LU
Großherzogthums Luxemburg.
Texte législatif (5 Articles)
Memorial
des
Großherzogthums Luxemburg.
Erster Theil.
Acte der Gesetzgebung
und der allgemeinen Verwaltung.
Samstag, 24. December 1859.
SAMEDI, 24 décembre
1859.
Königl
Großherzogl Beschluß vom 29. No-
vember 1859, durch welchen die Veröffent-
lichung des Zolltarifs verordnet wird.
Wir
Wilhelm
III,
von Gottes Gnaden,
König der Niederlande, Prinz von Oranien-
Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.
Nach Einsicht des Art. 2 des Gesetzts vom 23.
Januar 1854;
Auf den Bericht Unseres General-Directors der
Finanzen, und nach Einsicht der jenem Berichte
beigefügten Conseils-Berathung der Regierung;
Haben beschlossen und beschließen
Der gegenwärtigem Beschluß beigefügte Zoll-
tarif soll durch das Memorial veröffentlicht wer-
den, um im Großherzogthum vom 1. Januar
1860 ab in Kraft zu treten.
Le tarif douanier annexé au présent arrêté sera
publié par le Mémorial pour entrer en vigueur
dans le Grand-Duché au premier janvier 1860,
Unser vorerwähnter General-Director ist mit
der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.
Luxemburg, den 29. November 1859.
Für den König Großherzog
Dessen Statthalter im Großherzogthum,
Heinrich,
Prinz der Niederlande.
Arrêté royal grand-ducal du 29 novembre 1859,
ordonnant la publication du tarif douanier.
Nous GUILLAUME IlI, par la grâce de Dieu, Roi
des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, Grand-Duc
de Luxembourg, etc., etc., etc.;
Vu l'art. 2 de la loi du 23 janvier 1854;
Sur le rapport de Notre Directeur-général des
finances, et vu la délibération y jointe prise par
le Gouvernement en Conseil;
Avons arrêté et arrêtons ;
Notre Directeur-général susdit est chargé de
l'exécution du présent arrêté.
Luxembourg, le 29 novembre 1859.
Pour le Roi Grand-Duc
Son Lieutenant-Représentant
dans le Grand-Duché,
HENRI,
PRINCE DES PAYS-BAS.
DU
GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG.
PREMIÈRE PARTIE.
ACTES LÉGISLATIFS
ET D'ADMINISTRATION GÉNÉRALE.
N° 41.
Le Directeur-général
des finances,
ULVELING.
Par le Prince
Le Secrétaire,
G. D'OLIMART
Der General-Director der
Finanzen,
Ulveling.
Durch den Prinzen
Der Secretär,
G. d'Olimart.
Bolltarif
für die Zeit vom I. Januar 1860 ab.
Erste Abtheilung.
Gegenstände, welche gar keiner Abgabe unterworfen find.
1. Abfälle von Glashütten, desgleichen Scherben und Bruch von Glas und Porzellan; von der
Bleigewinnung
(Bteigekratz, Blei-Abzug oder Abstrich und Bleiasche); von der Gold- und
Silber-Bearbeitung (Münzgrätze): von Seifensiedereien die Unterlauge; Blut von geschlachtetem
Vieh, sowohl flüssiges als eingetrocknetes;
2. Bäume, Sträuche und Reben zum Verpflanzen, ingleichen lebende Gewächse in Töpfen oder
Kübeln;
3. Bienenstöcke mit lebenden Bienen;
4. Branntweinspütig;
5. Dünger, lhierischer; dergleichen andere Düngungßmittel, als: ausgelaugte Asche, Kalkäscher,
Kuochenjchann
oder Zuckererde, Düngesalz, letzteres nur auf besondere Erlaubnißscheine und
unter Kontrole der Verwendung; auch künstliche Düngungsmittel auf besondere Erlaubniß;
v. Eier;
7. Erden und Erze, die nicht mit einem Zollsatze namentlich betrossen sind, als: Bolus, Bims-
steln, Blutsten, Braunroth, Braunstein; gelbe, grüne, rothe Fardenerde; roher Flußspat!) in
Stücken, roher Gips, gebrannter Gips und Kalk, Graphit (Reißblei, Wasserblei); Kobalterze;
lohe Kreide, Lehm, Mergel, Oker, Rothstein, Sand, Schmirgel, Schwerspath (in krystalli-
snten Stücken), gewöhullcher Töpferthon und Pselsenerde, Töpferthon für Porzellan-Fabrilen
(Porzellan.Erd.), Tripel, Umbra, Walkererde u. a.; auch Eis, rohes;
8. Erzeugnisse des Ackerbaues und der Viehzucht eines einzelnen von der Zollgrenze durchschnittenen
Landgutes, dessen Wohn- oder Wirthtcharts-Gebäude innerhalb dieser Grenze belegen sind;
9. Fiche, irische, und Krebse (Flußkrebse); desgleichen frische, ««ausgeschälte Muscheln;
10. Feldfrüchte und Getreide in Garben, wie dergleichen unmittelbar vom Felde eingeführt wer-
den; Flachs und Hanf, geröstet oder ungeröstet, in Stengeln und Bunden; ferner Gras,'
Futterkräuter und Heu, auch Heusaamen;
11. Gartengewächse, frische, als: Blumen, Gemüse und Krautarten, Kartoffeln und Rüben,
eßbare Wurzeln u., auch frische Krappwurzeln, ingleichen Feuerschwamm, roher; ungetrocknete
Cichorien; Flechten, Moos und Erdnüsse (Erd.Pistazien); Karden oder Weberdisteln;
12. Geflügel und kleines Wildpret aller Art;
13. Glasur« und Hafner Erz (Alquifoux);
14. Gold. und Silber, gemünzt, in Barren und Bruch, mit Ausschluß der frenden silberhaltigen
Scheidemünze; auch Kupferasche;
15. Hausgeräthe und Essekten, gebrauchte, getragene Kleider und Wäsche, gebrauchte Fabrik.Ge-
rälhschaften und gebrauchtes Handwerkszeug, von Anziehenden zur eigenen Benutzung; auch
auf besondere Erlaubniß neue Kleider, Wäsche und Effekten, insofern sie Ausstattungsgegen-
stände von Ausländern sind, welche sich aus Veranlassung ihrer Verheirathung im Lande
niederlassen;
16. Holz: Brennholz bei dem Land-Transporte, auch Reisig und Besen daraus, ferner Bau» und
Nutzholz (einschließlich Flechtweiden), welches zu Lande verfahren wird und nicht nach einer
Holzablage zum Verschiffen bestimmt ist;
Anmeckung. Dem Land-Transporte wird das Verstößen in losen Stücken auf Floßkanälen und Floß-
dächen gleich geachtet.
17. Kleidungsstücke und Wäsche, welche Reisende
Fuhrleute und Schisser zu ihrem Gebrauche,
auch Handwerkszeug, welches reisende Handwerker, sowie Geräthe und Instrumente, welche
reisende Künstler zur Ausübung ihres Berufes mit sich führen; ingleichen Musterkarten und
Muster in Abschnitten oder Proben, die nur zum Gebrauche als solche geeignet sind, dann
die Wagen der Reisenden, ferner die bei dem Eingänge über die Grenze zum Personen oder
Waaren- Transporte dienenden und nur deshalb eingehenden Wagen und Wasserfahrzeuge,
letztere mit Einschluß der darauf befindlichen gebrauchten Inventarien-Stücke, insofern die
Schisse Ausländern gehören, oder insofern inländische Schiffe die Nämlichen oder gleichartige
Inventarien-Stücke einführen, als sie bei dem Ausgange an Bord hatten; Reisegeräthe, auch
Verzehiungsgegenstände zum Reiseverbrauche;
18. Kunstsachen, welche zu Kunstausstellungen oder für landesherrliche Kunst-Institüte und Samm-
lungen, auch andere Gegenstände, welcke für Bibliotheken und andere wissenschaftliche, beson-
ders naturhistorische Sammlungen öffentlicher Anstalten eingehen;
19. Lohkuchen (ausgelaugte Lohe als Brennmaterial);
20. Milch;
21. Obst, frisches;
22. Papier, beschriebenes (Akten und Manuskripte);
23. Saamen von Watthölzern;
24. Schachtelhalm, Schilf und Dachrohr; Bast;
2). Echeerwolle (Abfälle bei dem Tuchscheeren); Flockwolle (Abfalle von der Spinnerei); Tuch-
trümmer (Abfälle von der Webern) und die aus Lumpen gewonnene Zupfwolle (Shud-
dywolle);
26. Seiden-Cocons und Absalle derselben; ingleichen Flockseide (Abfälle vom Hakpeln und Spinnen
der rohen Seide);
27. Steine, alle behauene und unbehauene, Bruch, Kalf, Schiefer, Ziegel und Mauer-Steine;
Mühlsteine ohne eiserne Reisen; grobe Schleif- und Wetz Steine; Tussteine und Traß;
Asphalt, Bergtheer und Cement (mit Harzen und anderen Materialien präparirter Mastik.
Cement);
28. Stroh, Spreu, Häckerling, Streulaub, Kleie;
29. Thiere, alle lebenden, für welche lein Tarif-Satz ausgeworfen ist;
30. Torf, Torfkohlen und Braunkohlen, auch Steinkohlenafche;
31. Treber und Trester;
32. Weinstein.
Zweite Abtheilung.
Gegenstände, welche bei der Einfuhr oder bei der Ausfuhr
einer Abgabe unterworfen find.
Fünfzehn Silbergroschen oder ein halber Thaler im 30-Thalerfuß, oder zwei uns fünfzig und
ein halber Kreuzer im 52½Guldenfuß vom Zentner Brutis-Gewicht wird in der Regel bei dem
Eingange, und weiter keine Abgabe bei dem Verbrauche im Lande, noch auch dann erhoben,
wenu Waaren ausgeführt werden.
Ausnahmen hiervon treten bei allen Gegenständen ein, welche entweder nach dem Vorhergehen-
den (Erste Abtheilung) ganz frei, oder nach dem Folgenden namentlich
a) einer geringeren oder höheren Gingangs-Abgabe, als einem halben Thaler oder zwei und
fünfzig und einem halben Kreuzer vom Zentner, unterworfen,
oder
b) bei der Ausfuhr mit einer Abgabe belegt, sind.
Es sind dieses folgende Gegenstände, von welchen die beigesetzten Gefälle erhoben werden
Nummer.
l
Benennung der Gegenstände.
Abfälle
von Gerbereien das Leimleder; Tbierflechsen,
Abfälle und Theile von rohen Häuten u. Fellen,
abgenutzte alte Lederstücke, desgleichen sonstige
lediglich zur Leimfabrikation geetgnete Leder
abfälle Hörner, Hornspitzen,Hornspäne, Klauen
und Knochen, letzlere mögen ganz oder zerklei-
nert sein
Anmerk. Knochen, seewärts von der Russischen bis zur
Mecklenburgischen Grenze ausgehend, zollfrei.
Baumwolle und
Baumwollenwaaren
a) Rohe Baumwolle
b) Baumwollengarn, ungemischt oder gemischt
mit Wolle oder Leinen
1. ungebleichtes ein. und zweidräthiges, und
Watten
2. ungebleichtes drei- und mehrdräthiges, in-
gletchen alles aebleichte oder gefärbte Garn.
c) Baumwollene, tesgieichen aus Baumwolle und
Leinen, ohne Beimischung von Seide, Wolle
und anderen Thierhaaren gefertigte Zeuge und
Strumpfwaaren, Spitzen (Tülli, Poiamentier,
Knopfmacher, Sticker
und Putzwaaren; auch
dergleichen Zeug- und Strumpfwaaren
mit
Wolle gestickt oder brochirt; ferner Gespinaste
und Treffenwaaren aus Metallfäden (L.abu) und
Baumwolle oder Baumwolle und Leinen, außer
Verbindung mit Seide, Wolle, Eisen, Glas,
Holz, Leder, Messing, Stahl und anderen
Materialien
Blei und Bleiwaaren
a) Nodes, in Blöcken, Mulden u., auch altes,
desgleichen Blei-, Silber und Goldalätte..
c) Grobe Bleiwaaren, als: Kessel, Röbren,
Schrot, Platten u. s, w, auch gerolltes Blei.
c) Feine Bleiwaaren, als: Spielzeug u. ganz
oder theilweise aus Blei, auch derglechen
lackirte Waaren
Maaß-
stab
der
Verzol.
lung.
1 Zentr.
1 Zentt.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentt.
1 Zentr.
l Zentr.
1 Zentr.
Abgabensätze nach dem
30-Thaler Fuß,
beim
Einstang,
Tblr. Sgr.
frei
frei
!0
' l
Ausgang
Tdlr. Sgl.
52½ Gulden-Fuß,
beim
Eingang.
Fl.
Fr.
frei
frei
Ausgang
Fl.
Xr.
17½
Für
Tara
wird vergütet
vom Zentner
Brutto-Gewicht
Pfund.
18 in Fäss.u.Kift.
13 in Körben.
7 in Ballen.
18 in Fäss.u .Kist.
7 in Ballen.
6 in Fäss.u.Kist.
20 in Fass.u.Kift.
13 in Körben.
Benennung der Gegenstände.
Bürstenbinder und Siebmacherwaaren
3) Grobe, in Verbindung mit Holz oder Eisen
ohne Politur und Lack
b) Feine, in Verbindung mit anderen Materia-
lien (mit Ausnahme von edlen Metallen, fei-
nen Metallgemichen, echt vergoldetem oder
versilbertem Metall, Schildpatt, Perlmutter
eckten Perlen, Korallen oder Steinen), auch
Siebböden aus Pferdehaaren
Droguerie- und Apotheker-, auch Farbe
waaren
a) Chemische Fabrikate für den Medizinal- und
Gewerbsgebrauch, auch Präparate, ätherische
und andere Dele, Säuren, Salze. eingedickte
Safte; desgleichen M a l e r , Wasch, Pastel-
farben und Tuiche, Farben und Tuschkasten,
feine Pinsel, Mundlack (Oblaten), Eugltich-
Pftafter, Siegellack u. s. w.; überhaupt dir
unter Drognerie, Apotheker- und Farbewaa-
ren gemeiniglich begriffenen Gegenstände, in-
fern sie nicht besondere ausgenommen sind..
Aumerk. zu a Ricinußöl, in Fässern eingehend, wenn
bei der Abfertigung auf den Zentner ein Pfund
Terpentinöl oder ein Achtelpfund Rosmartnöl
zugesetzt worden, trägt die allgemeine Eingangs-
abgäbe.
Ausuahmen treten jedoch folgende ein, und zah-
len weniger
b) Alaun
c) Bleiweiß (Kremserweiß), rein oder vorsetzt,
Chlorkalk
d) Eisen Vitriol (grüner); Eifenbeizen, eiuschließ-
lich Eienrostwasser
6) Erzeugnisse, folgende rohe, des
Mineral-
Thier und Pflanzenreichs
1. Krapp
Maaß-
stab
der
Verzol
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgabensâtze nach dem
30 Thaler-Fuß
beim
Eingang.
Thlr. Sgr.
7½
Ausgang
Thlr. Sgr.
52½ Gulden-Fuß,
beim
Eingang.
Fl.
Xr.
Ausgang.
Fl.
Xr.
Für
wird vergillet
vom Zentner
Brutto-Gewicht
Pfund.
16 in Fäss.u.Kift
6 in Ballen.
20 in Fäss,u,Kist.
16 in Fäss.u.Kift
9 in Körben.
6 in Ballen.
Bei Phoeyhor la
Blechlisten mit Wef-
ser gefüllt. außer
ber volstebenden Ta-
ra für ble außere
Umschließung, noch
20 Pfund.
11 in Fässen:.
6 in Fässern.
Nummer.
Benennung der Gegenstände.
2. Aloe, Galläpfel, Harze aller Gattung, eu-
ropänche und außereuropäische, roh und ge-
reinigt; Kreuzbeeren, Kunkume, Quercitron
Sastor; Salpeter, gereinigter und ungerei-
nigrer;
salpetersaures Natron;
Eumach
Schwefel, Terpentin, Waid und Wau
3. Alcanna, Alkermes, Avignobeeren, Ber-
berisholz,
Nerberiswurzeln, Buchsbaum
Cedrnbolz, Korkholz, Pockholz; Catechu
(japanische Erde); Citronensast in Fäffern;
Cochenille, Derbyspath; Eckerdoppern (Knop-
peru), Elephanten und andere Thierzähne
Färberginster; Färbe und Gerbewurzeln,
nicht
besonders
genannte;
Flohsaamen,
Fraueneis (Gypsspath); Gummi aradicum
Gummi
elasteum in der ursprünglichen
Form von Schuhen, Flaschen u.; Gummi
senegal; Gutta percha, rohe ungeretuigte;
Hölzer, außereuropäische für Drechsler, Tisch-
ler u. s. w., in Blöcken und Bohlen; Hörn-
platten, Indigo, Kind; Kuochenplatlen, rohe
blos geschnittene; Kototznüsse, Lac dye; Meer-
schäum, roher; Muschelschaten, Myrohalanen,
Orlean, Palmblätter, Palmnüsse, Permut-
ter!chalen; Rohr, spanisches, ostudisches,
marseiller; Psefferrohr, Stuhirohr; Salep;
Echildkrötenichalen, rohe; Tragant, Wall-
fischbarden (rohes Fischbein)
Anmerk. zu a. Die allgemeine Eingangsabgabe tragen
1) rohe Erzeugnisse des Mineral-, Thier- und Pflan-
zenreichs zum Gewerbe- und Medizinalgebrauche,
die nicht besonders höher oder niedriger besteuert
sind;
2) schwefelsaures Natron (gereinigtes, ungereinigtess,
calcmirtes, trystallisirtes).
s) Farbehölzer
1. in Blöcken
2. gemahlen oder geraspelt
Maaß
stab
der
Verzol-
tung.
1 Zentr
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgabensähe nach dem
30 Thaler-Fuß,
beim
Eingang.
Tblr. Sgr.
Ausgabst,
Tbl,. Egs
52½ Gulden-Fuß
beim
Eingang
Ausgang
Fl.
Xr.
Für
T a r a
wird
vergilt
vom Zentner
Brutto-Gewicht
Pfund.
Benennung der Gegenstände
g) Mennige, Schmalte, ungereinigte und gerei-
nigte Soda (Mineral Alkali), Kupfer Vitriol,
gemischter Kupier und Eisen-Vitriol, weißer
Vitriol,
Wasserglas; Grünspan, raffinirter
(destillirter, krystallisitrter) oder gemahlener;
schwefelsaueres Ammoniak; chromsaueres Kali.
Anmerk
zu
g.
Mennige kann zur Weißglas-Fabrika-
tion auf Crlaublnßscheine zu einem Viertheile der
tarifmäßigen Eingangsabgade eingeführt werden.
h) Mineralwasser, natürliches in Flaschen und
Krügen
i) Pott- (Waid) Asche; gemahlene Kreide
k) Salzsäure und Schwefelsäure
I) Schwefelsaures und salzsaures Kali
m) Terpentinöl (Kienöl); desgleichen Fischspeck.
Gisen n. Stahl, Gisen- u. S t a h l w a a r e n
2) Roheisen aller Art; altes Brucheisen, Eisen-
solle, Hannuerschlag
b) Geschmiedetes und gewalztes Eisen (mit Ans»
nahme
des
façonnirten)
in
Stäben
von
½ Qnadrutzoll Preußisch im Querschnitt und
darüber; tesgleichen Luppeneisen, Eisenbahu-
schienen, auch Rohr- und Cementstahl, Guß-
und raffinirler Stahl
c) Geschmiedetes und gewalztes Eisen (mit Aus-
. nabme des façonnirten) in Stäben von we-
niger als ½ Quatratzoll Preußisch im Quer-
schnitt
d) Façounirtes Eisen in Stäben; desgleichen
Eisen, welches zu groben Bestandtheilen von
Maschinen und Wagen (Kurbeln, Acksen und
dergleichen) roh rorgeschnnedet ist, insofern der-
gleichen Bestandtdeile einzeln einen Zentner
und darüber wiegen, auch Pflugschaareneisen;
Maaß-
stab
der
Verzol-
tung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgabensätze nach dem
30-Thaler-Fuß,
beim
Eingang
Thlr Egs.
7½
Ausgang
Tblr. Sgr.
52½ Gulden-Fuß,
beim
Eingang.
Fl.
Xr.
26¼
175½
17½
37 ½
22 z
Ausgang,
Fl.
Xr.
Für
Tara
wird .vergütet
vom Zentuer
Brutto-Gewichl
Pfund.
23 in Kisten.
9 in Körben.
I0 inFäss .u. Kist
6 in Körben.
4 in Ballen.
1. Beilage zur Nr. 41.
Nummer.
Benennung der Gegenstände.
schwarzes Eisenblech, rohes Stablblech, rohe
(unpolirte) Eisen, und Stahlplatten; Anker,
sowie Anker- und Echissoketten; desaleichen
gewalzte und gezogene schmiedeeiserne Röhren
zu Gas- und Wasserleitungen
e) Weißblech, gefirnißtes Eisenblech, polirtes
Stahlblech, polirte Eisen- und Stahlplatten,
Elsen- und Slahldrath
Anmerk. 1. Von Nohstahl, seewärts von der Russischen
Grenze bis zur Weichselmündung einschließ-
lich auf Grlaubnißscheine für Stahlfabriten
eingehend, wird uur die allgemeine Ein-
gangsabgabe erhoben.
2. Geknoppertes Zaineiseu kann in Bayern auf
der Grenze von Hindelang bis zur Donau
einschließlich zu dem Zollsatze von 1 ½
Thlr. (2FI. 37 ½Xr) pro Zentner ein-
gehen.
3. Radkranzeisen zu Eisenbahnwagen wirb nach
Pos. d. verzollt.
s) Eisen- und
Stablwaaren
1. Ganz grobe Gußwaaren in Defen, Platten,
Gittern
u
2. Grobe, die aus geschmiedetem Eisen oder
Etsenguß, ans Eisen und Etahl, Eisenblech,
Stahl- und Eisendrath, auch in Verbindung
mit Holz gefertigt; ingleichen Waaren dieser
Art, die gefirnißt, verkupfert oder verzinnt,
jedoch nicht polint sind, als: Aexte, Degen-
klingen, Feilen, Hämmer, Hechln, Haspeln,
Holzschrauben, Kasseetrommeln und »Mühlen,
(Ketten mit Aueschluß der Alker- und Schiffs-
ketten),
, Pfannen, Plätteisen, Sckau-
feln, Schlösser, arobe Ringe (obne Politur),
Schraubstöcke, Sensen, Sicheln, Stemmeisen,
Striegeln, Thuxmubren, Tuchmacher- und
Schneiderscheeren, grobe Waagebalken, Zangen
u. s. w.
3. Feine, sie mögen ganz ans feinem Eisenguß,
polirtem Eisen od,r Stahl, oder aus diesen
Urstoffen in Verbindung mit Holz, Horn,
Maaß-
stall
der
Verzol-
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
l Zentr.
Abgaben säße nach dem
30 Thaler-Fuß,
beim
Eingang,
Tblr. Sgr.
Ausgang.
Thlr. Sgr.
52½ Gulden.Fuß,
beim
Eingang
Fl.
Xr.
Ausgang.
Fl. Xr.
Für
Tara
wirb vergütet
vom Zeutuer
Brutto Gewicht
ßfund.
10 in Fäss.u.Kift.
6 in Körben.
4 in Ballen.
Oin Fiss.u.Kift.
6 in Körben.
4 in Ballen.
Nammer
Benennung der Gegenstände.
Knochen, lohgarem Leder, Kupfer, Messing,
Zinn (letzteres polirt) und anderen unedlen
Metallen gerertigt sein, a l s : Gußwaaren
(seine), Messer, Scheeren, Streichen, Schwert-
fegerarbelt u. s. w. (mit Ausschluß der Nah.
nadeln, metallenen Stricknadeln, metallenen
Häkelnadeln ohne Griffe); lackirte Eisen-
waaren; auch Gewehre aller Art
Crze, nämlich
a) Eisen- und Stahlstein, Stufen
b) Galmei, Zinkblende
Anmert. An den Bayenschen, Sächsischen. Württem
bergischen. Badischen und Luxemburgisch-Belgischen
Grenzen, Elsenerz
Flachs, Werg, Hanf, Heede
Getreide, Hülsenfrüchte, Sämereien,
auch Beeren.
a) Getreide und Hülsenfrüchte, und zwar
1. Weizen und andere unter 2 nicht besonders
genannte Getreidearten, desgleichen Hülsen
früchte, als: Bohnen, Erbsen, Linsen, Hirse
und Wicken
2) Roggen, Gerste (auch gemalzte), Hafer
Haidekorn oder Buchweizen, unenthülseter
Spelz (Dinkel)
Anmert
Hafer in Quantitäten unter einem Preußischen
Scheffel
oder beziehungsweise unter 2 Bayeri-
schen Metzen und audere
Getreidearten, sowi-
Hülsensrüchte
unter
einem halben Preußischen
Scheffel oder unter 1 Bayenichen Metzen srei
b) Sämereien und Beeren
1) Anis und Kümmel
2) Delsaat, als: Hanssaat. Leinsaat und Lein
dotter oder Doder, Mohnsamen, Raps,
Rübesaat
3. Kleesaat und alle nicht namentlich im Tarif
Maaß
ftab
der
Verzol-
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Schfl.
Bay
ri
sches
Schäffel
1 Schfl.
1 Bayer-
sches
Schäffel,
1 Zentr.
l Zentr.
Abgabensähe nach dem
30 Thaler Fuß,
beim
Eingang
Tblr
Sgr.
rei
srei
srei
Ausgang.
frei
2½
52½ Gulden-Fuß,
beim
Eingang,
Fl.
Xr
frei
frei
srei
Ausgang.
frei
8¾
Für
T a r a
wirb vergütet
vom Zentner
Brutto-Gemicht
Psunb,
3inFäss.u Kist
6 in Körben.
4 in Ballen.
Nummer.
Benennung der Gegenstände.
genannte Sämereien; ingleichen Wachholder-
beeren
Anmert, Ein Preußischer Scheffel Kleesaat wird mit
Einschluß des Sackes, zu 89 Pfund, ein Baye-
rischer Schäffel desgleichen zu 360 Pf. gerechnet.
Glas- und G l a s w a a r e n
a) Grünes Hohlglas (Glasgeschirr)
Anmert. Bei loser Verpackung werden zu 1 Zentner
veranschlagt
5 1/3 Preußische
6 2/3 Altbayerische
ober
4 ½ Rheinbayerische
Kubitsuß.
b) Weißes Hehlglas, ungemustertes, ungeschlif-
senes; ingleichen Fenster und Tafel-Glas in
seiner natürlichen Farbe (grün, halb- und ganz
weiß)
Anmert. Vorgedachtes Hoblglas nur mit abgeschliffenen
Stöpseln, Böden oder Rändern
c) Gepreßtes, geschlissenes, abgeriebenes, ge-
schnittenes, gemustertes, massives weißes Glas;
auch Behänge zu Kronleuchtern von Glas,
Glaslnöpfe, Glasperlen und Glasschmelz...
d) Epiegelglas
1 wenn das Stück nickt über 288 Preußische
oder 334 Altbayerische oder 255 Rheinbaye-
rische Quadratzoll mißt
a) geflossenes, belegtes oder unbelegtes,
b) wenn das Stück nicht über 144 Preu-
ßische Qnadratzoll mißt
bb)) wenn das Slück über 144 und bis 288
Preußische Quadratzoll mißt
B) geblasenes, belegtes oder unbelegtes
2) belegtes und unbelegtes, gegossenes und ge-
blasenes, wenn das Stück mißt
Maaß-
stab
der
Verzol-
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
l Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Adgabensätze nach dem
30 Thaler-Fuß,
beim
Eingang.
Tblr. Sgr.
Ausgang.
Tblr. Sgr.
52½Gulden-Fuß,
beim
Eingang.
17½
Ausgang.
Fl. Xr.
T a r a
wird vergütet
vom Zentner
Brutto-Gewicht
Pfund.
23 in Fäss.u.Kift.
13 in Köben und
Gestellen.
23 in Fäss.u.Kist
13 in Körben.
17 in Kisten.
Benennung der Gegenstände
uadrat-
Quadrat-
Rheinbayerische
zoll
zoll Preußisch Altvayerische Quadiatzoll.
over 288 bis 576 oder bis 666 oder
Quadratzoll
Preußitch
Anmerl
Rohes ungeschliffenes Spiegelglas wird gegen
die allgemeine Eingangsabgabe eingelassen.
e) Farbiges, bemaltes oder vergoldetes Glas
ohne Unterschied der Form, auch Glaswaaren
in Verbindung mit unedlen Metallen und an»
deren nicht zu den Gespinnsten gehörigen Ur
ftossen; desgleichen Spiegel, deren Glastafeln
nicht über 288 Preußische Quadratzoll das
Stück messen
Anmerk. Spiegel von größeren Dimensionen des Glases
zahlen,
ohne Rüclsicht auf die Rahmen, den
Eingangszoll nach obigen Stilcksätzen für Spie-
gelglas, den Dimensionen des Glases gemäß;
falls sich der Eingaugs;oll danach aber geringer
als ,0 Th.r, oder 17 F l . 30 Xr. vom Zentner
berechnet, diesen Satz.
Häute, Felle und Haare
a) Robe (grüne, gesalzene, trockene) Häute und
Felle zur Lederbereitung; rohe behaarte Schaaf-
Lamm» und Ziegenfelle; rohe Pferdehaare...
b) Felle zur Pelzwerk- (Rauchwaaren ) Bereitung
c) Hasen- und Kaninchenfelle, rohe, und -Haare
dl) Haare von Rindvieh) Ziegenhaare
Holz, Holzwaaren u..
a) Brennholz beim Wassertransport
Maaß-
stab
der
Verzol-
lung.
1 Stück.
1 Stüct.
1 Slück.
1 Stück.
1 Stück.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Preußi-
ches
Klasie.
1 Bayeri
sches
Klafter.
Abgabensähe nach dem
30-Tbaler-Fuß,
beim
Eingang,
Tblr. Sgr.
>
frei
frei
frei
2½
Ausgang,
Tblr. Sgr.
52½ Gulden-Fuß,
beim
Eingang
Fl.
Xr.
frei
frei
frei
Ausgang,
Fl.
Xr.
i
52½
17½
Für
T a r a
wird vergütet
vom Zentwer
Brutto-Gewicht
Pfund.
20 inFäss u.Kist
13 in Körben.
3 in Fâss u.Kist
6 in Ballen.
Nummer.
Benenuung der Gegenstände.
b) Vau- und Nutzholz beim Wassertransport,
oder beim Landtrausport zur Verschiffungs-
abläge
1. Erchen-, Ulmen-, Eschen-, Ahorn-, Kirsch.,
Birn-, Arfel-,
Pflaumen-,
Kornel. und
Nußbaumholz
2. Buchen-; auch Fichten-, Tannen-, Lerchen.,
Pappeln, Erlen- und anderes weiche Holz;
ferner Bandstöcke, Stangen,Faschinen, Pfahl
Holz,
Flechtweiden
u
3) Sägwaaren, Faßholz (Dauben) und alles
andere vorgearbeitete Nußholz
a) aus den unter 1) genannten Holzarten..
ß) aus den unter 2) genannten Holzarten..
Anmerk. I. Holz in geschnittenen Fourniren. ohne Un-
terschied des Ursprungs, sowohl beim Wasser-
als beim Land-Transporte
2. I n den östlichen Provinzen des Preußischen
Staats, ferner in den Häfen von Hannover
und Oldenburg wird erhoben, für
aa) Blöcke oder Balken von hartem Holze. .
bb) Blöcke oder Balken von weichem Holze .
cc) Bohlen. Bretter. Latten, Faßhol, (Dauben)
Bandstöcte, Stangen, Faschinen, Pfahlholz
Flechtweiden
u
c) Holzborke oder Gerberlohe, desgleichen Holz-
kohlen
d) Holzasche
e) Hölzerne Hansgeräthe (Meubles) und andere
Tischler, Drechsler- und Böttcher- Waaren,
welche gefärbt, gebeizt, lackirl, polirt, oder
auch in einzelnen Thetlen in Verbindung mit
Einen, Meising oder lohgarem Leder verar-
beilet sind; auch gerissenes Firchbein
s) Feine Holzwaaren (ausgelegte Arbeit), soge-
nannte Nürnberger Waaren aller Art, Spiel-
Maaß-
stab
der
Verzol-
lung.
1 Schiffslast
1371 ,Ztr,
oder bei dem
Flößen
75 Preußisch»
Rubikfuß.
1 Schiffslaft
oder bei dem
Flößen
90 Kubikfuß.
Schiflsl.
1 dito.
1 Zentr.
5 Stück.
25 dito.
Schiffsl.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgabensätze nach dem
30 Thaler-Fuß,
beim
Emgang,
Thlr. Sgr.
frei
srei
Ausgang
Tblr. Sgr.
2½
52½ Gulden-Fuß,
beim
Cingang.
Fl.
Xr.
frei
frei
Allsgang
Fl. Xr.
Für
T a r a
wird vergütet
vom Zenmer
Brutto-Gewicht
Pfund.
6 in Füss u.Kist.
6 in Ballen.
Nummer.
l3
l5
Benennung der Gegenstände.
zeug, seine Drechsler-, Schnitz und Kamm
macher-Waaren, auch Meeifchaumarbelt, fer-
ner dergleichen Waaren in Verbindung mit
anderen Materialien (mit Ausschluß von edle»
Metallen, seinen Metallgemischen, echt ver
goldetem oder versilbertem Metall, Schildpatt
Perlmutter,
echten
Perlen, Korallen oder
.Stetnen),
ingleichen
Holzbronce,
hölzerne
Hängeubren, seine Korb- und Holzflechter
Arbeit ohne Unterschied, Fourniere mit einge
legter Arbeit und geschnittenes Fischbein, auch
Blei» und Rotbstifte
g) Gepolsterte Meubles, wie grobe Sattler-
waaren.
b) Grobe Böttcherwaaren, gebrauchte
Anmerl zu e) und h): Grobe, rohe, ungefärbte Bött-
cher-, Drechsler-, Tischler- und blos
gehobelt
Holzwaaren unb Wagneralbeiten. grobe Ma-
schmen von Hol; und grobe Korbstechterwaaren
tragen die allgemeine Eingangsabgabe.
Hopfen
Instrumente, astronomische, chirurgische, ma-
thematische, mechanische, musitalische, optische,
physikalische, ohne Rücksicht auf die Materia-
lien, aus denen sie gefertigt sind
Kalender,
2) die für's Inlard benimmt sind, werden nach
den, der Stempel-Abgade halber gegebenen
besonderen Vorschriften behandelt;
b) die durchgeführt werden, tragen die Durch-
gangs Abgabe. Der Wiederausgang muß nach-
gewiesen werden.
K a l k und Gips, gebrannter.
(Ist in die erste Abtheilung ausgenommen Wordelt.)
Karden oder
Weberdisteln
(Ist in die erste Abtheilung aufgenommen worden)
Maaß-
liab
der
Verzol
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgabeusatze nach dem
30 Thaler-Fuß,
beim
Eingang
Tblr. Sgr.
Ausgang
Tblr. Sgr.
52½ Gulden-.Fuß,
beim
Eingang.
Fl. Xr.
17½
22½
Ausgang,
Fl. Xr.
Für
Tara
wud vergiktet
vom Zentwer
Brutto-Gewicht
Pfund.
20 in Fäss.u.Kist.
3 in Körben.
9 inBallen.
23 in Fäss. u.Kist.
9 in Ballen.
Benennung der Gegenstände
Kleider, fertige
neue;
desgleichen getragene
Kleider und getragene Leibwasche, beide letztere,
wenn sie zum Verkauf eingeben
Kupfer und Messing, Kupfer- und Mes-
fingwaaren
2) Geschmiedetes, gewalztes, gegossenes zu Ge-
schirren; auch Kupferichaalen, wie sie vom
Hammer kommen, ferner Blech, Dachplatten,
gewöhnlicher und plattirter Dratb, desgleichen
polirte, gewalzte, auch plattirte Tafeln und
Bleche
b) Waaren: Kessel, Pfannen und dergleichen;
auch alle sonstige Waaren aus Kupfer und
Messing; Gelb- und (Glockengießer, Gürtler
und Nadlerwaaren,
außer Verbindung mit
edlen Metallen; lngleichen lackirte Kupfer und
Mossingwaaren
Anmert. Von Roh. (Stücks-) Messing. Roh- oder Schwarz-
tupfer, Gar» oder
Rosettentupfer, von altem
Bruchtupfer oder Bruchmessing, desgleichen von
Kupfer- und Messing, Feile, Glockengut, Kupfer-
und andern Scheid münzen zum Einschmelzen
(die Münzen auf besondene Erlaubnißicheine ein-
gehend), wird die
allgemeine Eingangsabgabe
erhoben.
Kurze Waaren, Quincaillerien u.
Waaren, aanz oder lhellweise aus edlen Me-
tallen, aus feinen Metallgemichen; aus Me
tall, echt vergoldet oder versilbert; aus Schild
patt, Perlmutter, echten Perlen, Korallen oder
Steinen gesertigt, oder mit edlen Metallen
belegt; ferner Waaren aus vorgenannten Stof-
fen in Verbindung mir
Alabaster, Bernstein,
Elfenbein,
Fitchbein,
Gips,
Glas, Gummi-
elastikum, Guttapercha, Holz, Hörn, Knocken,
Kork. Lack. Leder, M a r m o r , Meerschaum, un-
edlen Metallen, Perlmulter, Schildpatt, un-
echten Steinen und dergleichen; feine Galan-
terie- und Quincailleriewaaren, (Herren- und
Maaß
ftab,
der
Verzol-
lung..
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgabensatze nach dem
30 Thaler-Fuß,
beim
Eingang.
Tblr. Sgr.
Ausgang
52½ Gulden.Fuß,
beim
Eingang
Ausgang
Fl,. Xr.
Für
T a r a
wird vergütet
vom Zentner
Brutto-Gewicht
Pfund.
20 in Kisten.
in Köben.
9 in Ballen.
3 in Fäss u Kift.
6 in Körben.
4 in Ballen.
Nummer.
Benennung der Gegenstände.
Frauensckmuck, Toiletten- und sogenannte Kip
pestiichsachen, u. s. w.) aus unedten Metallen,
jedoch sein gearbeitet, und entweder mehr oder
weniaer vergoldet oder versilbert oder auch
venirt, oder in Verbindung mit Alabaster,
Elfenbein, Email, Korallen, Lava, Perlmutter,
Schildpatt, seinen Steinalten, unechten Stei-.
nen oder auch mit Schnitzarbeiten, Pasten,
Kameen, Ornamenten in Metallguß und der
gleichen; feine Parfümerien; Tascheuuhren,
Stutz- und Wanduhren, letztere mit Ausnahme
der hölzernen Hängeubren; Kronleuchter
in
Verbindung mit echt vergoldetem oder verfil-
benem Metall; Gold- und Silberblatt (echt
oder unecht); Nähnadeln, metallene Strick-
nadeln, metallene Häkelnadeln (odne Griffe);
gefaßte Brillen aller Art; feine lackirte Waaren
von Metall oder Pappmasse (papier maché ) ,
feine bolsirte Wachewaaren, Regen- und Con-
nenfchirme,
Fächer,
Blumen,
zugerichtete
Schmuckjedern, Wachsperten, Perrückenmacher-
arbeit u. s. w.; überhaupt alle zur Gattung der
Kurzen, Quincatllete oder Galanteriewaaren
gehörigen unter den Nummern 2. 3. 4. 5. 6.
10. 12. 19. 21. 22. 27. 30. 31. 33. 35. 38.
40. 41. 42. und 43. der zweiten Abtheilung
dieses Tarifes nicht mit inbegriffenen Gegen-
stände; ingleichen Waaren aus Hespiunsten
von Baumwolle, Leinen, Seide, Wolle, welche
mit Bein (einschließlich Elfenbein und Fisch-
dein), Eisen, Glas, Holz, Horn, Leder, Leder-
tnch, Messing, Papier,
Pappe, Porzellan,
Stahl oder Steingut verbunden sind, z. B.
Tuch, oder Zeugmützen in Verbindung mit Leder,
Knöpfe auf Holztormen, Klingelschnüre und
dergl. mehr
Maaß-
stab
der
Verzol-
lung.
1 Zentr.
Abgabensätze
nach dem
30-Thaler-Fuß,
beim
Eingang,
Thlr. Sgr.
Ausgang
Tblr. Sgr.
52½ Gulden-Fuß,
beim
Eingang.
87 30*
Ausgang
Fl.
Xr.
Für
T a r a
wird vergütet
vom, Zentner
Brutto-Gewicht
Pfund.
20 in Fäss u Kist.
3 in Köiben
9 in Ballen.
*) Nach dem im Memorial von 1845, Seite 616 veröffentlichten abweichenden Tarif unterliegen Waaren aus Golo oder Gilber,
seinen Metallgemischen, Metallbronce (echt vergoldet), echten Perlen, Korallen oder Steinen gefertigt, oder mit Gold oder
Silber belegt; serner Waaren aus vorgenannten Steffen in Verbindung mit Alabaster. Bernstein , Elfenbein. Perlmutter. Gehilt-
palt und umchten Steinen; seine Parfumenien; Slutzubrren mit Ausnahme derer in hölzernen Gebänsen; Kronleuchter mit
Bronce; Gold- oder Silderblatt; Fächer; künstliche Plumen und zugerichtete Schmuckfedern bis auf weitere Bestimmung einen
Eingangszoll« von 100 Thlr. (1755 Fl.) pro, Centuer.
*) Nach dem im Memorial von 1845, Seite 616 veröffentlichten abweichenden Tarif unterliegen kedern Handschuhe bis auf
Weiten Bestimmung einem Eingangszolle von 44 Thalein (77 Gulden) pro Centner.
Benennung der Gegenstände.
Leder, Lederwaaren und ähnliche Fa
brikate.
a) 1. Lohgare oder nur lohroth gearbeitete Haut
Fahlleder, Sohlleder, Kalbleder, Sattlerleder
Stleselichäste, auch Juchten; ingleichen sämisch
und weißgäres Leder, auch Pergament
2. Gummtplatten und
mehr oder weniger ge-
tnigte
Guttaperchn; Gummifäden außer Ver
bindung mit anderen Materialien; Kratzenleder
auch künstliches, für inländische Kratzensabri-
ken aus Erlaubnitzscheine unter Kontrole...
b) Brüsseler und Dänisches Handschuhleder, auch
Kordnan, Marokin, Saffian und alles gesärbte
und lackute Leder; desgleichen Gummlfäden
welche mit baumwollenem, leinenem oder wol-
lenem rohem (nicht gefärbtem, nicht gebleich
tem) Garn nur dergestalt umsponnen, umfloch-
ten oder umwickelt sind, daß die Gummifäden
ohne Ausdehnung noch deutlich erkannt we-r
den können
A n m e r t . Halbgare, so. wie wie bereits gegerbte, noch nicht
gefärbte oder
weiter
zugerichtete Ziegen- und
Schaaffelle werden
gegen die allgemeine Ein
gangsabgabe eingelassen.
c) Grebe Schuhmacher-, Sattler- und Täschner-
waaren aus Leder oder Gummi; Blasebälge,
auch Wagen, woran Leder- oder Polfterarbei-
ten; desgleichen andere grobe Gummi-Fabrikate
d) Feine Lederwaaren von Korduan, Saffian,
Marokin, Brüsseler und Dänischem Leder, von
sâmisch- und weißgarem Leder, von lackirtem
Leder und Pergament, so wie Waaren von
lackirtem, gefärbtem oder bedrucktem Gummi;
Sattel- und Reitzeuge
und Geschirre mit
Schnalle» und Ringen.; ganz oder theilweise
von feinen
Metallen
und Metallgemischen,
Handschuhe von Leder und seine Schuhe aller Art
Maaß-
stab
der
Verzol-
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgabensatze nach dem
30-Thaler-Fuß,
beim
Eingang
Thlr. Sgr.
Ausgang
Tblr,. Sgr
52½ Gulden-Fuß,
beim
. Eingang
. Fl.
Xr.
30*
. Ausgang.
Fl.
Xr.
Für
T a r a
wird vergütet
vom Zentner
Brutto-Gewicht
16 in Fässern und
Kisteu.
13 in Körben.
6 in Vallen.
2. Beilage, zur Nr. 41.
Nummer.
Benennung der Gegenstände.
Leinengarn,
Leinwand
und andere L e i
nenwaaren, d . i . Garn und Webe- oder
Wirkwaaren aus Flachs, Hanf, Werg und
anderen vegetabilischen Spinnstoffen, mit Aus-
nabme der Baumwolle
2) Rohes Garn
1. Maschinengespinnft
2 Handgespinnst
b) Gebleichtes, desgleichen blos abgelochtes oder
gebüktes (geäschertes) Garn, ferner gefärbtes
Garn
c) Zwirn
l!) Graue Packleinwand und Segeltuch
e Rohe Leinwand, roher Zwillich und Drillich.
Ausnahme. Rohe, ungebleichte Leinwand geht
frei ein
aa. in Preußen
auf den Grenzlinien von Leobschütz bis Sei-
denberg in der Ober-Lausitz und von Gronau
bis Allholt, nach Bleichereien oder Leinwand-
märkten;
bb. in Sachsen
auf der Grenzlinie von Ostritz bis Schandau,
auf Erlaubnißscheine.
s) Gebleichte, gefärbte, gedruckte oder in anderer
Art zugerichtete, auch aus gebleichtem Garn
gewebte Leinwand: gebleichter oder in anderer
Art zugerichteter Zwillich und Drillich; rohes
und gebleichtes, auch verarbeiteles Tisch, Bett-
und Handtücherzeug, leinene Kltlel, anch neue
Leibwäsche
g) Bänder. Batist, Borten, Fransen, Gaze,
Kammertuch,
gewebte Kanten, Schnüre,
Strumpfwaaren, Gespinnste und Tressenwaa-
ren aus Metallfäden und Leinen, jedoch außer
Verbindindung mit Eüen, Glas, Holz, Leder,
Messing und
Stahl
h) Zwirnspitzen
Maaß-
stab
der
Verzol-
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zenlr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgabensätze nach dem
30.Thaler.Fuß,
beim
Eingana.
Tblr. Egr.
Ausgang.
Tblr. Sgr.
52 ½ Gulden-Fuß,
beim
Eingang.
17½
Ausgang,
Fl.
Xr.
Für
T a r a
wird velgütet
vom Zentner
Brutto Gewicht
Pfund.
13 in Kisten.
6 in Ballen.
13 in Kisten.
6 in Ballen.
13 in Kisten.
6 in Ballen.
13 in Kisten.
9 in Körben.
6 in Ballen.
18 in Kisten.
13 in Körben.
6 in Vallen.
23 in Kisten,
l 1 in Ballen»
Nummer.
Benennung der Gegenstände
Lichte, (Talg-, Wachs-, Wallrath- und Stearin-)
Lumpen und andere Abfälle zur Papierfabri-
kation
leinene, baumwollene und- wollene Lumpen,
auch macerirte Lumpen (Halbzeug); Papier,
späne, Makulatur (beschriebene und bedruckte),
desgleichen alte Fischernetze, altes Tauwerk,
Stricke
Aumerk. Alle Fischernectze, altes Tauwerk und Stricke
bei dem Ausgange über Preußische, Hannoversche
und Oldenburgische Seehäfen
Material und Spezerei-, auch Conditor-
waaren und andere Consumtibilien.
a) Pier aller Art in Fässern, auch Meth in
Fässern
b) Branntwein und Hese
a) Branntwein aller A r t , auch Arrak, Rum
Franzbranntwein und versetzte Branntweine.
ß) Hefe aller Art, mit Ausnahme der Wein-
Hefe(...)
o) Essig aller Art in Fässern
(d) Bier und Eisig, i n Flaschen oder Kruken
eingehend
e) Del, in Flaschen oder Kruken eingehend
f) Wein und Most, auch Cider
a) in Fässern eingehend
p) in Flaschen
g) Butter
An merk. l. Frische ungesalzene Vutter auf der Lini
von Lindau bis Hemmenhosen cingehend
2. Einzelne Stücke in Mengen von nicht meh
als 3 Pfund werden zollfrei eingelassen
vorbehaltlich der im Falle eines Mißbrauch
örtlich anzuordnenden Aufhebung oder Be-
schläntung dieser Hegilnstigung.
Maaß-
stab
der
Verzoll
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zenlr.
1 Zeutr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr
1 Zentr
1 Zentr
1 Zentr
Abgabensäße nach dem
30-Thaler.Fuß,
beim
Eingang.
Tblr Sgr.
frei
frei
Ausgang
Tblr. Sgl,
52½ Gulden-Fuß,
beim
Eingang.
Fl.
Xr.
srei
22½
Ausgang
Fl. Xr.
Für
T a r a
nird vergütet
vom Zentner
Brutto-Gewicht
Pfund.
16 in Kisten.
11 in Überfässern.
24 in Kisten,
16 in Körb., d
11 in Ùberfäffern
24 in Kisten,
l i m Überfässern.
7 in Körben.
24 in Kisten,
16 in Körben.
11 in Überfässeru.
24 in Kisten.
16 in Körben.
16 in Fäss. u. Tövfen.
so wie in Kübel
von hartem Holze,
11 in Kübeln von
weichem Holze.
Nummer.
Benennung der Gegenstände.
h) Fleisch, ausgeschlachtetes: frisches und zube-
reitetes; auch eingeschmolzenes und ungeschmol-
zenes Fett, mit Ausnahme des Talgs; Schin-
ken. Speck. Würste; desgleichen großes Wild-
i) Früchte (Südfrüchte), auch Blätter
a) Frische Apfelsinen, Citronen, Lmionen, Pom-
meranzen, Granaten und dergleichen
Verlangt der Steuerpflichtige die Auszäh-
lung, so zahlt er für hundert Stück 20 Sgr.
oder 1 Fl. 10 Kr.
Im
Falle
der Auszählung bleiben ver-
dorbene unversteuert, wenn sie in Gegenwart
von Beamten weggeworfen werden.
ß) Trockene und getrocknete Datteln, Feigen,
Kastanien, Korinthen, Mandeln, Psirstch-
kerne, Rosinen, Lorbeerblätter, Pommeran-
zen, Pommeranzenschaalen und dergleichen..
k) Gewürze, nämlich: Galgant, Ingber, Car-
damomen, Cubeben, Muskatnüsse und -Blu-
men
(Macis), Nelken, Pfeffer,
Piment,
Sassran, Sternams, Vanille, Zimmt und
Zimmt-Cassta, Zimmtblüthe
1) Heringe
m) a) Kaffee, roher, und Kaffee-Surrogate...
ß) Kakao in Bohnen und Kakaoschaalen...
n) Gebrannter Kaffee, ingleichen Kakaomasse,
gemahlener Kakao, Chokölade und Chokolade-
Surrogate
Maaß-
stab
der
Verzol-
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Tonne
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgabensatze nach dem
30 Thaler-Fuß,
beim
Eingang
Tblr. Sgr.
Ausgang.
Tblr. Sgr.
52½ Gulden-Fuß,
beim
Eingang.
Fl
Xr
22½
22½
Ausgang.
Fl. Xr.
>
Für
T a r a
wird vergütet
vom Zentner
Brutto-Gewicht
Pfund.
16 in Fäss.u.Kift.
9 in Körben.
6 in Bellen.
20 inFäss u.Kist
13 in Körben.
6 in Vallen.
13 in Fässern.
6 in Kisten.
3 in Körben.
6 in Ballen.
18 in Kisten.
16 in Fässern.
13 in Korden.
4 in Ballen.
12 in Fässern mit-
Dauben von Eichen-
u. anderwart (...)
und in Kisten.
8 in anderen Fäss,
9 in Körben.
2 in Ballen oder
Säcken.
13 in Fässern mit
Dauben von Eichen-
u. ander part.(...)
und in Kinen.
10 in andern Fäss-
9 in Körben.
3 in Ballen.
20 in Fäss. u. Kist
13 in Körben.
6 in Ballen.
Nummer.
Benennung der Gegenstände.
o) Käse aller Art
p) Konfitüren, Zuckerwerk, Kuchenwerk aller Art;
mit Zucker, Essig, Del oder sonst, namentlich
alle in Flaschen, Büchsen und dergleichen ein-
gemachte, eingedampfte oder auch eingesalzene
Früchte, Gewürze, Gemüe und andere Con-
sumtibllien (Pilze, Trüsseln, Geflügel, See-
thiere und dergleichen); ferner Kaviar und
Kaviar-Surrogate, Sardellen in Del, Oliven,
Kapern, Pasteten, zubereiteter Senf, Tafel-
Bouillon, Saucen und andere äbuliche Ge-
genstände des feineren Tafelgenuffes
q) a) Kraftmehl, worunter Nudeln, Puder,
Stärke mitbegrissen, Arrowroot, Sago
und Sago-Surrogate, Tapioka
ß) Mühlenfabrikate aus Getreide und Hülsen-
früchten, nämlich: geschrotene oder ge-
schalte Körner, Graupe, Gries, Grütze,
Mehl
A n m e r k . 1 . Gewöhnliches Noggenmehl (Schwarzmehl),
bei dem Eingange zu Lande auf der Säch-
fischen Grenzlinie gegen Böhmen
2. Gewöhnliches Roggenbro bei dem Eingänge
zu Lande auf derfelben G r e n z l i n i e . . . .
r) Muschel- oder Schaalthiere aus der See, als
Austern, Hummern, ausgeschälte Muscheln,
Schildkrölen und dergleichen
8) Reis
1. geschalter
2.
ungeschälter(...)
t) Salz (Kochsalz, Steinsalz) ist einzuführen
verboten; bei gestatteter Durchfuhr wird die
Abgabe besonders bestimmt.
Maaß
stab
der
Verzol
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgabensäße nach dem
30-Thaler.Fuß,
beim
Eingang.
7½
Ausgang,
Thlr. Sgr.
52½ Gulden.Fuß,
beim
Eingang.
52½
Ausgang.
Für
Tara
wirb vergütet
vom Zentner
Brutto-Gewicht
Pfund.
20 in Kisten von I
Ztr u darüber.
6 in Kist.unt.Z.
in Fäss.u.Küb.
8 in Körben.
6 in Ballen.
0 in Fäsf, n. Kist-
13 in Köben.
6 in Ballen.
3 in Fäss.Kisten
und Körben.
6 in Ballen.
Nummer.
Benennung der Gegenstände
u) Syrop *)
v) Taback
1. Tabacksblätter, unbearbeitete, und Stengel.
2. Tabacksfabrikate
a) Rauchtaback in Nollen, abgerollten oder
entrippten
Blättern, oder geschnitten
Carotten oder Stangen zu Echnupftaback,
auch Tabacksmehl und Abfälle
ß) Cigarren und Schnupftaback
w) Thee
x) Zucker *)
Del, in Fäffern eingehend
a) Baumöl.
Anmerk. l. Baumöl, in Fässern eingehend , wenn be
der Abfertigung auf den Zentner ein Pfund
Terpentinöl oder ein Achtelspfund Rosma
rinöl zugesetzt worden
Maaß-
stab
der
Verzol-
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr
1 Zentr.
1 Zentr,
Abgabensätze nach dem
30-Thaler-Fuß,
beim
Eingang.
Thlr. Sgr.
frei
Ausgang,
Thlr. Syr.
52½ Gulden-Fuß,
beim
Eingang.
Fl.
Xr.
frei
Ausgang.
Fl.
Xr.
!
Für
T a r a
wird vergiltet
vom Zentner
Brutto.Gewicht
Pfund
12 in Fässern. Siro-
nen nicht vonThier-
bauten und Canas-
9 in Körben.
8 in Thierhäuten.
4 in Ball au, Schils
Bast und Binsen
2 in Ballen anderer,
Art.
16 in Fässern.
16 in Kördeu.
2 in Canaffer
körben.
in Ballen.
Vel Cigarren außer,
der vorstehenden Tara
für die außere um-
chließung. noch 24
Pf.. falls die Cigaren
12 P f . . falls sie
Körbchen oder Pass-
läftchen yerpackt sint
*) Die Zolljätze für Zocker und Syrop sind durch die
Verordnung vom 26. Mai 1858 bestimmt und betragen vom
1) Zucker
a) Brod- und Hut-, Kandis-, Bruch- oder Lumpen-
und weißer gestoßener Zucker
b) Rohzucker und Farin (Zuckermebl)
c) Rohzucker für inländische Siedereien zum Raffiniren
unter den besonders vorzuschreibenden Bedingungen
und Kontroleu
2 )
Syrop
Auflösungen von Zucker, welche als solche bei der Ne-
vision bestimmt erkannt werden, unterliegen dem vor-
stehend zu 1 a. ausgeführten Eingangszolle für Zucker.
Maaßstab
der
Verzollung.
l Zentner.
1 Zentner
1 Zentner.
1 Zentner.
Eingang
l0
8 Abgabe
Fl. Xr.
,5
14 in Fässern mit Daube» von Elchen-u.ander
harten Holze.
10 in andern Fässern
13 in Kisten.
13 in Fässern mit Dauben von Elchen u , ander.
barten Holze.
16 in Kisten von 8 Zentnern und darüber.
13 in Kosten unter 8 Zentner.
10 in außereuropäische!, Rohrgeslechten (con-
6 in Ballen,
11 in Fassern.
*) Nach dem im Memorial von 1845. Seite 616. veröffentlichten abweichenden Tarif unterliegen Papier-Tapeten bis auf wel-
tere Bestimmung einem Eingangszolle von 20 Thlr. (35 Fl.) pro Centner.
Nummer.
!8
Venennung der Gegenstände.
b) anderes Del.
Anmerk. 2. Sogenannte Delkuchen, als Rückstände bei
dem Delschlagen aus Lein, Rapps, Rlibsa
men u. s. w., ingleichen Mehl aus solchen
Kuchen und Ruchtänden
Papier- und
Pappwaaren
a) ungeleimtes ordinaires (grobes graues und
Halbweißes) Druckpapier, auch grobes (weißes
und gefärbtes) Packpapier
b) geleimtes Papier; ungeleimtes feines; buntes
(mit Ausnahme der unter e genannten Papier-
gattungen); lithographirtes, bedrucktes oder
limirtes, zu Rechnungen, Etiketten, Fracht-
briefen, Devisen u. s. w. vorgerichtetes Papier;
ordinaire Bilderbogen, desgleichen Malerpappe
c) Gold- und Silberpapier; Papier mit Gold-
oder Silbermuster; durchgeschlagenes Papier;
ingleichen Streifen von diesen Papiergattungen
Anmerk. Vom grauen Lösch- und Packpapier, so wie von
Packdeckeln und Preßspähnen wird die allge-
meine Eingangs abgäbe ethoben.
d) Papier Tapeten
e) Buchbinderarbeiten aus Papier und Pappe;
grobe lackirte Waaren aus diesen Urstoffen,
auch Formerarbeit a u s Steinpappe, Asphat
oder ähnlichen Stoffen
Pelzwerk (fertige Kürschnerarbeiten)
a) Urberzogene Pelze, Mützen, Haudschuhe; ge-
fütterre Decken, Pelzfutter und Besätze; und
dergleichen
b) Ferlige, nicht überzogene Schaafpelze, des-
gleichen weißgemachte und gefärbte, nicht ge-
fütterte Angora- und Schaaffelle; ungefütterte
Decken, Pelzfutter u n d Besätze
Maaß-
stab
der
Verzol-
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
l Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgabensäße nach dem
30- Thaler.Fuß,
beim
Eingang.
Tblr. Sgr.
l0
Ausgang
52½ GuldenFuß,
beim
Eingang.
Fl.
Xr.
52½
3½
30*
Ausgang
Fl. Xr.
Für
T a r a
wird vergütet
vom Zentner
Brutto.Gewicht
Pfund.
16 in Kisten.
6 in Ballen.
16 in Kisten.
13 in Körben.
6 in Ballen.
16 in Fässern,
20 in Kisten.
6 in Ballen.
13 in Fäss.u.Kist.
6 in Ballen.
Benennung der Gegenstände.
Schießpulver
Seide und S e i d e n w a a r e n
2) Gefärbte Seide und Florelseide, ferner Garn
aus Bauwwollee und Seide
b) Seidene Zeug» und Strunmpfwaaren, Tücher
(Shawls), Blonden, Spitzen, Petinet, Flor
(Gaze), Posamentier-, Kropfmacher-, Sticker.
und Putzwaaren, Gespinnste und Treffenwaaren
aus Metalltäden und Seide, außer Verbindung
mit Eisen, Glas, Holz, Leder, Messing und
Stahl; ferner Gold- und Silber-Stoffe (echt
oder unecht); Bänder, Borten und Tülle, ganz
oder theilweise aus Seide; endlich obige Waaren
aus Floretseide (bourre de soie), oder Seide
und Florelseide
c) Alle obigen Waaren, in welchen außer Seide
und
Floreiseide auch andere Spinnmaterialien
Wolle oder andere Thierhaare, Banmwolle,
Leinen, einzeln oder verbunden enthalten sind,
mit Ausschluß der Gold- und Silberstosse, so
wie der Bänder, Borten und Tülle
Keife
a) Grüne, schwarze und andere Schmierseife
b) Gemeine weiße
c) Feine, in Täfelchen, Kugelu, Büchsen, Krügen,
Töpfen u.
s.
w
Spielkarten
von Ader Gestalt und Größe,
insofern sie in einzelnen Vereinsstaaten zum
Gebrauche im Lande eingefühlt werden dürfen,
und unter
Berücksichtigung der besonderen
Stempel- und Kontrokvorschriften
Anmert. Werden dergleichen zum Durchgange ange-
meldet, so wird die Durchgangsadgade erhoben.
Steine und Steinwaaren
a) Mühlsteine mit eisernen Reifen.
b) Waaren ans Alabaster, Marmor und Speck-
Maah-
stab
der
Verzol
lung.
1 Zentr
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Stück.
Abgabensätze nach dem
30 Thaler-Fuß,
beim
Eingang,
Tblr. Sgr.
Ausgang
Tblr. Sgr.
52½ Guldeu-Fuß,
beim
Eingang.
Ausgang.
Fl
Xr.
Für
T a r a
wird vergütet
vom Zentner
Brutto-Gewicht
13 in Fässern.
16 in Fäss. u Kist.
9 in Ballen.
22 in Kisten.
13 in Ballen.
20 in Kisten,
11 in Hallen.
13 in Kisten.
6 in Ballen.
6 in Kisten.
3. Beilage zur Nr. 41.
Nummer.
Benennung der Gegenstände.
stein;
ferner geschlissene echte
und unechte
Steine, Perlen und Korallen ohne Fassung..
Anmerk. Große Marmorarbeiten (Statnen, Büsten und
dergleichen). Flintensteine; feine Schleif» und
Wetzsteine; auch Waaren aus Seipentinstein zah-
len die allgemeine Eingangsabgabe.
Steinkohlen
Anmerk. 1) An der Preußischen Scegränze und auf der
Elbe, desgleichen auf besondere Erlaubnis-
scheine auf der Weser oder Werra eingehend
2) An der Badischen Grenze oberhalb Kehl,
desgleichen an der Württembergischen Grenze
und an der Bayerischen Grenze rechts des
Nheins eingehend
Stroh-, Nohr- und Bastwaaren
a) Matten und Fußdecken von Bast, Stroh und
Schilf, ordinaire
1. ungefärbt
2. gefärbt
b) Stroh- und Bastgeflechte, Decken von unge.
spaltenem Stroh, Span- und Rohrbüte ohne
Garnitur
e) Bast- und Strohhüte ohne Unterschied
Talg (eingeschmolzenes Fett von Rind- und
Schaasvieh) und
Stearin
a) Talg
b) Stearin (einschlüsstg Stearinsäure)
Theer, Daggert, Pech
Töpferwaaren
a) Gemeine Töpferwaaren, Fliesen, Schmelztiegel
b) Einfarbiges oder weißes Fayence oder Stein-
gut , irdene Pfeifen
c) Bemaltes, bedrucktes, vergoldetes oder versil-
bertes Favence oder Steingut
(d) Porzellan, weißes
Maaß
stab
der
Verzol-
lung.
1 Zentr.
l Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgaben sähe nach dem
30.Thaler-Fuß,
beim
Eingang
Tablr. Sgr.
Ausgang,
Tblr. Sgr.
52 ½ Gulden-Fuß,
beim
Eingang.
l7
l7
17½
17½
Ausgang.
Fl.
Xr.
Für
T a r a
wird vergütet
vom Zentner
Brutto-Gewicht
Pfund.
16 in Fäss.u.Kist.
16 in Fäss.u Kist.
6 in Vallen.
9 in Kisten.
9 in Vallen.
13 in Fäss.u.Kist.
22 in Kisten.
3 in Körben.
Benennung der Gegenstände.
o) Porzellan, farbiges, und weißes mit farbigen
Streuen, auch dergleichen mit Malerei oder
Vergoldung, ingleichen Knöpfe von Porzellan,
weißem und farbigem..
f) Fayence, Steingut und anderes Erdgeschirr,
auch weißes Porzellan und Email in Ver-
bindung mit unedien Merallen
g) Dergleichen in Verbindung mit Gold, Silber,
Platina, Semilor und anderen feinen Metall
gemischen, ingleichen alles übrige Porzellan in
Verbindung mit edlen oder unedlen Metallen.
Vieh
a) Pferde, Maulesel, Maulthiere, Esel
b) Rindvieh
1. Ochsen und Zuchtstiere
2. Kübe
3. Jungvieh
4. Kälber
c) Schweine
1. gnnästete
2. magere
3. Spänferkel
d) Hammel
e) Anderes Schaafvieh und Zlegen
A n m e r k . 1 . Pferde und andere vorgenannte Thiere sind
zollfrei, wenn aus dem Gebrauche, der von
ihnen bei dem Eingange gemacht wird, über-
zeugend hervorgeht, daß sie als Zog- oder
Lastthiere zu dem Augeipann eines Reise- oder
Frachtwagens gehören, oder zum Waaren-
tragen dienen, oder die Pserde von Reisenden
zu ihrem Fortkommen geritten weiden müssen.
Fohlen, welche der Mutter folgen, gehen
frei ein.
2 . Auf der Grenzlinie von Oberwiesentbal in
Sachsen bis Schusterinsel in Baden werden
zu folgenden ermäßigten Sätzen eingelassen
a) Magere Ochsen
b) Zuchtstiere und Kühe
c) Jungvieh
Maaß.
ftab
der
Verzol-
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Stück.
1 Stück.
1 Stück.
1 Stuck.
1 Stück.
1 Stück.
1 Stück.
1 Stück.
1 Stück.
1 Stück.
1 Stück.
1 Stück.
1 Stück.
Abgabensähe nach dem
30.Thale-Fuß,
beim
Eingang.
Tblr. Sgr.
Ausgang
Tblr. Sgr
52½ Gulden-Fuß,
beim
Eingang.
Fl.
Xr.
17½
17½
52½
17½
Ausgang,
Fl.
Xr.
Für
Tara
wird vergitlet
Brutto-Gewicht
Pfund.
22 in Kisten.
13 in Körben.
Benennung der Gegenftände.
3. Auf der Grenzlinie von Harburg bis Leer,
Heide Orte eingeschlossen. werden zu folgenden
ermäßigten Sätzen eingelassen
a) Füllen unter einem Jahr
b) Magere Ochsen
c) Magere.Kübe
d) Magere Rinder
zu b), c) und d) wenn sie zur Mastung
bestimmt sind und unter den ersordexlichen
Kontrolen.
Wachstuch, Wachs-Monsselin,Wachs-
tafft
a) Grobes unbedruckles Wachstuch
b) Alle anderen Gattungen, ingleichen -Wachse
Mouffelin, Malerluch und Ledertuch.
c) Wachstafft
d) Alle mit Gummi elastikum oder Guttapercha
überzogenen
Genebe
Anmerk. Gummidrucktücher für Fabriken auf Erlaub-
nißscheine unter
Kontrole
Wolle mid Wollenwaaren
a) Schaafwolle, rohe und gekammte eilschließlich
der Gerderwolle.
Anmerk. Haidschnuckenwolle zablt bei dem Ausgansse über
die Hannoversche und Oldenburgische Grenze
2 ½ Sgr. (8 3,4 Xr.) vom Mittler.
b) Weißes drei- oder mehrfach gezwirntes wolle-
nes und Kameelgarn, auch Garn aus Wolle
und Seide; dergleichen alles gefärbte Garn..
c) Waaren aus Wolle (einschließlich anderer
Thieihaare) allein oder in Verbindung mit
anderen, nicht seidenen Spinnmaterialien ge-
fertigt
1. bedruckte Waaren
aller Art; ungewalkte
Waaren (ganz oder theilweise aus Kamm-
garn), wenn sie gemustert (d. h. façonnirt
gewebt, gestickt oder brechirt sind; Umschlags
tücher mit angenähten gemusterten Kanten;
Maaß-
stab
der
Verzol-
lung.
1 Stück.
1 Stück.
1 Stück.
1 Stück.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zeutr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgabensätze nach dem
30.Thaler-Fuß,
beim
Eingang.
Tblr. Sgr,.
srei
Ausgang.
»
52½ Gulden-Fuß,
beim
Eingang,
Fl. Xr.
frei
22¼
37¼
Ausgang.
Fl. Xr.
«
Für
T a r a
wird vergütet
vom Zentner
Brutto-Gewicht
Pfund.
13 in Kisten.
9 in Körben.
6 in Balle«,
16 in Fäss.u.Kist.
6 in Ballen.
Nummer.
Benennung der Gegenstände
Posamentier-, Kuoptmacher- und Stickerei-
waaren, außer Verbindung mit Eisen, Glas,
Holz, Leder, Messing und Stahl
2. gewalkte unbedruckte Tuch., Zeug und Filz-
waaren; Strumpfwaaren aller Art; so wie
alle ungewalkte ungemusterte Waaren
3. Fußteppiche
Anmert. Einfaches und doublirtes ungefärbtes Wollen-
garn , sowie Deltücher aus Roßbaarm, in-
gleichen stanz grobe Gewebe aus Kälberhaaren
und Werg zahlen die allgemeine Eingangs-
abgäbe.
Zink und Zinkwaaren
a) Roher Zink;
alter
Bruchzink
b) Bleche und grobe Zinkwaaren
c) Feine, auch lackirte Zinkwaaren
Zinn und Zinnwaaren
A) Grobe Ztunwaaren, als: Schüsseln, Teller,
Kessel und andere Gefäße, Röhren und Platten
b) Andere feine,
auch lackirte Zümwaaren,
Eplelzeug und dergleichen
Anmerk. Vou Zinn in Blöcken, Stangen u. s. w. und
altem Zinn wird die allgemeine Eingangsab-
gäbe erhoben.
Maaß
stab
der
Verzol.
lung.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zenlr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
1 Zentr.
Abgabensätze nach dem
30-Thaler.Fuß,
beim
Eingang
Thlr. Sgr
Ausgang,
tblr. Sgr.
52½ Gulden.Fuß,
beim
Eingang.
Ausgang.
Für
Für
wirb vergütet
vom Zentner
Brutto-Gewicht
Psund.
20 in Kisten.
? in Ballen.
10 in Fäss .u.Kist
6 in Körben.
20 in Fäss.u.Kist
13 in Körben.
10 in Fäss.u Kist
6 in Körben.
20 in Fäss.u.Kist
13 in Körben.
Dritte Abtheilung.
Von den Abgaben, welche zu entrichten find, wenn Gegenstande
zur Durchfuhr angemeldet werden.
1. Die in der ersten Abtheilung des Tarifes benannten Gegenstände bleiben auch bei der Durch
fuhr in der Regel abgabenfrei.
2. Von Gegenständen, welche nach der zweiten Abtheilung des Tarifes bei dem Eingange oder
Ausgange, oder in beiden Fällen zusammen genommen, mit weniger als 10 Sgr. oder 35 Xr.
vom Zeutner, oder nach Maaß oder Stückzahl belegt find, ist in der Regel als Durchgangs-
abgabe der Betrag jener Eingangs- und Ausgangsabgaben zu entrichten.
3. Für Gegenstände, bei welchen die Eingangs- oder Ausgangsabgabe, oder beide zusammen, 10
Egr. oder 35 Xr. vom Zentner erreichen oder übersteigen, wird in der Regel nur jener Satz
von 10 Sgr. oder 35 Xr. vom Zentner, sodann
a) von Pferden, Mauleseln, Maulthieren, Eseln
b) „
Ochsen und Zuchlstieren
c) „
Kühen und Jungvieh
d)
„
Schweinen und Schaafvieh
vom Stück
12/3Thlr. oder 2 Fl. 20 Xr.
1 45
½ 52½
1/6 17½
e) „
Heringen für die Tonne, auch bei dem Durchgange
auf den im II. Abschnitte genannten Straßen
3 Sgr 9 Pf.
als Durchgangsabgabe entrichtet.
4. Für den Transit auf gewissen Straßen oder für gewisse Gegenstände find ausnahmsweise ge-
ringere Sätze sestgessellt.
Diese Ausnahmen find folgende
I. Abschnitt.
Bei der Durchfuhr von Waaren, welche
A. rechts der Oder seewärts oder landwärts über die Grenzlinien von M e m e l bis
Myslo-
witz (die Eisenbabustraße über Myslowitz ausgeschlossen) ein- und über irgend welchen
Theil der Vereinszollgrenze wieder ausgehen; desgleichen welche
B. durch die Odermündungen oder links der Oder eingehen, und rechts der Oder seewärts
oder landwärts über die Grenzlinie von Memel bis
Myslowitz
(die Eisenbahnstraße
über Myslowitz ausgeschlossen) wieder ausgehen; und endlich, welche
C. auf der Eisenbahn über Myslowitz ein- und rechts der Oder wieder ausgehen,
wird erhoben vom Zentner 3½ Sgr. oder 12¼ Xr.
Ausnahmsweise ist zu entrichten
Von Salz (25 t.), wenn solches durch die Häfen von Dauzig, Memel und über Pillau
eingeführt wird zum Bedarf der Königlich Polnischen Salz-Administration unter Kon-
trole der Königlich Preußischen Salz-Administration, von der Preußischen Last 3 Thlr.
II. Abschnitt.
Bei der Durchfuhr durch nachgenannte Theile des Vereinsgebietes oder auf nachgenannten
Straßen wird von den bei dem Ein- und Ausgange höher belegten Gegeständen an Durchgangs
abgabe nur erhoben
A. Von Waaren, welche durch die Odermündungen oder links der Oder, oder auf der Straße
über Neu Berun, oder endlich auf der Eisenbahn über Myslowitz ein
und links der Oder
oder auf der Straße über Neu Berun, oder auf der Eisenbahn über Myslowitz, oder end-
lich durch die Odermündungen wieder ausgehen (mit Ausschluß der Durchfuhr auf den
nachstehend unter B. und C. bezeichneten Straßenzügen), vom Zentner 5 Sgr. oder 17½ Xr.
B. Von Waaren, welche
1. über die südliche Grenzlinie von Saarbrücken bis zur Donau (beide eingeschlossen) ein-
und wieder ausgehen; ingleichen, welche
2. rbeinwärts eingeführt, aus den Häfen zu Mainz und Biebrich oder oberhalb gelegenen
Rheinhäfen, aus Mainhäfen oder aus Neckarhäfen über die Grenzlinie von Muenwald
bis zur Donau (diese eingeschlossen) wieder ausgeben, und umgekehrt; ferner, welche
3. über die Grenzlinie won Schusterinsel in Baden bis Waidhaus in Baiern (beide Orte
eingeschlossen) ein und wieder ausgeben, vom Zentner. .
. 2½ Sgr. oder 8¼ Kr.
C. Von Waaren, welche rheinwärts eingesührt, aus den Häfen zu Mainz und Biebrich oder
aus oberhalb gelegenen Rheinhäfeu über die Grenzlinie von Saarbrücken bis Nenburg a. R.
(beide Orte eingeschlossen) wieder ausgehen, oder umgekehrt., vom Zentner 1¼ Sgr. oder 4 3/6 Xr.
D. Von Vieh, welches auf den vorstehend unter. B. und C. bezeichneten Straßen durchgeführt
wird, so wie von demjenigen, welches
1. auf der linken Rbeinseite ein und wieder ausgebt, und
2. auf der linken Rbeinseite nördlich von Saarbrückon eingeht, und über die südliche Grenz-
linie zwischen Neuburg am Rhein und Mittenwald in Bayern (diesen Ort eingeschlossen)
wieder ausgeht, oder umgekehrt
und zwar
von Pferden, Manlthieren, Eseln, Ochsen und Zuchtstieren,
Kühen und
Jungvieh
von Säugefüllen, Schweinen und Schaafvich
vom Stück
Tblr.
Sgr.
2/6
1/3
Fl.
Fr.
III. Abschnitt.
Bei der Durchfuhr auf Straßen, welche das Vereinsgebiet auf kurzen Strecken durchschneiden
und für welche die örtlichen Verhältnisse eine weitere Ermäßigung der Durchgangsgefälle oder
deren Verwandlung i n eine nach Pferdesladungen zu entrichtende Kontrole-Gebübr erfordern,
werden die obersten Finanzbehörden der betheiligten Regierungen solche Ermäßigungen anordnen
und zur allgemeinen Kunde bringen lassen.
Vierte Abtheilung.
Hinstchts der Schiffrahrtsabgaben bei dem Transport von Waaren auf der Elbe, der Weser,
dem Rhein und dessen Nebenflüssen (Mosel, Main und Neckar), bewendet es im Allgemeinen bei
den in der Wiener Kongreß Akte enthaltenen Bestimmungen, oder den, auf den Grund derselben
über die Schiffahrt auf einzelnen dieser Ströme bereits abgeschlossenen Uebereinkünsten.
Fünfte Abtheilung.
Allgemeine Bestimmungen.
I. Der Ein-, Ans- und Durchganaszoll wird nach denjenigen Tarif-Sätzen und Vorschriften
entrichtet, welche an dem Tage gültig sind, an welchem
1. die zum Eingänge bestimmten Waaren bei der kompetenten Zollstelle zur Verzollung oder
zur Abfertigung auf Begleitschein l l . ,
2. die zum Ausgange bestimmten ausgangszollpslichtigen Waaren bei einer zur Erhebung
des Ausgangszolles befugten Abferugungsftelle,
3. die zum Durchgange bestimmten Waaren
a) im Falle der unmittelbaren Durchfuhr, bei dem Grenzeingangs-Amte zur Durchfuhr,
b) im Falle der mittelbaren Durchfuhr, bei dem Niederlage-Amte zur Versendung
nach dem Auslande
angemeldet und zur Abfertigung gestellt werden.
II. Der dem Tarife zu Grunde liegende, im Zollvereine mit Ausnahme des Königreichs Bayern
und des Kurfürstenthums Hessen als allgemeines Landesgewicht eingeführte Zoll -Zentner
ist in hundert Pfunde getheilt, und es find von diesen
Zoll-Pfunden
1000 Bayerischen Pfunden,
1000 Nheinbayerischen Kilogrammen,
1000 Kurhessischen Pfunden.
III.
Werden Maaren unter Vegleitschein»Kontrole versandt, oder bedarf es zu dem Waaren-
Verschlüsse der Anlegung von Bleien, so wird erhoben
für einen Begleitschein 2 Sgr. oder 7 Kreuzer,
für ein angelegtes Blei 1 Sgr. oder 3 ½ Kreuzer.
Wegen der Meßgebühren (Meßunkosten) ist das Nöthige in den Meßordnungen enthalten.
Andere Nebenerhebungen sind unzulässig.
IV. a) Die Zölle werden entweder nach dem Brutto-Gewichte oder nach dem Netlo-Gewichte er.
hoben
Unter
Brutto-Gewicht
wird das Gewicht der Waare in völlig verpacktem Zustande,
mithin in ihrer gewöhnlichen Umgebung für die Aufbewahrung und mit ihrer besonderen
für den Transport verstanden.
Das Gewicht der für den Transport nöthigen besonderen äußeren Umgebung wird Tara
genannt.
Ist die Umgebung für den Transport und für die Aufbewahrung nothwendig ein und
dieselbe, wie es z. V. bei Syrop u. s. w. die gewöhnlichen Fässer sind, so ist das Gewicht
dieser Umgebung die Tara.
Das Netto-Gewicht ist das Gewicht nach Abzug der Tara. Die kleineren, zur unmittel-
baren Sicherung der Waaren nöthigen Umschließungen (Flaschen, Papier, Pappen, Bind»
faden und dergleichen) werden bei Ermittelung des Netto-Gewichtes nicht in Abzug gebracht;
eben so wenig Unreinigkeiten und fremde Bestandtheile, welche der Waare beigemischt sein
möchten.
b) Die Zölle werden vom Brutto-Gewicht erhoben
1. von allen verpackt transitirenden Gegenständen;
2. von den im Lande verbleibenden, wenn die Abgabe einen Thaler oder einen Gulden
und fünf und vierzig Kreuzer vom Zentner nicht übersteigt;
3. von anderen Waaren, wenn nicht eine Vergütung für Tara im Tarife ausdrücklich fest-
gesetzt ist.
25 Bayerischen Pfunden,
1 Rheinbayerischen, Kilogramm,
15 Kurhessischen Pfunden,
Demnach sind gleich zu achten
Zoll-Pfunde
und
Zoll-Zentner
36 --
25 Bayerischen Zentnern zu 100 Pfunden,
1 Rheinbayerischen Quintal zu 100 Kilogrammen,
35 Kurhesstschen Zentnern zu 110 Pfunden.
c) Von allen Gegenständen, von welchen nach vorstehender Bestimmung der Zoll nicht nach
dem .Brutto-Gewichte zu erheben ist, wird das Netto. Gewicht der Verzollung zu Grunde
gelegt.
d) Bei Bestimmung dieses Netto-Gewichtes ist Folgendes zu beobachten
1. I n der Negel wird die Vergütung für Tara nach den im Zoll-Tarife bestimmten Sätzen
berechnet.
2. Werden Waaren, für welche eine Tara-Vergütung zugestanden ist, blos in einfache Säcke
von Pack- oder Sack-Leinen gepackt zur Verzollung gestellt, so wird eine Tara-Vergütung
von 2 Pfund vom Zentner bewilligt. Bei einer Verpackung in Schilf- oder Stroh-
matten oder ähnlichem Material können 4 Pfund vom Zentner für Tara gerechnet
werden, in soweit nicht in der zweiten Abtheilung eine geringere Tara-Vergütung für
Ballen vorgeschrieben ist.
Unter den im Tarife mit einem höheren Tara-Satze als 2 Pfund aufgeführten-Ballen
wird in der Regel eine doppelte Umschließung von dem für einfache Säcke bezeichneten
Material verstanden. Auf einfache Emballage ist diese höhere Tara für Ballen nur dann
anwendbar, wenn das dazu verwandte Material nach dem Ermessen der Zollbehörde er-
heblich schwerer als bei Säcken in das Gewicht fällt.
Bei Waaren, für welche der Tarif eine 2 Pfund übersteigende Tara für Ballen vor-
schreibt, ist es, wenn Ballen von einem Brutto-Gewichte über 8 Zentner zur Verzollung
angemeldet werden, der Wahl des Zollpflichtigen überlassen, entweder sich mit der Tara-
Vergütung für 8 Zentner zu begnügen, oder auf Ermittelung des Netto-Gewichtes durch
Verwiegung anzutragen.
Bei baumwollenen und wollenen Geweben (Tarif, Abteilung ll. 2. c. und 41. c.)
findet diese Bestimmung schon Anwendung, wenn Ballen von einem Brutto-Gewichte
über 6 Zentner angemeldet weiden, dergestalt, daß dabei nur von 6 Zentnern eine
Tara bewilligt wird.
3. Es ist der Wahl des Zollpflichtigen überlassen, ob er bei Gegenständen, deren Verzollung
nach dem Netto-Gewichte Statt findet, den Tara-Tarif gelten, oder das Netto-Gewicht
entweder durch Verwiegung der Waaren ohne die Tara, oder der letzteren allein, er-
mitteln lassen will.
Bei Flüssigkeiten und anderen Gegenständen, deren Netto-Gewicht nicht ohne Unbe-
quemlichkeit ermittelt werden kann, weil ihre Umgebung für den Transport und die
Aufbewahrung dieselbe ist, wird die Tara nach dem Tarife- berechnet, und der Zoll-
pflichtige hat kein Widerspruchsrecht gegen Anwendung desselben.
4. I n Fällen-, wo eine von der gewöhnlichen abweichende.Verpackungsart der Waare und
eine erhebliche Entfernung von dem in dem Tarife angenommenen Tara-Satz bemerkbar
wird, ist auch die Zollbehörde befugt, die Netto-Verwiegung eintreren zu lassen.
e) Wo bei der Warendurchfuhr auf kurzen Straßenstrecken (Dritte Abtheilung, Abschnitt
III.) geringere Zollsätze Statt finden, kann, auch wenn sonst die Abschätzung des Gewichtes
nachgelassen wird, mit Vorbehalt der speziellen Verwiegung im Ganzen berechnet werden
4. Beilage zur Nr. 41.
die Traglast eines Laftthieres zu drei Zentner,
Die Ladung eines Schubkarrens zu zwei Zentner,
einspännigen Fuhrwerts zu fünfzehn Zentner,
zweispannigen Fuhrwerks zu vier und zwanzig Zentner,
und für jedes weiter vorgespannte Stück Zugvieh zwölf Zentner mehr.
V. Bei den aus gemischten nicht seidenhaltigen Gespiunsten gefertigten Waaren muß bei der
Deklaration auf das darin vorhandene Material, insofern dasselbe zu der eigentlichen Waare
gehört, Rücksicht genommen und es müssen aus Baumwolle und Leinen u.- ohne Beimischung
von Wolle, gefertigte Waaren nach ihren Urliossen oder als baumwollene Waaren deklarirt
werden. Besteht eine Waare (mit Ausschluß der Gold, und Silberstosse, sowie der Bänder,
Borten und Tülle) aus Seide oder Floretseide in Verbindung mit anderen Gespinnsten aus
Baumwolle, Leinen oder Wolle, so genügt die Deklaration als halbseidene Waare. Die
gewöhnlichen Weberlanten (Anschroten, Saumleisten, Saalband, Lisière) an den Zeug-
waaren bleiben dabei und bei der Zollklassifikation außer Betracht.
VI. Sind in einem und demselben Kollo Waaren zusammengepackt, welche verschiedenen Zoll-
sätzen unterliegen, so muß bei der Deklaration zugleich die Menge einer jeden Waarengat-
tung nach ihrem Netto-Gewichte angegeben werden.
Geschieht dies nicht, so muß entweder der Inhaber der Waaren dieselben Behufs der
speziellen Revision bei dem Grenzzoll-Amte auspacken, oder es wird, Falls er das letztere,
ungeachtet der, ihm über die Folgen der Unterlassung gemachten Eröffnung ablehnt und
seine diesällige Erklärung in den Begleitschein amtlich aufgenommen worden, in dem Be-
stimmungsorte von dem ganzen Gewichte des Kollo der Abgabensatz erhoben, welcher von
der am höchsten besteuerten Waare, die darin enthalten, zu erlegen ist. Ausgenommen
hiervon sind: Glas, Glaswaaren, Instrumente, Porzellan, Steingut und kurze Waaren,
sowie alle sprachgebränchlich zu den kurzen Waaren (Mercerie) gehörigen, in dem
Tarife nicht als solche bezeichneten, sondern unter anderen Nummern aufgeführten Gegen-
stände, wenn die Beschaffenheit der Emballage solcher Waaren einen ganz zuverlässigen
Verschluß gestattet.
VII. Die Deklaration der sprachgebräucht ich zu den kurzeu Waaren (Mercurie) gehörigen,
im Tarife nicht als solche bezeichneten, sondern unter anderen Nummern aufgeführten Ge-
genstände als „Kurze Waaren" (Tarif, Abtheilung II. Nr. 20.) soll nicht die Verzollung
derselben nach dem höheren Tarif-Satze für kurze Waaren zur Folge haben, sondern es soll
die Abgabenentrichtung nach dem Revisions-Befunde zulässig bleiben, wenn der Zollpflichtige
vor der Revision auf spezielle Ermittelung anträgt.
VIll. a) Von Waaren, welche zum Durchgange bestimmt sind, wird
1. sofern dieselben zu. einer Niederlage (Packhof, Hallamt) deklarirt werden, die
Durchgangsabgabe erst bei dem weitern Transporte von der Niederlage erhoben;
2. sofern dieselben zum unmittelbaren Durchgange deklarirt werden, erfolgt die Ent-
richtung der Durchgangsabgabe in der Regel gleich beim Eingangsamte, wo nicht
aus örtlichen Rücksichten Ausnahmen angeordnet, oder, bei veränderter Richtung
des Waarenzuges, Nacherhebungen bei dem Ausgangs oder Packhofs Amte nöthig
werden.
b) Von Waaren, welche keine höhere Abgabe bei dem Eingange tragen, als die allgemeine
Eingangsabgabe (½ Thaler oder 52½ Kreuzer vom Zentner), und nach der dritten Ab»
theilung bei dem Durchgange nicht mit einer geringeren Abgabe belegt find, als an Ein-
gangsabgabe oder Ausgangsabgabe, oder an beiden zusammen genommen davon zu ent-
richten sein würde, müssen die Gefälle gleich bei dem Eingangsamte erlegt werden, vorbe
haltlich örtlicher Ausnahmen wie bei 2. 2.
c) Waaren dagegen, welche höher belegt, oder nicht unter vorstehender Ausnahme begriffen
und nach einem Orte, wo sich ein Hauptzoll- oder Hauptsteuer-Amt oder eine andere kom-
petcnte Hebestelle befindet, adressirt sind, können unter Begleitschein-Kontrole von den
Grenzämtern dorthin abgelassen und es können daselbst die Gefälle davon entrichtet werden.
An solchen Orten, wo Niederlagen befindlich sind, erfolgt sodann die Gefälleentrichtung
erst, wenn die Waaren aus der Niederlage entnommen werden sollen.
IX. a) Bei Neben-Zollämtern erster Klasse können Gegenstände, von welchen die Gefälle nicht über
fünf Thaler oder 8¾ Gulden vom Zentner betragen, in unbeschränkter Menge eingehen.
Höher belegte Gegenstände dürfen nur dann über solche Aemter eingeführt werden, wenn
die Gefälle von dergleichen auf einmal eingehenden Waaren den Betrag von fünfzig Thalern
oder 87 ½ Gulden nicht übersteigen.
Den Ausganaszoll können Nebenzollämter erster Klasse ohne Beschränkung hinsichtlich
des Betrages erheben.
b) Bei Nebenämtern zweiter Klaffe kann Getreide in unbeschränkter Menge eingehen.
Waaren, welche mit geringeren Sätzen als 6 Thalern oder 10½ Gulden vom Zentner
belegt sind, und Vieh dürfen über Nebenzollämter zweiter Klasse in Mengen eingeführt
werden, von welchen die Gefälle für die ganze Wagenladung oder den ganzen Vieh»
Transport den Betrag von zehn Thalern oder 17½ Gulden nicht übersteigen.
Der Eingang von höher belegten Gegenständen ist aber nur in Mengen von höchstens
zehn Pfund im Einzelnen über solche Nebenämter zulässig, mit der Maßgabe, daß auch
die Gefälle von den in einem Transporte eingehenden Waaren solcher Art den Betrag von
zohn Thalern oder 17½ Gulden nicht übersteigen dürfen.
Den Ausgangszoll können Nebenzollämter zweiter Klasse bis zum Betrage von zehn
Thaler» oder 17½ Gulden erheben.
c) Insoweit Nebenzollämter von der betreffenden obersten Finanz-Behörde erweiterte Abfer-
tiaungsbefugnisse erhalten, werden darüber geeignete Bekanntmachungen ergehen.
Die Gefälle müssen bei den Nebenzollämtern sogleich erlegt werden, insofern dieselben
nicht ausnahmsweise zur Erlheilung von Begleitscheinen ermächtigt werden.
X. Es bleiben bei der Abgabenerhebung außer Betracht und werden nicht versteuert: all
Waaren-Quantitäten unter 1/000 des Zentners. —
Gefällebeträge von weniger als sechs
Silberpfeunigen oder einen Kreuzer werden überhaupt nicht erhoben. I n beiderlei
Bezie-
hnt'.qen bleiben im Falle des Mißbrauchs örtliche Beschränkungen vorbehalten.
XI. Hinsichtlich des Verhältnisses, nach welchem die Gold- und Silbermünzen der sammtlichen
Vereinsstaaten -
mit Ausnahme der Scheidemünze -
bei Entrichtung der Eingangs-,
Ausgangs und Durchgangs-Abgaben anzunehmen sind, wird auf die besonderen Kund-
machungen verwiesen.
Appartient à l'arrêté royal grand-ducal du 29 novembre 1859.
Le Secrétaire pour les affaires du Grand-Duché,
G. D ' O L I M A R T .
Luxemburg. — Druck von V. Bück.