Arrêté du 12 mars 1906, portant convocation des collèges électoraux das cantons d'Esch s/Alz et de Luxembourg-campagne pour l'élection des députés nouvellement attribués à ces cantons.
Texte législatif (5 Articles)
Grand-Duché de Luxembourg.
des
Großherzogthums Luxemburg.
Mardi, 13 mars 1906.
Dienstag, 13. März 1906.
Arrêté du 12 mars 1906, portant convocation des
collèges électoraux das cantons d'Esch s/Alz
et de Luxembourg-campagne pour l'élection des
députés nouvellement attribués à ces cantons.
LE
MINISTRE D'ÉTAT, PRESIDENT
DU GOUVERNEMENT ;
Vu l'arrêté du 24 février 1906, portant fixa-
tion du nombre des députés par application du
résultat du recensement de la population opéré
à la date du 1er décembre 1905 ;
Attendu que par cet arrêté il est attribué au
canton électoral d'Esch s./Alz. deux députés et
à celui du canton de Luxembourg-campagne
un député en plus du nombre actuel ;
Vu l'art. 5 al. 2 de la loi du 22 décembre
1886 ;
Vu la loi générale sur les élections du 5 mars
1884, modifiée par les lois des 30 juin 1892 et
10 mai 1904 ;
Arrête
Art. 1°. Les collèges électoraux des cantons
d'Esch s./Alz. et de Luxembourg-campagne sont
convoqués pour mardi, 3 avril prochain, à neuf
heures et demie du matin, à l'effet de pro-
céder à l'élection de deux députés et respecti-
vement de un député attribués à ces cantons
en sus du nombre actuel, par application du
dernier recensement de la population.
Art.
2. En cas de ballottage, celui-ci aura
lieu le mardi, 10 avril suivant, à neuf heures
et demie du matin.
Beschluß vom 12 März 1906, wodurch die
Wahlcollegien der Kantone Esch a. d. A. und
Luxemburg Land zur Wahl der denselben
neu zuerkannten Abgeordneten einberufen
werden.
Der Staatsminister, Präsident
der
Regierung;
Nach Einsicht des Beschlusses vom 24. Februar
1906,
wodurch die Zahl der Deputirten auf
Grund der am 1. Dezember 1905 vorgenom-
menen Volkszählung festgesetzt wird;
In Anbetracht, daß durch diesen Beschluß die
Zahl der Deputirten des Wachlkantons Esch a. d.
Alz. um z w e i und diejenige des Kantons Lu-
xemburg-Land um einen vermehrt wird;
Nach Einsicht des Art. 5, Abs. 2, des Gesetzes
vom 22. Dezember 1886;
Nach Einsicht des Wahlgesetzes vom 5. März
1884, abgeändert durch die Gesetze vom 30. Juni
1892 und 10. Mai 1904;
Beschließt
Die Wahlcollegien der Kantone Esch
a. d. A. und Luxemburg-Land sind auf Dienstag,
den 3. April k., um 9 Uhr 30 morgens, einbe-
rufen, um zur Wahl von zwei bezw. einem
Abgeordneten zu schreiten, welche diesen Kantonen
auf Grund des Ergebnisses der letzten Volkszählung
über die bisherige Zahl hinaus zukommen.
Im Falle einer Stichwahl findet diese
am Dienstag, den 10. April, um 9 Uhr 30
morgens, statt.
DU
Memorial
N° 13.
Les candidats devront poser leur
candidature et avoir remis leur déclaration au
moins cinq jours francs avant le jour du scrutin,
c'est-à-dire au plus tard le 28 mars, avant six
heures et demie du soir.
Le commissaire de district à Luxem-
bourg veillera plus spécialement à l'exécution
du présent arrêté, qui sera inséré au Mémorial.
Luxembourg, le 12 mars 1906.
Le Ministre d'État, Président
du Gouvernement,
EYSCHEN.
Avis. — Associations syndicales.
Conformément à l'art. 2 de la loi du 27 jan-
vier 1900, les sociétés ci-après ont déposé au
secrétariat de la commune où se trouve établi
le siège social, l'un des doubles de l'acte d'as-
sociation sous seing privé ainsi qu'une liste in-
diquant les noms, professions et domicile des
administrateurs et de tous les associés, à savoir
a. les sociétés locales agricoles de Gostingen,
Olm et Reckange (Mersch);
b. la société de laiterie dite « Verband der
Central-Molkerei » à Luxembourg (boulevard
de la Pétrusse).
Luxembourg, le 8 mars 1906.
Le Ministre d'État, Président
du Gouvernement,
EYSCHEN.
Art
3. Die Candidaten müssen ihre Candi-
datur wenigstens fünf volle Tage vor dem Wahl-
gange, also spätestens am 28. März vor 6 Uhr 30
Abends, aufgestellt und ihre diesbezügliche Erklä-
rung abgegeben haben.
Art. 4
Der Distriktscommissar zu Luxem-
burg wird des Näheren für die Ausführung dieses
Beschlusses Sorge tragen, der in's „Memorial"
eingerückt werden soll.
Luxemburg, den 12. März 1906.
Der Staatsminister, Präsident
der Regierung,
Eyschen.
Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaften.
In Gemäßheit des Art, 2 des Gesetzes vom
27. Januar 1900 haben nachstehende Syndikats-
genossenschaften auf dem Sekretariat der Ge-
meinde, in welcher sich ihr Sitz befindet, ein Du-
plikat der einregistrierten Privaturkunde nebst
einem Verzeichnisse hinterlegt, welches Namen,
Stand und Wohnort der Verwaltungsräthe sowie
sämmtlicher Mitglieder enthält
à die landwirthschaftlichen Lokalvereine von
Gostingen, Olm und Reckingen Mersch);
b. die Milchgenossenschaft, genannt „Verband
der Central-Molkerei" zu Luxemburg (Petrußring).
Luxemburg, den 8. März 1906.
Der Staatsminister,
Präsident der Regierung,
Eyschen.
Bekanntmachung. — Zollwesen.
Die Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze, betreffend die Wertbestimmung der Einfuhrscheine
im Zollverkehre, vom 12. Februar 1906 Memorial S. 139), werden hiermit bekannt gemacht.
Luxemburg, den 6. März 1906.
Der General-Direktor der Finanzen,
M. Mongenast.
I . Erfolgt in der Zeit vom 1. Marz 1906 bis 28. Februar
1907 oder bis zu einer etwaigen früheren Ausserkraftsetz-
ung des Gesetzes eine Ausfuhr von Roggen, Weizen, Spelz,
Hafer, Buchweizen und Speisebohnen oder von Mullerei-
erzeugnissen aus diesen Fruchtarten aus dem freien Ver-
kehre des Zollgebiets, so sind der Wertbestimmung der
Ausführungsbestimmungen
zu dem Gesetze, beireffend die Wertbestimmung der Einfuhrscheine im Zollverkehre, vom 12. Februar 1906.
Einfuhrseheine im allgemeinen nur die vor dem 1. März
1906 auf die genannten Fruchtarten zur Anwendung kom-
menden vertragsmäßigen Zollsätze zu Grunde zu legen.
I I . Soweit jedoch nach Massgabe der nachstehenden
Bestimmungen der Nachweis erbracht-wird, dass nach
dem 28. Februar 1906 eine Einfuhr der bezeichneten
Fruchtiirton gegen bare Entrichtung des Eingang-zolls
nach den vom 1. März 1906 ab geltenden Zollsätzen statt-
gefunden hat, erfolgt auch schon für die vorerwähnte
Uebergang szeit die Werthebtlminung dieser Einf ulirscheine
nach den vom 1. März 1906 ab geltenden vertragsmäßigen
Zollsätzen.
§ 1. Bei der Einfuhr der bezeichneten Fruchtarten in
den freien Verkehr des Zollgebiets werden von den Amts-
stellen, bei denen der Zoll erhoben wird, in der Zeit vom
1. März 190G bis zu dem Zeitpunkt, in welchem das Ge-
setz ausser Kraft tritt, auf Antrag des Zollpflichtigen Be-
scheinigungen (Gutscheine) erteilt, aus denen die einge-
führten Mengen und die nach den vom 1. März 1906 ab
geltenden Zollsätzen entrichteten Zollbetrage zu ersehen
sind.
Der Antrag auf Erteilung von Gutscheinen ist in den
Zollabfertigungspapiereu zu stellen.
§ 2. Gutscheine dürfen nur erteilt werden für Sendungen,
bei denen das zollpflichtige Gewicht jeder eingeführten
Fruchtart mindestens 5 Doppelzentner beträgt.
Die Gutscheine haben in der Regel über die Gesamt-
menge der mit einer Zolleingangsanmeldung eingeführten
Fruchtart zu lauten, sofern das zollpflichtige Gewicht der-
selben 10Ü0 Doppelzentner nicht übersteigt Beim Eingänge
von grösseren Warensendungen ist eine dem Vorstehenden
entsprechende Anzahl von Gutscheinen auszufertigen.
Auf Antrag können die Gutscheine auch über Teil-
mengen ausgefertigt werden.
§.3. Die Ausfertigung der Gutscheine erfolgt nach Muster
A. Die Gutscheine sind unter Beidrückung des Amtsstem-
pels von zwei Beamten unterschriftlich zu vollziehen. Wenn
die Amt«stelle nur mit einem Beamten besetzt ist, hat der
Bezirksoberkontrolleur die Gutscheine mit zu unterzeichnen.
In den Zolleinnahmebüchern ist zu vermerken, für welche
Posten Gutscheine erteilt worden sind.
Ueber die Ausfertigung der Gutscheine ist vierteljährlich
ein Ausfertigungsbuch nach Muster B*) zuführen. Die
fortlaufende Nummer des Ausfertigungsbuchs, unter der
die Ausfertigung des Gutscheins eingetragen ist, wird auf
letzterem vermerkt.
Die Ausfertigung der Gutscheine ist so zu beschleunigen,
dass sie den Zollpflichtigen, soweit dies unter Beachtung
der im ersten Absatze getroffenen Anordnung möglich ist,
*) Das Muster B ist hier niefit abgedruckt.
zugleich mit den Zollquittungen eingehändigt werden
können.
§ 4. Jeder Inhaber eines Gutscheins ist berechtigt, bei
der Ausfuhr von Roggen, Weizen, Spelz, Hafer, Buch-
weizen und Speisebohnen sowie den daraus hergestellten
Müllereierzeugnissen aus dem freien Verkehre des Zoll-
gebiets oder bei der Aufnahme dieser Waren in eine öffent-
li he Niederlage oder in ein Privatlager unter amtlichem
Mitverschlusse den Gutschein zugleich mit der vorge-
schriebanen Anmeldung (§ 12 der Einfuhrächeinordnung)
bei einer zuständigen Amtsstelle zu dem im Eingange (II)
bezeichneten Zwecke vorzulegen. Die 'Amtsstelle gibt nach
Beifügung der Gutscheine die Anmeldungen mit der Nach-
weisung über zu erteilende Einfuhrscheine gemäss § 16
der Einfuhrseheinordnung an die Direktivbehörde weiter.
Nach Erteilung der Einfuhrscheine werden die in vollem
Urnfang oder in ihrem Restbetrag angerechneten Gut-
scheine von der Direktivbehörde entwertet und demnächst
mittels Verzeichnisses der Direktivbehörde des Ausfer-
tigungsamts zugestellt. Bei letzterer sind die Gutscheine
aufzubewahren, um spàter bei der Nachprüfung der vier-
teljährlich einzureichenden Abfertigung^-, Aufefertigungs-
und ZolleinnahmeDÜcher mit diesen verglichen zu werden.
Die etwa noch auf einen Teilbetrag gültigen Gutscheine
sin 1 nach Ausfüllung des Entwertungsvei merkes auf der
Rückseite und, nachdem auf der Vorderseite mit roter
Tinte der Betrag durchstrichen und darüber der Restbe-
trag vermerkt ist, mit dem Einfuhrschein,e dem Empfangs-
berechtigten zurückzugeben.
§ 5. Im Falle des Verlustes eines Gutscheins ist eiu ge-
richtliches Aufgebotsverfahren unzulässig. Die Direktiv-
behörde des Ausfertigungsamts ist ermächtigt, an Stelle
von verlorenen, innerhalb der im § 1 genannten Ueber-
gangszeit bei keiner Zollstelle im Zollgebiete zur Wertbe-
stimmung von Einfuhr&cheinen vorgelegten sowie von er-
weislich zu Grunde gegangenen Gutscheinen nachträglich
Einfuhrscheine zu erteilen, deren,,Wert dem Unterschiede
zwischen den Zollbeträgen entspricht, welche für die ein-
geführten Fruchtmengen nach den vom 1. März 1906 ab
geltenden vertragsmassigen und den bisher gültigen Zoll-
sätzen zu erheben waren.
Anträgen hierauf ist indes nur stattzugeben, wenn die
Anzeige von dem Verluste der Gutscheine vor Ablauf der
Uebergaugszeit erstattet und der Nachweis erbracht wird,
dass bei der Ausfuhr der in Rede stehenden Fruclitarten
oder der daraus hergestellten Müllereierzeugnisse die vor
dem 1. März 1906 gültigen niedrigeren Zollsätze der Wert-
bestimmung der Einfuhrscheine haben zu Grunde gelegt
werden müssen, weil die in Verlust geratenen Gutscheine
nicht vorgelegt werden konnten.
in den freien Verkehr des Zollgebiete eingefuhrt worden.
Jeder Inhaber dieses Gutscheins ist auf Grund der §§ 2 und 3 des Gesetzes, betreffend die Wertbestim-
mung der Einfuhrscheine im Zollverkehre, vom 12. Februar 1906 berechtigt, diesen Schein bei der Ausfuhr
von Roggen, Weizen, Spelz, Hafer, Buchweizen und Speisebohnen oder daraus hergestellten
Müllereierzeugnissen
mit der Wirkung bei einer zustandigen Zoll- oder Steuerstelle zur Vorlage zu bringen, dass der Wertbestimmung
der nach Massgabe des § 11 Zitier 1 und 3 des Zolltaritgesetzes vom 25. Dezember 1902 und der dazu erlassenen
Ausfuhrungsbestimmungen zu erteilenden Einfuhrscheine bis zu einer dem vorangegebenen Zollbetrag ent-
sprechenden Fruchtmenge die vom 1. Marz 1906 ab geltenden vertragsmassigen Zollsatze zu Grunde gelegt werden.
Die Berechtigung zur Vorlegung dieses Gutscheins mit der bezeichneten Wirkung erlischt am 28. Februar
1907, sofern nicht der Bundesrat auf Grund des § 4 Abs. 2 jenes Gesetzes dessen Vorschriften schon vor diesem
Zeitpunkt ausser Kraft setzt.
Im Falle des Verlustes des Scheines ist ein gerichtliches Aufgebotsverfahren unzulassig.
Neufahrwasser, den 5ten Marz 1906.
Konigliches, Nebenzollamt I.
Stempelabdruck
( Unterschriften.)
Ruckseite.
Entwertugsvermerke.
Dieser Gutschein ist zur Anrechnung gekommen
1. auf d
Einfuhrschein
Nr.
mit
M
Pf.
in Worten
(Stempelabdruck )
den
ten
(Unterschrift.)
2. auf d
Einfuhrschein
Nr
mit
M
Pf.
in Worten
(Stempelabdruck.)
den
ten
(Unterschrift.)
3 (wie vor;
Bekanntmachung. — Zollwesen.
Nachstehende, auf Grund des § 12 des Zolltarifgesetzes vom 25. Dezember 1902 erlassene Zoll-
Stundungsordnung wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht.
Luxemburg, den 6, März 1906.
Der General-Direktor der Finanzen,
M. Mongenast.
Staat : Preussen.
Muster A.
Landeswappen.
Gutschein
fur die Wertbestimmung von Einfuhrscheinen.
Nr. 10.
Am 3ten Marz 1906 sind bei dem Königlichen Nebenzollamte zu Neufahrwasser unter Nr. 75 des
Zolleinnahmebuchs •
tausend kg Weizen
gegen Entrichtung des Eingangszolls nach dem Zollsatze von 5,50 M. fur l dz
im Betrage von 55 Mark
— Pf.
in Worten
funf und funfzig Mark
Zoll- Stundungsordnung.
(Z. St. O.)
I . Stundung der Zölle.
§ 1. Die Zölle können dem Zahlungspflichtigen auf An-
trag vom Hauptamte gegen Sicherheitsleistung auf drei
Monate zinsfrei gestundet werden.
Die oberste Landesfinanzbehörde bestimmt die Grund-
sätze, nach welchen die Sicherheit zu leisten ist, und die
Voraussetzungen, unter welchen gestundete Beträge vor
Ablauf der Stundungsfrist eingezogen werden können.
Wird ein Begleitschein II erst nach Ablauf der Zahlungs-
frist vorgelegt, so kann die Stundung des überwiesenen
Zollbetrags versagt werden.
§ 2. Von der Stundung ausgenommen sind
1. die Zölle für
a) Getreidé, Mälzereierzeugnisse (Malz), Hülsenfrüchte,
Raps und Rübsen (Nr. 1 bis 9, 11 und 12 sowie aus Nr.
13 des Zolltarifs) ;
b) Mehl, Graupen, Gries, Grütze und sonstige Müllerei-
erzeugnisse aus Getreide auch gemalztem) oder Hülsen-
früchten (aus Nr. 162, 164 und 165 des Zolltarifs) ;
c) Rapsöl und Rüböl in Fassern oder anderen Behält-
nissen (aus Nr. 166 und 167 des Zolltarifs) ;
2. die auf Grund von Abrechnungen zu zahlenden Zoll-
beträge für die aus Privattransit- und Privatteilungslagern
ohne amtlichen Mitverschluss und aus fortlaufenden Zoll-
rechnungen (Konten) in den freien Verkehr übergefuhrten
Waren sowie alle aus dem Veredelungsverkehr zu zahlen-
den Zollbeträge.
§ 3. Ueber die Zollbeträge, welche gestundet werden
sollen, ist vom Zahlungspflichtigen bis zu dem Zeitpunkte,
zu welchem die Zahlung zu erfolgen hat, der Hebestelle
ein Stundungsanerkenntnis
zu übergeben.
Mehrere i m
Laufe eines Tages zu zahlende Zollbeträge können in ein
Anerkenntnis aufgenommen werden ; in dem Anerkennt-
nisse sind die Einzelbeträge aufzuführen.
Der Betrag jedes Anerkenntnisses muss 50 M. errei-
chen ; die oberste Landesfinanzbehörde kann Ausnahmen
zulassen.
Auf Anordnung der Direktivbehörde sind die im Laufe
eines Monats abgegebenen Stundungsanerkenntnisse
nach
Ablauf des Monats vom Zahlungspflichtigen gegen ein
Hauptanerkenntnis umzutauschen.
§ 4. Die Stundungsfrist beginnt mit dem Tage der
Fälligkeit, bei den mit Begleitschein II überw esenen Zoll-
beträgen mit dem Tage der Vorlegung des Begleitscheins
beim Empfangsamte.
Wird i m Falle des § 1 Abs. 4 die
Stundung des überwiesenen Zollbetrags nicht versagt, so
beginnt die Stundungsfrist mit dem letzten Werktage der
Zahlungsfrist.
Die gestundeten Beträge sind spätestens am fünfund-
zwanzigsten Tage des Monats, in welchem die Stundungs-
frist abläuft, und wenn dieser Tag ein Sonn- oder Feiertag
ist, spätestens am vorhergehenden Werktag einzuzahlen.
§ 5. Hinsichtlich der fortdauernden (eisernen) Zollstun-
dung für den Handel mit Wein verbleibt es bei den Vor-
schriften des Weinlagerregulativs und hinsichtlich der
Stundung der Zollgefälle für die auf Privatkreditlager
abgefertigten Waren bei den Vorschriften des Privatlager-
regulativs mit der Massgabe, dass in bezug auf die Sicher-
heitsbestellung die Bestimmungen des § 1 Anwendung
finden.
II. Lagerausgleich.
§ 6. Werden Waren der im § 2 unter Ziffer 1 bezeich-
neten Art, welche in einem Verschlusslager (einer öffent-
lichen Zollniederlage oder einem Privatlager unter amt-
lichem Mitverschluss) gelagert haben, oder zu einem
offenen Lager (einem Getreidelager, einem Oelmühlenlager
oder einem Teilungslager eines Kaiserlichen Marinever-
pflegungsamts) angeschrieben gewesen sind, verzollt oder
auf Begleitschein II abgefertigt, so sind die Zollgefälle für
die Dauer der Lagerung mit jährlich 4 v. H. nach Mass-
gabe der nachstehenden Vorschriften zu verzinsen. Die
Zinsbeträge (Lagerausgleich) fliessen in die Reichskasse.
§ 7. In einem Verschlusslager ist die Dauer der Lage-
rung nach vollen Jahren und Monaten und nach Monats-
hälften (1. bis 15. und 16. bis zum Schluss des Monats)
zu berechnen. Teile einer Monatshälfte sind für den Monat
des Zugangs zum Lager als eine volle Monatshälfte anzu-
setzen, dagegen für den Monat des Abgangs vom Lager
ausser Betracht zu lassen. Bei Teilungslagern ist die
Lagerzeit nach der am längsten lagernden Ware der be-
treffenden Art zu berechnen.
Als Dauer der Lagerung sind bei Verzollungen und Ab-
fertigungen auf Begleitschein II aus einem Getreidelager
oder aus einem Teilungslager eines Kaiserlichen Marine-
verpflegungsamts drei volle Monate, bei Verzollungen usw.
aus einem Oelmühlenlager fünf volle Monate anzunehmen,
ohne Rücksicht darauf, ob die Lagerung in einem oder
mehreren Lagern dieser Arten stattgefunden hat und ob
eine Lagerung in einem Verschlusslager vorausgegangen
war.
Bei Waren, die sich wiederholt in Verschlusslagern
befunden haben oder aus einem offenen Lager in ein Ver-
schlusslager übergeführt worden sind, ist der Lageraus-
gleich nach der Gesamtdauer der Lagerungen zu be-
rechnen. Dabei sind für die Lagerung in einem oder
mehreren Getreidelagern oder Teilungslagern eines Kaiser-
lichen Marineverpflegungsamts drei volle Monate, für die
Lagerung in einem oder mehreren Oelmühlenlagern fünf
volle Monate anzusetzen.
§ 8. Der Lagerausgleich ist fur samtliche in demselben
Abfertigungspapier aufgefuhrten Waren mit gleicher
Dauer der Lagerung nuch dem Gesamtbetrage der Zollge-
fälle in einer Zahl zu berechnen, wobei die Zollgefalle nur
nach ihrem vollen Markbetrag anzusetzen sind. Pfennig
betrage an Lagerausgleich, welche sich bei den einzelnen
Warenmengen ergeben sind in du Schlusssumme jedes
Abfertigungspapiers nur insoweit anzusetzen, als sie durch
5 ohne Rest teilbar sind
§ 9 Zur Entrichtung des Lagerausgleichs ist im Falle
der Verzollung derjenige, welchem die Zahlung des Zoll-
betrags obliegt, im Falle der Abfertigung der Ware auf
Begleitschein II der Begleitschemnehmer verpflichtet
Die Entrichtung des Lageraugleichs hat gleichzeitig
mit der Zahlung des Zollbetrags, gegebenenfalls vor der
Empfangnahme des Begleitscheins II zu geschehen Eine
Stundung findet nicht statt.
§ 10 Der erhobene Lagerausgleich ist von der Hebe-
stelle in das Zolleinnahmebuch einzutragen und in den
Reichssteuerubersichten bei der ausserordentlichen Ein-
nahme nachzuweisen.
§ 11 Zu viel erhobene Lagerausgleichbetrage
sind
zuruckzuzahlen, wenn sie mehr als 10 Pfg. betragen und
der Anspruch auf Ruckzahlung binnen Jahresfrist vom
Tage der Erhebung, schriftlich oder mundlich angemeldet
wird Betrage von 3 Mk. oder daruber, deren Ueber-
hebung vor Emtritt der Verjahrung festgestellt worden
ist, sind auch ohne Antrag zur Zuruckzahlung anzu-
wersen. Hebt der zum Empfange Berechtigte den ange-
wiesenen Betrag innerhalb eines Jahres, vom Tage der
Anweisung gerechnet, nicht ab, so ist der Betrag als
heimgefallen zu behandeln.
Zu wenig erhobene Betrage sind nachzuzahlen, wenn
sie mehr als 10 Pfg betragen und die Nachforderung
binnen Jahresfrist, vom Tage des Eintritts der Zahlungs-
verpflichtigung, erfolgt.
III Veredelungsverkehr
§ 12 Die aus einem Veredelungsverkehre zu zahlenden
Zollbetrage fur Waren der im § 2 unter Ziffer 1 bezeich-
neten Art sind mit jährlich 4 v H zu verzinsen Die
Zinsen fliessen in die Reichskasse Die der Zinsberechnung
zu Grunde zu legende Zeit bestimmt die Direktivbehorde
nach den Umstanden des einzelnen Falles, im ubrigen
finden die in den §§ 8 bis 11 fur den Lagerausgleich ge-
gebenen Vorschriften sinngemasse Anwendung.
Bekanntmachung — Zollwesen.
Auf Grund des § 11 des Zolltarifgesetzes vom 25. Dezember 1902 ist eine
Getreide-
lager-,
eine
Holzlager-
und eine
Olmuhlen-Zollordnung
erlassen worden.
Diese Ordnungen liegen bei der Zolldirektion und bei dem Hauptzollamte zur Einsicht offen.
Luxemburg, den 8 Marz 1906
Der General-Director der Finanzen,
M. Mongenast.
Bekanntmachung. — Zollwesen
Fur den Grenzbezirk des Großherzogthums Luxemburg, jedoch ausschließlich der Ortschaften
Ulflingen, Wiltz, Petingen, Rodingen und Differdingen, ist auf Grund und nach Maßgabe der An-
merkungen zu Nr. 108 und 109, zu Nr. 162, 164 und 165, sowie zu Nr. 198 des neuen Zolltarifs
die zollfreie Einfuhr von Fleisch oder von Schweinespeck in Mengen von nicht mehr als 2 kg sowie
von Mullereierzeugnissen und gewöhnlichem Backwerk in Mengen von nicht mehr als 3 kg bewilligt
worden. Zugleich wurde die oberste Landesfinanzbehorde zum Erlasse der fur diesen zollfreien Grenz-
verkehr erforderlichen naheren Anordnungen ermachtigt.
Auf Grund dieser Ermachtigung sind nun fur den gedachten Verkehr bis auf weiteres nachstehende
Kontrollmaßregeln angeordnet
1. Die Einfuhr darf nur auf einer Zollstraße und nur wahrend der Tageszeit (§ 21 des Vereins-
zollgesetzes) stattfinden. Die Zolldirektion kann jedoch fur einzelne Ortschaften auch die Einfuhr auf
Nebenwegen zulassen.
2. Für jeden Haushalt durfen Fleisch oder Schweinespeck sowie Mullereierzeugnisse und gewöhn-
iches Backwerk bis zu den angegebenen Höchstmengen täglich
nur
einmal
zollfrei eingebracht
werden.
3. Die Waren müssen für denjenigen Haushalt bestimmt sein, dem der Einbringer angehört. Dieser
hat sich durch eine behördliche, für jeden Haushalt nur in einem Exemplare zu ertheilende Beschei-
nigung darüber auszuweisen, daß er Bewohner des Grenzbezirks ist.
4. Die erfolgte Einbringung der Waren wird von der Amtsstelle, bei der die Anmeldung geschieht,
in einem ihr vorzulegenden Einfuhrbuche vermerkt. Dieses Ginfuhrbuch hat der Einbringer der Waren
dem Grenzaufsichtspersonal auf Verlangen vorzuzeigen.
Für die mit Genehmigung der Direktivbehörde ohne Berührung des Sitzes einer Anmeldestelle ein-
gebrachten Freimengen sind Einfuhrbücher nicht erforderlich.
Luxemburg, den 9. März 1906.
Der General-Direktor der Finanzen,
M. Mongenast.
Avis. — Service sanitaire.
Tableau des maladies contagieuses observées
dans les différents cantons du 3 au 10 mars
1906.
Bekanntmachung. — Sanitätswesen.
Verzeichnis der in den verschiedenen Kantonen,
vom 3. bis zum 10 März 1906 festgestellten an-
steckenden Krankheiten.
d'ordre
CANTONS.
Luxembourg.
Esch s Alz.
Clervaux.
Diekirch.
Remich.
LOCALITÉS.
Luxembourg-ville.
Pfaffenthal.
Heisdorf.
Walferdange.
Bettembourg
Dudelange.
Hachiville.
Hosingen.
Weicherdange.
Ettelbruck.
Ellingen.
Stadtbredimus.
Total.
Fièvre
typhoide
Diph-
térie.
Coque-
luche.
Scarla-
tine
Variole.
Affections
puerpérales
Luxembourg, le 10 mars 1906.
Avis. — Brevets d'invention.
Les brevets d'invention ci-après ont été dé-
livrés pendant le mois de février écoulé, en
conformité de la loi du 30 juin 1880, savoir
N° 6207. — 1er février. — Chaise et bancs pliants. —
M. Lewalter à Hombourg.
Bekanntmachung. — Erfindungspatente.
Nachstehende Erfindungspatente sind im Laufe
des verflossenen Monats Februar in Gemäßheit
des Gesetzes vom 30. Juni 1880 ertheilt worden
Nr. 6207. — 1. Februar. — Klappstuhl und -Bank. —
M.
Lewalter
in Homburg.
N° 6208. — 1er février. — Lit de fer extensible. —
M. Lewalter à Homhourg.
N°6209.— 1er février. — Marteau de forge méca-
nique. — F. Bartkowiak à Posen.
N° 2610. — 1er février. — Extincteur chimique — W.
Graaff
& Cie G. m. b H. à Berlin
N° 6211. — 1er février. — Procédé pour embellir les
savons, pâtes et matières analogues. — J. Adolph,
S. Frankl et J. Seczinski a Berlin-Charlottenbourg Berlin.
N° 6212. — 1er lévrier. — Frein de bicyclettes et de
motocyclettes. — F. Robin à Lyon.
N° 6213. — 2 février. — Procédé de fabrication de
fils de cellulose brillants (certificat d'addition au brevet
n° 5845.) — Société Générale de ta Soie artificielle
Linckmeyer, Société anonyme à Bruxelles.
N° 6214. — 2 février. — Enveloppe en cuir pour
bandages pneumatiques et son système de fabrication
— G. Durio, A. Durio et la firme G. Martina & Figli à
Turin.
N° 6215. — 2 février. — Attelage automatique pour
wagons et voitures. — La Société d'Études des Brevets
Boiraull à Paris.
N° 6216. — 3 février. — Système d'accouplement de
wagons de chemin de fer.— N. Pavia &. Giacomo Casalis
à Turin.
N° 6217. — 6 février. — Dispositif pour la descente
automatique et silencieuse des cercueils dans les fosses
(Certificat d'addition au n° 6163) — E. Heintz à Diekirch.
N° 6218. — 6 février. — Procédé de relier des tuyaux
d'un profil quelconque entre deux plaques métalliques.
— L. Jolies à Cologne.
N° 6219. — 6 février.—Socle pour soutiens d'arbres.
— O. Knoke à Neuenkirchen près Rheine.
N° 6220. — 6 février. — Encliquetage à billes. — B
Hamilton à Finchley et L. Straud à Londres.
N° 6221. — 6 février. — Machine continue à teindre
les peaux. — R. Martinet et A. Dulac à Grenoble.
N° 6222. - 6 février. — Perfectionnement aux pom-
pes pneumatiques pour véhicules automobiles. — Ch.
Nielsen à Copenhague.
N° 6223. — 6 février. — Nouvel instrument aratoire.
— G. Buchmuehlen à Mettmann.
N° 6224. — 8 février. — Pistolet Glisenti, modèle
1905. — Siderurgica Glisenti à Carcina.
N° 6225. -
8 février. — Chauffage oblique avec
réchaud tournant à la partie inférieure. — G. Politz à
Kattowitz.
Nr. 6208. — 1. Februar. — Eisernes Doppelbett-
gestell. — M.
Lewalter
in Homburg.
Nr. 6209. — 1. Februar. — Mechanischer Schmiede-
hammer. — F.
Bartkowiak
in Posen.
Nr. 6210. — 1. Februar. — Chemischer Feuer-
löscher. — W. Graaff & Co. G. m. b. H. in Berlin.
Nr. 6211. -
1. Februar. — Verfahren zur Ver-
schönerung von Seifen, Pasten und ähnlichen Stoffen.
— J. Adolph, S. Frankl und J. Seczinski in
Berlin-Scharlottenburg-Berlin.
Nr. 6212. - 1. Februar. — Bremse für Fahr- und
Motorräder. — F. Robin in Lyon.
Nr. 6213. — 2. Februar. — Verfahren zur Her-
stellung glänzender Cellulose-Fäden. (Zusatzpatent zu
Nr. 5845.) — Société Genérale de la Soie Artificielle
Linkmeyer, Société anonyme in Brüssel.
Nr 6214. — 2. Februar. — Lederne Hülle für pneu-
matische Reifen und deren Herstellungsart. — G. Durio,
A.
Durio
und die Firma G.
Martina
&
Figli
in Turin.
Nr. 6215. -
2. Februar. — Selbstthätige Kuppelung
für Waggons und Wagen. — La Société d'Etudes des
Brevets Boirault in Paris.
Nr. 6216. -
3. Februar. — Neuartige Kuppelung
für Eisenbahnwagen,— N. Paviau. Giacomo Casalis
in Turin.
Nr. 6217. — 6. Februar. — Vorrichtung zum selbst-
thätigen, geräuschlosen Ablassen des Sarges in das
Grab. (Zusatz zu Nr. 6163.)—E. Heintz in Diekirch.
Nr. 6218. — 6. Februar. — Verfahren zur Herstel-
lung von Rohrverbindungen beliebigen Querschnitts
zwischen zwei Metallplatten. — L.
Jolles
in Köln.
Nr. 6219. — 6. Februar. — Sockel für Baumstützen.
— O. Knoke in Neuenkirchen bei Rheine.
Nr. 6220. — 6. Februar. - Kugelgesperre. — B. T.
Hamilton
in Finchley und L.
Straud
in London.
Nr. 6221. — 6. Februar. — Continuirliche Maschine
zum Färben von Fellen. — R.
Martin
et und A.
Dulac
in Grenobel.
Nr. 6222. — 6. Februar. — Neuerung an Luftpump-
einrichtungen von Motorfahrzeugen. — K. Nielsen in
Kopenhagen.
Nr. 6223. — 6 Februar. — Neuartiges Bodenbear-
beitungsgeräth. — W. B u c h m ü h l e n in Mettmann,
Nr. 6224. — 8. Februar. — Pistole
Glisenti
Modell 1905. — Siderurgica Glisenti in Carcina.
Nr. 6225. — 8. Februar. — Schrägfeuerung mit an
deren unterm Ende angebrachten Drehrost. — G.
Polit
in Kattowitz.
N° 6226. - 8 février. — Procédé d'éliminer l'oxyde
de carbone des gaz produits en fumant du tabac. —
Wendt's Cigarrenfabriken Aktiengesellschaft à Brème
N° 6227. — 8 février. — Un mélangeur électrique
d'acier. — Société électro-métallurgique française à
Troyes.
N° 6228. — 8 février. — Procédé pour la fixation de
rails pour chemins de fer à voie étroite. — F. Nellen à
Essen
N° 6229. — 8 février. — Procédé de fabrication d'un
acétate double de cuivre et de chaux — I -G. Ponthus
à Lyon,
N° 6230. — 9 février. — Matière remplaçant la cellu-
lose. — Gocher Oelmuhle Gebr. van den Bosch à Goch.
N°6231. — 9 février. — Procédé de réduction des
minerais de fer. — Westmann Procèss Compagny a
Jersey City.
N°6232.— 10.février. — Générateur de gaz pauvre
transportable. — H. Hurlebusch à Lehrte-lez-Hannovre.
N° 6233. — 10 février. — Procédé de fabrication
d'une matière colorante noire, d'une matière tannante
ou d'une couleur noire secondaire, ainsi que d'autres
produits accessoires utilisables tirés de la houille ou
du lignite. — D Lerman. B.-B -D. Schwartz et P. Pikos
à Pozega.
N° 6234. — 10 février. — Procédé de production de
fer fondu ou d'acier. — Hasper Eisen- und Stahlwerk à
Haspe.
N° 6235. — 12 février. — Procédé de peinture murale
en relief. — Reliefmalerei G. m. b. H. à Magdebourg.
N° 6236. — 12 février. — Procédé de fabrication de
caoutchouc pur, de gutta et autres. — B. Grœtz à
Berlin.
N° 6237. — 12 février — Procédé de fabrication de
caoutchouc pur de substances contenant du caoutchouc.
— Le même.
N° 6238. — 12 février. — Procédé de préparation de
gomme pour la vulcanisation. — Le même.
N° 6239. — 13 février. — Nouveau système de lami-
noir. — L. Wéry à Ougrée.
N° 6240. —14 février. — Procédé de fabrication d'une
étoffe imperméable semblable au velours et pouvant
être lavée.
F -E. Keffel et E. Meinel à Tannenbergs-
thal lez-Jagersgrun.
N° 6241. — 16 février. — Dispositif de manœuvre
pour vannes de fermeture de wagons, réservoirs etc.
(Certificat d'addition au n° 5553.) — Société anonyme
des Forges de Douai à Paris.
Nr. 6226. — 8. Februar. — Verfahren zur Entfer-
nung von Kohlenoxyd aus den beim Rauchen des Ta-
baks entstehenden Gasen. -
Wendt's
Cigarren-
fabriken
Aktiengesellschaft
in Bremen.
Nr. 6227. — 8. Februar. -
Elektrischer Mischer für
Stahl. —
Société-métallurgique
française
in
Troyes.
Nr. 6228. — 8. Februar. — Verfahren zum Be-
festigen der Schienen bei Schmalspurbahnen. — F.
Nellen
in Essen.
Nr. 6229. — 8. Februar. — Verfahren zur Herstel-
lung eines essigsaueren Doppelsalzes von Kupfer und
Kalk. — J. C. P o n t h u s in Lyon.
Nr. 6230. — 9 Februar. - Zellstoffersatz. — Gocher
Oelmühle
Gebr. van den Bosch in Goch.
Nr. 6231 — 9. Februar. — Verfahren zum Redu-
zieren von Eisenerzen. — W e s t m a n n
P r o z e ß
C o m p a g n y in Jersey City.
Nr. 6232. — 10. Februar. — Sauggasanlage. —
H.
Hurlebusch
in Lehrte bei Hannover.
Nr. 6233. — 10. Februar. — Verfahren zur Herstel-
lung eines Schwarzfarbestoffes, eines Gerbemittels oder
zweiten schwarzen Farbstoffes, sowie anderer verwend-
barer Nebenprodukte aus Steinkohlen, Braunkohlen oder
Lignit. — D.
Lerman,
B.
B. D. Schwartz und
P,
Pikos
in Pözega.
Nr. 6234. — 10. Februar. — Verfahren zur Her-
stellung von Flußeisen od. Stahl. — H a f p e r Eisen-
und S t a h l w e r k in Haspe.
Nr. 6235. — 12. Februar. — Verfahren zur Her-
stellung von Reliefmalerei auf Wandungen aller Art.
Reliefmalerei
G. m. b. H. in Magdeburg.
Nr. 6236. — 12. Februar. — Verfahren der Gewin-
nung von reinem Kautschuk, Gutta u. dgl. — V. Gratz
in Berlin.
Nr. 6237. — 12. Februar. — Verfahren der Her-
stellung von reinem Kautschuk aus kautschukhaltigen
Substanzen — Derselbe.
Nr. 6238. — 12. Februar, — Verfahren der Vorbe-
reitung von Gummi für die Vulkanisation. — Derselbe.
Nr. 6239. — 13. Februar. — Neuartiges Walz-
werk. — L. Wery in Ougree.
Nr. 6240. — 14. Februar. — Verfahren zur Her-
stellung eines wasserdichten und abwaschbaren velours-
artigen Stoffes. — F. E.
Keffelu.
E.
Meinel
in
Tannenbergsthal bei Jägersgrün.
Nr. 6241. — 16. Februar. — Vorrichtung zum Ver-
schließen der sich nach unten entleerenden Wagen, (Zu-
satzpatent zu Nr. 5553.) — Société anonyme des Forges
de Douai in Paris.
N° 6242. — 16 février. - Système de déchargement
latéral automatique pour wagons, tombereaux etc. —
La même.
N° 6243. — 17 février. — Procédé de fabrication
directe de tissus do cellulose colorés. — Gocher Oel-
muhle Gebr. van den Bosch à Goch
N° 6244. — 17 février. — Perfectionnements apportes
à la fabrication de conducteurs devant se sceller dans les.
ampoules de lampes a incandescence ou recipients ana-
logues. — A.-Ch- Hyde à Ealing et H.-B Swan à Holland
Park.
N° 6245. — 19 février. — Perfectionnements aux
moteurs à explosion à pistons différentiels. — L. Bon-
dreaux et L. Verdet à Paris
N° 6246. — 21 février. — Nouvel instrument aratoire.
— H. Kolb à Elm.
N° 6247. — 22 fevrier. — Frein de chemin de fer. —
G. Krœmer à Gelsenkirchen.
N° 6248. — 22 février. — Système de fermeture pour
fosses d'aisance — C. Hotzhauer à Duisbourg.
N° 6249. — 23 février. — Séparateur d'eau de con-
densation. — G. Lusebrink à Hagen.
N° 6250. — 23 février. — Procédé de fabrication de
fils de Wollram, de molybdène ou d'un alliage des deux
métaux pour lampes a incandescence. — J. Lux a
Vienne.
N° 6251. — 24 février. — Procédé et appareils pour
la production de barres, de tubes etc. directement d'un
métal en fusion. — A H. Pehrson à Stokholm
N° 6252. — 24 février. — Presse sèche. — Maschinen-
bau-Anstalt Hurnbold et W. Surmann à Kalk resp.
Cologne.
N°6253. — 24 février - Coussinet à billes graissable.
— M. Tichauer à Strasbourg.
N° 6254. — 26 février. — Pantalon ayant des boucles
au-dessus des hanches et une pièce élastique dans la
partie postérieure — A. Pfarrer à Duisbourg.
N° 6255. — 26 février — Machine pour la fabrication
de tubes bouilleurs. — Th. Paffrath et G. Sehnen à
Duisbourg.
N° 6256. — 26 février. - Dispositif permettant de
fîxer les manches de ratissoires et de balais et préser-
vant de la rouille le fil qui lie les soies. — M Mauss-
hardt à Billigheim.
N° 6257. — 26 février. — Baratte. — A Greten à
Hollerich.
N° 6258. - 26 février. — Roue élastique pour tous
Véhicules. — A. Siquet Pirlet à Huy.
Nr. 6242. — 16. Februar. — Vorrichtung zum selbst-
tatigen, seitlichen Entleeren von Eisenbahnwagen, Tei-
mern usw. — Dieselbe.
Nr. 6243. — 17. Februar. — Verfahren zur direkten
Herstellung farbiger Cellulosegebilde. — Gocher
Öl-
m ü h l e Gebr. v a n der Bosch in Goch.
Nr. 6244. — 17. Februar. — Verbesserungen in der
Herstellung der in den Birnen der Gluhlichtlampen
oder dgl. Behälter anzubringenden Leitungskörper. —
A K. H y d e in Ealing und H. B. Swan in Holland
Park.
Nr. 6245. — 19. Februar. — Verbesserungen an
Explosions Motoren mit Disserenzial-Kolben, — L. Bou-
dreaux
u. L.
Verdet
in Paris.
Nr. 6246. — 21. Februar. — Neuartiges Boden-
bearbeitungsgerat. — H. Kolb in Elm.
Ne. 6247. — 22. Februar. — Eisenbahnbremse. —
W.
Kramer
in Gelsenkirchen.
Nr 6248. — 22. Februar. — Geruchverschluß für
Abortgruben. — K.
Holzhauer
in Duisburg.
Nr. 6249. — 23. Februar. — Dampfwasserableiter
— G.
Lüsebrink
in Hagen.
Nr. 6250. — 23. Februar. — Verfahren zur Her-
stellung von Faden aus Wolfram oder Molybdän oder
aus einer Legirung beider Metalle für elektrische Glüh-
lampen, J. Lux in Witen.
Nr. 6251. — 24. Februar. — Verfahren und Vorricht-
ung zur direkten Herstellung von Staben, Röhren usw.
ans flüssigem Metall. — A. H.
Pehrson
in Stockholm.
Nr. 6252. — 24. Februar. — Trockenpresse. — M a -
s c h i n e n b a u -
Anstalt
Humboldtu.
W.
Sur-
m a n n in Kalt bezw. Köln.
Nr 6253. — 24. Februar. — Schmierbares Rollenlager
in rotierenden Naben. — M. Tichauer in Straßburg.
Nr. 6254. — 26. Februar. — Beinkleid mit seitlich
über den Hüften angeordneten Spannvorrichtungen und
einer im Rückenteil angebrachten elastischen Einlage. —
A.
Pfarrer
in Duisburg
Nr 6255. — 26 Februar. — Siederohr Bearbei-
tungsmaschinen. — Th.
Paffrath
und G. S e h n e n
m Duisburg
Nr. 6256. — 26. Februar, — Stielbefestigungsein-
richtung für Schrupper- und Straßenbesen mit Schutz
gegen Rostbildung für den Bindedraht des Borstenma-
terials. — M.
Maußhardt
in Billigheim.
Nr. 6257. — 26. Februar. — Buttermaschine. — A.
Greten in Hollerich.
Nr. 6258. — 26. Februar. — Elastisches Rad für
Fahrzeuge jeder Art — A.
Siquet-Pirlet
in Huy.
N° 6259. — 26 février. — Dispositif pour suspendre
les harnachements. — Baron G. de Alten à Wettbergen.
.N° 6260. — 26 février. — Fer à cheval. — J. Rott-
kamp à Cologne.
N° 6261. — 26 février. — Surchauffeur de vapeur et
de gaz. — H. Göhrig à Darmstadt.
N° 6262. — 28 février. — Support de lanternes ou de
phares tournant automatiquement dans le sens des
virages pour véhicules automobiles. (Certificat d'addi-
tion au n° 6034.) — E. Maisongrande à Angers
Ont été transférés
Le 21 février, le brevet N° 5414 du 30 janvier 1904 —
Procédé pour fixer les fonds de tonneaux - aux sieurs
G et M. Stöppel à Mastholte.
Le 21 février, le brevet N° 5917 du 5 juin 1905 ainsi
que le certificat d'addition y relatif, N° 5949 du 11 juil-
let 1905 — Procédé de fabrication de caoutchouc brut
pur à l'aide de plantes à caoutchouc et procédé de
purification de cautchoue brut pur de toute nature —
à la Société anonyme Raffineries Réunies de Caout-
chouc à Anvers.
Les brevets ci-après sont éteints pour défaut
de paiement de la taxe annuelle
N° 2417. — Procédé pour obtenir une gomme végé-
tale, succédanée de la gomme arabique.
N° 2652 et 2672. — Perfectionnements dans les
chaufferettes de poche
N° 2654. — Procédé pour produire le blanc de plomb
et au plomb métallique au moyen de sulfures de plomb.
N° 2667. — Perfectionnements dans les supports à
roulement de tous genres.
Nos 3008 et 3264. — Procédés de production de nou-
veaux extraits végétaux et de nouvelles peptones végé-
tales d'utilité commerciale par la transformation des
levures de toutes races.
Nos 3404 et 3761. — Poulie pénétrante évitant la né-
cessité de puits de grands diamètres dans l'application
du fil hélicoïdal à la coupe et au sciage des roches.
N° 3833. — Dispositif d'attelage des voitures de che-
min de fer.
N° 3834. — Procédé de fabrication de chaînes sans
soudure par enroulement.
N° 4209 — Procédé de production de cyanures d'al-
calis.
N° 4595. — Procédé pour rendre des baguettes ou des
feuilles de bois de sapin propres à la fabrication d'allu-
mettes.
Nr. 6259. — 26. Februar. — Geschirrhalter für
Kutschgeschirre und dgl. — Baron G. von Alten in
Wettbergen.
Nr. 6260. — 26 Februar. — Hufbeschlag. — J. Rott-
kamp in Köln.
Nr. 6261. — 26. Februar. — Überhitzer für Dampf
und Gase. — H. Göhrig in Darmstadt.
Nr. 6262. — 28. Februar. — Laternenträger für
Automobile, welche selbsttätig den Drehungen des Fahr-
zenges folgen. (Zusatz zu Nr. 6034.) — E.
Maison-
grande
in Angers.
Es sind übertragen worden
Am 21, Februar, das Patent Nr. 5414 vom 30.
Januar 1904 — Bodenbefestigung für Fässer — au
G. und M.
Stöppel
in Mastholte.
Am 21. Februar, das Patent Nr 5917 vom 5. Juni
1905 nebst Zusatzpatent Nr. 5949 vom 11. Juli 1905
— Verfahren zur Gewinnung von reinem Roh-Kant-
schuk ans Kautschukpflanzen sowie Verfahren zur Reini-
gung von Kautschuk jeder Art — an die anonyme Ge-
sellschaft Raffineries Réunies de Kaouschouc in Ant-
werpen.
Nachstehende Erfindungspatente sind erloschen,
mangels Entrichtung der jährlichen Gebühr
Nr. 2417. — Verfahren zur Herstellung eines den
arabischen Gummi ersetzenden Pflanzengummis.
Nr. 2652 und 2672. — Neuerung an Taschenwärmern.
Nr. 2654. — Verfahren zur Gewinnung von Bleiweiß
und Metallblei vermittels Schwefelblei.
Nr. 2667. — Berbesserungen an Rolllagern jeder Art.
Nr. 3008 und 3264. — Neue Verfahren zur Gewin-
nung neuer Pflanzenextrakte und Peptone von gewerb-
lichem Nutzen durch Transformirung von Hefen jeder
Art.
Nr. 3494 und 3761. — Eindringende Riemscheibe zum
Verhüten breiter Schächte in der Anwendung des Schrau-
bendrahts zum Schneiden und Durchsägen des Gesteines.
Nr. 3833, — Kuppelung für Eisenbahnwagen.
Nr. 3834. — Verfahren zur Herstellung von unge-
lötheten Ketten durch Aufrollen.
Nr. 4209. — Verfahren zur Erzeugung von Cyan-
kalien.
Nr. 4595. — Verfahren um Tannenholzstäbe oder
-Bretter zur Zündholzfabrikation herzurichten.
N° 4597. - Système de déclanchement d'appareil
avertisseur et enregistreur de disques fermés
N°4606. — Procédé et appareil pour la fabrication
du ciment Portland au moyen du laitier des hauts-four-
neaux.
N° 4948. — Pot à [leurs.
N° 4950. — Table avec réclame sur toile MUS fin.
N° 4962 — Perfectionnements aux machines à écrire.
N° 4967. — Procédé de production de fontes denses
N° 5320. — Procédé de fabrication de graisses miné-
rales solides solubles et hydratées pour machines.
N° 5330. — Tuteur perfectionné
N° 5333. — Pierres de laitier poreuses
N° 5336. — Système de foyer à un ou plusieurs ori-
fices de chargement s'ouvrant automatiquement à l'in-
troduction du bac-à-charbon.
N° 5339. — Appareil pour la vaporisation instantanée
des liquides, plus spécialement destiné aux opérations
d'assainissement et de désinfection.
N° 5340. — Frein de sûreté automatique et à main
produisant le démarrage du véhicule par l'emmagasi-
nage de la force de freinage.
N° 5343. — Perfectionnements aux freins.
N° 5685. — Décoration lumineuse sur verre.
N° 5691. — Porte-manchon pour bec à lumière intense.
N° 5692. — Couvre-nuque pour chemises.
N° 5694. — Couleur blanche.
N° 5695. — Procédé de fabrication d'une matière de
construction se comportant comme la brèche volca-
nique et d'autres produits similaires
N° 5696. — Procédé de production des granulés de
la fonte coulée.
N° 5698. — Procédé de fabrication de supports pour
plafond, murs et toitures.
N° 5701. — Epaulette avec épingle de sûreté méca-
nique.
N° 5706. — Innovation dans le tissage de la gaze
N° 5707. — Poignée de sûreté à ressort
N° 5710. — Dispositifs pour imprimer a des objets
suspendus dans l'air un mouvement vertical ou hori-
zontal.
N° 5711. — Anti-tartre désincrustant pour régénéra-
teurs de vapeur.
N° 5712. — Moteur à piston alternatif.
Luxembourg, le 1er mars 1906.
Le Conseiller Secrétaire général,
P. RUPPERT.
Nr. 4597. — Verbesserung an Eisenbahnsignalscheiben.
Nr. 4606. — Verfahren und Apparat zur Herstellung
von Portland-Cement aus Hochofenschlacke.
Nr. 4948. — Blumentopf.
Nr. 4950. — Tisch mit beweglicher Aunonceneinlage.
Nr. 4962 — Verbesserungen au Schreibmaschinen.
Nr. 4967. — Verfahren zur Gewinnung dichter Me-
tallgüsse.
Nr. 5320. — Verfahren zur Herstellung wasserlöslicher
und wasserhaltiger konsistenter Mineralölmaschinenfette.
Nr. 5330. — Verbesserte Baumstütze.
Nr. 5333 — Poröse Schlackensteine.
Nr. 5336. — Feuerungsgeschränk mit einer oder meh-
reren Beschickungsöffnungen, die sich beim Einführen
der Kohlenmulde selbstthatig öffnen und beim Heraus
ziehen der Mulde wieder schließen.
Nr. 5339. — Apparat zur augenblicklichen Verdunstung
von Flüssigkeiten, hauptsächlich für Assainirungs- und
Desinfektionszwecke.
Nr. 5340. — Selbstthatige- oder Hand-Sicherheits-
bremse, wobei der Antrieb des Wagens durch die An-
sammlung der Sperrkraft bewirkt wird.
Nr. 5343 — Verbesserungen an den Bremsen.
Nr 5685. — Leuchtende Glasdekoration.
Nr. 5691. — Glühstrumpfhalter für Starklichtbrenner.
Nr. 5692. — Nackenschutz an Oberhemden
Nr. 5694. — Weiße Farbe.
Nr. 5695. — Verfahren zur Herstellung eines sich wie
Traß und ähuliche Produkte
verhaltenden
Bauma-
terials.
Nr. 5696. — Verfahren zur Herstellung von Grana-
lien aus Schmelzflüßen.
Nr. 5698. -
Verfahren zur Herstellung von Trag
rahmen für Decken, Wände, Dacher u. s. w.
Nr. 5701. — Achselklappe mit Drucktnopfsicherheits-
nadel.
Nr. 5706. — Vorrichtung zur Betätigung der Ketten-
faden bei Drehergeweben zwecks Fachbildung.
Nr. 5707. — Federnder Sicherheits-Handgriff.
Nr. 5710. — Vorrichtung um in der Luft schwe-
benden Gegenständen eine lotrechte oser wagenrechte
Bewegung zu erteilen.
Nr. 5711. — Kesselsteinzerstörer für Dampfmaschinen.
Nr. 5712. — Motor mit doppelt wirkendem Kolben.
Luxemburg, den 1. März 1906.
Der Regierungsrat und Generalsekretär,
P. R u p p e r t .
Avis — Stage judiciaire.
Par arrêté grand-ducal en date du 11 mars
courant ont été nommés membres du jury d'exa-
men prévu par l'art. 1er de la loi du 23 août
1882, sur le stage judiciaire : MM Jos. Rischard,
vice-président de la Cour supérieure de justice;
Paul Ulveling, président du tribunal d'arrondis-
sement de Luxembourg ; Ad. Mongenast, pré-
sident du tribunal d'arrondissement de Diekirch;
Frédéric François, avocat-avoué à Diekirch ;
Léandre Lacroix, avocat-avoué à Luxembourg.
Ont été nommés membres suppléants du même
jury: MM. Ern. Arendt et Math. Glœsener, con-
seillers à la Cour supérieure de justice, et Jos.
Neuman, avocat avoué à Luxembourg.
Luxembourg, le 13 mars 1906.
Le Ministre d'État, Président
du Gouvernement,
EYSCHEN.
Avis. — Justice.
Par arrêté grand ducal en date du 11 mars
courant, M. Robert Frauenberg, avocat à Lu-
xembourg, a été nommé attaché à la direction
générale de la justice, pour un terme de trois ans.
Luxembourg, le 13 mars 1906.
Le Ministre d'État, Président
du Gouvernement,
EYSCHEN.
Avis. — Emigrations.
Une nouvelle loi sur les étrangers (Aliens
Act, 1905), réglant plus spécialement l'émigra-
tion, est entrée en vigueur en Angleterre le 1er
janvier 1906.
Les personnes que la chose intéresse (agents
d'émigration, de navigation etc.) peuvent pren-
dre connaissance des dispositions de cette loi
et des règlements y relatifs dans les bureaux du
Gouvernement (division des affaires étrangères).
Luxembourg, le 10 mars 1906.
Le Ministre d'État, Président
du Gouvernement,
EYSCHEN.
Bekanntmachung. — Gerichtliche Stage.
Durch Großh. Beschluß vom 11. März c. sind
zu Mitgliedern der durch Art. 1 des Gesetzes
vom 23. August 1882, über die gerichtliche Stage,
vorgesehenen Prüfungsjury ernannt worden: die
HH. Jos.
Rischard,
Vicepräsident des Ober-
gerichtshofes; Paul
Ulveling,
Präsident des
Bezirksgerichtes zu Luxemburg; Ad. Mongenast,
Präsident des Bezirksgerichtes zu Diekirch; Fr.
François,
Advokat-Anwalt zu Diekirch; Leand.
Lacroir,
Advokat-Anwalt zu Luxemburg.
Zu stellvertretenden Mitgliedern derselben Jury
sind ernannt worden: die HH. Ern.
Arendt
und M.
Glaesener,
Obergerichtsräthe, und
Jos. Reuman, Advokat-Anwalt zu Luxemburg.
Luxemburg, den 13. März 1906.
Der Staatsminister, Präsident
der Regierung,
Eyschen.
Bekanntmachung — Instiz.
Durch Großh. Beschluß vom 11. März c. ist
Hr. Rob. Frauenberg, Advokat zu Luxemburg,
zum Attaché bei der Generaldirektion der Justiz,
auf die Dauer von drei Jahren, ernannt worden.
Luxemburg, den 13. März 1906.
Der Staatsminister, Präsident
der Regierung,
Eyschen.
Bekanntmachung. — Auswanderungen
Am 1. Januar d. J. ist in England ein neues
Gesetz über die Fremden (Aliens Art 1905) in
Wirtsamkeil getreten, wodurch namentlich die Ein-
wanderung geregelt wird.
Diejenigen welche daran ein Interesse haben,
Schiffabrtsagenten, Auswanderungsagenten usw.,
können von den Bestimmungen dieses Gesetzes
und des darauf bezüglichen Reglementes in den
Büreaux der Regierung (Abtheilung für Aus-
wärtige Angelegenheiten) Kenntnis nehmen.
Luxemburg, den 10. März 1906.
Der Staatsminister, Präsident
der Regierung,
Eyschen.
Avis, — Règlement communal.
Eu séance du 31 janvier 1906, le conseil com-
munal de Berg a augmenté le tarif des taxes
fixées par un règlement du 22 février 1904,
concernant la conduite d'eau de Colmar-Berg.
— Le tarif modifié a été dûment approuvé et
publié.
Luxembourg, le 12 maris 1906.
Le Directeur général de l'intérieur,
H. KIRPACH.
Avis. — Association syndicale.
Conformément à l'art. 10 de la loi du 28 dé-
cembre 1883, il sera ouvert du 27 mars au
10 avril 1906, dans la commune de Mecher,
une enquête sur le projet et les statut? d'une
association à créer pour l'établissement de
chemins d'exploitation sur le territoire des
sections de Bavigne et de Harlange.
Le plan de situation, le devis détaillé des
travaux, un releve alphabétique des proprié-
taires intéressés, ainsi que le projet des statuts
de l'association sont déposés au secrétariat com-
munal de Mecher à partir du 27 mars.
M. Derneden, membre de la Commission
d'agriculture à Baschleiden, est nommé commis-
saire à l'enquête. Il donnera les explications
nécessaires aux intéressés, sur le terrain, le
10 avril prochain, de 9 à 11 heures du matin, et
recevra les réclamations le même jour, de 2 à
4 heures de relevée, à l'école de Bavigne.
Luxembourg, le 13 mars 1906.
Le Ministre d'Etat, Président
du Gouvernement,
EYSCHEN.
Bekanntmachung. — Gemeindereglement.
In seiner Sitzung vom 31. Januar 1906 hat
der Gemeinderath von Berg beschlossen, den Tauf
der durch das Reglement über die Wasserleitung
von Colmar-Berg vom 22. Februar 1904 festge-
setzten Taxen zu erhohen. — Der abgeänderte
Tarif ist vorschriftsmäßigt genehmigt und verof-
fentlicht worden.
Luxemburg, den 13 Marz 1906.
Der General-Director des Innern,
H. Kirpach.
Bekanntmachung. — Eyndikatsgenossenschaft.
Gemäß Art 10 des Gesetzes vom 20. Dezember
1883 wird vom 27. Marz auf den 10. April 1906
in der Gemeinde Mecher eine Untersuchung abge-
halten uber das Projekt und die Statuten einer
zu bildenden Genossenschaft fur Anlage von Feld-
wegen auf der Gemarkung der Sektionen von
Boven und Harlingen.
Der Situationsplan, der Kostenanschlag, ein
alphabetisches Verzeichnis der betheiligten Eigen-
thümer sowie das Projekt des Genossenschaftsaktes
sind auf dem Gemeindesekretariat von Mecher vom
27. März ab, hinterlegt.
Hr. Derneden, Mitglied der Ackerbancom-
mission zu Baschleiden, ist zum Untersuchungscom-
missar ernannt. Die nothigen Erklärungen wird
er den Interessenten am 10. April k. von 9 —11
Uhr Morgens, an Ort und Stelle geben und am
selben Tage, von 2—4 Uhr Nachmittags, etwaige
Einspruche im Schulsaale zu böwen entgegen-
nehmen.
Luxemburg, den 13 Marz 1906.
Der Staatsminister, Präsident
der Regierung,
Eyschen
Bezeichnung
der
Lebensmittel
u. dgl.
Weizen
Mischelfrucht
Roggen
Gerfte
Hafer
Haidekoru
Erbfen
Bohnen
Linsen
Kartoffeln
Weizenmehl
Roggenmehl
MischeImehI
Ochsenfleisch
Kuh- od. Rindfl.
Schweinefl. frisch
geräuchert
Kalbfleisch
Hammelfleisch
Butter
Eier
Stroh
Heu
Klee
Buchenholz
Eichenholz
Weißholz
Maß
oder
Gewicht.
100 Kg.
per Kg.
p. Dtzd.
500 Kg.
p Stere
Diekirch.
22,b5
21 21
18,89
19,29
17,50
25,00
34,00
30,00
6,50
0,40
0,33
0,37
1,70
1,70
2,20
3,00
2,00
2,20
2,57
1,37
25,00
35,00
30,00
15,00
7,50
5,00
Echternach.
23,00
21,00
20,00
20,00
20,00
15,00
20,00
28,00
40,00
7,00
0,50
0,35
0,40
1,80
1,60
2,20
2,50
2,00
1,90
2,42
1,30
22,50
30,00
15,00
8,00
Esch a. d. Alzette.
7,75
0,50
0,40
2,00
1,80
2,00
2,80
2,00
2,00
3,00
1,55
Grevenmacher.
23,80
20,75
20,00
19,50
20,00
23,75
19,00
35,00
7,50
0,45
0,36
1,80
1,80
2,20
2,40
2,00
2,40
2,47
1,40
25,00
39,37
13,00
Luxemburg.
22,11
20,11
17,67
19,11
20,00
23,00
32,00
32,11
40,00
8,00
0,50
0,35
0,35
1,95
1,90
2,40
3,00
2,25
1,90
2,02
1,43
30,00
43,33
40,00
13,00
8,00
Mersch.
19,00
32,00
7,00
0,40
0,33
0,36
1,80
1,65
1,90
2,50
2,10
2,00
2,45
1,57
25,00
14,00
7,00
Redingen.
24,00
21,00
20,00
19,00
19,40
18,00
19,50
19,00
27,00
5,00
0,50
0,35
0,40
1,90
1,70
2,00
2,50
2,00
2,00
2,64
1,23
25,00
40,00
40,00
12,00
6,50
3,00
Remich.
22,75
21,00
18,00
18,00
23,00
21,00
28,00
7,00
0,40
0,34
1,85
2,00
3,00
1,80
2,00
2,60
1,40
25,00
40,00
34,00
16,00
12,00
Ulflingen.
22,50
19,00
19,00
37,00
37,00
38,00
6,00
0,40
0,30
0,35
1,80
1,80
2,40
1,80
2,00
2,80
1,60
22,00
25,00
25,00
10,00
Vianden.
22,12
20,07
18,12
16,50
16,62
18,25
28,12
36,75
39,00
6,50
0,40
0,33
0,37
1,75
1,70
1,80
2,20
2,00
2,00
2,62
1,33
18,00
38,00
37,50
12,00
9,00
7,50
Wiltz.
23,50
21,00
18,50
19,00
18,00
19,50
26,00
5,70
0,40
0,30
0,36
1,90
1,60
2,00
3,00
2,10
2,10
2,42
1,14
25,00
35,00
35,00
12,50
6,50
5,50
Markt- und Ladenpreise. — Monat Januar 1906.
Bezeichnung
der
Lebensmittel
u. dgl.
Weizen
Mischelfrucht
Roggen
Gerste
Hafer
Haidekorn
Erbsen
Bohnen
Linsen
Kartoffeln
Weizenmehl
Roggenmehl
Mischelmehl
Ochsenfleisch
Kuh- od. Rindfl
Schweinefl. frisch
geräuchert
Kalbfleisch
Hammelfleisch
Butter
Eier
Stroh
Heu
Klee
Buchenholz
Eichenholz
Weißholz
Maß
oder
Gewicht
100 Kg.
per Kg.
p Dtzd.
500 Kg.
p. Stere.
Diekirch.
23,01
21,27
19,42
21,00
19,88
17,14
25,00
34,00
30,00
6,75
0,40
0,33
0,37
1,70
1,70
2,20
3,00
2,00
2,00
2,67
1,29
25,00
35,00
30,00
15,00
7,50
5,00
Echternach.
24,00
22,00
20,00
20,00
20,00
15,00
20,00
28,00
40,00
7,00
0,45
0,35
0,38
1,80
1,60
2,20
2,50
1,90
2,20
2,45
1,26
22,50
30,00
12,50
7,00
Esch
a. d. Alzette.
10,00
0,50
0,40
2,00
1,80
2,00
2,80
2,00
2,00
3,00
1,50
Grevenmacher.
23,88
21,05
19,00
21,25
21,85
25,00
19,25
35,00
7,50
0,45
0,30
0,36
1,80
1,80
2,10
2,40
2,00
1,80
2,70
1,36
25,00
40,00
13,00
Luxemburg.
23,50
22,00
20,00
20,75
20,00
23,00
30,00
30,00
40,00
8,00
0,50
0,35
0,40
1,90
1,80
2,40
3,00
2,20
2,00
2,71
1,43
30,00
45,00
40,00
13,00
8,00
Mersch.
19,00
30,00
8,00
0,41
0,33
0,37
1,70
1,40
2,25
2,50
2,00
2,10
2,62
1,27
14,00
7,50
Redingen.
25,00
21,00
19,00
19,00
20,00
18,00
18,50
18,00
27,00
6,00
0,60
0,35
0,45
1,90
1,65
2,20
2,50
2,00
2,00
2,<>5
1,32
25,00
40,00
40,00
12,00
8,00
6,00
Remich.
22,75
21,00
18,00
23,00
21,00
28,00
7,00
0,40
0,34
1,85
2,00
3,00
2,00
2,10
2,70
1,31
25,00
40,00
34,00
16,00
12,00
Ulflingen.
22,50
19,00
20,00
37,00
37,00
38,00
5,00
0,40
0,30
0,35
1,80
1,90
2,20
1,90
1,80
2,97
1,65
20,00
25,00
25,00
13,00
Vianden.
21,87
20,37
18,37
16,37
16,75
17,43
31,00
32,00
32,00
6,12
0,40
0,32
0,35
1,85
1,75
1,80
2,20
2,00
1,90
2,57
1,34
22,50
37,50
38,00
11,00
9,00
7,50
Wiltz.
23,00
20,50
19,00
19,00
20,00
19,50
25,00
6,00
0,40
0,30
0,36
1,90
1,62
2,20
2,80
2,00
2,10
2,69
1,12
25,00
35,00
35,00
12,50
7 25
5,50
LUXEMBOURG.— IMPRIMERIE V. BUCK.
Markt- und Ladenpreise. — Monat Februar 1906.