach Maßgabe des 8 47 eingeleiteten Strafverfahrens und Strafvollstreckung

find nach denselben Grundsätzen zu bestimmen und aufzulegen, welche für Strafverfahren wegen

gleichartiger Ubertretungen der Gesetze des eigenen Staates gelten.

Für die einstweilige Bestreitung derselben hat der Staat zu sorgen, in welchem die Untersu-

chung geführt wird.

Diejenigen Kosten des Verfahrens und der Strafvollstreckung, welche, wenn erstens. wegen

Uebertretung der eigenen Abgabengesetze Statt gefunden hätte, von jenem Staate schließlich zu

tragen sein würden, hat, insoweit sie nicht vom Angeschuldigten eingezogen oder durch einge-

gangene Strafbeträge (§ 21) gedeckt werden können, der Staat zu erstatten, dessen Behörde die

Untersuchung beantragte.

8.21.

Die Geldbeträge, welche in Folge eines nach Maßgabe des §. 17 eingeleiteten Strafverfahrens

von dem Angeschuldigten oder für verkaufte Gegenstände der Uebertretung eingehen, sind der-

gestalt zu verwenden, daß davon zunächst die rückständigen Gerichtskosten, sodann die dem an-

dern Staate entzogenen Abgaben und zuletzt die Strafen berichtigt werden.

Ueber die letzteren hat der Staat zu verfügen, in welchem das Verfahren Statt fand.

§ 22.

Eine nach Maßgabe des § 17 eingeleitete Untersuchung ist, so lange ein rechtskräftiges End-

erkenntniß noch nicht erfolgte, auf Antrag der Behörde desjenigen Staates, welcher dieselbe

veranlaßt hatte, sofort einzustellen.

§.23.

Das Recht zum Erlasse und zur Milderung der Strafen, zu welchen der Angeschuldigte in

Folge eines nach Maßgabe des § 17 eingeleiteten Verfahrens verurtheilt wurde oder sich frei-

willig erboten hat, steht dem Staate zu, bei dessen Gerichte die Verurtheilung oder Erbietung

erfolgte.

Es soll jedoch von derartigen Straferlassen oder Strafmilderungen der zuständigen Behörde

des Staates, dessen Gesetze übertreten waren, Gelegenheit gegeben werden, sich darüber zu äußern.

§. 24.

Die Gerichte jedes der vertragenden Theile sollen in Beziehung auf jedes in dem andern

Staate wegen Uebertrotung der Zollgesetze dieses Staates oder in Gemäßheit des §. 17 einge-

leitete Strafverfahren verpflichtet sein, auf Ersuchen des zuständigen Gerichtes

1. Zeugen und Sachverständige, welche sich in ihrem Gerichtsbezirk aufhalten, auf Erfordern

eidlich zu vernehmen und erstere zur Ablegung des Zeugnisses, soweit dasselbe nicht nach den

Landesgesetzen verweigert werden darf, z. B. die eigene Mitschuld der Zeugen betrifft, oder sich

auf Umstände erstrecken soll, welche mit der Anschuldigung nicht in naher Verbindung stehen,

nöthigenfalls anzuhalten;

2. amtliche Besichtigungen vorzunehmen und den Befund zu beglaubigen;

3. Augeschuldigten, welche sich im Bezirke des ersuchten Gerichtes aufhalten, ohne dem Staatts-

verbande des letzteren anzugehören, Vorladungen und Erkenntnisse behändigen zu lassen;

4. Uebertreter und deren bewegliche Guter, welche im Bezirke des ersuchten Gerichtes ange-

troffen werden, anzuhalten und auszuliefern, insofern nicht jene Uebertreter dem Staatsverbande

des ersuchten Gerichtes oder einem solchen dritten Staate augehören, welcher durch Verträge

verpflichtet ist, die fragliche Uebertretung seinerseits gehörig untersuchen und bestrafen zu lassen.

§.25.

Es sind in diesem Kartel unter „Zollgesetzen" auch die Ein-, Aus- und Durchfuhrverbote und

unter „Gerichte" die in jedem der vertragenden Theile zur Untersuchung und Bestrafung von

Uebertrelungen der eigenen derartigen Gesetze bestellten Behörden verstanden.

§. 26.

Durch die vorstehenden Bestimmungen werden weitergehende Zugeständnisse zwischen den ver-

tragenden Staaten zum Zwecke der Unterdrückung des Schleichhandels nicht aufgehoben oder

geändert.

I.

14f

Bekanntmachung. - Abänderung des Vereins-Zolltarifs.

I n Folge Uebereinkunft zwischen den Regierungen der zum Zollvereine gehörenden Staaten

treten vom 1 Juli d. I . an nachstehende Abänderungen des durch den Konigl.-Großh. Beschluß

vom 18. Mai d. I . (Mein, l S. 69) verkündeten Vereins-Zolliarifs in Kraft

I. Vom Eingangszolle befreit werden folgende Gegenstände

1) Zündwaaren (aus Nr. 5. a. Armlerk. 4.);

2) Getreide, auch gemalzt, und Hülsenfrüchte (Nr. 9. a.);

3) Anis, Koriander, Fenchel und Kümmel (Nr. 9. b. 1.);

4) Bettfedern und unzubereitete Sch.uuckfedern (aus Nr. 11. b.);

5) rohes Garn von Flachs oder Hanf, Handgespinnit (Nr. 22. a. 1. ß.);

6) die unter Nr. 25. p. 2. begriffenen Gegenstände, mit Ausschluß von Cichotien, ge-

trocknete, und Fische, nicht anderweit genamt;

7) Mühlenfabrikate aus Getreide und Hülsenfrüchten, nämlich: geschrotene oder geschälte

Körner, Graupe, Gries, Grütze, Mehl, Backwerk, gewöhnliches (Bäckerwaare); Stär-

kegummi (Nr. 25. q. 2.);

8) grobe Steinmetzarbeiten, z. B. Thür- und Fensterstöcke, Säulen- und Säulenbebestand-

theile, Rinnen, Röhren und Tröge und dergleichen, ungeschliffen, mit Ausnahme der

Arbeiten aus Alabaster und Marmor; Schusser (Knicker) aus Marmor und dergleichen

(aus Nr. 33. d. 1. );

9) Kälber (Nr. 39. b. 4.);

10) Schaasvieh (mit Ausnahme der Hammel) und Ziegen (Nr. 39. e.).

II. Von nachstehenden Gegenständen sind statt der im Tarif bestimmten die nebenbezetchneten

Zollsätze zu erheben

1) von Schmucksachen aus Eisen oder Stahl, soweit sie nicht unter Nr. 20. fallen (Nr. 6.

s. 3. ß.), vom Zentner 4 Rthlr. oder 7 F l . ;

2) von gepreßtem, geschlissenem, abgeriebenem, geschnittenem, gemustertem, massivem

weißen Glase, auch Behängen zu Kronleuchtern von Glas; Glasknöpfen, Glasperlen,

Glasschmelz (Nr. 10. c.), vom Zentner 2 Rthlr. 20 Sgr. oder 4 Fl. 40 Kr.;

3) von farbigem, bemaltem oder vergoldetem Glase, ohne Unterschied der Form; von Glas-

waaren in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20

fallen (Nr. 10 e.), vom Zentner 4 Rthlr. oder 7 F l . ;

4) von Brüsseler und Dänischem Handschuhleder, Korduan, Marokin, Saffian und alem

gefärbren und lackirten Leder (Nr. 21. b.), vom Zentner 6 Rthlr. 20 Sgr. oder 11 Fl.

40 Kr.;

5) von Butter (Nr. 25. f.), vom Zentner 1 Rthlr. 10 Sgr oder 2 Fl. 20 Kr.;

6) von Käse (Nr. 25. o.), vom Zentner 1 Rthlr. 20 Sgr. oder 2 Fl. 55 Kr.;

7) von Matten und Fußdecken von Bast, Stroh und Schilf, auch anderen Schilfwaaren,

ordinairen, gefärbt (Nr. 35. a. 2.), vom Zentner 1 Rthlr.' oder 1 Fl. 45 Kr., ohne

Taravergütung;

8) von anderen, als den unter Nr. 38. a. genannten Thonwaaren (mit Ausnahme von

Porzellan), einfarbigen oder weißen (Nr. 38. b. 1.), vom Zentner 1 Rthlr. 20 Sgr.

oder 2 Fl. 55 Kr.;

9) von weißem Porzellan (Nr. 38. c.), vom Zentner 1 Rthlr. 20 Sgr. oder 2 Fl. 55 Kr.

III. Ju Folge der vorstehenden Bestimmungen erfährt die Benennung der Gegenstände in

dem im Eingange erwähnten Vereins Zolltarif folgende Abänderungen

1) in Nr. 5. 2. treten „Zündwaaren" aus der Anmerkung 4. in die Anmerkung 3.;

2) in Nr. 6. f. 3. ß. kommen „Schmucksachen, soweit sie nicht unter Nr. 20. fallen", in

Wegfall;

3) die Anmerkung zu Nr. 9. a. kommt in Wegfall;

4) in Nr. 11. a. werden hinzugefügt: „Bettfedern und unzubereitete Schmuckfedern";

5) in Nr. 25. p. treten an Stelle der Nr. 2. folgende Bestimmungen

Rthlr. Sgr.

Fl. Kr.

2) Cichorien, getrocknete; Fische, nicht anderweit genannt . . — 15

— 52½

3) Obst, Sämereien, Beeren, Blätter, Blüthen, Pilze, Ge-

müse, getrocknet, gebacken, gepulvert, blos eingelocht oder

gesalzen, soweit sie nicht unter anderen Nummern des Tarifs

begriffen sind; Nüsse, trockene; Säfte von Obst, Beeren und

Rüben, zum Genuß, ohne Zucker eingekocht. . . . . .

frei

frei;

6) die Anmerkungen 1. und 2. zu Nr. 25. q. 2. kommen in Wegfall;

7) in Nr. 33. 2. werden hinzugefügt: „grobe Steinmetzarbeiten, z. B. Thür- und Fenster-

stöcke, Säulen- und Säulenbestandtheile, Rinnen, Röhren und Tröge und dergleichen,

ungeschliffen, mit Ausnahme der Arbeiten aus Alabaster und Marmor; Schusser

(Knicker) aus Marmor und dergleichen."

Die gegenwärtige Bekanntmachung geschieht in Vollziehung des Königl.-Großh. Beschlusses

vom 1. März 1854.

Luxemburg, den 26. Juni 1865.

Der General-Director der Finanzen,

U l v e l i n g .

Luxemburg. — Druck von V. Bück.