Arrêté du 13 février 1894, portant reconnaissance légale et approbation des statuts de la Société de secours mutuels des ouvriers de l'usine de Wecker.

DU

Grand-Duché de Luxembourg.

Memorial

Großherzogthums Luxemburg.

Jeudi, 15 février 1894.

N° 9.

Donnerstag, 15. Februar 1894.

Arrêté du 13 février 1894, portant reconnaissance

légale et approbation des statuts de la Société

de secours mutuels des ouvriers de l'usine de

Wecker.

LE MINISTRE D'ETAT, PRESIDENT

DU GOUVERNEMENT;

Vu la demande en reconnaissance légale pré-

sentée par la société de secours mutuels des

employés et ouvriers de l'usine de Wecker, en-

semble les statuts de cette société;

Vu l'avis émis le 20 octobre 1893 par l'admi-

nistration communale de Biver, siège de ladite

société ;

Vu l'avis de la Commission supérieure d'en-

couragement des sociétés de secours mutuels

en date du 9 février 1894;

Vu la loi du 11 juillet 1891 et l'arrêté grand-

ducal du 22 du même mois ;

Attendu que les statuts de ladite société sont

en concordance avec les dispositions des lois

et règlements ;

Attendu que les recettes assurées de la même

société sont suffisantes pour faire face à ses

dépenses obligatoires ;

Arrête

La société de secours mutuels dite

« Kranken- und Unterstützungs-Kasse der Eisen-

hütte Wecker » est légalement reconnue et ses

statuts sont approuvés.

Der Unterstützungsverein der "Kran-

ken- und Unterstützungs-Kasse der

Eisenhütte

Wecker" wird hiermit gesetzlich anerkannt und ist

dessen Statut genehmigt.

Vom 1. August 1892 ab ist zu Eisenhütte

Wecker unter der Benennung Kranken- und Unterstätz-

ungskasse der Eisenhütte Wecker eine auf Gegenseitigkeit

beruhende, aus dem Besitzer und den in den Gemeinden

Biwer, Manternach, Grevenrnacher und Betzdorf ansäs-

sigen Beamten und Arbeitern der genannten Eisenhütte

bestehende Hilfskasse errichtet.

Dieselbe hat zum Zweck, ihren Mitgliedern, die von

Krankheiten heimgesucht oder durch Unfälle betroffen

werden, für welche die in der Fabrik bestehende Unfall-

versicherungskasse nicht aufkommt, während deren Ar-

beitsunfähigkeit eine tägliche Entschädigung zu gewähren,

um den Lohnausfall und die Kosten der ärztlichen Be-

handlung sowie der Arzneien decken zu helfen.

KAPITEL II. — Zusammensetzung der Kasse ; Aufnahme-,

Austritts- und Ausschlussbedingungen.

Le présent arrêté, avec les statuts y

annexés, sera publié au Mémorial

Beschluß vom 13. Februar 1894, die gesetzliche

Anerkennung und die Genehmigung der

Statuten der Krauken- und Unterstützungs-

Kasse der Eisenhütte Wecker betreffend.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung;

Nach Einsicht des Gesuches des Unterstützungs-

vereines der Kranken- u. Unterstützungs Kasse der

Eisenhütte Wecker" wegen gesetzlicher Anerkennung

sowie Genehmigung des Statuts dieses Vereines;

Nach Einsicht des Gutachtens der Gemeinde-

verwaltung von Biwer, Sitz des Vereines, vom 20.

Oktober 1893;

Nach Einsicht des Gutachtens der höheren Com-

mission zur Förderung der aus Gegenseitigkeit

beruhenden Hilfskassen, vom 9. Februar 1894 ;

Nach Einsicht des Gesetzes vom 11. Juli 1891

und des Großh. Beschlusses vom 22. dess. Mts. ;

In

Anbetracht, daß das Statut genannten

Vereines mit den Bestimmungen der Gesetze und

Reglemente in Einklang steht;

In Anbetracht, daß die gesicherten Einkünfte

der Gesellschaft Zur Bestreitung der ordnungs-

mäßigen Ausgaben derselben hinreichen;

Beschließt

Gegenwärtiger Beschluß nebst dem

dazu gehörigen Vereinsstatut soll im ,,Memorial"

veröffentlicht werden.

des

Luxembourg, le 13 février 1894.

Le Ministre d'État, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Luxemburg,den 13. Februar 1894.

Der

Staatsminister,Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Statuten der Kranken- und Unterstützungs-Kasse der Eisenhütte Wecker.

KAPITEL I . — Bildung und Zweck der Kasse.

Die Kranken- und Unterstützungskasse besteht

aus wirklichen Mitgliedern und aus Ehrenmitgliedern,

Art .3. Als wirkliche Mitglieder sind, laut Art. 5 des

Fabrikreglements, alle von der Eisenhütte beschäftigten

Beamten und Arbeiter beizutreten verpflichtet, welche in

einer der vier, in Art. 1 dieses Statuts namhaft gemach-

ten Gemeinden ansässig sind und durch eine ärztliche

Bescheinigung nachweisen können, dass sie frei von chro-

nischen Krankheiten und geheimen Gebrechen sind.

Minderjährige, im Alter von fünfzehn bis einschliesslich

achtzehn Jahren, können unter schriftlicher Einwilligung

ihres Vaters oder Vormundes aufgenommen werden ;

jedoch sind die Mitglieder erst von ihrem achtzehnten

Jahre ab stimmberechtigt.

Der Besitzer der Eisenhütte zählt zu den wirklichen

Mitgliedern.

Die wirklichen Mitglieder verlieren ihre Eigen-

schaft als solche von dem Augenblicke an, wo sie nicht

mehr zum Hüttenpersonal gehören, ohne auf Rücker-

stattung irgend einer an die Kasse geleisteten, statutge-

mässen Zahlung Anrecht zu haben.

Mitglieder jedoch, die wegen Mangel au Be-

schäftigung die Eisenhütte Wecker zeitweilig oder ganz

verlassen müssten, nachdem sie während mindestens drei

Jahren ununterbrochen in derselben thätig gewesen, ver-

verlieren ihre Eigenschaft als wirkliche Kassenmitglieder

nicht, so lange sie in einer der vier in Art. 1 genannten

Gemeinden wohnhaft bleiben, den statutmässigen Pflichten

nachkommen und prænumerando einen monatlichen Bei-

trag entrichten, welcher dem in dem letzten Jahr ihrer

Beschäftigung in der Eisenhütte gezahlten durchschnitt-

lichen Monatsbeitrag wenigstens gleich ist.

Eine diesbezügliche Erklärung ist von dem betreffen-

den Mitglied bei seinem Austritt aus der Eisenhütte

schriftlich an den Kassenpräsidenten abzugeben.

Mitglieder dagegen, welche nach dreijähriger,

ununterbrochener Thätigkeit in der Eisenhütte Wecker

dieselbe wegen Mangel an Beschäftigung zu verlassen

gezwungen wären und dann auch aus dem Bezirk der vier

mehrfach genannten Gemeinden fortziehen, haben Recht

auf die Rückerstattung von einem Drittel der Summe

ihrer monatlich an die Kasse bezahlten Beiträge, unter

Abzug jedoch der während ihrer Mitgliedschaft von der-

selben etwa bezogenen Entschädigungsgelder, und nur

insofern, als eine aus wenigstens drei Viertel der stimm-

berechtigten Mitglieder bestehende Generalversammlung

mit drei Viertel der Stimmen der anwesenden Mitglieder

es für billig erklärt.

Von Rechtswegen ausgeschlossen sind die Mit-

glieder, die seit drei Monaten ihren Beitrag nicht mehr

entrichtet haben ; doch kann der Vorstand die Anwendung

dieser Vorschrift aufschieben, wenn das Mitglied nach-

weist, dass es sich ohne eigenes Verschulden im Rück-

stand befindet und nachträglich seinen Verpflichtungen

noch nachkommt.

Ehrenmitglieder sind diejenigen, welche durch

ihre Beiträge an dem Gedeihen der Krankenkasse mit-

helfen, ohne an deren Unterstützungen Theil zu haben

und ohne die sonstigen, den wirklichen Mitgliedern zu-

stehenden Rechte zu besitzen. Sie sind berechtigt den

Sitzungen beizuwohnen.

Die Ehrenmitglieder werden durch den Vorstand, ohne

Rücksicht auf Aller und Wohnsitz, aufgenommen.

KAPITEL III. — Verwaltung, Vorstand und General-

versammlungen

Die Kasse wird verwaltet durch einen Vor-

stand, welcher aus einem Präsidenten, einem Vicepräsi-

denten, einem Schriftführer, einem Kassirer und neun

Mitgliedern besteht.

Dieselben üben ihr Amt unentgeltlich aus, mit Aus-

nahme des jeweiligen Kassirers, welcher, in Anbetracht

der zu tragenden Verantwortlichkeit, Recht auf eine Ent-

schädigung hat, die vom Vorstand festgesetzt wird, im-

merhin aber zwei Prozent der Bruttoeinnahmen nicht

übersteigen darf.

Der Vorstand tritt an den, durch das Reglement über

die innere Ordnung festgesetzten Tagen und ausserdem

bei jedesmaliger Einberufung durch den Präsidenten zu-

sammen.

Er stellt das Reglement über die innere Ordnung, die

Polizei in den Vorstandssitzungen und den Generalver-

sammlungen auf.

Die Vorstandsmitglieder werden durch die

Generalversammlung mit absoluter Stimmenmehrheit in

der Zusammenkunft ernannt, welche durch Art. 17 für

die Rechnungsablage anberaumt ist.

Die Dauer ihrer Amtsthätigkeit ist auf drei Jahre fest-

gesetzt. Die austretenden Mitglieder sind wieder wählbar.

Der Vorstand ernennt unter seinen Mitgliedern

den Präsidenten, den Vicepräsidenten, den Schriftführer

und den Kassirer,

Der Präsident überwacht und sichert die

Ausführung des Statuts. Er handhabt die Polizei in den

Versammlungen, er unterzeichnet alle Urkunden, Be-

schlüsse und Berathungen und vertritt die Kasse in ihrem

Verkehr mit den öffentlichen Behörden. Er ordnet die

Zusammenkünfte dos Vorstandes und die Einberufung

der Generalversammlungen an.

Der Vicepräsident vertritt nöthigenfalls den

Präsidenten, welcher ihm alle seine Befugnisse über-

trafen darf; er leistet dem Prasidenten Beistand in allen

seinen Amtsausübungen.

Der Schriftführer ist betraut mit der Ab-

fassung der Sitzungsberichte, mit der Correspondenz, den

Einberufungen und der Aufbewahrung des Archivs.

Der Kassirer besorgt die "Einnahmen und

Auszahlungen und trägt sie in ein durch den Präsidenten

parafirtes Kassenbuch ein. In der hierzu bestimmten

Generalversammlung legt er Rechnung über die Finanz-

lage ab. Er bezahlt auf Sicht von Anweisungen, welche

vom Präsidenten visirt sein müssen, und haftet für alle

Gelder, die sich in der Kasse befinden.

Die Vorstandsmitglieder haben die Kassen-

operationen und das Abstimmungsgeschält zu überwachen.

Sie sorgen für Aufrechthaltung der Ordnung in den

Sitzungen.

Ausserdem haben sie wechselweise, auf Anordnung des

Präsidenten, die Kranken zu besuchen, sich über deren

Befinden und die Ausführung der ärztlichen Vorschriften

a. s. w. zu vergewissern und hierüber an den Präsidenten

schriftliche Berichte einzureichen, wozu die Kasse vorge-

druckte Formulare liefert.

Generalversammlungen, zur Erörterung der

die Kasse interessirenden Fragen, finden statt nach Mass-

gabe der jeweiligen Bedürfnisse, jedoch wenigstens ein-

mal im Jahre, in dem auf den Schluss des Rechnungs-

jahres folgenden Monat.

In dieser Generalversammlung legt der Vorstand Rechen-

schaft ab über seine Amtsthätigkeit, die gesammten Ge-

schäfte des letztvergangenen Rechnungsjahres und die

Finanzlage. Ein diesbezüglicher Bericht wird acht Tage

vor der Versammlung durch Anschlag in der Fabrik mit-

getheilt.

Der Präsident kann ausserdem die Generalversammlung

entweder eigenmächtig, oder auf Verlangen des Ver-

standes, oder auf ein, von zehn wirklichen Mitgliedern

unterzeichnetes und die Gegenstände der Tagesordnung

enthaltendes Ersuchen einberufen.

Die Generalversammlungen sind wenigstens drei Tage

vor dem für dieselben anberaumten Tage durch Anschlag

bekannt zu machen.

KAPITEL IV. — Verpflichtungen der Mitglieder.

Die wirklichen Mitglieder entrichten einen

monatlichen Beitrag, welcher ein Prozent des monatlich

ausbezahlten Salärs beträgt.

Dieser Beitrag wird bei Auszahlung des monatlichen

Lohnes an der Fabrikkasse in Abzog gebracht.

Der monatliche Beitrag des Besitzers der Eisenhütte ist

durch denselben auf wenigstens zehn Prozent der Ge-

sammtbeiträge aller übrigen wirklichen Mitglieder festge-

setzt. Hiervon ist ein Drittel als dessen Beitrag in seiner

Eigenschaft als wirkliches Mitglied zu betrachten, während

das Uebtige als eine der Kasse gemachte Schenkung

auzusehen ist.

Die Ehrenmitglieder zahlen einem Jahres-

beitrag von mindestens zehn Franken.

Beim Tode eines wirklichen oder Ehren-

mitgliedes wohnt eine Abordnung den Begräbnissfeier-

lichkeiten bei. Das Nähere hierüber bestimmt der Vor-

stand.

Wird ein Mitglied krank, so bat es spätestens

am dritten Tage der Krankheit den Präsidenten hiervon

zu benachrichtigen.

Bei Vernachlässigung dieser Meldepflicht tritt das Recht

auf Unterstützung erst von dem Tage an in Kraft, an wel-

chem die vorgeschriebene Benachrichtigung wirklich statt-

gefunden hat.

Ist erwiesen, dass ein Mitglied durch Schein-

kraukheit von der Kasse Geld unrechtmäßiger Weise" be-

zogen hat, so ist der ausbezahlte Betrag der Kasse auf

erste Aufforderung zurückzuerstatten und eine Strafe an

die Kasse zu zahlen, welche dem unrechtmässiger Weise

erhobenen Betrage gleich ist.

Wer dieser Bestimmung in der vom Vorstand gestellten

Frist nicht nachkommt, verliert seine Eigenschaft als

Mitglied der Kasse.

Es wird von den Mitgliedern keinerlei Bei-

trag erhoben für Zwecke, die nicht in dem Statut vorge-

sehen sind.

KAPITEL V. — Verpflichtungen der Kasse gegen ihre Mit-

glieder; Verfahren in Krankheitsfällen.

Das erkrankte oder nach Maasgabe des Ar-

tikel 1, Absatz 2 des Statuts von einem Unfall betroffene

Mitglied erhält in den ersten drei Monaten der Krankheit

für jeden Tag der Arbeitsunfähigkeit eine Entschädigung

(für versäumten Arbeitslohn, ärztliche Behandlung und

Arzneien), deren Höhe durch den Vorstand bestimmt wird,

die jedoch wenigstens dem monatlichen Kassenbeitrage

des beireffenden Mitgliedes gleich sein muss ; in den

folgenden drei Monaten die Hälfte, in den sechs weiteren

Monaten ein Drittel dieser Entschädigung.

Bei Krankheiten, die langer als ein Jahr dauern, hört

nach dem Ablauf des Jahres die Unterstützungpflicht der

Kasse gänzlich auf.

Wenn ein Mitglied nach längerer Krankheit

als anscheinend genesen seine Beschäftigung wieder auf-

genommen hat, jedoch nach kurzer Zeit der Arbeit von

neuem von Krankheit befallen wird, so ist der Vorstand

berechtigt, auf Kosten der Kasse das Gutachten eines Arz-

tes darüber einzuholen, ob diese zweite Krankheitsperiode

als eine Fortsetzung der ersten oder als eine neue Krank-

heit zu betrachten ist um danach die Dauer der Entschä-

digungspflicht der Kasse bemessen zu können.

Bei Lohnveränderungen oder bei Accordar-

beiten ist die Durchschnittshöhe des in den drei, der

Krankheit vorhergegangenen Monaten bezahlten Beitrages

maasgebend.

Ein Unwohlsein von weniger als drei Tagen

giebt kein Anrecht auf Entschädigung. Jedoch fängt bei

einer Krankheit von längerer Dauer der Anspruch auf

Entschädigung am ersten Tage derselben an.

Um Recht auf die Entschädigung zu haben,

muss das Mitglied seine fälligen Beiträge vollständig be-

glichen haben.

Während der ganzen Dauer der Krankheit

ist das betreffende Mitglied von der Zahlung seines mo-

natlichen Beitrages entbunden.

Bei Krankheiten, die hervorgerufen sind

durch unsittlichen Lebenswandel, durch Trunkenheit,

oder durch Schlägereien u. dergl., bei welchen der Be-

troffene erwiesenermassen der Angreifer war, besteht kein

Recht auf Entschädigung seitens der Krankenkasse.

Jedem Kranken, der es unterlässt in ernsten

Krankheitsfällen ärztliche Hilfe rechtzeitig nachzusuchen

oder gegen die ärztlichen Vorschriften handelt, kann die

Entschädigung auf das Gutachten des Vorstandes bin ent-

zogen werden.

KAPITEL VI. — Das Gesellschaftskapital und seine Anlage.

Das Gesellschaftskapital besteht aus

1. den Einzahlungen der wirklichen Mitglieder;

2. den Beiträgen der Ehrenmitglieder ;

3. den eventuellen Strafgeldern ;

4. den Privatschenkungen und Vermächtnissen

5. den Staats- oder Gemeindezuschüssen ;

6. den Zinsen der angelegten Kapitalien.

Von den Gesammteinnahmen werden zehn

Prozent zur Bildung eines Reservefonds vorweggenommen.

Hat derselbe die Höhe von 5000 Franken erreicht, so ent-

scheidet die Generalversammlung, ob diese Abzüge fort-

gesetzt werden sollen.

Der Reservefonds darf nur gemäss einem Votum der

Generalversammlung angegriffen werden.

Den Verkauf von Rententiteln oder die Erhebung hin-

terlegter Gelder, welche zu diesem Reservefonds gehören,

darf der Vorstand vornehmen, nachdem in einer hierzu

anberaumten Sitzung die Majorität der anwesenden Mit-

glieder ihre Zustimmung unterschriftlich dazu ortheilt hat.

Wenn über 1000 Franken Vereinsgelder sich

in der Kasse befinden, so ist der Ueberschuss unverzüg-

lich entweder an die Staatssparkasse abzuführen oder, je

nach Erachten des Vorstandes, dem Gesetze gemäss und

wie es für die Vereinsinteressen am erspriesslichsten ist,

anzulegen.

Die Kassengelder dürfen in keinem Fall zu '

einem andern, als dem ausdrücklich in dem Statut ange-

wiesenen Zweck verwendet werden.

KAPITEL VII. —Statuts-Abänderung , Auflösung und Liqui-

dirung ; Schlichten etwaiger Streitsachen.

Jeder Antrag auf Abänderung des Statuts

oder der Reglemente muss dem Vorstand unterbreitet

werden, welcher bestimmt, ob demselben Folge zu geben

ist oder nicht.

Eine Statutabänderung ist nur durch eine Generalver-

sammlung zulässig, welche wenigstens einen Monat im

voraus, eigens zu diesem Zweck, durch schriftliche oder

gedruckte Briefe an jedes einzelne Mitglied, oder durch

Anschlag, mit ausdrücklicher Angabe der Tagesordnung

zusammenberufen worden ist.

Die Beschlüsse dieser Versammlung müssen, um giltig

zu sein, mit drei Viertel Stimmen der anwesenden Mit-

glieder gefasst und von der Regierung in der Form geneh-

migt werden, die durch Art. 2 des Grossh. Beschlusses

vom 22. Juli 1891 (Reglement über die auf Gegenseitig-

keit beruhenden Hilfskassen) vorgeschrieben ist.

Die Kasse kann sich eigenmächtig nur bei

erwiesener Unzulänglichkeit ihrer Mittel auflösen. Die

Auflösung kann nur in einer, speziell zu diesem Zweck,

wenigstens zwei Monate im Voraus durch Einzelbriefe, mit

ausdrücklicher Angabe der Tagesordnung einberufenen

Versammlung beschlossen werden, in welcher wenigstens

drei Viertel der stimmberechtigten Mitglieder zugegen

sein müssen.

Dieser Beschluss kann nur erfolgen, nachdem dieselbe

Generalversammlung über die eventuelle Beschattung

neuer Hilfsmittel berathen hat; derselbe muss. mit wenig-

stens drei Viertel Stimmen der anwesenden Mitglieder

gelasst sein.

Die Auflösung ist nur mit Gutheissung der Oberbehörde

giltig.

Im Falle der Auflösung wird die Liquidirung zufolge

den Bestimmungen des Art. 9 des Grossh, Beschlusses

vom 22. Juli 1891 bewerkstellig.

Alle Schwierigkeiten oder Zwistigkeiten,

welche im Schoosse der Kasse, entweder zwischen

Mitgliedern oder zwischen Mitgliedern einerseits und dem

Vorstand anderseits entstehen, werden immer durch

Avis. — Subsides en faveur des écoles et

sociétés de musique vocale et instrumentale

pour 1893.

Par dispositions des 30 décembre 1893 et

31 janvier dernier, les subsides suivants sont

accordés, pour l'année 1893

a) Aux communes dénommées ci-après, dans

l'intérêt de leurs écoles et sociétés de musique

vocale et instrumentale, savoir

1° à la ville de Luxembourg . .

2°

id.

d'Echternach .

3°

id.

de Wiltz

,

4°

id. de R

e

m

i

c

h

5°

id.

de Diekirch

6° à la commune de Larochette .

7° à la ville de Grevenmacher

8° à la commune d'Esch-s.-l'Alz.

9°

id.

de Mersch (pour

son école de musique) . . .

b) Aux écoles et sociétés de musique vocale

et instrumentale ci-après

1° à l'école de musique vocale et

instrumentale de l'Athénée.

. fr. 100

2° à l'école de musique vocale et

instrumentale du gymnase de Diekirch.

zwei von den betheiligten Partheien zu ernennende

Schiedsrichter geschlichtet. Unterlässt eine der Partheien

diese Ernennung, so kann der Vorsitzende der Kasse

dieselbe vornehmen.

Sind die beiden Schiedsrichter getheilter Ansicht, so

ziehen sie, oder in ihrer Ermangelung der Präsident,

einen Dritten zu, welcher zu entscheiden hat und dessen

Entscheidung endgdtig ist.

Ist die Kasse als solche bei der Streitfrage interessirt,

so hat statt des Vorsitzenden der Kasse, der Präsident der

höheren Commission zur Förderung der auf Gegenseitig-

keil beruhenden Hilfskassen die in den beiden vorstehen-

den Abschnitten vorgesehenen Schiedsrichter und dritten

Schiedsrichter zu ernennen.

Also beschlossen in der Generalversammlung zu Eisen-

hütte Wecker am 15. Oktober 1893.

Der Prasident,

André DUCHSCHER.

Bekanntmachung. — Vertheilung der Subsidien

zu Gunsten der Schulen und Vereine für

Gesang und Musik für das Fahr 1893

Durch Verfügungen vom 30. Dezember 1893

und 31. Januar letzthin, sind folgende Subsidien

für's Jahr 1893 bewilligt

a) Den nachbenannten Gemeinden zu Gunsten

der daselbst bestehenden Schulen und Vereine für

Gesang und Musik

1° der Stadt Luxemburg . . .

2°

id.

Echternach

3°

id.

Wiltz

4°

id.

Remich

5°

id.

Diekirch

6° der Gemeinde Fels

7° der Stadt Grevenmacher

8° der Gemeinde Esch a. d. Alz.

9° der Gemeinde Mersch (für die

dortige Musikschule)

b) Nachbenannten Schulen und Vereinen für

Gesang und Musik

1° der Gesang- und Musikschule des

Athenäums

. . Fr 100

2° der Gesang- und Musikschule des

Gymnasiums

zu

Diekirch

fr. 1200

3° à l'école de musique vocale du

progymnase d'Echternach

4° à l'école de musique de l'école

agricole d'Ettelbruck

5° à la société de chant des institu-

teurs

du

1er

arrondissement....

6° à la société de musique de réta-

blissement Mercier à Hollerich. . .

7° à la société de musique de Cler-

vaux

8° à la société philharmonique d'Et-

telbruck

9° à la société de musique de Vianden

10° à la société de chant « Gæcilien-

verein « de Luxembourg

c) Un subside de 73 fr. est accordé à chacune

des sociétés de musique de Bascharage, Linger,

Colmar-Berg, Clemency, Differdange, Nieder-

corn, Lasauvage, Dudelange, Schleifmuhl, Kayl,

Kehlen, Leudelange, Marner, Bettembourg, Eich

(usine), Petange, Rodange, Rollingergrund, Bel-

vaux, Rumelange (fanfare), Rumelange (usine),

Hosingen, Trois-Vierges, Bettborn, Weiswam-

pach, Holtz, Esch-s.-Sûre, Grosbous, Harlange,

Redange, Beaufort, Bech, Wecker, Berbourg,

Wasserbillig, Herborn et Rosport.

d) Un subside de 25 fr. est accordé à chacune

des sociétés de chant de Bertrange, Bettembourg,

Bissen, Brouch, Oetrange, Contern, Differdange,

Dommeldange, Eich-Muhlenbach, Kirchberg,

Neudorf, Weimerskirch, Angelsberg, Aspelt,

Schleifmuhl (pompiers), Heffingen, Hobscheid,

Hollerich, Merl, Tetange (chorale), Tetange

(Eintracht), Kayl, Keispelt-Meispelt, Kehlen

(pompiers), Kopstal, Leudelange, Lintgen, Lo-

rentzweiler, Aspell, Marner (Ste Cécile), Marner

(Union), Rollingen, Senningen, Hostert, Nieder-

anven, Lamadeleine, Petange, Rumelange, Ru-

melange (chorale), Rodange, Rollingergrund,

SandweiIer, Schuttrange, Steinfort, Septfontaines,

Strassen, Tuntange,

Walferdange,

Steinsel,

Heisdorf, Syren, Weiler-la-Tour, Beckerich,

Elvange, Sæul, Brandenbourg, Schieren, Esch-

3° der Gesangschule des Progymna-

siums zu Echternach

4° der Musikschule der Ackerbauschule

zu Ettelbrück

5° dem Gesangverein der Lehrer des

ersten Bezirks

6" der Musikgesellschaft des Eta-

blissements Mercier zu Hollerich

7° der Musikgesellschaft zu Clerf. .

8° der philharmonischen Gesellschaft

zu Ettelbrück

9° der Musikgesellschaft zu Wanden.

10° dem Gesangverein Cäcilienverein"

zu Luxemburg

c) Ein Subsid von 75 Fr. ist einer jeden der

in nachstehenden Ortschaften bestehenden Musik-

gesellschaften bewilligt

Niederkerschen, Linger, Colmar-Berg, Küntzig,

Differdingen, Niederkorn, Lasauvage, Düdelingen,

Schleifmüh!, Kayl, Kehlen, Leudelingen, Mamer,

Bettemburg, Eich (Eisenhütte), Petingen, Rodingen,

Rollingergrund, Beles, Rümelingen (Fanfare),

Rümelingen (Eisenhütte), Hosingen, Ulflingen,

Bettborn, Weiswampach, Holtz, Esch a. d. S.,

Grosbous, Harlingen, Redingen, Befort, Bech,

Wecker, Berburg, Wasserbillig, Herborn, Rosport.

d) Ein Subsid von 25 Fr. ist einem jeden der

in nachstehenden Ortschaften bestehenden Gesang-

vereine bewilligt

Bartringen, Bettemburg, Bissen, Brouch, Ölun-

gen, Contern, Differdingen, Dommeldingen, Eich-

Mühlendach, Kirchberg, Neudorf, Weimerskirch,

Angelsberg, Aspelt, Schleifmühl (Feuerwehr),

Hefsingen, Hobscheid, Hollerich, Merl, Tetingen

(Choral), Tetingen( Eintracht), Kayl, Keispelt-

Meispelt, Kehlen (Feuerwehr), Kopstal, Leude-

lingen, Lintgen, Lorentzweiler, Aspelt, Mamer

(Cäcilia), Mamer (Union), Rollingen (Misch), Sen-

ningen, Hostert, Niederanven, Rollingen (Petingen),

Petingen, Rümelingen, Rümelingen (Choral), Ro-

dingen, Rollingergrund, Sandweiler, Schüttringen,

Steinfort, Simmern, Straffen, Tüntingen, Wal-

ferdingen, Steinsel, Heisdorf, Syren, Weiler z. Th.,

fr.50

dorf, Bastendorf, Vichten, Mœstroff, Hachiville,

Perlé, Wolwelange, Folschelte, Wahl, Kaun-

dorf, Redange, Erpeldange (Diekirch), Nœr-

trange, Weiler (Putscheid), Binsfeld, Welscheid,

Dillingen , Wasserbillig, Bech,Mensdorf (Cæcilia),

Mensdorf (Eintracht), Wecker, Bous, Lenningen,

Berboug, Herborn, Born, Rosport, Osweiler,

Mondorf, Remerschen (Ste Cécile), Remerschen

(Union), Stadtbredimus, Greiveldange, Wald-

billig, Ehnen (Cæcilia), Ehnen (chorale), Ober-

wormeldange, Wormeldange.

Les communes et sociétés intéressées auront

à fournir au Gouvernement des renseignements

sur le mode d'emploi des subsides.

Luxembourg, le 13 février 1894.

Le Directeur général des finances,

M. MONGENAST.

Avis, — Enseignement supérieur et moyen.

Par arrêté grand-ducal en date du 10 février ct.,

MM. les répétiteurs de 2e classe Henri Ahnen,

Jacques Meyers, Guillaume Soisson, François

Even et François Manternach ont été promus au

grade de répétiteur de 1re classe et attachés,

les deux premiers, au gymnase de l'Athénée, et

les autres a l'école industrielle et commerciale.

Luxembourg, le 13 février 1894.

Le Directeur général des finances,

M . MONGENAST.

Il est porté à la connaissance du public qu'à

partir du 15 février ct., les heures de départ et

d'arrivée de la voiture postale circulant entre

Boulaide-Wiltz sont réglées comme suit

Départ de Boulaide .

Arrivée

à

Bavigne....

à Nothum.

à Wiltz . . . .

Départ de Wiltz . . . .

Arrivée à

Nothum....

à Bavigne. .

à Boulaide

Beckerich, Elvingen, Säul Brandenburg, Schieren,

Eschdorf, Bastendorf, Bichten, Möstroff, Helzingen,

Perlé, Wolwelingen, Folscheid, Wahl, Kaundorf,

Redingen, Erpeldingen Diekirch, Nörtringen,

Weiler (Putscheid) Binsfeld, Welscheid, Dillingen,

Wasserbillig, Bech, Mensdorf Cäcilia, Mensdorf

(Eintracht), Wecker, Bous, Lenningen, Berburg, Her-

born, Born, Rosport, Osweiler, Wondorf, Remer-

schen Cäcilia, Remerschen «Union., Stadlbredimus,

Greiveldingen, Waldbillig, Ehnen Cäcillia, Ehnen.

(Choral), Oberwormeldingen, Wormeldingen.

Die betheiligten Gemeinden und Vereine haben

der Regierung Ausschluß über die Verwendung

der ihnen bewilligten Subsidien zu ertheilen.

Luxemburg, den 13. Februar 1894

Der General-Director der Finanzen,

N. Mongenast.

Bekanntmachung. — Höherer und mittlerer

Unterricht.

Durch Großh. Beschluß vom 10. d. Mts. sind

die Repetenten 2. Klasse HH. Heinrich

Ahnen

Jakob

Meyers,

Wilhelm Soisson, Franz

Even und Franz Manternach zu Repetenten

1. Klasse, die zwei ersten am Gymnasium des

Athenäums und die andern an der Handels und

Gewerbeschule, ernannt worden

Luxemburg, den 13. Februar 1894

Der General-Director der Finanzen,

M. Mongenast.

Es wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß ge-

bracht, daß vom 15. k. Februar ab die Abfahrts-

und Ankunftsstunden der Postkutsche Bauschleiden-

Wiltz geregelt sind, wie folgt

Abfahrt von Bauschleiden.

Ankunft in Böwen

in Nothum . . . .

in Wiltz

Abfahrt von Wiltz .

Ankunft in Nothum . . . .

in Böwen

,,

in Bauschleiden . . .

m.

m.

m.

m.

m.

m.

m.

m.

Vm.

Vm.

Vm.

Vm.

Vm.

Vm

Vm,

Vm.

Avis, — Postes.

Bekanntmachung.— Postwesen.

Départ de Boulaide

2 30 s.

Arrivée à Bavigne.

4 05 s.

à

Nothum

4 40 s.

à Wiltz

5 30 s.

Départ de

Wiltz

4 00 s.

Arrivée à Nothum

4 55 s.

à Bavigne

5 30 s.

à Boulaide

7 00 s.

À partir du 1er mars prochain, la voiture postale

circulant entre Weiswampach et Troisvierges

suivra, pour la seconde course, la nouvelle

route de Wilwerdange. En conséquence, à

partir de la dite date, les heures de départ et

d'arrivée de cette voiture sont fixées comme

suit

Première course.

Départ de Weiswampach .

. 6 30 m.

Arrivée à Holler

6 50 m.

à Binsfeld

7 30 m.

à Troisvierges. .

. . 8 00 m.

Départ de Troisvierges

8 30 m.

Arrivée à

Binsfeld

9 00 m.

à Holler

9 30 m.

à Weiswampach

10 20 m.

Deuxième course.

Départ de Weiswampach

s.

Arrivée à

Wilwerdange

s.

a Troisvierges

s.

Départ de Troisvierges

s.

Arrivée à Wilwerdange

s.

à Weiswampach

s.

Luxembourg, le 12 février 1894.

Le Directeur général des finances,

M . MONGENAST.

Il est porté à la connaissance du public qu'à

partir du 15 de ce mois, les localités de Bet-

tange-s.-M., Dahlem, Dippach, Garnich, Hol-

zem, Schouweiler- et Sprinckange sont déta-

chées, pour le service des colis, de l'agence aux

colis de Marner et attachées à la perception des

postes à Gap.

A partir du 1er mars prochain, les localités

de Grossbevingen, Kleinbevingen, Hivingen et

Abfahrt von

Bauschleiden

2 30 Nm.

Ankunft in Böwen

4 05 Nm.

in Nothum

4 40 Nm.

in Wiltz

5 30 Nm.

Abfahrt von Wiltz

4 00 Nm.

Ankunft in Nothum

4 55 Nm.

in

Böwen

5, 30 Nm.

.,

in Bauschleiden

00 Nm.

Vom 1. k. März ab wird die zwischen Weis-

wampach und Ulflingen verkehrende Postkutsche

bei der zweiten Fahrt den neuen Weg von

Wilwerdingen nach Weiswampach nehmen. Dem-

gemäß sind vom besagten Datum ab die Abfahrts-

und Ankunftsstunden des genannten Postfuhr-

dienstes geregelt, wie folgt

Erste Fahrt.

Abfahrt von Weiswampach . . .

. 6 30 Vm.

Ankuft in Holler

6 50 Vm.

in Binsfeid

7 30 Vm.

in Ulslingen

8 00 Vm.

Abfahrt von Ulflingen

30 Vm.

Ankunft in

Binsfeld

9 00 Vm.

in Holler

9 30 Vm.

in Weiswampach

. . . . 10 20 Vm.

Zweite

Fahrt.

Abfahrt von Weiswampach . . .

. 3 45 Nm.

Ankunft in Wilwerdingen

4 20 Nm.

in Ulflingen

00 Nm.

Abfahrt von Ulflingen

7 30 Nm.

Ankunft in Wilwerdingen

8 10 Nm.

in Weiswampach

. . . 9 00 Nm.

Luxemburg, den 12. Februar 1894.

Der General-Director der Finanzen,

M. Mongenast.

Es wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß ge-

bracht, daß vom 13. Februar l. ab die Ortschaften

Bettingen a. d. Meß, Dahlem, Dippach, Garnich,

Holzem, Schouweiler und Sprinckingen für den

Packe tdienst von der Packetpostagentur Mamer

losgetrennt und dem Postamte Cap einverleibt

sind.

Vom 1. März k. ab, werden die Ortschaften

Großbevingen, Kleinbevingen, Hivingen und Ro-

Avis. — Postes.

Bekanntmachung. — Postwesen.

Rosenhof seront détachées de l'agence de Bas-

charage et rattachées à la circonscription pos-

tale de l'agence de Bettingen.

Luxembourg, le 10 février 1894.

Le Directeur général des finances,

M. MONGENAST.

Avis. — Assurances.

La compagnie d'assurances contre les acci-

dents « Rhenania , établie à Cologne, cessera

ses opérations dans le Grand-Duché. — Le cau-

tionnement déposé par cette compagnie pour la

garantie de ses opérations sera restitué le 1er

juin prochain, si dans l'intervalle aucune oppo-

sition n'y a été faite.

Luxembourg, le 10 février 1894,

Le Directeur général des finances,

M . MONGENAST.

Avis. — Hospice central et orphelinat du Rham.

Aucune admission dans les établissements

hospitaliers du Rham ne sera plus faite à l'ave-

nir sans l'autorisation expresse du soussigné

Directeur général. Cette autorisation sera accor-

dée sur la présentation d'une demande écrite

appuyée d'un certificat médical ainsi que d'ex-

traits des actes de l'état civil de la personne

qu'on voudrait hospitaliser. Les administrations

communales devront, en outre, produire tous

les renseignements dont on aura éventuellement

besoin pour établir le domicile de secours.

L'autorisation requise pourra, en cas d'ur-

gence extrême, être demandée et accordée par la

voie télégraphique, sauf à être confirmée ulté-

rieurement par écrit et de la manière indiquée

ci-dessus.

Luxembourg, le 10 février 1894.

Le Directeur général de l'intérieur,

H . KlRPACH.

senhof von der Postagentur Niederkerschen abge-

trennt und dem Bestellbezirke der Postagentur

Bettingen einverleibt werden.

Luxemburg, den 10. Februar 1894.

Der General-Director der Finanzen,

M. M o n g e n a s t .

Bekanntmachung. — Versicherungswesen.

Die Unfallversicherungs- Gesellschaft "Rhenania"

mit dem Sitze zu Köln, wird ihren Geschäftsbe-

trieb im Großherzogthum einstellen. — Die von

dieser Gesellschaft zur Gewährleistung ihrer Ope-

rationen hinterlegte Caution wird am 1. Juni

künftig zurückerstattet werden, wenn bis dahin

kein Einspruch dagegen erhoben worden ist,

Luxemburg, den 10. Februar 1894.

Der General-Director der Finanzen,

M. Mongenast.

Bekanntmachung.—Centralhospiz

und Waisen-

hans a . d . Rham.

I n Zukunft wird keine Aufnahme in die Wohl-

thätigkeitsanstalten auf dem Rham mehr stattsin-

den ohne die ausdrückliche Ermächtigung des

unterzeichneten Generaldirektors. Diese Ermäch-

tigung wird auf schriftliches, mit ärztlichem At-

test und Auszügen der Civilstandsakten der zu

unterbringenden Person, belegten Gesuches ge-

geben. Die Gemeindeverwaltungen müssen außer-

dem alle Auskünfte beifügen, deren man eventuell

bedarf, um das Hülfsdomizil festzustellen.

Die erforderliche Ermächtigung kann, im Falle

äußerster

Dringlichkeit,

auf telegraphischem

Wege nachgesucht und ertheilt, muß jedoch später-

hin auf die oben angegebene Weise schriftlich

bestätigt werden.

Luxemburg, dm 10. Februar 1894.

Der General-Director des Innern,

H. Kirpach.

9a

Rectification. — Administration communale.

C'est par suite d'une erreur matérielle que le

Mémorial du 10 février et., n° 8, p. 72, porte

pour la commune de Rumelange la nomination

de M. P. Kihn-Kihnen, propriétaire à Rumelange,

aux fonctions d'échevin ; c'est M. Pierre Kihn-

Klensch, propriétaire à Rumelange, qui par

arrêté du soussigné en date du 10 février, est

nommé échevin de la commune de ce nom. —

Le Mémorial prévisé est à rectifier en ce sens.

Luxembourg, le 14 février 1894.

Le Directeur général de l'intérieur,

H. KIRPACH.

Avis. — Justice.

Par arrêté grand-ducal en date du 14 février

ct., i l a été accordé à M. Th.-Arthur Bouvier,

propriétaire à Clervaux, sur sa demande, démis-

sion honorable de ses fonctions de second juge

suppléant près la justice de paix du canton de

Clervaux.

Par le même arrêté M. Émile Prüm, industriel

et député à Clervaux, a été nommé second juge

suppléant près la justice de paix du canton de

Clervaux, en remplacement de M. Bouvier.

Luxembourg, le 15 février 1894.

Le Ministre d'Etat, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Avis. — Jurys d'examen.

Par arrêté grand-ducal en date du 14 février

ct., ont été nommés membres du jury prévu

par l'art. 1er de la Ioi du 23 août 1882, sur le

stage judiciaire

a) Membres effectifs : MM. Schaack, conseiller

à la Cour supérieure de justice; Mergen, con-

seiller honoraire à la Cour supérieure de jus-

tice, président du tribunal d'arrondissement de

Diekirch; Joseph Rischard et Lefort, conseillers

à la même Cour, et Brincour, avocat-avoué à

Luxembourg ;

Berichtigung. — Gemeindeverwaltung.

Einem materiellen Versehen ist es zuzuschreiben,

daß im Memorial vom 10. d. Mts., Nr. 8, S. 72.

dem für die Gemeinde Rümelingen ernannten

Schöffen der Name des Hrn. P. Kihn-Kihnen,

Eigenthümer zu Rümelingen, beigelegt wird,

während in Wirklichkeit Hr. Peter Kihn-Klensch,

Eigenthümer zu Rümelingen, durch Beschluß des

Unterzeichneten vom 10. Februar c., zum Schöffen

der Gemeinde Rümelingen ernannt worden ist.

Luxemburg, den 14. Februar 1894.

Der General-Director des Innern,

H. Kirpach.

Bekanntmachung. — Prüfungsjury.

Durch Großh. Beschluß vom 14. Februar 1894

sind zu Mitgliedern der durch Art. 1 des Ge-

setzes vom 23. August 1882 über die gerichtliche

Stage vorgesehenen Jury ernannt

a) zu wirklichen Mitgliedern: die HH. Schaack,

Obergerichtsrath; Mergen, Ehren-Obergerichts-

rath und Präsident des Bezirksgerichts zu Die-

kirch; Joseph Rischard und Lefort, Ober-

gerichtsräthe; Brincour, Advokat-Anwalt zu

Luxemburg;

Bekanntmachung. — Justiz.

Durch Großh. Beschluß vom 14. lfd. Mts ist

dem Hrn. Th. Arthur

Bouvier,

Eigenthümer

zu Clerf, auf sein Ersuchen, ehrenvolle Entlassung

als zweiter Ergänzungsrichter beim Friedensge-

richte des Kantons Clerf gewährt worden.

Durch Großh. Beschluß vom selben Tage ist

Hr. Emil Prüm, Industriel und Deputirter zu

Clerf, zum zweiten Ergänzungsrichter, in Ersetzung

des Hrn. Bouvier, ernannt worden.

Luxemburg, den 15. Februar 1894.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

II résulte d'un protocole dressé à la date du

13-15 juillet 1893, que le Royaume-Uni de la

Grande-Bretagne et d'lrlande a adhéré à la Con-

vention sanitaire internationale conclue à Dresde

le 15 août 1893, et a ses annexes, sous la ré-

serve toutefois que, «dans le Royaume-Uni, les

personnes bien portantes qui arrivent à bord

d'un navire infecté ne soient pas soumises à

une observation, mais seulement à une sur-

veillance médicale dans leur domicile .

Ladite convention et le protocole prémen-

tionnés du 13-15 juillet 1893 ont été ratifiés par

le Grand-Duché de Luxembourg, l'Empire alle-

mand, l'Autriche-Hongrie,

la Belgique, la

France, la Grande-Bretagne et l'Irlande, l'Italie,

la Russie et la Suisse, et le dépôt des ratifications

a eu lieu à Berlin,le 1er février 1894, date à la-

quelle a pris cours le délai de cinq ans fixé par

l'art. IV pour la durée de la convention.

Il a été constaté que le Monténégro s'est dé-

cidé à s'abstenir de la ratification, et que le Gou-

vernement des Pays-Bas n'est à même de rati-

fier la convention que plus tard.

Luxembourg, le 13 février 1894.

Le Ministre d'État, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Zufolge einem am 13./15. Juli 1893 errichteten

Protokoll ist das Vereinigte Königreich von Groß-

britannien und Irland der am 15. August 1893

zu Dresden unterzeichneten internationalen Sa-

nitäts-Konvention beigetreten, mit dem Verbehalte

jedoch, daß in dem Bereinigten Königreiche die

gesunden Personen, welche dort auf einem ver-

seuchten Schiffe anlangen, keiner Beobachtung,

sondern lediglich einer ärztlichen Ueberwachung

in ihrer Wohnung unterzogen werden sollen".

Beregte Konvention nebst dem erwähnten Bei-

tritts-Protokoll sind seitens des Großherzogthums

Luxemburg, des Deutschen Reiches, Oesterreich-

Ungarns, Belgiens, Frankreichs, Großbritanniens

und Irlands, Italiens, Rußlands und der Schweiz

ratisizirt worden und die Niederlegung der Ra-

tifikations-Urkunden hat zu Berlin am 1. Fe-

bruar 1894 stattgefunden, mit welchem Tage die

in Art. IV bestimmte fünfjährige Dauerfrist der

Konvention ihren Anfang genommen hat.

Es ist dabei festgestellt worden, daß Montenegro

entschlossen ist, von der Ratifikation des Vertrages

Abstand zu nehmen, sowie daß die Niederländische

Regierung erst später in der Lage sein wird,

diese Ratifikation zu vollziehen.

Luxemburg, den 13. Februar 1894.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

b) Membres suppléants : MM. Alexis Brasseur,

père, Philippe Bech et Édouard Simonis, tous

les trois avocats-avoués à Luxembourg.

b) zu Ergänzungsmitgliedern: die HH. Alexis

Brasseur, Vater, Philipp Bech, und Eduard

Simonis, Advokat-Anwälte zu Luxemburg.

Luxemburg, den 15. Februar 1884.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Luxembourg, le 15 février 1894.

Le Ministre d'État, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Avis. — Convention sanitaire de Dresde,

Bekanntmachung. — Dresdeuer Sanitäts-

Konvention.

Emprunts communaux. — Tirage de février 1894,

NOMS

des communes.

Eich.

Ell.

Esch-s.-AIzette.

Esch-s.-Sûre.

Niederanven-Ernster

Rœser.

Tuntingen.

Wilwerwiltz.

Désignation

des

emprunts.

40,000 fr.

11,000

300,000

6,800

4,000

18,000

23,000

9,100

DATE

de

l'échéance.

1er mai 1894.

1er avril 1894.

id.

id.

15 avril 1894.

1er janvier 1894.

1er avril 1894.

id.

Numéros sortis

a 100 fr.

28, 73, 110.

10, 17, 51,

85, 95, 98.

3,32,61,67.

68.

40.

4,7, 12,15,

18, 19, 20,

21, 29. 30,

31,34,48,

53, 57, 80,

95, 102,

103, 114,

123, 130,

137, 138,

141, 142,

153, 169,

170, 171.

29.

16,59, 73,

80,87.

à 500 fr.

à 1000 fr.

75, 227.

Désignation de la caisse

où doit se faire

le remboursement.

Caisse communale.

id.

Banque Werling, Lambert

& Cie à Luxembourg

Caisse communale.

id.

id.

Banque Werling, Lambert

& Cie à Luxembourg.

Caisse communale.

Luxembourg, le 13 février 1894.

Le Directeur général de l'intérieur,

H. KIRPACH.

Luxbg. Imp. Lib. d.I. C.V. Bück; L. Bück, Succ.