Legislator Jurisprudence & Législation
VPB 85-014 Généré par l'IA

Military Construction: Terrain Reinforcement Decline Concerns Court

Numéro de cause VPB 85-014
Autorité / Tribunal
Juridiction Suisse · Jurisprudence des autorités administratives de la Confédération (JAAC) (CH)
Date de la décision
Issue du litige Admis (Allowed)

Synthèse Legislator

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The court addressed military construction and land acquisition projects, specifically noting that while current building credits were not increased, the percentage of building credits relative to overall military investments was declining. The court expressed concern over the declining proportion of terrain reinforcement construction, deeming it dangerous given the ongoing need for such reinforcements to uphold national defense principles. They also critiqued the emphasis on logistics construction and suggested a need for greater simplicity and cost-effectiveness in construction and facility design, urging for increased priority on terrain reinforcement in future building proposals to better align military needs with environmental and landscape protection.

Regeste Legislator

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Art. 66 al. 1 LTF; Military Construction: Terrain Reinforcement Decline Concerns Court: The court expressed concern over the declining proportion of terrain reinforcement construction, deeming it dangerous given the ongoing need for such reinforcements to uphold national defense principles. They also critiqued the emphasis on logistics construction and suggested a need for greater simplicity and cost-effectiveness in construction and facility design, urging for increased priority on terrain reinforcement in future building proposals to better align military needs with environmental and landscape protection.

Mots-clés

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coût de la construction frais de défense guerre terrestre terrain propre à la construction équipement rentabilité

Dispositions légales citées

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Questions juridiques clés extraites par Legislator

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Art. 66 al. 1 LTF

Used to order the losing party to pay the costs of the proceedings.

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Texte complet

Ouvrages militaires et acquisitions de terrain 2210 N 19 décembre 1985

85.014

#ST#

und wie die Armee vermehrt Rücksicht auf die Erfordernisse

des Umweltschutzes, inbegriffen des Landschaftsschutzes,

Militärische Bauten und Landerwerb nimmt. In der Baubotschaft 1985 sind dafür 23,7 Millionen

Ouvrages militaires et acquisitions oder rund zehn Prozent des Verpflichtungskredites für mili-

de terrain tärische Bauten und Anlagen eingestellt. Weiter wird in der

Botschaft dargelegt, dass den Belangen des Umwelt-, Natur-

und Heimat- sowie des Landschaftsschutzes soweit möglich

Fortsetzung - Suite

schon bei der Festlegung der Standorte und bei der Projekt-

Siehe Seite 2065 hiervor - Voir page 2065 ci-devant vorbereitung Rechnung getragen werde. Diese Aussagen

und diese Absichten sind zu begrüssen und zu verdanken;

denn wir alle wissen um die Konfliktzonen zum Beispiel

zwischen militärischer Landesverteidigung einerseits und

der Erhaltung und Schonung von Landschaften anderer-

Loretan: Die freisinnig-demokratische Fraktion empfiehlt seits. Um hier zu beidseits befriedigenden Lösungen zu

Eintreten auf die Baubotschaft 1985 und Zustimmung zu kommen, gilt es unter Berücksichtigung der gesetzlichen

den Anträgen des Bundesrates und der Militärkommission. Regelungen immer wieder, einen mittleren Weg zu finden.

Die diesjährige Baubotschaft enthält keine problematischen Dass dabei die Anliegen der Landwirtschaft, des Tourismus,

Einzelobjekte, die zu grösseren Diskussionen innerhalb der des Natur- und Heimatschutzes sowie die Anliegen des

Kommission oder in der Oeffentlichkeit Anlass gegeben Lärmschutzes der von militärischen Anlagen und Uebungen

hätten, wie das zum Beispiel bei der Baubotschaft 1984 im betroffenen Bevölkerung mit einzubeziehen sind, versteht

Zusammenhang mit den Einstellhallen für Rad- und Rau- sich von selbst.

penfahrzeuge in Elgg der Fall war. Dennoch sind im Hinblick Die Schweizerische Stiftung für Landschaftsschutz beab-

auf künftige Baubotschaften einige kritische Anmerkungen sichtigt, im kommenden Jahr ein Hauptaugenmerk auf diese

anzubringen. Probleme zu richten. Sie wird unter anderem ihre Jahresta-

Die Botschaft des Bundesrates weist darauf hin, dass bei der gung dem Konfliktbereich Armee und Landschaftsschutz

Verwirklichung des Ausbauschrittes 1984 bis 1987 gemäss widmen. Damit kann auf diesem Teilgebiet der in jüngsten

Armeeleitbild das Hauptgewicht auf der Einleitung der Publikationen erhobenen Forderung nachgekommen wer-

Beschaffung der Panzer 87 Leopard und eines Lenkwaffen- den, die Beziehungen zwischen Sicherheitspolitik und

panzerjägers für die Stufe Infanterieregiment liegt. Die Bau- Umweltpolitik unseres Landes zu vertiefen und auf diese

kredite konnten deshalb gegenüber den vorhergehenden Weise zu einem Umweltschutz- und Landschaftsschutzkon-

beiden Legislaturperioden nicht erhöht werden. Sie blieben zept der Armee zu kommen. Es ist kein Geheimnis, dass

auf dem Betrag von 1,3 Milliarden Franken für vier Jahre dort, wo die Armee Gelände für ihre Bedürfnisse belegt,

stehen. Demgemäss ist der prozentuale Anteil der Baukre- wenigstens extreme touristische Entwicklungen und Super-

dite im Verhältnis zu den gesamten militärischen Investitio- erschliessungen unterbleiben, ja unterbleiben müssen. Die

nen rückläufig. Er sank von rund 25 Prozent in der Periode Armee kann also durchaus ein wichtiges Element von Land-

1976 bis 1979 auf 15 Prozent in der laufenden Legislatur. schaftserhaltung und Landschaftspflege darstellen. Es gibt

Der Bundesrat selber weist darauf hin, dass, soll die militäri- gute Beispiele für die fruchtbare Zusammenarbeit zwischen

sche Landesverteidigung in ihrer Gesamtheit nicht Militär und Tourismus unter Schonung der Landschaft, also

geschwächt werden, weitere Kürzungen nicht zu verantwor- für die gelungene Optimierung der Anliegen dieser häufig

ten seien; dies gilt unserer Ansicht nach vor allem für die im Streit liegenden Bereiche. Ich erwähne die Region

Kampfbauten. Schwarzwasser, auf deren Schiess- und Uebungsplätzen

Besonders kritisch zu vermerken ist in diesem Zusammen- jedes Jahr mehrere tausend Wehrmänner rund 50 000

hang folgende Tatsache: Der Anteil der Geländeverstär- Diensttage absolvieren. Im Gantrischgebiet wird an

kungsbauten ist dauernd rückläufig. So fällt er in der Bau- 96 Tagen, im Sensegraben an 108 Tagen im Jahr geschos-

botschaft 1985 erneut yon 23 Prozent in der Baubotschaft sen. Das braucht Toleranz zwischen Bewohnern, Militär und

1984 auf nunmehr 17 Prozent vom Gesamtbetrag der Bot- Touristen. Man hat hier offenbar vorbildliche Lösungen

schaft. Diese Tendenz ist gefährlich, denn der Bedarf an getroffen, die sich bewähren. Man hat gemerkt, dass Wehr-

Geländeverstärkungen ist noch lange nicht gedeckt. Wenn männer nach dem Wiederholungskurs gerne als Touristen

wir dem im Konzept der militärischen Landesverteidigung in die Region zurückkehren, mitsamt ihren Familien und

und im Auftrag an die Armee verankerten Grundsatz «Kampf Freunden, weil sie eben Freude an dem schönen Gebiet

ab Landesgrenze» in unseren Vorbereitungen den gebüh- bekommen haben.

renden Platz einräumen wollen, so müssen wir gerade bei Sie haben vielleicht von einem Projekt im Val Cristallina für

den Geländeverstärkungen in Zukunft mehr tun. Dieses einen Versuchsschiessplatz zum Testen von Munition und

Anliegen wurde von Kollege Schule in der Militärkommis- neuen Waffen gelesen. Das Val Cristallina am Lukmanier

sion insbesondere für den Raum Ostschweiz vehement vor- liegt teilweise in einem BLN-Gebiet, das heisst in einem

getragen. Gebiet, das sich im Inventar der zu erhaltenden Landschaf-

Bei den eigentlichen militärischen Bauten im Gesamtbetrag ten und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung befindet.

von rund 237 Millionen Franken nehmen die Bauten für die Ich habe mich heute beim zuständigen Beamten des EMD

Logistik mit rund 86 Millionen Franken die Spitzenposition erkundigt und erfahren, dass dieser Versuchsschiessplatz

ein. Das sind rund 36 Prozent. Ohne nun auf Beispiele mit der Baubotschaft 1986 beantragt werden soll. Ich habe

eingehen zu wollen, bin ich überzeugt, dass gerade im mich aufgrund von Dokumenten überzeugen können, dass

Bereich der Logistik noch einfacher gebaut werden könnte. praktisch keine Präjudizierungen für den parlamentarischen

Im Ständerat wurde der Ausbaustandard als verantwortbar, Beschluss getroffen worden sind. Ich bin der Meinung - und

jedoch keineswegs als «spartanisch» bezeichnet. Die hier empfehle dies dem neuen Präsidenten der Militärkommis-

noch einzusparenden Beträge - ich rede für die Zukunft - sion unseres Rates, Herrn Kollege Ogi -, dass unsere Kom-

Messen sich für das zentrale Anliegen der Kampf- und Füh- mission einen Augenschein nimmt, damit wir in der Kom-

rungsbauten, insbesondere für die Geländeverstärkungen, mission den Kompromiss zwischen den Anforderungen der

fruchtbar machen. Die freisinnig-demokratische Fraktion ist Armee und den Anliegen der Landschaftserhaltung abwä-

der Meinung, dass diesen Ueberlegungen für die nächsten gen und verarbeiten können, sofern er überhaupt möglich

Baubotschaften unbedingt eine erhöhte Priorität zukommen ist. Dazu kann ich mich heute natürlich nicht äussern. Es ist

muss. ja jetzt auch noch nicht der Zeitpunkt dazu. Ich möchte

Gestatten Sie mir noch einige persönliche Bemerkungen dieses Thema einfach der Aufmerksamkeit von Bundesrat,

zum Thema Armee und Landschaftsschutz. Wie Sie wissen, Verwaltung und Militärkommission empfohlen haben.

kommen wir hier in Konfliktzonen, die heikel sind. Der Ich komme nun zu einem negativen Beispiel punkto Einwir-

Bundesrat streicht auf Seite 4 seiner Botschaft heraus, dass kungen der Armee auf Landschaften, zum Fall von Militär-

19. Dezember 1985 2211 Militärische Bauten und Landerwerb

strassen mit Hartbelag, die unerwünschte zivile Sekundär- cent à peu près du crédit initial à cause des difficultés

folgen zeitigen, indem beispielsweise der ganze motorisierte rencontrées et de la nécessité de modifier le projet.

Wochenendtouristenstrom über diese Militärstrassen in Troisièmement, la part relative des programmes de cons-

Gegenden geschleust wird, in denen vorher ein ruhiges truction est plus faible actuellement que durant la

Wandergebiet anzutreffen war. Ich erwähne in diesem période 1976-1979, indique le message.

Zusammenhang das Gebiet Muscherenschlund im Hinter- Depuis six ans que je fais partie de la Commission des

land der Region Schwarzsee/Plaffeien. In solchen Fällen ist affaires militaires, j'entends dire que nous courons à la

Vorsicht am Platz; man kann sich fragen, ob der Verzicht auf catastrophe, tantôt si nous n'augmentons pas les dépenses

eine Erschliessung mit Strassen nicht die bessere Lösung consacrées au programme d'armement, tantôt si nous

gewesen wäre. Warum soll man denn nicht die übende n'améliorons pas de manière substantielle les moyens des-

Truppe mit ihrem Material und ihrer Munition mit den näch- tinés au programme de construction.

stens zu beschaffenden Transporthelikoptern einfliegen? A vrai dire, j'ai pu me convaincre que la Suisse regorge

Man kann die Verschiebung in das Uebungs- und Schiess- d'armes et de munitions et que le seul problème consiste à

gelände aber auch mit einem Marschtraining verbinden und savoir où les entreposer; je constate avec amertume qu'il est

so auf Strassen mit diesen unerwünschten Nebenfolgen infiniment plus aisé de consacrer 20 millions de francs à un

verzichten. dépôt de munition souterrain que de trouver 3 ou 4 millions

Mehr Einfachheit bei den Hochbauten, Einfachheit in der pour améliorer le logement et la vie quotidienne des per-

Dimensionierung, Ausstattung und Erschliessung käme sonnes âgées, par exemple.

auch der Landschaft zugute. Die Einpassung in das vorge- Pourquoi ne pas marquer un temps de pause, observer une

gebene Landschaftsbild ist nicht nur ein Anliegen des Land- période de réflexion dans l'acquisition de munitions? Puis-

schaftsschutzes, sondern auch des Heimatschutzes. In die- que c'est la saison des Pères Noël, Monsieur le Chef du

sem Zusammenhang wurde im Ständerat am Baustil eines département, j'ajoute un dernier voeu: je souhaite que les

Dienstgebäudes auf dem Schiess- und Uebungsplatz Hin- reponsables de la défense renoncent à ce langage de guerre

tere Au im Kanton Appenzell Ausserrhoden zu Recht Kritik froide qu'ils ont si souvent tenu ces dernières années. Le

geübt. confort, le rituel ou la grandiloquence du vocabulaire n'em-

Abschliessend danke ich dem EMD dafür, dass es in pêchent pas que la réalité suive son propre mouvement et le

Zukunft, soll man der Baubotschaft 1985 Glauben schenken, suréquipement militaire me paraît être de moins en moins la

noch mehr Bereitschaft zeigen will, den Anliegen des Land- réponse adéquate aux problèmes de notre temps.

schafts- und Umweltschutzes im Grundsätzlichen, aber

auch in den Detailprojektierungen und bei der Ausführung M. Delamuraz, conseiller fédéral: Je ferais trois remarques

Beachtung zu schenken. Dies dürfte ihm auch nicht allzu introductives avant d'aborder les interventions qui ont été

schwer fallen; denn auf militärischem Gebiet ist ja Tarnung faites dans le cadre de ce débat, il y a une semaine et ce soir,

und Einfügung ins Gelände eine gewichtige taktische und à propos de ce message sur les constructions.

gefechtstechnische Maxime. Première remarque: le Conseil fédéral, dans le message sur

Abschliessend bitte ich Sie nochmals im Namen der FdP- le programme d'armement 1985 et dans celui sur les cons-

Fraktion, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen. tructions 1985 que nous discutons aujourd'hui, a respecté

l'enveloppe financière qui lui est dévolue, consécutivement

Präsident: Die Fraktionen der Liberalen und der Nationalen aux décisions que votre Parlement a prises il y a exactement

Aktion lassen mitteilen, dass sie der Vorlage zustimmen. une année, lorsqu'il s'est prononcé sur le programme d'ar-

mement 1984. Cela signifie clairement que les surcharges

Mme Deneys: Le programme 1985 des constructions et des consécutives à ce programme d'armement seront compen-

acquisitions de terrain n'a pas suscité d'oppositions particu- sées, en 1987, en 1988 et en 1989, respectivement par

lières et le groupe socialiste, ou du moins ce qu'il en reste, 200 millions, 200 millions et 100 millions, conformément aux

l'acceptera en principe. engagements qui ont été pris et que j'ai rappelés ici lors de

Je limiterai donc mon propos à trois remarques générales: la dernière session.

Premièrement, le message mentionne les efforts considéra- Ma deuxième remarque consistera à rappeler aussi au

bles entrepris au titre de la protection de l'environnement: Conseil national que notre armée consacre (heureusement!)

protection des eaux et lutte contre le bruit à proximité de la la part la plus faible de son budget militaire aux frais d'entre-

place d'arme de Thoune, notamment, mesures qui absor- tien, aux frais courants, aux frais d'exploitation, comparati-

bent presque le 10 pour cent du crédit demandé. Le Dépar- vement aux autres pays. Cela signifie que nous pouvons

tement militaire se veut manifestement, et ce n'est pas consacrer aux dépenses essentielles, productives, actives,

nouveau, «umweltfreundlich». C'est bien, mais les incendies c'est-à-dire à l'équipement, à l'armement, à l'infrastructure,

de forêts provoqués ces derniers temps par l'armée indi- la part la plus considérable. En vous présentant ce pro-

quent que, sur le terrain, nous avons des gens qui sont ou gramme de construction, nous pouvons confirmer cette

stupides ou irresponsables. De tels faits ne doivent plus se réalité. Elle ne tient pas à une ingéniosité helvétique unique

reproduire car, comme on l'a relevé en début de semaine, ce au monde, mais qui résulte pour l'essentiel, d'un fait: l'ar-

ne sont pas des accidents. En tout cas, ils rendent dérisoires mée de milice, et son modeste «prix de revient».

les efforts menés par ailleurs en faveur de la sauvegarde de La troisième remarque consiste à relever que, dans les

l'environnement naturel. Comment voulez-vous convaincre quelque 333 millions dont il est question ce soir, 61 millions

les automobilistes incrédules de leur responsabilité à sont consacrés aux entreprises d'armement, autant de mil-

l'égard des forêts, quand l'armée donne un si mauvais lions qui doivent être rentes par les usines et sur leur

exemple? La prévention des atteintes à l'environnement compte. Ensuite, 27 millions de crédits additionnels en pro-

vaut mieux que tous les remèdes coûteux qu'il faut imaginer grammes de construction qui s'étendent sur plusieurs

et mettre en oeuvre par la suite. années. Ce montant est faible, et cela me permet de rappeler

Deuxièmement, les aspects financiers de chaque pro- ici à un certain nombre d'intervenants que 27 millions de

gramme de construction et d'acquisition de terrain échap- crédit supplémentaire, alors que nous parlons ce soir de

pent dans une large mesure à l'appréciation et au contrôle programmes de construction votés par votre conseil

de la Commission des affaires militaires. L'impression pré- en 1978 déjà et les années suivantes, compte tenu de l'aug-

domine en moi que les crédits initiaux ne sont pas toujours mentation des prix, cela représente un total heureusement

examinés avec suffisamment d'attention puisqu'il sera tou- modéré. A ces 27 millions de crédits additionnels s'ajoutent

jours possible de revenir, sans grands risques ensuite 8 millions d'acquisitions de terrain. La part la plus impor-

devant le Parlement, avec une demande de crédit addition- tante de cette dépense, c'est-à-dire 238 millions de francs,

nel. Le numéro 323: construction d'une fabrique de piles est consacrée précisément aux tâches fondamentales et aux

souterraines, quelles que soient les justifications apportées tâches prioritaires qui sont les nôtres en matière de cons-

après coup, en est un exemple. Il faut ajouter ici 10 pour truction: ouvrages pour le renforcement du terrain, pour la

Ouvrages militaires et acquisitions de terrain 2212 19 décembre 1985

conduite de l'armée, pour la logistique, trois types d'ou- fer Bulle-Romont, exploité par les GFM, tombera. Si mon

vrages qui participent très directement à notre préparation à département envisageait de continuer d'utiliser ce terrain en

la guerre. A cette liste s'ajoutent des crédits pour l'instruc- gare de Bulle à d'autres fins, il y aurait lieu de conclure une

tion que je vous prie de ne pas considérer comme superflus, nouvelle convention avec les Chemins de fer fribourgeois;

luxueux ou légèrement inutiles. Les crédits pour les cons- ceux-ci, précisons-le, n'y étant tenus d'aucune manière.

tructions destinées à l'instruction correspondent, moins Monsieur Loretan a insisté à juste titre sur cette préoccupa-

directement peut-être mais de manière tout aussi fondamen- tion, qui doit demeurer essentielle en ce qui nous concerne,

tale, à notre état de préparation à la guerre. Enfin - et je tiens de consacrer non seulement aux infrastructures et à l'arme-

à remercier le président de la commission ainsi que Madame ment la meilleure part de notre budget militaire - et je vous

le rapporteur de langue française qui l'ont souligné jeudi ai dit tout à l'heure que c'était le cas - mais encore d'assu-

passé - il faut citer en outre des ouvrages, d'un nombre non rer, à l'intérieur de ce budget des infrastructures, des con-

négligeable, qui sont destinés à assurer la protection des structions et de l'armement, une part convenable aux ouvra-

eaux et, de manière plus générale, la protection de l'environ- ges les plus directement nécessaires; ce sont, face à la

nement. menace à laquelle devons nous préparer, bien entendu les

Telles sont les trois caractéristiques essentielles de ce projet ouvrages de renforcement du terrain.

de constructions 1985, qui est modeste dans son ensemble Nous avons pu constater dans le message des constructions

mais permet de sauvegarder l'essentiel. En d'autres termes, de l'année 1984, Monsieur Loretan, que nous avions atteint

si l'enveloppe financière dévolue au Département militaire la limite de ce que pouvait logiquement entreprendre en une

dans le cadre de la politique financière de la Confédération année le service du génie et des fortifications. En 1985, nous

n'est pas dépassée, les priorités, ce que nous avons à faire, sommes descendus un peu plus bas pour les raisons finan-

non pas pour construire des bâtiments luxueux et des bâti- cières que je vous ai dites, mais nous n'abandonnons de loin

ments administratifs mais bien pour nous préparer à la pas le but que vous avez énoncé et qui est le nôtre, à savoir

guerre, ont été respectées dans ce programme. d'attribuer à ces travaux de renforcement du terrain la

Lors de la première partie de notre débat, la semaine der- meilleure part dans notre budget des constructions. Cette

nière, j'ai entendu avec un vif intérêt les questions posées année encore, bien que le montant soit légèrement diminué,

par M. Oester à propos des constructions de parcs que nous nous parviendrons à nos fins.

entreprenons sur nos places d'armes, anciennes ou nouvel- De plus, je partage les réflexions qui ont été faites à propos

les. Ce Conseiller national a rattaché tous ces éléments au de cette difficile coexistence des exigences militaires (acca-

problème des accidents de notre armée, décidé qu'il est - à parement du terrain, utilisation du territoire, etc.) et de

juste titre - à vouloir que nos militaires utilisent les trans- toutes les autres exigences - qui sont innombrables (civiles,

ports publics de préférence à la voiture. Les statistiques que touristiques, agricoles, industrielles, ludiques, otc). Nous

j'ai à présenter en réponse à la question de M. Oester ne devons nous rendre compte que le match est devenu extrê-

sont peut-être pas irrésistiblement éloquentes mais elles mement serré. (Rothenthurm en est un bel exemple). En

nous confirment dans notre recherche opiniâtre de la trans- effet, le terrain constructible en Suisse s'est rétréci comme

formation des conditions de transport de nos militaires. A une peau de chagrin et les besoins de la formation et de

cet égard, ce dont nous débattrons ce soir ou un autre jour l'instruction militaires exigent tout de même l'engagement à

de la session de printemps, quant à l'utilisation du billet de l'échelle réelle sur le terrain, même si nous utilisons de plus

chemin de fer à cinq francs, s'inscrit précisément dans la en plus - j'allais dire ces artifices, mais le mot est inexact -

ligne qu'il a définie. ces moyens que sont les simulateurs. Or, nous engageons

Monsieur le Conseiller national, en 1980 - pour prendre des moyens beaucoup plus puissants qu'il y a vingt ans. Les

cette première année de référence - il y a eu dans notre pays portées de tir sont notamment beaucoup plus grandes. En

67 000 accidents de la circulation n'impliquant que des conséquence, ces deux facteurs surgis simultanément ren-

civils, et dans le même temps quelque 1 900 accidents dent la situation, en particulier pour les nécessités militaires,

impliquant aussi des militaires. Les accidents civils firent plus complexe et plus difficile à régler qu'auparavant. J'ap-

cette année-là 33 000 blessés civils et 220 blessés militaires. précie ce que vous avez dit.

Les morts civils en 1980 se chiffraient à 1 246 et à 6 dans Paradoxalement, Mme Deneys a soulevé le même problème

l'armée. Nous devons toutefois mettre en regard de ces six mais par une autre approche. Lorsqu'elle nous fait part de

morts quatre soldats morts pendant leur congé militaire, ses remarques en tant que membre de la Commission des

alors même que le nombre de kilomètres parcourus et les affaires militaires du Conseil national qu'elle va d'ailleurs

risques de la circulation sont notoirement moindres que ce quitter, si je suis bien renseigné, pour la plus grande tri-

que nous vivons pendant la période de service militaire stesse du chef du Département militaire fédéral (car je suis

proprement dite. convaincu qu'elle a apporté par son esprit critique et par ses

En 1981, et j'abrège les statistiques, 7 morts dans les acci- exigences un nombre remarquable de bonnes réflexions),

dents militaires de la circulation et 7 morts de militaires en j'aimerais lui dire que pour les raisons mêmes que je viens

congé. En 1982, 3 morts dans les accidents militaires de la d'exposer à M. Loretan l'exercice objectivement n'est pas

circulation et 5 morts de militaires en congé. En 1983, 7 facile. 13 millions de jours de service par année-je le disais

morts dans les accidents militaires de la circulation et ici même lundi passé à un député - et environ 425 000

8 morts de militaires en congé. L'année 1984 apparaît soldats sur les 625 000 de notre armée accomplissant leur

comme une année d'exception, sur le plan statistique tout service créent inévitablement, même sans imprudences ou

au moins, avec 3 morts en tout dans les accidents militaires insuffisance de commandement, un certain nombre de liti-

et zéro pour les accidents de militaires en congé. Dans son ges face à l'environnement, compte tenu des difficultés

ensemble, nous considérons que votre remarque est justi- intrinsèques inhérentes à l'exercice.

fiée et que tout ce que nous pourrons faire pour parvenir à la Si les commandants de notre armée choisissait le confort et

finalité que vous avez énoncée est convenable. les pantoufles, se réfugiaient dans la tranquillité de leur

M. Humbel, conseiller national, a, jeudi dernier, attiré l'atten- caserne et ne sortaient les militaires que par beau temps

tion du Conseil national sur la construction d'un dépôt pour diminuer au maximum les risques, il est certain que les

d'approvisionnement en carburants à Romont et s'est statistiques de fin d'année seraient, pour moi en particulier,

demandé quel serait le sort de Bulle dans cette perspective. beaucoup plus aimables à présenter! C'est parce qu'ils

Nous pouvons dire que, après la mise en service du nouveau accomplissent leur devoir, la mission même qui nous est

dépôt à Romont, l'ancien dépôt de Bulle, considéré en toute dévolue, qu'ils prennent un certain nombre de risques. Ce

objectivité comme totalement dépassé, devra être démoli, et que je ne pourrais pas admettre chez eux, ce serait de

je souhaite que M. le député de la Gruyère et de Fribourg prendre des risques à la légère et de commander à la légère.

réunis n'en conçoive pas un dépit définitif. Par la suppres- Pourtant, cela s'est produit. Nous ne pouvons pas plaider la

sion du dépôt, la raison ayant présidé à la conclusion de la perfection. Il y a eu - je l'ai dit ici même - des bavures, mais

convention qui unit la Confédération suisse au chemin de dans l'ensemble, permettez-moi de le dire-sans vouloir ici à

19. Dezember 1985 N 2213 Auslandschweizer. Militärdienst

tout prix nous délivrer un certificat d'autosatisfaction-elles #ST# 85.016

ont été minimes compte tenu de la quantité des prestations

qu'il faut fournir. Toutefois, chacune d'entre elles prend une Auslandschweizer. Militärdienst

résonance considérable parce que c'est du service com- Suisses domiciliés à l'étranger.

mandé et que tout accident dans ces circonstances a évi- Service militaire.

demment une signification plus importante que dans n'imp-

orte quelle activité civile. Pour nous, ce n'est d'ailleurs pas Botschaft und Beschlussentwurf vom 17. April 1985 (BBI II, 92)

une raison de prendre des prescriptions supplémentaires. Message et projet d'arrêté du 17 avril 1985 (FF II, 95)

Aujourd'hui, un commandant d'unité est harassé, sur-

chargé, harcelé de règlements. Les caisses de son bureau Beschluss des Ständerates vom 16. September 1985

en sont pleines, de toutes sortes, de toutes espèces. Dans Décision du Conseil des Etats du 16 septembre 1985

mon département, il se trouve toujours un esprit imaginatif

pour me proposer de réglementer dans un domaine où l'on

n'avait pas encore eu l'idée de le faire. Cela n'est pas

heureux. Plutôt que de réglementer, il faut savoir apprécier,

Herr Reimann unterbreitet im Namen der Militärkommission

lorsque l'on commande. Il faut éviter de transformer l'armée

den folgenden schriftlichen Bericht:

en «nurserie», ce qui serait de la facilité - mais éviter aussi

de« l'engager au-delà des limites de sécurité et du respect

Die heute gültige Regelung sieht vor, dass Auslandschwei-

d'autres activités. C'est là que se situe le véritable problème.

zer bei einer Teilmobilmachung nicht einzurücken haben,

Dans sa dernière remarque, Mme Deneys a parlé des consé-

sofern sie sich im Ausland aufhalten. Bei einer allgemeinen

quences financières qui peuvent découler de certaines

Kriegsmobilmachung müssen die ins Ausland beurlaubten

insouciances. Sur ce terrain, par rapport à toutes autres

Militärdienstpflichtigen des Auszuges und der Landwehr,

armées et en fonction de toutes les comparaisons internatio-

also Dienstpflichtige vom 20. bis zum 42. Altersjahr, einrük-

nales que l'on est amené à faire, nous devons constater que

ken, wobei der Bundesrat die Länder bestimmt, aus denen

nous parvenons à faire tourner cette armée de milice qui

eingerückt werden muss.

lève 10 pour cent de la population du pays (record euro-

Aus Gründen der Wehrgerechtigkeit ist es besser, die glei-

péen) à des conditions matérielles favorables. Cependant, il

chen Altersgrenzen von 50/55 Jahren für die Wehrpflicht von

est nécessaire pour un petit pays neutre qui veut véritable-

Schweizern im Inland und im Ausland vorzusehen. Hinge-

ment se préserver des dangers essentiels, de prendre des

gen können Schweizer, die länger als drei Jahre im Ausland

mesures adhéquates. Nous consacrons à l'ensemble de

wohnen, als dort sesshaft betrachtet werden. Deshalb ist es

cette tâche - vous le savez - moins de 2 pour cent du

sinnvoll, in diesen Fällen auf ein Aufgebot zu verzichten.

produit national brut. Il n'y a que l'Autriche en Europe voire

Die Beschränkung der Einrückungspflicht auf drei Jahre

le Liechenstein qui consacrent à cet effort, une proportion

vereinfacht das Militärkontrollwesen der schweizerischen

inférieure. Je crois que nous parvenons, tout bien considéré,

Botschaften und Konsulate.

compte tenu des exigences qu'impliquent notre situation

solitaire, en dehors de toute alliance militaire de quelque

Antrag der Kommission

ordre qu'elle soit, à l'efficacité, avec un minimum de moy-

Eintreten und Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

ens. Sans doute, chaque franc qui sera dépensé pour répa-

rer partiellement un accident, sera un franc de trop, mais

Proposition de la commission

dans l'ensemble, et en continuant de combattre énergique-

Entrer en matière et adhérer à la décision du Conseil des

ment en faveur de la rigueur, de la discipline, nous croyons

Etats

pouvoir dire que le bilan, s'il n'est pas parfait, est malgré

tout un bon bilan.

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière

Detailberatung - Discussion par articles

Detailberatung - Discussion par articles

Titel und Ingress, Ziff. l und II

Titre et préambule, ch. I et II

Titel und Ingress, Art. 1 bis 3

Antrag der Kommission

Angenommen - Adopté

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Titre et préambule, art. 1 à 3

Proposition de la commission

Für Annahme des Beschlussentwurfes 92 Stimmen

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

(Einstimmigkeit)

Angenommen - Adopté

An den Bundesrat - Au Conseil fédéral

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Beschlussentwurfes 96 Stimmen

(Einstimmigkeit)

An den Bundesrat - Au Conseil fédéral

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Militärische Bauten und Landerwerb

Ouvrages militaires et acquisitions de terrain

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1985

Année

Anno

Band V

Volume

Volume

Session Wintersession

Session Session d'hiver

Sessione Sessione invernale

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 14

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 85.014

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 19.12.1985 - 15:00

Date

Data

Seite 2210-2213

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Ref. No 20 013 955

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