Arrêté du 30 septembre 1902, prescrivant un recensement des arbres fruitiers.

DU

Grand-Duché de Luxembourg.

Memorial

des

Großherzogthums Luxemburg.

Samedi, 4 octobre 1902.

N° 73.

Samstag, 4. October 1902.

Arrêté du 30 septembre 1902, prescrivant un

recensement des arbres fruitiers.

LE MINISTRE D'ÉTAT, PRÉSIDENT

DU GOUVERNEMENT ;

Arrête

Art. 1

er. Dans la dernière quinzaine du mois

d'octobre prochain il sera procédé, dans chaque

commune du pays, à un relevé statistique du

nombre des arbres fruitiers. Ce relevé s'éten-

dra aux pommiers, poiriers, abricotiers, ceri-

siers, mirabelliers, néfliers, pêchers, pruniers,

cognassiers, reines-Claude, cormiers,

quet-

schiers, noyers, groseillers de toutes espèces

et aux vignes en treilles ; les pommiers et les

poiriers en buisson et ceux en espalier seront

recensés à part.

Il sera tenu compte également du rendement

pendant les trois dernières années, des diffé-

rentes espèces de fruits, de l'utilisation du fruit,

des prix moyens et de l'âge des arbres.

Während der letzten Hälfte des Mo-

nats Oktober nächsthin wird in allen Gemeinden

des Landes zu einer Obstbaumzählung geschritten

werden.

Diese Ermittelung der Obstbäume erstreckt sich

auf Apfel-, Birn-, Aprikosen-, Kirsch-, Mirabellen-,

Mispel-, Pfirsich-, Pflaumen-, Quitten-, Reine-

Claude-, Spierlings-, Zwetschen-, Wallnußbäume,

Johannis- und Stachelbeersträucher und Spalier-

Traubenreben. Zwerg- und Spalier-Apfelbäume

und -Birnbäume find eigens aufzuzählen.

Zu gleicher Zeit wird in Betracht gezogen der

Ertrag an Obst während den drei letzten Jahren,

die verschiedenen Obstsorten, die Benutzungsweise

des Obstes, die Obstpreise und das Alter der

Bäume.

Das Statut der Krankenkasse der

Deutsch-Luxemburgischen Bergwerks- und Hütten-

Aktien-Gesellschaft, Abtheilung Differdingen, wird

hiermit genehmigt.

Die Deutsch-Luxemburgische Bergwerks- und

Hütten-Actien-Gesellschaft, Abtheilung Differdingen, er-

richtet auf Grund des Art. 44 des Gesetzes vom 31. Juli

1901 eine Krankenkasse, welche den Namen « Kranken-

kasse für die Deutsh-Luxemburgische Bergwerks- und

Hütten-Actien-Gesellschaft, Abtheilung Differdingen »,

führt und ihren Sitz in Differdingen hat.

Zwangsweise Mitgliedschaft.

On ne tiendra compte que des arbres

fruitiers plantés définitivement et non pas de

ceux qui sont destinés à être encore replantés.

Dans les pépinières l'on ne recensera que les

arbres dont la plantation est définitive (arbres

d'assortiment).

Es sind nur die auf dauerndem Stand-

orte befindlichen Obstbäume zu zählen, also nicht

solche, die noch zum Verpflanzen bestimmt sind.

In

den Baumschulen werden nur die Stand-

bäume (Sortimentsbäume) mitgezählt.

Le présent arrêté, avec les statuts y

annexés, sera publié au Mémorial.

Luxembourg, le 24 septembre 1902.

Le Ministre d'État, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Beschluß vom 24. September 1902, die Genehmi-

gung der Statuten der Krankenkassen der

Deutsch - Luxemburgischen Bergwerks- und

Hütten-Aktien Gesellschaft, Abtheilung Dif-

ferdingen, betreffend.

Der S t a a t s m i n i s t e r ,

P r ä s i d e n t

der R e g i e r u n g ;

Nach Einsicht des Gesetzes vom 31. Juli 1901,

die Arbeiter-Krankenversicherung betreffend;

In

Erwägung, daß die Deutsch-Luxemburgische

Bergwerks- und Hütten-Aktien-Gesellschaft, Ab-

theilung Differdingen, welche die gesetzlichen Vor-

bedingungen hierzu erfüllt,

erklärt hat, für

ihre Arbeiter eine besondere Krankenkasse errichten

zu wollen;

In Erwägung, daß das Statut dieser Kasse,

welches den gesetzlichen Bestimmungen gemäß auf-

gestellt

ist, den diesbezüglichen Gesetzen und

Verordnungen entspricht;

Beschließt

Gegenwärtiger

Beschluß nebst dem

dazu gehörigen Kassenstatut soll im "Memorial"

veröffentlicht werden.

Luxemburg, den 24. September 1902.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Ein Exemplar der Kontrolliste ist in der Ge-

meinde aufzubewahren; die beiden anderen sind

dem Distriktskommissar zu überweisen, welcher

eine Zusammenstellung für sein Archiv behält

und die andere mit den Hauslisten der Regierung

übermittelt.

Alle in den Betriebswerkstätten der Deutsch-

Luxemburgischen Bergwerks- und Hütten-Actien Gesell-

schaft, gegen Gehalt oder Lohn beschäftigten Personen,

gehören mit dem Tage des Eintritts in die Beschäftigung,

der Kasse als versicherungspflichtige Mitglieder an, inso-

fern die Beschäftigung nicht ihrer Natur nach oder durch

den Arbeitsvertrag im Voraus auf einen Zeitraum von

weniger als einer Woche beschränkt ist.

Betreit von diesem Zwange sind

a) Betriebsbeamte, deren Arbeitsverdienst an Gehalt

oder Lohn 8 Mk. für den Arbeitstag oder 2400 Mk. für

das Jahr übersteigt ;

b) Comptoir- und Bureaubeamten überhaupt, da die

Deutsch-Luxemburgische Bergwerks- und Hütten-Actien-

Gesellschaft

denselben

gegenüber das volle Gehalt

während 13 Wochen bezahlt ;

c) diejenigen Personen, welche den Nachweis erbringen,

dass sie Mitglieder einer von der Regierung zugelassenen

auf Gegenseitigkeit beruhenden Hülfskasse sind. (Art.

3a des Gesetzes.)

Als Gehalt oder Lohn gelten auch Tantiemen und Na-

turalbezüge. Für die letzteren wird der Durchschnitts-

wert in Ansatz gebracht.

Die versicherungspflichtigen Mitglieder erhalten späte-

steus am ersten Löhnungstage nach ihrem Eintritt ein

Exemplar dieses Statuts. Sie müssen Mitglieder der Kasse

bleiben, so lange ihre Beschäftigung in der Fabrik dauert,

können aber mit dem Schluss des Rechnungsjahres aus-

treten, wenn sie den Austritt spätestens drei Monate vor-

her bei dem Kassenvorstande beantragen und vor dem

Schluss des Rechnungsjahres nachweisen, dass sie Mit-

glieder einer den Anforderungen des Art. 3a des Kranken-

versicherungsgesetzes genügenden Hülfskasse geworden

sind.

Freiwillige Mitgliedschaft.

Art.

3. Kassenmitglieder, welche aus der Beschäf-

tigung in der Fabrik ausscheiden und nicht zu einer

Beschäftigung übergehen, vermöge welcher sie Mitglie-

der einer andern Betriebs- (Fabrik-) oder einer Bezirks-

krankenkasse werden, bleiben so lange freiwillige Mit-

glieder, als sie im Kreis der Kasse sich aufhalten und die

vollen Kassenbeiträge einschliesslich des Zuschusses der

Arbeitgeber entrichten ; es sei denn, dass sie binnen einer

Woche bei dem Vorstande anderweitige Absichten be-

kunden.

Die nach dem Ausscheiden aus der Fabrik bei der Kasse

verbliebenen Personen können weder Stimmrecht aus-

üben, noch Kassenämter bekleiden.

Die freiwillige Mitgliedschaft erlischt

a) durch mündliche oder schriftliche Austrittserklärung

an den Kassenvorstand ;

b) wenn auf zwei aufeinanderfolgenden Zahlungster-

minen nicht die vollen Beiträge geleistet werden.

c) Freiwillige Kassenmitglieder, welche wiederholt der

Kasse durch betrügerische Handlungen geschadet haben,

können vom Vorstande aus der Kasse ausgeschlossen

werden.

Eintrittsgeld.

Le recensement sera fait par com-

mune. Il aura lieu de telle manière que celui

(propriétaire, gérant, locataire principal, fer-

mier) sous la surveillance et la gestion directes

duquel la maison (ferme, métairie, dépendance)

se trouve placée, déterminera le nombre des

Beschluß vom 30. September 1902, eine Obst-

baumzählung betreffend.

Der

Staatsminister,

Präsident

der Regierung ;

Beschließt

Die Zählung wird gemeindeweise be-

wirkt. Sie erfolgt in der Weise, daß derjenige,

unter dessen unmittelbarer Aufsicht und Verwaltung

das Haus (Gehöft, Anwesen) steht (Eigenthümer,

Verwalter, Hauptmiether, Pächter), die Zahl der

auf dem Besitzthume stehenden Obstbäume ermit-

telt und das Ergebniß in die Hausliste (For-

mular A) einträgt.

Die Zählung der im Gemeindebezirke

befindlichen Obstbäume an Straßen u. s. w.,

welche Eigenthum des Staates oder der Gemeinde

sind, ist vom Schöffenkollegium besonders zu ver-

anlassen.

Le collège des bourgmestre et éche-

vins fera procéder séparément au relevé statis-

tique des arbres fruitiers se trouvant le long

des routes, etc., dans les limites de la circons-

cription communale et appartenant à l'Etat ou à

la commune.

Ein Eintrittsgeld im Betrage des für sechs

Wochen zu leistenden vollen Kassenbeitrages wird nur

von denjenigen neu beitretenden Mitgliedern erhoben,

welche seil den letzten dreizehn Wochen keiner anderen

Krankenkasse angehört haben.

Das Eintrittsgeld ist von zu dessen Zahlung verpflich-

teten Mitgliedern an dem Fälligkeitstermin des ersten

ordentlichen Beitrages zu entrichten.

Krankenunterstützung für die in der Fabrik beschäftigten

Mitglieder.

Die Ausführung der Zählung ist

Sache der Gemeinde. Das Schöffenkollegium hat

das Zählgeschäft vorzubereiten und zu leiten,

insbesondere für die erforderliche Zahl von Zäh-

lern rechtzeitig zu sorgen.

Das Schöffenkollegium kann zu seiner Unter-

stützung Sachverständige berufen. Namentlich wird

es sich empfehlen, gegebenenfalls die Besitzer von

mehr oder weniger bedeutenden Obstbaumpflan-

zungen oder tüchtige Mitglieder von Obstbauver-

einen u. s. w. mitwirken zu lassen.

L'exécution du recensement est l'af-

faire de la commune. Le collège des bourg-

mestre et échevins préparera et dirigera l'opé-

ration du recensement; il aura particulièrement

soin d'engager en temps utile le nombre néces-

saire d'agents recenseurs.

Le collège des bourgmestre et échevins

pourra s'adjoindre, pour le seconder, des per-

sonnes ayant la compétence voulue. Il est à

désirer que, le cas échéant, l'on prenne, pour

remplir les fonctions en question, notamment

les propriétaires de plantations d'arbres fruitiers

d'une certaine importance ou des membres

marquants de sociétés pour la culture des fruits.

Als Krankenunterstützung gewährt die Kasse

den in der Fabrik beschäftigten Mitgliedern

I. Vom Beginn der Krankheit ab freie ärztliche Behand-

lung, freie Arznei, sowie Brillen, Bruchbäuder uud ähn-

liche Heilmittel, soweit solche vom Arzte verordnet sind.

Zu diesem Zweck hat der Kassenvorstand mit den

Aerzten, Apothekern und, wenn thunlich, mit Kranken-

häusern schrittliche Verträge abzuschliessen, und zwar

in doppelter Ausfertigung, und höchstens für die Dauer

von drei Jahren. Diese Verträge werden dem Medizinal-

kollegium zur Genehmigung vorgelegt.

II. Im Falle der Erwerbsunfähigkeit vom dritten Tage

nach dem Tage der Erkrankung und vom Tage des Ein-

tritts der Erwerbsunfähigkeit infolge eines Unfalls ab für

jeden Arbeitstag ein Krankengeld in der Höhe der Hälfte

des wirklichen Arbeitsverdienstes des Versicherten soweit

derselbe Mk. 4 für den Arbeitstag nicht übersteigt.

Für Mitglieder, deren Löhnung nach Accordsätzen oder

in wechseluder Höhe erfolgt, wird der Durchschnittsver-

dienst der drei letzten der Erkrankung voraufgegangenen

Lohnzahlungsperioden oder, wenn das erkrankte Mitglied

nicht wahrend dieser ganzen Zeit im Betriebe beschäftigt

war, der Durchschnittsverdienst eines in gleichartiger

Beschäftigung stehenden Mitgliedes zu Grunde gelegt.

Die Feststellung erfolgt auf Grund der Lohnlisten durch

den Vorstand.

Als Tag des Beginnes der Krankheit gilt der Tag der

Anmeldung derselben, es sei denn, dass ihr früherer

Ursprung unwiderleglich nachgewiesen werde.

Die Auszahlung des Krankengeldes erfolgt an jedem

Sonnabend für die abgelaufene Woche. Fallt der Sonn-

abend auf einen Feiertag, so erfolgt die Zahlung am

nächstvorhergehenden Werktage.

Die Krankenunterstützung wird für die Dauer der

Krankheit gewährt ; sie endet spätestens mit dem Ablauf

der dreizehnten Woche nach Beginn der Krankheit, im

Falle der Erwerbsunfähigkeit spätestens mit Ablauf der

dreizehnten Woche nach Beginn des Krankengeldbezuges.

Krankenunterstützung für nicht im Betriebe beschäftigte

Mitglieder.

Es ist darauf zu halten, daß die An-

gaben über die Zahl der Obstbäume, mögen sie

von dem Besitzer selbst oder von andern gemacht

werden, auf Grund einer v o r h e r gegangenen

Besichtigung der Bestände geschehen, da auch bei

dem Besitzer selbst kleinerer Obstbaumbestände

nicht vorausgesetzt werden kaun, daß er ohne eine

solche Besichtigung die Fragen richtig beantwortet.

Bei stark gemischten Obstbaumbeständen ist jeden-

falls nur auf dem Wege einer wirklichen Zäh-

lung der Bäume zu einem sicheren Ergebnisse zu

gelangen.

Soweit die Obstbäume bestimmten Häusern

(Gehöften) zugehören, sind nicht allein die in den

anstoßenden Gärten, Obstgärten, Angern u. s. w.

stehenden Bäume, sondern auch die anderen, —

innerhalb der Gemeindeflur — in entfernteren

Obstbaumpflanzungen, auf Aeckern u. s. w. be-

findlichen Bäume mit anzugeben.

Falls derselbe Besitzer in einer andern Ge-

arbres fruitiers se trouvant dans la propriété et

inscrira le résultat dans la liste de maison

(formulaire A).

Il est nécessaire que les données rela-

tives au nombre des arbres fruitiers — que ces

données soient faites par le propriétaire lui-

même ou par d'autres — soient effectuées con-

formément à une inspection préalable des plan-

tations, car il est inadmissible, même en ce qui

concerne les propriétaires de plantations d'arbres

peu importantes, que les questions reçoivent

une réponse exacte si une telle inspection n'a

pas eu lieu préalablement. S'il s'agit de planta-

tions d'arbres fruitiers qui, comme espèces,

diffèrent considérablement les uns des autres,

l'on ne pourra obtenir un résultat sûr qu'au

moyen

véritable dénombrement des arbres.

Si les arbres font partie de maisons, fermes

déterminées, l'on procédera non seulement au

dénombrement des arbres plantés dans les jar-

dins, vergers, prairies, etc., mais aussi à celui

des arbres qui, dans les limites de la circons-

cription communale,

se trouvent dans des

plantations

d'arbres fruitiers plus éloignées,

dans les champs,

etc.

Dans le cas où le même propriétaire possédait

également des arbres fruitiers dans la circons-

cription d'une autre commune, arbres ne pou-

vant être considérés comme dépendants d'une

maison de l'autre commune, il y a lieu de ren-

seigner ces derniers arbres sur un formulaire

à part. Ces formulaires doivent porter le nom

de la commune afférente et sont à joindre au

matériel de recensement dans un paquet spécial.

Mitglieder, welche nach ihrem Ausscheiden

aus der Fabrik bei der Kasse verbleiben, erhalten als

Krankenunterstützung. so lange sie sich im Bezirke der

Gemeinden Ulfferdingen, Sassenheim, Petingen, Nieder-

kerschen und Küntzig aufhalten, die Unterstützung nach

§ 5 nach dem Durchschnittsverdienste der letzten drei

Lohnzahlungsperioden vor ihrem Ausscheiden aus der

Fabrik.

Verpflegung im Krankenhause.

Les recenseurs distribueront les listes

de maison à partir du 10 octobre prochain. A

cette occasion ils appelleront l'attention du pro-

priétaire ou gérant de la maison, ferme, etc.,

sur les prescriptions imprimées en tête de la

liste de maison ; au besoin, ils donneront des

instructions détaillées.

Die Zähler haben die Hauslisten vom

10. Oktober ab zu vertheilen.

Bei der Berthei-

lung haben die Zähler den Besitzer oder Ver-

walter des Hauses (Gehöftes u. s. w.) auf die

am Kopfe der Hausliste abgedruckten Bestim-

mungen aufmerksam zu machen und nöthigenfalls

nähere Anleitung zu ertheilen.

Der Vorstand kann an Stelle der Kranken-

unterstützung nach Art. 5 und 6 freie Kur und Verpflegung

im Krankenhause gewähren, und zwar

1) für diejenigen Mitglieder, welche verheirathet sind

oder eine eigene Haushaltung haben oder Mitglieder der

Haushaltung ihrer Familie sind, mit ihrer Zustimmung

oder unabhängig von derselben, wenn die Art der Krank-

heit Anforderungen an die Behandlung oder Verpflegung

stellt, welchen in der Familie des Erkrankten nicht ge-

nügt werden kann, oder wenn die Krankheit eine an-

steckende ist oder wenn der Erkrankte wiederholt den in

Art. 17 Nr. 2 erwähnten Vorschriften zuwidergehandelt

hat, oder wenn dessen Zustand oder Verhalten eine fort-

gesetzte Beobachtung erfordert, worüber der behandelnde

Arzt entscheidet ;

2) für sonstige Erkrankte unbedingt.

Hat der im Krankenhause Untergebrachte Angehö-

rige, deren Unterhalt er bisher ganz oder theilweise

aus seinem Arbeitsverdienste bestritten hat, so ist neben

der (...)eien Kur und Verpflegung die Hälfte des in den Art. 5

und 6 als Krankengeld festgesetzten Betrages zu ge-

währen.

Allgemeine Pflichten der Mitglieder bei Krankheitsfällen.

Art. 8 Im Erkrankungsfalle hat das Kissenmuglied (...)h

demnächst von seinem Meister oder Aufseher einen Schein

ausstellen zu lassen, in welchem der Eintritt der Erwerbs-

unfähigkeit, vorbehaltlich der Prüfung durch den Kassen-

arzt bescheinigt wird. Auf Grund dieses Scheines hat der

Erkrankte von der Kassenverwaltung einen Schein zu

fordern, welcher ihm als Legitimation bei dem Kassenarzt

dient.

Ueber die ausgegebenen Krankenscheine ist sowohl auf

dem Büreau der Fabrik, wie bei dem Arzte ein Register

zu führen, welches zur Controlle der Kranken dient

Behufs Erlangung des Krankengeldes muss das Mitglied

ein vom Kassenarzte ausgestelltes Attest vorzeigen, in

welchem Beginn und Dauer der Erwerhsunfahigkeit be-

scheinigt werden. Erkrankte Personen müssen die Vor-

schriften des Arztes gewissenhaft befolgen, sie durfen

keine Arbeiten, welche nach dem Urtheil des Arztes mit

ihrem Zustand unverträglich sind, noch sonstige ihrer

Genesung hinderliche Handlungen vornehmen. Ohne Er-

laubniss des Vorstandes dürfen erkrankte Personen weder

öffentliche Lokale noch Schankstellen besuchen, noch

Erwerbsarbeiten vornehmen.

Sobald ein Kassenmitglied, welches Krankengeld bezieht,

wieder erwerbsfahig wird, oder sobald der Arzt eine

erkrankte Person fur genesen erklart, ist dem Vorstande

hiervon Anzeige zu machen

Der Vorstand kann Mit-

glieder, welche einer der vorstehenden Vorschriften

zuwiderhandeln. in eine Strafe bis zu Mk. 16 nehmen

Ein Kranker, dessen Gesundheitszustand das Ausgehen

nach dem Gutachten des Kassenarztes oder des behandeln-

den Arztes gestattet, ist verpflichtet, sich wenigstens jeden

zweiten Tag bei dem Arzte in der von demselben dazu

bestimmten Stunde einzufinden.

Alle Betriebsbeamten und Arbeiter, insbesondere die

Mitglieder des Kassenvorstandes, sind verpflichtet, darüber

zu wachen, dass gegen die Bestimmungen der vorstehen-

den §§ nicht gefehlt oder die Krankenkasse sonstwie be-

nachtheiligt wird.

Jedes Mitglied ist verpflichtet, etwa erhaltene Medizin-

flaschen. Krüge oder andere Gefasse bei der zur Wieder-

empfangnahme bestimmten Stellezurückzuliefern, andern-

falls der für solche Gefässe zurückvergütete Wert den

Mitgliedern bei der nächsten Zahlung des Lohnes in Ab-

zug gebracht wird.

Besondere Pflichten der aus der Fabrik ausgeschiedenen

Mitglieder in Krankheitsfällen.

A partir du 1er novembre, le recen-

seur ira reprendre les listes. Il les examinera

sur place, vérifiera si elles sont complètement

et exactement remplies ; au besoin, il les com-

plétera et les rectifiera d'après les informations

orales qu'il demandera.

Si la liste n'a pu être remplie par la personne

chargée de ce soin, l'agent-recenseur la rem-

plira et la certifiera lui-même sur place d'après

les renseignements qui lui seront donnés.

Les listes une fois reprises seront remises au

collège des bourgmestre et échevins.

Vom 1. November ab werden die

Zähler die Hauslisten wieder einsammeln.

Sie

haben die Listen an Qrt und Stelle einer Durch-

sicht zu unterwerfen, die Vollständigkeit und

Richtigkeit der Ausfüllung zu prüfen und nöthigen-

falls die Einträge auf Grund mündlicher Erkun-

digung zu ergänzen und zu berichtigen.

Hat die Hausliste durch die hierzu berufene

Person nicht ausgefüllt werden können, so hat

der Zähler die Liste auf Grund mündlicher

Er-

kundigung an Ort und Stelle selbst auszufüllen

und zu bescheinigen.

Die

gesammelten Hauslisten sind an das

Schöffenkollegium abzugeben.

Le collège des bourgmestre et éche-

vins s'assurera que le nombre des listes re-

cueillies correspond avec le nombre des pro-

priétaires d'arbres fruitiers habitant dans la

commune. Il vérifiera, en outre, l'exactitude

des indications portées dans chaque liste et, en

cas de doute, il prendra des informations.

A r t . 10. Les listes remplies seront classées

par localités et transmises, pour le 15 novembre

au plus tard, à M. le commissaire de district

qui les fera parvenir au Gouvernement.

En même temps que les listes de recense-

ment, le collège des bourgmestre et échevins

fera dresser, en triple expédition, une liste de

contrôle comprenant le résultat de toute la com-

mune, conformément aux dispositions impri-

mées sur les dites formules.

meinde Obstbäume hat, welche zu keinem Haüse

der andern Gemeinde gezählt werden können,

sind diese Obstbäume auf einem besonderen For-

mulare anzugeben. Diese Aufzeichnungen, welche

den Namen der betreffenden Gemeinde tragen

müssen, sind abgesondert dem übrigen Zählma-

teriale beizufügen.

Das Schöffenkollegium hat festzustellen,

daß die Zahl der gesammelten Hauslisten mit

der Zahl der in der Gemeinde ansässigen Obst-

baumbesitzer übereinstimmt. Außerdem hat es die

Ausfüllung der einzelnen Listen zu prüfen und

falls in Bezug auf die Richtigkeit der gemachten

Einträge Zweifel bestehen, Rückfrage zu halten.

An Kassenmitglieder der im Art. 3 be-

zeichneten Art erfolgt die Auszahlung des Kranken-

geldes gegen kostenlose Einlieferung an den Kassen vor-

stand eines von einem zugelassenen Arzte ausgestellten

Krankenscheines, in welchem die Zahl der Tage, wäh-

rend welcher der Erkrankte erwerbsunfähig war und

erstmalig auch der Tag der Erkrankung angegeben sein

muss.

Dem erstmaligen Krankenscheine ist eine Bescheinigung

der Gemeindebehörde des Aufenthaltsortes darüber bei-

zufügen, dass der Erkrankte nicht vermöge seiner der-

zeitigen Beschäftigung gesetzlich einer anderen Kranken-

kasse zugehört, oder dass er nicht thatsächlich einer an-

deren Kasse beigetreten ist.

Das Krankengeld ist bei der Kasse persönlich oder

durch einen Bevollmächtigten zu erbeben, sofern das

Mitglied nicht bei Einsendung des Krankenscheines die

Uebersendung durch Postanweisung auf seine Kosten

beantragt.

Der Kassenvorstand ist befugt, für alle aus der Fabrik

ausgeschiedenen Mitglieder besondere Ueberwachungs-

vorschriften zu erlassen und kann derselbe für Nichtbe-

achtung dieser Vorschriften Geldstrafen bis zu 16 Mk.

verhängen und die Auszahlung des Krankengeldes bis zur

Feststellung des Anspruchs auf Zuwendung verweigern.

Kürzung der Krankenunterstützung wegen Doppel-

Versicherung.

Die Hauslisten sind nach Wohn-

plätzen geordnet spätestens für den 15. November

dem Distriktskommissar zu übersenden, welcher sie

der Regierung übermitteln wird.

Für das Schöffenkollegium erübrigt es noch,

mit den Hauslisten gleichzeitig eine Kontrolliste

in dreifacher Ausfertigung für die betreffende

Gemeinde aufstellen zu lassen. Diese Kontrolliste

ist nach Maßgabe der darin vorgedruckten Be-

stimmungen

aufzustellen.

Arrêté du 24 septembre 1902, portant approbation

des statuts de la caisse de fabrique de la

société « Deutsch-Luxemburgische Bergwerks-

und Hutten-Aktien-Gesellschaft,

Abtheilung

Differdingen ».

LE MINISTRE D'ÉTAT, PRÉSIDENT

DU GOUVERNEMENT ;

Vu la loi du 31 juillet 1901, concernant l'as-

surance obligatoire des ouvriers contre les

maladies;

Attendu que la société « Deutsch-Luxem-

burgische Bergwerks- und Hütten Aktien-Ge-

sellschaft, Abtheilung Differdingen », qui se

trouve dans les conditions prévues par la loi,

a manifesté l'intention d'instituer une caisse

spéciale de secours en cas de maladie ;

Attendu que les statuts de cette caisse, établis

conformément aux dispositions légales, sont en

concordance avec les lois et règlements ;

Arrête

Art. 1

er. Les statuts de la caisse de secours

en cas de maladie établie par la

société

« Deutsch - Luxemburgische Bergwerks- und

Hütten-Aktien-Gesellschaft, Abtheilung Differ-

dingen », sont approuvés.

Die Mitglieder sind bei Vermeidung einer

Ordnungsstrafe bis zu 16 Mk. verpflichtet, andere von

ihnen persönlich oder von ihren Familienmitgliedern

eingegangene Versicherungsverhältnisse, hinnen sechs

Tagen vom Tage des Eintritts in die andere Kasse oder

vom Tage seines Beitritts zu der neuen Krankenver-

sicherung ab, dem Kassenvorstande anzuzeigen und dem-

selben auf alle auf diese andere Versicherung bezüglichen

Fragen gewissenhaft zu beantworten.

Einem Mitgliede, welches gleichzeitig anderweitig

gegen Krankheit versichert ist, wird das durch Art. 5 und

6 festgesetzte Krankengeld so weit gekürzt, als dasselbe

zusammen mit dem aus anderweiter Versicherung bezo-

genen Krankengelde den vollen Betrag des durchschnitt-

lichen Arbeitsverdienstes derjenigen Arbeiterkategorie,

welcher das Mitglied angehört, übersteigen würde.

Nichtgewährung und zeitweilige Aufhebung der Kranken,

Unterstützungen.

Gegenwärtiger

Beschluß soll ins

"Memorial" eingerückt werden.

Luxemburg, den 30. September 1902.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Un exemplaire de cette liste de contrôle sera

conservé dans la commune ; les deux autres

seront transmis avec les listes de maisons à M.

le commissaire de district, qui gardera dans ses

archives l'un des deux exemplaires et enverra

le second au Gouvernement avec les listes de

maison.

Le présent arrêté sera inséré au

Mémorial.

Luxembourg, le 30 septembre 1902.

Le Ministre d'Etat, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Statut der Krankenkasse für die Deutsch-Luxemburgische Bergwerks- & Hütten-Actien-Gesellschaft,

Abtheilung Differdingen.

Name und Sitz der Kasse.

Mitgliedern, welche sich eine Krankheit vor-

sätzlich oder durch schuldhafte Betheiligung bei Schlä-

gereien oder Raulhändeln, durch Trunkfälligkeit oder

geschlechtliche Ausschweifungen zugezogen haben, kann

die in Art. 5 und 6 vorgesehene Krankenunterstützung

vom Kassenvorstande ganz oder theilweise vorenthalten

werden.

Einem Kassenmitglied, welches bei statutenmässigen

Unterstützungen ununterbrochen oder im Laufe des Ka-

lenderjahres für dreizehn Wochen bezogen hat, wird im

Falle einer neuen Erkrankung nur mehr der gesetzliche

Mindestbetrag der Krankenunterstützung gewährt. Das-

selbe Mitglied kann erst nach Ablauf einer Zeitperiode

von wenigstens dreizehn Wochen vorn Tage der letzten

Unterstützungszuwendung ab bis zum Eintritt der neuen

Erkrankung die vollen statutarischen Unterstützungsbe-

träge wieder beziehen.

Sterbegeld.

Für den Todesfall eines Mitgliedes gewährt

die Kasse ein Sterbegeld im zwanzigfachen Betrage des

für den Versicherten massgebenden durchschnittlichen

Tagelohnes, ohne dass jedoch dieser Betrag Mk. 64

übersteigen oder unter Mk. 32 herabgehen kann.

Bei Selbstmord ist das Sterbegeld nicht geschuldet.

Das Sterbegeld wird beim Tode des Versicherten an

dessen Witwe oder sonstige nahe Verwandte, welche sein

Begräbnis besorgt haben, ausbezahlt.

Unterstützung bei Erwerbslosigkeit.

Personen, welche nach dem Ausscheiden

aus der Mitgliedschaft einer Fabrik erwerblos werden,

behalten während der Dauer ihrer Erwerbslosigkeit ihre

Ansprüche auf die gesetzlichen Mindestleistungen, jedoch

nicht für einen längeren Zeitraum als sie der Kasse ange-

hört haben und höchstens für drei Wochen.

Wenn in solchen Fällen der Unterstützungsberechtigte

ausserhalb des Bezirkes der Kasse wohnt, so ist Art. 53

des Gesetzes vom 31. Juli 1901 anwendbar.

Beiträge.

Die Beiträge werden festgesetzt auf drei

Prozent des durch Art. 5 Nr. 2 festgesetzten durchschnitt-

lichen Tagelohnes, soweit derselbe Mark 4 für den Arbeits-

tag nicht übersteigt ; davon fallen zwei Prozent auf den

Arbeiter und 1 Prozent auf den Arbeitgeber.

Die Beiträge sind an jedem Löhnungstage, für die ab-

gelaufene Löhnungsperiode, für die in der Fabrik be-

schäftigten Versicherungspflichtigen Mitglieder von dem

Arbeitgeber zur Kasse abzuführen. Die übrigen Mitglie-

der haben dieselben an den gleichen Tagen kostenfrei

bei dem Kassenführer einzuzahlen.

Für die Dauer der Erwerbsunfähigkeit werden Beiträge

nicht entrichtet.

Bei Feststellung der zu leistenden Beiträge wird jede

Woche eine Löhnungsperiode mit sechs Arbeitstagen,

ohne Berücksichtigung der Feiertage verrechnet, während

die Arbeitstage an denen die Fabrik ruhte, nicht in An-

rechnung zu bringen sind.

Der Arbeitgeber ist befugt, au jedem Löh-

nungstage seinen Versicherungspflichtigen Arbeitern zwei

Drittel des Betrages der für sie entrichteten Beiträge, so-

weit ihr Antheil auf die Löhnungsperiode entfällt, vom

Lohne abzuhalten.

Streitigkeiten zwischen dem Arbeitgeber und den von

ihm beschaftigten Personen über die Berechnung und

Anrechnung der Beiträge der letzteren werden von der

Aufsichtsbehorde entschieden. (Art. 42 des Ges.)

Sonstige Einnahmen der Kasse.

Ausser etwaigen freiwilligen Zuwendungen

und den kraft gesetzlicher Bestimmungen ihr zufallenden

Strafgeldern fliessen in die Kasse die vom Vorstand auf

Grund des Statuts verhängten Strafgelder, sowie diejeni-

gen, welche durch die für die Fabrik erlassene Arbeits-

ordnung vorgesehen sind. Für angerichteten Schaden ent-

richtete Entschädigungsgelder sind nicht als Strafgelder

anzusehen.

Besondere Rechte der Kasse.

Die Fabrik-Krankenkasse ist eine Anstalt

öffentlichen Nutzens und geniesst die durch Art. 13 des

Gesetzes zugestandenen Rechte.

Für alle von der Kasse eingegangenen Verbindlichkeiten

haftet den Glaubigern nur das Gemeinvermögen der-

selben.

Die den Unterstützungsberechtigten gegen die Kasse

zustehenden Forderungen können mit rechtlicher Wirkung

weder gepfandet, noch übertragen, noch verpfändet, noch

anderweitig als auf rückständige Beitrage aufgerechnet

Kassenführung und Rechnungslage.

Der Arbeitgeber bestellt unter seiner Ver-

antwortlichkeit und auf seine Kosten einen Buchhalter,

welcher die gesammte Rechnungs- und Kassenführung

wahrzunehmen hat.

Die Einnahmen und Ausgaben der Kasse sind von allen

den Zwecken der Kasse fremden Vereinnahmungen und

Verausgabungen getrennt festzustellen ; ihre Bestände

sind gesondert zu verwahren.

Der Rechnungsführer hat ein Kassenbuch zu führen, in

das alle Einnahmen und Ausgaben der Kasse einzutragen

sind. Dasselbe muss stets auf dem Laufenden gehalten

sein, so dass zu jeder Zeit der Kassenbestand festgestellt

werden kann.

Der Buchführer stellt ferner den jährlichen Rechnungs-

Abschluss und die vorgeschriebenen Uebersichten über

die Mitglieder, über Krankheits- und Sterbefälle über

die vereinnahmten Beiträge und die geleisteten Unter-

stützungen auf, welche sämmtlich vom Vorstand geprüft

und festgestellt und dann der Aufsichtsbehörde einge-

reicht werden.

Der Vorstand hat die vom Kassenführer aufgestellte

Jahresrechnung festzustellen, mit allen Belägen dem Re-

visionsausschuss (Art. 30 Nr. 1) zur Prüfung vorzulegen

und spätestens bis zum 1. April des nächsten Jahres die

Abnahme der Jahresrechnung bei der Generalversamm-

lung zu beantragen.

Jeden Krankheitsfall, welcher durch einen,

nach dem Unfallversicherungsgesetze zu entschädigenden

Unfall herbeigeführt ist, hat der Kassenführer, sofern mit

dem Ablauf der vierten Woche der Krankheit die Erwerbs-

fähigkeit des Erkrankten noch nicht wiederhergestellt ist,

binnen einer Woche nach diesem Zeitpunkt dem Vor-

stande der Unfall-Versicherungsgenossenschaft

anzu-

zeigen.

Anlage der Kassengelder.

I(...). der Kasse muss zur Deckung der laufenden

Ausgaben stets ein entsprechender Barbestand vorhanden

sein, welcher jedoch der Regel nach den Betrag einer

Monatsausgabe nicht übersteigen darf. Die hierüber hin-

ausgehenden Bestände müssen auf den Namen der Kasse

nach Vorschrift des Art. 36 des Kranken-Versicherungs-

gesetzes angelegt werden.

Reichen die Bestände nicht aus, um die laufenden Aus-

gaben der Kasse zu decken, so sind vom Arbeitgeber die

erforderlichen Vorschüsse zu leisten, welche ihm aus

etwaigen spateren Ueberschüssen wiedererstattet werden.

Werthpapiere der Kasse, welche nicht lediglich zur

vorübergehenden Anlegung zeitweilig verfügbarer Be-

triebsgelder für die Kasse erworben werden, sind bei dem

Generaleinnehmer (Art. 36 des Kranken-Versicherungs-

gesetzes) niederzulegen. Die Niederlegungsscheine dar-

über sind mit den Kassenbestanden zu verwahren.

Reservefonds.

Die Kasse hat einen Reservefonds im Min-

destbetrage der durchschnittlichen Jahresausgabe der

drei letzten Jahre anzusammeln und erforderlichenfalls

bis zu dieser Höhe zu ergänzen. So lange der Reserve-

fonds diesen Betrag nicht erreicht, ist demselben mindes-

tens ein Zehntel des Jahresbeitrages zuzuführen.

Erhöhung der Beiträge und Ermässigung der

Kassenleistungen.

Ergiebt sich aus den Jahresabschlüssen, dass

die Einnahmen der Kasse zur Deckung ihrer Ausgaben,

einschliesslich der Rücklagen, zur Ansammlung und Er-

gänzung des Reservefonds nicht ausreichen, so müssen

die Kassenleistungen bis auf den Mindestbetrag des Art.

14 des Gesetzes gemindert und die Beiträge zu Lasten der

Versicherten bis auf 3 pCt. des wirklichen Tagelohnes

erhöht werden.

Werden die Ausgaben auch dann noch durch die ge-

wöhnlichen Einnahmen nicht gedeckt, so haben die Ar-

beitgeber die zur Deckung derselben erforderlichen Zu-

schüsse aus eigenen Mitteln zu leisten, für welche Zu

schüsse sie auch bei späterem besseren Stand der Kasse

keine Rückerstattung fordern können.

Ermässigung der Beiträge und Erhöhung der

Kassenleistungen.

Ergiebt sich aus den Jahresabschlüssen, dass

die Jahreseinnahmen die Jahresausgaben übersteigen, so

ist, falls der Reservefonds das Doppelte der jährlichen

Durchschnittsausgabe erreicht hat, entweder eine Ermäs-

sigung der Beiträge oder eine Erhöhung der Kassen-

leistungen herbeizuführen.

Allgemeine Bestimmungen über Beiträge und

Kassenleistungen.

Die Mitglieder sind der Kasse gegenüber

lediglich zu den durch dieses Statut festgestellten Bei-

trägen verpflichtet. Andere Beiträge dürfen von ihnen

nicht erhoben werden.

Zu anderen Zwecken als den statutenmässigen Unter-

stützungen, der statutenmässigen Ansammlung und Er-

gänzung des Reservefonds, und der Deckung der Verwal-

tungskosten, dürfen Beiträge von den Versicherten nicht

erhoben werden, und Verwendungen aus dem Vermögen

der Kasse nicht erfolgen.

Organe der Kasse.

Organe der Kasse sind der Kassenvorstand

und die Generalversammlung.

Zusammensetzung des Kassenvorstandes.

Der Kassenvorstand besteht

a) aus dem Betriebsunternehmer oder dessen Vertreter,

als Vorsitzenden, und dem Kassenführer, welcher zu-

gleich Vicepräsident ist ; letzterer wird vom Unternehmer

auf die Dauer von zwei Jahren genannt ;

b) aus vier, von der Generalversammlung ohne Mit-

wirkung der Vertreter des Unternehmers aus der Mitte

der stimmberechtigten Kassenmitglieder auf die Dauer

von zwei Jahren gewählten Beisitzern.

Sobald die für Rechnung der Mitglieder zu zahlenden

Beiträge zwei Drittel der Gesammtbeiträge übersteigen,

ist bei der nachsten Wahl ein fünfter Beisitzer und, so-

bald sie fünf Siebentel übersteigen, ein sechster Beisitzer

zu wählen.

Die Wahl der Beisitzer kann durch Acclamation erfol-

gen, wenn im Schosse der Generalversammlung kein Ein-

wand erhoben wird. Andernfalls ist sie geheim und er-

folgt durch verdeckte Stimmzettel in der Weise, dass

jeder Wahlende so viele Namen aufschreibt, als Vor-

standsmitglieder zu wählen sind. Gewählt sind diejenigen,

welche die meisten Stimmen erhalten. Stimmen, welche

auf nicht Wählbare fallen, oder die Gewahlten nicht deut-

lich bezeichnen, werden nicht mitgezählt. Bei Stimmen-

gleichheit entscheidet das vom Vorsitzenden zu ziehende

Loos.

Die Wahl wird vom Präsidenten des Vorstandes oder

von einem zu diesem Zwecke bestellten Vertreter geleitet.

Nur die erste Wahl nach Errichtung der Kasse, sowie

spatere Wahlen, hei welchen ein Vorstand nicht vorhan-

den ist, werden von einem Beauftragten der Aufsichtsbe-

hörde geleitet.

Jedes Jahr scheiden ab wechselnd zwei Beisitzer aus

Die zwei Beisitzer, welche am Ende des ersten Kalen-

derjahres ausscheiden, werden durch das Loos bestimmt.

Die Neuwahl findet im Dezember statt. Die Gewählten

treten ihr Amt am 1 .Januar des folgenden Jahres an. Bis

zum Eintritt derselben haben die Ausscheidenden ihr Amt

weiter zu führen.

Scheiden mehr wie zwei Beisitzer vor Ablaut ihrer

Amtsdauer aus, so muss alsbald eine Generalversammlung

zur Ersatzwahl fur alle ausgeschiedenen Beisitzer berufen

werden. Die Amtsdauer der Ersatzmanner erlischt mit

dem Jahre, mit welchem diejenige der ausgeschiedenen

Beisitzer erloschen sein würde.

Ueber jede Wahlversammlung ist ein Protokoll aufzu-

nehmen.

Der Vorstand hat über jede Aenderung in seiner Zu-

sammensetzung und über das Ergebnis jeder Wahl der

Aufsichtsbehörde binnen einer Woche Anzeige zu er-

statten.

Ist die Anzeige nicht erstattet, so kann die Aende-

rung dritten Personen nur dann entgegengesetzt wer-

den, wenn bewiesen wird, dass sie letzteren bekannt

war.

Rechte und Pflichten des Vorstandes.

Art

27. Der Vorstand vertritt die Kasse gerichtlich

und aussergerichtlich. Diese Vertretung erstreckt sich auf

diejenigen Geschäfte und Rechtshandlungen, für welche

nach den Gesetzen eine Spezialvollmacht erforderlich ist.

Verträge werden namens der Kasse von dem Vor-

sitzenden des Vorstandes und zwei Beisitzern vollzogen.

Bei allen übrigen Rechtsgeschäften und Erklärungen ver-

tritt der Vorsitzende den Vorstand nach aussen. Die Le-

gitimation des Vorstandes oder seines Vorsitzenden bei

allen Rechtsgeschaften wird durch eine Bescheinigung

der Aufsichtsbehörde bewirkt.

Der Vorstand verwaltet alle Angelegenheiten der Kasse,

soweit dieselben nicht durch das Gesetz oder Statut aus-

drücklich der Generalversammlung übertragen sind.

Der Vorsitzende beruft den Vorstand, so oft dies die

Lage der Geschäfte erfordert.

Er muss den Vorstand

binnen zehn Tagen berufen, wenn zwei Beisitzer dies

verlangen. Die Berufung erfolgt durch Zirkular. Der Vor-

stand ist beschlussfähig, wennder Prasident oder der Vice-

präsident und wenigstens drei Beisitzer anwesend sind.

Die Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit

gefasst, bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende.

Die Beschlüsse sind in einem besonderen Buche zu proto-

kollieren.

Jedes Mitglied des Vorstandes ist berechtigt, den Ge-

73a

stande unter Angabe der Verhandlungsgegenstände durch

einen mindestens drei Tage vorher zu bewirkenden An-

schlag in den Fabrikräumen berufen.

Ordentliche Generalversammlungen finden statt

1. im Dezember jeden Jahres zur Vornahme der Wahl

des Revisionsausschusses und der theilweisen Neuwahlen

für den Vorstand ;

2. im April jeden Jahres zur Beschlussfassung über die

Abnahme der Jahresrechnung.

Ausserordentliche Generalversammlungen beruft der

Vorstand nach Bedürfniss. Die Berufung der Generalver-

sammlung muss binnen einer Woche erfolgen, wenn der

zehnte Theil ihrer Mitglieder es beantragt.

Jede vorschriftsmassig berufene Generalversammlung

ist beschlussfähig. Die Leitung derselben steht dem Ver-

treter des Arbeitgebers zu.

Beschlüsse der Generalversammlung werden, soweit

für einzelne Gegenstande durch dieses Statut nicht etwas

anderes bestimmt ist, mit einfacher Stimmenmehrheit der

in der Versammlung vertretenen Stimmen gefasst. Bei

Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vor-

sitzenden.

Die Generalversammlung besieht aus den

Vertretern der Kassenmitglieder und des Betriebsunter-

nehmers.

Für die Wahl der ersteren werden sämmtliche Kassen-

mitglieder in folgenden Abteilungen eingetheilt

1. Grube Langengrund ;

2. Grube Obercorn ;

3. Grube Thillenberg ;

4. Hochöfen ;

5. Stahlwerk ;

6. Walzwerk ;

7. Maschinenbetrieb.

Für jede Abtheilung wird in gesonderter Wahlhandlung

auf je 100 Mitglieder ein Vertreter gewählt.

Ist die Zahl der Mitglieder nicht durch 100 theilbar, so

ist für die überschiessende Zahl, wenn dieselbe 50 oder

mehr beträgt, ein weiterer Vertreter zu wählen.

Die Zahl der von jeder Abtheilung zu wählenden Ver-

treter ist bei der Berufung der Wahlversammlung, welche

drei Tage vor dem Wahltermine durch Anschlag in den

Fabrikräumen erfolgen muss, anzugeben.

Wahlberechtigt und wählbar sind die grossjährigen, im

Besitze der bürgerlichen Ehrenrechte befindlichen Kassen-

mitglieder, mit Ausschluss derjenigen, welche der Kasse

auf Grund des Art. 3 angehören.

Die Wahl erfolgt nach Massgabe der Bestimmungen im

Art. 26, §§ 3 und 4.

Am Schlüsse jeden Kalenderjahres scheidet die Hälfte

der Vertreter aus. Die erstmalig ausscheidenden werden

durch das Loos bestimmt, die Neuwahlen finden im De-

zember für das folgende Kalenderjahr statt.

Scheidet ein Vertreter vor Ablauf seiner Amtsdauer

aus, so findet durch die Abtheilung, von welcher er ge-

wählt war, für die übrige Zeit der Amtsdauer eine Neu-

wahl statt.

In der Generalversammlung führt jeder Vertreter der

Kassenmitglieder eine Stimme. Die Vertreter des Arbeits-

gebers führen zusammen für je 200 in der Fabrik be-

schäftigte, versicherungspflichtige Kassenmitglieder eine

Stimme, höchstens jedoch ein Drittel sämmtlicher Stim-

men.

Geschäftsordnung der General- Versammlung.

Die Generalversammlung wird vom Vor-

Streitigkeiten und Beschwerden.

Ausser den von ihr vorzunehmenden Wahlen

zum Vorstande, liegt der Generalversammlung ob

1. Abnahme der Jahresrechnung und die Wahl eines

Revisionsausschusses von drei Personen, welche nicht

Kassenmitglieder zu sein brauchen, zur Prüfung der

Jahresrechnung ;

2. Beschlussnahme über die Verfolgung von Ansprü-

chen, welche der Kasse gegen Vorstandsmitglieder aus

deren Amtsführung erwachsen, und die Wahl der damit

zu beauftragenden Personen ;

3. Regelung der freien ärztlichen Behandlung und der

freien Lieferung von Arzneien nach Anordnung des Medi-

zinalkollegiums ;

4. Beschlussnahme über Abänderung des Statuts, na-

mentlich auch über Aenderung der Unterstützungen und

der Beiträge, soweit sie nicht statutenmässig in Form

einer veränderten Festsetzung der durchschnittlichen

Tagelöhne eintreten ;

5. Beschlussnahme über Anträge des Arbeitgebers auf

Auflösung der Kasse.

Bei der Beschlussnahme und bei den Wahlen zu 1 und

2 ruhen die Stimmen der Vertreter des Arbeitgebers. Die

Verhandlungen werden in Abwesenheit der Vertreter des

Arbeitgebers von einem von der Generalversammlung aus

ihrer Mitte zu wählenden Vorsitzenden geleitet. Im Uebri-

gen finden auf die Vornahme dieser Wahlen die Bestimm-

ungen im Art. 26, § 3 Anwendung.

Die Auflösung der Kasse kann nur mit zwei Drittel der

vertretenen Stimmen beschlossen werden.

sundheitszustand der erkrankten Personen durch Besuche

bei denselben zu prüfen. Desgleichen kann der Vorstand

Krankenaufseher bestellen.

Die Vorstandsmitglieder versehen ihr Amt unentgeltlich.

Sie haften der Kasse für pflichtgetreue Verwaltung ge-

mäss Art. 38 des Krankenversicherungsgesetzes.

Zusammensetzung der Generalversammlung.

Alle Beschwerden über Unterstützungszu-

wendungen sind schriftlich au den Vorstand zu richten,

welcher an erster Stelle darüber zu entscheiden bat.

Im Uebrigen wird nach den im Art. 42 des Kranken

Versicherungsgesetzes erlassenen Vorschriften verfahren.

Beschwerden gegen Entscheide der Aufsichtsbehörde,

über Verhängung von Ordnungsstrafen, sowie die Be-

schwerden auf dem Verwaltungswege, sind gemäss Art. 54

des Kranken-Versicherungsgesetzes zu behandeln.

Ist die Kasse gesinnt, von dem ihr zustehenden Rechte,

Beschwerde gegen eine Entscheidung der Regierung ein-

zulegen, Gebrauch zu machen (Art. 26 § 3 und Art. 43 § 2

des Kranken-Versicherungsgesetzes), so hat die General-

versammlung hierüber in der gewöhnlichen Form einen

Beschluss zu fassen, und den Vorstand oder einen oder

mehrere Mitglieder desselben mit diesem Auftrag zu be-

trauen.

Beaufsichtigung der Kasse und Inkrafttretung.

Die Aufsicht über die Kasse wird unter

Oberaufsicht der Regierung durch den hierzu delegirten

Fabrik-Inspektor wahrgenommen.

Gegenwartiges Statut ist von der Deutsch-Luxembur-

gischen Bergwerks- und Hütten-Aktien-Gesellschaft zu

Differdingen nach Anhörung der in ihrer Fabrik zu Dif-

ferdingen beschäftigten Personen aufgestellt worden.

Dasselbe tritt mit dem künftigen 1. Dezember 1902

in Kraft.

Caisse d'épargne. — A la date du 2 octobre 1902, le livret N° 94740 a été annulé et remplacé par un nouveau.

Circulaire concernant les versements à faire au

fonds de dépenses communales pour 1903.

Les administrations communales sont invitées

à verser, avant le 1er avril prochain, entre les

mains du receveur des contributions au bureau

duquel elles ressortissent, les sommes indiquées

au relevé qui fait suite à la présente circulaire,

pour l'alimentation du fonds de dépenses com-

munales pour l'exercice 1903.

Les quittances de versement sont à adresser

au contrôleur des contributions respectif, lequel

les transmettra aux commissaires de district.

Ces fonctionnaires, après en avoir donné dé-

charge, me les feront parvenir, avec un relevé

en double, dont un exemplaire leur sera ren-

voyé, muni du certificat de réception.

La quittance de la ville de Luxembourg me

parviendra directement.

Luxembourg, le 3 octobre 1902.

Le Directeur général de l'intérieur,

H. KlRPACH.

Rundschreiben, betreffend die Einzahlung der

Beiträge zum Gemeindeausgabenfonds für

1903.

Die Gemeindeverwaltungen werden ersucht, vor

dem 1. April 1903, beim Ressort-Steuereinnehmer

die in dem gegenwärtigem Rundschreiben beige-

fügten Verzeichnis vermerkten Summen, als Bei-

träge zur Bildung des Gemeindeausgabenfonds

für's Jahr 1903 einzuzahlen.

Die Quittungen über diese Einzahlungen wer-

den dem zuständigen Steuerkontrolleur zugesandt,

welcher dieselben an die Distriktscommissare schickt.

Diese Beamten werden mir dieselben, nach ertheilter

Entlastung, mit einer Tabelle in zwei Exemplaren

übermitteln, wovon ihnen eins mit Empfangsbe-

scheinigung versehen zurückgestellt werden wird.

Die Quittung der Stadt Luxemburg soll mir

direct zugehen.

Luxemburg, den 3. Oktober 1902.

Der General-Director des Innern,

H. K i r p a c h .

NOMS DES COMMUNES.

Luxembourg-ville

sommes

à

payer.

fr.

District de Luxembourg.

Bascharage

Berg

Bertrange

Bettembourg

Bissen

Bœvange-s/A

Clémency

Contern

Differdange

Dippach

Dudelange

Eich

Esch-sur-l'Alzette

Fischbach

Frisange

Garnich

Hamm

Heffingen

Hesperange

Hobscheid

Hollerich

Kayl

Kehlen

Kœrich

Konstal

Larochette

Leudelange

Lintgen

Horentzweiler

Mamer

Mersch

Mondercange

Niederanven

Nommern

Petange

NOMS DES COMMUNES.

Reckange

Rœser

Rollingergrund

Rumelange

Sandweiler

Sanem

Schifflange

Schuttrange

Septfontaines

Steinfort

Steinsel

Strassen

Tuntingen

Walferdange

Weiler-la-Tour

Sommes

à

payer.

fr

District de Diekirch

Alscheid

Arsdorf

Asselborn

Basbellain

Bastendorf

Beckerich

Bettborn

Bettendorf

Bigonville

Bœvange (Cl.)

Boulaide

Bourscheid

Clervaux

Consthum

Diekirch

Ell

Ermsdorf

Erpeldange

Esch-sur-Sûre

Eschweiler

Ettelbruck

NOMS DES COMMUNES

Feulen

Folschette

Fouhren

Gœsdorf

Grosbous

Hachiville

Harlange

Heiderscheid

Heinerscheid

Hoscheid

Hosingen

Mecher

Medernach

Mertzig

Munshausen

Neunhausen

Oberwampach

Perlé

Putscheid

Redange

Reisdorf

Sæul

Schieren

Useldange

Vianden

Vichten

Wahl

Weiswampach

Wiltz

Wilwerwiltz

Winseler

Sommes

à

payer.

fr.

District de Grevenmacher

Beaufort

Bech

Berdorf

Betzdorf

Biwer

Bous

Burmerange

Consdorf

Dalheim

Echternach

Flaxweiler

Grevenmacher

Junglinster

Lenningen

Manternach

Mertert

Mompach

Mondorf-les-Bains

Remerschen

Remich

Rodenbourg

Avis. — Jury d'examen.

Le jury d'examen pour la philosophie et les

lettres, composé de MM. Schaack, professeur

au gymnase de l'Athénée, président ; Henrion,

conseiller de Gouvernement, Gredt, directeur

du gymnase de l'Athénée, Jacques Schmitz, pro-

fesseur au gymnase de l'Athénée, membres, et

Herchen, professeur au même établissement,

membre-secrétaire, se réunira en session ordi-

naire du 13 au 30 octobre ct. dans une des

salles de l'Athénée, à Luxembourg, à l'effet de

procéder à l'examen de MM. Damien Kratzen-

berg de Clervaux, Mathias Muller

de Bour-

scheid, Nicolas Ries de Flaxweiler, Henri Rup-

pert de Hollerich, Nicolas Simmer de Kayl, Ni-

colas Speller de Bech, récipiendaires pour le

doctorat en philosophie et lettres ; Adolphe

Simmer de Kayl, récipiendaire pour la candida-

ture en philosophie et lettres ; Paul Cravat de

Mersch, Adolphe Gantenbein de Fentange, Jules

Kœiffer de Hollerich, Hubert Loutsch de Mon-

dercange, Nic. Mathieu de Derenbach, Georges

Metzler d'Esch s./Alz., Mathias Molitor d'Ober-

donven, François Mongenast d'Ettelbruck, Gus-

tave Sinner de Livange et Camille Werling de

Luxembourg, récipiendaires pour la candida-

ture en philosophie et lettres préparatoire à

l'étude du droit.

L'examen écrit pour tous les récipiendaires

est fixé au lundi, 13 octobre, de 9 heures du

matin à midi, et de 3 à 6 heures du soir.

Rosport

Stadtbredimus

Waldbillig

Waldbredimus

Wellenstein

Wormeldange

Beanntmachung. — Prüfungsjury.

Die Prüfungsjury für die

Philosophie und

Philologie, bestehend aus den HH. Schaack,

Professor am Gymnasium des Athenäums, Prä-

sident; Henrion,

Regierungsrath,

Gredt,

Direktor am Gymnasium des Athenäums, Jakob

S c h m i t z , Professor am Gymnasium des Athe-

näums, Mitglieder, und H e r c h e n , Professor

an derselben Anstalt, Mitglied-Sekretär,

wird

in ordentlicher Sitzung vom 13. auf den 30. Ok-

tober ct. in einem der Säle des Athenäums zu

Luxemburg zusammentreten behufs Prüfung der

HH. Damian K r a t z e n b e r g aus Clerf, Math.

Müller

aus Bourscheid, Nikolas R i e s aus

Flaxweiler, Heinrich

Ruppert

aus Hollerich,

Nikolas S i m m e r a u s Kayl, Nikolas

SpeIler

aus Bech, Recipienden für das Doktorat der

Philosophie und Philologie; Adolph

S i m m e r ,

aus Kayl, Recipiend für die Kandidatur der Phi-

losophie und Philologie; Paul

Cravat

aus

Mersch, Adolph

Gantenbein

aus Fentingen,

Julius K a e i f f e r a u s Hollerich, Hubert Loutsch

aus Monnerich, Nikolas

Mathieu

aus Deren-

bach, Georg M e t z l e r aus Esch a. d. Alz., Math.

Molitor

aus Oberdonven, Franz M o n g e -

nast

aus Ettelbrück, Gustav

Sinner

aus

Livingen und Camill

Berling

aus

Luxemburg,

Recipienden für die Kandidatur der Philosophie

und Philologie als Vorbereitung auf das Rechts-

studium.

Die schriftliche Prüfung für alle Recipienden

ist auf Montag, 13. Oktober, von 9 Uhr morgens

bis Mittag und von 3 bis 6 Nachmittags fest-

gesetzt.

Les examens oraux auront lieu dans l'ordre

suivant : celui de M. Kratzenberg, le mardi, 14

octobre; celui de M. Muller, le mercredi, 15 oc-

tobre ; celui de M. Ries, le jeudi, 16 octobre ;

celui de M. Ruppert, le vendredi, 17 octobre ;

celui de M. Nic. Simmer, le samedi, 18 octobre;

celui de M. Speller, le lundi, 20 octobre, chaque

fois à 4 heures du soir; celui de M. Ad. Simmer,

le mardi, 21 octobre, à 5 heures du soir; celui

de M. Gantenbein, le mercredi, 22 octobre, à

5 heures du soir ; celui de MM. Kœiffer et Loutsch,

le jeudi, 23 octobre, à 3 et resp. à 5 heures de

relevée ; celui de M. Mathieu, le vendredi, 24

octobre; celui de M. Metzler, le samedi, 25 oc-

tobre; celui de M. Molitor, le lundi, 27 octobre,

chaque fois à 5 heures du soir ; celui de MM.

Mongenast et Sinner, le mardi, 28 octobre, à 3

et resp. à 5 heures de relevée ; celui de M. Wer-

ling, le mercredi, 29 octobre, et celui de M.

Cravat, le jeudi, 30 octobre, chaque fois à 5

heures du soir.

Luxembourg, le 3 octobre 1902.

Le Directeur général des finances,

M. MONGENAST.

Die mündlichen Prufungen finden in folgender

Ordnung statt: die des Hrn. K r a t z e n b e r g ,

am Dienstag, 14. Oktober; des Hrn.

Müller,

am Mittwoch, 15. Oktober; des Hrn.

Ries,

am Donnerstag, 16. Oktober; des Hrn. R u p p e r t ,

am Freitag, 17. Oktober; des Hrn. Nik.

Sim-

m e r ,

am Samstag, 18. Oktober; des Hrn.

Speller,

am Montag, 20. Oktober, jedesmal

um 4 Uhr Nachmittags; die des Hrn. Ad. S i m -

m e r , am Dienstag, 21. Oktober, um 5 Uhr

Nachmittags; die des Hrn.

Gantenbein,

am

Mittwoch, 22. Oktober, um 5 Uhr Nachmittags;

der HH.

Kaeiffer

und L o u t s c h , am Don-

nerstag, 23. Oktober, um 3 und resp. um 5 Uhr

Nachmittags; des Hrn.

Mathieu,

am Frei-

tag, 24. Oktober; des Hrn. M e t z l e r . am Sam-

stag, 25. Oktober; des Hrn.

Molitor,

am

Montag, 27. Oktober, jedesmal um 5 Uhr Nach-

mittags; der HH M o n g e n a s t und

Sinner,

am Dienstag, 28. Oktober, um 3 und resp. um

5 Uhr Nachmittags; des Hrn.

Werling,

am

Mittwoch, 29. Oktober, und des Hrn.

Cravat,

am Donnerstag, 30. Oktober, jedesmal um 5

Uhr Nachmittags.

Luxemburg, den 3. Oktober 1902.

Der General-Director der Finanzen,

M. M o n g e n a s t .

Bekanntmachung. — Gemeindereglemente.

In

ihren respektiven Sitzungen vom 21. und

27. September 1902, haben die Gemeinderäthe

von Bad-Mondorf und Mertert Reglemente, betr.

die Sperre der Weinberge für 1902, erlassen. —

Besagte Reglements sind vorschriftsmäßig ver-

öffentlicht worden.

Luxemburg, den 4. Oktober 1902.

Der General-Director des Innern,

H. K i r p a c h .

Avis. — Règlements communaux.

Dans leurs séances respectives des 21 et 27

septembre 1902, les conseils communaux de

Mondorf-les-Bains et de Mertert ont pris des

règlements décrétant le ban de vendange pour

1902. — Ces règlements ont été dûment publiés.

Luxembourg, le 4 octobre 1902.

Le Directeur général de l'intérieur,

H. KIRPACH.

Avis. — Service sanitaire.

Bekanntmachung. — Sanitätswesen.

Tableau des maladies contagieuses observées

dans les différents cantons pendant le mois

de septembre 1902.

CANTONS

1)

2) Luxembourg

3) Capellen

4) Esch-sur-l'Alzette

5) Mersch

6) Clervaux

7) Diekirch

8) Wiltz

9) Echternach

10) Grevenmacher

11) Remich

LOCALITÉS

Ville de Luxembourg

Haute-Pétrusse

Hostert

Oberanven

Rollingergrund

Septfontaines

Dippach

Berchem

Dudelange

Rumelange

Differdange

Larochette

Lorentzweiler

Untereisenbach

Binsfeld

Heinerscheid

Holler

Lieler

Wemperhardt

Ermsdorf

Reisdorf

Insenborn

Kaundorf

Echternach

Rippig

Grevenmacher

Niederdonven

Ehnen

Eschweiler

Stadtbredimus

Totaux

Affections

puer-

pérales.

Diph-

terie.

Coque-

luche.

Scarla-

tine.

Variole.

Fièvre

typhoïde

Verzeichniß der im Monat September 1902 in

den verschiedenen Kantonen festgestellten anste-

ckenden Krankheiten.

Bezeichnung

der Lebensmittel

u dgl.

Weizen

Mischelfrucht

Roggen

Gerste

Spelz

Heidekorn

Hafer

Erbsen

Bohnen

Linsen

Kartoffeln

Weigen-Mehl

Mischel-Mehl

Roggen-Mehl

Geschälte Gerste

Butter

Eier

Heu

Stroh

Buchenholz

Eichenholz

Weichholz

Ochsenfleisch

Kuh- od. Rindfleisch

Kalbfleisch

Hammelfleisch

Schweinefleisch

id.

geräuhert.

Maße

oder

Gewicht.

Hectoliter

Kilogr.

Dutzend

500 Kilo.

Stere

Kilogr.

M i t t e l p r e i s e der verkauften Lebensmittel auf den Märkten von

Luxem-

burg.

16 00

15 00

13 00

15 00

11 875

18 00

18 00

25 00

7 125

0 45

0 375

0 35

0 70

1 075

30 00

30 00

15 00

10 00

2 00

1 80

1 80

1 90

2 00

2 50

Die-

kirch.

16 50

16 00

13 26

12 50

4 50

0 40

0 38

0 34

2 00

1 12

1 60

1 60

1 80

1 80

1 80

Wiltz.

17 50

15 25

13 50

10 25

2 75

0 40

0 32

0 30

2 10

0 85

1 60

1 50

1 60

1 80

1 80

Ettel-

brück.

17 50

15 50

14 00

11 25

4 54

0 45

0 38

0 32

1 91

0 97

30 00

28 00

15 00

7 00

1 70

1 60

1 80

1 90

1 80

Echter-

nach.

0 36

0 32

2 19

1 09

1 80

1 60

1 80

1 80

1 80

Remich

17 50

15 50

10 00

17 00

7 00

0 34

0 32

2 30

1 10

14 00

11 00

1 60

1 70

1 80

1 70

Mersch.

2 00

1 05

1 60

1 50

1 60

1 50

Greven

macher.

Esch

a. d. A.

5 00

0 50

0 40

3 00

1 35

1 80

1 70

2 20

1 70

2 20

Luxembourg Imprimerie de la Cours V BÜCK.

Marktpreise. — 1. Hälfte des Monats August 1902.