Großherzogthums Luxemburg. (argd_1856_12_06_n1) | LU

Großherzogthums Luxemburg.

Art. 0 (préambule) — Großherzogthums Luxemburg. Ouvrir la source officielle

Memorial

des

Großherzogthums Luxemburg.

Erster Theil.

Acte der Gesetzgebung

und der allgemeinen Verwaltung.

DU

GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG,

PREMIÈRE PARTIE

ACTES LEGISLATIFS

ET D' ADMINISTRATION GENERALE.

N° 34.

Sonntag, 28. Dezember 1856.

DIMANCHE, 28 décembre 1856.

König.-Großherz. Beschluß vom 6. Dezember

1856, den Zolltarif betreffend.

Wir

Wilhelm

III, von Gottes Gnaden,

König der Niederlande, Prinz von Oranien-Nas-

sau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.

Haben;

Nach Einsicht des Art. 2 des Gesetzes vom

23. Januar 1854;

Auf den Bericht Unsers General-Administra-

tors der Finanzen;

Beschloffen und beschließen

Großherzogthums Luxemburg.

Art. 1 — Großherzogthums Luxemburg. Ouvrir la source officielle

Der diesem Beschlusse beigefügte Zolltarif soll

durch das Memorial bekannt gemacht werden,

um vom 1. Januar 1857 im Großherzogthum

in Kraft zu treten.

Großherzogthums Luxemburg.

Art. 1 — Großherzogthums Luxemburg. Ouvrir la source officielle

Le tarif douanier annexé au présent sera publié

par le Mémorial pour entrer en vigueur dans le

Grand-Duché au premier janvier 1857.

Großherzogthums Luxemburg.

Art. 2 — Großherzogthums Luxemburg. Ouvrir la source officielle

Unser General-Administrator der Finanzen ist

l.

Arrête royal grand-ducal du 6 décembre 1856,

concernant le tarif douanier.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,

Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, Grand-

Duc de Luxembourg, etc., etc., etc.,

Vu l'art. 2 de la loi du 23 janvier 1854;

Sur le rapport de Notre Administrateur-général

des finances ;

Avons arrêté et arrêtons

Großherzogthums Luxemburg.

Art. 2 — Großherzogthums Luxemburg. Ouvrir la source officielle

Notre Administrateur-général des finances es

mit der Vollziehung dieses Beschlußes beauf-

tragt.

Walferdingen, den 6. Dezember 1856.

Für den König-Großherzog

Dessen Statthalter im Großherzogthum,

Heinrich,

Prinz der Niederlande.

Der Gen.-Adm. der

Durch den Prinzen,

Finanzen,

Der Sekretär,

L.J.E.

Servais.

G.

d'Olimart.

chargé de l'exécution du présent arrêté.

Walferdange, le 6 décembre 1856.

Pour le Roi Grand-Duc

Son Lieutenant-Représentant dans le

Grand-Duché,

HENRI,

PRINCE DES PAYS-BAS.

L'Adm.-général des

Par le Prince

finances,

Le Secrétaire,

L.-J.-E. SERVAIS.

G. D ' O L I M A R T .

Erste Abtheilung.

Gegenstände, welche gar keiner Abgabe unterworfen find.

1. Abfalle von Glashütten, desgleichen Scherben und Bruch von Glas und Porzellan, von

der Bleigewinnung (Bleigekrätz, Blei-Abzug oder Abstrich und Bleiasche); von der Gold-

und Silber-Bearbeitung (Münzgrätze); von Seifensiedereien die Unterlauge; Blut von ge-

schlachtetem Vieh, sowohl flüssiges als eingetrocknetes;

2. Bäume, Sträuche und Reben zum Verpflanzen, ingleichen lebende Gewächse in Töpfen

oder Kübeln;

3. Bienenstöcke mit lebenden Bienen;

4. Branntweinspülig;

5. Dünger, thierischer; desgleichen andere Düngungsmittel, als: ausgelaugte Asche, Kalkäscher,

Knochenschaum oder Zuckererde, Düngesalz, letzteres nur auf besondere Erlaubnißscheine

und unter Kontrole der Verwendung;

S. Eier;

7. Erden und Erze, die nicht mit einem Zollsatze namentlich betroffen sind, als: Bolus,

Bimsstein, Blutstein, Braunroth, Braunstein; gelbe, grüne, rothe Farbenerde; roher Fluß-

spath in Stücken, roher Gips, gebrannter Gips und Kalk, Graphit (Reißblei, Wasserblei);

Kobalterze; rohe Kreide, Lehm, Mergel, Oker, Rothstein, Sand, Schmirgel, Schwerspath

(in krystallisirten Stücken), gewöhnlicher Töpferthon und Pfeifenerde, Töpferthon für Por-

zellan-Fabriken (Porzellanerde), Tripel, Umbra, Walkererde u. a.;

8. Erzeugnisse des Ackerbaues und der Viehzucht eines einzelnen von der Zollgrenze durch-

schnittenen Landgutes, dessen Wohn- oder Wirthschaftsgebäude innerhalb dieser Grenze be-

legen sind;

9. Fische, frische, und Krebse (Flußkrebse); desgleichen frische, unausgeschälte Muscheln;

Bolltarif

für die Zeit vom 1. Januar 1857 ab.

10. Feldfrüchte und Getreide in Garben, wie dergleichen unmittelbar vom Felde eingeführt

werden; Flachs und Hanf, geröstet oder ungeröstet, in Stengeln und Bunden; ferner Gras,

Futterkräuter und Heu, auch Heusaamen;

11. Gartengewächse, frische als: Blumen, Gemüse und Krautarten, Kartoffeln und Rüben,

eßbare Wurzeln u., auch frische Krappwurzeln, ingleichen Feuerschwamm, roher; unge-

trocknete Cichorien; Flechten, Moos und Erdnüsse (Erd-Pistazien); Karden oder Weber-

disteln;

12. Geflügel und kleines Wildpret aller Art;

13. Glasur- und Hafner-Erz (Alquifoux);

14. Gold und Silber, gemünzt, in Barren und Bruch, mit Ausschluß der fremden silberhaltigen

Scheidemünze; auch Kupferasche;

15. Hausgeräthe und Effekten, gebrauchte, getragene Kleider und Wäsche, gebrauchte Fabrik-

geräthschasten und gebrauchtes Handwerkszeug, von Anziehenden zur eigenen Benutzung;

auch auf besondere Erlaubniß neue Kleider, Wäsche und Effekten, insofern sie Ausstattungs-

gegenstände von Ausländern sind, welche sich aus Veranlassung ihrer Verheirathung im

Lande niederlassen;

16. Holz: Brennholz bei dem Landtransporte, auch Reisig und Besen daraus, ferner Bau- und

Nutzholz (einschließlich Flechtweiden), welches zu Lande verfahren wird und nicht nach einer

Holzablage zum Verschiffen bestimmt ist;

Anmerkung. Dem Landtransporte wird das Verstößen in losen Stücken auf Floßkanälen und Floßbächen

gleich geachtet.

17. Kleidungsstücke und Wüsche, welche Reisende, Fuhrleute und Schiffer zu ihrem Gebrauche,

auch Handwerkszeug, welches reisende Handwerker, sowie Geräthe und Instrumente, welche

reisende Künstler zur Ausübung ihres Berufes mit sich führen; ingleichen Musterkarten und

Muster in Abschnitten oder Proben, die nur zum Gebrauche als solche geeignet sind, dann

die Wagen der Reisenden, ferner die bei dem Eingange über die Grenze zum Personen-

oder Waarentransporte dienenden und nur deshalb eingehenden Wagen und Wasserfahr-

zeuge, letztere mit Einschluß der darauf befindlichen gebrauchten Inventarienstücke, insofern

die Schiffe Ausländern gehören, oder insofern inländische Schiffe die nämlichen oder

gleichartige Inventarienstücke einführen, als sie bei dem Ausgange an Bord hatten; Reise-

geräthe, auch Verzehrungsgegenstände zum Reiseverbrauche;

18. Kunstsachen, welche zu Kunst-Ausstellungen oder für laudesherrliche Kunst-Institute und

Sammlungen, auch andere Gegenstände, welche für Bibliotheken und andere Wissenschast-

liche, besonders naturhistorische Sammlungen öffentlicher Anstalten eingehen;

19. Lohkuchen (ausgelaugte Lohe als Brennmaterial);

20. Milch;

21. Obst, frisches;

22. Papier, beschriebenes (Akten und Manuskripte);

23. Saamen von Waldhölzern;

24. Schachtelhalm,Schilf- und Dachrohr; Bast;

25. Scheerwolle (Abfälle bei dem Tuchscheeren); Flockwolle (Abfälle von der Spinnerei);

Tuchtrümmer (Abfälle von der Weberei), und die aus Lumpen gewonnene Zupfwolle

(Shuddywolle);

26. Seiden-Cocons und Abfalle derselben; ingleichen Flockseide (Abfälle vom Haspeln und

Spinnen der rohen Seide);

27. Steine, alle behauene nnd unbehauene, Bruch-, Kalk-, Schiefer,, Ziegel- und Mauersteine;

Mühlsteine ohne eiserne Reifen; grobe Schleif- und Wetzsteine; Tussteine und Traß;

28. Stroh, Spreu, Häckerling, Streulaub, Kleie;

29. Thiere, alle lebenden, für welche kein Tarifsatz ausgeworfen ist;

30. Torf, Torfkohlen nnd Braunkohlen, auch Steinkohlenasche;

31. Treber und Trester;

32. Weinstein.

Zweite Abtheilung.

Gegenstände, welche bei der Einfuhr oder bei der Ausfuhr

einer Abgabe unterworfen find.

Fünfzehn Silbergroschen oder ein halber Thaler Preußisch, oder zwei und fünfzig und ein

halber Kreuzer im 24½ Guldenfuß vom Zentner Brutto-Gewicht wird in der Regel bei dem

Eingange, und weiter keine Abgabe bei dem Verbrauche im Lande, noch auch dann erhoben,

wenn Waaren ausgeführt werden.

Ausnahmen hiervon treten bei allen Gegenständen ein, welche entweder nach dem Vorher-

gehenden (Erste Abtheilung) ganz frei, oder nach dem Folgenden namentlich

a) einer geringeren oder höheren Eingangs-Abgabe, als einem halben Thaler oder zwei

und fünfzig und einem halben Kreuzer vom Zentner, unterworfen,

oder

b) bei der Ausfuhr mit einer Abgabe belegt sind.

Es sind dieses folgende Gegenstände, von welchen die beigesetzten Gefälle erhoben werden

*) Die unter den Silbergroschen stehenden Ziffern bezeichneten 24stel des Thalers.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

Abfälle

von Gerbereien das Leimleder; Thierstechsen

Abfälle und Theile von rohen Häuten u. Fellen

abgenutzte alte Lederstücke, desgleichen sonstige

lediglich zur Leimfabrikation geeignete Lederab-

sälle, Hörner, Hornspitzen, Hornspäne, Klauen

und Knochen, letztere mögen ganz oder zerklei-

nert sein

Anmerk. Knocken, seewärts von der Russischen bis zur

Mecklenburgischen Grenze ausgehend, zollfrei.

Baumwolle und Banmwollenwaaren

a) Rohe Baumwolle.

b) Baumwollengarn, ungemischt oder gemischt

mit Wolle oder Leinen

1. ungebleichtes ein- und zweidrähtiges, und

Watten.

2. ungebleichtes drei- und mehrdrähtiges, in-

gleichen alles gebleichte oder gefärbte Garn.

c) Baumwollene, desgleichen aus Baumwolle

und Leinen, ohne Beimschung von Seide,

Wolle und anderen Thierhaaren gefertigte

Zeuge und Strumpswaaren, Spitzen (Tüll),

Posamentier-, Knopsmacher-, Sticker- u. Putz-

waarcn; auch dergleichen Zeug- und Strumps-

waaren mit Wolle gestickt oder brochirt; fer-

ner Gespinnste u. Tressenwaaren aus Metall-

fäden ( Lahn ) und Baumwolle oder Baum-

wolle u. Leinen, außer Verbindung mit Seide,

Wolle, Elsen, Glas, Holz, Leder, Messing,

Stahl und anderen Materialien

Blei und Bleiwaaren

a) Rohes, in Blöcken, Mulden u., auch altes,

desgleichen Blei-, Silber- und Goldglätte..

b) Grobe Bleiwaaren, als : Kessel, Röhren,

Schrot, Platten u. s. w., auch gerolltes Blei.

c) Feine Bleiwaaren, als Spielzeug u. ganz

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

Abgabensäße nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit dei Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr

frei

(6)

Ausgang.

Sgr.

Thlr. gGr.

(4)

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Fl.

Xr.

frei

Ausgang.

Fl. Xr.

52½

17½

Benennung der Gegenstände.

oder theilweise aus Blei, auch dergleichen

lackirte Waaren

Bürstenbinder- und Siebmacherwaaren

a) Grobe, in Verbindung mit Holz oder Eisen,

ohne Politur und Lack

b) Feine, in Verbindung mit anderen Materia-

lien (mit Ausnahme von edlen Metallen, fei-

nen Metallgemischen, echt vergoldetem oder

versilbertem Metall, Schildpatt, Perlmutter,

echten Perlen, Korallen oder Steinen), auch

Siebböden aus

Pserdehaaren

Droguerie- und Apotheker-, auch Farbe-

waaren

a) Chemische Fabrikate für den Medizinal- und

Gewerdsgebrauch, auch Präparate, ätherische

und andere Oele, Säuren, Salze, eingedickte

Säfte; desgleichen Maler-, Wasch-, Pastell-

sarben und Tusche, Farben- und Tuschkasten,

feine Pinsel, Mundlack (Oblaten), Englisch-

Pslaster, Siegellack u. s. w.; überhaupt die

unter Droguerie-, Apotheker- und Farbewaa-

ren gemeiniglich begriffenen Gegenstände, so-

fern sie nicht besonders ausgenommen

sind...

Ausnahmen treten jedoch folgende ein, und zah-

len weniger

b) Alaun

c) Bleiweiß (Kremserweiß), rein oder versetzt,

Chlorkalk

d) Eisenvitriol (grüner); Eisenbeizen, einschließ-

lich Eisenrostwasser

6) Erzeugnisse, folgende rohe, des Mineral-,

Thier- und Pflanzenreiches

1 Krapp

2. Aloe, Gallapfel; Harze aller Gattung, eu-

ropäische und außereuropäische, roh und ge-

reinigt; Kreuzbeeren, Kurkume, Quercitron,

Saflor; Salpeter, gereinigter und ungerei-

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

1 Zentr,

1 Zentr

Abgabensätze nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thaters

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr, gGr

(8)

7½

(6)

2½

Ausgang.

Sgr.

thlr. gGr.

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Fl. Xr.

26½

Ausgang.

Fl. Xr.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

nigter; salpetersaures Natron; Sumach,

Schwefel, Terpentin, Wand und Wau. ..

3. Alcanna, Alkermes, Avignonbeeren, Ber-

berisholz, Berberiswurzeln, Buchsbaum,

Cedernholz, Korkholz, Pockholz; Catechu

(japanische Erde); Citronensast in Fässern;

Cochenille, Derbyspath; Eckerdoppern (Knop

pern), Elephanten- und andere Thierzähne,

Färberginster; Färbe- und Gerbewurzeln,

nicht besonders

genannte;

Flohsaamen,

Fraueneis (Gipsspath); Gummi arabicum;

Gummi elasticum in der ursprünglichen

Form von Schuhen, Flaschen u.; Gummt

senegal; Gutta percha, rohe ungereinigte;

Hölzer, außereuropäische für

Drechsler,

Tischler u. s. w., in Blöcken und Bohlen;

Hornplatten, Indigo, Kino; Knochenplat-

ten, rohe blos geschnittene; Kokosnüsse, Lac

dye; Meerschaum, roher; Muschelschalen,

Myrobalanen, Orlean, Palmblätter, Palm-

nüsse, Perlmutterschalen; Rohr, spanisches,

ostindisches, marseiller; Pfefferrohr, Stuhl-

rohr; Salep; Schilokrötenschalen, rohe; Tra-

gant, Wallsischbarden (rohes Fischbein)

Anmerk. zu e. Die allgemeine Eingangs-Abgabe tragen

1. rohe Erzeugnisse des Mineral, Thier- und Pflan-

zenre,chs zum Gewerbe- und Medizinalgebrauche,

die nicht besonders höher oder medriger besteuert

sind;

2. schwefelsaures Natron (gereinigtes, ungereinigtes,

kalcinirtes, kwstallisirtes).

f) Farbehölzer

1. in Blöcken

2. gemahlen oder geraspelt

g) Mennige, Schmalte, ungereinigte und gerei-

nigte Soda (Mineral-Mall), Kupfervitriol,

gemischter Kupfer- und Eisenvitriol, weißer

Vitriol, Wasserglas; Grünspan, rassinirter

(destillirter, krystallisirter) oder gemahlener;

schwefelsaures Ammoniak; chromsaures Kali.

Anmerk. zu g. Mennige kann zur Weisglassadritation, auf

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

Abgabensätze nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit der Eiutheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr.

(4)

Ausgaug.

Thlr. gGr.

(2)

(4)

2½

(2)

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Ausgang.

8½

Benennung der Gegenstände.

Erlaubnißscheine zu einem Viertheile der tarifmäßigen

Eingangs-Abgabe eingeführt werden.

h) Mineralwasser, natürliches in Flaschen und

Krügen

i) Pott- (Weid-) Asche, gemahlene Kreide

k) Salzsäure und Schwefelsäure

I) Schwefelsaures und salzsaures Kali

m) Terpentinöl (Kienöl); desgleichen Fischspeck.

Visen u. Stahl, Eisen-u. Stahlwaaren

a) Rodeisen aller Art; altes Brucheisen, Eisen-

feile , Hammerschlag

b) Geschmiedetes

und gewalztes Eisen

(mit

Ausnahme des faconnirten) in Stäben von

½ Quadratzoll Preußisch im Querschnitt und

darüber; desgleichen Luppeneisen, Eisenbahn-

schienen, auch Roh- und Cementstahl, Guß-

und raffinirter Stahl

c) Geschmiedetes und

gewalztes

Eisen

(mit

Ausnahme des faconnirten) in Stäben von

weniger als ½ Quadratzoll Preußisch im

Querschnitt

d) Faconnirtes Eisen in Stäben; desgleichen

Eisen, welches zu groben Vestandtheilen von

Maschinen und Wagen (Kurbeln, Achsen und

dergleichen) roh vorgeschmiedet ist, insofern

dergleichen Bestandtheile einzeln einen Zentner

und darüber wiegen, auch Pflugschaaren-

Eisen; schwarzes Eisenblech, rohes Stahlblech,

rohe (unpolirte) Eisen- und Stahlplatten

Anker-, sowie Anker- und Schiffsketten

6) Weisblech, gesirnistes Eisenblech, polirtes

Stahlblech, polirte Eisen- und Stahlplatten

Eisen- und Stahldrath

Anmerk. 1. Von Rohstahl, seewärts von der russischen

Grenze bis zur Weichselmündung einschließlich, auf

Erlanbnißscheine für Stahlfabriken eingehend, wind

nur die allgemeine Eingangs-Abgabe erhoben.

Maaß-

stad

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

1 Zentr

1 Zentr.

Abgabensäße nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr.

7½

(6)

(4)

(8)

(4)

(8)

(12)

Ausgang.

SGr.

Thlr. gGr.

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Fl. Xr.

26½

17½

37½

Ausgang.

Fl. Xr.

I.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

„

2. Geknoppertes Zain-Eisen kann in Bayern auf

der Grenze von Hindelaug bis zur Donau ein-

schließlich, zu dem Zollsatze von 1 ½ Thlr. (2 Fl.

37 ½ Xr. pro Zentner eingehen.

„

3. Radtranz-Eisen zu Eisendabnwagen wird nach

Pos. d. verzollt.

f) Eisen und Stahlwaaren

1. Ganz grobe Gußwaaren in Oefen, Platten,

Gittern,

u.

2. Grobe, die aus geschmiedetem Eisen oder

Eisenguß, aus Eisen und Stahl, Eisenblech,

Stahl» und Eisendrath, auch in Verbindung

mit Holz gefertigt; ingleichen Waaren die-

ser Art, die gefirnißt, verkupfert oder ver-

zinnt, jedoch nicht polirt sind, als Aerte,

Degenklingen, Feilen,.Hämmer, Hecheln,

Haspeln,

Holzschrauben,

Kassetrommeln

und -Mühlen, Ketten (mit Ausschluß der

Anker- und Schiffsketten), Nägel, Pfannen,

Plätteisen, Schaufeln,

Schlösser, grobe

Ringe (ohne Politur), Schraubstocke, Sen-

sen,

Sichein, Stemmeisen,

Striegein,

Thurmuhren, Tuchmacher- und Schneider,

scheelen, grobe Waagebalken, Zangen, u.

s.

w.

3. Feine, sie mögen ganz aus feinem Eisen-

guß, polirtem Eisen oder Stahl, oder aus

diesen Urstoffen in Verbindung mit Holz,

Horn, Knochen, lohgarem Leder, Kupfer,

Messing, Zinn (letzteres polirt) und ande-

ren unedlen Metallen gefertigt sein, als

Gußwaaren

(feine),

Messer, Scheereu,

Streichen, Schwertfeger-Arbeit u. s. w.

(mit Ausschluß der Nähnadeln, metallenen

Stricknadeln, metallenen Häkelnadeln ohne

Griffe); lackirte Eisenwaaren; auch Ge-

wehre aller

Art.

Erze, nämlich

a) Eisen und Stahlstein, Stufen

b) Galmei,

Zinkblende.

Maaß-

stad

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

Abgabensätze nach dem

14-Thalel-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Vgl.

frei

srei

Ausgang

Sgr.

Thlr. gGr

(4)

2½

(2)

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Fl.

Xr.

frei

srei

Ausgang.

17½

8½

Tar

wird berge

vom Cenn

Brutto-Gewi

Psund.

10 in Fäss. u. X

6 in Körben.

4 in Ballen.

18 in Fäss. u. X.

6 in Körben.

4 in Ballen.

Benennung der Gegenstände.

Anmerk. An den Bayerischen, Sächsischen, Würtembergschen.

Nadischen und Luxemburgisch, Belgischen Grenzen,

Eisen-

Erz.

Flachs, Werg, Hans, Heede

Getreide, Hülsenfrüchte, Sämereien,

auch Beeren

a) Getreide und Hülsenfrüchte, und zwar

1. Weizen und andere unter 2 nicht besonders

genannte Getreidearten, desgleichen Hülsen-

früchte, als: Bohnen, Erbsen, Linsen, Hirse

und Wicken

2. Roggen, Gerste (auch gemalzte), Hafer,

Haidekorn oder Buchweizen, unenthülseter

Spelz (Dinkel).

Anmerk. Hafer in Quantitäten unter einem Preußischen

Scheffel oder beziehungsweise unter 2 Bayerischen

Metzen und andere Getreidearten, sowie Hülsen-

früchte unter einem halben Preußischen Scheffel

oder unter 1 Bayerischen Metzen frei.

b) Sämereien und Beeren

1. Anis und Kümmel ..

2. Oelsaat, als: Hanfsaat, Leinsaat und Lein-

dotier oder Doder, Mohnsaamen,

Raps,

Rübesaat

3. Kleesaat und alle nicht namentlich im Tarif

genannte Sämereien; ingleichen Wachkol-

derbeeren

Anmerk. Ein Preußischer Scheffel Kleesaat wird mit Ein-

schluß des Sackes zu 89 Pfund, ein Bayerisches

Schässet desgleichen zu 360 Pfund gerechnet.

Glas- und Glaswaaren

2) Grünes Hohlglas (Glasgeschirr)

Anmerk. Bei loser Verpackung werden zu 1 Zentner ver-

anschlagt

51/3 Preustscher

61/3 Altbayerische

4½ Rheinbayerische

Kubikfuß.

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

1 Schfl.

1 Bayeri-

sches

Schässel.

1 Schfl.

1 Bayeri

sches

Schässel.

1 Zentr.

Abgabensäße nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr.

frei

'

(4)

(½)

(4)

Ausgang;.

Thlr. gGr.

frei

24½-Gulden,Fuß

beim

Eingang.

frei

4½

Ausgang.

Fl.

Xr.

frei

Für

T a r a

wird vergütet

vom Centner

Brutto-Gewicht

Pfund.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

b) Weißes Hohlglas, ungemustertes, ungeschlif-

fenes; ingleichen Fenster- und Tafelglas in

seiner natürlicher Farbe (grün, halb- und

ganz weiß)

Anmerk. Vorgebachtes Hohlglas nur mit abgeschliffenen

Stöpseln, Böden oder Rändern

c) Gepreßtes, geschlissenes, abgeriebenes, ge-

schnittenes, gemustertes weißes Glas; auch

Behänge zu Kronleuchtern von Glas, Glas-

knöpfe, Glasperlen und Glasschmelz

d) Spiegelglas

1. wenn das Stück nicht über 288 Preußische

oder 333 Altbayerische oder 255 Rheinbaye-

rische Quadratzoll mißt

a) gegossenes, belegtes oder unbelegtes,

aa) wenn das Stück nicht über 144 Preuß.

Quadratzoll mißt

bb) wenn das Stück uber 144 und bis 288

Preußische Quadratzoll mißt

ß) geblasenes, belegtes oder unbelegtes... .

2. belegtes und unbelegtes, gegossenes und ge-

blasenes , wenn das Stück mißt

Quadrat- Quadratzoll

Rheinbayerische

zoll

Preußisch

Altbayerische Quadratzoll

über 288 bis 576 oder bis 666 oder 511

„

576 „ 1000 "

" 1156 "

,, 1000 "1400 „

„1618 " 1241

" 1400 " 1900 "

" 2196 „ 1684 . . .

" 1900 Quadratzoll Preußisch

Anmerk. Nohes ungeschliffenes Spiegelglas wird gegen die

allgemeine Eingangs-Abgahe eingelassen.

6) Farbiges, bemaltes oder vergoldetes Glas

ohne Unterschied der Form, auch Glaswaaren

in Verbindung mit unedlen Metallen und

anderen nicht zu den Gespinnsten gehörigen

Urstoffen; desgleichen Spiegel, deren Glas-

rafeln, nicht 288 Preußische Quadratzoll das

Stück messen

Anmerk. Spiegel von größeren Dimensionen des Glases

zahlen, ohne Rücksicht aus die Rahmen, den Ein-

gangszoll nach obigen Stncksätzen für Spiegelglas,

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

1 Stück.

1 Zentr.

Abgabensäße nach dem

14-Tyaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalens

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr.

(12)

Ausgang.

Sgr.

Thlr. gGr.

24½ -Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Fl.

Xr.

Ausgang.

Fl.

Xr.

Benennung der Gegenstände.

den Dimensionen des Glases gemäß; falls sich de

Eingangszoll danach aber geringer als 10 Thlr

oder 17 F l . 30 Xr. vom Zentner berechnet, diese

Satz.

Häute, Felle und Haare

a) Rohe (grüne, gesalzene, trockene) Häute und

Felle zur

Lederbereitung;

rohe behaarte

Schaft, Lamm- und Ziegenfelle; rohe Pferde-

haare.

b) Felle zur Pelzwerk- (Rauchwaaren) Bereitung

c) Hasen und Kaninchenfelle, rohe und -Haare

d) Haare von Rindvieh; Ziegenhaare

Holz, Holzwaaren u.

a) Brennholz beim Wassertransport

b) Bau- und Nutzholz beim Wassertransport,

oder beim Landtransport zur Verschiffungs-

Ablage

1. Eichen-, Ulmen-, Eschen-, Ahorn-, Kirsch-,

Birn-, Apsel-,

Pslaumen-, Kornel-, und

Nußbaumholz

2. Buchen-; anch Fichten-, Tannen, Lerchen-,

Pappein-, Erlen und anderes weiche Holz;

ferner Bandstöcke,

Stangen,

Faschinen,

Pfahlholz, Flechtweiden u

3. Sägwaaren, Faßholz (Dauben) und alles

andere vorgearbeitete Nutzholz

a) aus den unter 1) genannten Holzarten.

ß) aus den unter 2) genannten Holzarten.

Anmerk. 1. Holz in geschnittenen Fournieren, ohne Unter-

schied des Ursprungs, sowohl beim Wasser-

als beim. Landtransporte.

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr

1 Zentr.

1 Preußi-

sches

Klafter.

1 Bayeri-

sches

Klafter.

1 Schisslast

( 3 7 ½ Z t r )

oder bei dem

Flößen

75 Preußisch.

Kubitsuß.

1 Schisslast

ober bei dem

Flößen

90 Kubilsuß

1 Schiffs

1 dito.

1 Zentr

Abgabensätze nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit dei Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr.

frei

!

(16)

2½

(2)

(8)

(16)

Ausgang-

Sgr.

Thlr. gGr.

(16)

(12)

(4)

24½_ Gulden-Fuß

beim

Eingang

Fl. Xr.

frei

Ausgang.

Fl.

Fr.

52½

17½

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

2. I n den östlichen Provinzen des Preußischen

Staates, feiner in den Häfen von Hanover

und Oldenburg wird erhoben, für

aa) Blöcke ober Ballen von hartem Holze

bb) Blöcke oder Balken vou weichem Holze...

cc) Bohlen. Bretter, Latten, Faßholz (Dauben),

Baudstöcke, Stangen, Faschinen, Pfahlholz,

Flechtweiden u

c) Holzborke oder Gerberlohe, desgleichen Holz-

kohlen

d) Holzasche

e) Hölzerne Hausgeräthe (Meubles) und andere

Tischler-, Drechsler- und Böttcherwaaren,

welche gefärbt, gebeizt, lackirt, polirt oder

auch in einzelnen Theilen in Verbindung mit

Eisen, Messing oder lohgarem Leder verar-

beitet sind; auch gerissenes Fischbein

f) Feine Holzwaaren (ausgelegte Arbeit), soge-

nannte Nürnberger Waaren aller Art, Spiel-

zeug, feine Drechster-, Schnitz- und Kamm-

macherwaaren, auch Meerschaum- Arbeit, fer-

ner dergleichen Waaren in Verbindung mit

andern Materialien (mit Ausschluß von edlen

Metallen, feinen Metallgemischen, echt ver-

goldetem oder versilbertem Metall, Schildpatt,

Perlmutter, echten Perlen, Korallen oder

Steinen),

lngleichen Holzbronce, hölzerne

Hängeuhren, feine Korb- und Holzstechter-

Arbeit ohne Unterschied, Fourniere mit ein-

gelegter Arbeit und geschnittenes Fischbein,

auch Blei- und Rothstifte

g) Gepolsterte Meubles, wie grobe Sattler-

waaren.

h) Grobe Böttcherwaaren, gebrauchte

Anmerk. zu e) und h): Grobe, rohe, ungefärbte Böttcher-,

Drechsler-, Tischler- und blos gehobelte Holz-

waaren und Wagner Arbeiten, grobe Maschinen

von Holz und grobe Korbslechterwaaren tragen

die allgemeine Eingangs-Abgabe.

Hopsen.

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

5 Stück

25 dito.

1 Schiffs-

last.

1 Zentr.

Abgabensütze nach dem

14.Thaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

frei

l5

Ausgang.

Sgr.

2½

(2)

(8)

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Fl. Xr.

frei

Ausgang.

Fl. Xr.

Benennung der Gegenstände.

I n s t r u m e n t e ,

astronomische, chirurgische

mathematische, mechanische, musikalische, op

tische, physikalische, ohne Rücksicht auf die

Materialien, aus denen sie gefertigt sind

Kalender,

a) die für's Inland bestimmt sind, werden nach

den, der Stempel-Abgabe halber gegebenen

besonderen Vorschriften behandelt;

b) die durchgeführt werden, tragen die Durch-

gangs-Abgabe. Der Wieder-Ausgang muß

nachgewiesen werden.

Kalk und Gyps, gebrannter.

(Ist in die erste Abtheilung aufgenommen worden.)

Karden oder Weberdisteln.

(Ist in die erste Abtheilung ausgenommen worden)

Kleider, fertige neue; desgleichen getragene

Kleider und getragene Leibwäsche, beide letztere

wenn sie zum Verkauf eingehen

Kupfer u Messing, Kupfer- u. Messing-

waaren

a) Geschmiedetes, gewalztes, gegossenes zu Ge-

schirren; auch Kupserschaalen, wie sie vom

Hammer kommen, ferner Blech, Dachplatten,

gewöhnlicher und plattirter Drath, desgleichen

polirte, gewalzte, auch plattirte Taselu und

Bleche

b) Waaren: Kessel, Pfannen und dergleichen;

auch alle sonstige Waaren aus Kupfer und

Messing; Gelb- und Glockengießer-, Gürtler-

und Nadlerwaaren, außer Verbindung mit

edlen Metallen; ingleichen lackirte Kupser-

und

Messingwaaren...

Anmerk. Von Rob- (Stück) Messing. Roh- oder Schwarz.

Kupfer, Gar- oder Rosetten-Kupser, von altem

Bruch-Kupfer oder Bruchmessing, desgleichen von

Kupser- und Messing-Feile, Glockengut, Kupser-

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

1 Zentr

Abgabensüße nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Ausgang.

Sgr.

Thlr. gGr.

24½-Gulde-Fuß

beim

Eingang.

Fl. Xr.

Ausgang.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

Abgabensätze nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des

Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr

Ausgang.

Sgr.

Thlr. gGr.

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang. Ausgang.

Fl.

Xr.

Für

Tara

wird vergüs

vom Cents

Brutto- Gemu

und andern Scheidemünzen zum Einschmelzen (die

Münzen auf besondere Erlanmßscheine eingebend),

wird die allgemeine Eingangs-Abgabe erhoben.

Kurze Waaren, Quincaillerien u.

Waaren, ganz oder theilweise aus edlen Me-

tallen, aus feinen Metallgemischen; aus Me-

tall, echt vergoldet oder versilbert; aus Schild-

patt, Perlmutter, echten Perlen,

Korallen

oder Steinen gefertigt, oder mit edlen Metal-

len belegt; ferner Waaren aus vorgenannten

Stoffen in Verbindung mit Alabaster, Bern-

stein, Elfenbein, Fischbein, Gyps, Glas,

Gummi elastikum, Guttapercha, Holz, Hörn,

Knochen, Kork, Lack, Leder, Marmor, Meer-

schaum, unedlen Metallen, Perlmutter, Schild-

patt, unechten Steinen und dergleichen; feine

Galanterie- und Quincailleriewaaren (Herren-

und Frauenschmuck,

Toiletten-

und soge-

nannte Nippeslisch-Sachen u. s. w.) aus un-

edlen Metallen, jedoch fein gearbeitet, und

entweder mehr oder weniger vergoldet oder

versilbert oder auch verinirt, oder in Verbin-

dung mit Alabaster, Elfenbein, Email, Ko-

rallen, Lava, Perlmutter, Schildpatt, feinen

Steinarten, unechten Steinen oder auch mit

Schnitzarbeiten, Pasten, Kameen, Ornamenten

in Metallguß und dergleichen; feine Parfü-

merien; Taschenuhren, Stutz-und Wanduhren,

letztere mit Ausnahme der hölzernen Hänge-

uhren; Kronleuchter in Verbindung mit echt

vergoldetem oder versilbertem Metall; Gold-

und Silberblatt (echt oder unecht); Nähnadeln,

metallene Stricknadeln, metallene Häkelnadeln

(ohne Griffe); Schreibfedern aus Stahl oder

aus Metallcomposition; gefaßte Brillen aller

Art, feine lackirte Waaren von Metall oder

Pappmasse

(papier

mâche),

feine bossirte

Wachswaaren, Regen- und Sonnenschirme,

Fächer, Blumen, zugerichtete Schmuckfedern,

Wachsperlen, Perückenmacher-Arbeit u. s. w.;

überhaupt alle zur Gattung der Kurzen-, Quin-

Nach dem im Memorial von 1845, S. 616, veröffentlichten abweichenden Tarif unterliegen Waaren aus Gold oder Silber, feinen

llgemischen, Metallbronze (echt vergoldet), echten Perlen, Korallen oder Steinen gefertigt, oder mit Gold oder Silber belegt; ferner

en aus vorgenannten Stoffen in Verbindung mit Alabaster, Bernstein, Elfenbein, Perlmutter, Schildpatt und unechten Steinen;

Parfümerlen; Stutzudren mit Ausnahme derer in hölzernen Gehäusen; Kronleuchter mit Bronze, Gold- oder Silberblatt; Fächer;

iche Blumen und zugenchtete Schmuckfedern bis auf weitere Bestimmung einem Eingangszolle von 100 Thlr. (175 Fl.) pro Zentner.

Benennung der Gegenstände.

caillerie- oder Galanteriewaaren gehörigen,

unter den Nummern 2, 3, 4, 5, 6, 10, 12, 19,

21, 22, 27, 30, 31, 33, 35, 38, 40, 41, 42 und

43 der zweiten Abtheilung dieses Tarifes nicht

mit

inbegrissenen

Gegenstände;

ingleichen

Waaren aus Gespinnsten von Baumwolle,

Leinen, Seide, Wolle, welche mit Eisen, Glas,

Holz, Leder, Messing, Papier, Pappe oder

Stahl verbunden sind, z. B. Tuch- oder Zeug-

mützen in Verbindung mit Leder, Knöpfe auf

Holzformen, Klingelschnüre und dergl. mehr..

der, Lederwaaren und ähnliche Fa-

brikate

Lohgare oder nur lohroth gearbeitete Häute,

Fahlleder, Sohlleder, Kalbleder, Sattlerleder,

Stiefelschäfte, auch Juchten; ingleichen sa-

misch- oder weißgares Leder, auch Pergament,

Gummiplatten und mehr oder weniger gerei-

nigte Guttapercha

unerk. Kratzenleder, auch künstliches, für inländische

Kratzen-Fabriken auf Erlaubnißscheine unter Kon-

trole; ferner Gummisäden außer Verbindung mit

anderen Materialien

Brüsseler und Dänisches Handschuhleder, auch

Korduan, Marokin, Saffian und alles ge-

särbte und lackirte Leder; desgleichen Gummi-

faden, welche mit baumwollenen, leinenem

oder wollenem, rohem (nicht gefärbtem, nicht

gebleichtem) Garn nur dergestalt umsponnen,

umflochten oder umwickelt sind, daß die Gum-

mifäden ohne Ausdehnung noch deutlich er-

kannt werden können

merk. Halbgare Ziegen- und Schaffelle für inländische

Saffian- und Leder-Fabrikanten werden unter

Kontrole gegen die allgemeine Eingangs-Abgabe

eingelassen.

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr

1 Zentr.

Abgabensätze nach dem

14-T Thaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr.

Ausgang.

Sgr.

Thlr. gGr.

24½-Guldcn-Fuß

beim

Eingang.

Fl. Xr.

Ausgang.

Fl. Xr.

Für

T a r a

wird vergütet

vom Centner

Brutto-Gewicht

Pfund.

20 in Fäss.u.Kist

13 in Körben.

9 in Ballen.

16 in Fässern unt

Kisten.

13 in Körben.

6 in Ballen.

I.

34 b

*) Nach dem im Memorial von 1845, S. 616, veröffentlichten abweichenden Tarif unterliegen lederne Handschuhe bis an

tere Bestimmung einem Eingangszoll von 44 Thlr. (77 Fl.) pro Zentner.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

c) Grobe Schuhmacher-, Sattler und Täschner-

waaren aus Leder oder Gummi; Blasebälge,

auch Wagen, woran Leder- oder Polsterarbei-

ten; desgleichen andere nicht lackirte Gummi-

fabrikate außer Verbindung mit anderen Ma-

terialien

d) Feine Leberwaaren von Korduan, Saffian,

Marokin, Brüsseler und Dänischem Leder,

von sämisch- und weißgarem Leder, von

lackirtem Leder, lackirtem Gummi und Per-

gament; Sattel- und Reitzeuge und Geschirre

mit Schnallen und Ringen, ganz oder theil-

weise von feinen Metallen und Metallge-

mischen, Handschuhe von Leder und feine

Schuhe aller Art

L e i n e n g a r n , L e i n w a n d u andere Leinen-

Waaren, d. i. Garn und Webe- oder Wirk-

waaren aus Flachs, Hanf, Werg und andern

vegetabilischen Spinnstoffen, mit Ausnahme

der Baumwolle

a) Rohes Garn

1. Maschinengespinnst

2. Handgrspinnst

b) Gebleichtes, desgleichen blos abgekochtes oder

gebüktes (geäschertes) Garn, ferner gefärbtes

Garn

c) Zwirn

d) Graue Packleinwand und Segeltuch

e) Rohe Leinwand, roher Zwillich und Drillich.

Ausnahme. Rohe, ungebleichte Leinwand geht

frei ein

aa) in Preußen

auf den Grenzlinien von Leobschütz bis Sei-

denberg in der Ober-Lausitz und von Gronau

bis Anholt, nach Bleichernen oder Leinwand-

märkten;

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

Abgabensätze nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr

(4)

Ausgang.

Sgr.

Thlr.

gGr.

!

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Fl.

Xr.

30*

17½

Ausgang.

Fl. Xr.

Benennung der Gegenstände.

bb) in Sachsen

auf der Grenzlinie von Ostritz bis Schandau,

auf Erlaubnißscheine

s) Gebleichte, gefärbte, gedruckte oder in anderer

Art zugerichtete, auch aus gebleichtem Garn

gewebte Leinwand; gebleichter oder in anderer

Art zugerichteter Zwillich und Drillich; rohes

und gebleichtes, auch verarbeitetes Tisch-,

Bett- und Handtücherzeug, leinene Kittel,

auch neue Leibwäsche

g) Bänder, Batist, Borten, Fransen, Gaze,

Kammettuch, gewebte Kanten,

Schnüre,

Strumpswaaren,

Gespinnste und

Tressen-

waaren aus Metallfäden und Leinen, Jedoch

außer Verbindung mit Eisen, Glas, Holz,

Leder, Messing und Stahl

h) Zwirnspitzen

Lichte, (Talg-, Wachs-, Wallrath- u. Stearin-).

Lumpen und andere Abfülle zur Papierfabri-

kation

leinene, bauwollene u. wollene Lumpen, auch

macerirte Lumpen (Halbzeug); Papierspäne,

Makulatur (beschriebene und bedruckte), des-

gleichen alte Fischernetze, altes Tauwerk und

Stricke

Anmerk. Alte Fischernetze, altes Tauwerk und Stricke bei

dem Ausgange über Preußische, Hanoversche und

Oldenburgische Seehäfen

Material-

und Spetzerei-, auch

Konditor-

waaren und andere

Konsumtibilien

a) Bier aller Art in Fässern, auch Meth in

Fässern

b) Branntwein und Hefe

a) Branntwein aller Art, auch Arrac, Rum,

Franzbranntwein und versetzte Branntweine

ß) Hefe aller Art mit Ausnahme der

Bier-

und Wein-Hese

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr

1 Zentr.

Abgabensätze nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit der Einthellung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr

frei

(12)

Ausgang.

Thlr, gGr.

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Fl. Xr.

frei

22½

Ausgang.

Fl.

Xr.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

c) Essig aller Art in Fässern

6) Bier und Essig, in Flaschen oder Kruken

eingehend

e) Oel, in Flaschen oder Kruken eingehend...

f) Wein und Most, auch Eider

a) in Fässern eingehend

ß) in Flaschen ...

g) Butter

,

Anmerk. 1. Frische, ungesalzene Butter auf der Linie von

Lindau bis Hemmenhosen eingehend

2. Einzelne Stücke in Mengen von nicht mehr

als 3 Pfund werben zollfrei eingelassen, vor-

behaltlich der im Falle eines Mißbrauchs ört-

lich anzuordnenden Aufhebung oder Beschrän-

kung dieser Begünstigung.

h) Fleisch, ausgeschlachtetes :. frisches und zube-

reitetes; auch ungeschmolzenes Fels, Schinken,

Speck, Würste; desgleichen großes W i l d . . .

i) Früchte (Südfrüchte), auch Blätter

a) Frische Apfelsinen, Citronen,

Limonen,

Pommeranzen, Granaten und dergleichen..

Verlangt der Steuerpflichtige die Auszahlung,

so zahlt er für hundert

Stück

20 Sgr.

16 gGr.

oder 1 fl 10 kr.

I m Falle der Auszählung bleiben ver-

dorbene unversteuert, wenn sie in Gegen-

wart von Beamten weggeworfen werden.

ß) Trockene und getrocknete Datteln, Feigen,

Kastanien, Korinthen, Mandeln, Psirsich-

terne, Rosinen, Lorbeerblätter, Pommeran-

zen, Pommeranzenschalen und dergleichen..

k) Gewürze, nämlich: Galgant, Ingber, Car-

damomen, Cubeben, Muskatnüsse und -Blu-

men (Macis),

Nelken, Pfeffer,

Piment,

Saffran, Sternanis, Vanille, Zimmt und

Zimmt-Cassia, Zimmtblüthe

l) Heringe

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

1 Zentr

1 Zentr.

1 Zentr,

1 Tonn.

Abgabensätze nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit dei Eintbelung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang

Sgr

Thlr. gGr.

(16)

(12)

Ausgang.

Sgr

Thlr. gGr

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Fl.

Xr.

!0

Ausgang.

Fl.

Xr.

Nummer.

Benennung der Gestenstände.

m) a) Kaffee, roher, und Kaffee-Surrogate...

ß) Kakao in Bohnen und Kakaoschaalen..

n) Gebrannter Kaffee, ingleichen Kakaomaffe,

gemahlener Kakao, Chokolade und Chokolade-

Surrogate

0) Käse aller Art

p) Konfitüren, Zuckerwerk, Kuchenwerk aller Art;

mit Zucker, Essig, Oel oder sonst, namentlich

alle in Flaschen, Büchsen und dergleichen

eingemachte, eingedämpfte oder auch einge-

salzene Früchte, Gewürze, Gemüse und an-

dere Konsumtibilien (Pilze, Trüffeln, Geslü-

gel, Seethiere und dergleichen); ferner Kaviar

und Kaviar-Surrogate, Sardellen in Oel,

Oliven, Kapern, Pasteten, zubereiteter Senf,

Tafel-Bouillon, Saucen und andere ähnliche

Gegenstände des feineren Tafelgenusses....

q) a) Kraftmehl, worunter Nudeln, Puder,

Starke mitbegriffen, Arrowrooi Sago und

Sago-Surrogate, Tapioka

ß) Mühlenfabrikate aus Getreide und Hül-

senfruchten, nämlich: geschrotene oder ge-

schälte Körner, Graupe, Gries, Grütze,

Mehl

Anmerk. 1. Gewöhnliches Noggenmehl (Schwarzmehl). bei

dem Eingange zu Lande auf der Sächlichen

Grenzlinie gegen Böhmen

2. Gewöhnliches Noggenbrod bei dem Eingange

zu Lande ans derselben Grenzlinie

Maaß-

stab

der

Verzoll

lung.

1 Zentr.

Abgabensäße nach dem

14-Tdaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr.

(12)

(16)

(12)

7½

(6)

(4)

Ausgang.

Sgr.

Thlr. gGr.

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

22½

52½

Ausgang.

Fl.

Xr.

!

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

r) Muschel- oder Schalthiere aus dee See, als

Austern, Hummern, ausgeschalte Muschelu,

Schildkröten und dergleichen

s) Reis

1. geschälter

2. ungeschälter

t) Salz (Kochsalz, Steinsalz) ist einzuführen

verboten; bei gestatteter Durchfuhr wird die

Abgabe besonders bestimmt.

u) Syrop*)

v) Taback

1. Tabacksblätter, unbearbeitete, und Stengel

2. Tabacks-Fabrikate

a) Rauchtaback in Rollen, abgerollten oder

entrippten Blättern,

oder geschnitten;

Carotten oder Stangen zu Schnupftaback,

auch Tabacksmehl und Absälle

ß) Cigarren und Schnupftaback

w)Thee

x) Zucker*)

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

Abgabensätze nach dem

14-Thaler-Fuß

mit dei Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr.

(16)

Ausgang

Sgr.

Thlr. gGr.

24½Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Ausgang.

Fl. Xr.

*) Die Zollsätze für Zucker u. Syrop sind bis zum 1. Septemb.

1857 durch die Bekanntmachungen v. 3. Juli u. 29. Aug. 1855,

(M. 1855, II. S. 309 u. 382), bestimmt u. betragen bis dahin vom

1) Zucker

a) Brod- und Hut-, Kandis-, Bruch- oder Lumpen und

weißer gestoßener Zucker

b) Rohzucker und Farm (Zuckermehi)

c) Rohzucker für inländ. Siedereien zum Raffiniren unter

den besonders vorzuschreib. Bedingungen u. Kontrolen..

2 ) S y r o p

a) gewöhulicher, d. h. solcher, welcher nach dem Ergebnisse

der von der Steuerbehörde darüber anzuordnenden Er-

mittelungen krystallisirbaren Zucker entweder gar nicht

ode nur in geringer Menge enthält..

h) wenn derselbe unter die vorstehend lit. a bemerkte

Bestimmung nicht sällt

Maaßstab

der

Verzollung

1 Zentner.

Eingang

Thlr. Sgr.

-Abgabe

Fl. Xr.

14 in Fässern mit Dauben von Eichen- u, ander

harten Holze. - 10) in anderen Fässern

13 in Kisten.

7 in Körben.

13 in Fässern mit Dauben von Elchen- u. ander 2

harten Holze. — 10 in anderen Faffern.

16 in Kisten von 8 Zentnern und darüber.

13 in Kisten unter 8 Zentnern.

10 in außereurop. Rohigeslech.

(...)

7 in anderen Korben.

in Ballen.

11 in Fässern.

*) Nach dem im Memorial von 1845, S. 616, veröffentlichten abweichenden Tarif unterliegen Papier-Tapeten bis auf weitere

Bestimmung einem Eingangszolle von 20 Thlr. (35 Fl.) pro Centner.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

O e l , in Fässern eingehend

Anmerk. I. Baumöl, in Fässern eingehend, wenn bei der

Abfertigung auf den Zentner ein Pfund Ter-

pentinöl oder ein Achtelspsund Rosmarinöl

zugesetzt worden

2. Kokosnuß-, Palm-, Wallrathöl trägt die all-

gemeine Eingangs-Abgabe.

3. Sogenannte Oelkuchen, als Rückstände bei

dem Oelschlagen aus Lein, Rapps, Rübsamen

u. s. w., ingleichen Mehl aus solchen Kuchen

und Ritckständen

Papier- und Pappwaaren

a) ungeleimtes ordinaires (grobes, graues und

halbweißes) Druckpapier, auch grobes (weißes

und gefärbtes) Packpapier und Pappdeckel..

b) geleimtes Papier; ungeleimtes feines; buntes

(mir Ausnahme der unter c genannten Papier-

gattungen); lithographirtes, bedrucktes oder

liniirtes,

zu Rechnungen, Etiketten, Fracht-

briefen, Devisen u. s. w. vorgerichtetes Pa-

pier;

ordinaire

Bilderbogen,

desgleichen

. Malerpappe

c) Gold- und Silberpapier; Papier mit Gold-

oder Silbermuster; durchgeschlagenes Papier;

ingleichen

Streifen

von

diesen

Papier-

gattungen

Anmerk. Vom grauen Lösch- und Packpapier wird die

allgemeine Eingangs-Abgabe erhoben.

6) Papier-Tapeten

6) Buchbinderarbriten aus Papier und Pappe;

grobe lakirte Waaren aus diesen Urstoffen,

auch Formerarbeit und Steinpappe, Asphalt

oder ähnlichen Stoffen

Pelzwerk (fertige Kürschnerarbeiten)

a) Ueberzogene Pelze, Mützen, Handschuhe; ge-

fütterte Decken, Pelzfutter und Besätze; und

dergleichen

b) Fertige, nicht überzogene Schafpelze, des-

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

1 Zentr

Abgabensäße nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr.

frei

(8)

Ausgang.

Sgr.

Thlr. gGr.

(4)

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

frei

17.

3½

30*)

Ausgang.

Fl. Xr.

Für

Tara

wird vergütet

vom Centner

Brutto- Gewicht

Pfund.

16 in Kisten.

6 in Ballen

16 in Kisten.

13 in Körben.

6 in Ballen.

16 iu Fässern.

20 in Kisten.

6 in Ballen.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

gleichen weißgemachte und gefärbte, nicht

gefütterte Angora- und Schaffelle; ungefüt-

terte Decken, Pelzfutter und Besätze

Schießpulver

Seide und S e i d e w a a r e n

a) Gefärbte, auch weißgemachte Seide und

Floret-Seide, ferner Garn aus Baumwolle

und Seide

1. Ungezwirnt

2. Gezwirnt; auch Zwirn aus roher Seide,

(Nähseide, Knopflochseide u. s. w.)

b) Seidene Zeug- und Strumpswaaren, Tücher,

(Schawls), Blonden, Spitzen, Petinet, Flor

(Gaze), Posamentier-, Knopsmacker-, Sticker,

und Pußwaaren, Gespinuste Und Tressen-

waaren ans Metallfaden und Seide, außer

Verbindung mit Elsen, Glas, Holz, Leder,

Messing und Stahl; ferner Gold- und Sil-

berstoffe (echt oder unecht); Bänder und

Borten, ganz oder cheilweise aus Seide,

endlich

obige

Waaren

aus Floret-Seide

(bourre de soie), oder Seide u. Floret-Seide

c) Alle obigen Waaren, in welchen außer Seide

und Floret-Seide auch andere Spinnmateria-

lien : Wolle oder andere Thierhaare, Baum-

wolle, Leinen, einzeln oder verbunden ent-

hallen sind, mit Ausschluß der Gold- und

Silberstoffe, sowie der Bänder und Borten.

Seife

a) Grüne, schwarze und andere Schmierseife..

b) Gemeine weiße

c) Feine, in Täfelchen, Kugeln, Büchsen, Krü-

gen, Töpfen u. s. w

Spielkarten

von jeder Gestalt und Größe

insofern sie in einzelnen Vereinsstaaten zum

Gebrauch im Lande eingeführt werden dürsen

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr

1 Zentr.

1 Zentr

Abgabensätze nach dem

14.Thaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang

Sgr.

Thlr. gGr

(8)

Ausgang.

Thlr. gGr.

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Fl. Xr.

Ausgang.

Fl. Xr.

Benennung der Gegenstände.

und unter Berücksichtigung

der besonderen

Stempel- und

Kontrole-Vorschristen

Anmerk. Werden dergleichen zum Durckgange angemeldet,

so wirb die Durchgangs-Abgabe erhoben.

Steine und Steinwaaren

a) Mühlsteine mit eisernen Reifen

b) Waaren aus Alabaster, Marmor und Speck-

stein, ferner geschlissene echte und unechte

Steine, Perlen und Korallen ohne Fassung

Anmerk. Große Marmor-Arbeiten (Statuen, Büsten und

dergleichen), Flintensteine; feine Schleif- und Wetz-

steine; auch Waaren ans Serpentinstein zahlen

die allgemeine Eingangs-Abgabe.

Steinkohlen

Anmerk. 1. An der Preußischen Seegrenze und auf der

Elbe, desgleichen auf besondere Erlaubnißscheine

auf der Weser oder Werra eingehend......

2. An der Badischen Grenze oberhalb Kehl, des-

gleichen >an der Württembergischen Grenze u.

an der Bayerischen Grenze rechts des Rheins

eingehend

Stroh-, Rohr und Bastwaaren

a) Matten und Fußdecken von Bast, Stroh und

Schilf, ordinaire

1. ungefärbt

2. gefärbt...

h) Stroh- und Bastgeslechte, Decken von unge-

spaltenem Stroh, Span- und Rohrhüte ohne

Garnitur

c) Bast- und Strohhüte ohne Unterschied

Talg (eingeschmolzenes Thiersett) u . S t e a r i n

a)Talg

b) Stearin (einschlüssig Stearin-Säure)

Theer Mineral-Theer u. anderer), D a g g e r t ,

Pech.

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

1 Stück

1 Zentr.

1 Zentr

1 Zentr.

1 Zentr

1 Zentr.

1 Zentr

1 Zentr.

1 Zentr

Abgabensatze nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

Thlr. gGr.

(1)

(4)

Ausgang.

Sgr.

Thlr. gGr.

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Fl. Xr.

4½

17½

Ausgang.

Fl. Xr.

I.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

Töpserwaaren

a) Gemeine Töpserwaaren, Fliesen, Schmelztiegel

b) Einfarbiges oder weißes Fayence oder Stein-

gut, irdene Pfeifen

c) Bemaltes, bedrucktes, vergoldetes oder ver-

silbertes Fayence oder Steingut

d) Porzellan, weißes

e) Porzellan, farbiges und weißes mit farbigen

Streifen, auch dergleichen mit Malerei oder

Vergoldung, ingleichen Knöpfe von Porzel-

lan, weißem und farbigem

s) Fayence, Steingut und anderes Erdgeschirr,

auch weißes Porzellan und Email in Ver-

bindung mit unedlen Metallen

g) Dergleichen in Verbindung mit Gold, Silber,

Platina, Semilor und anderen feinen Metall-

gemischen, ingleichen alles übrige Porzellan in

Verbindung mit edlen oder unedlen Metallen.

Vieh

a) Pferde, Maulesel, Maulthiere, Esel

b) Rindvieh

1. Ochsen und Zuchtstiere

2. Kühe

3. Jungvieh

4. Kälber

c) Schweine

1. gemästete

.'

2. magere

3. Spanferkel

d) Hämmel

e) Anderes Schafvieh und Ziegen

Anmerk. 1. Pferde und andere vorgenannte Thiere sind

zollfrei, wenn aus dem Gebrauche der von ihnen

bei dem Eingange gemacht wind, überzeugend

hervorgeht, daß sie als Zug- oder Lastthiere zu

dem Augespann eines Reise- oder Frachtwagens

gehören, oder zum Waarentragen dienen, oder

die Pferde von Reisenden zu ihrem Fortkommen

geritten werden müssen.

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr.

1 Stück.

1 Stück,

1 Stück.

1 Stück

1 Stück.

Abgabensäße nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang

Sgr

Thlr. gGr.

(8)

(4)

(12)

(4)

Ausgang.

Sgr.

Thlr. gGr.

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Fl. Xr.

17½

52½

Ausgang.

Fl. Xr.

Benennung der Gegenstände.

Fohlen, welche der Mutter folgen, gehen frei

ein.

2. Auf der Grenzlinie von Oberwiesenthal in

Sachsen bis Schusterinsel in Baden werden

zu folgenden ermäßigten Sätzen eingelassen

a) Magere Ochsen

b) Zuchtstiere und Kithe

c) Jungvieh

3. Auf der Grenzlinie von Harburg bis Leer,

beide Orte eingeschlossen, werden zu folgenden

ermäßigten Sätzen eingelassen

a) Füllen unter einem Jahr

b) magere Ochsen

c) magere Kühe

d) magere Rinder

zu b), c) und c), wenn sie zur Mastung be-

stimmt sind und unter den erforderlichen Kon-

trolen.

Wachs-Leinwand, Wachs - Mousselin,

Wachstaft

a) Grobe undedruckte Wachsleinwand

b) Alle anderen Gattungen, ingleichen Wachs-

Mousselin und Malertuch

c) Wachstaft

d) Alle mit Gummi elastikum oder Guttapercha

überzogenen Gewebe

Anmerk. Gummidnicktücher für Fabriken auf Erlaubniß-

scheine unter

Kontrole

Wolle und Wollenwaaren

a) Schafwolle, rohe und gekämmte, einschließlich

der Gerberwolle

Anmerk. Haidschnuckenwolle zahlt bei dem Ausgange über

die Hanoversche und Oldenburgische Grenze 2½

Sgr. (8½ Xr.) vom Zentner.

b) Weißes drei- oder mehrfach gezwirntes wolle-

nes und Kameelgarn, auch Garn aus Wolle

und Seide; desgleichen alles gefärbte Garn.

c) Waaren aus Wolle (einschließlich anderer

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Stück.

1 Stück

1 Stück.

1 Zentr.

Abgabensätze nach dem

14-Thaler-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

frei

(8)

(16)

Ausgang.

Sgr.

Thls. gGr.

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

frei

52½

22½

37½

Ausgang.

Nummer.

Benennung der Gegenstände.

Thierhaare) allein oder in Verbindung mit

anderen, nicht seidenen Spinnmaterialien ge-

fertigt

1. bedruckte Waaren aller Art; ungewalkte

Waaren (ganz öder theilweise ans Kamm-

garn), wenn sie gemustert (d. h. faconnirt,

gewebt, gestickt oder brochirt) sind; Um-

schlagctücher mit angenähten gemusterten

Kanten; Posamentier-, Knopsmacher- und

Stickereiwaaren, außer Verbindung mit

Eisen, Glas, Holz, Leder, Messing u. Stahl.

2. gewalkte unbedruckte Tuch-, Zeug- und Filz-

waaren; Strumpswaaren aller Art; sowie

alle ungewalkte, ungemusterte Waaren

3. Fußteppiche

Anmerk. Einfaches und doublirtes ungesärbtes Wollengaru,

sowie Oeltilcher das Roßhaaren, ingleichen ganz

grobe Gewebe aus Kälberbaaren und Werg zahlen

die allgemeine Eingangs-Abgabe.

Zink und Zinkwaaren

a) Roher Zink

b) Bleche und grobe Zintwaaren....

c) Feine, auch lackirte Zinkwaaren

Zinn

und

Zinnwaaren

a) Grobe Zinnwaaren, als: Schüsseln, Teller,

Kessel und andere Gefäße, Röhren u. Platten.

b) Andere seine, auch lackirte Zinnwaaren,

Spielzeug und dergleichen

Anmerk. Von Zinn in Blöcken, Stangen u. s. w. und

altern Zinn wird die allgemeine Eingangs-Abgabe

erhoben.

Maaß-

stab

der

Verzol-

lung.

1 Zentr

1 Zentr.

Abgabensütze nach dem

14-Thale-Fuß

(mit der Eintheilung

des Thalers

in 30 und in 24stel)

beim

Eingang.

Sgr.

(8)

Ausgang.

Sgr.

Thlr. gGr.

24½-Gulden-Fuß

beim

Eingang.

Fl.

Xr.

Ausgang.

Fl.

Xr.

Dritte Abtheilung.

Von den Abgaben, welche zu entrichten find, wenn Gegenstände zur

Durchfuhr angemeldet werden.

a) von Pferden, Mauleseln, Maulthieren, Eseln....

b) „

Ochsen und Zuchtstieren

c) „

Kühen und Jungvieh

d) „

Schweinen und Schafvieh

vom Stück

1½ Thlr. ober 2 Fl. 20 Xr.

1 „

" 1 " 45 „

½ »

„

" 52½ „

1/6 17½

e) "

Heringen für die Tonne, auch bei dem Durch-

gange auf den im Il. Abschnitte genannten Straßen. 3 Sgr. 9 Pf. "

« „ 13

"

als Durchgangs-Abgabe entrichtet.

1. Die in der ersten Abtheilung des Tarifes benannten Gegenstände bleiben auch bei der Durch-

fuhr in der Regel abgabenfrei.

2. Von Gegenständen, welche nach der zweiten Abtheilung des Tarifes bei dem Eingange oder

Ausgange oder in beiden Fällen zusammen genommen, mit weniger als 10 Sgr. oder 35 Xr.

vom Zentner, oder nach Maß oder Stückzahl belegt sind, ist in der Regel als Durchgangs-

Abgabe der Betrag jener Eingangs- und Ausgangs-Abgaben zu entrichten.

3. Für Gegenstände, bei welchen die Eingangs- oder Ausgangs-Abgabe, oder beide zusammen,

10 Sgr. oder 35 Xr. vom Zentner erreichen oder übersteigen, wird in der Regel nur jener

Satz von 10 Sgr. oder 35 Xr. vom Zentner, sodann

4. Für den Transit auf gewissen Straßen oder für gewisse Gegenstände sind ausnahmsweise ge-

ringere Sätze festgestellt.

Diese Ausnahmen sind folgende

I. Abschnitt.

Bei der Durchfuhr von Waaren, welche

A. rechts der Oder seewärts oder landwärts über die Grenzlinien von Memel bis M y s l o -

witz (die Eisenbahnstraße über Myslowitz ausgeschlossen) ein- und über irgend welchen

Theil der Vereinszollgrenze wieder ausgehen; desgleichen welche

B. durch die Odermündungen oder links der Oder eingehen, und rechts der O d e r seewärts

oder landwärts über die Grenzlinie von Memel bis

Myslowitz

(die Eisenbahnstraße

über Myslowitz ausgeschlossen) wieder ausgehen; und endlich welche

C. auf der Eisenbahn über Myslowitz ein- und rechts der Oder wieder ausgehen,

wird erhoben vom Zentner 3½ Sgr. oder 12½ Xr.

Ausnahmsweise ist zu entrichten

Von Salz (25 t.), wenn solches durch die Häfen von Danzig, Memel und über Pillau

eingeführt wird, zum Bedarf der Königl. Polnischen Salz-Administration unter Kon-

trole der Königl. Preuß. Salz-Administration, von der Prenßischen Last ... 3 Thlr,

II.

Abschnitt.

Bei der Durchfuhr durch nachgenannte Theile des Vereinsgebictes oder auf nachgenannten

Straßen wird von den bei dem Ein- und Ausgange höher belegten Gegenständen an Durchgangs-

Abgabe nur erKoben

A. Von Waaren, welche durch die Odermündungen oder links der Oder, oder auf der Straße

über Neu-Berun, oder endlich auf der Eisenbahn über Myslowitz ein- und links der Oder

oder auf der Straße über Neu-Verun, oder auf der Eisenbahn über Myslowitz, oder endlich

durch die Odermündungen wieder ausgehen (mit Ausschluß der Durchfuhr auf den nach-

stehend unter 8 und C bezeichneten Straßenzügen), vom Zentner... 5 Sgr. oder 17½ Xr.

B. Von Waaren, welche

1. über die südliche Grenzlinie von Saarbrücken bis zur Donau (beide eingeschloffen) ein-

und wieder ausgehen; ingleichen welche

2. rheinwärts eingeführt, aus den Häfen zu Mainz und Bieberich oder oberhalb gelegenen

Rheinhäfen, aus Mainhäfen oder aus Neckarhäsen über die Grenzlinie von Mittenwald

bis zur Donau (diese eingeschlossen) wieder ausgehen, und umgekehrt; ferner, welche

3. über die Grenzlinie von Schusterinsel in Baden bis Waidhaus in Baiern (beide Orte

eingeschlossen) ein- und wieder ausgehen, vom Zentner . . . . 2½ Sgr. oder 8½ Xr.

C. Von Waaren, welche rheinwärts eingeführt, aus den Häfen zu Mainz und Bieberich oder

aus oberhalb gelegenen Rheihäsen über die Grenzlinie von Saarbrücken bis Neuburg a. N.

(beide Orte eingeschloffen) wieder ausgehen, oder umgekehrt, vom Zentner 1½Sgr. od. 4½ Xr.

D. Von Vieh, welches auf den vorstehend unter B. und C. bezeichneten Straßen durchgeführt

wird, sowie vou demjenigen, welches

1. auf der linken Rheinseile ein- und wieder ausgeht, und

2. auf der linken Rheinseite nördlich von Saarbrücken eingeht und über die südliche Grenz-

linie zwischen Neuburg am Rhein und Mittenwald in Bayern (diesen Ort eingeschloffen)

wieder ausgeht, oder umgekehrt,

und zwar

von Pferden, Maulthirren, Eseln, Ochsen und Zuchtstieren, Kühen

und Jungvieh

von Säugefüllen, Schweinen und Schafvieh

vom Stück

Thlr. Sgr.

2/6

1/3

Fl

Xr.

III. Abschnitt.

Bei der Durchfuhr auf Straßen, welche das Vereinsgebiet auf kurzen Strecken durchschneiden

und für welche die örtlichen Verhältnisse eine weitere Ermäßigung der Durchgangsgefälle oder

deren Verwandlung in eine nach Pserdesladungen zu entrichtende Kontrole-Gebühr erfordern,

werden die obersten Finanzbehörden der betheiligten Regierungen solche Ermäßigungen anordnen

und zur allgemeinen Kunde bringen lassen.

Vierte Abtheilung.

Hinsichts der Schifffahrts-Abgaben bei dem Transport von Waaren auf der Elbe, der

Weser, dem Rhein und dessen Nebenflüssen (Mosel, Main und Neckar), bewendet es im Allge-

meinen bei den in der Wiener Kongreß-Akte enthaltenen Bestimmungen, oder den, auf den

Grund derselben über die Schifffahrt auf einzelnen dieser Ströme bereits

abgeschlossenen

Uebereinkünsten.

Fünfte Abtheilung.

Allgemeine Bestimmungen.

I. Der Ein-, Aus- und Durchgangszoll wird nach denjenigen Tarifsätzen und Vorschriften

entrichtet, welche an dem Tage gültig sind, an welchem

1. die zum Eingange bestimmten Waaren bei der kompetenten Zollstelle zur Verzollung

oder zur Abfertigung auf Begleitschein I I . ,

2. die zum Ausgange bestimmten ausgangszollpslichtigen Waaren bei einer zur Erhebung

des Ausgangszolles befugten Abfertigungestelle,

3. die zum Durchgange bestimmten Waaren

a) im Falle der unmittelbaren Durchfuhr, bei dem Grenz-Eingangs-Amte zur Durchfuhr,

b) im Falle der mittelbaren Durchfuhr, bei dem Niederlage-Amte zur Versendung nach

dem Auslande

angemeldet und zur Abfertigung gestellt werden.

II. Der dem Tarife zu Grunde liegende, mit den in den Großherzogthümern Baden und

Hessen allgemein eingeführten Gewichten übereinstimmende Zentner, der

Zoll-Zentner,

ist in hundert Pfund getheilt, und es sind von diesen

Zoll-Pfuuden

935122/1000 = 1000

=1000

935 456/1000= 1000

933 673/1000=1000

Preußischen (Kurbessischen) Pfunden,

Bayerischen Pfunden,

Nheindayerischen Kilogrammen,

Württembergisch Pfunden,

Sächsischen (Dresdener) Pfunden.

III.

Werden Waaren unter Begleitschein-Kontrole versandt, oder bedarf es zu dem Waaren-

Verschlusse der Anlegung von Bleien, so wird erhoben

für einen Begleitschein 2 Sgr. (1½ gGr.) oder 7 Kreuzer,

für ein angelegtes Vlei 1 Sgr. (½ gGr.) oder 3½ Kreuzer.

Wegen der Meßgebühren (Meßunkosten) ist das Nöthige in den Meßordnungen enthal-

ten. Andere Neben-Erhebungen sind unzulässig.

IV. a) Die Zölle werden entweder nach dem Brutto-Gewichte, oder nach dem Netto-Gewichte

erhoben.

Unter Brutto-Gewicht wird das Gewicht der Waare in völlig verpacktem Zustande,

mithin in ihrer gewöhnlichen Umgebung für die Aufbewahrung und mit ihrer beson-

deren für den Transport verstanden.

Das Gewicht der für den Transport nöthigen besonderen äußeren Umgebung wird

Tara genannt.

Ist die Umgebung für den Transport und für die Aufbewahrung nothwendig ein

und dieselbe, wie es z. B. bei Syrop u. s. w. die gewöhnlichen Fässer sind, so ist das

Gewicht dieser Umgebung die Tara.

Demnach sind gleich zu achten

Zoll-Psunde

14= 15

28 — 25

2—

14—15

14 — 15

Prenßischen (Kurhessischen) Pfunden,

Bayerischen Pfunden,

Rheinbayerischen Kilogramm,

Württembergischen Pfunden,

Sächsischen (Dresdener) Pfunden;

und

Zoll-Zentner

36= 35

28 = 25

2—

36 — 37

36 — 35

Preußischen (Kurkessischen) Zentnern zu 110 Pfunden,

Bayerischen Zentnern zu 100 Pfunden,

Rheinbayerischen Quintal zu 100 Kilogrammen,

Württembergischen Zentnern zu 104 Pfunden,

Sächsischen (Dresdener) Zentnern zu 110 Pfunden.

Das Netto-Gewicht ist das Gewicht nach Abzug der Tara. Die kleineren, zur unmit-

telbaren Sicherung der Waaren nöthigen Umschließungen (Flaschen, Papier, Pappen,

Bindfaden und dergleichen) werden bei Ermittelung des Netto-Gewichtes nicht in Ab-

zug gebracht; ebensowenig Unreinigkeiten und fremde Bestandtheile, welche der Waare

beigemischt sein möchten.

b) Die Zölle werden vom Brutto-Gewichte erhoben

1. von allen verpackt transitirenden Gegenständen;

2. von den im Lande verbleibenden, wenn die Abgabe einen Thaler oder einen Gul-

den und fünf und vierzig Kreuzer vom Zentner nicht übersteigt;

3. von anderen Waaren, wenn nicht eine Vergütung für Tara im Tarife ausdrück-

lich festgesetzt ist.

c) von allen Gegenständen, von welchen nach vorstehender Bestimmung der Zoll nicht

nach dem Brutto-Gewichte zu erheben ist, wird das Netto-Gewicht der Verzollung zu

Grunde gelegt.

d) Bei Bestimmung dieses Netto-Gewichtes ist Folgendes zu beobachten

1. In der Regel wird die Vergütung für Tara nach den im Zolltarife bestimmten

Sätzen berechnet.

2. Werden Waaren, für welche eine Tara-Vergütung zugestanden ist, bloß in einfache

Sacke von Pack- oder Sackleinen, in Schilf- oder Strohmatten oder ähnlichem Ma-

terial gepackt, zur Verzollung gestellt, so können 4 Pfund vom Zentner für Tara

gerechnet werden, insoweit nicht in der zweiten Abtheilung eine geringere Tara-

Vergütung für Ballen oder Säcke vorgeschrieben ist.

Unter den im Tarife mit einem höheren Tarasatze als 4 Pfund aufgeführten

Ballen wird in der Regel eine doppelte Umschließung von dem für einfache Sacke

bezeichneten Material verstanden. Auf einfache Emballage ist diese höhere Tara für

Ballen nur dann anwendbar, wenn das dazu verwandte Material nach dem Er-

messen der Zollbehörde erheblich schwerer als bei Säcken in das Gewicht fällt.

Bei Waaren, für welche der Tarif eine 4 Pfund übersteigende Tara für Ballen

vorschreibt, ist es, wenn Ballen von einem Brutto-Gewichte über 8 Zentner zur

Verzollung angemeldet werden, der Wahl des Zollpflichtigen überlassen, entweder

sich mit der Tara-Vergütung für 8 Zentner zu begnügen, oder auf Ermittelung des

Netto-Gewichtes durch Verwiegung anzutragen.

Bei baumwollenen und wollenen Geweben (Tarif, Abtheilung II. 2 c. und 41 c.)

findet diese Bestimmung schon Anwendung, wenn Ballen von einem Brutto-Ge-

wichte über 6 Zentner angemeldet werden, dergestalt, daß dabei nur von 6 Zentnern

eine Tara bewilligt wird.

3. Es ist der Wahl des Zollpflichtigen überlassen, ob er bei Gegenständen, deren Ver-

zollung nach dem Netto-Gewichte Statt findet, den Taratarif gelten, oder das

34 d

Netto-Gewicht entweder durch Verwiegung der Waaren ohne die Tara, oder der

letzteren allein, ermitteln lassen will.

Bei Flüssigkeiten und anderen Gegenständen, deren Netto-Gewicht nicht ohne

Unbequemlichkeit ermittelt werden kann, weil ihre Umgebung für den Transport und

die Aufbewahrung dieselbe ist, wird die Tara nach dem Tarife berechnet und der

Zollpflichtige hat kein Widerspruchsrecht gegen Anwendung desselben.

4. In Fällen, wo eine von der gewöhnlichen abweichende Verpackungsart der Waare

und eine erbebliche Entfernung von dem in dem Tarife angenommenen Tarasatze

bemerkbar wird, ist auch die Zollbehörde befugt, die Netto-Verwiegung eintreten zu

lassen.

6) Wo bei der Waaren-Durchfuhr auf kurzen Straßenstrecken (Dritte Abtheilung, Ab-

schnitt III.) geringere Zollsätze Statt finden, kann, auch wenn sonst die Abschätzung

des Gewichtes nachgelassen wird, mit Vorbehalt der speziellen Verwiegung, im Ganzen

berechnet werden

die Traglast eines Lastthieres zu drei Zentner,

die Ladung eines Schubkarrens zu zwei Zentner,

einspännigen Fuhrwerks zu fünfzehn Zentner,

zweispännigen Fuhrwerks zu vier und zwanzig Zentner,

und für jedes weiter vorgespannte Stück Zugvieh zwölf Zentner mehr.

V. Bei den aus gemischten nicht seidenhaltigen Gespinnsten gefertigten Waaren muß bei der

Deklaration auf das dann vorhandene Material, insofern dasselbe zu der eigentlichen

Waare gehört, Rücksicht genommen und es müssen aus Baumwolle und Leinen u., ohne

Beimischung von Wolle, gefertigte Waaren nach ihren Urstoffen oder als baumwollene

Waaren deklarirt werden. Besteht eine Waare (mit Ausschluß der Gold- und Silberstoffe,

sowie der Bänder und Borten) ans Seide oder Floret-Seide in Verbindung mit anderen

Gespinnsten aus Baumwolle, Leinen oder Wolle, so genügt die Deklaration als halbseidene

Waare. Die gewöhnlichen Weberkanten (Anschroten, Saumleisten, Saalband, Lisière) an

den Zeugwaaren bleiben dabei und bei der Zollklassifikation außer Betracht.

VI. Sind in einem und demselben Kollo Waaren zusammengepackt, welche verschiedenen

Zollsätzen unterliegen, so muß bei der Deklaration zugleich die Menge einer jeden Waaren-

gattung nach ihrem Netto-Gewichte angegeben werden.

Geschieht dies nicht, so muß entweder der Inhaber der Waaren dieselben Behufs der

speziellen Revision bei dem Grenzzoll-Amte auspacken, oder es wird, Falls er das letztere,

ungeachtet der ihm über die Folgen der Unterlassung gemachten Eröffnung, ablehnt und

seine diesfällige Erklärung in den Begleitschein amtlich aufgenommen worden, in dem Be-

stimmungsorte von dem ganzen Gewichte des Kollo der Abgabensatz erhoben, welcher von

der am höchsten besteuerten Waare, die darin enthalten, zu erlegen ist. Ausgenommen hier-

von sind : Glas, Glaswaaren, Instrumente, Porzellan, Steingut und kurze Waaren, sowie

alle sprachgebräuchlich zu den kurzen Waaren (Mercerie) gehörigen, in dem Tarife nicht

als solche bezeichneten, sondern unter anderen Nummern aufgeführten Gegenstände, wenn

die Beschaffenheit der Emballage solcher Waaren einen ganz zuverlässigen Verschluß ge-

stattet.

VII. Die Deklaration der sprachgebräuchlich zu den kurzen Waaren (Mercerie) gehörigen,

im Tarife nicht als solche bezeichneten, sondern unter anderen Nummern aufgeführten Gegen-

stände als „Kurze Waaren" (Tarif, Abtheilung II. Nr. 20.) soll nicht die Verzollung der-

selben nach dem höheren Tariffatze für kurze Waaren zur Folge haben, sondern es soll die

Abgaben-Entrichtung nach dem Revisionsbefunde zulässig bleiben, wenn der Zollpflichtige

vor der Revision auf spezielle Ermittelung anträgt.

VIII. a) Von Waaren, welche zum Durchgange bestimmt sind, wird

1. sofern dieselben zu einer Niederlage (Packhof, Hall-Amt) deklarirt werden, die

Durchgangs-Abgabe erst bei dem weiteren Transport von der Niederlage erhoben;

2. sofern dieselben zum unmittelbaren Durchgang deklarirt werden, erfolgt die Ent-

richtung der Durchgangs-Abgabe in der Regel gleich beim Eingangs-Amte, wo nicht

aus örtlichen Rücksichten Ausnahmen angeordnet, oder, bei verändeter Richtung des

Waarenzuges, Nacherhebungen bei dem Ausgangs- oder Packhofs-Amte nöthig werden.

b) Von Waaren, welche keine höhere Abgabe bei dem Eingange tragen, als die allge-

meine Eingangs-Abgabe (½ Thaler oder 52½ Kreuzer vom Zentner), und nach der

dritten Abtheilung bei dem Durchgange nicht mit einer geringeren Abgabe belegt und

als an Eingangs-Abgabe oder Ausgangs-Abgabe, oder an beiden zusammen genommen

davon zu entrichten sein würde, mussen die Gefälle gleich bei dem Eingangs-Amte er-

legt werden, vorbehaltlich örtlicher Ausnahmen wie bei a. 2.

c) Waaren dagegen, welche höher belegt, oder nicht unter vorstehender Ausnahme be-

griffen und nach einem Orte, wo sich ein Hauptzoll- oder Haupsteuer-Amt oder eine

andere kompetente Hebestelle befindet, adressirt sind, können unter Begleitschein-Kontrole

von den Grenz-Aemtern dorthin abgelassen und es können daselbst die Gefälle davon

entrichtet werden. An solchen Orten, wo Niederlagen befindlich sind, erfolgt sodann die

Gefälle-Entrichtung erst, wenn die Waaren aus der Niederlage entnommen werden

sollen.

IX. a) Bei Nebenzoll-Aemtern erster Klasse können Gegenstände, von welchen die Gefälle nicht

über fünf Thaler oder 8¾ Gulden vom Zentner betragen, in unbeschränkter Menge

eingehen.

Höher belegte Gegenstände dürfen nur dann über solche Aemter eingeführt werden,

wenn die Gefälle von dergleichen auf einmal eingehenden Waaren den Betrag von

fünfzig Thalern oder 87½ Gulden nicht übersteigen.

Den Ausgangszoll können Nebenzoll-Aemter erster Klasse ohne Beschränkung hin-

sichtlich des Betrages erheben.

b) Bei Neben Aemtern zweiter Klasse kann Grtreide in unbeschränkter Menge eingehen.

Waaren, welche mit geringeren Sätzen als 6 Thalern oder 10½. Gulden vom Zentner

belegt sind, und Vieh dürsen über Nebenzoll-Aemter zweiler Klasse in Mengen einge-

führt werden, von welchen die Gefälle sür die ganze Waarenladung oder den ganzen

Viehtransport den Betrag von zehn Thalern oder 17½ Gulden nicht übersteigen.

Der Eingang von höher belegten Gegenständen ist aber nur in Mengen von höchstens

zehn Pfund im Einzelnen über solche Neben-Aemter zulässig, nur der Maaßgabe, daß

auch die Gefälle von den in einem Transport eingehenden Waaren solcher Art den

Betrag von zehn Thalern oder 17½ Gulden nicht übersteigen dürfen.

Den Ausgangszoll können Nebenzoll-Aemter zweiter Klasse bis zum Betrage von

zehn Thalern oder 17½ Gulden erheben.

c) Insoweit Nebenzoll-Aemter von der betreffenden obersten Finanzbehörde erweiterte

Abfertigungsbefugnisse erhalten, werden darüber geeignete Bekanntmachungen ergehen.

Die Gefälle müssen bei den Nebenzoll-Aemtern sogleich erlegt werden, insofern die-

selben nicht ausnahmsweise zur Ertheilung von Begleitscheinen ermächtigt werden.

X. Es bleiben bei der Abgaben-Erhebung außer Betracht und werden nicht versteuert: alle

Waaren-Quantitäten unter 1/1000 des Zentners. — Gefällebetrüge von weniger als sechs

Silberpfennigen oder einem Kreuzer werden überhaupt nicht erhoben. I n

beiderlei Be-

ziehungen bleiben im Falle des Mißbrauchs örtliche Beschränkungen vorbehalten.

XI. Hinsichtlich des Verhältnisses, nach welchem die Gold- und Silbermünzen der sämmtlichen

Vereinsstaaten — mit Ausnahme der Scheidemünze — bei Entrichtung der Eingangs-,

Ausgangs- und Durchgangs-Abgaben anzunehmen sind, wird auf die besonderen Kund-

machungen verwiesen.

Druck von V. Bück, in Luxemburg.

Großherzogthums Luxemburg.

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