und der allgemeinen Verwaltung. (argd_1865_05_18_n1) | LU

und der allgemeinen Verwaltung.

Art. 0 (préambule) — und der allgemeinen Verwaltung. Ouvrir la source officielle

Memorial

Erster Theil.

Acte der Gesetzgebung

und der allgemeinen Verwaltung.

DU

N°. 10.

GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG.

PREMIÈRE PARTIE.

ACTES LÉGISLATIFS

ET D'ADMINISTRATION GÉNÉRALE.

Samstag,

20.

Mai

1865.

SAMEDI, 20 mai

1865.

Königl.-Großh Beschluß vom 18 Mai 1865,

wodurch die Veröffentlichung eines neuen

Zolltarifs angeordnet wird.

Wir Wilhelm III, von Gottes Gnaden

König der Niederlande, Prinz von Oranien-

Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.

Nach Einsicht des Art. 2 des Gesetzes vom

23. Januar 1854;

Auf den Bericht Unseres General-Directors

der Finanzen und nach Einsicht der Conseils-

Berathung der Regierung;

Haben beschlossen und beschließen

und der allgemeinen Verwaltung.

Art. 1 — und der allgemeinen Verwaltung. Ouvrir la source officielle

Der gegenwärtigem Beschlusse angefügte Zoll-

tarif soll durchs „Memorial" veröffentlicht werden,

um im Großherzogthum mit dem 1. Juli 1865

in Kraft zu treten.

Arrêté royal grand-ducal du 18 mai 1865, ordon- nant la publication d'un nouveau tarif dou- anier.

Art. 1 — Arrêté royal grand-ducal du 18 mai 1865, ordon- nant la publication d'un nouveau tarif dou- anier. Ouvrir la source officielle

Le tarif douanier annexé au présent arrêté sera

publié par le Mémorial pour entrer en vigueur

dans le Grand-Duché le 1er juillet 1865.

und der allgemeinen Verwaltung.

Art. 2 — und der allgemeinen Verwaltung. Ouvrir la source officielle

Unser General-Director der Finanzen ist mit

der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.

Haag, den 18. Mai 1865.

Für den König-Großherzog

Dessen Statthalter im Großherzogthum,

Heinrich,

Prinz der Niederlande.

Der General-Director

Durch den Prinzen

der Finanzen,

Der Secretär,

Ulveling.

G. d'Olimart.

Arrêté royal grand-ducal du 18 mai 1865, ordon-

nant la publication d'un nouveau tarif dou-

anier.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,

Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau,

Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc. ;

Vu l'art. 2 de la loi du 23 janvier 1854;

Sur le rapport de Notre Directeur-général des

finances et vu la délibération du Conseil de Gou-

vernement;

Avons arrêté et arrêtons

Arrêté royal grand-ducal du 18 mai 1865, ordon- nant la publication d'un nouveau tarif dou- anier.

Art. 2 — Arrêté royal grand-ducal du 18 mai 1865, ordon- nant la publication d'un nouveau tarif dou- anier. Ouvrir la source officielle

Notre Directeur-général des finances est chargé

de l'exécution du présent arrêté.

La Haye, le 18 mai 1865.

Pour le Roi Grand-Duc

Son Lieutenant-Représentant

dans le Grand-Duché,

HENRI,

PRINCE DES PAYS-BAS.

Le Directeur-général

Par le Prince

des

finances,

Le Secrétaire,

ULVELING.

G. d'OLIMART.

des

Großherzogthums Luxemburg.

I .

Vereins-Zolltarif

vom 1. Juli 1865 an.

Erste Abtheilung.

Bestimmungen über die Einfuhr

Die folgenden Gegenstände bleiben vom Eingangszolle frei, wenn die dabei bezeichneten Vor-

aussetzungen zutreffen

1) Erzeugnisse des Ackerbaues und der Viehzucht eines einzelnen, von der Zollgrenze durch-

schnittenen Landgutes, dessen Wohn- und Wirthschafts-Gebäude innerhalb dieser Grenzen

belegen sind.

2) Hausgeräthe und Effekten, gebrauchte, getragene Kleidungsstücke und Wäsche, gebrauchte

Fabrikgeräthschaften und gebrauchtes Handwerkszeug, von Anziehenden zur eigenen Benu-

tzung; auch auf besondere Erlaubniß neue Kleidungsstücke, Wäsche und Effekten, insofern

sie Ausstattungsgegenstände von Ausländern sind, welche sich aus Veranlassung ihrer Ver-

heirathung im Lande niederlassen.

3) Hausgeräthe und Effekten, gebrauchte, getragene Kleidungsstücke und Wasche, welche er-

weislich als Erbschaftsgut eingehen, aus besondere Erlaubniß.

4) Kleidungsstücke, Wäsche und anderes Reisegeräth, welches Reisende, Fuhrleute und Schiffer

zu ihrem Gebrauche, auch Handwerkszeug, welches reisende Handwerker, sowie Geräthe und

Instrumente, welche reisende Künstler zur Ausübung ihres Berufes mit sich führen, in-

gleichen getragene Kleidungsstücke und Wäsche, sowie andre Gegenstände der bezeichneten

Art, welche den genannten Personen vorausgehen oder nachfolgen; Verzehrungsgegenstände

zum Reiseverbrauche.

5) Wagen und Wasserfahrzeuge, welche bei dem Eingange über die Grenze zum Personen-

und Waarentransporte dienen und nur deshalb eingehen, die Wasserfahrzeuge mit Einschluß

der darauf befindlichen gebrauchten Inventarienstücke, insofern die Schisse Ausländern

gehören, oder infofern inländische Schiffe die nämlichen oder gleichartige Inventarienstücke

Vorbemerkungen.

einführen, als sie bei dem Ausgange an Bord hatten; Wagen der Reisenden, auf besondere

Erlaubniß auch in dem Falle, wenn sie zur Zeit der Einfuhr nicht als Transportmittel

ihrer Besitzer dienten, sosern sie nur erweislich schon seither im Gebrauche derselben sich

befunden haben und zu deren weiterem Gebrauche bestimmt sind; Pferde und andere Thiere,

wenn aus dem Gebrauche, der von ihnen bei dem Eingange gemacht wird, überzeugend

hervorgeht, daß sie als Zug- oder Lastthiere zu dem Angespann eines Reise- oder Fracht-

wagens gehören, oder zum Waarentragen dienen, oder die Pferde von Reisenden zu ihrem

Fortkommen geritten werden müssen.

6) Fässer, Säcke u. s. w., leere, welche zum Behufe des Einkaufs von Del, Getreide und

dergl. entweder vom Auslande mit der Bestimmung des Wiederausganges eingebracht

werden, oder welche, nachdem Del u. s. w. darin ausgeführt worden, aus dem Auslande

zurückkommen, in beiden Fällen unter Festhaltung der Identität und, nach Befinden,

Sicherstellung der Eingangsabgabe.

7) Musterkarten und Muster in Abschnitten oder Proben, welche nur zum Gebrauche als

solche geeignet sind.

8) Kunstsachen, welche zu Kunstausstellungen oder für landesherrliche Kunst-Institute und

Sammlungen, auch andere Gegenstände, welche für Bibliotheken und andere wissenschaft-

liche Sammlungen öffentlicher Anstalten, ingleichen Naturalien, welche für wissenschaftliche

Sammlungen eingehen.

9) Alterthümliche Gegenstände (Antiken, Antiquitäten), wenn ihre Beschaffenheit darüber

keinen Zweifel läßt, daß ihr Werth hauptsächlich nur in ihrem Alter liegt, und sie sich

zu keinem anderen Zwecke und Gebrauche, als dem des Sammelns eignen.

Folgt der Tarif.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

Abfälle

a) Abfälle von der Eisenfabrikation (Hammerschlag,

Eisenfeilspäne); von Glashütten, auch Scherben

von Glas- und Thonwaaren; von der Wachs-

bereitung: von Salzsiedereien die Mutterlauge;

von Seifensiedereien die Unterlauge; von Ger-

bereien das Leimleder, auch abgenutzte alte

Ledeistücke und sonstige, lediglich zur Leimfa-

brikation geeignete

Lederabfälle...

b) Blut von geschlachtetem Vieh, flüssiges und

eingetrocknetes; Thierflechsen; Treber; Brannt-

weinspülig; Spreu; Kleie; Steinkohlenasche;

Dünger, thierischer und andere Düngungsmittel,

als

ausgelaugte Asche, Kalkäscher, Knochen-

schaum oder

Zuckererde...

Anmert. zu b. Künstliche Düngungsmittel und Düngesalz

werden auf besondere Erlaubniß, und letzteres nur

unter Kontrole der Verwendung zollfrei zugelassen.

c) Lumpen aller Art; ungebleichtes oder gebleich-

tes Halbzeug aus Lumpen oder anderen Ma-

terialien, für die Papierfabrikation; Papier-

späne; Makulatur, beschriebene und bedruckte;

alte Fischernetze, altes Tauwerk und alte Stricke;

gezupfte

Charpie...

Anmerk. Abfälle, welche nicht besonders genannt sind,

werden wie die Rohstoffe, von welchen sie herstammen,

behandelt.

Baumwolle und Baumwollenwaaren

a) 1) Baumwolle, rohe, kardätschte, gekämmte,

gefärbte.

2) Baumwollwatte.

b) Baumwollengarn, ungemischt oder gemischt mit

Leinen, Seide, Wolle oder anderen Thierhaaren

1) ein- und zweidrähtiges,

a)

rohes...

b) gebleichtes oder

gefarhtes...

2) drei- und mehrdrähtiges, roh, gebleicht oder

gefärbt

c) Waaren aus Baumwolle, allein oder in Ver-

bindung mit Leinen oder Metallfäden, ohne

Maßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler-

Fuß.

Rthlr.

frei

Sgr.

nach dem

52½-Gul-

den-Fuß.

Fl.

frei

Xr.

Für T

der

vom

Brutto

P

18 in Fäss

13 in Körb

7 in Ball

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

Beimischung von Seide, Wolle oder anderen

unter Nr. 41 genannten Thierhaaren

1) rohe (aus rohem Garn verfertigte) und ge-

bleichte dichte Gewebe, auch appretirt, mit

Ausschluß der sammetartigen

Gewebe...

2) alle nicht unter Nr. 1. und 3. begriffene

dichte Gewebe; rohe (aus robem Garn ver-

fertigte) undichte Gewebe;

Strumpfwaaren;

Posamentier- und Knopfmacherwaaren;

auch

Gespinnste in Verbindung mit Metallfäden...

3) alle undichte Gewebe, wie Jaconet, Musselin,

Tüll, Marly, Gaze, soweit sie nicht unter Nr.

2. begriffen sind; Spitzen und alle Stickereien..

Blei und Bleiwaaren, auch mit Spieß-

glanz legirt

a) 1) Rohes Blei in Blöcken, Mulden u., altes

Bruchblei...

2) Blei-, Silber- und Goldglätte; Mennige..

b) Gewalztes Blei;

Buchdruckerschriften...

c) Grobe Bleiwaaren, als: Kessel, Röhren, Schroot,

Druth u., auch in Verbindung mit Holz oder

Eisen, ohne Politur und

Lack...

d) Feine, auch lackirte Bleiwaaren; ingleichen

Bleiwaaren in Verbindung mit anderen Mate-

rialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20

fallen...

Bürstenbinder und Siebmacherwaaren

a) Grobe, in Verbindung mit Holz oder Eisen,

ohne Politur und

Lack...

b) Feine, in Verbindung mit anderen Materia-

lien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20

fallen...

Droguerie-,

Apotheker-

u n d

F a r b e -

waaren

a) Chemische Fabrikate für den Medezinal- und

Gewerbegebrauch, auch Präparate, ätherische

Oele, fette Oele zum Medezinalgebrauche, Säu-

ren, Salze, eingedickte Säfte; desgleichen Ma-

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

l Zentner

Abgabensätze

nach dem

30 Thaler-

Fuß.

Rthlr.

frei

Sgr.

nach dem

52½ Gul-

den-Fuß.

Fl.

frei

3r.

26¼

52½

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht.

Pfund.

18 in Fässern n. Kisten.

7 in Ballen.

20 in Fässern u. Kisten.

13 in Körben.

16 in Fässern u. Kisten

20 in Fässern u. Kisten.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

ler-, Wasch-, Pastellfarben und Tusche, Far-

ben- und Tuschkasten, Mundlack (Oblaten),

Englisch Pflaster, Siegellack u.; überhaupt die

unter Droguerie-, Apotheker- und Farbewaaren

gemeiniglich begriffenen Gegenstände, sosern sie

nicht besonders ausgenommen oder nachfolgend

unter b. begriffen

sind...

Anmeit. zu a. Ausnahmen treten folgende ein

4) Achnatron; Bleiweiß; Bleizucker; gelbes blausaures

Kali;

Grünspan, raffinirter; Orseille und Persio;

schwefelsaures Amnoniak; Wasserglas; Zinkoxyb (Zink-

weiß)...

2) Alaun; Soda, kalzinirte; doppeltkohlensaures Natron.

3) Albumin; arsenige Säure; Arseniksäure;Venzoesäure;

Berlinerblau; blaue und grüne Kupferfarben; Borax

u. Borsäure; Brom; Bromkalium; Chlorkalcium; Citro-

nensäure; Citronensaft; citronensaurer Kalk; Eisenbeizen;

Färbe- und Gerbematerialien, nicht besonders genannt;

Jod; Jodkalium: Indigokarmin und Karmin aus

Kochenille; Knochenkohle; Knochenmehl; Lakmus; Me-

talloxyde, nicht besonders genannt; Milchzucker; Mi-

neralwasser, künstliches und natürliches, einschließlich

der Flaschen und Krüge; Pott- (Waid-) Asche; Sal-

peter, roh und gereinigt; Salpetersäure; Schüttgelb;

Schwefel; Schwefelarsenit; Schwefelsäure; schwefelsaures

und salzsaures Kali; Smalte; Strenglas; Weinhefe,

trockene und Teigartige; Weinstein und Weinsteinsäure.

4) Baryt, schwefelsaurer, gepulvert; Chlorkalk; chrom-

saures Kali; Farbholz- und Gerbstoff-Extrakte; Grün-

span, roher sin Broten oder Kugeln); Leim und Ge-

latine; Keimes, mineralischer; Kitte; Kupfervitriol, ge-

mischter Kupfer- und Eisenvitriol, Zinkvitriol; Oel-

firniß;

Ruß; Schuhwichse; Schwärze; Wagenschmiere;

Zündwaaren und Feuerwerk; Ricinusöl, in Fässern

eingehend, wenn bei der Abfertigung auf den Zentner

ein Pfund Terpetinöl oder ein Achtelpfund Rosma-

rinöl zugesetzt

worden...

5) Chlormagnesium; schwefelsaure und kohlensaure Mag-

nesia, Lakritzensast;

Ultramarin...

6) Cadmiumgelb; chromsaure Eid- und Metallsalze;

Kasselergelb...

7) Eisenvitriol (grüner); gemahlene Kreide; schwefelsau-

res Natron (Glaubersalz), schweftigsaures und un-

terschwefligsaures

Natron...

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler-

Fuß.

Rthlr.

frei

Sgr.

nach dem

52½-Gul-

den-Fuß.

Fl.

frei

Xr.

52½

37½

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht.

Pfund.

16 in Fässern u. Kisten

9 in Körben.

6 in Ballen.

Bei Phosphor, in Bl(...)

listen mit Wasser

füllt, außer der der

stehenden Tara für

äußere Umschließung

noch 20 Pfund.

16 in Fässern u. Kisten

9 in Körben.

6 in Ballen.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

8) Oxalsäure und oxalsaures

Kali...

9)

Salzsäure...

10) Soda, rohe, natürliche oder künstliche, Krystallisirte

Soda...

b) Erzeugnisse, rohe, nicht unter anderen Num-

mern des Tarifs begriffen

1) Zum

Gewerbegebrauche...

2) Zum

Medizinalgebrauche...

Visen und Stahl, Eisen- und Stahl-

waaren

a) Roheisen aller Art, altes

Brucheisen...

b) Geschmiedetes und gewalztes Eisen in Stäben

(mit Ausnahme des façonnirten); Luppeneisen;

Eisenbahnschienen;

Roh-

und Gementstahl;

Guß- und raffinirter Stahl; Eisen- und Stahl-

drath von mehr als ¾ Pr. Linie Durchmesser;

Eisen, welches zu groben Bestandtheilen von

Maschinen und Wagen (Kurbeln, Achsen u.

dgl.) roh vorgeschmiedet ist, insofern dergleichen

Bestandtheile einzeln einen Zentner und darüber

wiegen...

Anmerk. zu b. 1. Rohstahl, seewärts von der Russischen

Grenze bis zur Weichselmündung einschließlich auf Er-

laubnißschein für Stahlfabricken

eingehend...

2. Luppeneisen, noch Schlacken enthaltend, in Masseln

oder

Prismen...

3. Geschmiedetes und gewalztes Eisen und Stahl von ½

Pr. Linie und darunter Stärke oder von mehr als 7

Zoll Pr. Breite wird als Blech (Platte) verzollt.

c) Façonnirtes Eisen, in Stäben; Radkranzeisen

zu Eisenbahnwagen; Pflugschaaren-Eisen; schwar-

zes Eisenblech; rohes Stahlblech; rohe (unpo-

lirte) Eisen- und Stahlplatten; Anker, sowie

Anker- und Schisssketten; Eisen- und Stahl-

draht von ¾ Pr. Linie und darunter Durchmesser.

6) Gefirnißtes Eisenblech; polirtes Stahlblech;

polirte Eisen- und

Stahlplatten...

e) Weißblech; gewalzte und gezogene schmiedeeiserne

Röhren...

Maßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

A b g a b e n s ä t z e

nach dem

30 Thaler-

Fuß.

Rthlr.

frei

Sgr.

2½

7½

17½

22½

nach dem

52½ Gul-

den-Fuß.

Fl.

frei

Xr.

8¾

26¼

27½

52½

2½.

22½

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht.

Pfund.

16 in Fässern u. Kisten.

9 in Körben.

6 in Ballen.

10 in Fässern u. Kisten.

6 in Körben.

4 in Ballen.

10 in Fässern u. Kisten.

6 in Körben.

4 in Ballen.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

f) Eisen- und Stahlwaaren

1) Ganz grobe Gußwaaren in Oefen, Platten,

Gittern

u.

2) Grobe, die aus geschmiedetem Eisen oder

Eisenguß, aus Eisen und Stahl, Eisenblech,

Stahl- und Eisendraht, auch in Verbindung

mit Holz, gefertigt, jedoch nicht polirt sind,

und zwar

a) Ambosse, Bratspieße, Brecheisen, Drahtgewebe,

Dreifüße, Eggen, Fallen und Fangeisen, Dung-,

Heu-

und Ofengabeln, Harken, Hemmschuhe,

Hufeisen, Klammern, Kellen, Kessel, Ketten

(mit Ausschluß der Anker- und Schiffsketten),

Kochgeschirre, Nägel,

Drahtstifte,

Gußstifte

und Holzschrauben, Pfannen, Pflugschaaren,

Plätteisen, grobe Ringe, Roste, Schaufeln,

gepreßte oder gegossene rohe Schlüssel, Schmie-

dehämmer, Schraubenbolzen und

-Muttern,

Schürhacken,

große

Waagebalken,

Wagen-,

Thür- und Truhenbeschläge, Wagenfedern und

gleichartige Gegenstände;

alle diese Waaren

weder vollständig abgeschliffen, noch gefirnißt,

verkupfert oder

verzinnt...

b) andere, auch vollständig abgeschliffene, gefirnißte,

verkupferte oder verzinnte, als: Aezte, Degen-

klingen, Feilen, Hämmer, Hecheln, Hobeleisen,

Kaffeetrommeln

und

M ü h l e n ,

Schlösser,

Schraubstöcke, grobe Messer zum Handwerks-

gebrauch, Sensen, Sicheln, Stemmeisen, Strie-

geln, Thurmuhren, Tuchmacher- und Schneider-

scheeren, Zangen u. dgl.

m...

3) Feine

a) aus

feinem Eisenguß, polirtem Eisen oder

Stahl,

oder aus Eisen oder Stahl in Verbin-

dung mit anderen Materialien, soweit sie da-

durch nicht unter Nr. 20. fallen, als: Guß-

waaren (feine), lackirte Eisenwaaren, Messer,

Stricknadeln, Häckelnadeln, Scheeren, Schwert-

fegerärbeit u., jedoch mit Ausnahme der nach-

stehend unter

ß.

genannten...

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler-

Fuß.

Rthlr.

Sgr.

nach dem

52½. Gul-

den-Fuß.

Fl.

Xr.

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht

Pfund.

10 in Fässern u, K.

6 in Körben.

4 in Ballen.

13 in Fässern u. K.

6 in Körben.

4 in Ballen.

I.

10a

Benennung der Gegenstände.

b) Nähnadeln; Schreibfedern aus Stahl und an-

deren unedlen Metallen; Uhrfournituren und

Uhrwerke aus unedlen Metallen; Gewehre aller

Art; Schmucksachen, soweit sie nicht unter Nr.

fallen...

Erden,

Erze

und

edle

Metalle

Erden und rohe mineralische Stoffe, auch gebrannt,

geschlemmt oder gemahlen, ingleichen Erze,

auch aufbereitete, soweit diese Gegenstände nicht

mit einem Zollsatze namentlich betroffen sind;

edle Metalle gemünzt, in Barren und Bruch,

mit Ausschluß der fremden silberhaltigen Schei-

demünze...

Flachs und andere vegetabilische

Spinn-

stoffe, mit Ausnahme der B a u m w o l l e .

roh, geröstet, gebrochen oder gehechelt, auch

Abfälle...

Getreide und andere Erzeugnisse des

Landbaues

a) Getreide, auch gemalzt, und Hülsenfrüchte...

Anmerk. zu a. Getreide und Hülsenfrüchte in Garben, wie

dergleichen unmittelbar vom Felde eingeführt werden,

ferner Hafer in Mengen unter einem Preußischen

Scheffel oder beziehungsweise unter zwei Bayerischen

Metzen und andere Getreidearten, sowie Hülsenfrüchte

unter einem halben Preußischen Scheffel oder unter

einer Bayerischen

Metze...

b) Sämereien und Beeren

1) Anis, Koriander, Fenchel und

Kümmel...

2) Alle übrigen Sämereien einschließlich der

Oelsämereien; frische Beeren, ingleichen Wach-

holderbeeren aller Art;

Erdnüsse...

c) Garten- und Futtergewächse, frische; Blumen-

zwiebeln; Kartoffeln; Wurzeln, frische; Obst,

frisches; lebende Gewächse, auch in Töpfen oder

Kübeln; Heu; Stroh;

Schilf...

Maaßstab

der Ver-

zollung.

l

1 Zentner

1 Scheffel

1 Baye-

riches

Scheffel.

1 Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler-

Fuß.

Rthlr

frei

Sgr.

½

nach dem

52½-Gu-

den-Fuß.

Fl.

frei

Xr.

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht.

Pfund.

13 in Fässern u. Kisten.

6 in Körben.

4 in Ballen.

Benennung der Gegenstände.

Glas und Glaswaaren

a) Grünes Hohlglas

(Glasgeschirr)...

Anmeil. zu a. Bei loser Verpackung weiden zu 1 Ztr.

veranschlagt

51/3

Preußische

)

62/3 Altbayerische

Kubikfuß.

4½ Rheinbayerische

b) Weißes Hohlglas, ungemustertes, ungeschlif-

fenes oder nur mit abgeschliffenen Stöpseln,

Böden oder Rändern; Fenster- und Tafelglas

in feiner natürlichen Farbe (grün, halb und

ganz

weiß)...

c) Gepreßtes, geschliffenes, abgeriebenes, geschnit-

tenes, gemustertes,

massives

weißes

Glas;

auch Behänge zu Kronleuchtern von Glas;

Glasknöpfe, Glasperlen,

Glasschmelz...

d) Spiegelglas

1) rohes,

ungeschliffenes...

2) geschliffenes, belegt oder

unbelegt...

e) Farbiges, bemaltes oder vergoldetes

Glas,

ohne Unterschied der Form;

Glaswaaren in

Verbindung mit andern Materialien, soweit sie

dadurch nicht unter Nr. 20

fallen...

Anmerk. zu c. und e. Glasmasse, sowie Glasröhren und

Glasstängelchen, ohne Unterschied der Farbe, zur Per-

lenbereitung und Kunstglasbläserei, auch Glasurmasse

H a a r e von Thieren, mit Ausnahme der unter

Nr. 41 genannten, sowie Waaren aus solchen

Thierhaaren; Menschenhaare; Federn und Bor-

sten

2) Haare, einschließlich der Menschenhaare, roh,

gehechelt, gesotten, gefärbt, auch in Lockenform

gelegt; Schreibfedern (Federspulen), rohe und

gezogene...

d) Haare, gesponnen, auch in Verbindung mit

den unter Nr. 22 begriffenen Spinnstoffen;

Federn, auch gefärbte, soweit sie nicht vor-

stehend unter a. oder unter Nr. 18 begriffen

fi»d;

Borsten...

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

4 Zentner

1 Zentner

t Zentner

1 Zentner

A b g a b e n s ä t z e

nach dem

30-Thaler-

Fuß.

Rthlr

frei

Sgr.

nach dem

52½-Gul-

den-Fuß.

Fl.

frei

Xr.

52½

Für Tara

vergütet

vorn Zent

Brutto-Gew

Pfund.

23 in Fässern u

13 in Körben.

17 in Kisten.

20 in Fässern u

13 in Körben.

Nummer.

Benennung

der Gegenstände.

c) Oeltücher, ingleichen ganz grobe Fußdecken,

auch in Verbindung mit Werg; ganz grobe

Filze...

d) Gewebe, andere, auch mit anderen Gespinnsten

gemischt, sofern mindestens die ganze Kette oder

der ganze Einschlag aus Haaren besteht; Fitze,

andere...

Anmerk. zu d. Gewebe aus Haaren und anderen Gespinnsten,

deren Kette oder Einschlag nicht ganz aus Haaren be-

steht, werden, wenn sie Seide enthalten, nach Nr.

30 d., in allen anderen Fällen so verzollt, als wenn

sie Haare nicht enthielten.

Häute

und

Felle

a) Häute und Felle, rohe (grüne, gesalzene,

trockene) zur

Lederbereitung,; rohe behaarte

Schaaf-, Lamm- und Ziegenselle; rohe Hasen-

und Kaninchenfelle; rohe frische und getrocknete

Seehund- und

Robbenfelle...

b) Felle zur Pelzwerk- (Rauchwaaren-) Bereitung

Holz und andere vegetabilische und

animalische Schnitzstoffe, sowie Maa-

ren daraus, mit Ausnahme der Waa-

ren von Schildpatt

a) Brennholz, auch Reisig; Holzkohlen; Holzborke

oder Gerberlohe; Lohkuchen (ausgelaugte Lohe

als

Brennmaterial)...

I)) Bau- und Nutzholz alter Art, auch gesägt oder

auf andere Weise vorgearbeitet, ingleichen an-

dere vegetabilische und animalische Schnitzstoffe,

nicht besonders

genannt...

c) Grobe, rohe, ungefärbte Böttcher-, Drechsler-,

Tischler-, und bloß gehobelte Holzwaaren und

Wagnerarbeiten; grobe Böttcherwaaren mit ei-

sernen Reisen, gebrauchte; Besen von Reisig;

grobe Korbflechterwaaren;

Hornplatten

und

rohe, bloß geschnittene

Knochenplatten...

d) Holz in geschnittenen Fournieren; Korkplatten,

Korkscheiben, Korksohlen, Korkstöpsel; Stuhl-

rohr, gebeiztes oder

gespaltenes...

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler-

Fuß.

Rthlr.

frei

Sgr.

nach dem

52½-Gul-

den-Fuß.

Fl.

frei

Xr.

52½

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht.

Psund.

20 in Kisten.

7 in Ballen.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

e) Hölzerne Hausgeräthe (Möbel) und andere

Tischler-, Drechsler- und Böttcherwaaren und

Wagnerarbeiten, welche gefärbt, gebeizt, lackirt,

polirt, oder auch in einzelnen Theilen in Ver-

bindung mit unedlen Metallen, lohgarem Leder

oder Fensterglas in seiner natürlichen Farbe

verarbeitet sind; auch gerissenes Fischbein — .

f) Feine Holzwaaren (mit ausgelegter oder Schnitz-

arbeit), feine Korbslechterwaaren, sowie über-

haupt alle unter c, d und e nicht begriffenen

Waaren aus vegetabilischen oder animalischen

Schnitzstoffen, mit Ausnahme von Schildpatt;

auch in Verbindung mit anderen Materialien,

soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen;

Holzbronze; Bleistifte, Rothstifte und ähnliche.

g) Gepolsterte, auch überzogene Möbel aller Art.

Hopfen...

Instrumente, Maschinen und Fahr-

zeuge

a) Instrumente, ohne Rücksicht auf die Materia-

lien, aus welchen sie gefertigt sind

1)

musikalische...

2) astronomische, chirurgische, optische, mathe-

matische, chemische (für Laboratorien), physika-

lische...

b) Maschinen

1) Lokomotiven, Tender und Dampfkessel

2) andere, und zwar, je nachdem der, nach dem

Gewichte überwiegende Bestandtheil besteht

a) aus

Holz...

b) aus

Gußeisen...

c) aus Schmiedeeisen oder

Stahl...

d) aus anderen unedlen

Metallen...

3) Walzen ans unedlen Metallen zum Druck

und zur Appretur von Geweben

a)

gravirt...

b) nicht

gravirt...

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

1. Zentner

1 Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler-

Fuß.

Rthlr

frei

Sgr.

l5

nach dem

52½-Gul-

den-Fuß.

Fl.

frei

Xr.

22½

37½

52½

27½

52½

Für Tara wich

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht.

Pfund.

20 in Fässern n. Kisten

13 in Körben.

9 in Ballen.

16 in Fässern u. Kisten

13 in Körben.

6 in Ballen

23 in Fässern u. Kisten

9 in Ballen.

13 in Fässern u. Kisten

6 in Körben.

4 in Ballen.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

4) Kratzen und

Kratzenbeschläge...

c) Wagen und Schlitten

1)

Eisenbahnfahrzeuge...

2) andere Wagen und Schlitten mit Leder oder

Polsterarbeit...

d) See- und Flußschiffe

1)

hölzerne...

2)

eiserne...

Anmerk. zu d. 1. und 2. Die Anker, Anker- und sonstigen

Ketten, ingleichen alle, nicht zu den

gewöhnlichen

Schiffsutensilien gehörige bewegliche Inventarienstücke,

sowie bei den Dampfschiffen die Dampfmaschinen,

unterliegen den für

diese Gegenstände

festgesetzten

Zollsätzen.

Kalender

werden nach den, der Stempelabgabe halber

gegebenen besonderen Vorschriften behandelt.

Kautschuck und Guttapercha, sowie

Waaren daraus

a) Kautschuck in der ursprünglichen Form von

Schuhen, Flaschen u.; Guttapercha, roh, un-

gereinigt oder

gereinigt...

b) Kautschuckfäden außer Verbindung mit anderen

Materialien, oder mit baumwollenem, leinenem

oder wollenem rohem (nicht gebleichtem oder

gefärbtem) Garn nur dergestalt umsponnen,

umflochten oder umwickelt, daß sie ohne Aus-

dehnung noch deutlich erkannt werden können;

Kautschuckplatten; aufgelöstes

Kautschuck...

c) Grobe Schuhmacher-, Sattler-, Riemer- und

Täschnerwaaren, sowie andere Waaren aus un-

lackirtem, ungefärbtem, unbedrucktem

Kaut-

schuck, alle diese Waaren auch in Verbindung

mit anderen Materialien, soweit sie dadurch

nicht unter Nr. 20

fallen...

d) Waaren aus lackirtem, gefärbtem oder bedruck-

tem Kautschuck, auch in Verbindung mit ande-

ren Materialien, soweit sie dadurch nicht unter

Nr. 20 fallen; seine Schuhe; übersponnene

Kautschuckfäden...

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

v. Werth

Stück

v. Werth

1 Zentner

Abgabensätze

nach dem

30 Thaler-

Fuß.

Rthlr.

zehn

fünf

acht

frei

Sgr.

nach dem

52½ Gul-

den-Fuß.

Fl.

Prozent

frei

Xr.

52½

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht.

Pfund.

13 in Fässern u. Kisten.

6 in Körben.

4 in Ballen.

16 in Fässern u. Kisten.

13 in Körben.

6 in Ballen.

20 in Fässern u. Kisten.

13 in Körben.

6 in Ballen.

Nummer.

Benennung der Gegenstände

e) Gewebe aller Art mit Kautschuck überzogen

oder

getränkt...

Anmerk. zu e. Kautschuck-Drucktücher für Fabriken und

Kratzenleber, künstliches, für Kratzenfabriken, beide

auf Erlaubnißscheine unter

K o n t r o l e . . . .

f) Gewebe aus Kautschuckfäden in Verbindung mit

anderen

Spinnmaterialien...

Anmerk. zu b. bis f. Waaren aus Guttapercha werden

wie Waaren aus Kautschuck behandelt.

Kleider und Leibwäsche, fertige, auch Putz-

waaren

3) Von Seide oder Floretseide, auch in Verbin-

dung mit

Metallfäden...

b) Andere, soweit sie nicht nachstehend unter c.

und e. genannt sind; Herrenhüte von Seide,

unstaffirt, staffirt oder garnirt; künstliche Blu-

men ; zugerichtete

Schmuckfedern...

c) Von Geweben mit Kautschuck oder Guttapercha

überzogen oder getränkt, sowie aus Gummisä-

den in Verbindung mit anderen Spinnmate-

rialien...

d) Herrenhüte von Filz, aus Wolle oder anderen

Thierhaaren, unstaffirt, staffirt oder garnirt...

6) Leinene

Leibwäsche...

Anmerk. Kleider und Leibwäsche, getragene, wenn sie nicht

zum Verkauf

eingehen...

Kupfer und andere nicht besonders ge-

nannte unedle Metalle und Legirun-

gen aus unedlen Metallen, sowie

W a a r e n

daraus

2) I n rohem Zustande oder als alter Bruch; auch

Kupfer- und andere Scheidemünzen, insofern sie

in einzelnen Vereinsstaaten eingeführt werden

dürfen...

b) Geschmiedet oder gewalzt in Stangen oder

Blechen, auch Draht ..

c) I n Blechen und Draht,

plattirt...

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler-

Fuß.

Rthlr

frei

Sgr.

22½

nach dem

52½-Gul-

den-Fuß.

Fl.

frei

Xr.

15!

52½

13 in Kisten

9 in Körben

6 in Ballen

16 in Fässern

13 in Körben

6 in Ballen

13 in Kisten

9 in Körben

6 in Ballen

20 in Kisten

11 in Körben

9 in Ballen

13 in Kisten

9 in Körb

6 in Ballen

20 in Kiste,

11 in Körben

9 in Ballen

13 in Kisten

9 in Körb

6 in Balle

13 in Fässern

6 in Körben

4 in Ballen

Benennung der Gegenstände

d) Waaren, und zwar

1)

Drahtgewebe...

2) Kupferschmiede- und Gelbgießerwaaren, als

Blasen, Bügeleisen, Eimer, Gewichte, Ge-

winde, Hacken, Hähne, Kellen, Lampen,

Leuchter, Lichtputzer, Mörser, Riegel, Röh-

ren, Schlösser, Schraubenholzen -und Mut-

tern, Schüsseln, Thür-, Fenster-, Truhen-

und Wagenbeschläge, Waageschalen und ähn-

liche grobe Waaren, auch in Verbindung mit

Holz oder Eisen, ohne Politur und Lack...

3) Andere, auch in Verbindung mit anderen

Materialien, soweit sie dadurch nicht unter

Nr. 20

fallen...

Kurze

Waaren,

Quincaillerien

u.

a) Waaren, ganz oder theilweise aus edlen Me-

tallen, echten Perlen, Korallen oder Edelsteinen

gefertigt; Taschenuhren; echtes Blattgold und

Blattsilber...

b) Waaren, ganz oder theilweise aus Schildpatt,

aus unedlen, echt vergoldeten oder versilberten,

oder mit Gold oder Silber belegten Metallen

gefertigt; Stutz- und Wanduhren, letztere mit

Ausnahme der hölzernen Hängeuhren; unechtes

Blattgold und Blattsilber; feine Galanterie-

und Quincailleriewaaren (Herren-- und Frauen-

schmuck, Toiletten- und sogenannte Nippes-

tischsachen u. s. w.) ganz oder theilweise aus

Aluminium; ferner dergleichen Waaren aus an-

deren unedlen Metallen, jedoch fein gearbeitet

und entweder mehr und weniger vergoldet oder

versilbert oder auch vernirt, oder in Verbin-

dung mit Alabaster, Elfenbein, Email, Halb-

edelsteinen und nachgeahmten Edelsteinen, Lava,

Perlmutter oder auch mit Schnitzarbeiten, Pasten,

Kameen, Ornamenten in Metallguß und der-

gleichen; Brillen und Operngucker; Fächer;

seine bossirte Wachswaaren, Perückenmacherar-

beit; Regen- und Sonnenschirme; Wachsper-

len; ingleichen Waaren aus Gespinnsten von

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler-

Fuß.

Rthlr

Sgr.

i

nach dem

52½ Gul-

den-Fuß.

Fl.

Xr.

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht.

Pfund.

13 in Fässern.

6 in Körben.

4 in Ballen.

20 in Fässern u. Kisten.

13 in Körben.

9 in Ballen.

Benennung der Gegenstände.

Baumwolle, Leinen, Seide, Wolle oder anderen

Thierhaaren, welche mit animalischen oder ve-

getabilischen Schnitzstoffen, unedlen Metallen,

Glas, Kautschuck, Guttapercha, Leder, Leder-

tuch (leather cloth), Papier, Pappe, Stroh-

oder Thonwaaren verbunden und nicht beson-

ders tarifirt find, z. B. Knöpfe auf Holzformen

und

dergleichen...

Leder und

Lederwaaren

a) Leder alter Art, mit Ausnahme des nachstehend

unter b. genannten; Pergament; Stiefelschafte.

d) Brüsseler und Dänisches Handschuhleder; auch

Korduan, Marokin, Saffian und alles gefärbte

und lackirte

Leder...

Anmerk. zu b. Halbgare, sowie bereits gegerbte, noch nicht

gefärbte oder weiter zugerichtete Ziegen- und Schaaffelle.

c) Grobe Schuhmacher-, Sattler-, Riemer- und

Täschnerwaaren, sowie andere Waaren aus

lohgarem, lohrothem oder blos geschwärztem

Leder, alle diese Waaren auch in Verbindung

mit anderen Materialien, soweit sie dadurch

nicht unter Nr. 20

fallen...

Anmerk. zu c. Grobe Schuhmacher- und Täschnerwaaren

aus grauer Packleinwand. Segeltuch, roher Leinwand,

rohem Zwillich oder Drillich, oder grobem unbedrucktem

Wachstuch werden wie Waaren aus Leder behandelt.

6) Feine Lederwaren von Korduan, Saffian,

Marokin, Brüsseler und Dänischem Leder, von

sämisch- und weißgarem Leder, von gefärbtem

oder lackirtem Leder und Pergament, auch in

Verbindung mit anderen Materialien, soweit

sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen; feine

Schuhe aller

Art...

e)

Handschuhe...

Leinengarn, Leinwand und andere Lei-

nenwaaren,

d. i. Garn und Webe- oder Wirkwaaren aus

Flachs oder anderen vegetabilischen Spinnstoffen,

mit Ausnahme der Baumwolle

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

Ab

nach dem

30-Thaler

Fuß

Rthlr,

gab

Sgr.

nach

52½

den-

Fl.

dem

Gul-

Xr.

52½

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht

Pfund.

20 in Fässern u. K.

13 in Körben.

9 in Ballen.

16 in Fässern u. K.

13 in Körben.

6 in Ballen.

16 in Fässern u. K

13 in Körben.

6 in Ballen.

20 in Fässern u. K

13 in Körben.

6 in Ballen.

I.

10b

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

a) rohes Garn

1) von Flachs oder Hanf,

a)

Maschinengespinnst...

b)

Handgespinnst...

2) von Jute oder anderen nicht besonders ge-

nannten vegetabilischen

Spinnstoffen...

b) Gebleichtes, desgleichen blos abgekochtes oder

gebüktes (geäschertes) Garn, ferner gefärbtes

Garn...

c) Zwirn, roh, gebleicht oder

gefärbt...

d) Seilerwaaren, ungebleichte; Decken aus losen

Fasern...

e) Graue Packleinwand und

Segeltuch...

f) Rohe Leinwand, roher Zwillich und Drillich;

Seilerwaaren,

gebleichte...

Anmerk. zu f. Rohe ungebleichte Leinwand eingehend

aa) in Preußen

auf der Grenzlinie von Leobschitz bis Seidenberg in

der Oberlausitz nach Bleichereien oder Leinwandmärkten.

bb) i n Sachsen

auf der Grenzlinie von Ostritz bis Schandau auf Er-

laubnißscheine...

g) Gebleichte, gefärbte, bedruckte oder in anderer

Art zugerichtete, auch aus gebleichtem Garn

gewebte Leinwand; gebleichter oder in anderer

Art zugerichteter Zwillich und Drillich; rohes

und gebleichtes, auch verarbeitetes Tisch-, Bett-

und Handtücherzeug; leinene Kittel; Batist und

Linon...

h) Bänder, Borten, Fransen, Gaze, Kammer-

tuch, gewebte Kanten, Schnüre, Strumpfwaaren;

Gespinnste und andere Waaren in Verbindung

mit

Metallfaden...

i)

Zwirnspitzen...

Lichte

a) Talg- und

Stearinlichte...

b)

andere...

Maaßftab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

A b g a b e n s ä t z e

nach dem

30 Thaler

Fuß.

Rthlr.

frei

Sgr.

nach dem

52½ Gul-

den Fuß.

Fl.

frei

Xr.

30 !

17½

52z

37½

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-gewicht.

Pfund.

13 in Kisten.

6 in Ballen.

13 in kisten.

6 in Ballen.

13 in Kisten.

6 in Ballen.

13 in Kisten.

9 in Körben.

6 in Ballen.

18 in Kisten.

13 in Körben.

6 in Ballen.

23 in Kisten.

11 in Ballen.

16 in Kisten.

Benennung

der

Gegenstände.

Literarische u n d Kunst-Gegenstände

a) Papier, beschriebenes (Akten und Manuskripte);

Bücher in allen Sprachen, Kupferstiche, Stiche

anderer Art, sowie Holzschnitte; Lithographien

und Photographien; geographische u. Seekarten;

Musikalien...

b) Gestochene Metallplatten, geschnittene Holzstöcke,

sowie lithographische Steine mit Zeichnungen,

Stichen oder Schrift, alle diese Gegenstände

zum Gebrauch für den Druck auf

Papier...

c) Gemälde und Zeichnungen; Statuen von Mar-

mor und anderen Steinalten; Statuen von

Metall, mindestens in natürlicher Größe; Me-

Material- und Spezerei-, auch Kondi-

torwaaren und andere Konsumtibi-

lien

a) Bier aller Art, auch

Meth...

b) Branntwein aller Art, auch Arrak, Rum,

Franzbranntwein und versetzte Branntweine in

Fässern und

Flaschen...

c) Hefe aller Art, mit Ausnahme der Weinhefe.

d) Essig aller Art in

Fässern...

e) Wein und Most, auch Cider in Fässern und

Flaschen; Essig in Flaschen oder

Kruken...

f)

Butter...

Anmerk. zu f. 1) Frische, ungesalzene Butter auf der Linie

von Lindau bis Hemmenhofen

eingehend...

2) Einzelne Stücke in Mengen von nicht mehr als drei

Pfund, vorbehaltlich der im Falle eines Mißbrauchs

örtlich anzuordnenden Aufhebung oder Beschränkung

dieser

Begünstigung...

g) Fleisch, ausgeschlachtetes: frisches und zube-

Waaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler-

Fuß.

Rthlr.

frei

Sgr.

nach dem

52½-Gul-

den-Fuß.

Fl.

frei

Für Tara wich

vergütet

vom Zentner

Brutto-gewicht.

Pfund.

24 in Kisten nur bei

16 in Körben

11 in Ueberfässern.

24 in Kisten.

11 in Ueberfässern.

7 in Körben.

in

Kisten

16 in Körben

11 in Ueberfässern.

16 in Fässern u. K

sowie in Kübeln

hartem Holz

11 in Kübeln von

chem Holz.

Benennung

der

Gegenstände.

reitetes; Schinken, Speck, Würste, desgleichen

großes

Wild...

h) Früchte (Südfrüchte), auch Blätter

1) frische Apfelsinen, Citronen, Limonen, Pom-

Verlangt der Steuerpflichtige die Auszählung, so zahlt

er für Einhundert Stück 20 Sgr. oder 1 F l . 10 Kr.

I m

Falle der Auszählung bleiben verdorbene unver-

steuert, wenn sie in Gegenwart von Beamten wegge-

worfen werden.

2) a) getrocknete Datteln, Feigen, Korinthen,

Mandeln, Pfirsichkerne, Rosinen, Lorbeerblätter,

Pommeranzen, Pommeranzenschalen und der-

gleichen...

b) Kastanien, Maronen, Johannisbrot; Pi-

nienkerne...

i) Gewürze aller Art, nicht besonders genannt..

k)

Heringe...

l)

Honig...

m) 1) Kaffee, roher, und nicht unter 3. genannte

Kaffee-Surrogate...

2) Kakao in Bohnen und

Kakaoschalen...

3) Cichorien, gebrannte oder

gemahlene...

n) Gebrannter Kaffee, ingleichen Kakaomasse,

gemahlener Kakao, Chokolade und Chokoladen-

Surrogate, Kaviar und Kaviar-Surrogate (ein-

gesalzener

Fischrogen)...

o) Käse aller

Art...

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

1 Tonne

1 Zentner

Ab

nach

30-T

Rthlr.

gab

dem

haler

lß.

nach

den-

Fl.

ltze

dem

Gul-

Fuß.

Xr.

52½

22½

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht.

Pfund.

20 in Fässern u. Kisten.

13 in Körben.

6 in Ballen.

13 in Fässern.

16 in Kisten.

6 in Ballen.

16 in Fässern.

18 in Kisten.

13 in körben.

4 in Ballen.

12 in Fäss. mit Dauben

von Eichen u. anderem

harten Holz u. Kisten.

8 in anderen Fässern.

9 in Körben.

2 in Ballen od. Sücken.

13 in Fässern mit Dauben

von Eichen- u. anderem

harten Holz u.i. Kisten.

10 in anderen Fässern.

9 in Körben.

3 in Ballen.

20 in Fässern u. Kisten.

13 in Körben.

6 in Ballen.

20 in Kisten von 1 Zent.

und darüber.

16 in Kist. unter 1 Zent.

11 in Fässern.

8 in Körben.

6 in Ballen.

12 in Kübeln von 3 Zent.

und darunter.

8 in schwerere n Kübeln

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

p) 1) Konfitüren, Zuckerwerk, Kuchenwerk alle

Art; mit Zucker, Essig, Oel oder sonst

namentlich alle in Flaschen, Büchsen und

dergleichen eingemachte, eingedampfte oder

auch eingesalzene Früchte, Gewürze, Ge-

müse und andere Konsumtibilien (Pilze

Trüffeln, Geflügel, Seethiere und derglei-

chen); zubereitete Fische; Oliven, Kapern

Pasteten; zubereiteter Senf; Tafelbouillon

Saucen und andere ähnliche Gegenstände

des

feineren

Tafelgenusses...

2) Obst, Sämereien, Beeren, Blätter Blü-

then, Pilze, Gemüse, getrocknet, gebacken,

gepulvert, blos eingekocht, oder gesalzen,

soweit sie nicht unter andern Nummern des

Tarifs begriffen sind; Cichorien, getrocknete;

Nüsse, trockene; Säfte von Obst, Beeren

und Rüben zum Genuß, ohne Zucker ein-

gekocht; Fische, nicht anderweit genannt..

q) 1) Kraftmehl, Nudeln, Puder, Stärke, Arro-

wroot, Sago und Sago-Surrogate, Ta-

pioka...

2) Mühlenfabrikate aus Getreide und Hülse-

früchten, nämlich: geschrottene oder geschälte

Körner, Graupe, Gries, Grütze, Mehl,

Backwerk, gewöhnliches

(Bäckerwaare);

Stärkegummi...

Anmerk. zu q. 2. 1) Gewöhnliches Roggenmehl (Schwarz-

mehl) bei dem Eingange zu Lande

auf der sächsischen Grenzlinie gegen

Böhmen...

2) Gewöhnliches Roggenbrod bei dem

Eingange zu Lande auf derselben

Grenzlinie...

r) Muschel- oder Schaalthiere aus der See, als

Austern, Hummern;

ausgeschälte Muscheln,

Schildkröten und

dergleichen...

8) Reis

1)

geschälter...

2)

ungeschälter...

Maßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler-

Fuß.

Rthlr. Sgr.

nach dem

52½-Gul-

den-Fuß.

Fl.

Xr.

52½

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht.

Pfund.

20 in Fässern u. Kisten

13 in Körben.

6 in Ballen.

13 in Fässern, Kisten

Körben.

6 in Ballen.

Benennung

der

Gegenstände.

t) Salz (Kochsalz, Steinsalz) einzuführen ist ver-

boten; die Durchfuhr findet nur auf besondere

Erlaubniß unter, den jedesmal vorzuschreiben-

den Bedingungen statt.

u) Syrop.*)

v) Taback

1) Tabacksblätter, unbearbeitete und Stengel.

2) Tabacksfabrikate

a) Rauchtaback in Rollen, abgerollten oder

enttippten Blättern oder geschnitten;

Karotten oder Stangen zu Schnupfta-

back, auch Tabacksmehl und Abfälle...

b) Cigarren und

Schnupftaback...

w)

Thee...

x) Zucker.*)

Maßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler

Fuß.

Rthlr

Sgr.

nach dem

52½ Gul-

den Fuß.

!

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht.

Pfund.

22 in Kisten.

12 in Fässern, Seronen

u.

(...).

9 in Körben.

8 in Thierhauten.

4 in Ballen aus Schilf,

Bau

und

Binsen.

2 in Ballen anderer Art.

13 in Körben.

6 in Ballen.

Bei Cigarren, außer der vor-

stehenden

Tara

für die

außere Umschließung noch

24 Pfund, falls die Cigar-

ren in kleinen Kisten und

12 Pfund, falls sie in Korb

chen oder Pappkasten ver-

packt sind.

23 in Kisten.

*) Die Zollsätze für Zuckr und Syrop sind durch die

Bekanntmachung vom 6. Juli 1861 (Mem. I. S . 57) be-

stimmt und betragen vom

1) Zucker

a) Brod- und Hut-, Kawis-, Bruch- oder Lumpen-

und weißer gestoßener

Zuckr...

b) Rohzucker und

Farin

(Zuckrimehl)...

c) Rohzucker für inländische Sidereien zum Raffiniren

unter

den besonders vorzuschiebenden Bedingungen

und

Kontrolen...

2)

Syrop...

Auflösungen von Zucker, welche as solche bei der Revi-

sion bestimmt erkannt werden, interliegen dem vor-

stehend zu 1. a. aufgeführten Einangszolle für Zucker.

1 Zentner

7½

22½

14 in Fäss. mit Dauben

von Eichen- u. anderem

harten Holze.

10 in anderen Fässern.

13 m Kisten.

7 in Körben.

13 in Fäss. mit Dauben

von Eichen- u. anderem

harten Holze.

19 in anderen Fässern.

16 in Kisten von 8 Zent.

und darüber.

13 in Kist unter 8 Zent.

10 in außereuropaïschen

Rohrgeflechten (Conas-

7 in anderen Körben.

6 in Ballen.

11 in Fässern.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

Oel, anderweit nicht genannt, und Fette

a) Oel

1) Oel aller Art in Flaschen oder Krucken, auch

Baumöl in

Fässern...

Anmerk. zu a. 1, Baumöl in Fässern eingehend, wenn bei

der Abfertigung auf den Zentner ein Pfund Terpen-

tinöl ober ein achtel Pfund Rosmarinöl zugesetzt

worden...

2) Anderes Oel in

Fässern...

3) Palmöl (Palmbutter) und

Kokosnußöl...

b) Fette

1) Fischthran, Paraffin,

Wallrath...

2)

Fischspeck...

3) Anderes Thierfett, ungeschmolzen und einge-

schmolzen...

c) Stearin, einschließlich Stearinsäure.........

d) Rückstände, feste, von der Fabrikation fetter

Oele, auch

gemahlen...

Papier und P a p p w a a r e n

3) Granes Lösch- und Packpapier, Pappdeckel,

Preßspäne, künstliches Pergament; Papier zum

Schleifen oder Poliren; Fliegenpapier; Gicht-

Papier;

Schieferpapier...

d) Ungeleimtes ordinaires (grobes graues, Halb-

weißes und gefärbtes)

Papier...

c) Alles andere, auch lithographirtes, bedrucktes

oder liniirtes, zu Rechnungen, Etiketten, Fracht-

briefen, Devisen u. vorgerichtetes Papier; Ma-

lerpappe; Papier tapeten; Waaren aus Papier,

Pappe oder Pappmasse; Formerarbeit aus Stein-

pappe, Asphalt oder ähnlichen

Stoffen...

d) Waaren aus den vorgenannten Stoffen in

Verbindung mit anderen Materialien, soweit

sie dadurch nicht unter Nr. 20

fallen...

Pelzwerk (Kürschnerarbeiten)

a) Ueberzogene Pelze, Mützen, Handschuhe, ge-

fütterte Decken, Pelzfutter und Besätze u. dgl.

b) Fertige, nicht überzogene Schaafpelze, des-

gleichen weißgemachte und gefärbte, nicht ge-

Maßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

1. Zentner

1 Zentner

, Zentner

1 Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler-

Fuß.

Rthlr

frei

Sgr.

nach dem

52½ Gul-

den-Fuß.

Fl.

frei

Xr.

27½

52½

17½

52½

. !

52½

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht

Pfund.

1 in Kisten.

13 in Körben.

6 in Ballen.

in Fässern,

in Kisten,

in Ballen.

!

Benennung der Gegenstände.

fütterte Angora- oder Schaaffelle, ungefütterte

Decken, Pelzfutter und

Besätze...

!

Schießpulver...

Seide u n d S e i d e n w a a r e n

a) Seidenkokons; Seide, abgehaspelt

(Greze)

oder gesponnen; Floretseide, gekämmt, gesponnen

oder gezwirnt, alle diese Seide nicht gefärbt;

auch Abfälle von gefärbter

Seide...

b) Seide und Floretseide

gefärbt...

c) Waaren aus Seide oder Floretseide, auch in

Verbindung mit

Metallfäden...

d) Waaren aus Seide oder Floretseide in Ver-

bindung mit Baumwolle, Leinen, Wolle oder

anderen, unter Nr. 41 genannten Thierhaaren.

Seife und Parfümerien

a) Grüne, schwarze und andere Schmierseife....

b) Gemeine feste

Seife...

c) Feine, in Täfelchen, Kugeln, Büchsen, Krügen,

Töpfen

u...

d) Parfümerien aller

Art...

Anmerk. zu c. und d. Wenn die Umhüllungen, in welchen

die Waare eingeht, für sich höher belegt sind, als die

letztere, so wird dieser höhere Satz erhoben.

Spielkarten von jeder Gestalt und Größe, in-

sofern sie in einzelnen Vereinsstaaten zum Ge-

brauche im Lande eingeführt werden dürfen,

und unter Berücksichtigung der besonderen Stem-

pel- und

Kontrol-Vorschriften...

Steine und Steinwaaren

a) Steine, rohe oder blos behauene; Flintensteine;

Mühlsteine, auch mit eisernen Reifen; polirte

Schieferplatten; Schleif- und Wetzsteine aller

Art...

b) Edelsteine, auch nachgeahmte, geschliffen, Per-

len und Korallen ohne Fassung; Waaren aus

Serpentinstein, Gips und

Schwefel...

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

A b g a b e n s ä t z e

nach dem

30 Thaler-

Fuß.

Rthlr

frei

nach dem

52½ Gul-

den-Fuß.

frei

l

70 !

frei

Xr.

27½

52½

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht

Pfund.

13 in Fässern u. Kisten.

6 in Ballen.

13 in Fässern.

16 in Fässern u. Kisten.

9 in Ballen.

22 in kisten.

20 in Kisten.

11 in Ballen.

16 in Kisten.

Benennung der Gegenstände.

c) Waaren aus Halbedelsteinen, auch in Verbin-

dung mit anderen Materialien, soweit sie da-

durch nicht unter Nr. 20

fallen...

d) Waaren aus allen anderen Steinen, mit Aus-

nahme der Statuen

1) außer Verbindung mit anderen Materialien

oder nur in Verbindung mit Holz oder Eisen

ohne Politur und

Lack...

2) in Verbindung mit anderen Materialien,

auch Meerschanmwaaren, alle diese Waaren,

soweit sie nicht unter Nr. 20

fallen...

Steinkohlen, Braunkohlen, Torf

a) Braunkohlen; Torf;

Torfkohlen...

b)

Steinkohlen...

Anmerk. zu b. An der Preußischen Seegrenze und auf der

Elbe, desgleichen auf besondere Erlaubnißscheine auf

der Weser und Werra

eingehend...

Stroh-, Rohr- und Bastwaaren.

a) Matten und Fußdecken von Bast, Stroh und

Schilf, auch andere Schilfwaaren, ordinaire

1) ungefärbt

2)

gefärbt...

b) Strohbäuder aller Art;

Strohbesen...

c) Stroh- und Bastgeflechte, mit Ausnahme der

Strohbäuder; Decken von ungespaltenem Stroh.

d) Hüte aus Stroh, Rohr, Bast, Binsen, Fisch-

bein , Palmblättern und Span

1) ohne

Garnitur...

2) mit

Garnitur...

Theer; Pech; Harze aller Art; Asphalt (Berg-

theer); Theer- und Mineralöle, roh und ge-

reinigt, auch Benzin und Karbolsäure (Kreosot);

Harzöl; Terpentin; T e r p e n t i n ö l . . .

Thiere und thierische Produkte, nicht

anderweit genannt

a) Thiere, alle lebende, für welche kein Tarifsatz

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

1. Zentner

1 Stück

Ab

nach

30-T

F

Rthlr

frei

gab

dem

thaler-

Fuß.

Sgr.

½

1/3

ens

nach

52½.

den-

Fl.

7,

frei

ätze

dem

Gul-

Fuß.

Xr.

17½

'

Für Tara

vergüt

vom Zen

Brutto-Ge

Pfund

16 in Fässern

16 in Fässern u

6 in Ballen.

20 in Kisten.

9 in Ballen.

10c

Benennung der Gegenstände.

ausgeworfen ist; Geflügel und kleines Wildpret

aller Art; Fische, frische und Flußkrebse; frische

unausgeschälte

Muscheln...

b) Eier und

Milch...

c) Bienenstöcke mit lebenden

Bienen...

d) Blasen und Därme, thierische; Wachs; Wasch-

schwämme und andere thierische Produkte, so-

weit sie nicht unter anderen Nummern des Ta-

rifs begriffen

sind...

T h o n w a a r e n

a) Fliesen, Mauer- und Dachziegel und andere

Waaren aus Thon zu baulichen Zwecken; Thon-

röhren; Schmelztiegel; gemeine Ofenkacheln;

irdene Pfeifen; gemeines

Töpfergeschirr...

b) Andere Thonwaaren mit Ausnahme von Por-

zellan

1) einfarbige oder

weiße...

2) bemalte, bedruckte, vergoldete oder versilberte

c) Porzellan,

weißes...

d) Porzellan, weißes, mit farbigen Streifen,

farbiges, bemaltes oder vergoldetes, ingleichen

Thonwaaren aller Art in Verbindung mit an-

deren Materialien, soweit sie dadurch nicht un-

ter Nr.

fallen...

Vieh

a) Pferde, Maulesel, Maulthiere,

Esel...

Anmerk. zu a. 1) Füllen, welche der Mutter

folgen...

2) Füllen unter einem Jahr auf der Grenze

von Harburg bis Leer, beide Orte ein

geschlossen....

d) Rindvieh

1) Ochsen und

Zuchtstiere...

2)

Kühe...

3)

Jungvieh...

4)

Kälber...

Anmerk. zu b. Auf der Grenzlinie von Oberwiesenthal in

Sachsen bis Schusterinsel in Baden werden

Maaßstab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

1 Stück

A b g a b e n s ä t z e

nach dem

30 Thaler-

Fuß.

Rthlr.

frei

Sgr.

22½

.22½

nach dem

52½-Gul-

den-Fuß.

Fl.

frei

Xr.

25½

37.

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht.

Pfund.

22 in Kisten.

13 in Körben.

k

I.

Benennung der Gegenstände.

zu folgenden ermäßigten Sätzen eingelassen

a) magere

Ochsen...

b) Zuchtstiere und

Kühe...

c)

Jungvieh...

c) Schweine

1) gemästete und

magere...

2)

Spanferkel...

d)

Hammel...

e) Anderes Schaafvieh und

Ziegen...

Wachstuch, Wachsmusselin, Wachs-

t a f f t

a) Grobes unbedrucktes Wachstuch (Packtuch)...

b) Alles

andere...

Anmerk. zu b. Waaren hieraus werden wie feine Leder-

waaren behandelt.

W o l l e , einschließlich der Ziegen-, Hasen-, Ka-

ninchen- und Biberhaare, sowie Waaren daraus

a) Wolle, rohe, gekämmte, gefärbte, gemahlene.

b) Garn, auch mit anderen Spinnmaterialien,

ausschließlich der Baumwolle, gemischt

1) einfaches, ungefärbt oder gefärbt; du-

blirtes, ungefärbt;

Watten...

2) dublirtes, gefärbt; drei- oder mehrfach

gezwirntes, ungefärbt oder

gefärb...

c) Waaren, auch in Verbindung mit Baumwolle,

Leinen oder Metallfäden

1) Stickereien, Spitzen und

Tülle...

2) bedruckte Waaren aller

Art...

3) unbedruckte, ungewalkre Waaren; Posamen-

tier- und Knopfmacherwaaren; auch Ge-

spinnste in Verbindung mit Metallfäden.

4) unbedruckte, gewalkte Tuch-, Zeug- und

Filzwaaren; Strumpfwaaren; Fußteppiche.

5)

Tuchleisten...

Zink und Zinkwaaren.

a) Rohes Zink; altes

Bruchzink...

Maßstab

der Ver-

zollung.

1 Stück

1 Zentner

. Zentner

1. Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler-

Fuß.

Rthlr

frei

Sgr.

nach dem

52½-Gul-

den-Fuß.

Fl.

frei

Xr.

17½

52½

17½

52½

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-Gewicht

Pfund.

13 in Kisten.

9 in Körben.

6 in Ballen.

16 in Fässern u. Kisten

6 in Ballen.

20 in Kisten.

7 in Ballen.

20 in Kisten.

7 in Ballen.

!

Benennung

der

Gegenstände.

b)

Zinkbleche...

c) Grobe Zinkwaaren, auch in Verbindung mit

Holz oder Eisen, ohne Politur und Lack;

Draht...

d) Feine, auch lackirte Zinkwaaren, ingleichen

Zinkwaaren in Verbindung mit anderen Mate-

rialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20

fallen...

Zinn und Zinnwaaren, auch mit Spieß-

glanz legirt

a) Zinn in Blöcken, Stangen u. s. w.; altes

Bruchzinn...

b) Zinn,

gewalztes...

c) Grobe Zinnwaaren, als: Draht; Rohren,

Schüsseln, Teller, Kessel und andere Gefäße,

auch in Verbindung mit Holz oder Eisen, ohne

Politur und

Lack...

d) Feine, auch lackirte Zinnwaren, ingleichen

Zinnwaaren in Verbindung mit anderen Ma-

terialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr.

fallen...

Artikel, welche unter keiner der vor-

stehenden Nummern begriffen find.

Maaßftab

der Ver-

zollung.

1 Zentner

Abgabensätze

nach dem

30-Thaler.

Fuß.

Rthlr.

frei

Sgr.

»

nach dem

52½ Gul-

den-Fuß.

Fl.

frei

Xr.

52½

Für Tara wird

vergütet

vom Zentner

Brutto-gewicht.

Pfund.

20 in Fässern u. Kisten.

13 in Körben.

20 in Fässern u. Kisten.

13 in Körben.

Zweite Abtheilung.

Bestimmungen über die Ausfuhr

Bei der Ausfuhr sind einer Abgabe nur unterworfen

Lumpen und andere Abfälle zur Papier-Fabrikation, und zwar

1) nicht von reiner Seide, auch zu Halbzeug vermahlen, Makulatur und Papierspäne,

mit 12/3 Thlr. oder 2 fl. 55 Xr. vom Zentner;

2) altes Tauwerk, alte Fischernetze und Stricke, getheert oder nicht getheert, mit 1/3 Thlr.

oder 35 Xr. vom Zentner.

Dritte Abtheilung.

Allgemeine Bestimmungen.

I. Der Eingangs- und Ausgangszoll wird nach denjenigen Tarifsätzen und Vorschriften ent-

richtet, welche an dem Tage gültig sind, an welchem

1) die zum Eingange bestimmten Waaren bei der kompetenten Zollstelle zur Verzollung

oder zur Abfertigung auf Begleitschein II.,

2) die zum Ausgange bestimmten ausgangszollpflichtigen Waaren bei einer zur Erhebung

des Ausgangszolles befugten Abfertigungsstelle angemeldet und zur Abfertigung ge-

stellt werden.

II. Der dem Tarife zu Grunde liegende Zollzentner ist in hundert Pfunde getheilt. Er

stimmt mit dem im Zollvereine, mit Ausnahme des Königreichs Bayern, als allgemeines

Landesgewicht bestehenden Zentner überein. Es sind

Z o l l p f u n d e

1120 — 1000 Bayrischen Pfunden,

2000=1000 Rheinbayerischen Kilogrammen.

Demnach sind gleich zu achten;

Z o l l p f u n d e

28 — 25 Bayerischen Pfunden,

2 — 1 Rheinbayerischen Kilogramm,

Und

Zollzentner

2 8 - 2 5 Bayerischen Zentnern zu 400 Pfunden,

2 — 1 Rheinbayerischen Quintal zu 100 Kilogrammen.

III. Werden Waaren unter Begleitscheinkontrole versandt, oder bedarf es zu dem Waarenver-

schlusse der Anlegung von Bleien, so wird erhoben

für einen Begleitschein 2 Sgr. oder 7 Kreuzer,

für ein angelegtes Blei 1 Sgr. oder 3½ Kreuzer.

Wegen der Meßgebühren (Meßunkosten) ist das Nöthige in den Meßordnungen enthalten.

Andere Nebenerhebungen sind unzulässig.

IV. a) Die Zölle werden entweder nach dem Bruttogewichte oder nach dem Nettogewichte

erhoben.

Unter Bruttogewicht wird das Gewicht der Waare in völlig verpacktem Zustande,

mithin in ihrer gewöhnliches Umgebung für die Aufbewahrung und mit ihrer beson-

deren für den Transport verstanden.

Das Gewicht der für den Transport nöthigen besonderen äußeren Umgebung wird

Tara genannt.

Ist die Umgebung für den Transport und für die Aufbewahrung nothwendig ein

und dieselbe, wie es z. B. bei Syrop u. s. w. die gewöhnlichen Fässer sind, so ist

das Gewicht dieser Umgebung die Tara.

Das Nettogewicht ist das Gewicht nach Abzug der Tara. Die kleineren, zur unmit-

telbaren Sicherung der Waaren nöthigen Umschließungen (Flaschen, Papier, Pappen,

Bindfaden und dergl.) werden bei Ermittlung des Nettogewichts nicht in Abzug ge-

bracht; eben so wenig Unreinigkeiten und fremde Bestandtheile, welche der Waare bei-

gemischt sein möchten,

b) Die Zölle werden vom Bruttogewichte erhoben

1) von denjenigen Waaren, für welche die Abgabe einen Thlr. oder einen Gulden und

fünf und vierzig Kreuzer vom Zentner nicht übersteigt;

2) von anderen Waaren, wenn nicht eine Vergütung für Tara im Tarife ausdrücklich

festgesetzt ist.

c) Von allen Gegenständen, von welchen nach vorstehender Bestimmung der Zoll nicht

nach dem Bruttogewichte zu erheben ist, wird das Nettogewicht der Verzollung zu

Grunde gelegt.

d) Bei Bestimmung dieses Nettogewichtes ist Folgendes zu beobachten

1) I n der Regel wird die Vergütung für Tara nach den im Zolltarife bestimmten

Sätzen berechnet.

2) Werden Waaren, für welche eine Taravergütung zugestanden ist, blos in einfache

Säcke von Pack- oder Sackleinen gepackt zur Verzollung gestellt, so wird eine Ta-

ravergütung von zwei Pfund vom Zentner bewilligt. Bei einer Verpackung in

Schilf- oder Strohmatten oder ähnlichem Material können vier Pfund vom Zentner

für Tara gerechnet werden, insoweit nicht in der ersten Abtheilung eine geringere

Taravergütung für Ballen vorgeschrieben ist.

Unter den im Tarife mit einem höheren Tarasatze als zwei Pfund aufgeführten

Ballen wird in der Regel eine doppelte Umschließung von dem für einfache Säcke

bezeichneten Material verstanden. Auf einfache Emballage ist diese höhere Tara für

Ballen nur dann anwendbar, wenn das dazu verwandte Material nach dem Er-

messen der Zollbehörde erheblich schwerer als bei Sacken in das Gewicht fällt.

Bei Waaren, für welche der Tarif eine zwei Pfund übersteigende Tara für Ballen

vorschreibt, ist es, wenn Ballen von einem Bruttogewichte über acht Zentner zur

Verzollung angemeldet werden, der Wahl des Zollpflichtigen überlassen, entweder

sich mit der Taravergütung für acht Zentner zu begnügen, oder auf Ermittelung

des Nettogewichtes durch Verwiegung anzutragen.

Bei baumwollenen und wollenen Geweben (Tarif, Abtheilung I. 2. c. und 4 1 . c.)

findet diese Bestimmung schon Anwendung, wenn Ballen von einem Bruttogewicht

über sechs Zentner angemeldet werden, dergestalt, daß dabei nur von sechs Zent-

nern eine Tara bewilligt wird.

3) Es ist der Wahl des Zollpflichtigen überlassen, ob er bei Gegenständen, deren

Verzollung nach dem Nettogewichte stattfindet, den Taratarif gelten, oder das Net-

togewicht entweder durch Verwiegung der Waaren ohne die Tara, oder der letzteren

allein, ermitteln lassen will.

Bei Flüssigkeiten und anderen Gegenständen, deren Nettogewicht nicht ohne Un-

bequemlichkeit ermittelt werden kann, weil ihre Umgebung für den Transport und

die Aufbewahrung dieselbe ist, wird die Tara nach dem Tarife berechnet, und der

Zollpflichtige hat kein Widerfpruchsrecht gegen Anwendung desselben.

4) I n Fällen, wo eine von der gewöhnlichen abweichende Verpackungsart der Waare

und eine erhebliche Entfernung von dem in dem Tarife angenommenen Tarasah

bemerkbar wird, ist auch die Zollbehörde befugt, die Nettoverwiegung eintreten zu

lassen.

V. Bei den aus gemischten nicht seidenhaltigen Gespinnsten gefertigten Waaren muß bei der

Deklaration aus das darin vorhandene Material, insofern dasselbe zu der eigentlichen

Waare gehört, Rücksicht genommen und es müssen aus Baumwolle und Leinen u., ohne

Beimischung von Wolle, gefertigte Waaren nach ihren Urstoffen oder als baumwollene

Waaren deklarirt werden. Besteht eine Waare (mit Ausschluß der Gold- und Silberstoffe)

aus Seide oder Floretseide in Verbindung mit anderen Gespinnsten aus Baumwolle,

Leinen oder Wolle, so genügt die Deklaration als halbseidene Waare. Die gewöhnlichen

Weberkanten (Anschroten, Saumleiften, Saalband, Lisière) an den Zeugwaaren bleiben

dabei und bei der Zollklassifikation außer Betracht.

VI. Sind in einem und demselben Kollo Waaren zusammengepackt, welche verschiedenen Zoll-

sätzen unterliegen, so muß bei der Deklaration zugleich die Menge einer jeden Waaren-

gattung nach ihrem Nettogewichte angegeben werden.

Geschieht dies nicht, so muß entweder der Inhaber der Waaren dieselben Behufs der

speziellen Revision bei dem Grenzzoll-Amte auspacken, oder es wird, Falls er das letztere,

ungeachtet der ihm über die Folgen der Unterlassung gemachten Eröffnung, ablehnt und

seine diesfällige Erklärung in den Begleitschein amtlich aufgenommen worden, in dem Be-

stimmungsorte von dem ganzen Gewichte des Kollo der Abgabensatz erhoben, welcher von

der am höchsten besteuerten Waare, die darin enthalten, zu erlegen ist. Ausgenommen

hiervon find: Glas, Glaswaaren, Instrumente, Porzellan, Steingut und kurze Waaren,

sowie alle sprach gebräuchlich zu den kurzen Waaren ( Mercerie) gehörigen, in dem

Tarife nicht als solche bezeichneten, sondern unter andern Nummern, aufgeführten Gegen-

stände, wenn die Beschaffenheit der Emballage solcher Waaren einen ganz zuverlässigen

Verschluß gestattet.

VII. Die Deklaration der sprach gebräuchlich zu den kurzen Waaren (Mercerie) gehörigen,

im Tarife nicht als solche bezeichneten, sondern unter andern Nummern aufgeführten Ge-

genstände als „Kurze Waaren" (Tarif, Abtheilung I. Nr. 20) soll nicht die Verzollung

derselben nach den höheren Tarifsätzen für kurze Haaren zur Folge haben, sondern es soll

die Abgabenentrichtung nach dem Revisionsbesunde zulässig bleiben, wenn der Zollpflichtige

vor der Revision auf spezielle Ermittelung anträgt.

VIII. a) Bei Neben-Zollämtern erster Klasse können Gegenstäde, von welchen die Gefälle

nicht über fünf Thaler oder 8¾ Gulden vom Zentner betragen, in unbeschränkter

Menge eingehen.

Höher belegte Gegenstände dürfen nur dann über solche Aemter eingeführt werden,

wenn die Gefälle von dergleichen auf einmal eingehenden Waaren den Betrag von

fünfzig Thalern oder 87½ Gulden nicht übersteigen.

Den Ausgangszoll können Nebenzollämter erster Klasse ohne Beschränkung hinsicht-

lich des Betrages erheben.

b) Bei Nebenämtern zweiter Klasse kann Getreide in unbeschrankter Menge eingehen.

Waaren, welche mit geringeren Sätzen als sechs Thalern oder 10½ Gulden vom

Zentner belegt sind, und Vieh dürfen über Nebenzollämter zweiter Klasse in Mengen

eingeführt werden, von welchen die Gefälle für die ganze Waarenladung oder den

ganzen Viehtransport den Betrag von zehn Thalern oder 17½ Gulden nicht übersteigen.

Der Eingang von höher belegten Gegenständen ist aber nur in Mengen von höchstens

zehn Pfund im Einzelnen über solche Nebenämter zulässig, mit der Maaßgabe, daß

auch die Gefälle von den in einem Transporte eingehenden Waaren solcher Art den

Betrag von zehn Thalern oder 17½ Gulden nicht übersteigen dürfen.

Den Ausgängszoll können Nebenzollämter zweiter Klasse bis zum Betrage von zehn

Thalern oder 17½Gulden erheben.

c) Insoweit Nebenzollämter von der betreffenden obersten Finanzbehörde erweiterte Ab-

fertigungsbefugnisse erhalten, werden darüber geeignete Bekanntmachungen ergehen.

Die Gefälle müssen bei den Nebenzollämtern sogleich erlegt werden, insofern die-

selben nicht ausnahmsweise zur Ertheilung von Begleitscheinen ermächtigt werden.

IX. Es bleiben bei. der Abgabenerhebung außer Betracht und werden nicht versteuert: alle

Waarenquantitäten unter 1/1000 des Zentners. — Gefällebeträge von weniger als sechs

Silberpfennigen oder einem Kreuzer werden überhaupt nicht erhoben. I n beiderlei Be-

ziehungen bleiben im Falle des Mißbrauchs örtliche Beschränkungen vorbehalten.

X. Hinsichtlich des Verhältnisses, nach welchem die Gold- und Silbermünzen der sämmtlichen

Vereinsstaaten — mit Ausnahme der Scheidemünze — bei Entrichtung der Eingangs-

und Ausgangsabgaben anzunehmen sind, wird auf die besonderen Kundmachungen ver-

wiesen.

Nach den unter den Zollvereins-Staaten getroffenen Verabredungen soll von dem Zeitpunkte

ab, mit welchem der unter den Zollvereins-Staaten vereinbarte neue Zolltarif in Wirksamkeit

tritt von dem in Bayern, Würtemberg, Baden, dem Großherzogthum Hessen, Nassau und im

Gebiete der freien Stadt Frankfurt a. M. erzeugten Traubenmost und Wein eine Uebergangsab-

gabe nicht ferner erhoben werden. Da der neue durch K.-Gr. Beschluß vom 18. d. M. publizirte

Zolltarif vom 1. Juli d. J. ab in Wirksamkeit tritt, so wird die Erhebung der Uebergangsabgabe,

welche bisher für Traubenmost mit 20 Sgr. und für Wein mit 25 Sgr. für den Zentner erhoben

worden ist, von dem gedachten Zeitpunkte ab eingestellt werden.

Luxemburg. — Druck von V. Bück.

Bekanntmachung.

Luxemburg, den 20. Mai 1865.

Der General-Director der Finanzen,

U l v e l i n g .

und der allgemeinen Verwaltung.

Texte législatif (5 Articles)

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