des Großherzogthums Luxemburg.

Nummer 71.

Jahr 1851.

Verordnungs- und Verwaltungsblatt

des Großherzogthums Luxemburg.

LÉGISLATIF ET ADMINISTRATIF

DU GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG.

Acte der Gesetzgebung.

General-Administration

der Finanzen.

Bekanntmachung,

Abänderungen

im

Vereins-Zoll-Tarif

betreffend.

Nr. 2099 — 203 von 1850.

Luxemburg, den 29. September 1851.

Es wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht,

daß vom 1. k. M . ab folgende Abänderungen im

Vereins-Zoll-Tarif eintreten werden

Der General-Administrator der Finanzen,

N. Metz.

Actes législatifs.

ADMINISTRATION GÉNÉRALE DES FINANCES.

AVIS.

concernant des changements au

tarif

des douanes.

N° 2099 — 203 de 1850.

Luxembourg, le 29 septembre 1851.

Il est porté à la connaissance du public, qu'à

partir du 1er octobre prochain, le tarif des douanes

du Verein éprouvera les changements ci-après in-

diqués.

L'Administrateurs-général des Finances,

N. METZ.

Nr. 71.

Erste

Abtheilung

des

Tarifes.

Den Gegenständen, welche keiner

Abgabe

unterworfen

sind,

treten folgende, bisher in

dem Tarife nicht namentlich aufgeführten Artikel hinzu

Eisenrostwasser, Moos, Erdnüsse (Erdpistazien), Kupferasche, Streulaub und Kleie.

Außerdem werden folgende, dermalen in der zweiten Abtheilung des Tarifes stehenden Artikel

der ersten Abtheilung zugewiesen, mithin von jeder Abgabe befreiet

aus II. Pos. 5.

5.

5.

16.

33.

litt. f.

g.

3.

k.

gelbe, grüne, rothe Farbenerde, Braunroth, rohe Kreide, Ocker, Roth-

stein, Umbra, roher Flußspath in Stücken;

Flechten;

Weinstein;

gebrannter Kalk und Gips;

Bruchsteine und behauene Steine aller Art, Mühlsteine (mit Ausschluß

der mit eisernen Reihen versehenen), grobe Schleif- und Wetzsteine,

Tufsteine, Traß, Ziegel- und Backsteine aller Art, beim Transporte zu

Wasser, auch beim Landtransporte, wenn die Steine nach einer Ablage

zum Verschiffen bestimmt sind.

Zweite

Abtheilung

des

Tarifes.

Bei den Gegenständen, welche bei der Einfuhr oder bei der Ausfuhr einer Abgabe unterworfen

sind, treten folgende Aenderungen ein

A. In den Zollsätzen.

I. Vom Ausgangszolle bleiben frei

Knochen, seewärts von der Russischen bis zur Mecklenburgischen Grenze ausgehend (Pos. 1.

Abfälle u.).

II. Von folgenden, bisher in dem Tarife nicht namentlich aufgeführten Artikeln sind die beige-

fügten Ein- oder Ausgangszollsätze zu erheben, und zwar von

1) Grünspan, raffinirtem (destillirtem, krystallisirtem) oder gemahlenem, beim Eingange 1 Rthlr.

oder 1 Fl. 45 Kr. vom Zentner (Pos. 5. Droguerie- u, Waaren);

2) Alfanna; Alkermes; Avignonbeeren; Berberisholz; Berheriswurzeln; Eatechu (japanische

Erde); Citronensaft in Fässern; Cochenille; Derbyspath; Elephanten- und anderen Thier-

zähnen; Färberginster; Färbe- und Gerbewurzeln, nicht besonders genannten; Flohsaamen;

Fraueneis (Gipsspath); Gummi arabicum; Gummi senegal; Gutta percha, roher unge-

reinigter; Hornplatten; Indigo; Kino; Kuochenvlatten, rohen blos geschnittenen; Kokos-

nüssen; Lac dye; Meerschaum, rohem; Muschelschalen; Orlean; Perlmutterschalen; Rohr,

spanischem, ostnidischem, marseiller; Pfefferrohr; Stuhlrohr; Salep; Schildkrötenschalen,

rohen; Tragant; Wallfischbarden (rohes Fischbein), nur beim Ausgange 5 Sgr. oder

17½ Kr. vom Zentner (Pos. 5. Droguerie- u. Waaren);

3) Gutta percha, mehr oder weniger gereinigter, beim Eingange 6 Rthlr. oder 10 Fl. 30 Kr.

vom Zentner (Pos. 21. Leder u.).

Nr. 71.

III.

Von nachfolgenden Artikeln sind, anstatt der bisherigen Ein- oder Ausgangszollsätze oder

anstatt beider, die beigefügten Sätze zu erheben, und zwar von

1) Roher Baumwolle, beim Ausgange 5 Sgr. oder 17½ Kr. vom Zentner (Pos. 2. Baum-

wolle

u);

2) Mennige, zur Weißglasfabrikation auf Erlaubnißscheine eingehend, ein Viertheil der tarif-

mäßigen Eingangsabgabe (Pos. 5. Droguerie- u. Waaren);

3) Krapp, beim Eingänge 2½. Sgr. oder 8¾ Kr. vom Zentner

(Pos. 5. Droguerie- u.

Waaren);

4) Pott- (Waid-) Asche, beim Eingänge 5 Sgr. oder 17½ Kr. vom Zentner (Pos. 5. Droguerie-

u. Waaren);

5) Farbehölzern

1) in Blöcken, beim Ausgange 2½ Sgr. oder 8¾ Kr. vom Zentner;

2) gemahlen oder geraspelt, beim Eingange 5 Sgr. oder 17½, Kr. vom Zentner (Pos.

5. Droguerie- u. Waaren);

6) Aloe; Galläpfeln; Harzen aller Gattung, europäischen und außereuropäischen, roh oder ge-

reinigt; Kreuzbeeren; Kurkume; Quercitron; Saflor; Salpeter, gereinigtem und ange-

reinigtem; salpeter saurem Natron; Sumach; Terpentin; Waid; Wau, beim Ausgange

2½ Sgr. oder 8¾ Kr. vom Zentner (Pos. 5. Droguerie- u. Waaren);

7) Buchsbaum; Gedernholz; Korkholz; Pockholz; Gummi clasticum, in der ursprünglichen Form

von Schuhen, Flaschen u. s. w.; Hölzern, außereuropäischen, für Drechsler, Tischler u. in

Blöcken und Bohlen, beim Ausgange 5 Sgr. oder 17 1/2 Kr. vom Zentner (Pos. 5.

Droguerie u. Waaren ;

8) Getreide und Hülsenfrüchten, auf der sächsisch-böhmischen Grenze bei dem Transporte zu

Lande eingehend.

1) von Weizen, Spelz oder Dinkel,

2) von Roggen, Gerste, Ha-

fer,

Bohnen,

Erbsen,

Hirse, Linsen, Heidekorn

und Wicken.....

2 Sgr.vom

1/2

Dresdener Scheffel,

b) rechts der Elbe, diese ausgeschlossen

a) links der Elbe, diese ausgeschlossen

1) von Weizen, Spelz oder Dinkel,

2) von Roggen, Gerste,

Bohnen, Erbsen, Hirse,

Linsen und Wicken.

2 Sgr.

vom Dresdener Scheffel,

3) von Hafer und Heide-

k o r n . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . . 1/2

(Pos. 9. Getreide u. Anmerkung 2.);

9) Holz in geschnittenen Fournieren, ohne Unterschied des Ursprungs, sowohl beim Wasser- als

beim Landtransporte, beim Eingange 1 Rthlr. oder 1 Fl. 45 Kr. vom Zentner (Pos. 12.

Holz u.);

10) feiner Korb- und Holzflechterarbeit ohne Unterschied, und von Fournieren mit eingelegter

Arbeit, beim Eingänge 10 Rthlr. oder 17 Fl. 30 Kr. vom Zentner (Pos. 12. Holz u.);

11) Waaren aus Schildpatt; metallenen Häkelnadeln (ohne Griffe) und gefaßten Brillen aller

Art, beim Eingange 50 Rthlr. oder 87 Fl. 30 Kr. vom Zentner (Pos. 20. Kurze Waaren u.);

12) Gummiplatten, beim Eingange 6 Rthlr. oder 10 Fl. 30 Kr. vom Zentner (Pos. 21. Leder u.);

13) Gummifabrikaten außer Verbindung mit anderen Materialien

3) nicht lackirten, beim Eingange 10 Rthlr. oder 17 Fl. 30 Kr. vom Zentner,

b) lackirten, beim Eingänge 22 Rthlr. oder 38 Fl. 30 Kr. vom Zentner (Pos. 21. Leber u.);

14) Lichten (Talg-, Wachs-, Wallrath- und Stearin-), beim Eingange 6 Rthlr. oder 10 Fl.

30 Kr. vom Zentner (Pos. 23. Lichte u.);

15) Cigarren und Schnupftaback, beim Eingange 20 Rthlr. oder 35 Fl.- vom Centner (Pos.

25. Material- u. Waaren);

16) Mühlsteinen mit eisernen Reifen, ohne Unterschied des Transportes, beim Eingange von

einem Stück 3 Rthlr. oder 5 Fl. 15 Kr. (Pos. 33. Steine);

17) Bast- und Strohhüten, ohne Unterschied, beim Eingange 50 Rthlr. oder 87 Fl. 30 Kr. vom

Zentner (Pos. 35. Stroh- u. Waaren);

18) Wachstafft, beim Eingange 11 Rthlr. oder 19 Fl. 15 Kr. vom Zentner (Pos. 40. Wachs-

leinwand u.).

Nr. 77.

B. In den Tarasätzen.

I. An Tara wird bewilligt für

1) Bier u. (Pos. 25. 2.) in Ueberfässern, 11 Pfund vom Zentner Bruttogewicht;

2) Cigarren (Pos. 25. v. 2 . . ) , außer der Tara für die äußere Umschließung eine Zusatztara

von 12 Pfund, wenn solche in Pappkästchen verpackt sind;

3) Zucker, Brod- und Hut-, Kandis-, Bruch- oder Lumpen- und weißen gestoßenen Zucker

(Pos. 25. x. 1. a.) in Körben, 7 Pfund vom Zentner Bruttogewicht.

I. Die Tara wird herabgesetzt bei

Kaffee, rohem u. (Pos. 25. m.) in Ballen und Säcken, auf 3 Pfund vom Zentner Brut-

togewicht.

c. In der Bezeichnung und Beschreibung der ein- oder

ausgangszollpflichtigen

Gegenstände.

1) Bei Pos. 4, b., feine Bürstenbinder- u. Waaren, und 12. f., feine Holzwaaren,

find die in Parenthese stehenden Worte: mit Ausnahme von edlen Metallen, seinen Me-

tallgemischen, Bronze, Perlmutter, echten Perlen, Korallen oder Steinen, zu ersetzen durch

folgende Worte: (mit Ausnahme von edlen Metallen, feinen Metallgemischen, echt ver-

goldetem oder versilbertem Metall, Schildpatt, Perlmutter, echten Perlen, Korallen oder

Steinen .

2) Bei Pos. 6. f. 2., Grobe Eisen- u. Waaren, ist hinter dem Worte gefirnißt zuzu-

setzen

verkupfert.

3) Bei Pos. 6. f. 3., Feine Eisen- u. W a a r e n , sind die in Parenthese stehenden Worte

mit Ausschluß der Näh- und Stricknadeln, zu ersetzen durch : „(mit Ausschluß der Näh-

nadeln, metallenen Stricknadeln, metallenen Hakelnadeln ohne Griffe).

4) Bei Pos. 20., Kurze W a a r e n , Quincaillerien u., ist der Text folgendermaßen ab-

zuändern

a) im Eingange

Waaren, ganz oder teilweise aus edlen Metallen, aus feinen Metallgemischen;

aus Metall, echt vergoldet oder versilbert; aus Schildpatt, Perlmutter, echten Perlen

u. s. w.; sodann

1)) nach den Worten

unechten Steinen und dergleichen

feine Galanterie- und Quincaillerie-Waaren (Herren- und Frauenschmuck, Toiletten-

und sogenannte Nippestischsachen u.) aus unedlen Metallen, jedoch fein gearbeitet und

entweder mehr oder weniger vergoldet oder versilbert oder auch vernirt, oder in Ver-

bindung mit Alabaster

u. s. w.; endlich

c) nach dem Worte

Kronleuchter

in Verbindung mit echt vergoldetem oder versilbertem Metall; Gold- und Silberblatt

(echt oder unecht)

u. s. w.

5) Bei Pos. 22., Leinengarn, Leinwand und andere Leinenwaaren, ist

unter e das Wort

(unappretirte), unter f. das Gort

(appretirte)

zu löschen.

6) Bei Pos. 24., Lumpen und andere Abfälle zur

Papierfabrikation,

tritt hinzu

auch macerirte Lumpen (Halbzeug).

7) Bei Pos. 25. i. 3., Frische Apfelsinen u. s. w., soll der letzte Satz künftig lauten

Im

Falle der Auszählung bleiben verdorbene unversteuert, wenn sie in Gegenwart

von Beamten weggeworfen werden.

8) Bei Pos. 25 p.,

Konfitüren

u. s. w., ist nach den Worten

Büchsen und dergleichen

der Text abzuändern in

eingemachte, eingedämpfte oder auch eingesalzene Früchte

u. s. w.

9) Bei Pos. 33., Steine u., sind unter b. Waagen aus Alabaster u., die Worte

unechte Steine in Verbindung mit unedlen Metallen,

sowie

die ganze Anmerkung 2.

zu streichen.

10) Bei Pos. 43. a., Grobe

Zinnwaaren

ist das Wort : Löffel in Wegfall zu bringen.

Dritte

Abtheilung des

Tarifes.

1) Die allgemeine Durchgangsabgabe (Pos. 2. und 3.) wird herabgesetzt auf 10 Sgr. oder 35

Kr. vom Zentner.

Nr. 71.

Fünfte

Abtheilung

des

Tarifs.

Die allgemeinen Bestimmungen werben vervollständigt

Der Ein, Aus- und Durchgangszoll wird nach denjenigen Tarifsätzen und Vorschriften ent

richtet, welche an dem Tage gültig sind, an welchem

1) die zum Eingänge bestimmten Waaren bei der kompetenten Zollstelle zur Verzollung oder

zur Abfertigung auf Begleitschein II,

2) die zum Ausgange bestimmten ausgangszollpflichtigen Waaren bei einer zur Erhebung

des Ausgangszolles befugten Abfertigungsstelle,

3) die zum Durchgange bestimmten

Waaren

a) im Falle der unmittelbaren Durchfuhr, bei dem Grenzeingangsamte zur Durchfuhr,

b) im Falle der mittelbaren Durchfuhren dem Nievertageamte zur Versendung nach dem

Auslande

angemeldet und zur Abfertigung gestellt werden ;

b) durch die Abänderung der Bestimmung unter III. d. Bei Ballen von einem Bruttogewichte

u.s.w in folgender Weise

Bei Waaren, für welche der Tarif eine vier Pfund übersteigende Tara für Ballen vor-

schreibt ist es, wenn Ballen von einem Bruttogewichte über acht Zentner zur Verzollung

angemeldet werden, der Wahl des Zollpflichtigen überlassen, entweder sich mit der Taraver-

gütung für acht Zentner zu begnügen, oder auf Ermittelung des Nettogewichtes durch Ver-

wiegung anzutragen.

Bei baumwollenen und wollenen Geweben (Tarif Abtheil. II. 2,, e. und 41. c.) findet

diese Bestimmung schon Anwendung, wenn Ballen von einem Bruttogewichte über sechs

Zentner

werden

dergestalt, daß dabei nur von sechs Zentnern eine Tara be-

willigt wird.

Nr. 71.

2) Von Heringen sind als Durchgangsabgabe nicht mehr als 3 Sgr. 9 Pf. oder 13 Kr. für-

die Tonne zu erheben.

3) Die Bestimmungen des I. Abschnittes unter 10 und 11 gelten auch bei dem Eingange des

Getreides auf der Warthe und bei dem Ausgange über den Hafen von Stettin.

4) Die im 1. und II. Abschnitte für die Straße über Neu-Berun getroffenen Bestimmungen wer-

den auf die durch die Eisenbahn über Myslowitz gebildete Straße ausgedehnt.

5) Die im Abschnitt II. aufgeführten Durchgangs-Abgabensätze werden ermäßigt, wie folgt

unter A. auf 5 Sgr. oder 17 1/2 Kr. vom Zentner;

- B. 1., 2. und 4. auf 2 1/2 Sgr. oder 8 3/4 Kr. vom Zentner;

- B. 3 auf 1 1/4 Sgr. oder 4 3/8 Kr. vom Zentner.

Eingerückt in das Verordnungs- und Verwal-

tungsblatt den 30. September 1851.

Der General-Administrator der Finanzen,

N. Metz.

Inséré au Mémorial législatif et administratif le

septembre 30 1851.

L'Administrateur-général des finances,

N. METZ.

Acte der Verwaltung.

Actes administratifs.

General- Administration des Inneren.

Bekanntmachung,

betreffend die Eröffnung der 2ten ordent-

lichen Versammlung des Medicinal-

Collegiums für 1851.

Die 2te ordentliche Versammlung des Medi-

cinal-Collegiums wird Montag den 13. October

d. J. eröffnet werden.

Die Candidaten, welche während dieser Session

geprüft werden wollen, sind ersucht, ihre Zeug-

nisse wenigstens acht Tage voraus an den Hrn.

General-Administrator des Inneren einzusenden,

damit über ihre Zulassung noch vor Eröffnung

der Versammlung entschieden werden könne.

Das Medicinal-Collegium,

(Gez.) P o n d r o m , Präsident.

T.

Würth,

Secretär.

Eingerückt in das Verordnungs- und Verwal-

tungsblatt, den 30. September 1851.

Der General-Administrator des Inneren,

Ulrich.

ARRÊTÉ

relatif à l'ouverture de la deuxième as-

semblée ordinaire du collège médical

pour 1851.

La 2eme assemblée ordinaire du collège médica

sera ouverte le lundi, 18 octobre prochain.

Les candidats qui désirent se présenter aux exa-

mens pendant cette session, sont invités à envoyer

leurs certificats, au moins huit jours d'avant, à M.

l'Administrateur-général de l'Intérieur, afin que

leur admission puisse être décidée, avant l'ouverture

de l'assemblée.

Le Collège médical,

(Signé) PONDR0M, Président.

T. WURH, Secrétaire.

Inséré au Mémorial législatif et administratif le

30 septembre 1851.

L'Administrateur-général de l'intérieur,

ULRICH.

Nr. 71.

ADMINISTRATION GÉNÉRALE DE L'INTÉRIEUR.

Nr. 3536. — 205 von 1851.

Gesehen zur Einrückung in das Verordnungs-

und Verwaltungsblatt.

Luxemburg, den 26. September 1851.

Der General-Administrator des Innern,

Ulrich.

N° 3536 — 205 de 1851.

Vu pour être inséré au Mémorial législatif et ad-

ministratif.

Luxembourg, le 26 septembre 1851.

L'Administrateur-général de l'Intérieur,

ULRICH.

Bekanntmachung,

betreffend die Errichtung eines Zollamtes

zu Mondorf.

(Nr. 2080. — 229 von 1851.)

Luxemburg, den 26. September 1851.

Es wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht,

daß vom 1. October d.I. an ein Neben-Zollamt

2ter Classe zu Mondorf bestehen wird.

Die Zollstraße ist der Gemeindeweg, welcher

von der Mondorfer Brücke nach Mondorf führt.

Der General-Administrator der Finanzen,

N. Metz.

Eingerückt in das Verordnungs- und Verwal-

tungsblatt, den 30. September 1851.

Der General-Administrator der Finanzen,

N. Metz.

AVIS

concernant l'établissement d'un bureau

de douanes à Mondorff.

N° 2080 — 229 — 1851.

Luxembourg, le 26 septembre 1851.

Il est porté à la connaissance du public, qu'à par-

tir du 1er octobre prochain, un bureau secondaire

de douanes, de 2me classe, sera établi à Mondorff.

Le chemin vicinal du pont de Mondorff, au villa-

ge de ce nom, est désigné comme route douanière

L'Administrateur-général des finances

N. METZ

Luxemburg, gedruckt bei J. Lamort.

Nr. 71.

General-Administration der Finanzen.

ADMINISTRATION GÉNÉRALE DES FINANCES.

Inséré au Mémorial législatif et administratif,

le 30 septembre 1851.

L'Administrateur-général des finances,

N. METZ.