Luxemburg, Samstag, den 2. November 1940.

Memorial

Luxemburg, Samstag, den 2. November 1940.

N°

Beschluß vom 25. Oktober 1940, betreffend die Fest-

setzung des Soldes der Korporale und Mann-

schaften der Freiwilligenkompanie.

Die Verwaltungskommission,

Gesehen Art. 8 Abschnitt 3 des Gesetzes vom 16. Fe-

bruar 1881, die Organisation der Bewaffneten Macht

betreffend;

Gesehen den Königl.-Großh. Beschluß vom 2. März

1881, betreffend die Organisation der Bewaffneten

Macht zufolge des Gesetzes vom 16. Februar 1881;

Gesehen den Großh. Beschluß vorn 24. Februar

1939, betreffend die Zusammensetzung der Freiwilli-

gen-Kompanie;

Gesehen den Großh. Beschluß vom 15. Septem-

ber 1939, betreffend Schaffung eines zeitweiligen

Freiwilligen-Korps;

Gesehen den Großh. Beschluß vom 20. Februar

1895 betreffend das Verwaltungsreglement für die

Bewaffnete Macht;

Gesehen den Großh. Beschluß vom selben Tage

über die Festsetzung des Soldes der Freiwilligen-

Kompanie;

Gesehen Art. 4 Abschnitt 2 des Gesetzes vom 28. Mai

1919, betreffend die Aufbesserung der Gehälter der

Staatsbeamten- und Angestellten, der Kultusdiener,

Zuwendung einer Ortszulage, sowie Abänderung

einzelner Bestimmungen über die Pensionen und

die Altersgrenze;

Gesehen Art. 5 Abschnitt 1 des Gesetzes vom 28. Juli

1925, betreffend die Anpassung der Staatsgehälter

und -Pensionen an die Kosten der Lebenshaltung;

Gesehen die Großh. Beschlüsse vom 26. August

1919, 20. Oktober 1921, 21. März 1922, 15. Januar

und 28. September 1925, 7. Dezember 1928, 2. Fe-

bruar 1932 und 18. Juni 1937 betreffend die Fest-

setzung des Soldes der Korporale und Mannschaften

der Freiwilligen Kompanie;

Auf den Bericht des diensttuenden Präsidenten der

Verwaltungskommission und nach Beratung der Ver-

waltungskommission ;

Beschließt

Vom 1. Oktober 1940 ab ist der Tagessold

der Korporale, Soldaten und Hornisten festgesetzt

folgt

Korporal, Musikant 3. Klasse Korporal

und Schneidermeister

2,90

RM

Soldat 1. und 2. Klasse, sowie Hornist ...

2,70

„

Ein Soldabzug von 0,50 RM pro Tag

für

die

Kleidermasse und ein solcher von 1,20 RM pro

Tag für die Nahrung (Menageeinlage) ist festgesetzt.

Die verheirateten Korporäle beziehen außerdem

die KinderzuIagen.

Die durch die Fleischbeschautierärzte zu erhebenden Gebühren werden festgesetzt wie folgt

A. Schlachtvieh- und Fleischbeschau

Gemeindeanleihen. — Ziehung von Obligationen.

a) für Rinder (ausschl. Kälber unter drei Monaten)

b) für Kälber bis zu 3 Monaten

c) für Schweine (ausschl. Trichinenschau)

d) für Ferkel

e) für Schafe und Ziegen

Beschaugebühr.

2,50

0,80

0,90

0,30

0,65

f) für Zickel (Schafe und Ziegen bis zu 3 Monaten, soweit deren Unter-

suchung vorgeschrieben ist)

g) für Pferde und sonstige Einhufer

0,30

4,75

Zuschlag.

0,50

0,15

0,20

0,10

1,00

Insgesamt.

3,00

0,95

1,10

0,30

0,75

0,30

5,75

Rm

„

„

„

B. Trichinenschau

Beschaugebühr.

Zuschlag.

Insgesamt.

für Schweine (einschl. Ferkel)

0,80

0,10

0,90

Rm

Die Gebühren erhöhen sich um 100% der eigentlichen Beschaugebühr, wenn die Untersuchungen Sonntags

oder Feiertags, oder im Sommer vor 7 Uhr oder nach 19 Uhr, im Winter vor 8 Uhr oder nach 19 Uhr verlangt

werden.

Eine Erhöhung der Gebühren um 50% der eigentlichen Beschaugebühr tritt ein, falls Schlachttage fest-

gesetzt sind und die Untersuchungen an anderen Werktagen verlangt werden.

Art. 80 des Verwaltungsreglementes für

die Bewaffnete Macht vom 20. Februar 1895, sowie

derjenige Teil des Großh. Beschlusses vom 21. Ja-

nuar 1926 der sich auf Art. 80 vorstehenden Regle-

mentes bezieht, sind abgeschafft.

Artikel 15 des vorerwähnten

Verwaltungsregle-

mentes ist wie folgt abzuändern

"und

wird

alle zehn Tage ausbezahlt."

Artikel 106,

Abschnitt 1 des Verwaltungsregle-

mentes ist wie folgt

abzuändern

"alle

zehn

Tage d. h. am 10., 20. und letzten Tage des Monats

ausbezahlt."

Dieser Beschluß wird im „Memorial" veröffentlicht mit Wirkung ab 1. Oktober 1940.

Luxemburg, den 29. Oktober 1940.

Die Verwaltungskommission

Johann Metzdorff, Josef Carmes, Ludwig Simmer, Mathias Pütz.

Gemeinde

Bettemburg.

Anleihe von 2.150.000 Fr. zu 4% von 1937.

Erfalltag : 1. November 1940.

Gezogene Nummern

3, 89, 163, 223, 232, 319, 392, 515, 544, 553, 560, 582, 600, 634, 665, 675, 680, 708, 760, 762,

768, 935, 961, 990, 1008, 1136, 1144, 1177, 1213, 1281, 1330, 1343, 1356, 1381, 1412, 1420, 1448, 1497,

1498, 1500, 1554, 1578, 1579, 1582, 1616, 1766, 1788, 1876, 1923, 1995, 2005, 2028, 2059, 2065, 2075, 2124.

Die Auszahlung geschieht an den Schaltern der General-Bank, in Luxemburg. — 18. Oktober 1940.

Gemeindeanleihen. — Ziehung von Obligationen.

Gemeinden

und Sektionen.

Lintgen

Wiltz

Bezeichnung

der Anleihe.

300.000 Frk.

4% von 1937

1.200.000 Fr.

4% von 1936

Erfalltag

15. Oktober

1. November

Gezogene Nummern.

8,34,78,94,180,220,240,276.

66,154,180,240,328,418,470,

531, 625, 772, 891, 937, 1036,

1128.

Kasse welche die

Auszahlung

vornimmt.

Generalbank

in Luxemburg

Internationale Bank

in Luxemburg

16 Oktober 1940.

Sparkasse L u x e m b u r g . — V e r l u s t e r k l ä r u n g e n v o n

S p a r b ü c h e r n . — A m 9. und 17.Oktober 1940

sind die Sparbücher Nr. 339.334, 181.726, 347.649 und 360.184 als verlustig erklärt worden.

Die Inhaber besagter Bücher werden hiermit ersucht dieselben binnen 14 Tagen ab heute, entweder im

Zentralamte oder in einem beliebigen Nebenamte der Sparkasse

vorzulegen und ihre Rechte geltend zu

machen.

Nach Ablauf dieser Fristen werden die Sparbücher annuliert und durch neue ersetzt. — 18. Oktober 1940.

Annullierung

von

verlorenen

Sparbüchern.

— Laut Beschluß des Hrn. Regierungs-

rates für die Finanzen vom 14. und 16. Oktober 1940, werden die Sparbücher Nr. 123934, 151366, 305381,

343697, 348331, 362264, 369442, 543467, 22530, 142107,

305275, 339910, 341252, 345012 und 369020

annulliert und durch neue ersetzt. — 18. Oktober 1940.

Bekanntmachung. — Gemeindereglement. — In seiner Sitzung vom 23. März 1940, hat der Gemeinderat

von Kayl ein Verkehrsreglement erlassen.

— Besagtes Reglement ist vorschriftsmäßig veröffentlicht worden.

— 18. Oktober 1940.

Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft. — In Gemäßheit von Art. 6 des Gesetzes vom 28. Dezem-

ber 1883 hat die Freie Syndikatsgenossenschaft für die Anlage einer Wiesenbewässerung im Ort genannt

„Im

Lohr"

zu

Lellingen,

ein

Duplikat

der

Gründungsurkunde bei der Verwaltungskommission in

Luxemburg und auf dem Gemeindesekretariat von Wilwerwiltz hinterlegt. — 24. Oktober 1940.

Viktor Bück, Druck- und Verlagsanstalt, G. m. b. H., Luxemburg.

Der diensttuende Präsident der Verwal-

tungskommission ist mit der Ausführung dieses Be-

schlusses betraut.

Luxemburg, den 25. Oktober 1940.

Die Mitglieder der Verwaltungskommission,

Johann Metzdorff, Josef Carmes, Ludwig Simmer,

Mathias Pütz.

Beschluß vom 29. Oktober 1940, über die Gebührenordnung für die Schlachtvieh- und Fleischbeschau

und die Trichinenschau.

Die Verwaltungskommission,

Nach Einsicht der Entschließungen der Abgeordnetenkammer vom 16. und 23. Mai 1840;

Nach Einsicht ihres Beschlusses vom 1. Oktober 1940, über die Schlachtvieh- und Fleischbeschau sowie die

Trichinenschau;

Beschließt