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Arrêté royal grand-ducal du 5 mars 1890, ap- prouvant différentes dispositions modificatives et complémentaires du règlement d'exploitation des chemins de fer Guillaume-Luxembourg.

11 Articles / Dispositions · Luxembourg
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Table des dispositions (11)

Texte législatif (11 Articles)

Arrêté royal grand-ducal du 5 mars 1890, ap- prouvant différentes dispositions modificatives et complémentaires du règlement d'exploitation des chemins de fer Guillaume-Luxembourg.

DU

GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG.

Memorial

des

Großherzogthums Luxemburg.

SAMEDI, 8 mars

1890.

N°. 12.

Samstag, 8. März 1890.

Arrêté royal grand-ducal du 5 mars 1890, ap-

prouvant différentes dispositions modificatives

et complémentaires du règlement d'exploitation

des chemins de fer Guillaume-Luxembourg.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,

Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau,

Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc;

Vu l'art. 7 du traité du 11 juin 1872, approuvé

par la loi du 12 juillet suivant, concernant l'ex-

ploitation des chemins de fer Guillaume-Lu-

xembourg;

Vu Notre arrêté du 14 juillet 1874, portant

publication du règlement d'exploitation pour

les dits chemins de fer ;

Notre Conseil d'État entendu ;

Sur le rapport de Notre Directeur général des

travaux publics, et après délibération du Gou-

vernement en conseil ;

Avons arrêté et arrêtons

publication du règlement d'exploitation pour les dits chemins de fer ;

Sont approuvées, sous le mérite de

la réserve insérée dans Notre arrêté susvisé,

les modifications et additions ci-après relatées,

à introduire au règlement d'exploitation des

chemins de fer Guillaume-Luxembourg

Königl.-Großh Beschluß vom 5. März 1890,

wodurch verschiedene Abänderungen und

Ergänzungen des Betriebs-Reglements der

Wilhelm - Luxemburg - Eisenbahnen geneh-

migt werden.

Wir Wilhelm III, von Gottes Gnaden, König

der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau,

Großherzog von Luxemburg, u., u., u.;

Nach Einsicht des Art. 7 des Vertrages vom

11. Juni 1872, genehmigt durch Gesetz vom

12. Juli desselben Jahres, den Betrieb der

Wilhelm Luxemburg-Eisenbahnen betreffend ;

Nach Einsicht Unseres Beschlusses vom 14. Juli

1874, wodurch das Betriebs-Reglement benannter

Eisenbahnen veröffentlicht wird;

Nach Anhörung Unseres Staatsrathes;

Auf den Bericht Unseres General-Directors der

öffentlichen Arbeiten und nach Berathung der

Regierung im Conseil;

Haben beschlossen und beschließen

publication du règlement d'exploitation pour les dits chemins de fer ;

Nachstehende Abänderungen und Zu-

sätze an dem Betriebs-Reglemente der Wilhelm-

Luxemburg-Eisenbahnen sind unter Beachtung des

in Unserm vorbezogenen Beschlusse enthaltenen

Vorbehaltes genehmigt

1. 1. Im § 52 Absatz 3 sind die Worte nach Tragkraft der Wagen in nach Ladegewicht der

Wagen abzuändern.

2. Die Bestimmung im Absatz 7 des § 52 erhält folgende Fassung

Wenn nach den besonderen Vorschriften der einzelnen Eisenbahnen Güter von den Absendern

selbst zu verladen sind, so dürfen die Wagen nur bis zu dem an denselben vermerkten Ladegewicht,

oder sofern eine stärkere Belastung nach den besonderen Bestimmungen der Eisenbahnverwaltung

zulässig ist, bis zu der an den Wagen vermerkten Tragfähigkeit beladen werden. Für Ueberlastung

kann die Eisenbahn, vorbehaltlich sonstiger Entschädigung, eine in den besonderen Vorschriften fest-

zustellende Konventionalstrafe erheben."

3. In der Anlage D unter I 4 Absatz 5 sind die Worte „seiner Tragfähigkeit" durch die Worte

seines Ladegewichtes" zu ersetzen.

II. 1. Im 6. Absatz der Bestimmung unter l der Anlage D ist hinter den Worten „gefertigte

Patronen" einzuschalten

„(jedoch mit Ausschluß nasser gepreßter Schießbaumwolle mit 15 und mehr Prozent Wasser-

gehalt, wegen dieser siehe I a.)"

2. Hinter I ist folgende neue Bestimmung aufzunehmen

I

a.

Nasse

gepreßte

Schießbaumwolle

mit

und

mehr

Prozent

Wasser-

gehalt wird unter folgenden Bedingungen befördert

1. Dieselbe ist in wasserdichten, haltbaren, starkwandigen Behältern fest zu verpacken. Diese Be-

hälter müssen mit der deutlichen Aufschrift: „Nasse gepreßte Schießbaumwolle," unter Angabe des

Wassergehalts in Prozenten, versehen sein.

Das Bruttogewicht eines Kollo darf 90 kg. nicht überschreiten.

2. Die Aufgabe und Beförderung als Eilgut ist ausgeschlossen. Die Beförderung darf niemals

mit Personenzügen, mit gemischten Zügen aber nur auf solchen Strecken erfolgen, auf welchen keine

Güterzüge verkehren.

3. Auf dem Frachtbrief muß vom Versender unter amtlicher Beglaubigung der Unterschrift

bescheinigt sein, daß die Beschaffenheit und die Verpackung der zu versendenden Schießbaumwolle

den oben getroffenen Bestimmungen entspricht.

4. Die Schießbaumwolle darf nur mit solchen Gütern in demselben Wagen verladen werden,

welche nicht leicht entzündlich sind.

Eine

Unterbringung

von

Pulver,

Pulvermunition,

Feuerwerkskörpern

oder

Zündungen mit Schießbaumwolle in demselben Wagen ist untersagt. Im übrigen dürfen die

unter l der Anlage D zum Betriebsreglement aufgeführten Gegenstände unter Beachtung der für

diese vorgeschriebenen besonderen Bedingungen mit Schießbaumwolle in demselben Wagen befördert

werden, sofern die Schießbaumwolle gleichzeitig mit diesen Gegenständen zur Ausladung kommen

soll und die Behälter der Schießbaumwolle nicht mit eisernen Bändern versehen sind.

5. Zur Beförderung von Schießbaumwolle verwendete offene Wagen sind mit Decken zu versehen.

III. Der erste Absatz unter II a der Anlage D erhält folgende Fassung

„II a. Patronen aus Sekurit einem Gemenge von Ammoniaksalpeter. Kalisalpeter und Dinitro-

benzol). aus Roburit (einem Gemenge von Ammoniakialpeter, Chlordinitrobenzol und Chlordinitro-

naphtalin), sowie ferner aus dem sogenannten Favier'schen Sprengstoff (einem Gemenge van Am-

moniaksalpeter und Mono- oder Dinitronaphtalin) werden unter folgenden Bedingungen befördert

IV 1. Hinter Xll der Anlage D ist unter Xll a folgende Bestimmung einzuschalten

„Das allgemeine Denaturirungsmittet für Spiritus (mit Pyridin

versetzter Holzgeist) wird unter folgenden Bedingungen befördert

1. Oasse be darf, sofern nicht besonders dazu konstruirte Wagen (Kesselwagen) oder Fässer zur

Verwendung kommen, nur in Metall- oder Glasgefäßen aufgegeben werden, deren Verpackung nach-

stehenden Vorschriften entspricht

a) werden mehrere Gefäße mit diesem Stoffe in einem Frachtstücke vereinigt, so müssen dieselben

in starke Holzkisten mit Stroh, Heu, Kleie, Sägemehl, Infusorienerde oder anderen lockeren

Substanzen fest verpackt sein ;

b) bei Einzelverpackung ist die Persendung der Gefäße in soliden, mit einer gut befestigten

Schutzdecks, sowie mit Handhaben versehenen und mit hinreichendem Verpackungsmaterial einge-

fütterten Körben oder Kübeln zulässig ; die Schutzdecke muß, falls sie aus Stroh, Rohr, Schilf oder

ähnlichem Material besteht, mit Lehm- oder Kalkmilch unter Zusatz von Wasserglas getränkt sein.

Das Bruttogewicht des einzelnen Kollo darf 75 Kilogr. nicht übersteigen.

2. Die Beförderung findet nur in offenen Wagen statt.

Diese Bestimmung gilt auch für die Fässer und sonstigen Gefäße, in welchen das Denaturirungs-

mittel befördert worden ist. Derartige Gefäße sind im Frachtbriefe stets als solche zu bezeichnen.

3. Wegen der Zusammenpackung mit anderen Gegenständen vergl. die Bestimmung unter XXXlX .

2. In der Bestimmung unter XXXlX ist jedesmal hinter XII „Xlla einzuschalten.

V. Hinter XVlII der Anlage I) sind folgende Bestimmungen einzuschalten

XVlll a. Phosphortrichlorid, Phosphoroxychlorid und Aretylchlorid

dürfen nur befördert werden

entweder

1. in Gefäßen aus Blei oder Kupfer, welche vollkommen dicht und mit guten Verschlüssen ver-

sehen sind,

oder

2. in Gefäßen aus Glas ; in diesem Falle jedoch unter Beachtung folgender Vorschriften

a. Zur Beförderung dürfen nur starkwandige Glasflaschen verwendet werden, welche mit gut ein-

geschliffenen Glasstöpseln verschlossen find. Die Glasstöpsel sind mit Parasin zu umgießen, auch ist

zum Schutz dieser Verkittung ein Hut von Pergamentpapier über den Flaschenhals zu binden.

b. Die Glasflaschen sind, falls sie mehr als 2 kg. Inhalt haben, in metallene, mit

Handhaben versehene Behälter zu verpacken und darin so einzusetzen, daß sie 30 mm von den

Wänden abstehen; die Zwischenräume sind mit getrockneter Infusorienerde dergestalt vollständig

auszustopfen, daß jede Bewegung der Flaschen ausgeschlossen ist.

c. Glasflaschen bis zu 2 kg. Inhalt werden auch in starken, mit Handhaben versehenen

Holzkisten zur Beförderung zugelassen, welche durch Zwischenwände in so viele Abtheilungen getheilt

sind, als Flaschen versandt werden. Nicht mehr als vier Flaschen dürfen in eine Kiste verpackt

werden. Die Flaschen sind so einzusetzen, daß sie 30 mm von den Wänden abstehen ; die Zwischen-

räume sind mit getrockneter Infusorienerde dergestalt vollständig auszustopfen, daß jede Bewegung

der Flaschen ausgeschlossen ist.

d. Auf den Deckeln der unter b und c erwähnten Behälter ist neben der Angabe des Inhalts

das Glaszeichen anzubringen.

XVIII b. Phosphorpentachlorid (Phosphorsuperchlorid) unterliegt den unter

XVlll a gegebenen Vorschriften mit der Maßgabe, daß die unter 2 b angeordnete Verpackung erst bei

Glasflaschen von mehr als 5 kg. Inhalt erforderlich ist. Bei Flaschen bis zu 5 kg. Inhalt genügt

die Verpackung nach 2 c.

VI. Hinter XXVII der Anlage D ist folgende Bestimmung einzuschalten

XXVll a. Wasserstoffsuperoxyd ist in Gefäßen, welche nicht luftdicht verschlossen sind, aufzugeben

und wird nur in gedeckt gebauten oder in offenen Wagen mit Deckenverschluß befördert.

Falls dieser Stoff in Ballons, Flaschen oder Kruken verschickt wird, so müssen die Behälter wohl

verpackt und in besondere, mit Handhaben versehene starke Kisten oder Körbe eingeschlossen sein

VII. Die Bestimmung unter XXXl Absatz 1 der Anlage D ist wie folgt zu fassen

Wolle,

Haare,

Kunstwolle,

Baumwolle,

Seide,

Flachs,

Hanf,

Jute

im

rohen Zustande, in Form von Abfällen vom Verspinnen und Verweben als Lumpen oder Putzlap-

pen

;

ferner

Seilerwaaren,

Weber-,

Harnisch-

und

Geschirrlitzen

(wegen

gebrauchter Putzwolle vergl. Absatz 3) werden, wenn sie gefettet sind, nur in bedeckt gebauten oder

in offenen Wagen unter Deckenverschluß befördert.

VIII. In der Bestimmung unter XXXVlll a der Anlage D ist der letzte Satz zu streichen und an

dessen Stelle folgende Vorschrift zu fetzen

„Zum Schutze der Ventile an den Behältern müssen Kappen aufgeschraubt sein. Auf dem oberen

Theil der Kappen ist ein Kranz fest aufzuziehen, der nach außen viereckig ist und über den Umfang

der Behälter derart hervorragt, daß jenes Rollen der Behälter verhindert wird. Die Schutzkappen

und Kränze müssen aus demselben Material wie die Behälter selbst gefertigt sein.

Arrêté du 7 mars 1890, concernant l'examen des greffiers des justices de paix et des greffiers ad- joints des tribunaux d'arrondissement.

Sont nommés membres de la com-

mission instituée par l'art. 2 du règlement sus-

dit, pour une période de trois ans

a) Membres effectifs: MM. Gustave Heuardt,

Charles Hischard et Joseph Schaack, conseillers

à la Cour supérieure de justice à Luxembourg ;

b) Membres suppléants : MM. Michel Spedener,

conseiller à la Cour supérieure de justice à

Luxembourg, et Emile Faber, directeur de l'en-

registrement et des domaines à Luxembourg.

M. Gustave Heuardt remplira les fonctions de

président près la dite commission.

Arrêté du 7 mars 1890, concernant l'examen des greffiers des justices de paix et des greffiers ad- joints des tribunaux d'arrondissement.

Zu Mitgliedern der durch Art. 2 ged.

Reglementes eingesetzten Prüfungscommission sind

für einen Zeitraum von drei Jahren ernannt

a) zu wirklichen Mitgliedern : die HH. Gustav

Heuardt, Karl Rischard und Joseph Schaack,

Obergerichtsräthe zu Luxemburg ;

b) zu Ergänzungsmitgliedern : die HH. Michel

Spedener, Obergerichtsrath, und Emil Faber,

Direktor der Einregistrirung und der Domänen

zu Luxemburg.

Hr. Gustav Heuardt ist mit den Funktionen

des Präsidenten vorstehender Commission betraut.

publication du règlement d'exploitation pour les dits chemins de fer ;

Notre Directeur général des travaux

publics est chargé de l'exécution du présent

arrêté.

Au Loo, le 5 mars 1890.

GUILLAUME.

Le Directeur général

des travaux publics,

THORN.

publication du règlement d'exploitation pour les dits chemins de fer ;

Unser General Director der öffentlichen

Arbeiten ist mit der Ausführung gegenwärtigen

Beschlusses beauftragt.

Im Loo, den 5. März 1890.

Wilhelm.

Der General-Director

der öffentlichen Arbeiten,

Thorn.

Loi du 5 février 1890, accordant la naturalisa-

tion à M Charles-Jules-Louis-Félix Prussen,

pharmacien à Hosingen.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,

Roi des Pays-Bas, Prince

d'Orange-Nassau,

Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc. ;

Vu l'art. 10 de la Constitution et les lois des

12 novembre 1848 et 27 janvier 1878, sur les

naturalisations ;

Notre Conseil d'État entendu ;

De l'assentiment de la Chambre des députés;

Vu la décision de la Chambre des députés

du 30 janvier 1890 et celle du Conseil d'État

du 31 du même mois, portant qu'il n'y a pas

lieu à second vote ;

Avons ordonné et ordonnons

Arrêté du 7 mars 1890, concernant l'examen des greffiers des justices de paix et des greffiers ad- joints des tribunaux d'arrondissement.

Le président convoquera la com-

mission à l'effet de prendre connaissance des

demandes qui auront été présentées.

Luxembourg, le 7 mars 1890.

Le Ministre d'État, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Beschluß vom 7. März 1890, die Prüfung der

Friedensgerichtsschreiber und der Hilfsge-

richtsschreiber bei den Bezirksgerichten be-

treffend.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung;

Nach Einsicht des Königl - Groß. Beschlusses

vom 2. Juli 1886, wodurch das Reglement über

die Prüfung der Friedensgerichtsschreiber und

der Hilfsgerichtsschreiber bei den Bezirksgerichten

bestimmt wird.;

Beschließt

Arrêté du 7 mars 1890, concernant l'examen des greffiers des justices de paix et des greffiers ad- joints des tribunaux d'arrondissement.

Der Präsident wird die Commission

zusammenberufen behufs Entgegennahme der bis

zu jenem Tage eingereichten Gesuche.

Luxemburg, den 7. März 1890.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Bekanntmachung — Zollwesen.

Mit Bezug auf die Veröffentlichungen vom 22. März pr. — Memorial für 1889 Seite 208 —

und 16. November pr. — Memorial pro 1889 S. 557 — wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß

gebracht, daß die zugestandene Einbringung von Mühlenfabrikaten und gewöhnlichem Backwerk an

der diesfeitigen Grenze, außer von den in der letzteren Bekanntmachung angegebenen, noch von den

Bedingungen abhängig gemacht worden ist, daß

1° für den Tag und den Haushalt nicht mehr als 1½ Kilogramm zollfrei eingelassen werden darf;

2° die eingeführte Waare nur für den Bedarf des eigenen Haushaltes eines Bewohners des

Grenzbezirks bestimmt ist, und Derjenige, welcher die Begünstigung in Anspruch nimmt, sich als

solcher bei der Anmeldung durch eine ortsbehördliche nur in einem Exemplar zu ertheilende Be-

scheinigung ausweist.

Auf der Rückseite der vorgedachten Bescheinigung wird der Tag der Einfuhr und die Menge des

jedesmal eingeführten Mehles und Backwerkes zollamtlich vermerkt.

Luxemburg, den 8. März 1890.

Der General-Director der Finanzen,

Mongenast.

Avis. — Station agricole.

Les maisons ci-après désignées ont pour

l'année 1890 soumis le commerce de leurs

engrais chimiques au contrôle de la station

agricole de l'État à Ettelbruck, à savoir

1° Albert, de Biebrich s/Rhin ;

2° Baden, de Limpertsberg-Luxembourg;

3° Meyers, de Schærbeck-Bruxelles, et

4° Scheibler & Cie de Cologne.

La maison Werle et Hellwege, de Brème, vient

de soumettre au même contrôle le commerce

de ses denrées alimentaires pour bétail.

Luxembourg, le 8 mars 1890.

Le Ministre d'État, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Bekanntmachung. — Versuchsstation.

Nachstehende Firmen haben ihre chemischen

Düngstoffe unter die Kontrolle der Versuchs-

station zu Ettelbrück gestellt, nämlich

1° Albert, zu Biebrich a. Rhein;

2° Baden, zu Limpertsberg-Luxemburg ;

3° Meyers, zu Schaerbeck-Brüssel und

4° Scheibler & Comp. zu Köln a. Rhein.

Die Firma Werle und Hellwege zu Bre-

men haben der nämlichen Kontrolle ihre Vieh-

fütterungsartikel unterstellt.

Luxemburg, den 8. März 1890.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Luxbg. Impr. Lib. d.I.C.V. Bück ; L. Bück, Succ.

Loi du 3 février 1890, accordant la naturalisa- tion à M. Charles-Céleste Jubert, négociant à Luxembourg.

La naturalisation est accor-

dée à M. Charles-Céleste Jubert, négociant à

Luxembourg, né à Aumetz (Lorraine-allemande)

le 31 décembre 1849.

Mandons et ordonnons que la présente loi

soit insérée au Mémorial, pour être exécutée et

observée par tous ceux que la chose concerne.

Au Loo, le 5 février 1890.

GUILLAUME.

Le Ministre d'État, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Haben verordnet und verordnen

Einziger

Artikel.

Dem Hrn. Karl Celeft

Jubert, Kaufmann zu Luxemburg, geboren zu

Aumetz (Deutsch-Lothringen) den 31. Dezember

1849, wird hiermit die Naturalisation verliehen.

Befehlen und verordnen, daß dieses Gesetz ins

„Memorial" eingerückt werde, um von Allen, die

es betrifft, ausgeführt und befolgt zu weiden.

I m Loo, den 5. Februar 1890.

Wilhelm.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Date de l'acte d'acceptation.

(Art. 8 de la loi du 12 novembre 1848, n° 2.)

La naturalisation accordée par la loi publiée

ci-dessus été acceptée le 21 février dernier par

M. Charles-Céleste Jubert, ainsi qu'il résulte

d'un procès-verbal dressé le même jour par

M. le bourgmestre de la ville de Luxembourg et

dont un extrait a été déposé à la division de la

justice.

Luxembourg, le 5 mars 1890.

Le Ministre d'État, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Datum der Annahme.

(Art. 8 des Gesetzes vom 12. Nov. 1848, Nr. 2.)

Die durch vorstehendes Gesetz dem Hrn. Karl

Celest Jubert verliehene Naturalisation ist von

diesem unter'm 21. Februar 1890 angenommen

worden, sowie dies aus einem am nämlichen Tage

von dem Bürgermeister der Stadt Luxemburg auf-

genommenen Protokolle, von welchem ein Auszug

bei der Justizabtheilung hinterlegt ist, hervorgeht.

Luxemburg, den 5. März 1890.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Avis. — Domicile.

Par arrêté royal grand-ducal du 25 février

1890, M. Jean-Michel Mayers, cultivateur à

Pettingen, commune de Mersch, né à Nosingen,

commune de Neuerbourg (Prusse rhénane), le

16 décembre 1861, a été autorisé à établir sa

résidence dans le Grand-Duché.

Luxembourg, le 5 mars 1890.

Le Ministre d'État, président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Bekanntmachung. — Wohnsitz

Durch Königl.-Großh. Beschluß vom 25. Fe-

bruar letzthin ist Hr. Johann Michel Mayers,

Ackerer zu Pettingen, Gemeinde Mersch, geboren

zu Nosingen, Gemeinde Neuerburg (Rheinpreußen)

am 16. Dezember 1861, ermächtigt worden, seinen

Wohnsitz im Großherzogthum zu nehmen.

Luxemburg, den 5. März 1890.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Arrêté du 7 mars 1890, concernant l'examen des

greffiers des justices de paix et des greffiers ad-

joints des tribunaux d'arrondissement.

LE MINISTRE D'ÉTAT, PRÉSIDENT DU

GOUVERNEMENT ;

Vu l'arrêté royal grand-ducal du 2 juillet 1886,

portant règlement sur l'examen des greffiers

des justices de paix et des greffiers adjoints

des tribunaux d'arrondissement ;

Arrête

Loi du 5 février 1890, accordant la naturalisa- tion à M Charles-Jules-Louis-Félix Prussen, pharmacien à Hosingen.

La naturalisation est accor-

dée à M. Charles-Jules-Louis-Félix Prussen,

Gesetz vom 5. Februar 1890, wodurch dem Hrn.

Karl Julius Ludwig Felix. Prüssen, Apo-

theker zu Hosingen, die Naturalisation ver-

liehen wird.

Wir Wilhelm III, von Gottes Gnaden, König

der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, Groß-

herzog von Luxemburg, u., u., u.;

Nach Einsicht des Art 10 der Verfassung, sowie

der Gesetze vom 12. November 1848 und 27. Ja-

nuar 1878, über die Naturalisationen

Nach Anhörung Unseres Staatsrathes;

Mit Zustimmung der Abgeordneten Kammer ;

Nach Ensicht der Entscheidung der Abgeordneten-

kammer vom 30 Januar d. I . , und derjenigen

des staatsraths vom 31 dess. Monats, gemäß

welchen eine zweite Abstimmung nicht erfolgen soll;

Haben verordnet und verordnen

Einziger

Artikel.

Dem Hrn. Karl Julius

Ludwig Felix Prüssen, Apotheker zu Hosingen,

pharmacien à Hosingen, né à Salzkotten (West-

phalie) le 31 janvier 1843.

Mandons et ordonnons que la présente loi

soit insérée au Mémorial, pour être exécutée et

observée par tous ceux que la chose concerne.

Au Loo, le 5 février 1890.

GUILLAUME.

Le Ministre d'État, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Date de l'acte d'acceptation.

(Art. 8 de la loi du 12 novembre 1848, n° 2.)

La naturalisation accordée par la loi publiée

ci-dessus a été acceptée le 1er mars 1890 par

M. Charles-Jules-Louis-Félix Prussen, ainsi qu'il

résulte d'un procès-verbal dressé le même jour

par M. le bourgmestre de la commune de Ho-

singen et dont un extrait a été déposé à la divi-

sion de la justice.

Luxembourg, le 5 mars 1890.

Le Ministre d'État, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

geboren zu Salzkotten (Westphalen) am 31. Januar

1843, wird hiermit die Naturalisation verliehen.

Befehlen und verordnen, daß dieses Gesetz ins

„Memorial" eingerückt werde, um von Allen, die

es betrifft, ausgeführt und befolgt zu werden.

I m Loo, den 5. Februar 1890.

Wilhelm.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Datum der Annahme

(Art. 8 des Gesetzes vom 12. Nov. 1848, Nr 2.

Die durch vorstehendes Gesetz dem Hrn. Karl

Julius Ludwig Felix Prüssen verliehene Natura-

lisation ist von ihm unterm 1. März 1890 ange-

nommen worden, sowie dies aus einem von dem

Bürgermeister der Gemeinde Hosingen am nämlichen

Tage errichteten Protokolle, wovon ein Auszug

bei der Justiz-Abtheilung hinterlegt ist, hervorgeht.

Luxemburg, den 5. März 1890.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Loi du 3 février 1890, accordant la naturalisa-

tion à M. Charles-Céleste Jubert, négociant

à Luxembourg.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,

Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau,

Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc. ;

Vu l'art. 10 de la Constitution et les lois des

12 novembre 1848 et 27 janvier 1878, sur les

naturalisations ;

Notre Conseil d'État entendu ;

De l'assentiment de la Chambre des députés ;

Vu la décision de la Chambre des députés

du 30 janvier 1890 et celle du Conseil d'État

du 31 du même mois, portant qu'il n'y a pas

lieu à second vote ;

Gesetz vom 5. Februar 1890, wodurch dem Hrn.

Karl Celeft Hubert, Kaufmann zu Luxem-

burg, die Naturalisation verliehen wird.

Wir Wilhelm III, von Gottes Gnaden, König

der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau, Groß-

herzog von Luxemburg, u., u, u.;

Nach Einsicht des Artikels 10 der Verfassung

und der Gesetze vom 12. November 1848 und

27. Januar 1878, über die Naturalisationen;

Nach Anhörung Unseres Staatsrathes;

Mit Zustimmung der Abgeordneten-Kammer;

Nach Einsicht der Entscheidung der Abgeordneten-

kammer vom 30. Januar 1890, und derjenigen des

Staatsrathes vom 31. dess Mts., gemäß welchen

eine zweite Abstimmung nicht erfolgen wird;

Avons ordonné et ordonnons

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