Großherzogthums Luxemburg.

Großherzogthums Luxemburg.

DU

GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG.

Acte der Gesetzgebung

und der allgemeinen Verwaltung.

Samstag, 13. Mai 1854.

SAMEDI. 13

mai

1854.

König-Großherzogl. Beschluß vom 3ten M a i

1854,

betreffend die gegenseitige Ausliefe-

rung der Verbrecher auf dem Gebiete des

Deutschen Bundes.

Wir

Wilhelm

III,

von Gottes Gnaden, Kö-

nig der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau,

Großherzog von Luxemburg, u., u., u.

Haben;

Nach Einsicht der Entschließung der hohen

Deutschen Bundes-Versammlung vom 26. Januar

1854 in Betreff der gegenseitigen Auslieferung

von Verbrechern auf dem Gebiete des Deutschen

Bundes;

Auf den Bericht Unsers General- Administra-

tors der auswärtigen Angelegenheiten, Präsiden-

ten der Regierung, vom 20ten April 1854 Nr.

174—4 von 1854;

Beschlossen und

beschließen

Die Entschließung der hohen Deutschen Bun-

des-Versammlung vom 26. Januar 1854 in Be-

treff der gegenseitigen Auslieferung der Verbrecher

auf dem Gebiete des Deutschen Bundes soll

durch das Verordnungsblatt bekannt gemacht,

Arrêté royal- grand-ducal du 3 mai 1854, con-

cernant l'extradition réciproque, des malfai-

teurs sur le territoire de la Confedération

germanique.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu, Roi

des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, Grand-Duc

de Luxembourg, etc., etc., etc.

Vu la résolution de la haute Diète germanique du

26 janvier 1854, concernant l'extradition réciproque

des malfaiteurs sur le territoire de la Confédération

germanique;

Sur

le rapport de notre Administrateur-général

des affaires étrangères, Président du gouvernement,

en date du 20 avril 1854, N° 174 — 4 de 1854 ;

Avons arrêté et arrêtons

La résolution de la haute Diète germanique du

26 janvier 1854, sur l'extradition réciproque des

malfaiteurs sur le territoire de la Confédération ger-

manique, sera publiée par la voie du Mémorial lé-

gislatif pour être observée par tous ceux que la

des

Memorial

N°. 3.

PREMIERE PARTIE,

ACTES LÉGISLATIFS

ET D'ADMINISTRATION GÉNÉRALE.

Erster Theil.

und von Allen, welche die Sache betrifft, al

Gesetz des Deutschen Bundes, befolgt werden.

Les traitements des professeurs des établissements

d'enseignement supérieur et moyen de l'Etat sont

fixés de la manière suivante

1° Mille huit cents à deux mille sept cents francs

par an, pour les directeurs et pour les professeurs

occupant les chaires mentionnées aux art. 2 et 4 de

Notre arrêté susvisé.

2° Mille cinq cents à deux mille quatre cents

francs par an, pour les professeurs occupant les

chaires désignées aux art. 3 et 4 de Notre même

arrêté.

Die Gehälter der Professoren bei den höheren

und mittleren Unterrichts-Anstalten des Staates

sind folgendermaßen festgesetzt

1. Ein tausend acht hundert bis zwei

tausend sieden hundert Francs jährlich für

die Directoren und für diejenigen Professoren, wel-

che die in den Art. 2 und 4 Unsers vorerwähnten

Beschlusses genannten Lehrstühle einnehmen;

2. Ein tausend f ü n f hundert bis zwei

tausend vier hundert Francs jährlich für

diejenigen Professoren, welche die in den Artikeln

3 und 4 desselben Beschlusses erwähnten Lehr-

stühle einnehmen.

Il est accordé aux vignerons de Notre Grand-

Duché de Luxembourg remise entière du droit d'ac-

cise sur les vins indigènes des récoltes de 1852 et

de 1853.

Den Weinbauern Unseres Großherzogthums

Luxemburg ist die Steuer von inländischen Wein

aus den Jahren 1852 und 1853 gänzlich erlassen.

Unser General-Administrator der auswärtigen

Angelegenheiten, Präsident der Regierung, ist

mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt,

welcher mit der vorerwähnten Entschließung der

Bundes-Versammlung in das Verordnungsblatt

eingerückt werden soll.

Haag, den 3. Mai 1854.

Für den König-Großherzog,

Dessen Statthalter im Großherzogthum,

Heinrich,

Prinz der Niederlande.

chose concerne, comme loi de la Confédération ger-

manique.

Noire Administrateur-général des affaires étran-

gères, Président du gouvernement, est chargé de

l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré su

Mémorial législatif avec la résolution prémentionnée

de la Diète germanique.

La Haye, le 3 mai 1854.

Pour le Roi Grand-Duc,

Son Lieutenant-Représentant dans le

Grand-Duché,

HENRI,

PRINCE DES PAYS-BAS.

Artikel

I.

Unter Vorbehalt fortdauernder Wirksamkeit der durch den Bundesbeschluß vom

18. August 1836 bezüglich der Auslieferung politischer Verbrecher getroffenen Anordnungen, für

deren Ausführung die folgenden Artikel gleichfalls in Anwendung zu bringen sind, verpflichten

sich die Bundesstaaten gegenseitig, Individuen, welche wegen anderer Verbrechen oder Vergehen

(ausschließlich der Abgabendefraudationen und der Uebertretungen von Polizei- und Finanzge-

setzen) von einem Gerichte desjenigen Staates, in welchem oder gegen welchen das Verbrechen

oder Vergehen begangen worden, verurtheilt oder in Anklagestand verseht sind, oder gegen die ein

gerichtlicher Verhaftsbefehl dort erlassen ist, diesem Staate auszuliefern, vorausgesetzt, daß nach

den Gesetzen des requirirten Staates die veranlassende strafbare Handlung gleichfalls als Ver-

brechen oder Vergehen anzusehen und die Strafe noch nicht verjährt ist.

Ausnahmen treten nur ein,

1. wenn das betreffende Individuum ein Unterthan des um die Auslieferung angegangenen

Staates ist;

2. wenn wegen derselben strafbaren Handlung, welche den Auslieferungsantrag veranlaßt hat,

die Competenz der Gerichte des um die Auslieferung angegangenen Staates nach den Ge-

seßen desselben begründet ist;

Nr. 3.

Erster Theil.

Beschluß

Auszug aus dem Protokoll der Bundesversammlung, dritte Sitzung, vom 26ten

Januar 1854, 8 25.

Der Gen,-Adm. der ausw.

Ang., Präs. der Reg.

Simons.

Durch den Prinzen,

Der Secretär,

G. d'Olimart.

L'Adm.-gén. des affaires

étrang., Prés, du gouvt,

SIMONS.

Par le Prince,

Le Secrétaire,

G. D'OLIMART.

3. wenn der Auszuliefernde in dem um die Auslieferung angegangenen Staate wegen anderer

Handlungen einer Untersuchung oder Strafhaft oder wegen Schulden oder sonstiger civil-

rechtlicher Verbindlichkeiten einem Arreste unterliegt.

Artikel

II.

I n dem Falle des Artikels 1, Ziffer 3, hat die Auslieferung erst nach erfolgter

Freisprechung oder erstandener Strafe, beziehungsweise nach aufgehobenem Arreste, Platz zu

greifen.

Artikel

III.

Mit der Person sind alle Gegenstände, welche sich in deren Besitz befinden, wie

auch andere, die zum Beweise der strafbaren Handlung dienen können, zu übergeben.

Artikel

IV.

Die Auslieferung erfolgt auf Ansuchen der zuständigen Gerichtsbehörde, oder wenn

es sich um die Ergreifung eines entwichenen Strafgefangenen handelt, der Verwaltungsbehörde

der betreffenden Strafanstalt, an die Justiz« oder Polizeibehörde des Bezirks, in welchem sich

der Angeschuldigte befindet.

In dem Ansuchen ist das Verbrechen oder Vergehen, dessen das betreffende Individuum be-

schuldigt wird, oder wegen dessen dasselbe verurtheilt worden, sowie die Zeit der verübten straf»

baren Handlung, im letzteren Falle unter Bezeichnung des Gerichtes, welches die Verurtheilung

ausgesprochen hat, und des wesentlichen Inhalts des Erkenntnisses anzugeben.

Die um die Auslieferung angegangene Behörde hat sofort die nach den Landesgesetzen erfor-

derlichen Einleitungen zur Erwirkung der Prüfung und Bescheidung des Antrags zu treffen,

und es wird sodann die zugestandene Auslieferung an dem der Verhaftung zunächst liegenden

Grenzorte, an dem sich eine zur Uebernahme geeignete Behörde befindet, vollzogen.

Artikel

V.

Ist die Auslieferung von mehreren Staaten nachgesucht worden, so erfolgt die-

selbe an den Staat, welcher das desfallsige Ansuchen zuerst gestellt hat.

Artikel

VI.

Die Kosten der Ergreifung und die des Unterhaltes des verhafteten Individuums,

wie der mit zu übergebenden Gegenstände werden dem ausliefernden Staate von dem Tage der

Verhaftung an, in den Artikel I, 3 erwähnten Füllen aber vom Tage der Freisprechung oder

beendigten Straf- oder Arresthaft an, bis einschließlich dem der Auslieferung, unmittelbar nach

erfolgter Uebersendung der Kostenspecisication an das die Auslieferung nachsuchende Gericht,

durch letzteres erstattet.

Artikel

VII.

Der Transport solcher, aus deutschen Bundesstaaten oder auch aus anderen

Ländern auszulieferuden Individuen wird in jenen Bundesstaaten, welche sie als Zwischenge-

biet berühren, unbehindert gestattet werden; übrigens unterliegt diese Verbindlichkeit zur Durch-

lieferung denselben Ausnahmen und Beschränkungen, welche im Artikel I, Ziffer 1 bis 3 incl.,

für die Verpflichtung zur Auslieferung festgesetzt sind

Artikel

VIII.

Die Verhafteten und die mit zu übergebenden Gegenstände werden auf dem

Wege nach dem Bundesstaate, an welchen die Auslieferung erfolgt, eben so verpflegt und be-

handelt, und es wird in gleichem Maaße hierfür Vergütung geleistet, wie dieses für die eigenen

Unterthanen in denjenigen Staaten vorgeschrieben ist, von welchen die Auslieferung vollzogen

wird, oder durch welche der Transport führt.

Artikel

IX.

Von der ausliefernden Behörde ist ein Transportausweis auszufertigen und mit

dem Verhafteten zu übergeben. Diejenigen Staaten, durch welche der Transport führt, haben

Nr. 3.

Erster Theil.

die auf ihrem Gebiete erwachsenen Kosten vorschußweise zu bezahlen, dieselben auf dem Trans,

portausweise quittiren zu lassen, und so dem nächstfolgenden Staate in Anrechnung zu bringen,

welcher letztere bei der Auslieferung an die requirirende Behörde durch diese den vollen Ersatz

erhalt.

Artikel

X.

Durch die vorstehende Uebereinkunft werden die zwischen einzelnen deutschen

Staaten bestehenden Auslieferungsverträge in so weit außer Wirksamkeit gesetzt, als dieselben

Bestimmungen enthalten, welche mit den durch diese Uebereinkunft begründeten gegenseitigen Ver-

pflichtungen im Widerspruche stehen, oder nicht etwa besondere Verabredungen über den Vollzug

von Auslieferungen und die Kosten derselben in sich fassen.

Die Erneuerung der mit auswärtigen Staaten bestehenden Auslieferungsverträge wird in

einer mit dem Inhalte dieser Uebereinkunft übereinstimmenden Weise erstrebt werden.

Artikikel

Xl.

Auf das Gebiet des Herzogthums Limbürg findet dieser Bundesbeschluß keine

Anwendung.

König-Großherzogl. Beschluß vom 3ten M a i

1854, durch welchen die Gehälter des Leh-

rerpersonals bei den höheren und mittleren

Unterrichts-Anstalten festgesetzt werden.

Wir

Wilhelm

III,

von Gottes Gnaden,

König der Niederlande, Prinz von Oranien-Nas-

sau, Großherzig von Luxemburg, u., u., u.

Haben;

Nach Einsicht des Art. 9 des Gesetzes vom

23. Juli 1848 über den höheren und mittleren

Unterricht;

Nach Einsicht des allgemeinen Reglements

vom 24. Januar 1850;

Nach Einsicht Unsers Beschlusses vom 3. Sep-

tember 1852, betreffend die Grade, welche die

Professoren der höheren und mittleren Unter-

tichts-Austalten besitzen müssen;

Auf den Bericht Unsers-General-Administra-

tors der Justiz;

Arrêté Royal Grand-Ducal du 3 mai 1854 fixant

le traitement du personnel enseignant des

établissements d'instruction

supérieure et

moyenne.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu, Roi

des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, Grand-Duc

de Luxembourg, etc., etc. , etc.

Vu l'art. 9 de la loi do 28 juillet 1848 sur l'en-

seignement supérieur et moyen;

Vu le règlement général du 24 janvier 1850;

Vu Notre arrêté du 3 septembre 1852 portant

fixation des grades que doivent posséder les profes-

seurs attachés aux établissements d'enseignement

supérieur et moyen dans le Grand-Duché;

Sur le rapport de Notre Administrateur-général

de la justice;

Nr. 3.

Erster Theil.

Für gleichlautenden Auszug,

Der General Administrator der auswär-

tigen Angelegenheiten, Präsident der

Regierung,

Simons.

Nr. 3.

Avons arrêté et arrêtons

Après chaque période de cinq ans de fonctions

effectives et remplies d'une manière satisfaisante, les

professeurs ont droit à une majoration de traitement

de cent cinquante francs; le maximum fixé ci-dessus

ne peut être dépassé que dans le cas prévu a l'art.

6 ci-après.

Nach jedem Zeitraume von fünf Jahren wirk-

licher und befriedigender Amtsführung haben die

Professoren Recht auf eine Gehalts-Erhöhung

von ein

hundert

fünfzig

Francs; doch kann

das oben festgesetzte Maximum nur im Falle des

Art. 6 dieses Beschlusses überschritten werden.

Notre Administrateur-général susdit est chargé

de l'exécution du présent arrêté.

La Haye, le 3 mai 1854.

Erster Theil.

König -Großherzogl. Beschluß vom 3.

M a i

1834,

durch welchen die Steuer vom inlän-

dischen Wein erlassen wird.

Wir

Wilhelm

III, von Gottes Gnaden, Kö-

nig der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau,

Großherzog von Luxemburg,

u.,u.,

u.

Haben;

Nach Einsicht des Berichtes Unseres General-

Verwalters der Finanzen vom 26. April 1854

Nr. 1061;

In

Erwägung,

daß seit 1846 die Weinbauer

Unsers Großherzogthums Luxemburg sich nicht mehr

einer guten Ernte zu erfreuen gehabt haben;

In

Erwägung,

daß die schönen Hoffnungen,

zu welchen der Stand der Weinberge dieses Jahr

berechtigte, durch die in der Nacht vom 24. auf

den 25. April eingetretene Kälte zerstört worden

sind;

Nach Einsicht des Art. 16 des Gesetzes vom

16. September 1842, die Erhebung der Steuer

vom inländischen Weine betreffend;

In

Erwägung,

daß gemäß den im letzten

Vertrage zwischen dem Großherzogthum und dem

Zollverein angenommenen Grundsätzen die Wein-

steuer in dergleichen Fällen erlassen werden kann;

Von dem Wunsche beseelt, so viel es von Uns

abhängt, die Weinbauer Unseres Großherzog-

thums zu unterstützen;

Beschlossen und beschließen

Unser genannter General-Administrator ist mit

der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.

Haag, den 3. M a i 1854.

Luxemburg, bei V. Bück, Buchdrucker.

Erster Theil.

Nr. 3.

Für den König-Großherzog

Dessen Statthalter im Großherzogthum,

Heinrich,

Prinz der Niederlande.

Durch den Prinzen

Der Sekretär,

G. d'Olimart.

Der General-Adm.

der Finanzen,

L.J.E. Servais.

L'Administ.-général

des finances,

L . J . E . SERVAIS.

Pour le Roi Grand-Duc,

Son Lieutenant-Représentant dans le

Grand-Duché.

HENRI,

PRINCE DES PAYS-BAS,

Par le Prince,

Le Secrétaire,

G. D'OLIMART.

Les directeurs et les censeurs touchent en leur

qualité de professeur le traitement qui leur revient

en conformité des dispositions du présent arrêté.

En leur qualité de directeur, celui de l'athénée

a en outre quatre cents francs, celui du progym-

nase trois cents francs, et celui de l'école moyenne

et industrielle deux cents francs par an , à titre de

supplément.

Le censeur de l'athénée a, en cette qualité, un

supplément de trois cents francs par an.

Die Directoren und die Sensoren beziehen in

ihrer Eigenschaft als Professoren das Gehalt,

das ihnen in Gemäßheit dieses Beschlusses zu-

kömmt.

In seiner Eigenschaft als Director hat außer-

dem der Direktor des Athenäums vier hundert

Francs, der des Progymnasiums drei hundert

Francs, und der der mittleren und Gewerbschule

zwei hundert Francs jährlich, als Zulage.

Der Censor des Athenäums hat in dieser Ei-

genschaft eine Zulage von drei hundert Frs.

jährlich.

traitement supérieur à celui fixé par le présent ar-

rêté , sont maintenus dans cette jouissance.

Les professeurs actuellement en jouissance d'un

Diejenigen Professoren, welche jetzt ein höhe-

res Gehalt beziehen, als der gegenwärtige Be-

Erster Theil.

Beschlossen und beschließen

Pour l'athénée, le traitement d'un premier répé-

titeur est fixé à mille cent francs ; celui d'un deu-

xième , à neuf cents francs, et celui d'un troisième

à huit cents francs par an.

Pour le progymnase, le traitement d'un répéti-

teur est fixé à sept cents francs, et pour l'école

moyenne et industrielle, le traitement d'un répéti-

teur est fixé à six cents francs par an.

Beim Athenäum ist das Gehalt eines ersten

Repetitors auf jährlich ein tausendein hun-

dert Francs, das eines zweiten auf jährlich

neun hundert, und das eines dritten Repeti-

tors auf jährlich acht hundert Francs festgesetzt.

Beim Progymnasium soll das Gehalt eines

Repetitors sieben hundert und bei der mittle-

ren und Gewerbschule sechs hundert Francs

jährlich betragen.

Nous Nous réservons d'accorder, par des disposi-

tions spéciales, à des professeurs d'un mérite dis-

tingué, des traitements dépassant ceux prévus par le

présent arrêté ; comme aussi de récompenser le mé-

rite , en accordant des augmentations de traitement

avant les époques fixées à l'art. 2 ci-dessus.

Wir behalten Uns vor, durch besondere Be-

stimmungen Professoren von ausgezeichnetem

Verdienste Gehälter zu bewilligen, welche die in

diesem Beschlusse festgesetzten überschreiten, wie

auch das Verdienst mittels Gehalts-Erhöhungen

vor Eintritt der Zeitabschnitte zu belohnen,

welche im obigen Artikel 2 bestimmt sind.

Notre Administrateur-général de la justice est

chargé de l'exécution du présent arrêté, qui sera

inséré au Mémorial législatif et administratif du

Grand-Duché.

La Haye, le 3 mai 1854.

Pour le Roi Grand-Duc

Son Lieutenant-Représentant dans le

Grand-Duché,

Erster Theil.

Nr. 3.

schluß festseßt, sollen im Genusse desselben ver-

bleiben.

Unser General-Administrator der Justiz ist

mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt,

welcher in das Verordnungs- und Verwaltungs-

blatt des Großherzogthums eingerückt werden

soll.

HENRI,

PRINCE DES PAYS-BAS.

Par le Prince,

Le Secrétaire,

G. D'OLIMART.

L'Administ. -général

de la justice,

WÜRTH-PAQUET;

Haag, den 3. Mai 1854.

Für den König-Großherzog

Dessen Statthalter im Großherzogthum

Luxemburg,

Heinrich,

Prinz der Niederlande.

Durch den Prinzen,

Der Sekretär,

G. d'Olimart.

Der Genelal-Adm.

der Justiz,

Würth-Paquet.

Nr. 3.

Arrêté Royal Grand-Ducal du 3 mai 1854 por-

tant remise du droit sur les, vins indigènes.

Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,

Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau, Grand-

Duc de Luxembourg, etc., etc., etc.,

Vu le rapport de Notre Adminitstrateur-général

des finances en date du 23 avril 1854 N° 1061 ;

Attendu que depuis 1846 les lignerons de Notre

Grand-Duché de Luxembourg n'ont plus été favo-

risés par une bonne récolte ;

Attendu que les belles espérances qu'autorisait

cette année l'état de la vigne ont été détruites par

le froid survenu dans la nuit du 24 au 25 avril ;

Vu l'art. 16 de la loi du 16 septembre 1842,

concernant la perception de l'impôt sur les vins in-

digènes ;

Attendu que les principes admis dans le dernier

traité entre le Grand-Duché et le Zollverein per-

mettent d'accorder dans des cas pareils la remise de

l'impôt sur le fin ;

Désirant venir en aide autant qu'il dépend de

Nous à la population vinicole de Notre Grand-

Duché ;

Avons arrêté et arrêtons ;