Großherzogthums Luxemburg.

N°. 23.

Memorial

des

Großherzogthums Luxemburg.

DU

Grand-Duché de Luxembourg.

Erster Theil.

Acte der Gesetzgebung

und der allgemeinen V e r w a l t u n g

PREMIÈRE PARTIE.

ACTES LÉGISLATIFS

ET D'ADMINISTRATION GÉNÉRALE.

Donnerstag, 8. Juli 1869.

JEUDI, 8. juillet 1869.

Königl.-Großh. Beschluß vom 30. Juni 1869,

wodurch gewisse Bestimmungen des zwischen

dem Norddeutschen Bunde und dem Kirchen-

staate abgeschlossenen Postvertrags veröffent-

licht werden.

Wir W i l h e l m III, von Gottes Gnaden

König der Niederlande, Prinz von Oranien-

Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.;

Nach Einsicht des am 22. April 1869 zwischen

dem Norddeutschen Bunde und dem Kirchenstaate

abgeschlossenen Postvertrages;

Nach Einsicht des Art. 20 dieses Vertrages,

gemäß welchem die Bestimmungen des letztern auf

die Briefpostsendungen zwischen dem Großherzog-

thum Luxemburg und dem Kirchenstaate An-

wendung finden;

Nach Einsicht des Art. 33 des Postvertrags

vom 23. November 1867 zwischen dem Nord-

deutschen Bunde und dem Großherzogthum Lu-

xemburg ;

Nach Einsicht des Art. 10 des Gesetzes vom

12. Januar 1855, wodurch die Regierung er-

mächtigt wird, Verträge zur Feststellung des

Portos der mit den auswärtigen Postämtern

gewechselten Briefe, Waarenproben, Zeitungen

und Werthschaften abzuschließen;

Arrêté royal grand-ducal du 30 juin 1869, portant

publication de certaines dispositions de la con-

vention postale conclue entre la Confédération

du Nord de l'Allemagne et les États de l'Église.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,

Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau,

Grand-Duc de Luxembourg, etc, etc., etc.;

Vu la convention postale conclue Ie 22 avril 1869

entre la Confédération du Nord de l'Allemagne et

les États de l'Église;

Vu l'art. 20 de cette convention, statuant que

les dispositions qu'elle renferme sont applicables

aux relations du Grand-Duché de Luxembourg

avec les États de l'Église ;

Vu l'art. 33 du traité de poste du 23 no-

vembre 1867 conclu entre la Confédération du

Nord de l'Allemagne et le Grand-Duché de Lu-

xembourg;

Vu l'art. 10 de la loi du 12 janvier 1855, au-

torisant le Gouvernement à faire des conventions

destinées à fixer la taxe des lettres, échantillons,

journaux et finances échangés avec les offices

étrangers ;

I .

Nach Anhörung Unseres Staatsrathes

Auf den Collectiv-Bericht Unseres Staatsmi-

nisters, Präsidenten der Regierung, und Unseres

General-Directors der Finanzen, und nach Be-

rathung der Regierung im Conseil;

Haben beschlossen und beschließen

Die Bestimmungen des am 22. April 1869

zwischen dem Norddeutschen Bunde und dem Kirchen-

staate, so weit sie die Briefpostsendungen zwischen

dem Großherzogthum Luxemburg und dem Kirchen-

staate betreffen, sollen behufs Vollziehung durchs

„Memorial" veröffentlicht werden.

Les dispositions de la convention postale con-

clue le 22 avril 1869 entre la Confédération du

Nord de l'Allemagne et les États de l'Église, seront

publiées par la voie du Mémorial, afin d'exécution,

en tant qu'elles concernent les correspondances

entre le Grand-Duché de Luxembourg et les États

de l'Église.

Art. 2

Notre Ministre d'État, Président du Gouverne-

ment, et Notre Directeur-général des finances

sont chargés de l'exécution du présent arrêté.

Sœstdijk le 30 juin 1869.

Pour le Roi Grand-Duc

Son Lieutenant-Représentant

dans le Grand-Duché,

HENRI,

PRINCE DES PAYS-BAS,

Le Ministre d'État, Prési-

dent du Gouvernement,

L.-J.-E. SERVAIS.

Le Directeur-général

des finances,

DE COLNET-D'HUART.

Par le Prince

Le Secrétaire

pour les affaires

du Grand-Duché,

G. D'OLIMART.

Vertrag.

Artikel 1. — Zwischen der Postverwaltung des Norddeutschen Bundes und der Postver-

waltung des Kirchenstaates soll ein periodischer und regelmäßiger direkter Austausch der Corres-

pondenz in geschlossenen Briefpaketen stattfinden.

Artikel 2. —Die Beförderung der vorgedachten Briefpackete wird vorerst auf den nachstehen-

den Routen erfolgen

a) über Florenz, Bologna und den Brenner,

b) über Florenz, Bologna und den Semmering.

Sollten die Routen über die Schweiz, ferner über Frankreich (via Civitavecchia-Marseille

oder via Susa), sowie über Ankona-Trieft, in der Folge ebenfalls zum Austausch der Briefpackete

mit Vortheil benutzt werden können, so werden die beiderseitigen Postverwaltungen die dieser-

halb nöthigen Anordnungen im Einverständnisse treffen.

Die Briefpostsendungen sind stets auf dem schnellsten Wege zu befördern. Tritt der Fall ein,

daß mehrere Wege gleiche Beschleunigung darbieten, so wird eine Aenderung in der bis dahin

stattgehabten Beförderung der geschlossenen Briefpackete nur nach vorgängigem Einvernehmen

der beiderseitigen Postverwaltungen bewirkt werden.

Artikel 4. —In die zwischen den beiderseitigen Postverwaltungen zu wechselnden Briefpackete

werden aufgenommen

Briefe,

Zeitungen und andere Drucksachen, und

Waarenproben.

Das Maximal-Gewicht eines jeden dieser Gegenstände soll 250 Grammen nicht überschreiten.

Artikel 5. — Gewöhnliche, d. h. nicht rekommandirte Briefe können frankirt oder unfrankirt

abgesandt werden.

Für Zeitungen und sonstige Drucksachen, sowie für Waarenproben ist das Porto vorauszube-

zahlen.

Artikel 6. —Das Porto des einfachen Briefes zwischen dem Norddeutschen Postgebiet und

dem Kirchenstaat soll betragen

für einen frankirten Brief aus dem

Kirchenstaate…

40 Centesimi,

für einen frankirten Brief nach dem

Kirchenstaate…

3 Groschen,

für einen unfrankirten Brief aus dem

Kirchenstaate…

5 Groschen,

für einen unfrankirten Brief nach dem

Kirchenstaate…

60 Centesimi.

Als ein einfacher Brief wird ein solcher angesehen, dessen Gewicht 15 Grammen nicht über-

schreitet; bei schwereren Briefen wird für jedes Gewicht von 15 Grammen oder einen Theil da-

von, ein einfacher Portosatz mehr erhoben.

Artikel 7. — Das Porto der Zeitungen und sonstigen Drucksachen soll betragen

bei der Absendung aus dem

Kirchenstaate…

5 Centesimi,

bei der Absendung aus dem Norddeutschen

Gebiet…

½

Groschen,

für je 40 Grammen oder einen Theil davon.

Unter der obigen Bezeichnung sind verstanden: Zeitungen, Zeitschristen, brochirte und gebun-

dene Bücher, Noten, Korrekturbogen mit den Korrekturen und den zugehörigen Manuskripten,

Kataloge, Anzeigen, Prospekte, Kupferstiche, Lithographien, Photographien, Autographien und

alle derartigen auf mechanischem Wege hergestellten, zur Beförderung mit der Briefpost geeig-

neten Gegenstände, mit Ausnahme der durch Kopirmaschinen oder mittelst Durchdrucks hergestell-

ten Schriftstücke.

Diese Gegenstände müssen offen unter Band gelegt, können aber auch in einfacher Art zu-

sammengefaltet sein oder als offene Adreßkarten zur Versendung gelangen.

Es dürfen diesen Gegenständen keine Vermerke, Ziffern oder Zeichen handschriftlich hinzugefügt

sein, mit Ausnahme der Adresse des Empfängers, der Unterschrift des Absenders, des Datums

und des Absendungsortes.

Indeß ist in den Preis-Couranten und Handels-Cirkularen die handschriftliche Eintragung

der Preise der Waaren und des Namens des Reisenden gestattet. Auch soll allgemein zugelassen

sein, durch einen Anstrich am Rande die Aufmerksamkeit des Lesers auf eine bestimmte Stelle

zu lenken.

Zeitungen und sonstige Drucksachen, welche, unfrankirt eingeliefert werden, oder welche den

übrigen vorstehenden Versendungsbedingungen nicht entsprechen sollten, werden wie unfrankirte

Briefe behandelt und taxirt, jedoch nach Abzug des Werthes der etwa verwendeten Postmarken.

Als Ausnahme von den Bestimmungen des gegenwärtigen Artikels sollen die Zeitungen und

Zeitschriften, welche im Kirchenstaat erscheinen und von den Herausgebern direkt an eine der

Postanstalten des Norddeutschen Bundes versandt werden, bis zur Römischen Ausgangsgrenze

frankirt angenommen werden, und daher keiner andern Taxe unterworfen sein, als derjenigen,

welche für die im Innern des Kirchenstaates mit der Post beförderten derartigen Gegenstände

zur Anwendung gelangt.

Ebenso soll auf die aus dem Norddeutschen Gebiete nach dem Kirchenstaate versandten abon-

nirten Journale, Zeitungen und Zeitschriften für die Beförderungsstrecke des Kirchenstaates nur

die dortige interne Kreuzbandtaxe Anwendung finden.

Die Festsetzungen des gegenwärtigen Artikels beschränken nicht das den vertragschließenden

Theilen zustehende Recht, diejenigen Zeitungen und sonstigen Drucksachen auf ihren Gebieten

nicht befördern zu lassen, in Betreff deren den bestehenden Gesetzen und Vorschriften des Landes

über die Bedingungen ihrer Veröffentlichung und Verbreitung nicht genügt sein sollte.

Artikel 8. — Die Waarenproben sind derselben Taxe unterworfen,

wie die Zeitungen und son-

stigen Drucksachen; dies findet auch für den Fall Anwendung, daß die eine Gattung mit der

andern zusammen verpackt zur Versendung gelangt.

Die Waarenproben dürfen keinen Kaufwerth haben, sie müssen unter Band gelegt und ander-

weit dergestalt verpackt sein, daß über ihre Natur kein Zweifel obwalten kann; sie dürfen keine

andern handschriftlichen Vermerke tragen, als die Adresse des Empfängers, den Namen des Ab-

senders, Fabrik- und Handelszeichen, Nummern und Preise.

Waarenproben, welche unfrankirt eingeliefert werden, oder welche den übrigen vorstehenden

Versendungsbedingungen nicht entsprechen sollten, werden wie unfrankirte Briefe behandelt und

taxirt, jedoch nach Abzug des Werthes der etwa verwendeten Postmarken.

Artikel 9. — Es ist gestattet, Briefe, Zeitungen und sonstige Drucksachen,

sowie Waarenpro-

ben unter Rekommandation zu versenden. Dafür ist außer dem Porto eine Rekommandations-

gebühr von 2 Groschen bei Absendung aus dem Norddeutschen Postgebiet und von 25 Centesimi

bei der Absendung aus dem Kirchenstaate zu entrichten.

Das Porto und die Rekommandationsgebühr für diese Gegenstände sind stets von dem Ab-

sender vorauszubezahlen.

Der Absender kann bei der Einlieferung verlangen, daß ihm die Empfangsbescheinigung des

Adressaten des rekommandirten Gegenstandes übermittelt werde. In diesem Falle hat der Absen-

der im Voraus eine fernere Gebühr von 2 Groschen bei der Absendung aus dem Norddeutschen

Postgebiet und von 25 Centesimi bei der Absendung aus dem Kirchenstaate zu entrichten.

Beim Verlust eines rekommandirten Gegenstandes ist diejenige Verwaltung, in deren Gebiet

sich der Verlust ereignet hat, gehalten, dem Absender eine Entschädigung von 14 Thalern be-

ziehungsweise 50 Lire zu leisten, mit Ausnahme des Falls der höheren Gewalt, wohin jedoch

Raub nicht gerechnet werden soll.

Die Reklamation bezüglich des Verlustes eines rekommandirten Gegenstandes und der Anspruch

auf Entschädigung müssen innerhalb sechs Monaten, vom Tage der Einlieserung der Sendung

an gerechnet, erhoben werden. Nach Ablauf dieser Frist erlischt jeder Anspruch.

Artikel 10.— Zur Entrichtung der Frankotaxen für die Briefpostsendungen können die in

den bezüglichen Gebieten gültigen Postfreimarken benutzt werden.

Wenn der Betrag der zur Frankirung eines Briefpost-Gegenstandes verwendeten Freimarken

unzureichend ist, so wird der betreffende Briefpoft-Gegenstand wie ein unfrankirter Brief behan-

delt und taxirt, jedoch nach Abzug des Werths der verwendeten Postmarken.

Die Ablehnung der Zahlung des Ergänzungs-Portos wird als eine Verweigerung der An

nahme der Sendung angesehen und letztere demnach, gleich den sonstigen unanbringlichen Sen-

dungen zurückgesandt.

Artikel 11. Die Theilung des in Gemäßheit der Artikel 6, 7, und 8 zu erhebenden Por-

tos soll in folgender Weise erfolgen

Für jeden einfachen frankirten Brief

aus dem

Kirchenstaat…

nach dem

Kirchenstaat…

Für jeden einfachen, unfrankirten Brief

aus dem

Kirchenstaat…

nach dem

Kirchenstaat…

Für jede Drucksache und Waarenprobe

aus dem

Kirchenstaat…

nach dem

Kirchenstaat…

Antheil des

Nordd eutschen

Bundes

Lire.

Cent.

22½

37½

04¼

Kirchenstaates

Lire.

Cent.

Der Ertrag der in Gemäßheit des Artikels 9 erhobenen Rekommandations- u. Gebühren

verbleibt der absendenden Verwaltung ungetheilt.

Artikel 14. — Die Korrespondenzen in Postdienst-Angelegenheiten werden gegenseitig por-

tofrei befördert. Eine weitere portofreie Beförderung findet nicht statt.

Artikel 18. — Die beiderseitigen Postverwaltungen werden sich, sobald sie es für geeignet

halten, über die Einführung des Austausches internationaler Postanweisungen verständigen.

Zu diesem Zwecke wird vereinbart, daß das desfallsige Verfahren nach folgenden Grundsätzen

geregelt werden soll.

Die Postanweisungen werden in der Währung des Gebiets des Bestimmungsortes ausgestellt;

demgemäß wird von dem Aufgeber außer der nachstehend festgesetzten Gebühr die Differenz

zwischen der Geldwährung, in welcher die Postanweisung ausgestellt wird, und der Wahrung

des Aufgabegebiets erhoben.

Der Betrag der Post-Anweisungen ist in Gold- oder Silberwährung einzuzahlen, und wird

ebenmäßig in Gold- oder Silberwährung ausgezahlt.

Die Post-Anweisungen können von den Norddeutschen Postanstalten bis zur Höhe von zwei-

hundert Lire im Einzelnen und von den Päpstlichen Postanstalten bis zur Höhe von fünfzig Tha-

lern abgesandt werden.

Die im Voraus zu entrichtende Gebühr soll betragen: 50 Centesimi, beziehentlich 4 Groschen

für die Summe bis zu 100 Lire, beziehentlich 25 Thalern einschließlich, und 1 Lira oder 8

Groschen für die Summen über 100 Lire oder 25 Thaler bis zu 200 Lire oder 50 Thalern.

Der Ertrag der Gebühren wird zwischen beiden Postverwaltungen halbscheitlich getheilt.

Die auf den Austausch der Postanweisungen bezüglichen Rechnungen werden am Schlusse jeden

Monats von den beiden Postverwaltungen aufgestellt, und im Laufe des folgenden Monats

faldirt werden. Sollte der Betrag der Auszahlungen eine erhebliche Summe erreichen, so wird

die zahlungspflichtige Verwaltung derjenigen, welche die Auslagen bestritten hat, auf Verlangen

entsprechende Abschlagszahlungen leisten.

Artikel 20. — Die Festsetzungen des gegenwärtigen Vertrages,

soweit sie die Posten des

Norddeutschen Bundes betreffen, finden in gleicher Weise Anwendung auf die Postanstalten in

denjenigen Theilen des Großherzogthums Hessen, welche dem Norddeutschen Bunde nicht angehören.

Dieselben Festsetzungen sollen auch auf die Briefpostsendungen zwischen dem Kirchenstaate und

dem Großherzogthum Luxemburg angewendet werden, insofern der Austausch dieser Correspon-

denz durch Vermittelung der Norddeutschen Postanstalten stattfindet.

Artikel 21. — Der gegenwärtige Vertrag wird ungesäumt nach erfolgter Ratifikation an

einem von beiden Postverwaltungen zu vereinbarenden Tage in Kraft treten und so lange in

Gültigkeit bleiben, bis Seitens eines der vertragschließenden Theile sechs Monat zum Voraus

die Aufkündigung erfolgt.

Königl.-Großh. Beschluß vom 12. Mai 1869,

wodurch das Trace des 1. Looses des Straßen-

theiles zwischen Useldingen und Ewerlingen

bestimmt wird.

Wir Wilhelm III, von Gottes Gnaden

König der Niederlande, Prinz von Oranien-

Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.;

Nach Einsicht Unseres Beschlusses vom 28 De-

cember 1861, den Bau einer Straße von Geis-

mühl (Colmar) durch das Attertthal nach Reichlingen

aus Staatsmitteln betreffend;

Nach Anhörung Unseres Staatsrathes;

In Gemäßheit des Art. 4 des Gesetzes vom

17. December 1859, über die Enteignung zum

öffentlichen Nutzen;

Haben beschloffen und beschließen

Das Tracé des 1. Looses des besagten Straßen-

theil es zwischen

Useldingen und Ewerlingen

nimmt seinen Anfang am Ende des Straßen-

theiles von Böwingen nach Useldingen, befolgt

den Weg durchs Dorf am Hause Faber vorbei,

wendet sich am Hause Schütz nach rechts, befolgt

von dort aus ungefähr den jetzigen Weg von

Useldingen nach Ewerlingen am Pfarrhause und

am Gemeindebrunnen vorbei, um an der Stelle

aufzuhören, wo der Steinweg beginnt.

Das 1. Alignement bildet die Fortsetzung des

letzten Alignements des Straßentheiles von Bö-

wingen nach Useldingen und hat eine Länge

von…

M . 14,00

Das 2. bildet mit dem ersten einen Winkel nach

links von 128°10 und hat eine Länge von M . 51,60

Das 3. bildet mit dem zweiten einen Winkel

nach rechts von 122°30

und hat eine Länge

von…

M . 323,80

Das 4. bildet mit dem dritten einen Winkel von

75° und hat eine Länge

von…

M . 391,50

Arrêté royal grand-ducal du 12 mai 1869, de

terminant le tracé du 1er lot de la section de

route d'Useldange à Everlange.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,

Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau,

Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc. ;

Vu Notre arrêté du 28 décembre 1861, décre-

tant la construction, aux frais de l'État, d'une

rouie de Geismühl (Colmar) par le fond de l'At-

tert à Reichlange;

Notre Conseil d'Etat entendu ;

Et en conformité de l'art. 4 de la loi du 17 dé-

cembre 1859 sur l'expropriation pour cause d'uti-

lité publique ;

Avons arrêté et arrêtons

Le tracé du 1er lot de la section de la dite route

d'Useldange à Everlange prendra son origine à

la fin de la partie de cette route de Bœvange à

Useldange, près de la maison Jungels à Useldange,

suivra le chemin par le village le long de la mai-

son Faber pour s'infléchir à droite près de la

maison Schutz ; de ce point il suivra à peu près

le chemin actuel d'Useldange à Everlange le long

de la maison curiale et de la fontaine communale

pour se terminer au point où le chemin est em-

pierre.

Le 1er alignement formera le prolongement du

dernier alignement de la section de route de

Bœvange a Useldange et aura une longueur

de…

mètres

14,00

Le 2e alignement fera avec le 1er un angle à

gauche de 128°10' et aura une longueur de 51,60

Le 3e fera avec le second un angle à droite de

122o30' et aura une longueur

de…

323,80

Le 4e fera avec le 3e un angle à droite de 75°,

il aura une longueur

de…

391,50

Diese Alignements werden durch regelmäßige

Curven mit einander verbunden, wodurch die

Länge des Tracé auf Met. 629,10 reduciert wird.

Unser Staatsminister, Präsident der Regierung

und Unser General-Director der Finanzen sind

mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.

Sœstdijk den 30. Juni 1869.

Für den König-Großherzog

Dessen Statthalter im Großherzogthum,

Heinrich,

Prinz der Niederlande.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

L. J. E. Servais.

Der General-Director

der Finanzen,

de Colnet-d'Huart.

Durch den Prinzen

Der Sekretär für

die Angelegenheiten

des Großherzogthums,

G. d'Olimart.

Vu l'avis du Conseil d'État ;

Sur le rapport collectif de Notre Ministre d'État,

Président du Gouvernement, et de Notre Directeur-

général des finances, et après délibération du

Gouvernement en conseil ;

Avons arrêté et arrêtons

Die Straße wird zwischen den äußern Kanten

der Seitenpfade eine Breite von 8 Meter haben,

wovon 4 auf die Chaussee und 2 auf jeden Seiten-

pfad kommen.

Wo sich letztere weniger als Met. 0,35 über

den natürlichen Boden erbeben, werden die Straße

entlang Gräben von Met. 0,35 Tiefe, unten

Met. 0,30 und oben, an der Kante des Seiten-

pfades gemessen, Met. 1,00 Breite angelegt. In

der Durchfahrt des Dorfes werden die Gräben

durch gepflasterte Rinnen ersetzt.

La route aura 8 mètres de largeur entre les

arêtes extérieures des accotements, savoir: 4

mètres pour le corps de la chaussée et 2 mètres

pour chaque accotement.

Lorsque l'accotement sera à moins de 0,35 au

dessus du terrain naturel, la route sera bordée

de contre-fossés de 0,35 de profondeur, 0,30 de

plafond et 1,00 d'ouverture en gueule mesuré au

niveau de l'arête de l'accotement. Dans la tra-

versée du village, ces fossés seront remplacés

par des rigoles pavées.

Der allgemeine Lauf des Tracé ist auf den

durch Unfern General-Director der Justiz zu ge-

nehmigenden Plänen angegeben und kann von

demselben abgeändert werden, wenn sich bei der

Ausführung findet, daß Abänderungen zum Vor-

theile des Staates zuläßig find.

La disposition générale du tracé est indiquée

aux plans à approuver par Notre Directeur-gé-

néral de la justice; elle pourra être modifiée par

ce dernier, si lors de l'exécution il se trouvait

que des modifications fussent admissibles dans

l'intérêt de l'Etat.

Die zu Anlage und Bau des fraglichen Straßen-

theiles erforderlichen Grundstücke werden gemäß

dem Gesetze vom 17. December 1859, über die

Enteignung zum öffentlichen Nutzen in Besitz

genommen.

Les propriétés nécessaires à l'établissement et

à la construction du lot de route dont il s'agit,

seront emprises conformément à la loi du 17 dé-

cembre 1859 sur l'expropriation pour cause

d'utilité publique.

Unser General-Director der Justiz ist mit der

Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.

Haag den 12. Mai 1869.

Für den König-Großherzog

Dessen Statthalter im Großherzogthum

Heinrich,

Prinz der Niederlande.

Der General-Director

s.

Durch den Prinzen

Der Secretär,

G. d'Olimart.

Ces alignements seront raccordés entre eux

pas des courbes régulières qui réduiront la lon-

gueur du tracé à mètres 629,10.

Notre Directeur-général de la justice est chargé

de l'exécution du présent arrêté.

La Haye, le 12 mai 1869.

Pour le Roi Grand-Duc

Son Lieutenant-Représentant

dans le Grand-Duché,

HENRI,

PRINCE DES PAYS-BAS.

Le Directeur-général

de la justice,

VANNERUS.

Par le Prince

Le Secrétaire,

G. D'OLIMART.

Luxemburg. — Druck von Bück.