Arrêté grand-ducal du 10 septembre 1905, por- tant approbation et publication de l'arrange- ment signé le 2 septembre 1905 entre le Grand- Duché et l'Empire Allemand au sujet de
Table des dispositions (8)
Texte législatif (8 Articles)
Grand-Duché de Luxembourg.
Memorial
des
Großherzogthums Luxemburg.
Mardi, 26 septembre 1905.
Dienstag, 26. September 1905.
Arrêté grand-ducal du 10 septembre 1905, por-
tant approbation et publication de l'arrange-
ment signé le 2 septembre 1905 entre le Grand-
Duché et l'Empire Allemand au sujet de
l'assurance-accident.
Nous ADOLPHE, par la grâce de Dieu,
Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau,
etc., etc., etc., ;
Vu l'arrangement signé à Luxembourg, le
2 septembre 1905, entre le Gouvernement grand-
ducal et le Gouvernement de l'Empire allemand,
règlant l'application des lois sur l'assurance-
accident aux entreprises et exploitations indus-
trielles qui, passagèrement, étendent leur acti-
vité d'un pays dans l'autre ;
Vu la loi du 5 avril 1902 concernant l'assu-
rance obligatoire des ouvriers contre les acci-
dents, notamment l'art. 3 de cette loi, celle du
23 décembre 1904, concernant l'extension de
cette assurance, et celle du 12 mai 1905, concer-
nant l'exécution des lois assurance-accident par
rapport aux relations internationales ;
Vu l'avis conforme du Conseil d'Etat ;
Sur le rapport de Notre Ministre d'Etat, Pré-
sident du Gouvernement, et après délibération
du Gouvernement en conseil ;
Avons arrêté et arrêtons
L'arrangement prémentionné est approuvé et
sera publié au Mémorial pour sortir ses effets à
partir du 1er octobre 1905.
Château de Hohenbourg le 10 septembre 1905.
Großh. Beschluß vom 10. September 1905, be-
treffend Genehmigung und Veröffentlichung
des am 2. September 1905 zwischen dem
Großherzogthum und dem Deutschen Reiche
unterzeichneten Abkommens über die Unfall-
versicherung.
Wir
Adolph,
von Gottes
Gnaden Groß-
herzog von Luxemburg, Herzog von Nassau,
u., u., u.;
Nach Einsicht des zu Luxemburg am 2. Sep-
tember 1905 zwischen der Großh. Regierung und
der deutschen Reichsregierung unterzeichneten Ab-
kommens, durch welches die Anwendung der Un-
fallversicherungs-Gesetze auf die Unternehmen und
gewerblichen Betriebe, die aus dem einen Lande vor-
übergehend in das andere übergreifen, geregelt wird;
Nach Einsicht des Gesetzes vom 5. April 1902,
betreffend die Arbeiter-Unfallversicherung, nament-
lich des Art. 3 dieses Gesetzes, desjenigen vom
23. Dezember 1904, betreffend die Ausdehnung
dieser Versicherung, und desjenigen vom 12. M a i
1905, betreffend die Ausführung der Unfallver-
sicherungs-Gesetze im internationalen Verkehr;
Auf das zustimmende Gutachten des Staatsraths;
Auf den Bericht Unseres Staatsministers, Prä-
sidenten der Regierung, und nach vorheriger Be-
rathung im Conseil;
Haben beschlossen und beschließen
Das oben erwähnte Abkommen ist genehmigt und
soll im ,,Memorial'' veröffentlicht werden, um
vom 1. Oktober 1905 ab in Anwendung zu kommen.
Schloß Hohenburg, den 10. September 1905.
DU
N° 53.
Pour le Grand-Duc
Son Lieutenant-Représentant,
GUILLAUME,
Grand-Duc Héréditaire.
Le Ministre d'État,
Président du Gouvernement,
EYSCHEN.
Der Staatsminister,
Präsident der Regierung,
Eyschen.
Für den Großherzog
Dessen Statthalter,
Wilhelm,
Erbgroßherzog.
Abkommen.
Nachdem die Großherzoglich Luxemburgische Regierung und der Deutsche Reichskanzler über-
eingekommen sind, die Anwendung der in Luxemburg und in Deutschland für andere als land-
und forstwirtschaftliche Betriebe geltenden Unfallversicherungsgesetze auf solche Betriebe, die aus
dem einen Lande vorübergehend in das andere übergreifen, durch ein Abkommen zu regeln,
haben zu ihren Vertretern für den Abschluß dieses Abkommens bestellt
die Großherzoglich Luxemburgische Regierung.
den Staatsminister, Präsidenten der Regierung, Herrn Dr. Paul Eyschen.
der Deutsche Reichskanzler
den Kaiserlichen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister in Luxem-
burg, Legationsrat Grafen von Pückler,
Diese Vertreter haben die folgenden Bestimmungen unter Vorbehalt der Genehmigung durch
ihre Machtgeber vereinbart
Die nach den Unfallversicherungsgesetzen beider Staaten versicherungspflichtigen Betriebe
(mit Ausnahme der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe) folgen — mangels anderweitiger
von der Großherzoglich Luxemburgischen Regierung und dem Deutschen Reichskanzler genehmigter
Vereinbarungen zwischen den zuständigen beiderseitigen Versicherungsträgern — hinsichtlich der-
jenigen Personen, welche in einem vorübergehend in das Gebiet des anderen Staates übergrei-
fenden Betriebsteile beschäftigt sind, auch für die Dauer dieser Beschäftigung der Unfallver-
sicherung des Staates, in welchem der Sitz des Haupt- oder Gesamtunternehmens gelegen ist.
Als vorübergehend übergreifender Betriebsteil im Sinne dieses Abkommens gilt nur ein solcher,
dessen voraussichtliche Dauer sechs Monate nicht übersteigt. Der Zeitraum wird für jeden ein-
zelnen übergreifenden Betriebsteil besonders berechnet.
Als vorübergehend beschäftigt sind auch das Fahrpersonal, welches in durchgehenden Zügen
die Grenze überschreitet, sowie solche Personen anzusehen, welche ohne Wechsel ihres dienstlichen
Wohnsitzes in dringenden Fällen zur vertretungsweisen Wahrnehmung des Eisenbahndienstes in
dem Gebiete des anderen Staates nicht über sechs Monate hinaus abgeordnet werden.
Entstehen Zweifel darüber, ob nach Maßgabe des Artikel 1 die Unfallversicherungsgesetze
des einen oder des anderen Staates anzuwenden sind, so entscheidet — mangels einer Ver-
ständigung der beiderseitigen Versicherungsträger untereinander und mit dem Betriebsunternehmer
und falls es sich um ein Entschädigungsverfahren handelt, auch mit dem Entschädigungsberech-
tigten — darüber in ausschließlicher Zuständigkeit und endgültig die Behörde in dem Staate,
in welchem die in Frage stehenden Betriebstätigkeiten ausgeführt werden, und zwar zutreffenden-
falls in Luxemburg die Regierung, im Deutschen Reiche das Reichsversicherungsamt.
Die gemäß Abs. 1 ergehende Entscheidung ist maßgebend auch für den Versicherungsträger
in dem andern Staate, sowie überhaupt für die weitere Behandlung der Sache, insbesondere
auch für das Beitragsverfahren und für das Entschädigungsverfahren und für die Frage, ob
die Organe in dem einen oder die in dem anderen Staate für die weitere Behandlung der
Sache zuständig sind.
Vor der Entscheidung der im Abs. 1 bezeichneten Stelle ist den beteiligten Versicherungs-
trägern und dem Betriebsunternehmer sowie, falls bereits ein Entschädigungsverfahren schwebt,
auch dem Entschädigungsberechtigten Gelegenheit zur Aeußerung zu geben; die ergangene Ent-
scheidung ist den Beteiligten mitzuteilen.
Liegt ein zweifellos entschädigungspflichtiger Betriebsunfall vor, bestehen jedoch Zweifel
darüber, ob dieser den Versicherungsträgern in dem einen oder in dem anderen Staate zur Last
fällt, so hat der mit der Sache zuerst befaßte Versicherungsträger nach den für ihn geltenden
gesetzlichen Bestimmungen einstweilen die Fürsorge für die Entschädigungsberechtigten zu über-
nehmen.
Zur endgültigen Uebernahme dieser Aufwendungen ist derjenige Versicherungsträger ver-
pflichtet, welcher demnächst als der Entschädigungspflichtige festgestellt wird.
Haben nach den Grundsätzen dieses Abkommens einzelne Betriebe oder Betriebsteile aus
der Unfallversicherung in dem einen Staate in die im anderen überzugehen, so erfolgt dieser
Uebergang erst mit dem Ende des laufenden Rechnungsjahres. Durch Vereinbarung der beider-
seitigen Versicherungsträger kann der Uebergang mit Rechtswirkung für alle Beteiligten bis
auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens des gegenwärtigen Abkommens (Artikel 7) zurückverlegt
werden.
Verpflichtungen aus Unfällen, welche sich vor dem Zeitpunkte des Ueberganges ereignet
haben, sind auch weiterhin von demjenigen Versicherungsträger zu erfüllen, bei welchem die
unfallbringende Betriebstätigkeit vor dem Zeitpunkte des Ueberganges versichert war.
Bei der Durchführung der Unfallversicherung, insbesondere bei der Feststellung solcher Be-
triebsunfälle, welche der inländischen Unfallversicherung unterliegen, aber im Gebiete des anderen
Staates sich ereignen, wird gegenseitige Rechtshilfe durch die zuständigen Organe und Behörden
gewährleistet, unbeschadet ihrer Verpflichtung, solche Betriebsunfälle alsbald von Amtswegen
festzustellen.
Die vorstehenden Bestimmungen finden entsprechende Anwendung auf diejenigen Beamten
des Deutschen Reichs, eines deutschen Bundesstaats oder eines deutschen Kommunalverbandes,
welche in unfallversicherungspflichtigen Betrieben der in Artikel 1 bezeichneten Art beschäftigt
sind, für welche jedoch an Stelle der deutschen Unfallversicherung eine Unfallfürsorge im Sinne
des § 7 des deutschen Gewerbe-Unfallversicherungsgesetzes besteht.
Dabei tritt an die Stelle des in Artikel 2 zur Entscheidung berufenen Reichsversicherungs-
amts für Reichsbeamte der Reichskanzler, für Staats- und Kommunalbeamte die Landescentral-
behörde.
Bei der Anwendung der deutschen Unfallfürsorgegesetze gelten die Vorschriften dieser Gesetze
über die Geltendmachung anderweitiger infolge des Unfalls nach den deutschen Gesetzen begrün-
deter Ansprüche auch für solche Ersatzansprüche, welche infolge eines auf luxemburgischem Gebiet
eingetretenen Unfalls nach den luxemburgischen Gesetzen begründet sind.
Dieses Abkommen tritt mit dem Beginne des auf seinen Abschluß folgenden Monats in
Kraft und kann beiderseits zum 1. Januar jeden Jahres mit Wirksamkeit vom 1. Januar des
darauf folgenden Jahres gekündigt werden.
Zu Urkund dessen haben die beiderseitigen Vertreter das gegenwärtige Abkommen unter-
zeichnet und mit ihren Siegeln versehen.
Ausgefertigt in doppelter Urschrift in
Luxemburg,
den 2. September 1905.
Avis. — Postes.
Une agence postale de plein exercice, avec
service télégraphique et téléphonique, est éta-
blie au Limpertsberg à partir du 1er octobre 1905.
La circonscription de celte agence, qui est
attachée au bureau des postes à Luxembourg-
ville, comprend le plateau du Limpertsberg.
Cette agence est ouverte au public : a) pen-
dant les jours de la semaine, de 8 heures du
matin à midi et de 2 à 7 heures du soir ; b) pen-
dant les dimanches et jours fériés, de 8 à 9
heures du matin et de 5 à 6 heures du soir.
Luxembourg, le 26 septembre 1905.
Le Directeur général des finances,
M .
MONGENAST.
Bekanntmachung. — Postwesen.
Eine Agentur mit vollständigem Postdienst, so-
wie Telegraphen- und Telephondienst, ist vom
1. Oktober 1905 ab auf Limpertsberg errichtet.
Der Bestellbezirk dieser Agentur, welche dem
Postamt in Luxemburg-Stadt einverleibt ist, be-
greift das Plateau Limpertsberg.
Diese Agentur ist dem Publikum geöffnet
a) an den Wochentagen, von 8 bis 12 Uhr Vor-
mittags und von 2 bis 7 Uhr Nachmittags;
b) au den Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von
8 bis 9 Uhr Vormittags und von 5 bis 6 Uhr
Nachmittags.
Luxemburg, den 26. September 1995.
Der General-Director der Finanzen,
M. Mongenast.
Chemins de fer Guillaume-Luxembourg. — Recettes des lignes du Grand-Duché: 195 kilom.*(
RECETTES.
Du 1er au 31 mars
Du 1er janvier au 28 février.
Du 1er janvier au 31 mars
Différence en faveur de l'année
VOYAGEURS.
fr.
143.750 00
257,500 00
fr.
401,250 00
367,500 00
fr.
33,750 00
MARCHANDISES.
fr. 1,453,750 00
2,587,500 00
fr. 4,041,250 00
3,801.250 00
fr.
240.000 00
RECETTES DIVERSES
fr.
120,000 00
228,750 00
fr.
348,750 00
375,000 00
fr.
26.250 00
RECETTES TOTALES.
fr. 1,717,500 00
3,073,750 00
fr. 4,791.250 00
4,543,750 00
fr.
247.500 00
Produit kilométrique correspondant à
1905 fr. 98,282 05.
1904 fr. 93.205 13.
*) Les produits de la ligne de Trois-Vierges-St. Vith, pour la section de cette ligne qui est située dans le Grand-
Duché, ne sont pas compris dans les recettes.
(...)r. d. j. C. Vict BÜCK L(...)
(gez.)
Eyschen.
(L.S.)
(gez.) C. Pückler.
(L.S.)