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Recueil rpnm
Table des dispositions (419)
Texte législatif (419 Articles)
MOSELSCHIFFFAHRTSPOLIZEIVERORDNUNG
(MoselSchPV)
zuletzt geändert durch die
Beschlüsse der Moselkommission
MK-I-24-5.2., MK-I-24-5.3., MK-I-24-5.4., MK-I-24-5.5. vom 6. Juni 2024
und
MK-I-25-5.3. und MK-I-25-5.4. vom 22. Mai 2025
- gültig ab 1. Januar 2026 -
Sekretariat der Moselkommission, http://www.moselkommission.org
Moselschifffahrtspolizeiverordnung
(MoselSchPV)
Inhaltsverzeichnis
Erster Teil
Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
01
Begriffsbestimmungen ........................................................................................... 8
10
Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord ................................ 14
10a
Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf............................................. 14
Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord ........................................................................ 14
11
Mitführen der Moselschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs
Binnenschifffahrtsfunk an Bord ............................................................................ 15
12
Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen;
Schifffahrtshindernisse ........................................................................................ 15
13
Schutz der Schifffahrtszeichen ............................................................................ 15
14
Beschädigung von Anlagen ................................................................................. 15
15
Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen
in die Wasserstraße ............................................................................................. 15
16
Rettung und Hilfeleistung ..................................................................................... 16
17
Anzeige von Unfällen, festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge ....................... 16
18
Freimachen des Fahrwassers .............................................................................. 16
02
Schiffsführer ........................................................................................................ 10
19
Besondere Anweisungen ..................................................................................... 16
20
Überwachung ...................................................................................................... 17
21
Sondertransporte; Amphibienfahrzeuge; Militärfahrzeuge ................................... 17
22
Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde ............................. 17
22a
Anordnungen vorübergehender Art der Moselkommission .................................. 17
23
Erlaubnis besonderer Veranstaltungen ................................................................ 18
24
Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze ..................... 18
25
Laden, Löschen und Leichtern ............................................................................. 18
26
Sonderrechte der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden.................................. 18
27
Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen ................................................. 18
03
Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord ................................... 11
28
Abweichungen von dieser Verordnung für ein Fahrzeug, bei dem Aufgaben
der Besatzung oder des Schiffsführers automatisiert wahrgenommen werden,
oder für ein ferngesteuertes Fahrzeug ................................................................. 18
Kapitel 2
Kennzeichnung und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung
10 MoselSchPV ...................................................................................... 143
Sekretariat der Moselkommission, http://www.moselkommission.org
E R S T E R T E I L
A U F D E R G E S A M T E N
I N T E R N A T I O N A L E N M O S E L S T R E C K E
A N W E N D B A R E B E S T I M M U N G E N
K A P I T E L 1
A L L G E M E I N E B E S T I M M U N G E N
01
Begriffsbestimmungen
In dieser Verordnung gelten als
a) "Fahrzeug" ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeug und Fähre sowie schwimmendes Gerät und
Seeschiff;
b) "Fahrzeug mit Maschinenantrieb" ein Fahrzeug mit eigener in Tätigkeit gesetzter Antriebsmaschine,
ausgenommen solche Fahrzeuge, deren Motor nur zu kleinen Ortsveränderungen (z. B. in Häfen oder an
Lade- und Löschstellen) oder zur Erhöhung der Steuerfähigkeit des Fahrzeugs im Schlepp- oder
Schubverband verwendet wird;
c) "Verband" ein Schleppverband, ein Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge;
d) "Schleppverband“ eine Zusammenstellung von einem Fahrzeug oder mehreren Fahrzeugen,
schwimmenden Anlagen oder Schwimmkörpern, die von einem oder mehreren zum Verband gehörigen
Fahrzeugen mit Maschinenantrieb geschleppt wird;
e) "Schubverband“ eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines vor dem
oder den beiden Fahrzeugen mit Maschinenantrieb befindet, das oder die den Verband fortbewegt oder
fortbewegen und als „schiebendes Fahrzeug“ oder „schiebende Fahrzeuge“ bezeichnet wird oder
werden; hierzu zählen auch Verbände aus einem schiebenden und einem geschobenen Fahrzeug,
deren Kupplungen ein gesteuertes Knicken ermöglichen;
f) "Schubleichter" ein zur Fortbewegung durch Schieben gebautes oder hierfür besonders eingerichtetes
Fahrzeug;
g) "Trägerschiffsleichter" ein Schubleichter, der für die Beförderung an Bord eines Seeschiffes und für die
Fahrt auf Binnenwasserstraßen gebaut ist;
h) "Gekuppelte Fahrzeuge" eine Zusammenstellung von längsseits gekuppelten Fahrzeugen, von denen
sich keines vor dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb befindet, das die Zusammenstellung fortbewegt;
i) "Schwimmendes Gerät" eine schwimmende Konstruktion mit mechanischen Einrichtungen, die dazu
bestimmt ist, auf Wasserstraßen oder in Häfen zur Arbeit eingesetzt zu werden, wie Bagger, Elevatoren,
Hebeböcke, Kräne;
j) "Schwimmende Anlage" eine schwimmende Einrichtung, die in der Regel nicht zur Fortbewegung
bestimmt ist, wie eine Badeanstalt, ein Dock, eine Landebrücke, ein Bootshaus;
k) "Schwimmkörper" ein Floß und andere einzeln oder in Verbindung fahrtauglich gemachte Gegenstände,
soweit sie nicht ein Fahrzeug oder eine schwimmende Anlage sind;
l) "Fähre" ein Fahrzeug, das dem Übersetzverkehr dient und von der zuständigen Behörde als Fähre
behandelt wird;
m) "Kleinfahrzeug" ein Fahrzeug, dessen Schiffskörper, ohne Ruder und Bugspriet, eine Höchstlänge von
weniger als 20,00 m aufweist, ausgenommen
– ein Fahrzeug, das zugelassen ist, Fahrzeuge, die nicht Kleinfahrzeuge sind, zu schleppen, zu schieben
oder längsseits gekuppelt mitzuführen,
– ein Fahrzeug, das zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen ist,
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– eine Fähre oder
– ein Schubleichter;
n) "Fahrzeug unter Segel" ein Fahrzeug, das nur unter Segel fährt; ein Fahrzeug, das unter Segel fährt und
gleichzeitig eine Antriebsmaschine benutzt, gilt als Fahrzeug mit Maschinenantrieb;
o) "stillliegend" ein Fahrzeug, Schwimmkörper und eine schwimmende Anlage, die unmittelbar oder
mittelbar vor Anker liegen oder am Ufer festgemacht sind;
p) "fahrend" oder "in Fahrt befindlich" ein Fahrzeug, Schwimmkörper und eine schwimmende Anlage, die
weder unmittelbar noch mittelbar vor Anker liegen, am Ufer festgemacht oder festgefahren sind;
q) "Radarfahrt" eine Fahrt bei unsichtigem Wetter mit Radar;
r) "Nacht" der Zeitraum zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang;
s) "Tag" der Zeitraum zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang;
t) "weißes Licht",
"rotes Licht",
"grünes Licht",
"gelbes Licht" und
"blaues Licht"
ein Licht, dessen Farbe den Anforderungen der Tabelle 2 der Europäischen Norm EN 14744 : 2005
entspricht;
u) "starkes Licht",
"helles Licht" und
"gewöhnliches Licht"
ein Licht, dessen Stärke den Anforderungen der Tabelle 1 der Europäischen Norm EN 14744 : 2005
entspricht;
v) "Funkellicht" "schnelles Funkellicht" ein Licht dessen Anzahl regelmäßiger Lichterscheinungen als
Funkellicht der Anforderung der Zeile 1 und als schnelles Funkellicht den Anforderungen der Zeile 2 oder
der Zeile 3 der Tabelle 3 der Europäischen Norm EN 14744 : 2005 entspricht;
w) "kurzer Ton" ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer,
"langer Ton" ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer,
wobei die Pause zwischen zwei aufeinanderfolgenden Tönen etwa eine Sekunde beträgt;
x) "Folge sehr kurzer Töne" eine Folge von mindestens sechs Tönen je von etwa einer viertel Sekunde
Dauer, wobei die Pause zwischen den aufeinanderfolgenden Tönen ebenfalls etwa eine viertel Sekunde
beträgt;
y) "rechtes" und "linkes Ufer" die Seiten der Wasserstraße in der Richtung von der Quelle zur Mündung
gesehen;
z) "zu Berg" die Richtung zu den Quellen der Mosel;
aa) "ADN" die dem europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen
Gütern auf Binnenwasserstraßen beigefügte Verordnung (ADN) in der jeweils aktuellen Fassung, die
durch die Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Mosel eingeführt worden ist;
ab) "Inland AIS Gerät" ein Gerät, das auf einem Fahrzeug eingebaut ist und im Sinne der Bestimmungen
von Teil II des ES-RIS genutzt wird;
ac) „LNG-System“ sämtliche Teile des Fahrzeugs, die Flüssigerdgas (LNG) oder Erdgas enthalten können,
wie Motoren, Brennstofftanks und die Schlauch- und Rohrleitungen für das Bunkern;
ad) Bunkerbereich“ der Bereich in einem Radius von 20 Metern um den Bunkerverteiler;
ae) „Flüssigerdgas (LNG)“ Erdgas, das durch Abkühlung auf eine Temperatur von -161 °C verflüssigt
wurde;
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af) „festverbundener Tank“ ein mit dem Schiff verbundener Tank, wobei die Tankwände durch den
Schiffskörper selbst oder durch vom Schiffskörper unabhängige Wandungen gebildet sein können;
ag) „Wassermotorrad“ ein Kleinfahrzeug, wie ein Wasserbob, Wasserscooter, Jetbike oder Jetski oder ein
anderes ähnliches Kleinfahrzeug mit eigenem mechanischem Antrieb, das eine oder mehrere
Personen befördern kann und dafür gebaut und ausgelegt ist, um über das Wasser zu gleiten oder
Figuren auszuführen;
ah) „Fahrgastschiff“ ein zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen gebautes und eingerichtetes
Tagesausflugs- oder Kabinenschiff;
ai) „Tagesausflugsschiff“ ein Fahrgastschiff ohne Kabinen für die Übernachtung von Fahrgästen;
aj) „ES-TRIN“ der Europäische Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe Ausgabe 2025/1.
Bei der Anwendung des ES-TRIN ist unter Mitgliedstaat ein Moseluferstaat zu verstehen;
ak) „ES-RIS“ der Europäische Standard für Binnenschifffahrtsinformationsdienste Ausgabe 2025/1. Bei der
Anwendung des ES-RIS ist unter Mitgliedstaat ein Moseluferstaat zu verstehen.
02
Schiffsführer
1. Jedes Fahrzeug sowie jeder Schwimmkörper muss unter der Führung einer hierfür geeigneten Person
stehen. Diese wird als "Schiffsführer" bezeichnet. Ihre Eignung gilt als vorhanden, wenn sie ein nach
den befähigungsrechtlichen Vorschriften der Moseluferstaaten zur Führung des jeweiligen Fahrzeugs
gültiges Befähigungszeugnis als Schiffsführer besitzt.
2. Jeder Verband muss gleichfalls unter der Führung eines hierfür geeigneten Schiffsführers stehen.
Stellt ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb die Hauptantriebskraft, ist dessen Schiffsführer zugleich der
Führer des Verbandes.
Stellen mehrere Fahrzeuge die Hauptantriebskraft, ist der Führer des Verbandes rechtzeitig zu
bestimmen.
3. In einem Schubverband benötigen die geschobenen Fahrzeuge keinen eigenen Schiffsführer, sondern
unterstehen der Führung des schiebenden Fahrzeugs.
Befindet sich unter gekuppelten Fahrzeugen ein Schubleichter, kann der Führer der gekuppelten
Fahrzeuge zugleich die Aufgaben des Schiffsführers des Schubleichters wahrnehmen.
4. Der Schiffsführer muss während der Fahrt an Bord sein, auf schwimmenden Geräten ferner auch
während des Betriebs.
5. Der Schiffsführer ist, unbeschadet der Verantwortung anderer Personen, für die Befolgung dieser
Verordnung verantwortlich. Die Führer von Verbänden sind für die Befolgung der für diese geltenden
Bestimmungen verantwortlich.
In einem Schleppverband haben die Schiffsführer der geschleppten Fahrzeuge die Anweisungen des
Führers des Schleppverbandes zu befolgen; sie haben jedoch auch ohne solche Anweisungen alle
Maßnahmen zu treffen, die für die sichere Führung ihrer Fahrzeuge durch die Umstände geboten sind.
Das gleiche gilt für die Schiffsführer gekuppelter Fahrzeuge, die nicht zugleich Führer des Verbandes
sind.
6. Ist für stillliegende Fahrzeuge oder Schwimmkörper eine Person als Wache oder als Aufsicht nach
03
Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord
1. Die Besatzung hat den Anweisungen des Schiffsführers Folge zu leisten, die dieser im Rahmen seiner
Verantwortlichkeit erteilt. Sie hat zur Einhaltung dieser Verordnung ihrerseits beizutragen.
2. Alle übrigen an Bord befindlichen Personen haben die Anweisungen zu befolgen, die ihnen vom
Schiffsführer im Interesse der Sicherheit der Schifffahrt und der Ordnung an Bord erteilt werden.
3. Mitglieder der Besatzung und sonstige Personen an Bord, die vorübergehend selbständig den Kurs und
die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmen, sind insoweit auch für die Befolgung der Bestimmungen
dieser Verordnung und der im Rahmen des § 1.22 erlassenen Verordnungen und Anordnungen
verantwortlich.
4. Die Fähigkeiten der diensttuenden Mitglieder der Mindestbesatzung dürfen nicht durch Übermüdung,
Einwirkung von Alkohol, Medikamenten, Drogen oder aus einem anderen Grund beeinträchtigt sein.
Bei einer Blutalkoholkonzentration von 0,5 oder mehr Promille oder einer Alkoholmenge im Körper, die
zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt, oder bei einer Menge von 0,25 mg/l oder mehr Alkohol
in der Atemluft ist es den Mitgliedern der Mindestbesatzung verboten, ihren Dienst zu verrichten.
Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend auch für sonstige Personen an Bord, die vorübergehend
selbständig den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmen.
04
Allgemeine Sorgfaltspflicht
Über diese Verordnung hinaus hat der Schiffsführer alle Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, welche die
allgemeine Sorgfaltspflicht und die Übung der Schifffahrt gebieten, um insbesondere
a) die Gefährdung von Menschenleben,
b)
die Beschädigung anderer Fahrzeuge oder Schwimmkörper, der Ufer, der Regelungsbauwerke
sowie von Anlagen jeder Art in der Wasserstraße oder an ihren Ufern,
c) die Behinderung der Schifffahrt
zu vermeiden und
d) jede vermeidbare Beeinträchtigung der Umwelt zu verhindern.
05
Verhalten unter besonderen Umständen
Bei unmittelbar drohender Gefahr müssen die Schiffsführer alle Maßnahmen treffen, die die Umstände
gebieten, auch wenn sie dadurch gezwungen sind, von dieser Verordnung abzuweichen.
06
Benutzung der Wasserstraße
Unbeschadet der §§ 8.01 und 8.01a dieser Verordnung müssen Länge, Breite, Höhe, Tiefgang, Beladung
und Geschwindigkeit der Fahrzeuge und Verbände den Gegebenheiten der Wasserstraße und der Anlagen
angepasst sein.
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07
Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste
1. Fahrzeuge dürfen nicht tiefer als bis zur Unterkante der Einsenkungsmarken abgeladen sein.
Kanalpenichen (péniches Freycinet) dürfen nicht tiefer abgeladen sein als
– bis zur Unterkante der Einsenkungsmarken oder bis zur Unterkante der Eichplatten oder -marken
nach § 2.04 Nummer 1;
– bis zur waagerechten Ebene, die 30,00 cm unter dem tiefsten Punkt liegt, über dem das Fahrzeug
nicht mehr wasserdicht ist;
– bis zum tiefsten Punkt des Gangbords.
2. Die freie Sicht darf durch die Ladung oder die Trimmlage des Fahrzeugs nicht weiter als 350,00 m vor
dem Bug eingeschränkt werden.
Wird während der Fahrt die unmittelbare Sicht nach hinten eingeschränkt, kann dies durch ein optisches
Hilfsmittel ausgeglichen werden, das in einem ausreichenden Blickfeld ein klares und unverzerrtes Bild
liefert.
Ist beim Durchfahren von Brücken oder Schleusen infolge der Ladung keine ausreichende unmittelbare
Sicht nach vorne möglich, kann dies während der Durchfahrt durch den Einsatz von
Flachspiegelperiskopen, Radargeräten oder eines Ausguckes, der in ständiger Verbindung mit dem
Steuerhaus steht, ausgeglichen werden.
3. Die Ladung darf die Stabilität des Fahrzeugs und die Festigkeit des Schiffskörpers nicht gefährden.
4. Die Stabilität von Fahrzeugen, die Container befördern, muss jederzeit gewährleistet sein. Der
Schiffsführer hat nachzuweisen, dass eine Stabilitätsprüfung vor Beginn des Ladens und Löschens
sowie vor Fahrtantritt durchgeführt wurde.
Die Stabilitätsprüfung kann manuell oder mit Hilfe eines Ladungsrechners erfolgen. Das Ergebnis der
Stabilitätsprüfung und der aktuelle Stauplan sind an Bord mitzuführen und müssen jederzeit lesbar
gemacht werden können.
Die Fahrzeuge müssen außerdem die Stabilitätsunterlagen nach Artikel 27.01 ES-TRIN mitführen.
Eine Stabilitätsprüfung ist bei Fahrzeugen, die Container befördern, nicht erforderlich, wenn das
Fahrzeug in seiner Breite
a) höchstens drei Reihen Container laden kann und es vom Laderaumboden aus nur mit einer Lage
Containern beladen ist
oder
b)
vier und mehr Reihen Container laden kann und es ausschließlich mit Containern in höchstens zwei
Lagen vom Laderaumboden aus beladen ist.
5. Fahrzeuge, die zur Beförderung von Fahrgästen bestimmt sind, dürfen nicht mehr Fahrgäste an Bord
haben, als von der zuständigen Behörde zugelassen sind.
08
Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge
1. Fahrzeuge müssen so gebaut und ausgerüstet sein, dass die Sicherheit der an Bord befindlichen
Personen und der Schifffahrt gewährleistet ist und die Verpflichtungen aus dieser Verordnung erfüllt
werden können.
2. Die Besatzung aller Fahrzeuge muss nach Zahl und Eignung ausreichen, um die Sicherheit der an Bord
befindlichen Personen und der Schifffahrt zu gewährleisten.
3. Diese Voraussetzungen gelten als erfüllt, wenn Bau, Ausrüstung, Besatzung und Betrieb der Fahrzeuge
entweder den Bestimmungen der Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder anderen gleichwertigen
Vorschriften der Moseluferstaaten entsprechen und wenn
a) die
Fahrzeuge
mit
einem
Schiffsattest
und
einem
Bordbuch
nach
der
Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder den dafür als Ersatz zugelassenen Urkunden versehen sind.
Die jeweilige Mindestbesatzung muss sich aus einer der in Satz 1 genannten Urkunden ergeben;
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b) die Befähigung der Besatzungsmitglieder mittels eines Schifferdienstbuches nach dem Muster der
befähigungsrechtlichen Vorschriften der Moseluferstaaten nachgewiesen werden kann. Dies gilt nicht
für Kleinfahrzeuge.
4. Unbeschadet der Nummer 3 müssen die unter Nummer 44 im Schiffsattest oder in der als Ersatz
zugelassenen Urkunde eingetragenen Einzelrettungsmittel für Fahrgäste in einer der Verteilung der
Fahrgäste entsprechenden Anzahl für Erwachsene und für Kinder an Bord vorhanden sein. Für Kinder
bis zu 30 kg Körpergewicht oder 6 Jahren Alter sind nur Feststoffwesten nach den in Artikel 13.08
Nummer 2 ES-TRIN genannten Normen zulässig.
5. Sind die nach Artikel 14.02 Nummer 4 ES-TRIN geforderten Geländer umlegbar oder wegnehmbar,
dürfen sie nur bei stillliegenden Fahrzeugen geöffnet oder teilweise entfernt werden und nur bei
folgenden Betriebszuständen
a) zum An- und Vonbordgehen an den hierfür vorgesehenen Stellen,
b) beim Einsatz des Schwenkbaumes in seinem Schwenkbereich,
c) beim Festmachen und Lösen von Seilen im Pollerbereich,
d) bei Fahrzeugen, die an senkrechten Ufern liegen, an der dem Ufer zugekehrten Seite, wenn keine
Absturzgefahr besteht,
e) bei Fahrzeugen, die Bord an Bord liegen, an den sich berührenden Stellen, wenn keine
Absturzgefahr besteht, oder
f) wenn die Be- und Entladearbeiten oder der Baubetrieb unverhältnismäßig behindert würden.
Sind Betriebszustände nach Satz 1 nicht mehr vorhanden, sind die Geländer sofort wieder zu schließen
oder zu setzen.
6. Die Mitglieder der Besatzung und die sonstigen Personen an Bord müssen Rettungswesten nach
04
Allgemeine Sorgfaltspflicht................................................................................... 11
09
Besetzung des Ruders
1. Auf jedem in Fahrt befindlichen Fahrzeug muss das Ruder mit einer hierfür geeigneten Person im Alter
von mindestens 16 Jahren besetzt sein.
2. Die Altersvorschrift gilt nicht für Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb.
3. Zur sicheren Steuerung des Fahrzeugs muss der Rudergänger in der Lage sein, alle im Steuerhaus
ankommenden oder von dort ausgehenden Informationen und Weisungen zu empfangen und zu geben.
Insbesondere muss er die Schallzeichen wahrnehmen können und nach allen Seiten genügend freie
Sicht haben.
4. Soweit es besondere Umstände erfordern, muss zur Unterrichtung des Rudergängers ein Ausguck oder
Horchposten aufgestellt werden.
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10
Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord
1. Urkunden und sonstige Unterlagen nach Anlage 13 dieser Verordnung müssen sich, soweit sie auf
Grund besonderer Bestimmungen vorgeschrieben sind, an Bord befinden. Sie sind auf Verlangen den
Bediensteten der zuständigen Behörden auszuhändigen.
2. Bestimmte Urkunden und sonstige Unterlagen nach Anlage 13 dieser Verordnung dürfen gemäß den
Bedingungen nach Anlage 13 dieser Verordnung in einer jederzeit lesbaren elektronischen Textfassung
zur Verfügung gestellt werden.
10a Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf
Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord
1. Abweichend von § 1.10 müssen die Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer 1.1 und 1.2 dieser
Verordnung nicht mitgeführt werden auf Schubleichtern, auf denen eine Metalltafel nach folgendem
Muster angebracht ist
- EINHEITLICHE EUROPÄISCHE SCHIFFSNUMMER
- SCHIFFSATTEST
- NUMMER
- SUK
- GÜLTIG BIS
Die geforderten Angaben müssen auf der Metalltafel in gut lesbaren Buchstaben von mindestens 6 mm
Höhe eingeschlagen oder eingekörnt sein.
Die Metalltafel muss mindestens 60 mm hoch und 120 mm lang sein. Sie muss gut sichtbar und
dauerhaft auf der hinteren Steuerbordseite des Schubleichters befestigt sein.
Die Übereinstimmung der Angaben auf der Metalltafel mit denen im Schiffsattest des Schubleichters
muss von einer Schiffsuntersuchungskommission dadurch bestätigt sein, dass ihr Zeichen auf der
Metalltafel eingeschlagen ist.
Die Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer 1.1 und 1.2 dieser Verordnung muss der Eigentümer des
Schubleichters aufbewahren.
Auf die Mitführung der Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer 5.4 dieser Verordnung kann verzichtet
werden, wenn zusätzlich die Typgenehmigungsnummer der Motoren auf der Metalltafel angebracht ist.
2. Auf Baustellenfahrzeugen nach Artikel 1.01 Nummer 1.23 ES-TRIN, auf denen weder ein Steuerhaus
noch eine Wohnung vorhanden ist, brauchen die Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer 1.1 und 1.2
dieser Verordnung nicht an Bord mitgeführt zu werden; diese müssen jedoch jederzeit im Bereich der
Baustelle verfügbar sein. Baustellenfahrzeuge müssen eine Bescheinigung der zuständigen Behörde
über Dauer und örtliche Begrenzung der Baustelle, auf der das Fahrzeug eingesetzt werden darf, an
Bord mitführen.
3. Von der Pflicht, ein Bordbuch nach Anlage 13 Nummer 2.2 dieser Verordnung mitzuführen, sind
Schlepp- und Schubboote, die nur in Häfen verkehren, sowie unbemannte Schubleichter,
Behördenfahrzeuge und Sportfahrzeuge ausgenommen.
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11
Mitführen der Moselschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs
Binnenschifffahrtsfunk an Bord
1. An Bord eines jeden Fahrzeugs, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Schubleichter, muss sich ein
Abdruck dieser Verordnung, in ihrer jeweils geltenden Fassung, einschließlich der Rechtsverordnungen
nach § 1.22a, befinden. Es darf auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein.
2. An Bord eines jeden Fahrzeugs, das mit einer Schiffsfunkstelle nach § 4.05 ausgerüstet ist, muss sich
ein Abdruck des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk, Allgemeiner Teil und Regionaler Teil Rhein/Mosel,
befinden. Es darf auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein.
12
Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen;
Schifffahrtshindernisse
1. Gegenstände, die eine Beeinträchtigung nach § 1.04 verursachen können, dürfen über die Bordwand
der Fahrzeuge, die Schwimmkörper oder die schwimmenden Anlagen nicht hinausragen.
2. Aufgeholte Anker dürfen nicht unter den Boden oder den Kiel des Fahrzeugs reichen.
3. Hat ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper einen Gegenstand verloren und kann die Schifffahrt dadurch
behindert oder gefährdet werden, muss der Schiffsführer dies unverzüglich der nächsten zuständigen
Behörde mitteilen und dabei die Stelle des Verlustes so genau wie möglich angeben. Ferner hat er die
Stelle nach Möglichkeit zu kennzeichnen.
4. Trifft ein Fahrzeug in der Wasserstraße ein störendes Hindernis an, muss der Schiffsführer dies
unverzüglich der nächsten zuständigen Behörde mitteilen; er hat dabei die Stelle, wo das Hindernis
angetroffen wurde, so genau wie möglich anzugeben.
13
Schutz der Schifffahrtszeichen
1. Es ist verboten, Schifffahrtszeichen (z.B. Tonnen, Schwimmstangen, Baken, Wahrschauflöße mit
Schifffahrtszeichen) zum Festmachen oder Verholen von Fahrzeugen zu benutzen, sie zu beschädigen
oder unbrauchbar zu machen.
2. Hat ein Fahrzeug oder Schwimmkörper ein Schifffahrtszeichen von seinem Platz verschoben oder eine
zur Bezeichnung der Wasserstraße dienende Einrichtung beschädigt, muss der Schiffsführer dies
unverzüglich der nächsten zuständigen Behörde mitteilen.
3. Allgemein hat jeder Schiffsführer die Pflicht, die nächste zuständige Behörde unverzüglich zu
benachrichtigen, wenn er durch Unfälle verursachte oder sonstige Veränderungen an den
Schifffahrtszeichen (z. B. Erlöschen eines Lichtes, falsche Lage einer Tonne, Zerstörung eines
Zeichens) feststellt.
14
Beschädigung von Anlagen
Hat ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper eine Anlage (z. B. Schleuse, Brücke, Buhne) beschädigt, muss
der Schiffsführer dies unverzüglich der nächsten zuständigen Behörde mitteilen.
15
Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße
1. Es ist verboten, feste Gegenstände oder andere Stoffe, die geeignet sind, die Schifffahrt oder sonstige
Benutzer der Wasserstraße zu behindern oder zu gefährden, in die Wasserstraße einzubringen oder
einzuleiten.
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2. Sind derartige Gegenstände oder Stoffe frei geworden oder drohen sie frei zu werden, muss der
Schiffsführer unverzüglich die nächste zuständige Behörde unterrichten; er hat dabei die Stelle des
Vorfalls und die Art der Gegenstände oder Stoffe so genau wie möglich anzugeben.
16
Rettung und Hilfeleistung
1. Der Schiffsführer muss bei Unfällen, die Menschen an Bord gefährden, zu ihrer Rettung alle verfügbaren
Mittel aufbieten.
2. Sind bei dem Unfall eines Fahrzeugs oder Schwimmkörpers Menschen in Gefahr oder droht dadurch
eine Sperrung des Fahrwassers, ist der Schiffsführer jedes in der Nähe befindlichen Fahrzeugs
verpflichtet, unverzüglich Hilfe zu leisten, soweit dies mit der Sicherheit seines eigenen Fahrzeugs
vereinbar ist.
3. Nach einem Schiffsunfall hat jeder Beteiligte sich über die Unfallfolgen zu vergewissern und die
Feststellung seiner Person, seines Fahrzeugs und der Art seiner Beteiligung an dem Unfall zu
ermöglichen. Beteiligt an einem Schiffsunfall ist jeder, dessen Verhalten nach den Umständen zum
Unfall beigetragen haben kann.
17
Anzeige von Unfällen, festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge
1. Unfälle und sonstige Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit sind der zuständigen Behörde
umgehend anzuzeigen. Ereignet sich ein Unfall im Schleusenbereich, ist die Schleusenaufsicht sofort zu
benachrichtigen.
2. Der Schiffsführer eines festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugs oder Schwimmkörpers muss
unverzüglich für die Benachrichtigung der nächsten zuständigen Behörde sorgen. Er oder ein anderes
Mitglied der Besatzung muss an Bord oder in der Nähe der Unfallstelle bleiben, bis die zuständige
Behörde ihm gestattet, sich zu entfernen.
3. Sofern es nicht offensichtlich unnötig ist, muss der Schiffsführer eines festgefahrenen oder gesunkenen
Fahrzeugs oder Schwimmkörpers unbeschadet des § 3.25 unverzüglich für eine Wahrschau der
herankommenden Fahrzeuge oder Schwimmkörper an geeigneten Stellen und in einer solchen
Entfernung von der Unfallstelle sorgen, dass diese rechtzeitig die erforderlichen Maßnahmen treffen
können.
05
Verhalten unter besonderen Umständen ............................................................. 11
18
Freimachen des Fahrwassers
1. Wenn ein festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug, ein festgefahrener oder gesunkener
Schwimmkörper oder ein von einem Fahrzeug oder Schwimmkörper verlorener Gegenstand das
Fahrwasser ganz oder teilweise sperrt oder zu sperren droht, hat der Schiffsführer die erforderlichen
Maßnahmen zu treffen, um das Fahrwasser in kürzester Frist frei zu machen.
2. Dasselbe gilt, wenn ein Fahrzeug oder Schwimmkörper zu sinken droht oder manövrierunfähig wird.
3. Für die Pflicht zur Beseitigung festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge, Schwimmkörper oder
verlorener Gegenstände aus dem Flussbett gelten die nationalen Vorschriften.
4. Die zuständige Behörde kann die Beseitigung unverzüglich vornehmen, wenn sie nach ihrem Ermessen
keinen Aufschub duldet.
19
Besondere Anweisungen
Der Schiffsführer hat die Anweisungen zu befolgen, die ihm von den Bediensteten der zuständigen
Behörden für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt erteilt werden. Dies gilt auch im Falle der
grenzüberschreitenden Nacheile.
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20
Überwachung
Der Schiffsführer hat den Bediensteten der zuständigen Behörden die erforderliche Unterstützung zu
geben, insbesondere ihr sofortiges Anbordkommen zu erleichtern, damit sie die Einhaltung dieser
Verordnung überwachen können.
21
Sondertransporte; Amphibienfahrzeuge; Militärfahrzeuge
1. Als Sondertransport gilt die Fortbewegung von
a) Fahrzeugen und Verbänden, die nicht den §§ 1.06 und 1.08 Nummer 1 entsprechen,
b) schwimmenden Anlagen und
c) Schwimmkörpern, soweit dabei nicht offensichtlich eine Behinderung oder Gefährdung der Schifffahrt
oder eine Beschädigung von Anlagen ausgeschlossen ist.
Sondertransporte dürfen nur mit besonderer Erlaubnis der Behörden, die für die zu durchfahrenden
Strecken zuständig sind, durchgeführt werden. Sie unterliegen den Auflagen, die diese Behörden im
Einzelfall festlegen.
Für jeden Sondertransport ist unter Berücksichtigung des § 1.02 ein Schiffsführer zu bestimmen.
2. Amphibienfahrzeuge gelten im Rahmen dieser Verordnung als Kleinfahrzeuge.
3. Mehrzweckfahrzeuge der deutschen Bundeswehr und Militärfahrzeuge der Moseluferstaaten verhalten
sich während der Fahrt grundsätzlich wie Kleinfahrzeuge. Die §§ 6.02 und 6.02 a Nummer 1 und 3 sind
anzuwenden. Sie führen das gelbe Funkellicht nach § 3.28 bei Tag und Nacht.
4. Nummer 1 Satz 1 Buchstabe b gilt unterhalb der Grenzschleuse Apach (Mosel-km 242,43) auch für
Wasserflugzeuge und Flugboote außerhalb von genehmigten Flugplätzen und von Außenstart- und -
landegeländen,
soweit
es
sich
nicht
um
Fahrzeuge
handelt,
die
nach
der
Rheinschiffsuntersuchungsordnung untersuchungspflichtig sind.
22
Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde
1. Der Schiffsführer muss die von der zuständigen Behörde erlassenen Anordnungen vorübergehender Art
beachten, die aus besonderen Anlässen für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt bekannt
gemacht worden sind.
2. Die Anordnungen können insbesondere veranlasst sein durch Arbeiten in der Wasserstraße, militärische
Übungen, öffentliche Veranstaltungen nach § 1.23 oder durch die Fahrwasserverhältnisse. Sie können
auf bestimmten Strecken, auf denen besondere Vorsicht geboten ist und die durch Tonnen, Baken oder
andere Zeichen oder durch Aufstellen von Wahrschauen bezeichnet sind, das Fahren bei Nacht oder mit
zu tief gehenden Fahrzeugen untersagen.
22a Anordnungen vorübergehender Art der Moselkommission
Die Moselkommission kann Anordnungen vorübergehender Art mit einer Gültigkeit von höchstens drei
Jahren beschließen, wenn es notwendig erscheint,
a) in dringenden Fällen Abweichungen von dieser Verordnung zuzulassen oder
b) um Versuche, durch die die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht beeinträchtigt werden,
zu ermöglichen.
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23
Erlaubnis besonderer Veranstaltungen
Sportliche Veranstaltungen, Wasserfestlichkeiten und sonstige Veranstaltungen, die die Sicherheit und
Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigen können, bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Dies
gilt auch für Arbeiten und Übungen, die die Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs auf der Wasserstraße
beeinträchtigen können.
24
Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze
Diese Verordnung gilt auch auf den Wasserflächen, die Teile von Häfen, Lade- und Löschplätzen sind,
unbeschadet der für diese erlassenen, durch die örtlichen Verhältnisse und den Umschlagsbetrieb
bedingten besonderen schifffahrtspolizeilichen Vorschriften.
25
Laden, Löschen und Leichtern
Das Laden, Löschen und Leichtern außerhalb der Häfen und der behördlich zugelassenen Stellen ist
verboten.
26
Sonderrechte der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden
Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben sind die Fahrzeuge der Überwachungsbehörden, die die Bezeichnung
nach § 3.27 führen, von der Beachtung dieser Verordnung befreit, sofern die Sicherheit der Schifffahrt nicht
beeinträchtigt wird.
06
Benutzung der Wasserstraße .............................................................................. 11
27
Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen
Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen können von der zuständigen Behörde mit Auflagen und
Bedingungen versehen werden.
28
Abweichungen von dieser Verordnung für ein Fahrzeug, bei dem Aufgaben der
Besatzung oder des Schiffsführers automatisiert wahrgenommen werden, oder für ein
ferngesteuertes Fahrzeug
1.
Zu Versuchszwecken und für einen begrenzten Zeitraum kann die zuständige Behörde aufgrund
einer Empfehlung der Moselkommission für ein Fahrzeug, bei dem Aufgaben der
Besatzungsmitglieder oder des Schiffsführers automatisiert wahrgenommen werden, oder für ein
ferngesteuertes Fahrzeug, Abweichungen von dieser Verordnung erlauben.
2.
Die Empfehlung legt Mindestanforderungen fest, die gewährleisten, dass das Fahrzeug
a) die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigt und
b) über
ein
den
anderen
auf
der
Mosel
verkehrenden
Fahrzeugen
gleichwertiges
Sicherheitsniveau verfügt.
Die zuständige Behörde kann ihre Erlaubnis mit zusätzlichen Anforderungen versehen.
3.
Die zuständige Behörde trägt die Abweichungen nach Nummer 1 und die Anforderungen nach
Nummer 2 in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung des betroffenen Fahrzeugs ein.
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K A P I T E L 2
K E N N Z E I C H E N U N D T I E F G A N G S A N Z E I G E R
D E R F A H R Z E U G E ; S C H I F F S E I C H U N G
04 bleibt unberührt.
3. Beim Vorbeifahren an Fahrzeugen, die die Bezeichnung nach § 3.25 Nummer 1 Buchstabe c führen und
an Fahrzeugen, Schwimmkörpern oder schwimmenden Anlagen, die die Bezeichnung nach § 3.29
Nummer 1 führen,
müssen andere Fahrzeuge ihre Geschwindigkeit, wie in Nummer 1 vorgeschrieben, vermindern. Sie
haben außerdem möglichst weiten Abstand zu halten.
07
Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste ................ 12
08
Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge .................................................. 12
09
Besetzung des Ruders ........................................................................................ 13
01
Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe ...... 19
04
Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger
1. An allen Fahrzeugen – mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge – müssen Marken angebracht sein, welche
die Ebene der größten Einsenkung anzeigen. Bei Seeschiffen ersetzt die "Frischwassermarke im
Sommer" die Einsenkungsmarken. Die Einzelheiten über die Festsetzung der größten Einsenkung und
die Grundsätze für die Anbringung der Einsenkungsmarken sind in den Artikeln 4.04, 4.05 und 22.09
ES-TRIN enthalten.
Bei Kanalpenichen (péniches Freycinet) können die Einsenkungsmarken auf jeder Seite durch
mindestens eine Eichplatte oder eine Eichmarke, die nach dem Übereinkommen über die Eichung der
Binnenschiffe angebracht sind, ersetzt werden.
2. An allen Fahrzeugen, deren Tiefgang 1,00 m erreichen kann – mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge und
Kanalpenichen (péniches Freycinet) – müssen Tiefgangsanzeiger angebracht sein. Die Grundsätze für
ihre Anbringung sind in den Artikeln 4.06 und 22.09 ES-TRIN geregelt.
05
Kennzeichen der Anker
1. Schiffsanker müssen dauerhafte Kennzeichen tragen. Diese müssen mindestens die einheitliche
europäische Schiffsnummer des Fahrzeugs enthalten.
2. Abweichend von Nummer 1 sind bei Ankern, die sich am 30. Juni 2021 an Bord von Fahrzeugen
befinden, weiterhin die Nummer des Schiffsattests und die Unterscheidungsbuchstaben der
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Schiffsuntersuchungskommission oder den Namen und Wohnort des Eigentümers des Fahrzeugs
zulässig.
3. Wird die Nummer des Schiffsattests geändert, findet Nummer 2 keine Anwendung mehr.
4. Nummer 1 gilt nicht für Anker von Seeschiffen, Kleinfahrzeugen und Fahrzeugen, die nur
ausnahmsweise auf der Mosel fahren.
06
Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen
(Anlage 3: Bild 66)
1. Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen, müssen ein Kennzeichen tragen.
2. Das Kennzeichen ist rechteckig mit der Aufschrift „LNG“ in weißen Buchstaben auf rotem Grund und
einem weißen Rand von mindestens 5,00 cm Breite.
Die Länge der langen Seite des Rechtecks muss mindestens 60,00 cm betragen. Die Höhe der
Schriftzeichen muss mindestens 20,00 cm betragen. Die Breite der Schriftzeichen und die Stärke der
Striche müssen der Höhe entsprechen.
3. Das Kennzeichen muss an einer geeigneten und gut sichtbaren Stelle angebracht sein.
4. Das Kennzeichen muss erforderlichenfalls beleuchtet werden, damit es bei Nacht deutlich sichtbar ist.
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K A P I T E L 3
B E Z E I C H N U N G D E R F A H R Z E U G E
Abschnitt I. Allgemeines
06 Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen
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Anlage 4: (ohne Inhalt)
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Anlage 5: (ohne Inhalt)
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Anlage 6: Schallzeichen
Vorbemerkung
Die Schallzeichen, ausgenommen die Glockenschläge und das Dreitonzeichen ("drei ohne Unterbrechung
aufeinander folgende Töne von verschiedener Höhe"), bestehen in der Abgabe eines Tones oder mehrerer Töne
hintereinander mit folgenden Merkmalen
− kurzer Ton: ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer;
− langer Ton: ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer.
Die Pause zwischen zwei aufeinanderfolgenden Tönen beträgt etwa eine Sekunde.
Jedoch besteht das Zeichen "Folge von sehr kurzen Tönen" aus einer Folge von mindestens sechs Tönen je von etwa
einer Viertelsekunde Dauer, wobei die Pause zwischen den Tönen ebenso lang ist.
Eine Gruppe von Glockenschlägen muss etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall
gleicher Dauer ersetzt werden.
A. Allgemeine Zeichen
1 langer Ton
"Achtung"
1 kurzer Ton
"Ich richte meinen Kurs nach Steuerbord"
2 kurze Töne
"Ich richte meinen Kurs nach Backbord"
3 kurze Töne
"Meine Maschine geht rückwärts"
4 kurze Töne
"Ich bin manövrierunfähig"
Folge sehr
kurzer Töne
"Gefahr eines Zusammenstoßes"
Wiederholte
lange Töne
oder
"Notsignal"
06 tragen, die Bedienungsanleitung und die
Sicherheitsrolle
ES-TRIN, Artikel 30.03
Nummer 1 und Anlage 8
Nummer 1.4.9
zugelassen
PDF-Format
5.13
bei Fahrzeugen, die für die Beförderung und
Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen
zugelassen sind, die Sicherheitsrolle
MoselSchPV, § 8.11
zugelassen
PDF-Format
6. Ladung und Abfälle
6.1
die nach ADN Unterabschnitt 8.1.2.1, 8.1.2.2 und
8.1.2.3 erforderlichen Urkunden
ADN, Unterabschnitte
8.1.2.1, 8.1.2.2 und 8.1.2.3
6.1.1
das Beförderungspapier
ADN, 8.1.2.1 b
zugelassen
ausschließlich Format,
das die Anforderungen
des Unterabschnitts
5.4.0.2 ADN erfüllt, in
Verbindung mit dem
Leitfaden für die
Anwendung des
Unterabschnitts 5.4.0.2
ADN
6.1.2
Europäisches Übereinkommen über die
internationale Beförderung von gefährlichen
Gütern auf Binnenwasserstraßen mit der
beigefügten Verordnung (ADN)
ADN, 8.1.2.1 d
zugelassen
jederzeit lesbare
elektronische
Textfassung
6.1.3
weitere nach Unterabschnitt 8.1.2.1, 8.1.2.2 und
8.1.2.3 ADN erforderliche Unterlagen
ADN, 8.1.2.1, a, c und e bis
h und k
ADN, 8.1.2.2, a, c bis h
ADN, 8.1.2.3, a, c bis x
nicht zugelassen
6.2
bei Containerbeförderung die von einer
ES-TRIN, Artikel 27.01
zugelassen
PDF-Format
Sekretariat der Moselkommission, http://www.moselkommission.org
Schiffsuntersuchungskommission geprüften
Stabilitätsunterlagen des Fahrzeugs,
einschließlich Stauplan oder Ladungsliste für den
jeweiligen Beladungsfall und das Ergebnis der
Stabilitätsberechnung für den jeweiligen, einen
früheren vergleichbaren oder einen
standardisierten Beladungsfall jeweils unter
Angabe des verwendeten Berechnungsverfahrens
Nummer 2 (Beschreibung
der Unterlagen und
Sichtvermerk der
Untersuchungskommission)
ES-TRIN, Artikel 28.03
Nummer 3 (Ergebnis der
Berechnung bei
Containerschiffen)
MoselSchPV, § 1.07
Nummer 4 (Ergebnis der
Stabilitätsprüfung und
Stauplan)
6.3
das ordnungsgemäß ausgefüllte Ölkontrollbuch
MoselSchPV, § 11.05 und
Anlage 10
CDNI, Anlage 2
(Anwendungsbestimmung)
Teil A Artikel 1.01, 2.03 und
Anhang I
nicht zugelassen
6.4
der Bezugsnachweis für Gasöl, einschließlich der
Quittungen für die
Entsorgungsgebührentransaktionen des SPE-
CDNI über einen Zeitraum von mindestens
12 Monaten. Liegt der letzte Bezug von Gasöl
mehr als 12 Monate zurück, so ist mindestens der
letzte Bezugsnachweis mitzuführen
CDNI, Anlage 2
(Anwendungsbestimmung)
Teil A Artikel 3.04
Nummer 1 und 2
zugelassen
PDF-Format
6.5
die Entladebescheinigung
MoselSchPV § 11.08
Nummer 2
CDNI, Anlage 2 und Teil B,
Muster des Anhangs IV
zugelassen
lesbare elektronische
Fassung mit
fälschungssicherer
Signatur gemäß der
Verordnung (EU) Nr.
910/2014
7. Fahrzeuge über 110 m Länge, ausgenommen Fahrgastschiffe
7.1
der für Fahrzeuge mit einer Länge über 110,00 m,
ausgenommen Fahrgastschiffe, in Artikel 28.04
ES-TRIN, Artikel 28.04
Nummer 2 Buchstabe c
nicht zugelassen
Sekretariat der Moselkommission, http://www.moselkommission.org
Nummer 2 Buchstabe c ES-TRIN geforderte
Nachweis
MoselSchPV, § 8.01
Nummer 3 und 6
02
Kennzeichen der Kleinfahrzeuge ......................................................................... 20
03
Schiffseichung ..................................................................................................... 20
04
Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger ....................................................... 20
Sekretariat der Moselkommission, http://www.moselkommission.org
05
Kennzeichen der Anker ....................................................................................... 20
06
Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen .. 21
Kapitel 3
Bezeichnung der Fahrzeuge
Abschnitt I
Allgemeines
01
Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe
1. An jedem Fahrzeug – mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge und der Seeschiffe – müssen entweder auf
dem Schiffskörper oder auf dauerhaft befestigten Platten oder Schildern folgende Kennzeichen
angebracht sein
a) sein Name, der auch eine Devise sein kann.
Der Name ist auf beiden Seiten des Fahrzeugs und, mit Ausnahme von Schubleichtern, auch von
hinten sichtbar anzubringen. Wird eine solche Aufschrift bei einem Fahrzeug, das gekuppelte
Fahrzeuge oder einen Schubverband fortbewegt, verdeckt, ist der Name auf Tafeln in der Richtung,
in der die Aufschrift verdeckt ist, gut sichtbar zu zeigen.
In Ermangelung eines Namens für das Fahrzeug ist entweder der Name der Organisation, der das
Fahrzeug gehört, oder deren gebräuchliche Abkürzung, erforderlichenfalls mit einer Nummer
dahinter,
oder die Registernummer anzubringen, welcher der Buchstabe oder die Buchstabengruppe des
Landes folgt, in dem der Heimat- oder Registerort liegt (Anlage 1);
b) sein Heimat- oder Registerort.
Der Name des Heimat- oder Registerortes ist entweder auf beiden Seiten oder am Heck des
Fahrzeugs anzubringen; ihm folgt der Buchstabe oder die Buchstabengruppe des Landes, in dem der
Heimat- oder Registerort liegt;
c) seine einheitliche europäische Schiffsnummer, die aus acht arabischen Ziffern besteht. Die drei
ersten Ziffern dienen der Bezeichnung des Landes und der Ausgabestelle dieser einheitlichen
europäischen Schiffsnummer. Die einheitliche europäische Schiffsnummer ist nach den unter
Buchstabe a aufgeführten Bedingungen anzubringen.
2. Darüber hinaus muss – mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge und der Seeschiffe –
a) an jedem Fahrzeug, das zur Güterbeförderung bestimmt ist, die Tragfähigkeit in Tonnen angegeben
sein;
diese Angabe ist auf beiden Seiten des Fahrzeugs entweder auf dem Schiffskörper oder auf
dauerhaft befestigten Platten oder Schildern anzubringen;
b) an jedem Fahrzeug, das zur Beförderung von Fahrgästen bestimmt ist, die höchstzulässige Anzahl
der Fahrgäste an Bord an gut sichtbarer Stelle angebracht sein.
3. Die Kennzeichen nach den Nummern 1 und 2 sind in gut lesbaren und dauerhaften lateinischen
Schriftzeichen anzubringen. Die Höhe der Schriftzeichen muss beim Namen, der einheitlichen
europäischen Schiffsnummer und der amtlichen Schiffsnummer mindestens 20,00 cm, bei den anderen
Zeichen mindestens 15,00 cm betragen.
Die Breite der Schriftzeichen und die Stärke der Striche müssen der Höhe entsprechen. Die
Schriftzeichen müssen in heller Farbe auf dunklem Grund oder in dunkler Farbe auf hellem Grund
angebracht sein.
4. Die Kennzeichnung nach Nummer 1 bis 3 kann für Kanalpenichen (péniches Freycinet) durch die auf
den französischen Kanälen und der Saar vorgeschriebenen oder zugelassenen Kennzeichen ersetzt
werden.
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02
Kennzeichen der Kleinfahrzeuge
1. Kleinfahrzeuge müssen mit einem amtlichen Kennzeichen versehen sein. Dieses Zeichen muss
mindestens 10,00 cm hoch und an beiden Vorderseiten in heller Farbe auf dunklem Grund oder in
dunkler Farbe auf hellem Grund angebracht sein.
2. Kleinfahrzeuge können durch besondere Vorschriften von der Kennzeichnung nach Nummer 1
ausgenommen werden. In diesem Fall sind an diesen Kleinfahrzeugen folgende Kennzeichen
anzubringen
a) ihr Name oder ihre Devise.
Der Name ist auf der Außenseite des Kleinfahrzeugs in gut lesbaren und dauerhaften lateinischen
Schriftzeichen anzubringen. In Ermangelung eines Namens für das Kleinfahrzeug ist der Name der
Organisation, der es angehört, oder deren gebräuchliche Abkürzung, erforderlichenfalls mit einer
Nummer dahinter, anzugeben. Die Schriftzeichen müssen in heller Farbe auf dunklem Grund oder
in dunkler Farbe auf hellem Grund angebracht sein.
b) Name und Anschrift ihres Eigentümers.
Der Name und die Anschrift des Eigentümers sind an gut sichtbarer Stelle an der Innen- oder
Außenseite des Kleinfahrzeugs anzubringen.
3. Beiboote eines Fahrzeugs tragen jedoch an der Innen- oder Außenseite nur ein Kennzeichen, das die
Feststellung des Eigentümers gestattet.
03
Schiffseichung
Jedes Binnenschiff, das zur Güterbeförderung bestimmt ist, ausgenommen Kleinfahrzeuge, muss geeicht
sein.
01
Begriffsbestimmungen und Anwendungen ........................................................... 22
10
Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt ........................................................... 26
14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
Nummer 2: Bestimmte gesundheitsschädliche Stoffe nach ADN
14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
Nummer 3: Bestimmte explosive Stoffe nach ADN
14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
Nummer 4: Schubverband
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
Nummer 4: Gekuppelte Fahrzeuge
14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
Nummer 5: Schubverbände mit zwei schiebenden Fahrzeugen
15 Fahrzeuge die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind, und deren Länge unter 20,00 m liegt
16 Fähren
Nummer 1: Nicht frei fahrende Fähren
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
16 Fähren
Nummer 2: Oberster Buchtnachen oder Döpper bei einer Gierfähre am Längsseil
16 Fähren
Nummer 3: Frei fahrende Fähren
17 Fahrzeuge, die einen Vorrang besitzen
11
Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt ..................................................... 27
18 Manövrierunfähige Fahrzeuge
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
19 Schwimmkörper und schwimmende Anlagen
20 Fahrzeuge beim Stillliegen
Nummer 1: Fahrzeuge mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge, Fähren und schwimmenden Geräte bei der Arbeit
20 Fahrzeuge beim Stillliegen
Nummer 2: Kleinfahrzeuge mit Ausnahme der Beiboote
21 Stillliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
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BILD
TAGBEZEICHNUNG
21 Stillliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter: Schubverbände
21 Stillliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter: Gekuppelte Fahrzeuge
22 Fähren, die an ihrer Landestelle stillliegen
Nummer 1: Nicht frei fahrende Fähren
22 Fähren, die an ihrer Landestelle stillliegen
Nummer 2: Frei fahrende Fähren
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
23 Schwimmkörper und schwimmende Anlagen
12
Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt ................................................ 27
24 Fischereifahrzeuge mit Netzen oder Auslegern
49 a
49 b
25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge
Nummer 1 Buchstabe a: Durchfahrt frei an beiden Seiten
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
50 a
50 b
25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge
Nummer 1 Buchstabe a und b: Durchfahrt frei an einer Seite
25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge
Nummer 1 Buchstabe c: Schutz gegen Wellenschlag; Durchfahrt frei an beiden Seiten
25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge
Nummer 2: Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge; Durchfahrt frei an einer Seite
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BILD
TAGBEZEICHNUNG
26 Fahrzeuge und Schwimmkörper, deren Anker die Schifffahrt gefährden können
Nummer 1 und 3: Fahrzeuge und Anker
26 Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, deren Anker die Schifffahrt gefährden können
Nummer 2 und 3: Schwimmkörper, schwimmende Anlagen und deren Anker
26 Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, deren Anker die Schifffahrt gefährden können
Nummer 4: Anker schwimmender Geräte
27 Fahrzeuge der Überwachungsbehörde
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
28 Fahrzeuge, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen
13
Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt ............................................................ 27
29 Schutz gegen Wellenschlag
30 Notzeichen
31 Verbot, das Fahrzeug zu betreten
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TAGBEZEICHNUNG
32 Verbot zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden
33 Verbot des Stillliegens nebeneinander
34: Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
14 Nummer 1 führen müssen
(§ 7.06 Nummer 1)
E.5.6 Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschifffahrt, die die Zeichen nach
14 Nummer 2 führen müssen
(§ 7.06 Nummer 1)
E.5.7 Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschifffahrt, die die Zeichen nach
14 Nummer 3 führen müssen
(§ 7.06 Nummer 1)
E.5.8 Liegestelle für andere Fahrzeuge als Fahrzeuge der
Schubschifffahrt, die nicht die Zeichen nach § 3.14 führen müssen
(§ 7.06 Nummer 1)
E.5.9 Liegestelle für andere Fahrzeuge als Fahrzeuge der
Schubschifffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nummer führen
müssen
(§ 7.06 Nummer 1)
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E.5.10 Liegestelle für andere Fahrzeuge als Fahrzeuge der
Schubschifffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nummer 2 führen
müssen
(§ 7.06 Nummer 1)
E.5.11 Liegestelle für andere Fahrzeuge als Fahrzeuge der
Schubschifffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nummer 3 führen
müssen
(§ 7.06 Nummer 1)
E.5.12 Liegestelle für alle Fahrzeuge, die kein Zeichen nach § 3.14 führen
müssen
(§ 7.06 Nummer 1)
E.5.13 Liegestelle für alle Fahrzeuge, die die Zeichen nach § 3.14
Nummer 1 führen müssen
(§ 7.06 Nummer 1)
E.5.14
Liegestelle für alle Fahrzeuge, die die Zeichen nach § 3.14
Nummer 2 führen müssen
(§ 7.06 Nummer 1)
E.5.15
Liegestelle für alle Fahrzeuge, die die Zeichen nach § 3.14
Nummer 3 führen müssen
(§ 7.06 Nummer 1)
E.6
Erlaubnis zum Ankern auf der Seite der Wasserstraße, auf der
das Tafelzeichen steht
(§ 7.03 Nummer 2)
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E.7 Erlaubnis zum Festmachen am Ufer auf der Seite der Wasserstraße,
auf der das Tafelzeichen steht
(§ 7.04 Nummer 2)
E.7.1 Erlaubnis zum Festmachen am Ufer für das sofortige Ein- oder
Ausladen eines Kraftwagens
(§ 7.04 Nummer 2)
E.8 Hinweis auf eine Wendestelle
(§§ 6.13 und 7.02 Nummer 1 Buchstabe i)
E.9
a) Einmündende Wasserstraßen gelten als Nebenwasserstraßen
(§ 6.16 Nummer 1)
b) wie vor
c) wie vor
E.10
a) Die benutzte Wasserstraße gilt als Nebenwasserstraße der
einmündenden
(§ 6.16 Nummer 1)
b)
wie vor
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E.11 Ende eines Verbots oder eines Gebots, das nur in einer
Verkehrsrichtung gilt, oder Ende einer Einschränkung
E.12 (ohne Inhalt)
E.13 Trinkwasserzapfstelle
E.14 Fernsprechstelle
E.15 (ohne Inhalt)
E.16 (ohne Inhalt)
E.17 Wasserskistrecke
E.18 Fahrerlaubnis für Segelfahrzeuge
E.19 Fahrerlaubnis für Fahrzeuge, die weder mit Maschinenantrieb noch
unter Segel fahren
E.20 Erlaubnis zum Segelsurfen
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E.21 Nautischer Informationsfunkdienst
Beispiel: Kanal 18
E.22 Fahrerlaubnis für Wassermotorräder (Waterscooter, Jetski usw.)
E.23 Hochwassermarken
(§ 10.01)
Marke I
Bezugswasserstand
Marke II
Bezugswasserstand
Marke III
Bezugswasserstand
Die Marken sind in heller Farbe auf dunklem Untergrund oder in dunkler Farbe auf hellem Untergrund
angebracht.
E.24 Ohne Inhalt
E.25
Landstromanschluss vorhanden
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ABSCHNITT II
Zusätzliche Tafeln, Schilder, Pfeile oder Aufschriften
Die Hauptzeichen in Abschnitt I können durch zusätzliche Tafeln, Schilder, Pfeile oder Aufschriften ergänzt werden.
1. Schilder, die die Entfernung angeben, in der die durch das Hauptzeichen angezeigte Bestimmung oder
Besonderheit zu beachten ist.
Die Schilder werden über dem Hauptzeichen angebracht.
Beispiele
Gebot nach 1000 m
12 km/Std. nicht zu
überschreiten
Nicht frei fahrende Fähre in
1500 m
2. Pfeile, die angeben, in welcher Richtung der Strecke das Hauptzeichen gilt.
Beispiele
a)
Erlaubnis zum Stillliegen
b)
Liegeverbot (auf 1000 m)
c) Verbot der Einfahrt in einen Hafen oder eine
Nebenwasserstraße, die in der angezeigten
Richtung liegen
rotes Licht A.1 und leuchtender Pfeil
(§ 6.16 Nummer 4)
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3. Schilder, die ergänzende Erklärungen oder Hinweise geben. Die Schilder werden unter dem Hauptzeichen
angebracht.
Beispiele
Anhalten: Zoll
Achtung: Fähre
Einen langen Ton geben
Reede
Anschluss für 400 V ~ vorhanden
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Anlage 8: Bezeichnung der Wasserstraße
I. Allgemeines
1. Schifffahrtszeichen
Schifffahrtszeichen zur Bezeichnung der Wasserstraße, der Fahrrinne und von gefährlichen Stellen und Hindernissen
werden auf der Mosel nicht durchgehend gesetzt.
Schwimmende Schifffahrtszeichen werden etwa 5,00 m außerhalb der durch sie bezeichneten Begrenzungen
verankert.
Buhnen und Parallelwerke können durch schwimmende oder feste Schifffahrtszeichen bezeichnet sein. Diese sind im
allgemeinen vor oder auf den Buhnenköpfen und Parallelwerken angebracht.
Von den Zeichen muss ein ausreichender Abstand gehalten werden, da sonst Gefahr besteht, zu raken oder
aufzulaufen.
2. Begriffe
Fahrrinne
Teil der Wasserstraße, in dem für die durchgehende Schifffahrt bestimmte Breiten
und Tiefen vorhanden sind, deren Erhaltung angestrebt wird
Fahrwasser
Teil der Wasserstraße, der den örtlichen Umständen nach von der durchgehenden
Schifffahrt benutzt wird
Rechte Seite/linke Seite
Die Bezeichnung "rechte Seite" und "linke Seite" der Wasserstraße/der Fahrrinne
bezieht sich auf die Richtung "Talfahrt"
Feuer
Licht mit Kennung, das der Befeuerung dient
Festfeuer
Ununterbrochene Lichterscheinung von gleichbleibender Stärke und Farbe
Taktfeuer
Unterbrochene Lichterscheinung von gleichbleibender Stärke und Farbe
Es werden verwendet
– ununterbrochenes Feuer mit
Einzelunterbrechung
oder
Wiederkehr
mit Gruppen von Unterbrechungen
Beispiel: 2 Unterbrechungen
Wiederkehr
– Gleichtaktfeuer
Wiederkehr
– Funkelfeuer
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II. Bezeichnung der Fahrrinne
1. Rechte Seite
Farbe: rot
Bild 1
Form: Stumpftonne (auch Leuchttonne), Schwimmstange
Toppzeichen (wenn vorhanden): roter Zylinder
Feuer (wenn vorhanden): rotes Taktfeuer
(in der Regel mit Radarreflektor)
2. Linke Seite
Farbe: grün
Bild 2
Form: Spitztonne (auch Leuchttonne), Schwimmstange
Toppzeichen (wenn vorhanden): grüner Kegel - Spitze oben -
Feuer (wenn vorhanden): grünes Taktfeuer
(in der Regel mit Radarreflektor)
3. Spaltung
Farbe: rot-grün waagerecht gestreift
Bild 3
Form: Kugeltonne (auch Leuchttonne), Schwimmstange
Toppzeichen (wenn vorhanden): rot-grün waagerecht gestreifter Ball
Feuer (wenn vorhanden): weißes Funkel- oder Gleichtaktfeuer
(in der Regel mit Radarreflektor)
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4. Zusammenspiel der Bilder 1 - 3 (Beispiel)
Bild 4
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III.
Bezeichnung der Wasserstrasse sowie von Hindernissen in oder an der Wasserstrasse
A. Feste Zeichen
1. Rechte Seite
Farbe: rot
Form: Stange mit Toppzeichen
Toppzeichen: roter Kegel - Spitze unten -
Feuer (wenn vorhanden): rotes Taktfeuer
Bild 5
2. Linke Seite
Farbe: grün
Form: Stange mit Toppzeichen
Toppzeichen: grüner Kegel - Spitze oben -
Feuer (wenn vorhanden): grünes Taktfeuer
Bild 6
3. Spaltung
Farbe: rot-grün
Form: Stange mit Toppzeichen
Toppzeichen: roter Kegel - Spitze unten - über grünem Kegel - Spitze oben -
Feuer (wenn vorhanden): weißes Funkel- oder Gleichtaktfeuer
Bild 7
4. Abzweigung, Einmündung, Hafeneinfahrt
Im Bereich von Abzweigungen, Einmündungen und Hafeneinfahrten kann für jede Seite der Wasserstraße
die Ufersicherung bis zur Trennspitze durch die unter Nummer 1 und 2 (Bilder 5 und 6) gezeigten festen
Schifffahrtszeichen gekennzeichnet werden. Die Fahrt von der Hafeneinfahrt in den Hafen gilt als Bergfahrt.
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B. Schwimmende Zeichen
1. Rechte Seite
Farbe: rot-weiß waagerecht gestreift
Bild 8
Form: Spierentonne (auch Leuchttonne), Schwimmstange
Toppzeichen: roter Zylinder
Feuer (wenn vorhanden): rotes Taktfeuer
(in der Regel mit Radarreflektor)
2. Linke Seite
Farbe: grün-weiß gestreift
Bild 9
Form: Spierentonne (auch Leuchttonne), Schwimmstange
Toppzeichen: grüner Kegel - Spitze oben -
Feuer (wenn vorhanden): grünes Taktfeuer
(in der Regel mit Radarreflektor)
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C. Zusammenspiel der Bilder 5 bis 9 im Bereich von Abzweigungen, Einmündungen und Hafeneinfahrten
Bild 10
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IV. Weitere Möglichkeiten zur Bezeichnung von gefährlichen Stellen und Hindernissen in der Wasserstrasse
1. Vorbeifahrt ohne Herabsetzung der Geschwindigkeit auf der freien Seite zugelassen
bei Nacht
bei Tag
gesperrte Seite
gesperrte Seite
ein rotes Feuer
Verbotszeichen A.1
oder
ein roter Ball
freie Seite
freie Seite
zwei grüne Feuer
übereinander
Hinweiszeichen E.1
oder
zwei grüne Doppelkegel
übereinander
Bild 11
Beispiele
Bild 12
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2. Vorbeifahrt nur mit Herabsetzung der Geschwindigkeit auf der freien Seite zugelassen
(Wellenschlag vermeiden)
bei Nacht
bei Tag
gesperrte Seite
gesperrte Seite
ein rotes Feuer
eine rote Flagge oder
Tafel
freie Seite
freie Seite
ein rotes Feuer
über einem
weißen
Feuer
eine rote Flagge oder
Tafel über einer
weißen Flagge oder
Tafel
Bild 13
Beispiele
Bild 14
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V. Zusätzliche Zeichen für die Radarschifffahrt
A. Bezeichnung von Brückenpfeilern (falls erforderlich)
1. Gelbe Tonnen mit Radarreflektoren
(oberhalb und unterhalb der Brückenpfeiler ausgelegt)
Bild 15
2. Stange mit Radarreflektor
(oberhalb und unterhalb der Brückenpfeiler)
Bild 16
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B. Bezeichnung von Freileitungen (falls erforderlich)
1. Radarreflektoren an Freileitung befestigt
(ergeben im Radarbild eine Punktreihe zur Identifizierung der Freileitung)
Bild 17
2. Radarreflektoren auf gelben Tonnen an beiden Ufern paarweise ausgelegt
(ergeben im Radarbild je zwei nebeneinanderliegende Punkte zur Identifizierung der Freileitung)
Bild 18
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VI. Bezeichnung von besonderen Wasserflächen
Gelbe Tonnen mit oder ohne Radarreflektoren, mit oder ohne Toppzeichen.
Als Toppzeichen können insbesondere die Zeichen nach Anlage 7 in Form von Tafeln
oder Zylindern verwendet werden.
Bild 19 a
Bild 19 b
Bild 19 c
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Anlage 9: (ohne Inhalt)
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Anlage 10: Muster für das Ölkontrollbuch
MODELE DE CARNET DE CONTROLE DES HUILES USEES
(Article 11.05 RPNM; annexe 2, appendice I CDNI1)
MUSTER FÜR DAS ÖLKONTROLLBUCH
(§ 11.05 MoselSchPV; Anlage 2, Anhang I CDNI1)
MODEL VAN HET OLIE AFGIFTEBOEKJE
(Artikel 11.05 RPM; bijlage 2, aanhangsel I CDNI1)
CARNET DE CONTRÔLE DES HUILES USEES
ÖLKONTROLLBUCH
OLIE-AFGIFTEBOEKJE
1 Convention relative à la collecte, au dépôt et à la réception des déchets survenant en navigation rhénane et intérieure (CDNI)
Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI).
Verdrag inzake de verzameling, afgifte en inname van afval in de Rijn- en binnenvaart (CDNI).
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Page/Seite/Bladzijde 1
N° d'ordre : ………………
Laufende Nr.: ………………
Volgnummer: …………………
…………………. ……………………………………….
Type de bâtiment Nom du bâtiment/
Art des Fahrzeugs Name des Fahrzeugs
Aard van het schip Naam van het schip
…………..
Numéro européen unique d’identification des bateaux
Einheitliche europäische Schiffsnummer
Uniek Europees scheepsidentificatienummer
………………………………………………………………………
Lieu de délivrance
Ort der Ausstellung
Plaats van afgifte
…………………………………………………………………
Date de délivrance
Datum der Ausstellung
Datum van afgifte
Le présent carnet comprend ……… pages.
Dieses Buch enthält ……… Seiten.
Dit boekje telt ……… bladzijden.
Cachet et signature de l'autorité qui a délivré le présent carnet
Stempel und Unterschrift der ausstellenden Behörde
Stempel en ondertekening van de autoriteit die het boek afgeeft
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Page/Seite/Bladzijde 2
Etablissement des carnets de contrôle des huiles usées
Le premier carnet de contrôle des huiles usées, muni sur la page 1 du numéro d'ordre 1, est délivré par
une autorité compétente sur présentation du certificat de visite en cours de validité ou d’un autre certificat
reconnu comme étant équivalent. Cette autorité appose également les indications prévues sur la page 1.
Tous les carnets suivants seront établis et numérotés dans l'ordre par une autorité compétente. Toutefois,
ils ne doivent être remis que sur présentation du carnet précédent. Le carnet précédent doit recevoir la
mention indélébile "non valable". Après son renouvellement, le carnet précédent doit être conservé à bord
durant au moins six mois à compter de la dernière inscription.
Ausstellung der Ölkontrollbücher
Das erste Ölkontrollbuch, versehen auf Seite 1 mit der laufenden Nummer 1, wird von einer zuständigen
Behörde gegen Vorlage des gültigen Schiffsattestes oder eines als gleichwertig anerkannten Zeugnisses
ausgestellt. Sie trägt auch die auf Seite 1 vorgesehenen Angaben ein.
Alle nachfolgenden Ölkontrollbücher werden von einer zuständigen Behörde mit der Folgenummer
nummeriert und ausgegeben. Sie dürfen jedoch nur gegen Vorlage des vorhergehenden Kontrollbuches
ausgehändigt werden. Das vorhergehende Kontrollbuch wird unaustilgbar "ungültig" gekennzeichnet. Nach
seiner Erneuerung muss das vorhergehende mindestens sechs Monate nach der letzten Eintragung an
Bord aufbewahrt werden.
Afgifte van het olie-afgifteboekje
Het eerste olie-afgifteboekje, daartoe op bladzijde 1 voorzien van het volgnummer 1, wordt door een
bevoegde autoriteit op vertoon van het geldige certificaat van onderzoek of van een gelijkwaardig erkend
bewijs afgegeven. Deze autoriteit vult tevens de gegevens op bladzijde 1 in.
Alle volgende olie-afgifteboekjes worden door een bevoegde autoriteit afgegeven nadat deze daarop het
aansluitende volgnummer heeft aangebracht. Ieder volgend olie-afgifteboekje mag echter slechts na
overleggen van het vorige boekje worden afgegeven. Het vorige boekje wordt op onuitwisbare wijze als
"ongeldig" gemerkt. Na het verkrijgen van een nieuw olie-afgifteboekje moet het voorgaande boekje
gedurende tenminste zes maanden na de laatste daarin vermelde datum van afgifte aan boord worden
bewaard.
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Page 3 et suivantes/Seite 3 und folgende/Bladzijde 3 en volgende
1. Déchets huileux et graisseux survenant lors de l'exploitation du bâtiment acceptés
Akzeptierte öl- und fetthaltige Schiffsbetriebsabfälle
Geaccepteerde olie- en vethoudende scheepsbedrijfsafvalstoffen
1.1. Huiles usées/Altöl/afgewerkte olie
…….…l
1.2. Eau de fond de cale de/Bilgenwasser aus/Bilgewater van
Salle des machines arrière/Maschinenraum hinten/
machinekamer achter
…………….…l
Salle des machines avant/Maschinenraum vorne/
machinekamer voor
………l
Autres locaux/Andere Räume/andere ruimte
………l
1.3
Autres déchets huileux ou graisseux/
Andere öl- oder fetthaltige Abfälle/
Overige olie- of vethoudende afvalstoffen
Chiffons usés/Altlappen/gebruikte poetslappen
….kg
Graisses usées/Altfett/afgewerkt vet
….kg
Filtres usés/Altfilter/gebruikte filter
…pièces/Stück/stuk
Récipients/Gebinde/verpakkingen
…pièces/Stück/stuk
2. Notes/Bemerkungen/Opmerkingen
2.1
Déchets refusés/Nicht akzeptierte Abfälle/
niet geaccepteerd afval………………………………………………………………...
…………………………………………………………………………………………………
…………………………………………………………………………………………………
2.2
Autres remarques/Andere Bemerkungen/andere opmerkingen
………………………………………………………………………………………………………
………………………………………………………………………………………………………
Lieu……………………………………………………….Date………………………………………...
Ort………………………………………………………...Datum………………………………………
Plaats…………………………………………………….Datum………………………………………
Cachet et signature de la station de réception
Stempel und Unterschrift der Annahmestelle
Ondertekening en stempel van het ontvangstinrichting
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Anlage 11: Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: Erläuterung des
„Navigationsstatus“ und des „Bezugspunktes der Positionsinformation auf dem
Fahrzeug“
1.
Navigationsstatus
under way using engine
in Fahrt mit Motorkraft
at anchor
vor Anker
not under command
manövrierunfähig
restricted manoeuvrability
manövrierbehindert
constrained by her draught
durch Tiefgang beschränkt
moored
festgemacht
aground
auf Grund
engaged in fishing
beim Fischfang
under way sailing
in Fahrt unter Segel
9 bis
reserved for future uses
reserviert für künftige Nutzung
AIS-SART (active);
AIS-SART (aktiv)
Not defined
nicht definiert
2.
Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem Fahrzeug
2.1
Bei Inland AIS Geräten, die vor dem 1. Dezember 2015 eingebaut wurden
a) Für ein Fahrzeug
Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 1 m eingeben.
Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den W, L, A, B, C und D Werten für ein Fahrzeug
b) Für einen Verband
Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 1 m und die Werte
für W und L mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.
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Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den W, L, A, B, C und D Werten für einen Verband
2.2
Bei Inland AIS Geräten, die ab dem 1. Dezember 2015 eingebaut wurden
a) Für ein Fahrzeug
Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.
Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den W, L, A, B, C und D Werten für ein Fahrzeug
b) Für einen Verband
Der Schiffsführer muss die Werte für EA, EB, EC und ED mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.
Das Maß EA ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den EA, EB, EC und ED Werten für einen Verband
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Anlage 12: Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten
Bezeichnung
- Tankmotorschiff
- Gütermotorschiff
- Kanalpeniche
- Schleppboot
- Schubboot
- Tankschleppkahn
- Güterschleppkahn
- Tankschubleichter
- Güterschubleichter
- Trägerschiffsleichter
- Tagesausflugsschiff
- Kabinenschiff
- Schnelles Schiff
- Schwimmendes Gerät
- Baustellenfahrzeug
- Sportfahrzeug
- Schubverband
- Gekuppelte Fahrzeuge
- Schleppverband
- Fahrzeug (Typ unbekannt)
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Anlage 13: Verzeichnis der mitzuführenden Urkunden und sonstigen Unterlagen
nach § 1.10 MoselSchPV
In der Spalte „Rechtsgrundlage“ der nachfolgenden Tabelle wird auf die folgenden Vorschriften,
Übereinkommen, Richtlinien und Verwaltungsvereinbarungen verwiesen
− Richtlinie (EU) 2017/2397 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017
über die Anerkennung von Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt und zur Aufhebung der
Richtlinien 91/672/EWG und 96/50/EG des Rates (= „Richtlinie (EU) 2017/2397“),
− Durchführungsverordnung (EU) 2020/182 der Kommission vom 14. Januar 2020 über Muster im
Bereich der Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt (= „Durchführungsverordnung (EU)
2020/182“),
− Rheinschiffsuntersuchungsordnung (RheinSchUO),
− Europäischer Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe (ES-TRIN),
− Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf
Binnenwasserstraßen (ADN),
− Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und
Binnenschifffahrt (CDNI),
− Übereinkommen über die Eichung von Binnenschiffen, geschlossen am 15. Februar 1966 in Genf
(Übereinkommen vom 15. Februar 1966),
− Regionale Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk.
In der vorletzten Spalte der nachfolgenden Tabelle wird angegeben, ob die Aushändigung der an Bord
mitzuführenden Urkunden und sonstigen Unterlagen auf einem elektronischen Träger autorisiert ist oder
nicht.
Die letzte Spalte „Elektronisches Format“ der nachfolgenden Tabelle präzisiert das elektronische Format, in
dem Urkunden und sonstige Unterlagen in elektronischer Form ausgehändigt werden können. Das in der
nachfolgenden Tabelle angegebene PDF-Format entspricht dem in der internationalen Norm ISO 32000-1
2008 definierten Format.
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Kategorie
Mitführen von Urkunden und sonstigen
Unterlagen nach § 1.10 MoselSchPV
Rechtsgrundlage
Elektronisch
lesbare
Textfassung von
mitzuführenden
Urkunden und
sonstigen
Unterlagen
Geeignetes
elektronisches
Format
1. Fahrzeuge
1.1
das Schiffsattest oder die als Ersatz zugelassene
Urkunde oder ein als gleichwertig anerkanntes
Zeugnis
RheinSchUO, § 1.04
nicht zugelassen
1.2
der Eichschein des Fahrzeugs
Übereinkommen vom
15. Februar 1966
nicht zugelassen
1.3
die Urkunde über das Kennzeichen für
Kleinfahrzeuge
MoselSchPV, § 2.02
Nummer 1
nicht zugelassen
2. Besatzung
2.1
ein gemäß der Richtlinie (EU) 2017/2397
ausgestelltes bzw. nach dieser Richtlinie
anerkanntes Schiffsführerzeugnis oder ein
entsprechendes nach nationalen Vorschriften
ausgestelltes vorläufiges Schiffsführerzeugnis
oder ein nationales für die Mosel gültiges
Schiffsführerzeugnis, das nicht der Richtlinie
unterliegt
Richtlinie (EU) 2017/2397,
Einleitung Nummer 19 und
14
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung
bestimmter gefährlicher Güter ............................................................................. 28
15
Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr
als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge
von weniger als 20,00 m aufweist ........................................................................ 29
16
Bezeichnung der Fähren in Fahrt......................................................................... 30
17
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen .... 30
18
Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt ....................... 30
19
Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt ............ 30
Titel B
Bezeichnung beim Stillliegen
02
Lichter ................................................................................................................. 22
20
Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen ....................................................... 31
21
Zusätzliche Bezeichnung stillliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter
gefährlicher Güter ................................................................................................ 31
22
Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stillliegen .............................. 31
23
Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stillliegen 32
24
Bezeichnung bestimmter stillliegender Fischereifahrzeuge und der Netze
oder Ausleger ...................................................................................................... 32
25
Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener
oder gesunkener Fahrzeuge ................................................................................ 32
26
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden
Anlagen, deren Anker die Schifffahrt gefährden können, und ihrer Anker ............ 33
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Abschnitt III
Sonstige Bezeichnung
27
Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden .................................. 35
28
Zusätzliche Bezeichnung der Sondertransporte sowie der Fahrzeuge und
schwimmenden Geräte, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen .......................... 35
29
Schutz gegen Wellenschlag ................................................................................. 35
03
Flaggen, Tafeln und Wimpel ................................................................................ 23
30
Notzeichen .......................................................................................................... 36
31
Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten .............................................. 36
32
Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer
zu verwenden ...................................................................................................... 36
33
Hinweis auf das Verbot des Stillliegens nebeneinander ....................................... 37
34
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern ................. 37
Kapitel 4
Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt I
Schallzeichen
01
Begriffsbestimmungen und Anwendungen
(Anlage 3: Bild 1)
1. In diesem Kapitel gelten als
a) "Topplicht" ein weißes starkes Licht, das über einen Horizontbogen von 225°, und zwar von vorn bis
beiderseits 22°30' hinter die Querlinie, und das nur in diesem Bogen sichtbar ist;
b) "Seitenlichter" an Steuerbord ein grünes helles Licht und an Backbord ein rotes helles Licht, von
denen jedes über einen Horizontbogen von 112°30', das heißt von vorn bis 22°30' hinter die
Querlinie, und nur in diesem Bogen sichtbar ist;
c) "Hecklicht" ein weißes gewöhnliches Licht oder ein weißes helles Licht, das über einen
Horizontbogen von 135°, und zwar 67°30' von hinten nach jeder Seite und nur in diesem Bogen
sichtbar ist;
d) "von allen Seiten sichtbares Licht" ein Licht, das über einen Horizontbogen von 360° sichtbar ist.
2. Wenn es die Sichtverhältnisse erfordern, müssen die für die Nacht vorgeschriebenen Lichter zusätzlich
bei Tag gesetzt werden.
3. Bei Anwendung dieses Kapitels gelten
a) ein Schubverband, dessen Länge 110,00 m und dessen Breite 11,45 m nicht überschreiten, als ein
einzeln fahrendes Fahrzeug mit Maschinenantrieb von gleicher Länge und
b) ein Verband gekuppelter Fahrzeuge, dessen Länge 140,00 m überschreitet, als ein Schubverband
von gleicher Länge.
4. Die in diesem Kapitel vorgeschriebenen Bezeichnungen sind in Anlage 3 abgebildet.
5. Auf die Schleusung wartende Fahrzeuge können die für die Fahrt vorgeschriebenen Zeichen
beibehalten.
02
Lichter
1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, müssen die Lichter von allen Seiten sichtbar sein und ein
gleichmäßiges, ununterbrochenes Licht werfen.
2. Signalleuchten, ihre Gehäuse und ihr Zubehör müssen den Vorschriften des Artikels 7.05 Nummer 1
ES-TRIN entsprechen.
3. Lichter müssen in horizontaler Ausstrahlung, Farbe und Stärke den Anforderungen dieser Verordnung
entsprechen.
4. Die Nachtbezeichnung stillliegender, nicht motorisierter Fahrzeuge braucht nicht den Nummern 2 und 3
zu entsprechen; sie muss jedoch bei klarer Sicht und dunklem Hintergrund eine Tragweite von etwa
1000 m haben.
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03
Flaggen, Tafeln und Wimpel
1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, müssen die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Flaggen und
Tafeln rechteckig sein.
2. Die Farben der Flaggen, Tafeln und Wimpel dürfen weder verblasst noch verschmutzt sein.
3. Ihre Abmessungen müssen so groß sein, dass sie gut gesehen werden können; diese Voraussetzung
gilt in jedem Falle als erfüllt
– bei Flaggen und Tafeln, wenn sie mindestens 1,00 m hoch und 1,00 m breit sind,
– bei Wimpeln, wenn ihre Länge mindestens 1,00 m und ihre Breite an einer Seite mindestens 0,50 m
beträgt.
04
Zylinder, Bälle und Kegel
1. Die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Zylinder, Bälle und Kegel dürfen durch Einrichtungen ersetzt
werden, die aus der Entfernung das gleiche Aussehen haben.
2. Ihre Farben dürfen weder verblasst noch verschmutzt sein.
3. Ihre Abmessungen müssen mindestens betragen
a) für Zylinder 0,80 m in der Höhe und 0,50 m im Durchmesser;
b) für Bälle 0,60 m im Durchmesser;
c) für Kegel 0,60 m in der Höhe und 0,60 m im Durchmesser der Grundfläche;
d) für Doppelkegel 0,80 m in der Höhe und 0,50 m im Durchmesser der Grundfläche.
4. Für Kleinfahrzeuge dürfen entgegen Nummer 3 Signalkörper mit geringeren Abmessungen, die im
Verhältnis zur Größe des Kleinfahrzeugs angemessen sind, verwendet werden. Sie müssen jedoch so
groß sein, dass sie gut gesehen werden können.
05
Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen
1. Es ist verboten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Lichter und Sichtzeichen zu
gebrauchen oder sie unter Umständen zu gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugelassen
sind.
2. Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land dürfen jedoch auch
andere Lichter und Sichtzeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in
dieser Verordnung vorgesehenen Lichtern und Sichtzeichen führen kann.
04
Zylinder, Bälle und Kegel ..................................................................................... 23
06
(ohne Inhalt)
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07
Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw.
1. Es ist verboten, Lichter oder Scheinwerfer sowie Flaggen, Tafeln, Wimpel oder andere Gegenstände in
einer Weise zu gebrauchen, dass sie mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Bezeichnungen
verwechselt werden oder deren Sichtbarkeit beeinträchtigen oder deren Erkennbarkeit erschweren
können.
2. Es ist verboten, Lichter oder Scheinwerfer in einer Weise zu gebrauchen, dass sie blenden und dadurch
die Schifffahrt oder den Verkehr an Land gefährden oder behindern.
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Abschnitt II. Nacht- und Tagbezeichnung
Titel A. Bezeichnung während der Fahrt
08
Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb
(Anlage 3: Bild 2, 3)
1. Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb müssen bei Nacht führen
a) ein Topplicht, das auf dem vorderen Teil des Fahrzeugs mindestens 5,00 m über der Ebene der
Einsenkungsmarken gesetzt werden muss; diese Höhe darf bis auf 4,00 m verringert werden, wenn
die Länge des Fahrzeugs 40,00 m nicht überschreitet;
b) die Seitenlichter, die in gleicher Höhe und in einer Ebene senkrecht zur Längsebene des Fahrzeugs
gesetzt werden müssen; sie müssen mindestens 1,00 m tiefer als das Topplicht und mindestens
1,00 m hinter diesem gesetzt und binnenbords derart abgeblendet werden, dass das grüne Licht
nicht von Backbord, das rote Licht nicht von Steuerbord gesehen werden kann;
c) ein Hecklicht auf dem Hinterschiff.
2. Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb mit mehr als 110,00 m Länge müssen bei Nacht
außerdem ein zweites Topplicht führen, und zwar auf dem Hinterschiff und in größerer Höhe als das
vordere Licht.
3. Dieser Paragraph gilt weder für Kleinfahrzeuge noch für Fähren; für Kleinfahrzeuge gilt § 3.13, für
Fähren § 3.16.
09
Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt
(Anlage 3: Bild 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10)
1. An der Spitze eines Schleppverbandes in Fahrt muss das Fahrzeug mit Maschinenantrieb führen
– bei Nacht
a) außer dem Topplicht und den Seitenlichtern nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe a und b ein zweites
Topplicht; dieses muss etwa 1,00 m unter dem ersten Topplicht, jedoch nach Möglichkeit
mindestens 1,00 m höher als die Seitenlichter gesetzt werden;
b) statt des Hecklichts nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c ein gelbes Hecklicht an geeigneter Stelle
und in ausreichender Höhe, damit es von dem nachfolgenden Anhang gesehen werden kann;
– bei Tag
einen gelben Zylinder, der oben und unten mit je einem schwarzen und je einem weißen Streifen
letztere an den äußeren Enden eingefasst ist. Der Zylinder muss auf dem Vorschiff senkrecht und so
hoch gesetzt werden, dass er von allen Seiten sichtbar ist.
2. Hat ein Schleppverband an der Spitze mehrere Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die nebeneinander
fahren, sei es längsseits gekuppelt oder nicht, muss jedes dieser Fahrzeuge führen
– bei Nacht
ein drittes Topplicht; dieses muss etwa 2,00 m unter dem ersten Topplicht, jedoch nach Möglichkeit
mindestens 1,00 m höher als die Seitenlichter gesetzt werden;
– bei Tag
den Zylinder nach Nummer 1.
Das gleiche gilt für alle Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die gemeinsam ein Fahrzeug, einen
Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage bugsieren.
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3. Die geschleppten Fahrzeuge eines Schleppverbandes in Fahrt müssen führen
– bei Nacht
ein weißes helles, von allen Seiten sichtbares Licht, das mindestens 5,00 m über der Ebene der
Einsenkungsmarken gesetzt werden muss. Diese Höhe darf bis auf 4,00 m verringert werden, wenn die
Länge des Fahrzeugs 40,00 m nicht überschreitet;
– bei Tag
einen gelben Ball an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass er von allen Seiten sichtbar ist.
Wenn jedoch
a) eine Anhanglänge des Verbandes 110,00 m überschreitet, muss sie bei Nacht zwei Lichter nach
Satz 1 führen und zwar eines auf der vorderen und eines auf der hinteren Hälfte,
b) eine Anhanglänge des Verbandes aus mehr als zwei längsseits verbundenen Fahrzeugen besteht,
sind die Lichter oder die Bälle nach Satz 1 nur von den beiden äußeren Fahrzeugen zu führen.
Die Lichter und Bälle aller geschleppten Fahrzeuge eines Verbandes sind so zu setzen, dass sie sich
möglichst in gleicher Höhe über dem Wasserspiegel befinden.
4. Das Fahrzeug oder die Fahrzeuge, die die letzte Anhanglänge eines Schleppverbandes in Fahrt bilden,
müssen bei Nacht führen
a) das Licht nach Nummer 3 oder das Topplicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe a;
b) das Hecklicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c. Bilden mehr als zwei längsseits verbundene
Fahrzeuge den Schluss des Verbandes, brauchen nur die beiden äußeren Fahrzeuge dieses
Hecklicht zu führen.
5. Auf den Reeden brauchen Schleppverbände, die aus einem Fahrzeug mit Maschinenantrieb und einer
einzigen Anhanglänge bestehen, die Tagbezeichnung nach diesem Paragraphen nicht zu führen.
6. Dieser Paragraph gilt nicht für Kleinfahrzeuge, die ausschließlich Kleinfahrzeuge schleppen, und nicht
für geschleppte Kleinfahrzeuge; für diese Kleinfahrzeuge gilt § 3.13 Nummer 2 und 3.
10
Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt
(Anlage 3: Bild 11, 12, 13, 14)
1. Schubverbände in Fahrt müssen bei Nacht führen
a) als Topplichter
i. drei Topplichter auf dem Vorschiff des Fahrzeugs oder, bei mehreren Fahrzeugen, auf dem
Vorschiff des linken der Fahrzeuge an der Spitze des Verbandes.
Diese Topplichter müssen in der Form eines gleichseitigen Dreiecks mit waagerechter Grundlinie
in einer Ebene senkrecht zur Längsebene des Verbandes angeordnet sein.
Das oberste Topplicht muss mindestens 5,00 m über der Ebene der Einsenkungsmarken gesetzt
werden. Die beiden unteren Topplichter müssen in einem Abstand von etwa 1,25 m voneinander
und ungefähr 1,10 m unter dem obersten Topplicht gesetzt werden;
ii. ein Topplicht auf dem Vorschiff jedes anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von vorn sichtbar
ist. Dieses Topplicht ist nach Möglichkeit 3,00 m tiefer als das oberste Topplicht nach Ziffer I
hiervor zu setzen.
Die Masten dieser Topplichter müssen in der Längsebene des Fahrzeugs stehen, auf dem sie geführt
werden;
b) als Seitenlichter
auf dem breitesten Teil des Verbandes, höchstens 1,00 m von dessen Außenseiten entfernt,
möglichst nahe beim schiebenden Fahrzeug und mindestens 2,00 m über dem Wasserspiegel;
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c) als Hecklichter
i. drei Hecklichter auf dem Hinterschiff des schiebenden Fahrzeugs in einer waagerechten Linie
senkrecht zur Längsebene mit einem seitlichen Abstand von etwa 1,25 m und in ausreichender
Höhe, so dass sie nicht durch eines der anderen Fahrzeuge des Verbandes verdeckt werden
können;
ii. ein Hecklicht auf dem Hinterschiff eines jeden anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von
hinten sichtbar ist. Befinden sich in dem Verband außer dem schiebenden Fahrzeug mehr als zwei
von hinten sichtbare Fahrzeuge, ist dieses Hecklicht nur von den beiden äußeren Fahrzeugen zu
führen.
2. Schubverbände, die durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander fortbewegt werden, müssen bei
Nacht Hecklichter nach Nummer 1 Buchstabe c Ziffer I auf dem steuerbordseitigen schiebenden
Fahrzeug führen; das andere schiebende Fahrzeug muss das Hecklicht nach Nummer 1 Buchstabe c
Ziffer II führen.
3. Nummer 1 gilt auch für Schubverbände, wenn sie bei Nacht geschleppt werden; jedoch müssen die drei
Hecklichter nach Nummer 1 Buchstabe c Ziffer I gelb sein.
4. Wird ein Schubverband bei Tag geschleppt, muss das schiebende Fahrzeug führen
einen gelben Ball an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass er von allen Seiten sichtbar ist.
11
Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt
(Anlage 3: Bild 15, 16)
1. Gekuppelte Fahrzeuge in Fahrt müssen bei Nacht führen
a) auf jedem Fahrzeug das Topplicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe a; auf Fahrzeugen ohne
Maschinenantrieb kann dieses Topplicht jedoch an einer geeigneten Stelle und nicht höher als das
Topplicht des Fahrzeugs oder der Fahrzeuge mit Maschinenantrieb durch das Licht nach § 3.09
Nummer 3 ersetzt werden;
b) die Seitenlichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b; diese Lichter müssen an der Außenseite der
äußeren Fahrzeuge gesetzt werden, und zwar möglichst in gleicher Höhe und mindestens 1,00 m
tiefer als das niedrigste Topplicht;
c) auf jedem Fahrzeug ein Hecklicht auf dem Hinterschiff.
2. Dieser Paragraph ist weder auf Kleinfahrzeuge, die nur Kleinfahrzeuge längsseits gekuppelt führen,
noch auf längsseits gekuppelte Kleinfahrzeuge anzuwenden; für diese Kleinfahrzeuge gilt § 3.13
Nummer 2 und 3.
12
Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt
(Anlage 3: Bild 17)
1. Fahrzeuge unter Segel in Fahrt müssen bei Nacht führen
a) die Seitenlichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b, jedoch können diese gewöhnliche Lichter sein;
b) ein Hecklicht auf dem Hinterschiff.
2. Dieser Paragraph gilt nicht für Kleinfahrzeuge; für diese gilt § 3.13 Nummer 1, 4 und 6.
13
Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt
(Anlage 3: Bild 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26)
1. Einzeln fahrende Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb müssen bei Nacht führen
entweder
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a) ein Topplicht, jedoch hell statt stark, in gleicher Höhe wie die Seitenlichter und mindestens 1,00 m vor
diesen;
b) Seitenlichter, die gewöhnliche Lichter sein dürfen. Sie müssen in gleicher Höhe und in einer Ebene
senkrecht zur Längsachse des Fahrzeugs gesetzt sein und innenbords derart abgeblendet sein, dass
das grüne Licht nicht von Backbord, das rote Licht nicht von Steuerbord gesehen werden kann;
c) ein Hecklicht;
oder
d) das Topplicht nach Buchstabe a; dieses Licht muss jedoch mindestens 1,00 m höher als die
Seitenlichter gesetzt sein;
e) die Seitenlichter nach Buchstabe b; diese Lichter können jedoch unmittelbar nebeneinander oder in
einer einzigen Laterne in der Schiffsachse gesetzt sein;
f) ein Hecklicht; dieses Licht darf unter der Voraussetzung entfallen, dass anstelle des Topplichtes nach
Buchstabe d ein von allen Seiten sichtbares weißes helles Licht geführt wird.
2. Schleppt ein Kleinfahrzeug ausschließlich Kleinfahrzeuge oder führt es nur solche längsseits gekuppelt,
muss es bei Nacht die Lichter nach Nummer 1 führen.
3. Geschleppte oder längsseits gekuppelte Kleinfahrzeuge müssen bei Nacht ein von allen Seiten
sichtbares weißes gewöhnliches Licht führen. Dies gilt nicht für die Beiboote der Fahrzeuge.
4. Einzeln fahrende Kleinfahrzeuge unter Segel müssen bei Nacht führen
entweder
die Seitenlichter nach Nummer 1 Buchstabe b oder e und ein Hecklicht
oder
diese Seitenlichter und das Hecklicht in einer einzigen Laterne am Topp
oder
ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht und bei der Annäherung anderer
Fahrzeuge außerdem ein zweites weißes gewöhnliches Licht zeigen.
5. Einzeln weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fahrende Kleinfahrzeuge müssen bei Nacht ein
von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht führen. Beiboote, auf die die gleichen
Voraussetzungen zutreffen, brauchen dieses Licht jedoch nur bei der Annäherung anderer Fahrzeuge
zu zeigen.
6. Ein Kleinfahrzeug unter Segel, das gleichzeitig mit einer Antriebsmaschine fährt, muss bei Tag führen
einen schwarzen Kegel mit der Spitze nach unten, so hoch wie möglich an einer Stelle, an der er am
besten sichtbar ist.
14
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher
Güter
(Anlage 3: Bild 27 a, 27 b, 28 a, 28 b, 29, 30, 31, 32)
1. Fahrzeuge in Fahrt, die bestimmte entzündbare Stoffe nach ADN befördern, müssen außer der anderen
nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach ADN
Unterabschnitt 7.1.5.0 oder 7.2.5.0 führen
– bei Nacht
ein blaues Licht;
– bei Tag
einen blauen Kegel mit der Spitze nach unten.
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Dieses Zeichen muss an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass es von allen Seiten
sichtbar ist; anstelle des blauen Kegels kann auch je ein blauer Kegel auf dem Vor- und Hinterschiff in
einer Höhe von mindestens 3,00 m über der Ebene der Einsenkungsmarken geführt werden.
2. Fahrzeuge in Fahrt, die bestimmte gesundheitsschädliche Stoffe nach ADN befördern, müssen außer
der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach ADN
Unterabschnitt 7.1.5.0 oder 7.2.5.0 führen
– bei Nacht
zwei blaue Lichter;
– bei Tag
zwei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.
Diese Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von etwa 1,00 m an einer geeigneten Stelle und
so hoch geführt werden, dass sie von allen Seiten sichtbar sind; anstelle der zwei blauen Kegel können
auch je zwei blaue Kegel auf dem Vor- und Hinterschiff, von denen der untere in einer Höhe von
mindestens 3,00 m über der Ebene der Einsenkungsmarken angebracht ist, geführt werden.
3. Fahrzeuge in Fahrt, die bestimmte explosive Stoffe nach ADN befördern, müssen außer der anderen
nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach ADN
Unterabschnitt 7.1.5.0 oder 7.2.5.0 führen
– bei Nacht
drei blaue Lichter;
– bei Tag
drei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.
Diese Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von jeweils etwa 1,00 m an einer geeigneten
Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von allen Seiten sichtbar sind.
4. Fährt oder fahren in einem Schubverband oder in einer Zusammenstellung gekuppelter Fahrzeuge ein
Fahrzeug oder mehrere Fahrzeuge nach den Nummer 1, 2 oder 3, muss die Bezeichnung nach den
Nummer 1, 2 oder 3 auf dem Fahrzeug geführt werden, das den Verband oder die Zusammenstellung
fortbewegt.
5. Schubverbände, die durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander fortbewegt werden, müssen die
Bezeichnung nach Nummer 4 auf dem steuerbordseitigen, schiebenden Fahrzeug führen.
6. Fahrzeuge, Schubverbände und gekuppelte Fahrzeuge, die verschiedene gefährliche Güter nach den
Nummer 1, 2 oder 3 zusammen befördern, führen die Bezeichnung für das gefährliche Gut, das die
größte Anzahl der blauen Lichter oder blauen Kegel erfordert.
7. Fahrzeuge, die keine Bezeichnung nach Nummer 1, 2 oder 3 führen müssen, jedoch nach ADN
Abschnitt 1.16.1 ein Zulassungszeugnis besitzen und die Sicherheitsbestimmungen einhalten, die für ein
Fahrzeug nach Nummer 1 gelten, können bei der Annäherung an Schleusen die Bezeichnung nach
Nummer 1 führen, wenn sie zusammen mit einem Fahrzeug geschleust werden wollen, das die
Bezeichnung nach Nummer 1 führen muss.
8. Die Lichtstärke der in diesem Paragraphen vorgeschriebenen blauen Lichter muss mindestens
derjenigen der gewöhnlichen blauen Lichter entsprechen.
15
Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen
zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist
(Anlage 3: Bild 33)
Fahrzeuge, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine
Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist, müssen in Fahrt bei Tag führen
einen gelben Doppelkegel an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass er von allen Seiten sichtbar ist.
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05
Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen ............. 23
16
Bezeichnung der Fähren in Fahrt
(Anlage 3: Bild 34, 35, 36)
1. Nicht frei fahrende Fähren in Fahrt müssen bei Nacht führen
a) ein von allen Seiten sichtbares weißes helles Licht mindestens 5,00 m über der Ebene der
Einsenkungsmarken; die Höhe darf jedoch verringert werden, wenn die Länge der Fähre 15,00 m
nicht überschreitet;
b) ein von allen Seiten sichtbares grünes helles Licht etwa 1,00 m über dem Licht nach Buchstabe a.
2. Bei Gierfähren am Längsseil in Fahrt muss bei Nacht der oberste Buchtnachen oder Döpper mit einem
weißen hellen Licht mindestens 3,00 m über dem Wasser versehen sein.
3. Frei fahrende Fähren in Fahrt müssen bei Nacht führen
a) die Lichter nach Nummer 1;
b) die Lichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b und c.
17
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen
(Anlage 3: Bild 37)
Fahrzeuge, denen die zuständige Behörde zur Durchfahrt durch Stellen, an denen eine bestimmte
Reihenfolge gilt, einen Vorrang eingeräumt hat, müssen in Fahrt außer der anderen nach dieser
Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung bei Tag führen
einen roten Wimpel auf dem Vorschiff und so hoch, dass er gut sichtbar ist.
18
Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt
(Anlage 3: Bild 38)
Ein manövrierunfähiges Fahrzeug in Fahrt muss erforderlichenfalls außer der anderen nach dieser
Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung
– bei Nacht
ein rotes Licht zeigen, das geschwenkt wird;
– bei Tag
eine rote Flagge zeigen, die geschwenkt wird,
oder
das vorgeschriebene Schallzeichen geben,
oder
beides zugleich tun.
Die Flagge kann durch eine Tafel gleicher Farbe ersetzt werden.
19
Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt
(Anlage 3: Bild 39)
Unbeschadet der besonderen Bedingungen, die nach § 1.21 festgelegt werden können, müssen
Schwimmkörper und schwimmende Anlagen in Fahrt bei Nacht führen
von allen Seiten sichtbare weiße helle Lichter in genügender Zahl, um ihre Umrisse kenntlich zu machen.
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Titel B. Bezeichnung beim Stillliegen
20
Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen
(Anlage 3: Bild 40, 41)
1. Mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge und der in den §§ 3.22 und 3.25 genannten Fahrzeuge müssen alle
Fahrzeuge beim Stillliegen bei Nacht führen
ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht auf der Fahrwasserseite mindestens 3,00 m
über der Ebene der Einsenkungsmarken.
Anstelle dieses Lichtes können auch zwei von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter auf der
Fahrwasserseite in gleicher Höhe auf dem Vor- und Hinterschiff gesetzt werden.
2. Kleinfahrzeuge – mit Ausnahme der Beiboote – müssen beim Stillliegen bei Nacht führen
ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht auf der Fahrwasserseite.
3. Das in den Nummer 1 und 2 vorgeschriebene Licht braucht nicht geführt zu werden,
a) wenn das Fahrzeug zu einer Zusammenstellung von Fahrzeugen gehört, die voraussichtlich nicht vor
dem Ende der Nacht aufgelöst wird und die Fahrzeuge dieser Zusammenstellung auf der
Fahrwasserseite das Licht nach Nummer 1 führen;
b) wenn sich das Fahrzeug in vollem Umfang zwischen nicht überfluteten Buhnen befindet oder hinter
einem aus dem Wasser ragenden Längswerk stillliegt;
c) wenn das Fahrzeug am Ufer stillliegt und von diesem aus hinreichend beleuchtet ist.
4. Sind Fahrzeuge an einer besonders dafür ausgewiesenen Stelle zusammengezogen, kann die
zuständige Behörde in Sonderfällen einen Teil von ihnen von der Lichterführung nach Nummer 1 oder 2
befreien.
21
Zusätzliche Bezeichnung stillliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher
Güter
(Anlage 3: Bild 42, 43, 44)
14 gilt für die dort genannten Fahrzeuge, Schubverbände und gekuppelten Fahrzeuge auch beim
Stillliegen.
22
Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stillliegen
(Anlage 3: Bild 45, 46)
1. Nicht frei fahrende Fähren müssen bei Nacht beim Stillliegen an ihrer Anlegestelle die Lichter nach
16 Nummer 1 führen.
Außerdem muss bei Gierfähren am Längsseil bei Nacht der oberste Buchtnachen oder Döpper das
Licht nach § 3.16 Nummer 2 führen.
2. Frei fahrende Fähren während des Betriebs bei Nacht müssen beim Stillliegen an ihrer Anlegestelle die
Lichter nach § 3.16 Nummer 1 führen; sie dürfen außerdem die Lichter nach § 3.08 Nummer 1
Buchstabe b) und c) beibehalten.
Sie müssen das grüne Licht nach § 3.16 Nummer 1 Buchstabe b sowie die Lichter nach § 3.08
Nummer 1 Buchstabe b) und c) löschen, sobald sie nicht mehr in Betrieb sind.
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23
Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stillliegen
(Anlage 3: Bild 47)
Unbeschadet der besonderen Bedingungen, die nach § 1.21 festgelegt werden können, müssen
Schwimmkörper und schwimmende Anlagen beim Stillliegen bei Nacht führen
von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter in genügender Zahl, um ihre Umrisse zur
Fahrwasserseite hin kenntlich zu machen.
Die in Satz 1 vorgeschriebenen Lichter brauchen nicht geführt zu werden, wenn die Voraussetzungen des
06
(ohne Inhalt) ........................................................................................................ 23
20 Nummer 3 Buchstabe b oder c erfüllt sind oder wenn die Schwimmkörper und schwimmenden
Anlagen außerhalb der Fahrrinne an offensichtlich sicherer Stelle stillliegen.
24
Bezeichnung bestimmter stillliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger
(Anlage 3: Bild 48)
Fischereifahrzeuge, Kleinfahrzeuge eingeschlossen, die ihre Netze oder Ausleger im Fahrwasser oder in
dessen Nähe ausgelegt haben, müssen beim Stillliegen bei Nacht führen
das Licht nach § 3.20 Nummer 1.
Außerdem müssen ihre Netze oder Ausleger bezeichnet sein
– bei Nacht
durch von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter in ausreichender Zahl, um ihre Lage
kenntlich zu machen;
– bei Tag
durch gelbe Döpper in ausreichender Zahl, um ihre Lage kenntlich zu machen.
25
Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener
Fahrzeuge
(Anlage 3: Bild 49 a, 49 b, 50 a, 50 b, 51, 52)
1. Schwimmende Geräte bei der Arbeit und Fahrzeuge, die im Fahrwasser Arbeiten, Peilungen oder
Messungen ausführen und dabei stillliegen, müssen führen
a) nach der Seite oder den Seiten, wo die Durchfahrt frei ist
– bei Nacht
zwei grüne gewöhnliche Lichter
oder
zwei grüne helle Lichter;
– bei Tag
entweder
das Tafelzeichen E.1 (Anlage 7)
oder
zwei grüne Doppelkegel etwa 1,00 m übereinander
und gegebenenfalls
b) nach der Seite, wo die Durchfahrt nicht frei ist
– bei Nacht
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ein rotes gewöhnliches Licht
oder
ein rotes helles Licht
in gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach Buchstabe a gezeigte oberste grüne Licht;
– bei Tag
entweder
das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7) in gleicher Höhe wie das Tafelzeichen nach Buchstabe a
oder
einen roten Ball in gleicher Höhe wie der oberste Doppelkegel nach Buchstabe a
oder, wenn diese Fahrzeuge gegen Wellenschlag geschützt werden müssen,
c) nach der Seite oder den Seiten, wo die Durchfahrt frei ist
– bei Nacht
ein rotes gewöhnliches und ein weißes gewöhnliches Licht oder ein rotes helles und ein weißes
helles Licht, das rote Licht etwa 1,00 m über dem weißen;
– bei Tag
eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte weiß ist, oder zwei Flaggen
übereinander, die obere rot, die untere weiß
und gegebenenfalls
d) nach der Seite, wo die Durchfahrt nicht frei ist
– bei Nacht
ein rotes Licht in gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach Buchstabe c gezeigte rote
Licht;
– bei Tag
eine rote Flagge in gleicher Höhe wie die rot-weiße Flagge oder die rote Flagge auf der anderen
Seite.
Diese Zeichen sind so hoch zu setzen, dass sie von allen Seiten sichtbar sind. Die Flaggen können
durch Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden.
2. Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge müssen die Bezeichnung nach Nummer 1 Buchstabe c und
d führen. Liegt ein gesunkenes Fahrzeug so, dass die Zeichen nicht auf ihm angebracht werden können,
müssen sie auf Nachen, Tonnen oder in anderer geeigneter Weise gesetzt werden.
3. Die zuständige Behörde kann von der Führung der Bezeichnung nach Nummer 1 Buchstabe a und b
befreien.
26
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen,
deren Anker die Schifffahrt gefährden können, und ihrer Anker
(Anlage 3: Bild 53, 54, 55)
1. Stillliegende Fahrzeuge, deren Anker so ausgeworfen sind, dass die Anker, Ankerkabel oder
Ankerketten die Schifffahrt gefährden können, müssen außer den anderen nach dieser Verordnung
vorgeschriebenen Lichtern bei Nacht führen
ein von allen Seiten sichtbares zusätzliches weißes gewöhnliches Licht etwa 1,00 m unter dem Licht
nach § 3.20 Nummer 1 oder, wenn zwei Stillliegelichter gesetzt sind, unter dem Licht, das dem Anker
am nächsten liegt.
2. Wenn in den Fällen des § 3.23 die Anker so ausgeworfen sind, dass sie die Schifffahrt gefährden
können, muss das diesen Ankern nächstgelegene Licht ersetzt werden durch
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zwei von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter, die in einem Abstand von etwa 1,00 m
übereinander angebracht sind.
3. In den Fällen der Nummer 1 und 2 ist jeder dieser Anker bei Nacht und bei Tag mit einem gelben
Döpper mit Radarreflektor zu bezeichnen.
4. Wenn die Anker, Ankerkabel oder Ankerketten schwimmender Geräte die Schifffahrt gefährden können,
sind sie zu bezeichnen
– bei Nacht
durch einen Döpper mit Radarreflektor und einem von allen Seiten sichtbaren weißen gewöhnlichen
Licht;
– bei Tag
durch einen gelben Döpper mit Radarreflektor.
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Abschnitt III. Sonstige Bezeichnung
27
Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden
(Anlage 3: Bild 56)
Fahrzeuge der Überwachungsbehörden können bei Nacht und bei Tag ein blaues Funkellicht zeigen, um
sich kenntlich zu machen. Dies gilt auch für Feuerlöschboote, wenn sie zur Hilfeleistung eingesetzt werden,
und für Wasserrettungsfahrzeuge im Rettungseinsatz mit allgemeiner Erlaubnis der zuständigen Behörde.
28
Zusätzliche Bezeichnung der Sondertransporte sowie der Fahrzeuge und schwimmenden
Geräte, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen
(Anlage 3: Bild 57)
Sondertransporte sowie Fahrzeuge und schwimmende Geräte, die im Fahrwasser Arbeiten, Peilungen
oder Messungen ausführen, können, um auf sich aufmerksam zu machen, mit Erlaubnis der zuständigen
Behörde bei Nacht und bei Tag außer der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen
Bezeichnung zeigen
ein von allen Seiten sichtbares gelbes gewöhnliches Funkellicht oder ein von allen Seiten sichtbares gelbes
helles Funkellicht.
29
Schutz gegen Wellenschlag
(Anlage 3: Bild 58)
1. In Fahrt befindliche oder stillliegende Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, die
gegen Wellenschlag vorbeifahrender Fahrzeuge oder Schwimmkörper geschützt werden wollen, können
außer ihrer Bezeichnung nach diesem Kapitel führen
- bei Nacht
ein rotes gewöhnliches und ein weißes gewöhnliches Licht oder ein rotes helles und ein weißes helles
Licht, das rote Licht etwa 1,00 m über dem weißen, an einer Stelle, an der sie gut gesehen und nicht mit
anderen Lichtern verwechselt werden können;
- bei Tag
eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte weiß ist, an einer geeigneten Stelle und so
hoch, dass sie von allen Seiten sichtbar ist. Die Flagge kann durch zwei Flaggen übereinander, die
obere rot, die untere weiß, ersetzt werden.
Die Flaggen können durch Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden.
2. Von der Bezeichnung nach Nummer 1 dürfen nur Gebrauch machen
a) Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, die schwer beschädigt sind oder die sich an
Rettungsarbeiten beteiligen sowie manövrierunfähige Fahrzeuge;
b) Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen mit schriftlicher Erlaubnis der zuständigen
Behörde.
Die §§ 3.25 und 3.28 bleiben unberührt.
Sekretariat der Moselkommission, http://www.moselkommission.org
30
Notzeichen
(Anlage 3: Bild 59)
1. Ein in Not befindliches Fahrzeug, das Hilfe durch Sichtzeichen herbeirufen will, kann zeigen
– bei Nacht
ein Licht, das im Kreis geschwenkt wird;
– bei Tag
eine rote Flagge, die im Kreis geschwenkt wird, oder einen sonstigen geeigneten Gegenstand, der im
Kreis geschwenkt wird.
2. Diese Zeichen ersetzen oder ergänzen die Schallzeichen nach § 4.04.
31
Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten
(Anlage 3: Bild 60)
1. Sofern es nicht an Bord beschäftigten Personen durch andere Vorschriften verboten ist, das Fahrzeug
zu betreten, muss dieses Verbot angezeigt werden durch
runde weiße Symbole mit rotem Rand, rotem Schrägstrich und einem schwarzen Sinnbild der
abwehrenden Hand.
Die Symbole sind je nach Bedarf an Bord oder am Laufsteg aufzustellen.
Ihr Durchmesser muss etwa 0,60 m betragen.
2. Die Symbole müssen erforderlichenfalls beleuchtet werden, damit sie bei Nacht deutlich sichtbar sind.
3. Die Symbole, die nach der am 31. August 2012 gültigen Fassung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung
vorgeschrieben waren, dürfen bis zum 31. August 2016 verwendet werden.
32
Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden
(Anlage 3: Bild 61)
1. Sofern es durch andere Vorschriften verboten ist, an Bord
a) zu rauchen,
b) ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden,
muss dieses Verbot angezeigt werden durch
runde weiße Symbole mit rotem Rand und rotem Schrägstrich, auf denen ein brennendes Streichholz
abgebildet ist.
Die Symbole sind je nach Bedarf an Bord oder am Laufsteg aufzustellen.
Ihr Durchmesser muss etwa 0,60 m betragen.
2. Die Symbole müssen erforderlichenfalls beleuchtet werden, damit sie bei Nacht deutlich sichtbar sind.
3. Die Symbole, die nach der am 31. August 2012 gültigen Fassung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung
vorgeschrieben waren, dürfen bis zum 31. August 2016 verwendet werden.
Sekretariat der Moselkommission, http://www.moselkommission.org
07
Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und
Wimpeln usw. ...................................................................................................... 24
Abschnitt II
Nacht- und Tagbezeichnung
Titel A
Bezeichnung während der Fahrt
33
Hinweis auf das Verbot des Stillliegens nebeneinander
(Anlage 3: Bild 62)
1. Sofern das seitliche Stillliegen in der Nähe eines Fahrzeugs zum Beispiel wegen der Art seiner Ladung
durch andere Vorschriften oder durch besondere Anordnungen der zuständigen Behörde verboten ist,
muss dieses Fahrzeug an Deck in der Längsebene führen
eine quadratische Tafel, darunter eine dreieckige Zusatztafel.
Die quadratische Tafel ist auf beiden Seiten weiß mit rotem Rand und trägt einen roten Schrägstrich von
links oben nach rechts unten und ein schwarzes "P" im Mittelfeld.
Die dreieckige Zusatztafel ist auf beiden Seiten weiß und zeigt in schwarzen Zahlen die Entfernung in
Metern an, innerhalb derer das Stillliegen verboten ist.
2. Bei Nacht müssen die Tafeln so beleuchtet sein, dass sie an beiden Seiten des Fahrzeugs deutlich
sichtbar sind.
3. Dieser Paragraph gilt nicht für die in § 3.21 genannten Fahrzeuge, Schubverbände und gekuppelten
Fahrzeuge.
34
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern
(Anlage 3: Bild 65)
Fahrzeuge, die für den Einsatz von Tauchern verwendet werden, müssen zusätzlich zu ihrer Bezeichnung
auf Grund anderer Bestimmungen dieser Verordnung führen
eine mindestens 1,00 m hohe, starre Nachbildung des Buchstabensignals „A“ des Internationalen
Signalbuches an geeigneter Stelle und so hoch, dass sie bei Tag und bei Nacht von allen Seiten
sichtbar ist.
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K A P I T E L 4
S C H A L L Z E I C H E N D E R F A H R Z E U G E ;
S P R E C H F U N K ; I N F O R M AT I O N S- U N D N A V I G A T I O N S G E R Ä T E
Abschnitt I. Schallzeichen
(Anlage 6)
14 Nummer 1 gelten.
3. In besonderen Fällen kann die zuständige Behörde Ausnahmen zulassen.
01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen
Nummer 1: Der Horizontbogen, über den das Topplicht, die Seitenlichter und das Hecklicht sichtbar sind
08 Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb
Nummer 1: Länge bis 110,00 m
08 Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb
Nummer 2: Länge mehr als 110,00 m
09 Schleppverbände
Nummer 1: Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das allein an der Spitze des Verbandes fährt
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
09 Schleppverbände
Nummer 2: Die Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die zu mehreren nebeneinander an der Spitze des Verbandes fahren
09 Schleppen
Nummer 3: Geschleppte Fahrzeuge
09 Schleppen
Nummer 3: Anhanglänge des Verbandes über 110,00 m
08
Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb ....................... 25
09 Schleppen
Nummer 3 Buchstabe b: Anhanglänge des Verbandes mit mehr als zwei längsseits verbundenen Fahrzeugen
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
09 Schleppen
Nummer 4: Das Fahrzeug als letzte Anhanglänge des Schleppverbandes
09 Schleppen
Nummer 4: Mehrere Fahrzeuge als letzte Anhanglänge des Schleppverbandes
10 Schubverbände
Nummer 1: Schubverband
10 Schubverbände
Nummer 1 Buchstabe c: Außer dem schiebenden Fahrzeug zwei oder mehr von hinten in ganzer Breite sichtbare Fahrzeuge
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
10 Schubverbände
Nummer 2: Zwei schiebende Fahrzeuge
10 Schubverbände
Nummer 3 und 4: Geschleppte Schubverbände
11 Gekuppelte Fahrzeuge
Nummer 1: Zwei Fahrzeuge mit Maschinenantrieb
11 Gekuppelte Fahrzeuge
Nummer 1: Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb und ein Fahrzeug ohne Maschinenantrieb
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
12 Fahrzeuge unter Segel
09
Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt ........................................................ 25
13 Kleinfahrzeuge
Nummer 1 Buchstabe a, b und c: Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb
13 Kleinfahrzeuge
Nummer 1 Buchstabe d, e und f: Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb mit Seitenlichtern unmittelbar nebeneinander oder in einer
einzigen Laterne
13 Kleinfahrzeuge
Nummer 1 Buchstabe f: Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb mit einem von allen Seiten sichtbaren Licht
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
13 Kleinfahrzeuge
Nummer 3: Geschleppt oder längsseits gekuppelt
13 Kleinfahrzeuge
Nummer 4: Unter Segel fahrend
13 Kleinfahrzeuge
Nummer 4: Unter Segel fahrend mit einer einzigen Laterne am Topp
13 Kleinfahrzeuge
Nummer 4: Unter Segel fahrend mit einem von allen Seiten sichtbaren Licht und bei Annäherung anderer Fahrzeuge ein zweites Licht
zeigend
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
13 Kleinfahrzeuge
Nummer 5: Einzeln weder mit Antriebsmaschine noch unter Segel fahrend
13 Kleinfahrzeuge
Nummer 1 und 6: Unter Segel und gleichzeitig mit einer Antriebsmaschine fahrend
27 a
27 b
14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
Nummer 1: Bestimmte entzündbare Stoffe nach ADN
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
28 a
28 b
01
Allgemeines ......................................................................................................... 38
03
Verbotene Schallzeichen
1. Es ist verboten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Schallzeichen zu gebrauchen oder
sie unter Umständen zu gebrauchen, für die sie durch diese Verordnung nicht vorgeschrieben oder
zugelassen sind.
2. Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land dürfen jedoch auch
andere Schallzeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser
Verordnung vorgesehenen Schallzeichen führen kann.
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04
Notzeichen
1. Ein Fahrzeug, das Hilfe durch Schallzeichen herbeirufen will (Fahrzeug in Not, Mann über Bord usw.)
kann entweder mit der Glocke läuten oder lange Töne wiederholt abgeben.
2. Diese Schallzeichen ersetzen oder ergänzen die Sichtzeichen nach § 3.30.
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Abschnitt II. Sprechfunk
05
Sprechfunk
1. Jede Schiffsfunkstelle an Bord eines Fahrzeugs oder einer schwimmenden Anlage muss entsprechend
den Bestimmungen des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk ausgerüstet und betrieben werden.
Bei Sprechfunkverkehr zwischen Schiffsfunkstellen ist die Sprache des Landes zu verwenden, in dem
sich die Schiffsfunkstelle befindet, die das Funkgespräch beginnt.
Bei Sprechfunkverkehr zwischen Schiffsfunkstellen und Funkstellen an Land ist die Sprache des Landes
zu benutzen, in dem sich die Funkstelle an Land befindet.
Bei Verständigungsschwierigkeiten im Sprechfunkverkehr zwischen Schiffsfunkstellen ist die deutsche
Sprache zu benutzen.
2. Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, ausgenommen Kleinfahrzeuge, Fähren und schwimmende Geräte,
dürfen nur fahren, wenn sie mit zwei betriebssicheren Sprechfunkanlagen ausgerüstet sind. Während
der Fahrt müssen die Sprechfunkanlagen in den Verkehrskreisen Schiff--Schiff und Nautische
Information ständig sende- und empfangsbereit sein. Der Verkehrskreis Nautische Information darf nur
zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden.
3. Fähren und schwimmende Geräte mit Maschinenantrieb dürfen nur fahren, wenn sie mit einer
betriebssicheren Sprechfunkanlage ausgerüstet sind. Während der Fahrt muss die Sprechfunkanlage im
Verkehrskreis Schiff--Schiff ständig sende- und empfangsbereit sein. Dieser Verkehrskreis darf nur zur
Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden.
Satz 1 und 2 gelten auch während des Betriebes.
4. Jedes mit einer Sprechfunkanlage ausgerüstete Fahrzeug muss sich auf Kanal 10 vor der Einfahrt in
unübersichtliche Strecken, Fahrwasserengen oder Brückenöffnungen melden. Es muss auf den für die
Verkehrskreise Schiff--Schiff und Nautische Information zugewiesenen Kanälen die für die Sicherheit
der Schifffahrt notwendigen Nachrichten geben.
5. Das Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) weist auf eine von der zuständigen Behörde festgelegte Verpflichtung
hin, Sprechfunk zu benutzen.
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Abschnitt III. Informations- und Navigationsgeräte
06
Radar
1. Fahrzeuge dürfen nur dann Radar benutzen, wenn
a) sie mit einem Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit des Fahrzeugs
nach Artikel 7.06 Nummer 1 ES-TRIN ausgerüstet sind. Das gilt auch für Inland ECDIS Geräte, die
unter Verwendung von Inland ECDIS beim Steuern des Fahrzeugs mit überlagertem Radarbild
betrieben werden können (Navigationsmodus). Die Geräte müssen in gutem Betriebszustand sein
und einem von der zuständigen Behörde eines Rheinuferstaates oder Belgiens für den Rhein
zugelassenen Baumuster entsprechen. Nicht frei fahrende Fähren brauchen jedoch nicht mit einem
Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit ausgerüstet sein;
b) sich an Bord eine Person befindet, die eine besondere Berechtigung für Radar nach den
befähigungsrechtlichen Vorschriften der Moseluferstaaten besitzt; bei guter Sicht kann jedoch Radar
zu Übungszwecken verwendet werden, auch wenn sich eine solche Person nicht an Bord befindet.
2. Bei Schubverbänden und gekuppelten Fahrzeugen gilt die Nummer 1 nur für das Fahrzeug, auf dem
sich der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge befindet.
3. Kleinfahrzeuge, die Radar nutzen, müssen zusätzlich mit einer in einem gutem Betriebszustand
befindlichen und auf Empfang geschalteten Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff
ausgerüstet sein.
07
Inland AIS und Inland ECDIS
1. Fahrzeuge müssen mit einem Inland AIS Gerät nach Artikel 7.06 Nummer 3 ES-TRIN ausgestattet sein.
Das Inland AIS Gerät muss in einem guten Betriebszustand sein.
Satz 1 gilt nicht für folgende Fahrzeuge
a) Fahrzeuge von Schubverbänden und gekuppelten Fahrzeugen, ausgenommen das Fahrzeug, das
die Hauptantriebskraft stellt,
b) Kleinfahrzeuge, ausgenommen
- Polizeifahrzeuge, die mit einem Radargerät ausgerüstet sind,
und
Fahrzeuge, die ein Schiffsattest nach der Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder ein nach
dieser Verordnung als gleichwertig anerkanntes Zeugnis besitzen,
c) Schubleichter ohne eigenen Antrieb,
d) schwimmende Geräte ohne eigenen Antrieb.
2. Das Inland AIS Gerät muss folgende Anforderungen erfüllen
a) das Inland AIS Gerät muss ständig eingeschaltet sein;
b) das Inland AIS Gerät muss mit maximaler Leistung senden; dies gilt nicht für Tankschiffe mit dem
Navigationsstatus „festgemacht“;
c) es darf immer nur ein Inland AIS Gerät an Bord eines Fahrzeugs oder Verbands im Sendebetrieb
sein;
d) die eingegebenen Daten des im Sendebetrieb befindlichen Inland AIS Geräts müssen zu jedem
Zeitpunkt den tatsächlichen Daten des Fahrzeugs oder Verbands entsprechen.
2a.
Nummer 2 Buchstabe a gilt nicht,
a) wenn die zuständige Behörde eine Ausnahme für Wasserflächen, die von der Fahrrinne baulich
getrennt sind, gewährt hat,
b) für Fahrzeuge der Polizei, wenn die Übermittlung von AIS Daten die Erfüllung polizeilicher Aufgaben
gefährden würde.
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3. Fahrzeuge, die mit einem Inland AIS Gerät ausgerüstet sein müssen, ausgenommen Fähren, müssen
zusätzlich mit einem Inland ECDIS Gerät im Informationsmodus, das mit dem Inland AIS Gerät
verbunden sein muss, ausgestattet sein und dieses zusammen mit einer aktuellen elektronischen
Binnenschifffahrtskarte nutzen. Das Inland ECDIS Gerät im Informationsmodus muss den
Bestimmungen von Teil I des ES-RIS entsprechen.
4. Es müssen mindestens folgende Daten gemäß den Bestimmungen von Teil II des ES-RIS übermittelt
werden
a) User Identifier (Maritime Mobile Service Identity, MMSI);
b) Schiffsname;
c) Fahrzeug- oder Verbandstyp gemäß den Bestimmungen von Teil II des ES-RIS;
d) einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI), oder, für die Seeschiffe sofern keine ENI erteilt wurde,
die IMO Nummer;
e) Länge über alles des Fahrzeugs bzw. Verbandes mit einer Genauigkeit von 0,1 m;
f) Breite über alles des Fahrzeugs bzw. Verbandes mit einer Genauigkeit von 0,1 m;
g) Position (WGS 84);
h) Geschwindigkeit über Grund;
i) Kurs über Grund;
j) Zeitangabe der elektronischen Positionsermittlung;
k) Navigationsstatus gemäß Anlage 11;
l) Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem Fahrzeug mit einer Genauigkeit von 1 m gemäß
Anlage 11;
m) Rufzeichen.
5. Der Schiffsführer muss folgende Daten bei Änderungen umgehend aktualisieren
a) Länge über alles mit einer Genauigkeit von 0,1 m gemäß Anlage 11;
b) Breite über alles mit einer Genauigkeit von 0,1 m gemäß Anlage 11;
c) Fahrzeug- oder Verbandstyp gemäß den Bestimmungen von Teil II des ES-RIS;
d) Navigationsstatus gemäß Anlage 11;
e) Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem Fahrzeug mit einer Genauigkeit von 1 m gemäß
Anlage 11.
6. Kleinfahrzeuge, die AIS nutzen, dürfen nur ein Inland AIS Gerät nach Artikel 7.06 Nummer 3 ES-TRIN,
ein nach den Vorschriften der IMO typzugelassenes AIS Gerät der Klasse A oder ein AIS Gerät der
Klasse B verwenden. AIS Geräte der Klasse B müssen den einschlägigen Anforderungen der
Empfehlung ITU-R M.1371, der Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16. April 2014 über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/5/EG und der
internationalen Norm IEC 62287-1 und 2 (einschließlich DSC Kanalmanagement) entsprechen. Das AIS
Gerät muss in einem guten Betriebszustand sein und die in das AIS Gerät eingegebenen Daten müssen
zu jedem Zeitpunkt den tatsächlichen Daten des Fahrzeugs oder Verbands entsprechen.
7. Kleinfahrzeuge, denen keine einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI) erteilt wurde, brauchen die
Daten nach Nummer 4 Buchstabe d nicht zu übermitteln.
8. Kleinfahrzeuge, die AIS nutzen, müssen zusätzlich mit einer in einem guten Betriebszustand
befindlichen und auf Empfang geschalteten Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff
ausgerüstet sein.
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K A P I T E L 5
S C H I F F F A H R T S Z E I C H E N U N D B E Z E I C H N U N G D E R
W A S S E R S T R A S S E
04 Nummer 1
Gruppen von
Glockenschlägen
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B. Begegnungszeichen
Vorbeifahrt an Backbord verlangt
Normalfall
1 kurzer Ton des
Bergfahrers
"Ich will an Backbord vorbeifahren"
02
Gebrauch der Schallzeichen ................................................................................ 38
03
Verbotene Schallzeichen ..................................................................................... 38
04
Notzeichen .......................................................................................................... 39
Abschnitt II
Sprechfunk
05
Sprechfunk .......................................................................................................... 40
Abschnitt III
Informations- und Navigationsgeräte
06
Radar .................................................................................................................. 41
07
Inland AIS und Inland ECDIS ............................................................................... 41
Kapitel 5
Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße
01
Allgemeines
1. Soweit in dieser Verordnung Schallzeichen vorgesehen sind und nicht die Verwendung der Glocke
vorgeschrieben ist, müssen sie wie folgt gegeben werden
a) auf Fahrzeugen mit Maschinenantrieb, ausgenommen Kleinfahrzeuge, mittels mechanisch
betriebener Schallgeräte, die genügend hoch angebracht sind, dass sich der Schall nach vorn und
möglichst auch nach hinten frei ausbreiten kann;
b) auf Fahrzeugen ohne Maschinenantrieb und auf Kleinfahrzeugen mittels eines Schallgeräts, einer
geeigneten Hupe oder eines geeigneten Horns.
2. Auf Fahrzeugen mit Maschinenantrieb müssen gleichzeitig mit den Schallzeichen gleich lange
Lichtzeichen gegeben werden, die gelb, hell und von allen Seiten sichtbar sein müssen. Dies gilt nicht
für Kleinfahrzeuge sowie für Glockenzeichen.
3. Fahren Fahrzeuge in einem Verband, sind die vorgeschriebenen Schallzeichen nur von dem Fahrzeug
zu geben, auf dem sich der Führer des Verbandes befindet, bei Schleppverbänden von dem
motorisierten Fahrzeug an der Spitze des Verbandes.
4. Eine Gruppe von Glockenschlägen muss etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von
Metall auf Metall gleicher Dauer ersetzt werden.
02
Gebrauch der Schallzeichen
1. Vorbehaltlich anderer Bestimmungen dieser Verordnung muss jedes Fahrzeug – mit Ausnahme der
Kleinfahrzeuge – erforderlichenfalls die Zeichen nach Anlage 6 geben.
2. Kleinfahrzeuge können erforderlichenfalls die allgemeinen Zeichen nach Abschnitt A der Anlage 6
geben.
01
Schifffahrtszeichen .............................................................................................. 43
02
Bezeichnung der Wasserstraße ........................................................................... 43
Kapitel 6
Fahrregeln
Abschnitt I
Allgemeines
01
Schifffahrtszeichen
1. Anlage 7 bestimmt die Schifffahrtszeichen für Verbote, Gebote, Beschränkungen, Empfehlungen und
Hinweise, die von den zuständigen Behörden im Interesse der Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt
aufgestellt werden. Gleichzeitig ist dort die Bedeutung dieser Zeichen angegeben.
2. Unbeschadet der anderen Bestimmungen dieser Verordnung haben die Schiffsführer die Anordnungen
zu befolgen sowie auf die Empfehlungen und Hinweise zu achten, die ihnen durch die auf der
Wasserstraße oder an ihren Ufern angebrachten Zeichen nach Nummer 1 erteilt werden.
02
Bezeichnung der Wasserstraße
1. Anlage 8 enthält die Schifffahrtszeichen, die ausgelegt oder aufgestellt werden können, um die
Schifffahrt zu erleichtern. Sie führt auf, unter welchen Voraussetzungen die verschiedenen
Schifffahrtszeichen verwendet werden.
2. Anlage 8 bestimmt zudem die Schifffahrtszeichen für die Bezeichnung von vorübergehend bestehenden
gefährlichen Stellen und Hindernissen.
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K A P I T E L 6
F A H R R E G E L N
Abschnitt I. Allgemeines
01 und 8.01 der Anlage 2 des Übereinkommens.
2. Die Einzelheiten der Anwendung der Bestimmungen dieses Kapitels sind im CDNI geregelt.
01
Fahrt unter Segel ................................................................................................. 44
09
Überholen: Allgemeine Bestimmungen ................................................................ 48
32 Nummer 2
Buchstabe d
c) Stillliegende Fahrzeuge
1 Gruppe von Glo-
ckenschlägen,
längstens jede Minute
wiederholt
31 Nummer 2
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Anlage 7: Schifffahrtszeichen
Vorbemerkung
1. Die Zeichen in Abschnitt I können, wie in Abschnitt II angegeben, ergänzt oder erläutert werden.
2. Die Tafeln können, um besser erkennbar zu sein, mit einem schmalen weißen Streifen eingefasst werden.
ABSCHNITT I
Hauptzeichen
A.
Verbotszeichen
A.1 Verbot der Durchfahrt (allgemeines Zeichen)
(§ 3.25 Nummer 1 Buchstabe b, § 6.08 Nummer 2, § 6.16 Nummer 4,
22 Nummer 1, § 6.22a, § 6.25 Nummer 1, § 6.27 und § 6.28a Nummer 3)
entweder Tafeln
oder rote Lichter
oder rote Flaggen.
Werden zwei Lichter oder zwei Flaggen übereinander gezeigt,
bedeutet dies ein langdauerndes Verbot.
A.1a Gesperrte Wasserflächen; jedoch für Kleinfahrzeuge
ohne Antriebsmaschine befahrbar
(§ 6.22 Nummer 2 Buchstabe a)
A.2
Überholverbot, allgemein
(§ 6.11)
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A.3
Überholverbot für Verbände untereinander. Dies gilt nicht,
wenn einer der Verbände ein Schubverband ist, dessen Länge
110,00 m nicht überschreitet
(§ 6.11)
A.4
Verbot des Begegnens und Überholverbot
(§ 6.08 Nummer 1)
A.5
Stillliegeverbot auf der Seite der Wasserstraße, auf der
das Tafelzeichen steht
(§ 7.02 Nummer 1 Buchstabe c)
A.5.1 Stillliegeverbot auf der Wasserfläche, deren Breite, gemessen
vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben ist
(§ 7.02 Nummer 1 Buchstabe l)
A.6
Ankerverbot und Verbot des Schleifenlassens von Ankern,
Trossen oder Ketten auf der Seite der Wasserstraße,
auf der das Tafelzeichen steht
(§ 6.18 Nummer 2 und § 7.03 Nummer 1 Buchstabe b)
A.7
Festmacheverbot am Ufer auf der Seite der Wasserstraße,
auf der das Tafelzeichen steht
(§ 7.04 Nummer 1 Buchstabe b)
A.8
Wendeverbot
(§ 6.13 Nummer 4)
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A.9
Vermeidung von Wellenschlag
(§ 6.20 Nummer 1 Buchstabe e und § 11.07 Nr. 8 Buchstabe b)
A.10 Verbot, außerhalb der angezeigten Begrenzung zu fahren
(§ 6.24 Nummer 2 Buchstabe a)
A.11 Verbot der Einfahrt; die Vorbereitungen zur Fortsetzung der Fahrt
sind jedoch zu treffen
(§ 6.28a Nummer 1 Buchstabe c)
A.12 Fahrverbot für Fahrzeuge mit Maschinenantrieb
(§ 6.22 Nummer 2 Buchstabe b)
A.13 (ohne Inhalt)
A.14 Verbot des Wasserskilaufens
A.15 Fahrverbot für Segelfahrzeuge
A.16 Fahrverbot für Fahrzeuge, die weder mit Maschinenantrieb
noch unter Segel fahren
A.17 Verbot des Segelsurfens
A.18 Fahrverbot für Wassermotorräder (Waterscooter, Jetski usw.)
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B. Gebotszeichen
B.1 Gebot, die durch den Pfeil angezeigte Richtung einzuschlagen
(§ 6.12)
B.2
a)
Gebot, auf die Fahrrinnenseite hinüberzufahren, die auf der
Backbordseite des Fahrzeugs liegt
(§ 6.12)
b)
Gebot, auf die Fahrrinnenseite hinüberzufahren, die auf der
Steuerbordseite des Fahrzeugs liegt
(§ 6.12)
B.3
a)
Gebot, die Fahrrinnenseite zu halten, die auf der Backbordseite
des Fahrzeugs liegt
(§ 6.12)
b)
Gebot, die Fahrrinnenseite zu halten, die auf der Steuerbordseite
des Fahrzeugs liegt
(§ 6.12)
B.4
a)
Gebot, die Fahrrinne nach Backbord zu kreuzen
(§ 6.12)
b) Gebot, die Fahrrinne nach Steuerbord zu kreuzen
(§ 6.12)
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B.5 Gebot, unter bestimmten Voraussetzungen anzuhalten
(§ 6.28 Nummer 2)
B.6
Gebot, die angegebene Geschwindigkeit (in km/Std.)
nicht zu überschreiten
B.7
Gebot, Schallsignal zu geben
B.8
Gebot, besondere Vorsicht walten zu lassen
(§ 6.08 Nummer 2)
B.9
a)
Gebot, nur dann in die Hauptwasserstraße einzufahren oder sie
zu überqueren, wenn dadurch die Fahrzeuge auf der
Hauptwasserstraße nicht gezwungen werden, ihren Kurs oder
ihre Geschwindigkeit zu ändern
(§ 6.16 Nummer 3)
b) wie vor
B.10 (ohne Inhalt)
B.11
a) Gebot, Sprechfunk zu benutzen
(§ 4.05 Nummer 5)
b) Gebot, Sprechfunk auf dem angegebenen Kanal zu benutzen
(§ 4.05 Nummer 5)
Beispiel: Kanal 11
B.12 Gebot zur Nutzung von Landstromanschlüssen
(§ 7.06 Nummer 3)
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C.
Zeichen für Einschränkungen
C.1
Die Fahrwassertiefe ist begrenzt
C.2
Die lichte Höhe über dem Wasserspiegel ist begrenzt
C.3
Die Breite der Durchfahrtsöffnung oder der Fahrrinne ist begrenzt
C.4
Es bestehen Schifffahrtsbeschränkungen; sie sind auf einer
zusätzlichen Tafel unter dem Schifffahrtszeichen angegeben
C.5
Die Fahrrinne ist am rechten (linken) Ufer eingeengt; die Zahl
auf dem Zeichen gibt den Abstand in Metern an, in dem sich
die Fahrzeuge vom Tafelzeichen entfernt halten sollen
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D.
Empfehlende Zeichen
D.1
Empfohlene Durchfahrtsöffnung
a) für Verkehr in beiden Richtungen
(§ 6.25 Nummer 2 Buchstabe a)
b) für Verkehr nur in der Richtung, in der
die Zeichen sichtbar sind (in der anderen
Richtung untersagt)
(§ 6.25 Nummer 2 Buchstabe b)
D.2
Empfehlung, sich in dem durch die Tafeln
begrenzten Raum zu halten
(§ 6.24 Nummer 2 Buchstabe b)
D.3
Empfehlung,
in der Richtung des Pfeils zu fahren
in der Richtung vom festen Licht
zum Gleichtaktlicht zu fahren
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E.
Hinweiszeichen
E.1
Erlaubnis zur Durchfahrt (allgemeines Zeichen)
(§ 3.25 Nummer 1 Buchstabe a, § 6.08 Nummer 2, § 6.27 Nummer 2
und § 6.28a Nummer 3)
E.2
Kreuzung einer Hochspannungsleitung
E.3
Wehr
E.4a Nicht frei fahrende Fähre
E.4b Frei fahrende Fähre
E.5 Erlaubnis zum Stillliegen auf der Seite der Wasserstraße, auf der
das Zeichen steht
(§ 7.05 Nummer 1)
E.5.1 Erlaubnis zum Stillliegen auf der Wasserfläche, deren Breite,
gemessen vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern
angegeben ist
(§ 7.05 Nummer 2)
E.5.2 Erlaubnis zum Stillliegen auf der Wasserfläche zwischen den zwei
Entfernungen, die, gemessen vom Aufstellungsort, auf dem
Tafelzeichen in Metern angegeben sind
(§ 7.05 Nummer 3)
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E.5.3 Höchstzahl der Fahrzeuge, die auf der Seite der Wasserstraße, auf
der das Tafelzeichen steht, nebeneinander stillliegen dürfen
(§ 7.05 Nummer 4)
E.5.4 Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschifffahrt, die nicht die Zeichen
nach § 3.14 führen müssen
(§ 7.06 Nummer 1)
E.5.5 Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschifffahrt, die die Zeichen nach
Buchstabe c
Durchführungsverordnung
nicht zugelassen
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- eine besondere Berechtigung für Radar
- oder ein anerkanntes Radarzeugnis
- oder ein entsprechendes, nach nationalen
Vorschriften ausgestelltes vorläufiges
Zeugnis für die Radarfahrt
(EU) 2020/182, Anhang I
Nummer 1 oder 2
MoselSchPV, § 6.32
2.5
ein Sprechfunkzeugnis für die Bedienung von
Schiffsfunkstellen
Regionale Vereinbarung
über den
Binnenschifffahrtsfunk,
Anhang 5
nicht zugelassen
2.6
die Zeugnisse für Sachkundige für die
Fahrgastschifffahrt, die für das
Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
vorgeschrieben sind
Durchführungsverordnung
(EU) 2020/182, Anhang I
Nummer 3
zugelassen
zugelassen im PDF-
Format nach den
Vorgaben der
Durchführungsverord-
nung (EU) 2020/182,
Anhang I Nummer 1
2.7
bei LNG-betriebenen Fahrzeugen, die Zeugnisse
für Sachkundige für LNG des Schiffsführers sowie
der Besatzungsmitglieder, die am Bunkervorgang
beteiligt sind
Durchführungsverordnung
(EU) 2020/182, Anhang I
Nummer 3
zugelassen
zugelassen im PDF-
Format nach den
Vorgaben der
Durchführungsverord-
nung (EU) 2020/182,
Anhang I Nummer 1
3. Fahrtgebiete
3.1
die Bescheinigung der zuständigen Behörde über
Dauer und örtliche Begrenzung der Baustelle, auf
der das Baustellenfahrzeug eingesetzt werden
darf
ES-TRIN, Artikel 23.01
zugelassen
PDF-Format
4. Navigations- und Informationsgeräte
4.1
die Bescheinigung über Einbau und Funktion der
Radaranlage
ES-TRIN, Artikel 7.06
Nummer 1
ES-TRIN, Anlage 5
Abschnitt III Artikel 9 und
Abschnitt VI
zugelassen
PDF-Format
4.2
die Bescheinigung über Einbau und Funktion des
ES-TRIN, Artikel 7.06
zugelassen
PDF-Format
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Wendeanzeigers
Nummer 1
ES-TRIN, Anlage 5
Abschnitt III Artikel 9 und
Abschnitt VI
4.3
die Bescheinigung über Einbau und Funktion von
Inland AIS Geräten
ES-TRIN, Artikel 7.06
Nummer 3
ES-TRIN, Anlage 5
Abschnitt IV Artikel 2
Nummer 9
zugelassen
PDF-Format
4.4
die Bescheinigung über Einbau und Funktion des
Fahrtenschreibers sowie die vorgeschriebenen
Aufzeichnungen des Fahrtenschreibers
ES-TRIN, Anlage 5
Abschnitt V Artikel 1 und 2
Nummer 6
zugelassen
PDF-Format
4.5
die Urkunde(n) „Frequenzzuteilung“ oder die
„Zuteilungsurkunde“
zugelassen
PDF-Format
5. Ausrüstungen
5.1
die erforderliche Bescheinigung über die Prüfung
der motorisch betriebenen Steuereinrichtungen
ES-TRIN, Artikel 6.09
Nummer 5
zugelassen
PDF-Format
5.2
die erforderliche Bescheinigung über die Prüfung
des in der Höhe verstellbaren Steuerhauses
ES-TRIN, Artikel 7.12
Nummer 12
zugelassen
PDF-Format
5.3
die erforderliche Bescheinigung über die Prüfung
der Schiffsdampfkessel und sonstigen
Druckbehälter
ES-TRIN, Artikel 8.01
Nummer 2
zugelassen
PDF-Format
5.4
die Kopie des Typgenehmigungsbogens, die
Anleitung des Motorenherstellers und die Kopie
des Motorparameterprotokolls
ES-TRIN, Artikel 9.01
Nummer 3
zugelassen
PDF-Format
5.5
die Unterlagen über elektrische Anlagen
ES-TRIN, Artikel 10.01
Nummer 2
zugelassen
PDF-Format
5.6
die Bescheinigung für die Drahtseile
ES-TRIN, Artikel 13.02
Nummer 3 Buchstabe a
zugelassen
PDF-Format
5.7
die Prüfkennzeichnung der tragbaren
Feuerlöscher
ES-TRIN, Artikel 13.03
Nummer 5
zugelassen
PDF-Format
5.8
die Prüfbescheinigungen über fest installierte
Feuerlöschanlagen
ES-TRIN, Artikel 13.04
Nummer 8
ES-TRIN, Artikel 13.05
zugelassen
PDF-Format
Sekretariat der Moselkommission, http://www.moselkommission.org
Nummer 9
5.9
die Prüfbescheinigungen und
Bedienungsanleitung über Krane
ES-TRIN, Artikel 14.12
Nummer 6, 7 und 9
zugelassen
PDF-Format
5.10
die Bescheinigung über die Prüfung der
Flüssiggasanlagen
ES-TRIN, Artikel 17.13
zugelassen
PDF-Format
5.11
der erforderliche Typgenehmigungsbogen und
Wartungsnachweis der Bordkläranlage
ES-TRIN, Artikel 18.01
Nummer 5 und 9
zugelassen
PDF-Format
5.12
bei Fahrzeugen, die das Kennzeichen nach
10
Überholen: Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge ................................... 48
11
Überholverbot durch Schifffahrtszeichen ............................................................. 48
Abschnitt III
Weitere Regeln für die Fahrt
12
Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs ................................................... 50
13
Wenden ............................................................................................................... 50
14
Verhalten bei der Abfahrt ..................................................................................... 50
15
Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen
eines Schleppverbandes ..................................................................................... 50
16
Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen ............................. 50
17
Fahrt auf gleicher Höhe; Verbot der Annäherung an Fahrzeuge .......................... 51
18
Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten ........................... 51
02
Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen ............ 44
19
Schifffahrt durch Treibenlassen ........................................................................... 52
20
Vermeidung von Wellenschlag ............................................................................ 52
21
Zusammenstellung der Verbände ........................................................................ 52
22
Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen ........................................ 53
22a
Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie
an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen ................................................ 53
Abschnitt IV
Fähren
23
Verhalten der Fähren ........................................................................................... 54
Abschnitt V
Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
24
Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines ........................................... 55
25
Durchfahrt unter festen Brücken .......................................................................... 55
26
Durchfahren der Bootsschleusen und Bootsgassen ............................................ 55
27
Wehre .................................................................................................................. 56
02a
Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge ........................................................... 44
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Abschnitt II
Begegnen und Überholen
28
Durchfahren der Schleusen ................................................................................. 56
28a
Schleuseneinfahrt und -ausfahrt .......................................................................... 57
29
Vorrecht auf Schleusung ..................................................................................... 58
Abschnitt VI
Unsichtiges Wetter; Benutzung von Radar
30
Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter ............................................... 60
31
Stillliegende Fahrzeuge ....................................................................................... 60
32
Mit Radar fahrende Fahrzeuge ............................................................................ 60
33
Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge ................................................................... 61
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Kapitel 7
Regeln für das Stillliegen
01
Fahrt unter Segel
Fahrzeuge unter Segel – ausgenommen Kleinfahrzeuge – dürfen nur bei Tag und mit Erlaubnis der
zuständigen Behörde fahren.
02
Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen
1. Einzeln fahrende Kleinfahrzeuge sowie Schleppverbände und gekuppelte Fahrzeuge, die ausschließlich
aus Kleinfahrzeugen bestehen, müssen allen übrigen Fahrzeugen den für deren Kurs und zum
Manövrieren notwendigen Raum lassen; sie können nicht verlangen, dass diese ihnen ausweichen.
2. Die §§ 6.04, 6.05, 6.07, 6.08 Nummer 1, §§ 6.10, 6.11 und 6.12, mit Ausnahme von Tafelzeichen B.1,
gelten weder für Kleinfahrzeuge, Schleppverbände und gekuppelte Fahrzeuge nach Nummer 1 noch
sind sie ihnen gegenüber anzuwenden. Fahrzeuge, die nicht Kleinfahrzeuge sind, brauchen § 6.09
Nummer 2, §§ 6.13, 6.14 und 6.16 nicht gegenüber Kleinfahrzeugen, Schleppverbänden und
gekuppelten Fahrzeugen nach Nummer 1 anzuwenden.
02a Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge
1. Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb müssen Kleinfahrzeugen ohne Maschinenantrieb ausweichen.
2. Kleinfahrzeuge, die weder mit einer Antriebsmaschine noch unter Segel fahren, müssen unter Segel
fahrenden Kleinfahrzeugen ausweichen.
3. Zwei Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb, deren Kurse sich derart kreuzen, dass die Gefahr eines
Zusammenstoßes besteht, müssen einander wie folgt ausweichen
a) wenn sie sich auf entgegengesetzten oder fast entgegengesetzten Kursen nähern, muss jedes
seinen Kurs nach Steuerbord so ändern, dass es an der Backbordseite des anderen vorbeifährt;
b) wenn sich ihre Kurse kreuzen, muss dasjenige ausweichen, welches das andere an seiner
Steuerbordseite hat; die §§ 6.13, 6.14 und 6.16 werden dadurch nicht berührt.
4. Zwei Kleinfahrzeuge unter Segel, deren Kurse sich derart kreuzen, dass die Gefahr eines
Zusammenstoßes besteht, müssen einander wie folgt ausweichen
a) wenn sie den Wind nicht von derselben Seite haben, muss das Fahrzeug, das den Wind von
Backbord hat, dem anderen ausweichen;
b) wenn sie den Wind von derselben Seite haben, muss das luvseitige Fahrzeug dem leeseitigen
Fahrzeug ausweichen;
c) wenn ein Fahrzeug mit Wind von Backbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit
feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muss es
dem anderen ausweichen.
Ein unter Segel fahrendes Kleinfahrzeug überholt ein anderes unter Segel fahrendes Kleinfahrzeug auf
der Luvseite. Luvseite ist diejenige Seite, die dem gesetzten Großsegel gegenüber liegt.
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5. Ein unter Segel fahrendes Kleinfahrzeug am Wind darf nicht derart kreuzen, dass es ein anderes
Kleinfahrzeug, das das an seiner Steuerbordseite gelegene Ufer anhält, zum Ausweichen zwingt.
6. Unbeschadet der §§ 1.04, 1.06, 6.20 und 8.01a müssen Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb vor
Badeufern und Zeltplätzen ihre Geschwindigkeit rechtzeitig vermindern, jedoch nicht unter das Maß ihrer
Steuerfähigkeit, so dass Personen im oder auf dem Wasser nicht gefährdet werden. Durch die
Fahrweise der Kleinfahrzeuge darf kein anderer gefährdet oder mehr als nach den Umständen
unvermeidbar behindert oder belästigt werden.
7. Unbeschadet ergänzender Vorschriften der Moseluferstaaten und außerhalb der durch das
Tafelzeichen E.22 freigegebenen Wasserflächen müssen Wassermotorräder einen klar erkennbaren
Geradeauskurs einhalten.
Im Bereich zwischen Mosel-km 205,88 (Sauermündung) bis Mosel-km 242,20 (deutsch-französische
Grenze) ist das Fahren mit Wassermotorrädern verboten.
Dieses Verbot gilt nicht, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind
a) Das Fahren findet ausschließlich statt in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis
16.00 Uhr und nur bei Wetter mit einer Sicht von mehr als 1 000 m;
b) es muss ein klar erkennbarer Geradeauskurs eingehalten werden. Das Hin- und Herfahren sowie
das Figurenfahren sind verboten;
c) es muss durch entsprechende technische Einrichtungen sichergestellt sein, dass sich im Fall des
Überbordgehens des Fahrzeugführers der Motor automatisch abschaltet oder automatisch auf
kleinste Fahrtstufe zurückschaltet und dann das Wassermotorrad eine Kreisbahn einschlägt;
d) der Fahrzeugführer und die Begleitpersonen müssen Schwimmhilfen tragen, die mindestens den
Anforderungen nach DIN EN 393 entsprechen oder in anderer Weise einen Auftrieb von mindestens
50 N (Newton) gewährleisten.
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Abschnitt II. Begegnen und Überholen
03
Allgemeine Grundsätze ....................................................................................... 46
03
Allgemeine Grundsätze
1. Das Begegnen oder Überholen ist nur gestattet, wenn das Fahrwasser unter Berücksichtigung aller
örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs hinreichenden Raum für die Vorbeifahrt gewährt.
2. Fahren Fahrzeuge in einem Verband, sind die nach den §§ 3.17, 6.04 und 6.10 vorgeschriebenen
Zeichen nur von dem Fahrzeug zu zeigen oder zu geben, auf dem sich der Führer des Verbandes
befindet, bei Schleppverbänden von dem motorisierten Fahrzeug an der Spitze des Verbandes
3. Beim Begegnen oder Überholen dürfen Fahrzeuge, deren Kurse jede Gefahr eines Zusammenstoßes
ausschließen, ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit nicht in einer Weise ändern, die die Gefahr eines
Zusammenstoßes herbeiführen könnte.
04
Begegnen: Grundregeln
(Anlage 3: Bild 63)
1. Beim Begegnen müssen die Bergfahrer unter Berücksichtigung der örtlichen Umstände und des übrigen
Verkehrs den Talfahrern einen geeigneten Weg frei lassen.
2. Bergfahrer, die Talfahrer an Backbord vorbeifahren lassen, geben kein Zeichen.
3. Bergfahrer, die Talfahrer an Steuerbord vorbeifahren lassen, müssen rechtzeitig nach Steuerbord
zeigen
a) bei Nacht
ein weißes helles Funkellicht, das auch mit einer hellblauen Tafel gekoppelt sein darf;
b) bei Tag
eine hellblaue Tafel, die mit einem weißen hellen Funkellicht gekoppelt ist.
Die hellblaue Tafel muss einen weißen Rand von mindestens 5,00 cm Breite haben, Rahmen und
Gestänge sowie die Leuchte des Funkellichtes dürfen nur von dunkler Farbe sein.
Diese Zeichen müssen von vorn und von hinten sichtbar sein und bis zur Beendigung der Vorbeifahrt
gezeigt werden. Sie dürfen nicht länger beibehalten werden, es sei denn, dass die Bergfahrer ihre
Absicht anzeigen wollen, auch weiterhin Talfahrer an Steuerbord vorbeifahren zu lassen.
4. Ist zu befürchten, dass die Absicht der Bergfahrer von den Talfahrern nicht verstanden worden ist,
müssen die Bergfahrer folgende Zeichen geben
"einen kurzen Ton", wenn die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden soll
oder
"zwei kurze Töne", wenn die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden soll.
5. Unbeschadet des § 6.05 müssen die Talfahrer den Weg nehmen, den ihnen die Bergfahrer nach den
vorstehenden Bestimmungen weisen; sie müssen die Sichtzeichen nach Nummer 3 und die
Schallzeichen nach Nummer 4 erwidern, die die Bergfahrer an sie gerichtet haben.
05
Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln
1. Abweichend von § 6.04 können
a) zu Tal fahrende Fahrgastschiffe, die einen regelmäßigen Dienst versehen und deren höchstzulässige
Fahrgastzahl mindestens 300 Personen beträgt, wenn sie an einer Landebrücke anlegen wollen, die
an dem von den Bergfahrern gehaltenen Ufer liegt,
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b) zu Tal fahrende Schleppverbände, die zum Zwecke des Aufdrehens ein bestimmtes Ufer halten
wollen,
von den Bergfahrern verlangen, ihnen einen anderen Weg frei zu lassen, wenn der nach § 6.04
gewiesene Weg für sie nicht geeignet ist. Sie dürfen dies jedoch nur, nachdem sie sich vergewissert
haben, dass ihrem Verlangen ohne Gefahr entsprochen werden kann.
2. In den Fällen der Nummer 1 müssen die Talfahrer rechtzeitig folgende Zeichen geben
"einen kurzen Ton", wenn die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden soll,
"zwei kurze Töne" und außerdem die Sichtzeichen nach § 6.04 Nummer 3, wenn die Vorbeifahrt an
Steuerbord stattfinden soll.
3. Die Bergfahrer müssen dem Verlangen der Talfahrer entsprechen und dies wie folgt bestätigen
soll die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden, müssen sie "einen kurzen Ton" geben und außerdem die
Sichtzeichen nach § 6.04 Nummer 3 entfernen,
soll die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden, müssen sie "zwei kurze Töne" und außerdem die
Sichtzeichen nach § 6.04 Nummer 3 geben.
4. Ist zu befürchten, dass die Absichten der Talfahrer von den Bergfahrern nicht verstanden worden sind,
müssen die Talfahrer die Schallzeichen nach Nummer 2 wiederholen.
06
(ohne Inhalt)
07
Begegnen im engen Fahrwasser
1. Um nach Möglichkeit ein Begegnen auf Strecken oder an Stellen zu vermeiden, wo das Fahrwasser
keinen hinreichenden Raum für die Vorbeifahrt gewährt (Fahrwasserengen), gilt folgendes
a) alle Fahrzeuge müssen die Fahrwasserengen in möglichst kurzer Zeit durchfahren, wobei jedoch das
Überholen verboten ist;
b) bei beschränkter Sicht müssen alle Fahrzeuge, bevor sie in eine Fahrwasserenge hineinfahren,
"einen langen Ton" geben; sie müssen erforderlichenfalls, besonders wenn die Enge lang ist, das
Schallzeichen während der Durchfahrt wiederholen;
c) Bergfahrer müssen, wenn sie feststellen, dass ein Talfahrer im Begriff ist, in eine Fahrwasserenge
hineinzufahren, unterhalb der Enge anhalten, bis der Talfahrer sie durchfahren hat;
d) Talfahrer müssen, wenn ein Verband bereits zu Berg in eine Fahrwasserenge hineingefahren ist,
soweit möglich oberhalb der Enge verbleiben, bis die Bergfahrer sie durchfahren haben; die gleiche
Verpflichtung haben einzeln zu Tal fahrende Fahrzeuge gegenüber einzeln zu Berg fahrenden
Fahrzeugen.
2. Ist das Begegnen in einer Fahrwasserenge unvermeidlich, müssen die Fahrzeuge alle möglichen
Maßnahmen treffen, damit das Begegnen an einer Stelle und unter Bedingungen stattfindet, die eine
möglichst geringe Gefahr in sich schließen.
08
Durch Schifffahrtszeichen verbotenes Begegnen
1. Auf Strecken, deren Grenzen durch das Tafelzeichen A.4 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, ist das
Begegnen und Überholen verboten. Das Verbot nach Satz 1 kann auf Fahrzeuge und Verbände ab
einer bestimmten Länge oder Breite beschränkt werden; in diesem Fall werden die Länge oder Breite
auf einer rechteckigen weißen zusätzlichen Tafel angegeben, die unterhalb des Tafelzeichens A.4
angebracht ist. Im Übrigen gelten die Regelungen des § 6.07 Nummer 1 Buchstabe a bis d
entsprechend.
2. Wenn die zuständige Behörde auf einer bestimmten Strecke das Begegnen dadurch ausschließt, dass
sie die Durchfahrt jeweils nur in einer Richtung gestattet, bedeutet
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ein allgemeines Zeichen A.1 (Anlage 7): keine Durchfahrt,
ein allgemeines Zeichen E.1 (Anlage 7): Durchfahrt frei.
Je nach den örtlichen Umständen kann das Zeichen, das die Durchfahrt verbietet, durch das als
Vorwarnzeichen verwendete Tafelzeichen B.8 (Anlage 7) angekündigt werden.
09
Überholen: Allgemeine Bestimmungen
1. Das Überholen ist nur gestattet, nachdem sich der Überholende vergewissert hat, dass dieses Manöver
ohne Gefahr ausgeführt werden kann.
2. Der Vorausfahrende muss das Überholen, soweit dies notwendig und möglich ist, erleichtern. Er muss
nötigenfalls seine Geschwindigkeit vermindern, damit das Überholmanöver gefahrlos und so schnell
ausgeführt werden kann, dass der übrige Verkehr nicht behindert wird.
10
Überholen: Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge
1. Der Überholende darf an Backbord oder an Steuerbord des Vorausfahrenden überholen. Ist das
Überholen möglich, ohne dass der Vorausfahrende seinen Kurs zu ändern braucht, gibt der
Überholende kein Schallzeichen.
2. Wenn das Überholen nicht ausgeführt werden kann, ohne dass der Vorausfahrende seinen Kurs ändert,
oder wenn zu befürchten ist, dass der Vorausfahrende die Absicht des Überholenden nicht erkannt hat
und dadurch die Gefahr eines Zusammenstoßes entstehen kann, muss der Überholende folgende
Schallzeichen geben
a) "zwei lange Töne, zwei kurze Töne", wenn er an Backbord des Vorausfahrenden überholen will,
b) "zwei lange Töne, einen kurzen Ton", wenn er an Steuerbord des Vorausfahrenden überholen will.
3. Wenn der Vorausfahrende dem Verlangen des Überholenden nachkommen kann, muss er dem
Überholenden an der gewünschten Seite genügend Raum lassen, indem er erforderlichenfalls nach der
anderen Seite ausweicht.
4. Ist das Überholen nicht an der vom Überholenden gewünschten, jedoch an der anderen Seite möglich,
muss der Vorausfahrende folgende Schallzeichen geben
a) "einen kurzen Ton", wenn das Überholen an Backbord möglich ist,
b) "zwei kurze Töne", wenn das Überholen an Steuerbord möglich ist.
Der Überholende muss, wenn er unter den nun gegebenen Verhältnissen noch überholen will, folgende
Schallzeichen geben
c) "zwei kurze Töne" im Falle des Buchstaben a,
d) "einen kurzen Ton" im Falle des Buchstaben b.
Der Vorausfahrende muss alsdann dem Überholenden genügend Raum an derjenigen Seite lassen, an
der das Überholen stattfinden soll, indem er erforderlichenfalls nach der anderen Seite ausweicht.
5. Ist ein gefahrloses Überholen unmöglich, muss der Vorausfahrende "fünf kurze Töne" geben.
11
Überholverbot durch Schifffahrtszeichen
Unbeschadet des § 6.08 Nummer 1 besteht
a) auf Strecken, deren Grenzen durch das Tafelzeichen A.2 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, ein
allgemeines Überholverbot,
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b) auf Strecken, deren Grenzen durch das Tafelzeichen A.3 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, ein
Überholverbot für Verbände untereinander. Dies gilt nicht, wenn einer der Verbände ein Schubverband
ist, dessen Länge 110,00 m nicht überschreitet.
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Abschnitt III. Weitere Regeln für die Fahrt
12
Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs
1. Auf Strecken, die mit einem der Tafelzeichen B.1, B.2a, B.2b, B.3a, B.3b, B.4a oder B.4b (Anlage 7)
bezeichnet sind, müssen die Fahrzeuge dem durch das Tafelzeichen vorgeschriebenen Kurs folgen.
2. Bergfahrer dürfen in keinem Fall die Fahrt der Talfahrer behindern; insbesondere bei Annäherung an die
Tafelzeichen B.4a oder B.4b (Anlage 7) müssen sie erforderlichenfalls ihre Geschwindigkeit vermindern
oder sogar anhalten, damit die Talfahrer ihr Manöver vollenden können.
04
Begegnen: Grundregeln ...................................................................................... 46
13
Wenden
1. Fahrzeuge dürfen nur wenden, nachdem sie sich vergewissert haben, dass der übrige Verkehr unter
Berücksichtigung der nachstehenden Nummer 2 und 3 dies ohne Gefahr zulässt und andere Fahrzeuge
nicht gezwungen werden, unvermittelt ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit zu ändern.
2. Sofern das beabsichtigte Manöver andere Fahrzeuge dazu zwingt oder zwingen kann, von ihrem Kurs
abzuweichen oder ihre Geschwindigkeit zu ändern, muss das Fahrzeug, das wenden will, seine Absicht
rechtzeitig wie folgt ankündigen
a) durch "einen langen Ton, einen kurzen Ton", wenn es über Steuerbord wenden will,
b) durch "einen langen Ton, zwei kurze Töne", wenn es über Backbord wenden will.
3. Die anderen Fahrzeuge müssen daraufhin, sofern dies nötig und möglich ist, ihre Geschwindigkeit und
ihren Kurs ändern, damit das Wenden ohne Gefahr geschehen kann.
4. Auf den durch das Tafelzeichen A.8 (Anlage 7) gekennzeichneten Strecken ist das Wenden verboten.
Sind hingegen Strecken durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7) gekennzeichnet, so wird dem
Schiffsführer empfohlen, dort zu wenden, wobei dieser Paragraph zu beachten ist.
14
Verhalten bei der Abfahrt
13 gilt entsprechend für Fahrzeuge, ausgenommen Fähren, die ihren Liege- oder Ankerplatz verlassen,
ohne zu wenden; statt der Schallzeichen nach § 6.13 Nummer 2 haben sie jedoch folgende Zeichen zu
geben
"einen kurzen Ton", wenn sie ihren Kurs nach Steuerbord richten,
"zwei kurze Töne", wenn sie ihren Kurs nach Backbord richten.
15
Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes
Es ist verboten, in die Abstände zwischen den Teilen eines Schleppverbandes hineinzufahren.
16
Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen
1. Fahrzeuge dürfen aus einem Hafen oder einer Nebenwasserstraße nur ausfahren und in die
Hauptwasserstraße einbiegen oder die Hauptwasserstraße überqueren oder in einen Hafen oder eine
Nebenwasserstraße nur einfahren, nachdem sie sich vergewissert haben, dass diese Manöver
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ausgeführt werden können, ohne dass eine Gefahr entsteht und ohne dass andere Fahrzeuge
unvermittelt ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit ändern müssen. Ein Talfahrer, der zur Einfahrt in
einen Hafen oder in eine Nebenwasserstraße aufdrehen muss, hat einem Bergfahrer, der ebenfalls
einfahren will, die Vorfahrt zu lassen.
Wasserstraßen, die als Nebenwasserstraßen zu betrachten sind, können durch ein Tafelzeichen E.9
oder E.10 (Anlage 7) gekennzeichnet sein.
2. Fahrzeuge – ausgenommen Fähren –, die ein Manöver im Sinne der Nummer 1 beabsichtigen, das
andere Fahrzeuge dazu zwingt oder zwingen kann, ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit zu ändern,
müssen ihre Absicht rechtzeitig wie folgt ankündigen
a) durch "drei lange Töne, einen kurzen Ton", wenn sie vor der Einfahrt oder nach der Ausfahrt ihren
Kurs nach Steuerbord richten wollen;
b) durch "drei lange Töne, zwei kurze Töne", wenn sie vor der Einfahrt oder nach der Ausfahrt ihren
Kurs nach Backbord richten wollen;
c) durch "drei lange Töne", wenn sie nach der Ausfahrt die Wasserstraße überqueren wollen; vor
Beendigung der Querfahrt müssen sie erforderlichenfalls geben
"einen langen Ton, einen kurzen Ton", wenn sie ihren Kurs nach Steuerbord richten wollen,
"einen langen Ton, zwei kurze Töne", wenn sie ihren Kurs nach Backbord richten wollen.
Die anderen Fahrzeuge müssen daraufhin, soweit notwendig, ihren Kurs und ihre Geschwindigkeit
ändern.
3. Ist an der Ausfahrt eines Hafens oder an der Mündung einer Nebenwasserstraße ein Tafelzeichen B.9a
oder B.9b (Anlage 7) angebracht, dürfen die aus dem Hafen oder aus der Nebenwasserstraße
kommenden Fahrzeuge in die Hauptwasserstraße nur einbiegen oder sie überqueren, wenn dadurch die
Fahrzeuge auf der Hauptwasserstraße nicht gezwungen werden, Kurs oder Geschwindigkeit zu ändern.
4. Ein rotes Licht (Zeichen A.1, Anlage 7) mit einem weißen Pfeil (Abschnitt II Nummer 2 Buchstabe c,
Anlage 7) zeigt an, dass die Einfahrt in den in Pfeilrichtung gelegenen Hafen oder in die in Pfeilrichtung
gelegene Nebenwasserstraße verboten ist.
17
Fahrt auf gleicher Höhe; Verbot der Annäherung an Fahrzeuge
1. Fahrzeuge dürfen auf gleicher Höhe nur fahren, wo es der verfügbare Raum ohne Störung oder
Gefährdung der Schifffahrt gestattet.
2. Außer beim Überholen oder beim Begegnen ist es verboten, näher als 50,00 m an Fahrzeuge oder
Verbände heranzufahren, die eine Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 oder 3 führen.
3. Das Anlegen oder Anhängen an ein Fahrzeug oder einen Schwimmkörper in Fahrt sowie das Mitfahren
im Sogwasser sind ohne ausdrückliche Erlaubnis des Schiffsführers verboten. § 1.20 bleibt unberührt.
4. Wasserskiläufer sowie Personen, die Wassersport nicht mit einem Fahrzeug betreiben, müssen von
Fahrzeugen oder Schwimmkörpern in Fahrt und von schwimmenden Geräten während der Arbeit
ausreichend Abstand halten.
18
Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten
1. Es ist verboten, Anker, Trossen oder Ketten schleifen zu lassen.
2. Das Verbot nach Nummer 1 gilt weder beim Treibenlassen, sofern dies gestattet ist, noch für kleine
Bewegungen auf Liegestellen, Lade- und Löschplätzen sowie auf Reeden; es gilt jedoch für derartige
Bewegungen auf Strecken, die nach § 7.03 Nummer 1 Buchstabe b durch das Tafelzeichen A.6
(Anlage 7) gekennzeichnet sind.
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19
Schifffahrt durch Treibenlassen
1. Schifffahrt durch Treibenlassen ist ohne Erlaubnis der zuständigen Behörde verboten.
2. Das Verbot nach Nummer 1 gilt nicht für kleine Bewegungen auf Liegestellen, Lade- und Löschplätzen
sowie auf Reeden.
3. Fahrzeuge, die sich Bug zu Berg mit im Vorwärtsgang laufender Antriebsmaschine zu Tal bewegen,
gelten nicht als treibende Fahrzeuge, sondern als Bergfahrer.
20
Vermeidung von Wellenschlag
1. Fahrzeuge müssen ihre Geschwindigkeit so einrichten, dass Wellenschlag oder Sogwirkungen, die
Schäden an stillliegenden oder in Fahrt befindlichen Fahrzeugen oder Schwimmkörpern oder an
Anlagen verursachen können, vermieden werden. Sie müssen ihre Geschwindigkeit rechtzeitig
vermindern, jedoch nicht unter das Maß, das zu ihrer sicheren Steuerung notwendig ist, und dabei
möglichst weiten Abstand halten
a) vor Hafenmündungen;
b) in der Nähe von Fahrzeugen, die am Ufer oder an Landebrücken festgemacht sind oder die laden
oder löschen;
c) in der Nähe von Fahrzeugen, die auf den üblichen Liegestellen stillliegen;
d) in der Nähe nicht frei fahrender Fähren;
e) auf Strecken der Wasserstraße, die durch das Zeichen A.9 (Anlage 7) gekennzeichnet sind.
2. Gegenüber Kleinfahrzeugen besteht die Verpflichtung nach Nummer 1 Satz 2 Buchstabe b und c nicht;
21
Zusammenstellung der Verbände
1. Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die einen Verband fortbewegen, müssen über eine ausreichende
Maschinenleistung verfügen, um die gute Manövrierfähigkeit des Verbandes zu gewährleisten.
Verbände und gekuppelte Fahrzeuge müssen so zusammengestellt sein, dass sie nicht mehr als eine
Schleusung benötigen. Ihre Gesamtbreite darf 11,45 m nicht überschreiten.
2. Schubverbände und gekuppelte Fahrzeuge mit einer Länge über 86,00 m müssen rechtzeitig Bug zu Tal
anhalten können sowie während des Anhaltens und nach dem Anhalten vollkommen manövrierfähig
bleiben.
Dies gilt auch für Fahrzeuge mit Maschinenantrieb mit einer Länge über 86,00 m, sofern sie nicht vor
dem 1. April 1960 auf Kiel gelegt worden sind.
3. Fahrzeuge mit Maschinenantrieb dürfen, außer im Fall der Rettung oder Hilfeleistung in Notfällen, nur
dann zum Schleppen, zum Schieben oder zur Fortbewegung gekuppelter Fahrzeuge verwendet werden,
wenn dies in ihrem Schiffsattest zugelassen ist.
Das Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das bei gekuppelten Fahrzeugen die Hauptantriebskraft stellt,
muss sich an der Steuerbordseite befinden.
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Wenn jedoch ein oder mehrere Fahrzeuge ohne Maschinenantrieb mitgeführt werden, darf eines an der
Steuerbordseite gekuppelt werden.
4. Fahrgastschiffe, die Fahrgäste an Bord haben, dürfen nicht längsseits gekuppelt fahren; sie dürfen
weder schleppen noch geschleppt werden, es sei denn, dass dies zum Abschleppen eines beschädigten
Fahrzeugs erforderlich ist.
05
Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln ..................................................... 46
22
Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen
1. Wenn die zuständige Behörde durch ein allgemeines Zeichen A.1 (Anlage 7) bekannt gibt, dass die
Schifffahrt gesperrt ist, müssen alle Fahrzeuge vor dem Zeichen anhalten.
2. Das Befahren von Wasserflächen, die durch das Tafelzeichen
a) A.1a (Anlage 7) gekennzeichnet sind, ist allen Fahrzeugen mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge ohne
Antriebsmaschine verboten;
b) A.12 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, ist allen Fahrzeugen mit Maschinenantrieb verboten.
3. Das Verbot nach Nummer 1 oder 2 gilt auch für Schwimmkörper.
4. Personen, die ohne Benutzung eines Fahrzeugs eine Wassersportart betreiben, dürfen dafür die hinter
einem Tafelzeichen A.1 liegende Wasserfläche nicht benutzen.
5. Die gesperrten oder eingeschränkten Wasserflächen können durch eine Reihe von zwei oder mehr
Tafelzeichen A.1, A.1a oder A.12 oder gelben Tonnen mit diesen Tafelzeichen als Toppzeichen
gekennzeichnet werden. In diesem Fall bezieht sich das jeweilige Verbot auf die Wasserfläche, die sich
hinter der geraden Verbindungslinie dieser Zeichen befindet.
22a Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder
gesunkenen Fahrzeugen
(Anlage 3: Bilder 50 a, 50 b, 52)
Es ist verboten, an den in § 3.25 genannten Fahrzeugen an der Seite vorbeizufahren, an der sie
das rote Licht oder die roten Lichter nach § 3.25 Nummer 1 Buchstabe b und d
oder
das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7), den roten Ball oder die rote Flagge nach § 3.25 Nummer 1
Buchstabe b und d
zeigen.
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Abschnitt IV. Fähren
23
Verhalten der Fähren
1. Fähren dürfen die Wasserstraße nur überqueren, wenn sie sich vergewissert haben, dass der übrige
Verkehr eine gefahrlose Überfahrt zulässt und andere Fahrzeuge nicht gezwungen werden, unvermittelt
ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit zu ändern.
2. Für nicht frei fahrende Fähren gilt außerdem folgendes
a) solange eine Fähre nicht in Betrieb ist, muss sie den Liegeplatz einnehmen, den ihr die zuständige
Behörde zugewiesen hat; ist ihr ein Liegeplatz nicht zugewiesen, muss sie so liegen, dass das
Fahrwasser frei bleibt;
b) Fähren mit Längsseil, die so verankert sind, dass sie das Fahrwasser sperren können, dürfen auf der
Fahrwasserseite, die der Verankerung des Seils gegenüberliegt, nur so lange liegen, wie dies zum
Ein- und Ausladen unbedingt erforderlich ist; während dieser Zeit können näherkommende
Fahrzeuge von der Fähre das Freimachen des Fahrwassers verlangen, indem sie rechtzeitig „einen
langen Ton“ geben;
c) die Fähre darf sich nicht länger im Fahrwasser aufhalten, als der Betrieb es erfordert.
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Abschnitt V. Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
24
Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines
1. In einer Brücken- oder Wehröffnung gilt § 6.07, es sei denn, das Fahrwasser gewährt hinreichenden
Raum für die gleichzeitige Durchfahrt.
2. Ist eine Brücken- oder Wehröffnung gekennzeichnet
a) durch das Tafelzeichen A.10 (Anlage 7), ist die Schifffahrt in dieser Öffnung außerhalb des durch die
beiden Tafeln dieses Zeichens begrenzten Raumes verboten;
b) durch das Tafelzeichen D.2 (Anlage 7), wird der Schifffahrt empfohlen, sich in dieser Öffnung in dem
durch die beiden Tafeln dieses Zeichens begrenzten Raum zu halten.
25
Durchfahrt unter festen Brücken
1. Sind bestimmte Öffnungen fester Brücken durch ein allgemeines Zeichen A.1 (Anlage 7)
gekennzeichnet, ist das Durchfahren dieser Öffnungen verboten.
2. Sind bestimmte Öffnungen fester Brücken gekennzeichnet
a) durch das Tafelzeichen D.1a (Anlage 7)
oder
b) durch das Tafelzeichen D.1b (Anlage 7) – angebracht über der Brückenöffnung –,
wird empfohlen, vorzugsweise diese Öffnungen zu benutzen.
Ist die Öffnung nach Buchstabe a gekennzeichnet, ist die Durchfahrt in beiden Richtungen erlaubt; ist
sie nach Buchstabe b gekennzeichnet, ist die Durchfahrt in Gegenrichtung verboten.
3. Sind bestimmte Öffnungen fester Brücken nach Nummer 2 gekennzeichnet, kann die Schifffahrt die
nicht gekennzeichneten Öffnungen nur auf eigene Gefahr benutzen.
26
Durchfahren der Bootsschleusen und Bootsgassen
1. Alle Fahrzeuge mit einer Länge von weniger als 18,00 m, einer Breite von weniger als 3,30 m und einem
Tiefgang von weniger als 1,50 m müssen die Bootsschleusen benutzen, sofern die Schleusenaufsicht
nichts anderes bestimmt. Diese Bestimmung gilt nicht für Fahrgastschiffe, wenn Fahrgäste an Bord sind.
2. Die Bootsschleusen und Bootsgassen dürfen nur bei Tag benutzt werden. Bei Nacht ist die Benutzung
nur den ortsansässigen Berufsfischern gestattet.
3. Auf der Fahrt zur Bootsschleuse oder zur Bootsgasse ist das Ufer am Trennwerk zu halten.
4. Die Schützen und Tore der Bootsschleusen müssen von den Benutzern unter Beachtung der
aushängenden Bedienungsvorschriften selbst bedient werden. Die Einfahrt in die Bootsschleusen und
die Ausfahrt sind erst gestattet, wenn die Schleusentore vollständig geöffnet sind. Die Benutzer der
Bootsschleuse müssen auf die aus der Bootsgasse ausfahrenden Boote Rücksicht nehmen.
5. Die Bootsgassen an den Staustufen Müden, Fankel, Enkirch, Zeltingen, Wintrich, Grevenmacher-Wellen
und Stadtbredimus-Palzem müssen von den Benutzern unter Beachtung der aushängenden
Bedienungsvorschriften selbst bedient werden. Die Einfahrt in die Bootsgasse ist nur so lange gestattet,
wie grünes Licht gezeigt wird. In der übrigen Zeit wird rotes Licht gezeigt. Ist die Bootsgasse außer
Betrieb, wird kein Licht gezeigt.
6. Das Aussteigen – außer zur Schleusung, zum Herbeiholen der Schleusenaufsicht oder zum Umtragen –
ist verboten. Es ist ferner verboten, beim Umtragen den Betrieb der Bootsschleuse und der Bootsgasse
zu behindern.
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27
Wehre
Das Durchfahren der Wehre ist verboten.
28
Durchfahren der Schleusen
1. a) Zum Schleusenbereich gehören
– die Schleusen und
– die Wasserflächen oberhalb und unterhalb der Schleusen, die dem Festmachen, Einordnen und
Warten von Fahrzeugen, sowie zum Zusammenstellen und Auflösen von Verbänden dienen
(Schleusenvorhafen).
b) Die zuständige Behörde kann abweichend von Buchstabe a den Schleusenbereich festlegen. In
diesem Fall ist er durch weiße Tafeln mit schwarzer Umrandung und der schwarzen Aufschrift
"Schleusenbereich" gekennzeichnet.
2. Bei der Annäherung an die Schleusenvorhäfen müssen die Fahrzeuge ihre Fahrt verlangsamen. Dürfen
sie nicht sogleich in die Schleuse einfahren, haben sie, wenn am Ufer das Tafelzeichen B.5 (Anlage 7)
aufgestellt ist, vor diesem anzuhalten. Fahrzeuge, die die Schleuse nicht durchfahren wollen, dürfen in
die Schleusenvorhäfen nicht einfahren.
3. Im Schleusenbereich müssen Fahrzeuge, die mit einer Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis
Nautische Information ausgerüstet sind, den Kanal der Schleuse auf Empfang geschaltet haben.
4. Bei Annäherung an den Schleusenbereich und innerhalb dieses Bereiches ist das Überholen verboten.
Fahrzeuge oder Verbände, die außerhalb der Vorhäfen auf Schleusung warten, dürfen jedoch zum
Erreichen der Dalben in den Vorhäfen überholt werden. Der Schleusenrang der überholten Fahrzeuge
oder Verbände wird dadurch nicht geändert.
5. In den Schleusen müssen die Anker vollständig hochgenommen sein. Das gilt auch in den
Schleusenvorhäfen, solange die Anker nicht benutzt werden.
6. Bei der Fahrt in den Schleusenvorhäfen und der Einfahrt in die Schleusen müssen die Fahrzeuge ihre
Geschwindigkeit so vermindern, dass ein sicheres Abstoppen mittels Drahtseilen, Tauen oder anderen
geeigneten Maßnahmen unter allen Umständen möglich ist und ein Anprall an die Schleusentore oder
an die Schutzvorrichtungen sowie an andere Fahrzeuge oder an Schwimmkörper ausgeschlossen ist.
7. In den Schleusen
a) haben sich die Fahrzeuge, sofern an den Schleusenwänden Grenzen markiert sind, innerhalb dieser
Grenzen zu halten;
b) müssen die Fahrzeuge während der Füllung und der Entleerung der Schleusenkammer und bis zur
Freigabe der Ausfahrt festgemacht sein und die Befestigungsmittel derart bedient werden, dass
Stöße gegen die Schleusenwände, die Schleusentore oder die Schutzvorrichtungen sowie gegen die
anderen Fahrzeuge oder Schwimmkörper vermieden werden;
c) sind Fender zu verwenden, die schwimmfähig sein müssen, wenn sie nicht fest mit dem Fahrzeug
verbunden sind;
d) ist es verboten, von den Fahrzeugen oder Schwimmkörpern Wasser auf die Schleusenplattformen,
auf die anderen Fahrzeuge oder Schwimmkörper zu schütten oder ausfließen zu lassen;
e) ist es verboten, nach dem Festmachen des Fahrzeugs bis zur Freigabe der Ausfahrt den
Maschinenantrieb zu benutzen;
f) müssen Kleinfahrzeuge Abstand zu den anderen Fahrzeugen halten.
8. Die nutzbare Kammerlänge der Schleusen von Stadtbredimus-Palzem bis Koblenz beträgt 170,00 m
(ausgenommen Südschleuse Koblenz mit 122,50 m). Die nutzbare Kammerlänge ist durch weiße
Markierungen gekennzeichnet.
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Schubverbände mit Längen über 170,00 m bis 172,10 m dürfen mit Erlaubnis der Schleusenaufsicht
unter folgenden besonderen Vorkehrungen die Schleusen durchfahren
Zu Tal fahrende Schubverbände müssen zunächst 10,00 m vor dem Stoßschutz oder dem Balken der
Untertore anhalten und dürfen erst nach dem Entfernen des Seiles oder auf Anordnung des
Schleusenpersonals langsam bis zur besonderen Markierung der äußersten Begrenzung am Unterhaupt
vorziehen.
Bei nicht mit einer Schutzvorrichtung (Stoßschutz oder Balken) ausgestatteten Schleusen, müssen alle
Fahrzeuge 10,00 m vor der äußeren Begrenzung der Kammerlänge anhalten. Sie dürfen erst auf
Anordnung des Schleusenpersonals langsam bis zur Markierung der äußersten Begrenzung am
Unterhaupt vorziehen.
Die äußerste Begrenzung der Kammerlänge ist am Unter- und Oberhaupt durch rot-weiße Markierungen
gekennzeichnet.
9. Im Schleusenbereich muss zu Fahrzeugen und Verbänden, die die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1
führen, ein Abstand von mindestens 10,00 m eingehalten werden. Das gilt jedoch nicht für Fahrzeuge
und Verbände, die die gleiche Bezeichnung führen und für die in § 3.14 Nummer 7 genannten
Fahrzeuge.
10. Fahrzeuge und Verbände, die eine Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 oder 3 führen, werden allein
geschleust.
Davon
ausgenommen
sind
Trockengüterschiffe
nach
ADN,
die
ausschließlich
Container,
Großpackmittel (IBC), Großverpackungen, Gascontainer mit mehreren Elementen (MEGC),
Tankcontainer und ortsbewegliche Tanks nach ADN Unterabschnitt 7.1.1.18 befördern und die
Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 führen. Diese können zusammen, oder mit Trockengüterschiffen,
die ausschließlich Container, Großpackmittel (IBC), Großverpackungen, Gascontainer mit mehreren
Elementen (MEGC), Tankcontainer und ortsbewegliche Tanks nach ADN Unterabschnitt 7.1.1.18
befördern und die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen, oder mit den in § 3.14 Nummer 7
genannten Fahrzeugen geschleust werden. Zwischen Bug und Heck der gemeinsam geschleusten
Fahrzeuge muss ein Mindestabstand von 10,00 m eingehalten werden.
11. Fahrzeuge und Verbände, die das Kennzeichen nach § 2.06 tragen, dürfen nicht in eine Schleuse
einfahren, wenn es außerhalb des LNG-Systems zu Freisetzungen von Flüssigerdgas (LNG) kommt
oder wenn eine Freisetzung von Flüssigerdgas (LNG) außerhalb des LNG-Systems während der
Schleusendurchfahrt zu erwarten ist.
12. Fahrzeuge und Verbände, die die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen, werden nicht zusammen
mit Fahrgastschiffen geschleust.
13. Die Schleusenaufsicht kann aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, zur
Beschleunigung der Durchfahrt oder zur vollen Ausnutzung der Schleusen Anordnungen erteilen, die
diesen Paragraphen ergänzen oder von ihm abweichen. Die Fahrzeuge haben diese Anordnungen in
den Schleusen und in den Schleusenvorhäfen zu befolgen.
28a Schleuseneinfahrt und -ausfahrt
1. Die Einfahrt in die Schleuse wird bei Tag und bei Nacht durch Signallichter geregelt, die auf einer Seite
oder auf beiden Seiten der Schleuse gezeigt werden. Diese Signallichter haben folgende Bedeutung
a) zwei rote Lichter übereinander
Einfahrt verboten, Schleuse außer Betrieb;
b) ein rotes Licht oder zwei rote Lichter nebeneinander
Einfahrt verboten, Schleuse geschlossen;
c) das Erlöschen eines der beiden nebeneinander gezeigten roten Lichter oder ein rotes und ein grünes
Licht nebeneinander
Einfahrt verboten, Öffnung der Schleuse wird vorbereitet;
d) ein grünes Licht oder zwei grüne Lichter nebeneinander
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Einfahrt erlaubt.
2. Die Ausfahrt aus der Schleuse wird bei Nacht und bei Tag durch folgende Signallichter geregelt
a) ein rotes Licht oder zwei rote Lichter
Ausfahrt verboten;
b) ein grünes Licht oder zwei grüne Lichter
Ausfahrt erlaubt.
3. Anstelle des roten Lichtes oder der roten Lichter nach den Nummer 1 und 2 kann das Tafelzeichen A.1
(Anlage 7), anstelle des grünen Lichtes oder der grünen Lichter nach den Nummer 1 und 2 kann das
Tafelzeichen E.1 (Anlage 7) gesetzt werden.
4. Werden keine Signallichter oder keine Tafelzeichen gezeigt, ist die Einfahrt in die Schleuse oder die
Ausfahrt aus der Schleuse ohne besondere Anordnung der Schleusenaufsicht verboten.
29
Vorrecht auf Schleusung
1. a) Geschleust wird in der Reihenfolge des Eintreffens.
b) Kleinfahrzeuge sind nicht berechtigt, eine besondere Schleusung zu verlangen. Sie dürfen erst nach
Aufforderung durch die Schleusenaufsicht in die Schleuse einfahren. Außerdem dürfen die
Kleinfahrzeuge, wenn sie gemeinsam mit anderen Fahrzeugen geschleust werden, erst nach diesen
in die Schleuse einfahren.
c) Die Schleusenaufsicht kann jedoch abweichende Anordnungen erteilen, um die Schleuse
bestmöglich auszunutzen oder um aus Sicherheitsgründen Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern
erforderlichenfalls einzeln zu schleusen.
2. Abweichend von Nummer 1 Buchstabe a und vorbehaltlich der Anwendung der Nummer 1 Buchstabe c
haben ein Vorrecht auf Schleusung
a) die Fahrzeuge der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, der Feuerwehr, der Polizei oder des Zolls der
Uferstaaten, die in Ausübung dringender dienstlicher Aufgaben unterwegs sind;
b) die Fahrzeuge, denen die zuständige Behörde das Vorrecht ausdrücklich zuerkannt hat.
3. Das Vorrecht nach Nummer 2 Buchstabe b wird nur erteilt
a) Fahrzeugen, die wegen der Natur ihrer Ladung oder aus Sicherheitsgründen die Schleusen
beschleunigt durchfahren müssen;
b) Fahrzeugen, die für Bergungs- oder andere dringende Arbeiten eingesetzt sind;
c) Tagesausflugsschiffen, die für mindestens 100 Fahrgäste zugelassen sind, wenn sie einen
regelmäßigen Dienst versehen.
Tagesausflugsschiffe versehen einen regelmäßigen Dienst, wenn sie innerhalb von vier Wochen
mindestens vier Fahrten auf bestimmten Strecken mit festen Haltestellen nach einem von der
zuständigen Behörde abgestimmten und der Schifffahrt mindestens einen Monat vorher bekannt
gegebenen Fahrplan durchführen. Bei etwaiger nachträglicher Änderung dieses Fahrplans ist
dasselbe Verfahren anzuwenden.
Das Vorrecht gilt nur für die Schleusen, die nach dem abgestimmten Fahrplan durchfahren werden.
4. (ohne Inhalt)
5. Das Vorrecht auf Schleusung nach Nummer 2 Buchstabe b) gibt dem betreffenden Fahrzeug das Recht,
vor anderen auf Schleusung wartenden Fahrzeugen geschleust zu werden, sobald es vom
Schleusenpersonal im Schleusenbereich am Standort des C.4-Schildes mit Zusatz gesichtet wird.
In keinem Fall berechtigt es das Fahrzeug, zu einer vorher festgesetzten Uhrzeit geschleust zu werden.
Das Vorrecht auf Schleusung nach Nummer 2 Buchstabe b) gilt nur in dem Zeitraum von 07:00 Uhr bis
20:00 Uhr. Von dieser zeitlichen Einschränkung sind die Fahrzeuge ausgenommen, die unter Nummer 3
Buchstabe a) und b) fallen und eine Sondergenehmigung der zuständigen Behörde haben.
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6. Nach jeder Berg- bzw. Talschleusung von Fahrzeugen, die ihr Vorrecht geltend gemacht haben, sind
jeweils einmal Fahrzeuge ohne Vorrecht in derselben Richtung zu schleusen.
Gegenüber Fahrzeugen und Schubverbänden von mehr als jeweils 1500 t Tragfähigkeit, die ihre Fahrt
nach einem mit der zuständigen Behörde abgestimmten Fahrplan durchführen, kann das Vorrecht von
den Tagesausflugsschiffen nur einmal bei jeder Schleuse geltend gemacht werden.
7. Fahrzeuge nach § 6.26 Nummer 1 werden, soweit sie nicht Bootsschleusen oder -schleppen benutzen
können, nur in Gruppen oder zusammen mit anderen Fahrzeugen geschleust.
In keinem Fall können sie ein Vorschleusungsrecht beanspruchen.
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Abschnitt VI. Unsichtiges Wetter; Benutzung von Radar
06
(ohne Inhalt) ........................................................................................................ 47
30
Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter
1. Bei unsichtigem Wetter müssen alle Fahrzeuge Radar benutzen.
2. Bei unsichtigem Wetter müssen alle Fahrzeuge ihre Geschwindigkeit der verminderten Sicht, dem
übrigen Verkehr und den örtlichen Umständen entsprechend anpassen. Sie müssen den anderen
Fahrzeugen die für die Sicherheit notwendigen Nachrichten geben.
3. Beim Anhalten bei unsichtigem Wetter ist die Fahrrinne so weit wie möglich frei zu machen.
4. Bei unsichtigem Wetter dürfen Kleinfahrzeuge nur dann fahren, wenn sie darüber hinaus auf Kanal 10
oder dem von der zuständigen Behörde zugewiesenen anderen Kanal auf Empfang geschaltet sind.
5. Fahrzeuge und Verbände, die kein Radar benutzen können, müssen bei unsichtigem Wetter
unverzüglich einen Liegeplatz aufsuchen.
31
Stillliegende Fahrzeuge
1. Fahrzeuge, die in der Fahrrinne oder deren Nähe stillliegen, müssen bei unsichtigem Wetter während
des Stillliegens ihre Sprechfunkanlage auf Empfang geschaltet haben. Sobald sie über Sprechfunk
vernehmen, dass sich andere Fahrzeuge nähern oder sobald und solange sie das in § 6.32 Nummer 2
Buchstabe d oder in § 6.33 Buchstabe b vorgeschriebene Schallzeichen eines herankommenden
Fahrzeugs vernehmen, müssen sie über Sprechfunk ihre Position mitteilen.
2. Fahrzeuge nach Nummer 1, die Sprechfunk nicht benutzen können, müssen, sobald und solange sie
das in § 6.32 Nummer 2 Buchstabe d oder in § 6.33 Buchstabe b vorgeschriebene Schallzeichen eines
herankommenden Fahrzeugs vernehmen, eine Gruppe von Glockenschlägen geben. Diese
Schallzeichen sind in Abständen von längstens einer Minute zu wiederholen.
3. Die Nummer 1 und 2 gelten nicht für geschobene Fahrzeuge in einem Schubverband. Bei gekuppelten
Fahrzeugen gelten sie nur für eines der Fahrzeuge der Zusammenstellung.
32
Mit Radar fahrende Fahrzeuge
1. Fahrzeuge dürfen nur dann mit Radar fahren, wenn sich eine Person, die eine besondere Berechtigung
für Radar nach den befähigungsrechtlichen Vorschriften der Moseluferstaaten besitzt, und eine zweite
Person, die mit der Verwendung von Radar in der Schifffahrt hinreichend vertraut ist, ständig im
Steuerhaus aufhalten.
Wenn im Schiffsattest oder in der als Ersatz zugelassenen Urkunde vermerkt ist, dass das Fahrzeug
über einen Radar-Einmannsteuerstand verfügt, muss sich die zweite Person nicht ständig im
Steuerhaus aufhalten.
2. Bei der Begegnung und der Vorbeifahrt ist folgendes zu beachten
a) bemerkt ein Fahrzeug in der Radarfahrt zu Berg auf dem Radarbildschirm entgegenkommende
Fahrzeuge oder nähert es sich einer Strecke, in der sich Fahrzeuge befinden können, die das
Radarbild noch nicht erfasst, muss es den entgegenkommenden Fahrzeugen über Sprechfunk seine
Fahrzeugart, seinen Namen, seine Fahrtrichtung und seinen Standort mitteilen und die Vorbeifahrt
absprechen;
b) bemerkt jedoch ein Fahrzeug in der Radarfahrt zu Tal auf dem Radarbildschirm ein Fahrzeug,
dessen Standort oder Kurs eine Gefahrenlage verursachen kann und das sich über Funk nicht
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gemeldet hat, muss es über Sprechfunk dieses Fahrzeug auf die gefährliche Situation hinweisen und
die Vorbeifahrt absprechen;
c) alle Fahrzeuge in der Radarfahrt, die über Sprechfunk angerufen werden, müssen über Sprechfunk
antworten, indem sie ihre Fahrzeugart, ihren Namen, ihre Fahrtrichtung und ihren Standort mitteilen.
Sie müssen dann mit den entgegenkommenden Fahrzeugen die Vorbeifahrt absprechen;
Kleinfahrzeuge dürfen jedoch lediglich ansagen, nach welcher Seite sie ausweichen;
d) wenn mit den entgegenkommenden Fahrzeugen kein Sprechfunkkontakt zustande kommt, muss das
Fahrzeug in der Radarfahrt
– einen „langen Ton“ geben, der so oft wie notwendig zu wiederholen ist, sowie
– seine Geschwindigkeit vermindern und, falls nötig, anhalten.
Dies gilt auch für alle Fahrzeuge, die mit Radar fahren, gegenüber Fahrzeugen, die in der Nähe der
Fahrrinne stillliegen und mit denen kein Sprechfunkkontakt zustande kommt.
3. Bei Schubverbänden und gekuppelten Fahrzeugen gelten die Nummer 1 und 2 nur für das Fahrzeug,
auf dem sich der Schiffsführer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge befindet.
33
Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge
Fahrzeuge und Verbände, die kein Radar benutzen können und einen Liegeplatz aufsuchen müssen,
müssen während der Fahrt zu dieser Stelle folgendes beachten
a) Sie müssen soweit wie möglich am Rand der Fahrrinne fahren.
b) Jedes einzeln fahrende Fahrzeug, sowie jedes Fahrzeug, auf dem sich der Führer eines Verbandes
befindet, müssen als Nebelzeichen „einen langen Ton“ geben; dieses Schallzeichen ist in Abständen
von längstens einer Minute zu wiederholen. Auf diesem Fahrzeug ist ein Ausguck auf dem Vorschiff
aufzustellen, bei Verbänden jedoch nur auf dem ersten Fahrzeug. Der Ausguck muss sich entweder in
Sicht- oder in Hörweite des Schiffs- oder Verbandsführers befinden oder durch eine Sprechverbindung
mit ihm verbunden sein.
c) Sobald ein Fahrzeug über Sprechfunk von einem anderen Fahrzeug angerufen wird, muss es über
Sprechfunk antworten, indem es seine Fahrzeugart, seinen Namen, seine Fahrtrichtung und seinen
Standort mitteilt und angibt, dass es keine Radarfahrt durchführt und einen Liegeplatz sucht. Es muss
dann mit dem entgegenkommenden Fahrzeug die Vorbeifahrt absprechen.
d) Sobald ein Fahrzeug den langen Ton eines anderen Fahrzeugs hört, mit dem kein Sprechfunkkontakt
zustande kommt, muss es,
– wenn es sich in der Nähe eines Ufers befindet, an diesem Ufer bleiben und dort, falls erforderlich, bis
zur Beendigung der Vorbeifahrt anhalten;
– wenn es gerade von einem Ufer zum anderen wechselt, die Fahrrinne so weit und so schnell wie
möglich freimachen.
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K A P I T E L 7
R E G E L N F Ü R D A S S T I L L L I E G E N
04 Begegnen
Nummer 3: Begegnen an der Steuerbordseite
Ohne Inhalt
04
Nummer 4
1 kurzer Ton des
Talfahrers
"Einverstanden, fahren Sie an Backbord
vorbei"
04
Nummer 5
Abweichung
2 kurze Töne des
Talfahrers
"Nicht einverstanden, fahren Sie an
Steuerbord vorbei"
05
Nummer 2
2 kurze Töne des
Bergfahrers
"Einverstanden, ich werde an Steuerbord
vorbeifahren"
05
Nummer 3
Vorbeifahrt an Steuerbord verlangt
Normalfall
2 kurze Töne des
Bergfahrers
"Ich will an Steuerbord vorbeifahren"
04
Nummer 4
2 kurze Töne des
Talfahrers
"Einverstanden, fahren Sie an
Steuerbord
vorbei"
07
Begegnen im engen Fahrwasser ......................................................................... 47
04
Nummer 5
Abweichung
1 kurzer Ton
des Talfahrers
"Nicht einverstanden, fahren Sie an
Backbord vorbei"
05
Nummer 2
1 kurzer Ton
des Bergfahrers
"Einverstanden, ich werde an Backbord
vorbeifahren"
05
Nummer 3
C. Überholzeichen
Überholen an Backbord des Vorausfahrenden
verlangt
2 lange Töne
2 kurze Töne des
Überholenden
"Ich will auf Ihrer Backbordseite
überholen"
10
Nummer 2
Normalfall
Kein Zeichen des
Vorausfahrenden
"Einverstanden, Sie können auf meiner
Backbordseite überholen"
10
Nummer 3
Abweichung
2 kurze Töne des
Vorausfahrenden
"Nicht einverstanden, überholen Sie auf
meiner Steuerbordseite"
10
Nummer 4
1 kurzer Ton des
Überholenden
"Einverstanden, ich werde auf Ihrer
Steuerbordseite überholen"
10
Nummer 4
Überholen an Steuerbord des Vorausfahrenden
verlangt
2 lange Töne,
1 kurzer Ton des
Überholenden
"Ich will auf Ihrer Steuerbordseite
überholen"
10
Nummer 2
Normalfall
Kein Schallzeichen
des Vorausfahrenden
"Einverstanden, Sie können auf meiner
Steuerbordseite überholen"
10
Nummer 3
Abweichung
1 kurzer Ton des
Vorausfahrenden
"Nicht einverstanden, überholen Sie auf
meiner Backbordseite"
10
Nummer 4
2 kurze Töne des
Überholenden
"Einverstanden, ich werde auf Ihrer
Backbordseite überholen"
08
Durch Schifffahrtszeichen verbotenes Begegnen ................................................ 47
10
Nummer 4
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Unmöglichkeit des Überholens
5 kurze Töne des
Vorausfahrenden
"Man kann mich nicht überholen"
10 Nummer 5
D. Wendezeichen
1 langer Ton,
1 kurzer Ton
"Ich wende über Steuerbord"
13 Nummer
16 Nummer
1 langer Ton,
2 kurze Töne
"Ich wende über Backbord"
13 Nummer
16
Nummer 2
E. Zeichen bei der Einfahrt in und der Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen
3 lange Töne,
1 kurzer Ton
"Ich will meinen Kurs nach Steuerbord
richten"
16 Nummer 2
3 lange Töne,
2 kurze Töne
"Ich will meinen Kurs nach Backbord
richten"
16 Nummer 2
3 lange Töne
"Ich will überqueren"
16 Nummer 2
F. (ohne Inhalt)
G. Zeichen bei unsichtigem Wetter
a) Einzeln fahrende Fahrzeuge und Verbände, die kein Radar benutzen
1 langer Ton, längstens
jede Minute wiederholt
33 Buchstabe b
b) Fahrzeuge in der Radarfahrt, wenn kein Sprechfunkkontakt zustande kommt
1 langer Ton, wiederholt
01
Allgemeine Grundsätze für das Stillliegen ............................................................ 62
01
Allgemeine Grundsätze für das Stillliegen
1. Unbeschadet anderer Bestimmungen dieser Verordnung müssen Fahrzeuge und Schwimmkörper ihren
Liegeplatz so nahe am Ufer wählen, wie es ihr Tiefgang und die örtlichen Verhältnisse gestatten. Sie
dürfen keinesfalls die Schifffahrt behindern.
2. Wo die Schifffahrt sich infolge der Fahrwasserverhältnisse dem Ufer auf weniger als 40,00 m nähern
muss, dürfen Fahrzeuge längs des Ufers nur nebeneinander liegen, wenn ihre Gesamtbreite 11,45 m
nicht überschreitet.
3. Unbeschadet der im Einzelfall von der zuständigen Behörde erteilten Auflagen muss der Liegeplatz für
eine schwimmende Anlage so gewählt werden, dass die Fahrrinne für die Schifffahrt frei bleibt.
4. Stillliegende Fahrzeuge, Verbände, Schwimmkörper sowie schwimmende Anlagen müssen so verankert
oder festgemacht werden, dass sie ihre Lage nicht in einer Weise verändern können, die andere
Fahrzeuge gefährdet oder behindert. Dabei sind insbesondere Wind- und Wasserstandschwankungen
sowie Sog und Wellenschlag zu berücksichtigen.
5. Fahrzeuge dürfen nur über sichere Zugänge betreten oder verlassen werden. Sind geeignete
Landanlagen vorhanden, dürfen keine anderen Einrichtungen benutzt werden.
Sind Abstände zwischen Fahrzeug und Land vorhanden, müssen Landstege nach Artikel 13.02
Nummer 3 Buchstabe d) ES-TRIN ausgelegt und sicher befestigt sein; deren Geländer müssen gesetzt
sein.
Wird das Beiboot als Zugang benutzt und ist ein Höhenunterschied zwischen Beiboot und Deck zu
überwinden, ist ein geeigneter, sicherer Aufstieg zu benutzen.
02
Liegeverbot
1. Fahrzeuge und Schwimmkörper sowie schwimmende Anlagen dürfen nicht stillliegen
a) auf den Abschnitten der Wasserstraße, für die ein allgemeines Stillliegeverbot besteht;
b) auf den von der zuständigen Behörde bekannt gegebenen Strecken;
c) auf den durch das Tafelzeichen A.5 (Anlage 7) gekennzeichneten Strecken, auf der Seite der
Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht;
d) unter Brücken und Hochspannungsleitungen;
e) in Fahrwasserengen im Sinne des § 6.07 und in ihrer Nähe sowie auf Strecken, die durch das
Stillliegen zu Fahrwasserengen werden würden, und in der Nähe solcher Strecken;
f) an den Einfahrten in und den Ausfahrten aus Häfen und Nebenwasserstraßen;
g) in der Fahrlinie von Fähren;
h) im Kurs, den Fahrzeuge beim Anlegen an Landebrücken und beim Abfahren benutzen;
i) auf Wendestellen, die durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7) gekennzeichnet sind;
k) seitlich neben einem Fahrzeug, das das Tafelzeichen nach § 3.33 führt, innerhalb des Abstandes, der
auf der dreieckigen weißen Zusatztafel in Metern angegeben ist;
l) auf den durch das Tafelzeichen A.5.1 (Anlage 7) gekennzeichneten Wasserflächen, deren Breite auf
dem Tafelzeichen in Metern angegeben ist. Die Breite bemisst sich vom Aufstellungsort des
Tafelzeichens;
m) in den oberen und unteren Vorhäfen der Schleusen. Das gilt nicht für Fahrzeuge, die auf die
Schleusung warten. Die Schleusenaufsicht kann jedoch das Stillliegen bei Nacht oder unsichtigem
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Wetter in den unteren Vorhäfen zulassen, sofern die durchgehende Schifffahrt dadurch nicht
behindert wird.
2. Auf den Abschnitten, auf denen das Stillliegen nach Nummer1 Buchstabe a bis d verboten ist, dürfen
Fahrzeuge und Schwimmkörper sowie schwimmende Anlagen nur auf den Liegestellen stillliegen, die
durch eines der Tafelzeichen E.5 bis E.7 (Anlage 7) gekennzeichnet sind. Dabei sind die §§ 7.03, 7.04,
7.05 und 7.06 zu beachten.
03
Ankern und Benutzung von Stelzen oder Ankerpfählen
1. Fahrzeuge und Schwimmkörper sowie schwimmende Anlagen dürfen nicht ankern
a) auf den Abschnitten der Wasserstraße, für die ein allgemeines Ankerverbot besteht;
b) auf den durch das Tafelzeichen A.6 (Anlage 7) gekennzeichneten Strecken, auf der Seite der
Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht.
2. Auf den Abschnitten, auf denen das Ankern nach Nummer 1 Buchstabe a verboten ist, dürfen
Fahrzeuge und Schwimmkörper sowie schwimmende Anlagen nur auf den Strecken ankern, die durch
das Tafelzeichen E.6 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, und nur auf der Seite der Wasserstraße, auf der
das Tafelzeichen steht.
3. Auf Abschnitten, in denen nicht geankert werden darf, ist es verboten von Fahrzeugen und
schwimmenden Geräten eine Stelze oder Ankerpfahl in oder auf den Grund zu drücken.
Das Verbot gilt nicht für Fahrzeuge und schwimmende Geräte während ihres Einsatzes an Baustellen
außerhalb von gedichteten Strecken und des Kreuzungsbereichs von Dükern. Die zuständige Behörde
kann für Bau- und Notfalleinsätze weitergehende Ausnahmen zulassen.
04
Festmachen
1. Fahrzeuge und Schwimmkörper sowie schwimmende Anlagen dürfen am Ufer nicht festmachen
a) auf den Abschnitten der Wasserstraße, für die ein allgemeines Festmacheverbot besteht;
b) auf den durch das Tafelzeichen A.7 (Anlage 7) gekennzeichneten Strecken, auf der Seite der
Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht.
2. Auf den Abschnitten, auf denen das Festmachen am Ufer nach Nummer 1 Buchstabe a verboten ist,
dürfen Fahrzeuge und Schwimmkörper sowie schwimmende Anlagen nur auf den Strecken festmachen,
die durch eines der Tafelzeichen E.7 oder E.7.1 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, und nur auf der Seite
der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht.
3. Bäume, Geländer, Pfähle, Grenzsteine, Säulen, Eisenleitern, Handläufe und ähnliche Gegenstände
dürfen weder zum Festmachen noch zum Verholen benutzt werden.
05
Liegestellen
1. Auf Liegestellen, bei denen das Tafelzeichen E.5 (Anlage 7) aufgestellt ist, dürfen Fahrzeuge und
Schwimmkörper nur auf der Seite der Wasserstraße stillliegen, auf der das Tafelzeichen steht.
2. Auf Liegestellen, bei denen das Tafelzeichen E.5.1 (Anlage 7) aufgestellt ist, dürfen Fahrzeuge und
Schwimmkörper nur auf einer Wasserfläche stillliegen, deren Breite auf dem Tafelzeichen in Metern
angegeben ist. Die Breite bemisst sich vom Aufstellungsort des Tafelzeichens.
3. Auf Liegestellen, bei denen das Tafelzeichen E.5.2 (Anlage 7) aufgestellt ist, dürfen Fahrzeuge und
Schwimmkörper nur auf der Wasserfläche zwischen den zwei Entfernungen stillliegen, die auf dem
Tafelzeichen in Metern angegeben sind. Beide Entfernungen bemessen sich vom Aufstellungsort des
Tafelzeichens.
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4. Auf Liegestellen, bei denen das Tafelzeichen E.5.3 (Anlage 7) aufgestellt ist, dürfen auf der Seite der
Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht, nicht mehr Fahrzeuge und Schwimmkörper
nebeneinander stillliegen, als auf dem Tafelzeichen in römischen Zahlen angegeben ist.
06
Besondere Liegestellen
1. Auf Liegestellen, bei denen eines der Tafelzeichen E.5.4 bis E.5.15 (Anlage 7) aufgestellt ist, dürfen nur
die Fahrzeugarten stillliegen, für die das Tafelzeichen gilt.
2. Die Liegestellen sind, soweit nichts anderes bestimmt ist, auf der Seite der Wasserstraße, auf der das
Tafelzeichen steht, vom Ufer aus und ein Fahrzeug neben dem anderen zu belegen.
3. An Liegestellen, bei denen das Tafelzeichen B.12 (Anlage 7) aufgestellt ist, sind alle Fahrzeuge
verpflichtet, sich an einen betriebsbereiten Landstromanschluss anzuschließen und ihren gesamten
Bedarf an elektrischer Energie während des Stillliegens daraus zu decken. Ausnahmen vom Gebot nach
Satz 1 können auf einem rechteckigen weißen zusätzlichen Schild angegeben werden, das unterhalb
des Tafelzeichens B.12 angebracht ist.
4. Nummer 3 findet keine Anwendung auf Fahrzeuge, die während des Stillliegens ausschließlich eine
Energieversorgung nutzen, welche keine Geräusche sowie keine gasförmigen Schadstoffe und
luftverunreinigenden Partikel verursacht.
07
Mindestabstände bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stillliegen
1. Zu einem Fahrzeug, Schubverband oder zu gekuppelten Fahrzeugen müssen beim Stillliegen ein
Fahrzeug, ein Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge folgende Mindestabstände einhalten
a) 10,00 m, wenn eines oder einer von ihnen die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führt;
b) 50,00 m, wenn eines oder einer von ihnen die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 führt;
c) 100,00 m, wenn eines oder einer von ihnen die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 3 führt.
2. Die Verpflichtung nach Nummer 1 Buchstabe a gilt nicht
a) für Fahrzeuge, Schubverbände und gekuppelte Fahrzeuge, die die gleiche Bezeichnung führen;
b) für Fahrzeuge, die diese Bezeichnung nicht führen, jedoch nach ADN Abschnitt 1.16.1 ein
Zulassungszeugnis besitzen und die Sicherheitsbestimmungen einhalten, die für ein Fahrzeug nach
08
Wache und Aufsicht
1. Eine einsatzfähige Wache muss sich ständig an Bord aufhalten
a) von stillliegenden Fahrzeugen, die das Kennzeichen nach § 2.06 tragen,
b) von stillliegenden Fahrzeugen, die eine Bezeichnung nach § 3.14 führen, und
c) von stillliegenden Fahrgastschiffen, auf denen sich Fahrgäste befinden.
2. Die einsatzfähige Wache wird durch ein Mitglied der Besatzung sichergestellt, das
a) bei Fahrzeugen nach Nummer 1 Buchstabe a Inhaber eines Zeugnisses für Sachkundige für
Flüssigerdgas nach den befähigungsrechtlichen Vorschriften der Moseluferstaaten ist,
b) bei Fahrzeugen nach Nummer 1 Buchstabe b Inhaber einer Sachkundebescheinigung für ADN nach
den befähigungsrechtlichen Vorschriften der Moseluferstaaten ist.
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3. An Bord stillliegender Fahrzeuge, die das Kennzeichen nach § 2.06 tragen, ist eine einsatzfähige Wache
nicht erforderlich, wenn
a) Flüssigerdgas (LNG) an Bord der Fahrzeuge nicht als Brennstoff verbraucht wird,
b) die technischen Daten des LNG-Systems der Fahrzeuge aus der Ferne abgelesen werden und
c) die Fahrzeuge von einer Person, die in der Lage ist, im Bedarfsfall rasch einzugreifen, beaufsichtigt
werden.
4. An Bord stillliegender Fahrzeuge, die eine Bezeichnung nach § 3.14 führen, ist eine einsatzfähige
Wache nicht erforderlich, wenn
a) diese in einem Hafenbecken stillliegen und
b) die zuständige Behörde, die Fahrzeuge von der Verpflichtung nach Nummer 1 befreit.
5. Alle übrigen Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen müssen beim Stillliegen von
einer Person, die in der Lage ist, im Bedarfsfall rasch einzugreifen, beaufsichtigt werden, es sei denn,
die Aufsicht ist wegen der örtlichen Verhältnisse nicht erforderlich oder die zuständige Behörde lässt
eine Ausnahme zu.
6. Gibt es keinen Schiffsführer, ist jeweils der Eigentümer, Ausrüster oder sonstige Betreiber für den
Einsatz der Wache und der Aufsicht verantwortlich.
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K A P I T E L 8
Z U S A T Z B E S T I M M U N G E N
02
Liegeverbot .......................................................................................................... 62
03
Ankern und Benutzung von Stelzen oder Ankerpfählen ....................................... 63
04
Festmachen ......................................................................................................... 63
05
Liegestellen ......................................................................................................... 63
06
Besondere Liegestellen ....................................................................................... 64
07
Mindestabstände bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
beim Stillliegen .................................................................................................... 64
08
Wache und Aufsicht ............................................................................................. 64
Kapitel 8
Zusatzbestimmungen
08 bestellt, tritt diese Person an die Stelle des Schiffsführers.
7. Der Schiffsführer darf nicht durch Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Medikamenten, Drogen oder
aus einem anderen Grund beeinträchtigt sein.
Bei einer Menge von 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder bei einer Blutalkoholkonzentration
von 0,5 oder mehr Promille oder einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Atem- oder
Blutalkoholkonzentration führt, ist es dem Schiffsführer verboten, das Fahrzeug zu führen.
Sekretariat der Moselkommission, http://www.moselkommission.org
01
Höchstabmessungen der Fahrzeuge und Verbände ............................................ 66
09
(ohne Inhalt) ........................................................................................................ 69
10
Bleib-weg-Signal .................................................................................................. 69
11
Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und
Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind ............................... 70
12
Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG)
als Brennstoff nutzen ........................................................................................... 70
13
Anlegestellen für Fahrgastschiffe ......................................................................... 71
Kapitel 9
Besondere Regeln für die Fahrt und das Stillliegen
01
Höchstabmessungen der Fahrzeuge und Verbände
1. Unbeschadet des § 9.04 dürfen Fahrzeuge und Verbände folgende Abmessungen nicht überschreiten
Wasserstraßenbereich
Fahrzeugart
Länge m
Breite m
a
Moselmündung bis Metz
Fahrzeug,
ausgenommen
Fahrgastschiff
135,00
11,45
b
Moselmündung bis Metz
Schubverband
172,10
11,45
c
Moselmündung bis Metz
Schleppverband
250,00
11,45
d
Moselmündung bis Metz
Fahrgastschiff
110,00
11,45
e
Moselmündung bis zu Mosel-km
200,100
Fahrgastschiff
135,00
11,45
2. Fahrzeuge, ausgenommen Fahrgastschiffe, mit einer Länge über 110,00 m bis 135,00 m dürfen die
Mosel nur befahren, wenn sie die Anforderungen des Artikels 28.04 Nummer 2 ES-TRIN erfüllen.
Sie müssen einen Eintrag im Schiffsattest unter der Nummer 52 haben, dass sie den besonderen
Anforderungen nach Artikel 28.04 Nummer 2 Buchstabe a bis e ES-TRIN genügen.
3. Fahrgastschiffe mit einer Länge über 110,00 m bis 135,00 m dürfen die Mosel nur befahren, wenn sie
die Anforderungen des Artikels 28.04 Nummer 3 ES-TRIN erfüllen.
Sie müssen einen Eintrag im Schiffsattest unter der Nummer 52 haben, dass sie den besonderen
Anforderungen nach Artikel 28.04 Nummer 3 Buchstabe a bis e ES-TRIN genügen.
4. Die von den für den jeweiligen Stromabschnitt zuständigen Behörden erteilten und am
31. Dezember 2009 gültigen Sondererlaubnisse für Fahrzeuge über 110,00 m bis 135,00 m Länge, die
nicht die Nummer 2 oder Nummer 3 dieser Regelung erfüllen, bleiben mit den aus Sicherheitsgründen
erteilten notwendigen Auflagen auf dem jeweiligen Stromabschnitt weiterhin gültig.
5. Die zuständige Behörde kann in den Fällen der Nummer 1a, d und e Ausnahmen in Hinblick auf die
Breite zulassen und für die Fahrt eine Sondererlaubnis erteilen.
6. Die erteilten Sondererlaubnisse sind an Bord mitzuführen und auf Verlangen der Wasserschutzpolizei
und den Bediensteten der zuständigen Behörde zur Kontrolle auszuhändigen.
7. Bei der Fahrtplanung ist zu beachten, dass in bestimmten Bereichen, insbesondere im Bereich von
Mosel-km 205,68 bis Mosel-km 242,20 (deutsch-luxemburgische Strecke), keine Wendemöglichkeiten
für Schiffe mit einer Länge von 110,00 m bis 135,00 m bestehen.
8. Alle Fahrzeuge mit einer Länge über 110,00 m bis 135,00 m müssen bei der Benutzung von
Schifffahrtsanlagen besondere Vorsicht walten lassen und eine gesteigerte nautische Sorgfalt beachten.
Der Maschinenantrieb sowie die Bugstrahlanlage sind nicht über das nautisch erforderliche Maß zu
benutzen.
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01a Fahrgeschwindigkeit
Unbeschadet der §§ 1.04 und 1.06 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer
allgemein 30 km/h einschließlich der Altwässer im französischen Abschnitt und 15 km/h auf den
französischen Kanalstrecken.
Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nicht
a) für Kleinfahrzeuge auf freien Flussstrecken, solange die in Fahrtrichtung einsehbare Wasserfläche frei
von anderen Benutzern der Wasserstraße ist. Hierbei darf die Geschwindigkeit gegenüber dem Ufer
60 km/h nicht überschreiten;
b) für Kleinfahrzeuge, die einen oder mehrere Wasserskiläufer auf den für das Wasserskilaufen durch das
Zeichen E.17 freigegebenen Strecken schleppen;
c) für Fahrzeuge mit Sondererlaubnis, die im Rahmen einer nach § 1.23 genehmigten Veranstaltung von
der zuständigen Behörde erteilt wurde;
d) für Fahrzeuge der Überwachungsbehörden, die die Bezeichnung nach § 3.27 führen;
e) für bestimmte Strecken, auf denen die zuständige Behörde befristet oder unbefristet eine abweichende
Höchstgeschwindigkeit zugelassen hat.
02
Geschleppte und schleppende Schubverbände
1. Ein Schubverband darf nicht geschleppt werden.
In Ausnahmefällen, die durch außergewöhnliche örtliche Verhältnisse bedingt sind, dürfen
Schubverbände jedoch geschleppt werden, wenn die Schifffahrt dadurch nicht behindert wird.
2. Ein Schubverband darf keine Schlepptätigkeit ausüben, sofern nicht die für den jeweiligen
Flussabschnitt zuständige Behörde eine Sondererlaubnis für die Fahrt erteilt.
03
Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen
Ein Schubverband darf andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen, wenn dies im Schiffsattest des
schiebenden und des geschobenen Fahrzeugs ausdrücklich zugelassen ist.
Diese Fahrzeuge müssen längsseits an einem Schubverband, der aus dem schiebenden Fahrzeug mit
einem oder zwei Schubleichtern in einer Linie hintereinander besteht, gekuppelt werden, es sei denn, dass
ihr Schiffsattest oder die als Ersatz zugelassene Urkunde bescheinigt, dass sie geeignet sind, im
Schubverband zu fahren.
04
Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen
Trägerschiffsleichter dürfen nicht an die Spitze eines Schubverbandes gesetzt werden. Die für die
jeweiligen Flussabschnitte zuständigen Behörden können jedoch Ausnahmen hiervon zulassen.
01a
Fahrgeschwindigkeit ............................................................................................ 67
05
Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes
Schubleichter dürfen außerhalb eines Schubverbandes nur unter Beachtung der von der zuständigen
Behörde erlassenen Vorschriften oder mit ihrer Erlaubnis auf kurzen Strecken fortbewegt werden.
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06
Kupplungen der Schubverbände
1. Die Kupplungen eines Schubverbandes müssen die starre Verbindung aller Fahrzeuge gewährleisten.
2. Die Verbindungen mittels der Kupplungen müssen sich schnell und leicht herstellen und lösen lassen.
3. Die Kupplungen müssen durch geeignete Einrichtungen, vorzugsweise Spezialwinden, gleichmäßig
gespannt gehalten werden.
4. Bei Schubverbänden bis zu 11,45 m Breite, die aus einem schiebenden und einem geschobenen
Fahrzeug bestehen, gilt als starre Verbindung beider Fahrzeuge auch ein Kupplungssystem, das ein
gesteuertes Knicken des Verbandes ermöglicht, sofern im Schiffsattest dieser Fahrzeuge ein
entsprechender Vermerk eingetragen ist.
07
Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet
1. (ohne Inhalt)
2. Schubverbände und Fahrzeuge, deren Länge 110,00 m überschreitet, müssen mit der Schleuse
Funkverbindung auf den Kanälen des Nautischen Informationsfunkes, die von den zuständigen
Behörden bekannt gemacht werden, Verbindung aufnehmen, sobald sie in folgende Moselstrecken
einfahren
von Mosel-km 16,00 bis Mosel-km 25,00 (Lehmen)
von Mosel-km 31,30 bis Mosel-km 40,20 (Müden)
von Mosel-km 52,50 bis Mosel-km 63,40 (Fankel)
von Mosel-km 69,20 bis Mosel-km 81,60 (St. Aldegund)
von Mosel-km 98,50 bis Mosel-km 106,60 (Enkirch)
von Mosel-km 120,00 bis Mosel-km 126,50 (Zeltingen)
von Mosel-km 137,00 bis Mosel-km 143,80 (Wintrich)
von Mosel-km 158,20 bis Mosel-km 171,00 (Detzem)
von Mosel-km 191,00 bis Mosel-km 200,00 (Trier)
von Mosel-km 206,00 bis Mosel-km 219,00 (Grevenmacher-Wellen)
von Mosel-km 223,00 bis Mosel-km 234,00 (Stadtbredimus-Palzem)
von Mosel-km 237,00 bis Mosel-km 245,50 (Apach)
von Mosel-km 253,00 bis Mosel-km 263,00 (Kœnigsmacker)
von Mosel-km 264,00 bis Mosel-km 275,00 (Diedenhofen/Thionville)
von Mosel-km 272,00 bis Mosel-km 282,00 (Orne)
von Mosel-km 280,50 bis Mosel-km 288,50 (Talange)
von Mosel-km 292,00 bis Mosel-km 301,50 (Metz)
und bis zur Einfahrt in die Schleuse auf Empfang geschaltet bleiben.
Außerdem haben sich zu Berg fahrende Schubverbände bei km 226,00 nochmals über Funk bei der
Schleuse Stadtbredimus-Palzem zu melden.
3. Ist ein Schubverband länger als 110,00 m, muss eine Sprechverbindung zwischen dem Steuerstand des
schiebenden Fahrzeugs und der Spitze des Schubverbandes vorhanden sein.
4. Ist ein Fahrzeug länger als 110,00 m, muss eine Sprechverbindung zwischen dem Steuerstand und dem
Bug vorhanden sein.
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5. Bei gekuppelten Fahrzeugen mit Maschinenantrieb muss zwischen den Steuerständen beider
Fahrzeuge eine Sprechverbindung in beiden Richtungen bestehen.
6. Bei Schleppverbänden muss zwischen den Steuerständen aller Fahrzeuge eine Sprechverbindung
bestehen.
7. Als Sprechverbindung darf nicht der Verkehrskreis Schiff--Schiff benutzt werden.
08
Begehbarkeit der Schubverbände
Der Schubverband muss leicht und gefahrlos begehbar sein. Etwaige Zwischenräume zwischen den
Fahrzeugen müssen durch geeignete Schutzvorrichtungen gesichert sein.
09
(ohne Inhalt)
10
Bleib-weg-Signal
1. Bei Zwischenfällen oder Unfällen, die ein Freiwerden der beförderten gefährlichen Güter verursachen
können, muss das Bleib-weg-Signal ausgelöst werden auf
a) Tankschiffen, die eine Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 oder 2 führen müssen
und
b) Fahrzeugen, die die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 3 führen müssen,
wenn die Besatzung nicht in der Lage ist, die durch das Freiwerden für Personen oder die Schifffahrt
entstehenden Gefahren abzuwenden.
Dies gilt nicht für Schubleichter und sonstige Fahrzeuge ohne Maschinenantrieb. Wenn diese jedoch zu
einem Verband gehören, muss das Bleib-weg-Signal von dem Fahrzeug gegeben werden, auf dem sich
der Führer des Verbandes befindet.
2. Das Bleib-weg-Signal besteht aus einem Schall- und Lichtzeichen.
Das Schallzeichen besteht aus der mindestens 15 Minuten lang ununterbrochenen Wiederholung
abwechselnd eines kurzen und eines langen Tones.
Gleichzeitig mit dem Schallzeichen muss das Lichtzeichen nach § 4.01 Nummer 2 gegeben werden.
Nach dem Auslösen muss das Bleib-weg-Signal selbsttätig ablaufen; der Auslöser muss so beschaffen
sein, dass er nicht unbeabsichtigt betätigt werden kann.
3. Fahrzeuge, die das Bleib-weg-Signal wahrnehmen, müssen alle Maßnahmen zur Abwendung der
drohenden Gefahr ergreifen. Insbesondere müssen sie
a) wenn sie in Richtung auf die Gefahrenzone fahren, sich in möglichst weiter Entfernung von dieser
halten und erforderlichenfalls wenden;
b) wenn sie an der Gefahrenzone bereits vorbeigefahren sind, so schnell wie möglich weiterfahren.
4. Auf den in Nummer 3 genannten Fahrzeugen sind sofort folgende Maßnahmen zu treffen
a) alle Fenster und nach außen führenden Öffnungen sind zu schließen;
b) alle nicht geschützten Feuer und Lichter sind zu löschen;
c) das Rauchen ist einzustellen;
d) die für den Betrieb nicht erforderlichen Hilfsmaschinen sind abzustellen;
e) allgemein ist jede Funkenbildung zu vermeiden.
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Ist das Fahrzeug zum Halten gebracht, sind alle noch in Betrieb befindlichen Motoren und
Hilfsmaschinen stillzusetzen oder stromlos zu machen.
5. Nummer 4 gilt auch für Fahrzeuge, die in der Nähe der Gefahrenzone stillliegen, sobald sie das Bleib-
weg-Signal wahrnehmen; gegebenenfalls ist das Fahrzeug zu verlassen.
6. Bei der Ausführung der Maßnahmen nach den Nummer 3 bis 5 sind Strömung und Windrichtung zu
berücksichtigen.
7. Die Maßnahmen nach den Nummer 3 bis 6 sind auf den Fahrzeugen auch dann zu ergreifen, wenn das
Bleib-weg-Signal am Ufer ausgelöst wird.
8. Der Schiffsführer, der das Bleib-weg-Signal wahrnimmt, muss die nächste zuständige Behörde nach den
gegebenen Möglichkeiten hiervon sofort unterrichten.
11
Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr
als 12 Fahrgästen zugelassen sind
Für Fahrzeuge, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind,
gelten
a) an Bord muss sich eine Sicherheitsrolle befinden, die die Aufgaben der Besatzung und des Personals
bei einem Notfall enthält. Weiterhin müssen Verhaltensmaßregeln für die Fahrgäste im Falle eines
Lecks, eines Feuers und bei der Räumung des Fahrzeugs vorliegen.
Sicherheitsrolle und Verhaltensmaßregeln müssen an mehreren, jeweils geeigneten Stellen ausgehängt
sein;
b) Besatzung und Personal müssen die in Buchstabe a genannte Sicherheitsrolle kennen und regelmäßig
in ihren Aufgaben unterwiesen werden;
c) während des Aufenthalts von Fahrgästen an Bord müssen die Fluchtwege völlig frei von Hindernissen
sein. Die Türen und Notausstiege der Fluchtwege müssen von beiden Seiten leicht zu öffnen sein;
d) bei Antritt jeder Fahrt, die länger als 1 Tag dauert, sind den Fahrgästen Sicherheitsanweisungen zu
erteilen;
e) solange Fahrgäste an Bord sind, muss nachts jede Stunde ein Kontrollgang durchgeführt werden. Die
Durchführung muss auf geeignete Weise nachweisbar sein.
12
Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen
1. Vor Beginn des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG) muss der Schiffsführer des zu bebunkernden
Fahrzeugs sich davon vergewissern, dass
a) die vorgeschriebenen Mittel zur Brandbekämpfung jederzeit betriebsbereit sind
und
b) die vorgeschriebenen Mittel zur Evakuierung der an Bord des zu bebunkernden Fahrzeugs
befindlichen Personen zwischen dem Fahrzeug und dem Kai angebracht sind.
2. Während des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG) müssen alle Zugänge von Deck aus und alle
Öffnungen von Räumen ins Freie geschlossen sein.
Dies gilt nicht für
a) Ansaugöffnungen von Motoren in Betrieb;
b) Lüftungsöffnungen von Maschinenräumen, wenn die Motoren in Betrieb sind;
c) Lüftungsöffnungen für Räume mit einer Überdruckanlage und
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d) Lüftungsöffnungen einer Klimaanlage, wenn diese Öffnungen mit einer Gasspüranlage versehen
sind.
Zugänge und Öffnungen dürfen nur soweit notwendig für kurze Zeit mit der Genehmigung des
Schiffsführers geöffnet werden.
3. Während des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG) hat sich der Schiffsführer ununterbrochen zu
vergewissern, dass ein Rauchverbot an Bord und im Bunkerbereich eingehalten wird. Dieses
Rauchverbot gilt auch für elektronische Zigaretten und ähnliche Geräte. Das Rauchverbot gilt nicht in
den Wohnungen und im Steuerhaus, sofern deren Fenster, Türen, Oberlichter und Luken geschlossen
sind.
4. Nach der Bebunkerung mit Flüssigerdgas (LNG) ist eine Lüftung aller von Deck aus zugänglichen
Räume erforderlich.
13
Anlegestellen für Fahrgastschiffe
1. Fahrgastschiffe dürfen nur an Anlegestellen anlegen, die von der zuständigen Behörde im Einzelfall,
allgemein oder für den Schiffsbetrieb zugelassen sind.
2. Diese Fahrzeuge dürfen an den Anlegestellen nur so lange liegen bleiben, wie dies zum Ein- und
Aussteigen der Fahrgäste sowie zum Laden und Löschen von Gütern notwendig ist. Die zuständige
Behörde kann Ausnahmen zulassen.
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K A P I T E L 9
B E S O N D E R E R E G E L N F Ü R D I E F A H R T
U N D D A S S T I L L L I E G E N
02
Geschleppte und schleppende Schubverbände ................................................... 67
03
Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen ................... 67
04
Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen ............................................ 67
05
Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes ................. 67
06
Kupplungen der Schubverbände ......................................................................... 68
07
Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m
überschreitet ........................................................................................................ 68
08
Begehbarkeit der Schubverbände........................................................................ 69
01
Fahrbeschränkungen ........................................................................................... 72
05
Meldepflicht
1. Die Schiffsführer der Verbände und der nachfolgend aufgeführten Fahrzeuge müssen sich vor der
Einfahrt in die unter Nummer 11 genannten Strecken oder bei Antritt der Fahrt innerhalb dieser Strecken
auf dem bekannt gegebenen Kanal über Sprechfunk melden
a) Fahrzeuge, die Güter an Bord haben, deren Beförderung dem ADN unterliegt;
b) Tankschiffe, ausgenommen Bunkerboote und Bilgenentölungsboote im Sinne des Abschnitts 1.2.1
der dem ADN beigefügten Verordnung;
c) Fahrzeuge, die Container befördern;
d) Fahrzeuge mit einer Länge über 110 m;
e) Kabinenschiffe;
f) Seeschiffe;
g) Fahrzeuge, die ein LNG-System an Bord haben;
h) Sondertransporte nach § 1.21.
2. Im Rahmen der Meldung nach Nummer 1 sind anzugeben
a) Schiffsname des Fahrzeugs und bei Verbänden aller Fahrzeuge im Verband;
b) einheitliche europäische Schiffsnummer oder amtliche Schiffsnummer, bei Seeschiffen IMO-
Nummer des Fahrzeugs und bei Verbänden aller Fahrzeuge im Verband;
c) Art des Fahrzeugs oder Verbands und bei Verbänden, Art aller Fahrzeuge gemäß Anlage 12;
d) Tragfähigkeit des Fahrzeugs und bei Verbänden aller Fahrzeuge im Verband;
e) Länge und Breite des Fahrzeugs und bei Verbänden Länge und Breite des Verbands und aller
Fahrzeuge im Verband;
f) Vorhandensein eines LNG-Systems an Bord;
g) bei Fahrzeugen, die Güter an Bord haben, deren Beförderung dem ADN unterliegt
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aa) die UN-Nummer oder Nummer des Gefahrguts;
bb) die offizielle Benennung für die Beförderung des Gefahrguts;
cc)
die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die Verpackungsgruppe des
Gefahrguts;
dd) die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;
ee) die Anzahl blauer Lichter/blauer Kegel;
h) bei Fahrzeugen, die Güter an Bord haben, deren Beförderung nicht dem ADN unterliegt und die
nicht in einem Container befördert werden: Art und Menge der Ladung;
i) Anzahl der an Bord befindlichen Container entsprechend ihrer Größe, ihres Types und ihres
Beladungszustandes (beladen oder unbeladen) und die jeweilige Stauplanposition der Container;
j) Containernummer der Gefahrgutcontainer;
k) Anzahl der an Bord befindlichen Personen;
l) Standort, Fahrtrichtung;
m) Tiefgang (nur auf besondere Aufforderung);
n) Fahrtroute mit Angabe von Start- und Zielhafen;
o) Beladehafen;
p) Entladehafen.
3. Die unter Nummer 2 genannten Angaben mit Ausnahme von Buchstabe l und m können auch von
anderen Stellen oder Personen schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Wege der zuständigen
Behörde mitgeteilt werden.
In jedem Fall muss der Schiffsführer seiner Meldepflicht nach Nummer 1 genügen.
4. Sofern sich der Schiffsführer oder eine andere Stelle oder Person auf elektronischem Wege meldet,
a) muss die Meldung gemäß den Bestimmungen von Teil IV des ES-RIS erfolgen,
b) ist abweichend von Nummer 2 Buchstabe c der Typ des Fahrzeugs oder Verbands gemäß der
Anlage 6 „Fahrzeug- und Verbandstyp (Binnenschifffahrt)“ des ES-RIS anzugeben.
5. Die Meldung nach Nummer 2 mit Ausnahme der Angaben von Buchstabe l und m muss bei folgenden
Fahrzeugen auf elektronischem Wege erfolgen
a) Verbänden und Fahrzeugen, die Container an Bord haben,
b) Verbänden und Fahrzeugen, bei denen mindestens ein Fahrzeug zur Güterbeförderung in
festverbundenen Tanks bestimmt ist, ausgenommen Bunkerboote und Bilgenentölungsboote im
Sinne des Abschnitts 1.2.1 der dem ADN beigefügten Verordnung.
6. Unterbricht ein Verband oder ein Fahrzeug nach Nummer 1 die Fahrt für mehr als zwei Stunden, hat der
Schiffsführer dies der zuständigen Behörde nach Nummer 11 unverzüglich zu Beginn und am Ende der
Unterbrechung über Sprechfunk mitzuteilen.
7. Ändern sich die Angaben nach Nummer 2 während der Fahrt in der Strecke, wo die Meldepflicht gilt, ist
dies der zuständigen Behörde nach Nummer 11 unverzüglich mitzuteilen. Die Änderung der Angaben ist
über Sprechfunk, schriftlich oder auf elektronischem Wege zu übermitteln.
8. Folgende Fahrzeuge oder Verbände, die in die Mosel einfahren, müssen an den weiteren Meldepunkten
in ihrer Fahrtrichtung nur noch die Angaben nach Nummer 2 Buchstabe a bis c wiederholen
a) Fahrzeuge oder Verbände, die bereits eine vollständige Meldung nach Nummer 2 abgegeben haben,
b) Fahrzeuge oder Verbände, die bereits auf dem Rhein eine Meldung nach § 12.01 der
Rheinschifffahrtspolizeiverordnung abgegeben haben,
c) Fahrzeuge oder Verbände, die bereits auf der Saar eine Meldung nach § 20.15 der
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung abgegeben haben.
Bei Verbänden müssen diese Angaben nur für das Fahrzeug mitgeteilt werden, das die
Hauptantriebskraft stellt.
9. Unabhängig der Verpflichtung nach Nummer 1 müssen sich die Schiffsführer aller Fahrzeuge und
Verbände, ausgenommen Fähren und Kleinfahrzeuge, auf dem von der zuständigen Behörde bekannt
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gegebenen Kanal bei Vorbeifahrt am Tafelzeichen B.11 in ihrer Fahrtrichtung melden und die Angaben
nach Nummer 2 Buchstabe a bis c machen.
Bei Verbänden müssen diese Angaben nur für das Fahrzeug mitgeteilt werden, das die
Hauptantriebskraft stellt.
10. Die meldepflichtige Moselstrecke nach Nummer 1 sowie die Meldepunkte innerhalb dieser Strecke sind
mit dem Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) und einer Zusatztafel „Meldepflicht“ gekennzeichnet.
11. Auf den Strecken
a) Moselmündung (km 0) bis Sauermündung (km 205,87),
b) Sauermündung (km 205,87) bis Apach (km 242,21) und
c) Apach (km 242,21) bis zur Schleuse Metz (km 296,88),
die mit dem Tafelzeichen B.11 und einer Zusatztafel „Meldepflicht“ gekennzeichnet sind, gilt die
Meldepflicht nach Nummer 1 mit folgenden Maßgaben
- auf der Strecke nach Buchstabe a sind die Angaben nach Nummer 2 vom Schiffsführer an die
Revierzentrale Oberwesel zu übermitteln,
- auf der Strecke nach Buchstabe b sind die Angaben nach Nummer 2 vom Schiffsführer an die
jeweiligen Schleusen zu übermitteln,
- auf der Strecke nach Buchstabe c sind die Angaben nach Nummer 2 vom Schiffsführer am die
Leitzentrale Kœnigsmacker zu übermitteln.
12.
Die zuständige Behörde kann für Bunkerboote und Bilgenentölungsboote im Sinne des Abschnitts
1.2.1 der dem ADN beigefügten Verordnung sowie Tagesausflugsschiffe eine Meldepflicht und deren
Umfang festlegen.
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B E S C H R Ä N K U N G D E R S C H I F F F A H R T
B E I H O C H W A S S E R
02
Durchfahrt durch die Schleuse Metz außerhalb der Betriebszeiten ...................... 72
03
Verkehrsregelung im Unterkanal der Koblenzer Schleusen ................................. 72
04
Fahrt von Schubverbänden in der Moselmündung ............................................... 73
05
Meldepflicht ......................................................................................................... 73
Kapitel 10
Beschränkung der Schifffahrt bei Hochwasser
01
Fahrbeschränkungen
Beim Durchfahren der Flusskrümmung in Höhe der Eisenbahnbrücke südlich von Diedenhofen/Thionville
sind folgende Bestimmungen zu beachten
Bei rotem Licht müssen Bergfahrer an der Kaimauer am linken Ufer unterhalb von km 268,500 (Beginn der
Krümmung) anhalten.
Bei grünem Licht dürfen Bergfahrer ihre Fahrt fortsetzen und die Brückenöffnung durchfahren.
Wenn kein Licht gezeigt wird, müssen Bergfahrer "einen langen Ton" geben, an der Kaimauer anhalten und
die Anweisungen des zuständigen Aufsichtsdienstes abwarten.
Talfahrer dürfen in die Krümmung nur mit Erlaubnis der Schleusenaufsicht von Diedenhofen/Thionville
einfahren.
02
Durchfahrt durch die Schleuse Metz außerhalb der Betriebszeiten
1. Außerhalb der der Schifffahrt bekannt gegebenen Betriebszeiten ist für die Durchfahrt durch die
Schleuse Metz eine vorherige Anmeldung erforderlich, der stattgegeben wird, sofern nicht
außergewöhnliche Betriebsschwierigkeiten dem entgegenstehen. Für eine Schleusung nach Ende der
bekannt gegebenen Betriebszeit und vor der Wiederaufnahme des Betriebs am folgenden Tag muss die
Anmeldung spätestens um 15.00 Uhr vorliegen. Sie muss dem regionalen Meldezentrum übermittelt
werden.
2. Bei der Anmeldung sind anzugeben
a) der Name und die Anschrift des Anmeldenden und des Schiffsführers,
b) der Name oder die Bezeichnung des Fahrzeugs sowie die Zahl und die Art der Anhänge,
c) der Ausgangshafen und die Endbestimmung des Fahrzeugs,
d) der Zeitpunkt des voraussichtlichen Eintreffens an jeder Schleuse.
3. Wird eine angemeldete Fahrt nicht angetreten, so ist die Schleuse, die die Voranmeldung
entgegengenommen hat, unverzüglich zu benachrichtigen. Wird die Fahrt unterbrochen, so sind die
dann nicht mehr betroffenen Schleusen unverzüglich zu benachrichtigen.
Die Anmeldung wird hinfällig, wenn der Zeitpunkt des Eintreffens in der Schleuse Metz um mehr als eine
Stunde überschritten wird.
03
Verkehrsregelung im Unterkanal der Koblenzer Schleusen
1. Die Fahrrinnentiefe der Mosel beträgt von der Moselmündung (Mosel-km 0,00) bis zu der Schleuse
Koblenz (Mosel-km 1,96) 2,50 m bei Gleichwertigem Wasserstand (GLW) des Rheins.
2. Zu Berg kommende Fahrzeuge müssen vor der Balduinbrücke (Mosel-km 1,031) am Halteschild
(Nordufer) anhalten und sich über Sprechfunk (Kanal 20) bei der Schleuse Koblenz melden.
Sie dürfen erst nach Weisung des Schleusenpersonals die in Fahrtrichtung gesehen rechts liegende
Brückenöffnung und die in Fahrtrichtung gesehen rechts liegende Schleusenkammer oder die in
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Fahrtrichtung gesehen links liegende Brückenöffnung und die in Fahrtrichtung gesehen links liegende
Schleusenkammer ansteuern.
3. Zu Berg kommende Fahrzeuge mit einer Tauchtiefe über 2,50 m und Fahrzeugzusammenstellungen
über 110,00 m Länge müssen die in Fahrtrichtung gesehen rechts liegende (nördliche) Brückenöffnung
und die in Fahrtrichtung gesehen rechts liegende (nördliche) Schleusenkammer benutzen.
Solange ihnen diese Brückenöffnung und diese Schleusenkammer nicht zugewiesen werden, haben sie
vor dem Halteschild am Nordufer zu warten.
4. Nach dem Durchfahren der Eisenbahnbrücke ist zu Berg kommenden Fahrzeugen eine Kreuzung des
Fahrwassers ohne besondere Anweisung der Schleusenaufsicht verboten.
04
Fahrt von Schubverbänden in der Moselmündung
1. Von der Mündung der Mosel in den Rhein bis Mosel-km 1,00 dürfen Schubverbände mit einer Länge bis
zu 193,00 m und einer Breite bis zu 22,90 m verkehren.
2. Schubverbände, deren Breite 11,45 m überschreitet, müssen rechtzeitig vor der Einfahrt über
Sprechfunk auf Kanal 20 mit der Schleuse Koblenz Verbindung aufnehmen, sich über die Verkehrslage
unterrichten lassen und auf Empfang geschaltet bleiben. Über Kanal 10 ist ebenfalls rechtzeitig vor der
Einfahrt im Abstand von jeweils einer Minute eine Standortmeldung mit der Angabe der Entfernung vom
Deutschen Eck zu geben. In der Zwischenzeit ist auch Kanal 10 auf Empfang zu schalten.
01
Hochwassermarken ............................................................................................. 76
02
Regeln für die Fahrt, wenn die Hochwassermarken erreicht oder
überschritten sind ................................................................................................ 77
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Zweiter Teil
Umweltbestimmungen
Kapitel 11
Gewässerschutz und Entsorgung von Schiffsabfällen
01 Hochwassermarken
1. Die Hochwassermarken werden durch folgende Wasserstände bestimmt
Pegelbezeichnung
Marke I
m
Marke II
m
Marke III
m
Pegel Metz
(Pont des Morts)
3,20
4,20
4,20
Unterpegel
Wehr Uckange
1,90
3,30
3,30
Kœnigsmacker
7,80
Perl
5,00
Stadtbredimus-Palzem
3,70
4,50
5,30
Grevenmacher-Wellen
5,20
Trier
5,20
5,80
6,95
Detzem
7,05
Wintrich
6,75
Zeltingen
6,95
Enkirch
7,80
St. Aldegund
7.75
Fankel
7,80
Pegel Cochem
4,50
5,00
etwa 6,00
Unterpegel
Müden
7,30
Lehmen
7,15
Rheinpegel Koblenz
6,50
Sekretariat der Moselkommission, http://www.moselkommission.org
2. a) Die Hochwassermarken I und II gelten für folgende Strecken
– Metz (Pont des Morts) für die Haltung Argancy,
– Wehr Uckange für die Haltung Uckange,
– Stadtbredimus-Palzem vom Unterwasser Diedenhofen/Thionville bis Oberwasser Grevenmacher-
Wellen,
– Trier vom Unterwasser Grevenmacher-Wellen bis Oberwasser Zeltingen,
– Cochem vom Unterwasser Zeltingen bis Oberwasser Koblenz.
b) Die Hochwassermarken III gelten für die Stauhaltungen, an deren oberen Enden sie angebracht sind.
Der Rheinpegel Koblenz ist bestimmend für das Unterwasser der Schleusen Koblenz bis zur
Moselmündung. Für die Strecke zwischen Mosel-km 3,550 (Hafen Rauental und Liegestelle am
rechten Ufer) und dem Unterwasser der Schleusen Koblenz wird die Hochwassermarke III durch den
Wasserstand von 9,15 m am Unterpegel Lehmen bestimmt.
02 Regeln für die Fahrt, wenn die Hochwassermarken erreicht oder überschritten sind
1. Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I
a) so ist Schleppverbänden die Talfahrt verboten. Unbeschadet dieses Verbots haben sie den nächsten
Sicherheitshafen oder den nächsten geeigneten Liegeplatz außerhalb der Schleusenvorhäfen
aufzusuchen. Die zuständige Behörde kann in Einzelfällen Ausnahmen zulassen;
b) Talfahrer, die dem Fahrverbot nach Buchstabe a nicht unterliegen, müssen auf den Strecken 4 km
oberhalb der Schleusen von vorausfahrenden Fahrzeugen einen Abstand von etwa 1 000,00 m
halten, solange diese nicht in die oberen Schleusenvorhäfen eingefahren sind;
c) Fahrzeuge dürfen in den oberen Schleusenvorhäfen nicht stillliegen;
d) Unbeschadet der Bestimmungen des § 6.20 darf die Höchstgeschwindigkeit der Talfahrer gegenüber
dem Ufer 20 km/h nicht überschreiten;
e) Fahrzeuge, die nach Stillliegezeiten in der Stauhaltung Stadtbredimus-Palzem ihre Fahrt zu Tal
antreten wollen, müssen dies vorher ankündigen und ihre Abfahrtszeiten mit der Schleuse
Stadtbredimus-Palzem abstimmen.
2. Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke II, ist Fahrzeugen mit
Maschinenantrieb die Fahrt zu Tal verboten, deren Ladungsgewicht in Tonnen mehr als das 2,7fache
ihrer Maschinen-Nennleistung in Kilowatt (etwa das 2fache in PS) beträgt. Unbeschadet dieses Verbots
haben sie den nächsten Sicherheitshafen oder den nächsten geeigneten Liegeplatz außerhalb der
Schleusenvorhäfen aufzusuchen.
3. Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke III, ist die Schifffahrt mit Ausnahme
des Übersetzverkehrs verboten. Unbeschadet dieses Verbots haben alle Fahrzeuge den nächsten
Sicherheitshafen aufzusuchen oder – soweit dies nicht möglich ist – an der nächsten geeigneten Stelle
außerhalb der Schleusenvorhäfen stillzuliegen.
4. Der obere Teil des oberen Vorhafens der Schleuse Kœnigsmacker ist Sicherheitshafen.
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Z W E I T E R T E I L
U M W E L T B E S T I M M U N G E N
K A P I T E L 1 1
G E W Ä S S E R S C H U T Z U N D E N T S O R G U N G
V O N S C H I F F S A B F Ä L L E N
Durchführungsverordnung
(EU) 2020/182, Anhang I
Nummer 1 und 2
zugelassen jedoch
nicht für die
vorläufigen
Schiffsführerzeug-
nisse
zugelassen im PDF-
Format nach den
Vorgaben der
Durchführungsverord-
nung (EU) 2020/182,
Anhang I Nummer 1
2.2
das nach der Richtlinie (EU) 2017/2397
ausgestellte oder danach anerkannte und
ordnungsgemäß ausgefüllte Bordbuch
Durchführungsverordnung
(EU) 2020/182, Anhang V
nicht zugelassen
2.3
die Bescheinigung über die Ausgabe der
Bordbücher
Richtlinie (EU) 2017/2397,
01
Begriffsbestimmungen und Anwendungen ........................................................... 78
01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen
1. Für dieses Kapitel gelten die Begriffsbestimmungen des Artikels 1 des Übereinkommens über die
Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) und der
02 Allgemeine Sorgfaltspflicht
Der Schiffsführer, die übrige Besatzung und sonstige Personen an Bord, müssen die nach den Umständen
gebotene Sorgfalt anwenden, um eine Verschmutzung der Wasserstraße zu vermeiden, die Menge des
entstehenden Schiffsabfalls und -abwassers so gering wie möglich zu halten und eine Vermischung
verschiedener Abfallarten soweit wie möglich zu vermeiden.
03 Verbot der Einbringung und Einleitung
1. Es ist verboten, von Fahrzeugen aus öl- und fetthaltigen Schiffsbetriebsabfall, Slops, Hausmüll,
Klärschlamm und übrigen Sonderabfall, Teile der Ladung sowie Abfälle aus dem Ladungsbereich in die
Wasserstraße einzubringen oder einzuleiten.
2. Ausnahmen von diesem Verbot sind nur in Übereinstimmung mit dem CDNI zulässig.
3. Sind die in Nummer 1 genannten Abfälle freigeworden oder drohen sie freizuwerden, muss der
Schiffsführer unbeschadet der Bestimmungen des CDNI unverzüglich die nächste zuständige Behörde
darüber unterrichten; dabei hat er den Ort des Vorfalls sowie Menge und Art des Stoffes so genau wie
möglich anzugeben.
04 Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord
1. Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass die in § 11.03 Nr. 1 genannten Abfälle, mit Ausnahme von
Teilen der Ladung und Abfällen aus dem Ladungsbereich, an Bord getrennt in dafür vorgesehenen
Behältern und Bilgenwasser in den Maschinenraumbilgen gesammelt werden. Die Behälter sind an Bord
so zu lagern, dass auslaufende Stoffe leicht und rechtzeitig erkannt und zurückgehalten werden können.
2. Es ist verboten,
a) an Deck gestaute lose Behälter als Altölsammelbehälter zu verwenden,
b) Abfälle an Bord zu verbrennen,
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c) öl- und fettlösende oder emulgierende Reinigungsmittel in die Maschinenraumbilgen einzubringen.
Ausgenommen hiervon sind Mittel, die die Reinigung des Bilgenwassers durch die Annahmestellen nicht
erschweren.
05 Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen
1. Jedes motorgetriebene Fahrzeug muss, soweit es Gasöl verwendet, ein gültiges Ölkontrollbuch an Bord
haben, das von einer zuständigen Behörde nach dem Muster der Anlage 10 ausgestellt wird. Dieses
Kontrollbuch ist an Bord aufzubewahren. Nach seiner Erneuerung muss das vorhergehende
Kontrollbuch mindestens sechs Monate nach der letzten Eintragung an Bord aufbewahrt werden.
2. Die öl- und fetthaltigen Schiffsbetriebsabfälle, Slops und übrigen Sonderabfälle sind in regelmäßigen,
durch den Zustand und den Betrieb des Fahrzeugs bestimmten Zeitabständen an die von den
zuständigen Behörden zugelassenen Annahmestellen gegen Nachweis abzugeben. Der Nachweis
besteht aus einem Vermerk der Annahmestelle im Ölkontrollbuch.
3. Ein Fahrzeug, das aufgrund von Regelungen, die außerhalb der Mosel gültig sind, andere Dokumente
über die Abgabe von Schiffsbetriebsabfällen führt, muss in diesen anderen Dokumenten den Nachweis
der Abgabe von Abfällen außerhalb der Mosel erbringen können. Als Nachweis in diesem Sinne gilt
auch
das
Öltagebuch
nach
dem
Internationalen
Übereinkommen
zur
Verhütung
der
Meeresverschmutzung durch Schiffe (Marpol).
4. Hausmüll und Klärschlamm sind an den dafür vorgesehenen Annahmestellen abzugeben.
06 Sorgfaltspflicht beim Bunkern
1. Der Schiffsführer hat beim Bunkern von Brenn- und Schmierstoffen dafür zu sorgen, dass
a) die zu bunkernde Menge innerhalb des ablesbaren Bereichs der Peileinrichtung liegt,
b) bei
separater
Befüllung
der
Brennstofftanks
die
Absperrventile
innerhalb
der
Verbindungsrohrleitungen der Brennstofftanks geschlossen sind,
c) der Bunkervorgang überwacht wird und
d) eine der Einrichtungen nach Artikel 8.05 Nummer 10 Buchstabe a ES-TRIN genutzt wird.
2. Der Schiffsführer hat weiter dafür zu sorgen, dass die für den Bunkervorgang verantwortlichen Personen
der Bunkerstelle und des Fahrzeugs vor Beginn des Bunkervorgangs Folgendes festgelegt haben
a) die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des Systems nach Artikel 8.05 Nummer 11 ES-TRIN,
b) eine Sprechverbindung zwischen Schiff und Bunkerstelle,
c) die zu bebunkernde Menge je Brennstofftank und die Einfüllleistung, insbesondere im Hinblick auf
mögliche Entlüftungsprobleme des Brennstofftanks,
d) die Reihenfolge der Befüllungen des Brennstofftanks und
e) die Fahrgeschwindigkeit, wenn während der Fahrt gebunkert wird.
3. Der Schiffsführer eines Bunkerbootes darf mit dem Bunkervorgang erst beginnen, wenn die
Festlegungen nach Nummer 2 erfolgt sind.
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07 Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG)
(Anlage 3: Bild 62)
1. Die in § 11.06 Nr. 1 Buchstabe a und b und Nr. 2 Buchstabe a und e genannten Vorschriften gelten nicht
beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG).
2. Das Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) während der Fahrt, beim Umschlag von Gütern sowie beim Ein-
und Aussteigen von Fahrgästen ist nicht gestattet.
3. Das Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) darf nur an den von der zuständigen Behörde
bekanntgegebenen Stellen erfolgen.
4. Im Bunkerbereich dürfen sich nur Besatzungsmitglieder des zu bebunkernden Fahrzeugs, Mitarbeiter
der Bunkerstelle oder Personen aufhalten, die über eine von der zuständigen Behörde erteilte Erlaubnis
verfügen.
5. Vor Beginn des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG) hat sich der Schiffsführer des zu bebunkernden
Fahrzeugs zu vergewissern, dass
a) das zu bebunkernde Fahrzeug so festgemacht ist, dass Kabel, insbesondere die elektrischen Kabel,
die Erdungskabel und die Schlauchleitungen nicht aufgrund von Zug verformt werden und die
Fahrzeuge bei Gefahr rasch losgemacht werden können,
b) von ihm oder von einer von ihm beauftragten Person und von der für die Bunkerstelle
verantwortlichen Person eine Prüfliste für das Bunkern von Flüssigerdgas (LNG), durch Fahrzeuge,
die das Kennzeichen nach § 2.06 tragen, gemäß dem Standard der ZKR ausgefüllt und
unterschrieben wurde und alle Fragen in der Prüfliste mit „Ja“ beantwortet sind. Nicht zutreffende
Fragen sind zu streichen. Können nicht alle Fragen mit „Ja“ beantwortet werden, ist das Bunkern nur
mit Genehmigung der zuständigen Behörde gestattet,
c) alle erforderlichen Genehmigungen vorliegen.
6. Die Prüfliste nach Nummer 5 Buchstabe b muss
a) in zweifacher Ausfertigung ausgefüllt werden,
b) in mindestens einer Sprache vorliegen, die den in Nummer 5 Buchstabe b bezeichneten Personen
verständlich ist und
c) drei Monate an Bord des Fahrzeugs aufbewahrt werden.
7. Während des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG) hat sich der Schiffsführer ununterbrochen zu
vergewissern, dass
a) alle Maßnahmen getroffen sind, um das Austreten von Flüssigerdgas (LNG) aus einer Leckage zu
verhindern;
b) Druck und Temperatur des Brennstofftanks für Flüssigerdgas (LNG) im normalen Betriebszustand
bleiben;
c) der Füllstand des Brennstofftanks für Flüssigerdgas (LNG) zwischen den zulässigen Niveaus bleibt;
d) Maßnahmen getroffen sind, um das zu bebunkernde Fahrzeug von der Bunkerstelle nach der in der
Betriebsanleitung vorgesehenen Methode zu erden.
8. Während des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG)
a) muss das zu bebunkernde Fahrzeug zusätzlich zur Kennzeichnung nach § 2.06 eine für andere
Fahrzeuge sichtbare Tafel führen, die darauf hinweist, dass das Stillliegen in weniger als 10 m
Entfernung gemäß § 3.33 verboten ist. Die Seitenlänge des Quadrats dieser Tafel muss mindestens
60 cm betragen;
b) muss das zu bebunkernde Fahrzeug zusätzlich zur Kennzeichnung nach § 2.06 an einer für andere
Fahrzeuge sichtbaren Stelle die Tafel A.9 führen, die darauf hinweist, dass Wellenschlag zu
vermeiden ist (Anlage 7). Die Abmessung der längsten Seite muss mindestens 60 cm betragen;
c) müssen bei Nacht die Tafeln so beleuchtet sein, dass sie auf beiden Seiten des Fahrzeugs deutlich
sichtbar sind.
9. Nach dem Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) ist Folgendes erforderlich
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a) vollständige Entleerung der Rohrleitungen für das Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) bis zum
Brennstofftank;
b) Schließen der Ventile, Trennen der Schlauchleitungen und der Verbindung zwischen Fahrzeug und
Bunkerstelle für Flüssigerdgas (LNG);
c) Meldung an die zuständige Behörde, dass das Bunkern abgeschlossen ist.
08 Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich
1. Bei der Restentladung sowie bei der Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich hat
der Schiffsführer die Vorschriften des Teils B der Anwendungsbestimmung des CDNI einzuhalten.
2. Jedes Fahrzeug, das auf der Mosel entladen wurde, muss für jede Entladung eine gültige
Entladebescheinigung an Bord haben, die nach dem Muster des Anhangs IV der Anlage 2 des CDNI
ausgestellt sein muss. Vorbehaltlich der im CDNI vorgesehenen Ausnahmen ist die Bescheinigung nach
ihrer Ausstellung mindestens sechs Monate an Bord aufzubewahren.
09 Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge
Es ist verboten, die Außenhaut der Fahrzeuge mit Öl anzustreichen oder mit Mitteln zu reinigen, die nicht in
das Gewässer gelangen dürfen.
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ANLAGEN
Sekretariat der Moselkommission, http://www.moselkommission.org
Anlage 1: Unterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengruppe des Landes in
welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt
(nur Hinweis)
Österreich
B
Belgien
BG
Bulgarien
BIH
Bosnien und Herzegowina
BY
Weißrussland
CH
Schweiz
CZ
Tschechische Republik
D
Deutschland
F
Frankreich
FI
Finnland
HR
Kroatien
HU
Ungarn
I
Italien
L
LT
Litauen
MD
Republik Moldau
MLT
Malta
N
Niederlande
NO
Norwegen
P
Portugal
PL
Polen
R
Rumänien
RUS
Russische Föderation
SE
Schweden
SI
Slowenien
SRB
Serbien
SK
Slowakei
UA
Ukraine
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Anlage 2: (ohne Inhalt)
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Anlage 3: Bezeichnung der Fahrzeuge
I. Allgemeines
1. Die nachstehenden Bilder dienen nur zur Erläuterung. Es ist stets vom Wortlaut der Verordnung
auszugehen, der allein Geltung hat.
2. Schubverbände, deren Länge 110,00 m nicht überschreitet, gelten als einzeln fahrende Fahrzeuge von
gleicher Länge.
3. Zeichenerklärung
Licht von allen
Seiten sichtbar
Licht nur über einen
beschränkten
Horizontbogen
sichtbar
Funkellicht
Flagge oder Tafel
Ball
Zylinder
Kegel
Doppelkegel
Ein Licht, das dem Blick des Beschauers tatsächlich entzogen ist, ist mit einem Punkt in der Mitte
versehen.
Bilder mit schwarzem Hintergrund enthalten die Lichter bei Nacht.
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NACHTBEZEICHNUNG
BILD
TAGBEZEICHNUNG
07 Nr. 8 Buchstabe a Sorgfaltspflicht beim Bunkern von
Flüssigerdgas (LNG)
02
Allgemeine Sorgfaltspflicht................................................................................... 78
03
Verbot der Einbringung und Einleitung ................................................................ 78
04
Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord ................................................. 78
05
Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen ........................................................ 79
06
Sorgfaltspflicht beim Bunkern .............................................................................. 79
07
Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) ...................................... 80
08
Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich ......... 81
09
Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge ....................................................... 81
Anlagen
Anlage 1: Unterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengruppe des Landes in
welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt ................................. 83
Anlage 2: (ohne Inhalt) ........................................................................................................ 84
Anlage 3: Bezeichnung der Fahrzeuge ................................................................................ 85
Anlage 4: (ohne Inhalt) ...................................................................................................... 104
Anlage 5: (ohne Inhalt) ...................................................................................................... 105
Anlage 6: Schallzeichen .................................................................................................... 106
Anlage 7: Schifffahrtszeichen ............................................................................................ 109
Anlage 8: Bezeichnung der Wasserstraße ......................................................................... 124
Anlage 9: (ohne Inhalt) ...................................................................................................... 135
Anlage 10
Muster für das Ölkontrollbuch ....................................................................... 136
Anlage 11
Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: Erläuterung
des „Navigationsstatus“ und des „Bezugspunktes der Positionsinformation
auf dem Fahrzeug“ ............................................................................................ 140
Anlage 12
Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten ............................................ 142
Anlage 13
Verzeichnis der mitzuführenden Urkunden und sonstigen Unterlagen nach
08 Nummer 2 ES-TRIN tragen
a) beim An- und Vonbordgehen, sofern Absturzgefahr ins Wasser besteht,
b) bei Aufenthalt im Beiboot,
c) bei Arbeiten außenbords, oder
d) bei Aufenthalt und Arbeit an Deck und im Gangbord, sofern Schanzkleider von mindestens 90,00 cm
Höhe nicht vorhanden oder Geländer nach Nummer 5 nicht durchgehend gesetzt sind.
Außenbordarbeiten dürfen nur bei stillliegenden Schiffen durchgeführt werden und nur, wenn durch den
übrigen Schiffsverkehr keine Gefährdung zu erwarten ist.
Absatz 6
zugelassen
PDF-Format
2.4
wenn nach § 6.32 MoselSchPV nur mit Radar
gefahren werden darf, nach der Richtlinie
(EU) 2017/2397
Richtlinie (EU) 2017/2397,