Großherzagthums Luxemburg.
Table des dispositions (7)
Texte législatif (7 Articles)
Memorial
DU
Großherzagthums Luxemburg.
Acte der Gesetzgebung
und der allgemeinen Verwaltung.
Mittwoch, 17. Juni 1868.
MERCREDI, 17 juin 1866.
Königl.-Großh. Beschluß vom 8. Juni 1868,
wodurch die Statuten der Internationalen
Bank abgeändert werden.
Wir
Wilhelm
I I I , von Gottes Gnaden
König der Niederlande, Prinz von Oranien-
Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.;
Nach Einsicht der angefügten Ausfertigung des
vom Notar Klein aus Luxemburg am 29. April
1868 aufgenommenen Actes, wodurch die durch
Unsere Beschlüsse vom 8. März 1856, 20. No-
vember 1858, 29. November 1860 und 6. April
1864 genehmigten Statuten der Internationalen
Bank abgeändert werden;
Nach Einsicht der Art. 29. und ff. des Handels-
gefetzbuches ;
Auf den Bericht Unseres General-Directors der
Finanzen und nach Einsicht der Conseils-Berath-
ung der Regierung;
Nach Anhörung Unseres Staatsrathes;
Haben beschlossen und beschließen
Die beregte Abänderung ist genehmigt.
Unser General-Director der Finanzen ist mit
der Vollziehung dieses Beschlusses, welcher ins
„Memorial" eingerückt werden soll, beauftragt.
Haag den 8. Juni 1868.
Für den König-Großherzog
Arrêté royal grand-ducal du 8 juin 1868, por-
tant approbation d'une modification aux statuts
de la Banque Internationale.
Nous GUILLAUME III, par la grâce de Dieu,
Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau,
Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc. ;
Vu l'expédition ci-annexée de l'acte reçu par
le notaire Klein à Luxembourg, le 29 avril 1868,
portant modification aux statuts de la Banque
Internationale approuvés par Nos arrêtés des 8
mars 1856, 20 novembre 1858, 29 novembre
1860 et 6 avril 1864;
Vu les art. 29 et suivants du Code de commerce;
Sur le rapport de Notre Directeur-général des
finances et la délibération du Conseil de Gouver-
nement ;
Notre Conseil d'État entendu ;
Avons arrêté et arrêtons
La modification dont il s'agit est approuvée.
Notre Directeur-général des finances est chargé
de l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré
au Mémorial.
La Haye, le 8 juin 1868.
Pour le Roi Grand-Duc
GRAND-DUCHÉ DE L U X E M B O U R G .
des
N° 14.
PREMIÈRE PARTIE.
ACTES LÉGISLATIFS
ET D'ADMINISTRATION GÉNÉRALE.
I.
Erster Theil.
Dessen Statthalter im Großherzogthum,
Heinrich,
Prinz der Niederlande.
Der General-Director
Durch den Prinzen
der Finanzen,
Der Secretär,
de Colnet-d'Huart.
G.
d'Olimart.
Am neunundzwanzigsten April achtzehnhundert achtundsechzig, des Nachmittags drei Uhr;
Auf Requisition der Verwaltung der
Internationalen
Bank in Luxemburg, hatte der
Notar Johann Baptist Klein, im Amts-Sitze zu Luxemburg, sich in das Local der Bank ver-
fügt, um Urkunde aufzunehmen über die Verhandlungen und Beschlüsse der zu dieser Stunde sta-
tutgemäHberufenen elften ordentlichen General-Versammlung der Internationalen Bank
in Luxemburg, welche zu gleicher Zeit als außerordentliche General-Versammlung zu tagen hat.
Die Berufung zur gegenwärtigen General-Versammlung war erfolgt durch die anliegenden
Exemplare: 1° der „Luxemburger Zeitung", Nummer 5,vom 13. März 1863; 2° der "Union",
Nummer 63, vom 14. März; 3° der Kölnischen Zeitung", Nummer 74, vom 14. März; 4° der
„Frankfurter Zeitung", Nummer 75, vom 15. März; 5° der „Berliner Börsen-Zeitung", Nummer
126, mm 14. März.
Es
waren
a n w e s e n d
I. Seitens der Königlich-Grotzherzoglichen Negierung
Herr Johann Peter André, Commissär in Luxemburg wohnend.
II. Seitens der Verwaltung
1. Herr Gustav Mevissen, geheimer Commerzienrath, Präsident;
2. Freiherr Abraham von Oppenheim, geheimer Commerzienrath;
3. Herr Damian Leiden, geheimer Commerzienrath;
4. Herr Franz Wilhelm Königs, Commerzienrath;
5. Herr Victor Wendelstadt, Commerzienrath, diese fünf Comparenten in Köln wohnhaft;
6. Herr August Dutreux, Rentner, in Luxemburg wohnhaft.
III. Seitens der Direction, die Herrn
Guillaume Augustin, Aloys Eydt, Karl Türk, als Directoren in Luxemburg wohnend.
Nach dem als Anlage A. hier beigefügten Verzeichnisse sind sechzehn Actionnäre mit hundert
Stimmen anwesend, welche zweitausend dreihundert dreiundsiebenzig Stück Actien vertreten.
Von diesen Actionnären sind diejenigen Herrn Comparenten, welche nicht hievor unter den
Mitgliedern der Verwaltung oder der Direction erwähnt sind, vor Schlusse des gegenwärtigen
Aktes namentlich angeführt und qualifizirt.
Son Lieutenant-Représentant
dam le Grand-Duché,
HENRI,
PRINCE DES PAYS-BAS,
Le Directeur-général
Par le Prince
des finances,
Le Secrétaire,
DE COLNET-D'HUART.
G. D'OLIMART.
Herr Geheimrath Mevissen, Präsident der Verwaltung, führt statutgemäß den Vorsitz; er
ernennt den Herrn Director Türk zum Protokollführer, und die hiernach qualisizirten Herrn
Brasseur und Guetschlick Godchaux zu Scrutatoren.
Nachdem der Präsident die ordentliche General-Versammlung geschlossen, und sofort die außer-
ordentliche General-Versammlung eröffnet hatte, deren Berufung in den Eingangs gemeldeten
Blättern rechtzeitig stattgefunden hat, und zu welcher sechzehn Actionnäre, hundert Stimmen re-
präsentirend, erschienen waren, ernannte der Präsident den Herrn Director Türk zum Protokoll-
Führer, und die schon genannten Herrn Brasseur und Guetschlick Godchaux zu Scrutatoren.
Nach gebildetem Büreau theilt der Präsident der General-Versammlung mit, daß von Seiten
eines Actionnärs ein Antrag auf Abänderung des § 19 des Statuts eingegangen sei, lautend
„Der Wortlaut des § 19 wird durch folgende Redaction ersetzt
„Die General-Versammlung wählt außer den im 8 17 vorgesehenen neun Mitgliedern der
Verwaltung, drei Stellvertreter, wovon mindestens einer Luxemburgischer Staats-Angehöriger
sein muß.
„Die Stellvertreter fungiren in Verhinderungsfällen der Mitglieder, und kann jedes Mitglied
bestimmen, durch welchen Stellvertreter es in Verhinderungs-Fällen vorzugsweise vertreten
sein will.
„Die Bestimmungen der 8s 17 und 18 über die Ernennung, die Legitimation und den Aus-
tritt der Mitglieder der Verwaltung, sowie über die Zahl und Behandlung der Actien, die ein
jeder Verwalter besitzen muß, finden auch auf die Stellvertreter Anwendung.
„Wird die Stelle eines Bank-Verwalters oder eines Stellvertreters in außergewöhnlicher
Weise vacant, so bezeichnet die Verwaltung einen provisorischen Ersatzmann, welcher bis zu der
in der nächsten General-Versammlung vorzunehmenden Ersatzwahl fungirt.
„Das so zum außergewöhnlichen Ersatze durch die General-Versammlung erwählte Mitglied
bleibt nur so lange im Amte, als sein Vorgänger auch würde fungirt haben."
Der Präsident fordert die Versammlung über die Zulässigkeit dieses Antrages zu entscheiden auf.
Die General-Versammlung erklärt den Antrag für zulässig.
Nachdem eine Discussion über denselben stattgefunden, bringt der Präsident denselben zur Ab-
stimmung ; das von den Scrutatoren ermittelte Resultat dieser Abstimnung ergibt zweiundneunzig
Stimmen f ü r , und keine Stimme gegen den Antrag.
Derselbe ist somit, mit der für Statut-Abänderungen vorgesehenen Majorität zum Beschluß erhoben.
Der Präsident stellt sodann Namens der Verwaltung noch folgenden Antrag
„Die General-Versammlung wolle beschließen
„Die Verwaltung wird beauftragt bei der Großherzoglichen Regierung die Genehmigung zur
abgeänderten Fassung des § 19 einzuholen, und ermächtigt diejenigen Modificationen dieser
Fassung oder Zusätze zu derselben für die Gesellschaft rechtsgültig und verbindlich anzunehmen,
welche die Großherzogliche Regierung vorschreiben oder empfehlen möchte"
Dieser Antrag wurde von der General-Versammlung einstimmig angenonnnen.
Die hlenach erwähnten Vollmachten wurden von den Comparenten ne varietur paraphirt,
und werden sowie die annexirten Schriftstücke und Drucksachen mit dem gegenwärtigen Protokolle
der Einbuchungs-Formalität unterworfen.
Seitens der Actionnäre nahmen, außer den stimmberechtigten Mitgliedern der Berwaltung und
der Direction, Theil an den Verhandlungen und Beschlüssen der Versammlung, die Herrn
1. Freiherr Raphaël von Erlang er, Königlich-Portugiesischer General-Consul in Frank-
furt am Main wohnend, vertreten durch Herrn Victor von Erlanger, Banquier in
Frankfurt am Main wohnend, laut Vollmacht unter Privat-Unterschrift, vom 37. laufen-
den Monats;
2. Herr Ludwig von Erlanger, Banquier in Frankfurt am Main wohnend, ebenfalls
vertreten durch Herrn Victor von Erlanger, laut Vollmacht unter Privat-Unterschrist
vom 27. laufenden Monats;
3. Herr Vendelin Jurion, General-Staats-Procurator in Luxemburg wohnend, vertreten
durch vorbenannten Herrn Guillaume August i n , laut Vollmacht unter Privat-Unterschrift
vom 11. März abhin;
4. Herr Paul von Scherff, Rentner in Luxemburg wohnend, vertreten durch Herrn
Guillaume Augustin, laut Vollmacht unter Privat-Unterschrift vom 20. laufenden Monats;
5. Herr Hypolithe Cahen, Kaufmann in Luxemburg wohnend,;
6. Herr Hubert Brasseur, Rentner in Brüssel wohnend;
7. Herr Samson Godchaux, Tuchfabrikant zu Schleifmühl wohnend;
3. Herr Guetschlick Godchaux, Tuchfabritant zu Schleifmühl wohnend;
9. Herr Lucien Richard, Steuer-Director in Luxemburg wohnend, für sich persönlich
und als Mandatar der Frau Charlotte Richard, Nentnerin in Kevenig wohnend;
10. Herr Karl Simonis, Advokat-Anwalt in Luxemburg wohnend.
Worüber Akt, errichtet zu Luxemburg, an Ort und Datum wie Eingangs erwähnt, in Gegen-
wart der Herrn Johann Gottfring, Stuhlfabrikant, und Peter M a r x , Bäcker, beide in
Luxemburg wohnend, als zugezogene Instruments-Zeugen.
Und nach Vorlesung an die Comparenten in Gegenwart der Zeugen, alle dem Notar nach
Name, Stand und Wohnort bekannt, haben alle Comparenten mit den Zeugen und dem Notar
unterschrieben.
(gezeichnet) Mevissen, I . P. André, D. Leiden, A. Oppenheim, Aug. Du-
treüx, Wendelstadt, H. Brasseur, G. Godchaux, S. Godchaux, Victor
von Erlanger, Ch. Simonis, H. Cahen, L. Richard, F. W. Königs,
Aloys Eydt, G. Augustin, Karl Türk, Jean
Gottfring,
Peter Marx und
Klein.
Enregistré quatre rôles saus renvoi, à Luxembourg le 30 avril 1868, volume 221, folio 55, case dix ; reçu un
franc septante centimes en principal et quarante-cinq centimes pour majoration.
Le Receveur, (s.) WELL.
Je donne par la présente pouvoir à M. G. Augustin, de me représenter à rassemblée générale
des actionnaires de la Banque Internationale, du vingt-neuf courant, pour toutes les actions dé-
posées en mon nom à la Banque, en autorisant M. Augustin à se faire remplacer par un délégué
à son choix.
Wiesbade, le vingt avril mil huit cent soixante-huit.
(S.) P. DE SCHERFF.
Enregistré à Luxembourg, le 30 avril 1868, voluroe 64, folio 22, case première; reçu deux francs quinze es-
times, savoir; Principal frs. 1.70, 26 % frs. 0.45 = 2.15,
Le Receveur, (s.) WELL.
Folgt Abschrift der annexirten Vollmachten.
Ich bevollmächtige hiermit Herrn Victor von Erlanger, die auf meinen Namen angemel-
deten St. 300 Aktien, der Internationalen Bank in Luxemburg, bei der am neunundzwanzigsten
Courant stattfindenden General-Versammlung genannten Instituts zu vertreten.
Frankfurt am Main, den siebenundzwanzigsten April achtzehnhundert achtundsechzig.
(gez.) Ludwig von Erlang er.
Enregistré à Luxembourg, le 30 avril 1868, volume 64, folio 21, case onze; reçu deux francs quinze cen-
times, savoir; Principal frs. 1.70, 26 % frs. 0,45 = 2.15.
Le Receveur, (s.) WELL.
Ich bevollmächtige hiermit Herrn Victor von Erlanger, die auf meinen Namen angemel-
deten St. 400 Actien der Internationalen Bank in Luxemburg, bei der am neunundzwanzigsten
Courant stattfindenden General-Versammlung genannten Instituts zu vertreten.
Frankfurt am Main, den siebenundzwanzigsten April achtzehnhundert achtundsechzig.
(gez.) Baron R. von Erlanger.
Enregistré à Luxembourg, le 30 avril 1868, volume 64, folio 21, case dix; reçu deux francs quinze centimes,
savoir: Principal frs. 1.70, 26 % frs. 0.45 = 2.15.
Le Receveur, (s.) WELL.
Je soussignée Ch. Richard donne pouvoir à mon frère, M Lucien Richard, de me représenter
demain à l'assemblée générale de la Banque Internationale pour mes soixante-quatre actions.
Kevenig, le vingt-huit avril mil huit-cent soixante-huit.
(s.) Ch. RICHARD.
Enregistré à Luxembourg, le 30 avril 1868, volume 64, folio 22, case deux ; reçu deux francs quinze centimes,
savoir: Principal frs. 1.70, 26 %, frs, 0.45 =2.15.
Le Receveur, (s.) WELL..
Le soussigné propriétaire de cent actions de la Banque Internationale à Luxembourg, donne
par la présente pouvoir à M. Guillaume Augustin de le représenter à la prochaine assemblée gé-
nérale des actionnaires de la dite Banque, soit par lui même, soit par un délégué a son choix.
Paris, le onze mars mil huit cent soixante-huit.
(s.) JURION.
Enregistré à Luxembourg, le 30 avril 1868, volume 64, folio 21, case douze. Reçu deux francs quinze cen-
times, savoir: Principal frs. 1.70, 26 % frs. 0.43 =2.15.
Le Receveur, (s.) WELL.
Für gleichlautenden Auszug der Verwaltung der Internationalen Bank in Luxemburg, aus ihr
Begehren am 3. Mai 1868 zugestellt.
(gez.) K l e i n .
Gesetz vom 14. M a i 1868, durch welches dem
Herrn Eduard de Marches von Nieder-Col-
pach die Naturalisation verliehen wird.
Wir
Wilhelm
I I I , von Gottes Gnaden
König der Niederlande, Prinz von Oranien-
Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.;
Nach Einficht des Naturalisationsgesuches des
Hrn. Eduard de Marches, Gutsbesitzer und
Rentner, geboren zu Nieder-Colpach den 1. April
1820, wohnhaft daselbst;
Nach Einsicht des Art. 10 der Verfassung;
Nach Anhörung Unseres Staatsrathes
Mit Zustimmung der Ständeversammlung;
Haben verordnet und verordnen
Dem Herrn Eduard de Marches ist die
Naturalisation verliehen.
Dem Herrn Nikolas Wärter ist die Naturali-
sation verliehen.
Diese Naturalisation unterliegt einer Gebühr
von vierhundert Franken.
Befehlen und verordnen, daß gegenwärtiges Ge-
fetz ins ,.Memorial" eingerückt werde, um von al-
len, die es betrifft, vollzogen und befolgt zu werden.
Luxemburg den 14. Mai 1868.
Für den König-Großherzog
Dessen Statthalter im Großherzogthum,
Heinrich,
Prinz der Niederlande.
Der General-Director
Durch den Prinzen
der Justiz,
Der Secretär,
Vannerus.
G. d'Olimart.
Datum der Annahme.
(Art. 8 des Gesetzes vom 12. November 1848, Nr.2.)
Die durch vorstehendes Gesetz dem Hrn. Eduard
de Marches verliehene Naturalisation ist von ihm
am 7. Juni angenommen worden, wie solches
Loi du 14 mai 1868, qui accorde la naturalisa-
tion au sieur Edouard de Marches de Colpach-
bas.
Nous GUILLAUME I I I , par la grâce de Dieu,
Roi des Pays-Bas,
Prince
d'Orange-Nassau,
Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc.;
Vu la demande en naturalisation du sr Edouard
de Marches, propriétaire-rentier, né le 1er avril
1820 à Colpach-bas et y domicilié ;
Vu l'art. 10 de la Constitution;
Notre Conseil d'État entendu;
De Tassen liment de l'Assemblée des États;
Avons ordonné et ordonnons
Art. 1 e r.
La naturalisation est accordée audit sr Edouard
de Marches.
Cette naturalisation est conférée moyennant un
droit de quatre cents francs.
Mandons et ordonnons que la présente loi soit
insérée au Mémorial, pour être exécutée et obser-
vée par tous ceux que la chose concerne.
Luxembourg, le 14 mai 1868.
Pour Je Roi Grand-Duc
Son Lieutenant-Représentant
dans le Grand-Duché,
HENRI,
PRINCE DES PAYS-BAS.
Le Directeur-général
Par le Prince
de la justice,
Le Secrétaire,
VANNERUS.
G. D'OLIMART.
Date de l'acte d'acceptation.
(Art. 8 de la loi du 12 novembre 1848, N° 2.)
La naturalisation accordée par la loi publiée ci-
dessus a été acceptée le 7 juin courant par le sieur
Edouard de Marches, ainsi qu'il résulte d'un pro-
aus einem Protokoll hervorgeht, welches am näm-
lichen Tage vom Bürgermeister der Gemeinde
Ell aufgenommen worden, und von welchem eine
Ausfertigung bei der General-Direction der Justiz
eingegangen ist.
Luxemburg, den 15. Juni 1868.
Der General-Director der Justiz,
Vannerus.
Gesetz vom 14. Mai 1868, durch welches dem
Herrn Nikolas Warker von Echternach
die Naturalisation verliehen wird.
Wir
Wilhelm
I I I , von Gottes Gnaden
König der Niederlande, Prinz von Oranien-
Nassau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.;
Nach Einsicht des Naturalisationsgesuches des
Hrn. Nikolas Wärker, Fleischer zu Echternach,
geboren zu Wadern (Preußen) den 2. September
1815;
Nach Einsicht des Art. 10 der Verfassung;
Nach Anhörung Unseres Staatsrates;
Mit Zustimmung der Ständeversammlung;
Haben verordnet und verordnen
Diese Naturalisation unterliegt einer Gebühr
von hundert Franken.
Befehlen und verordnen, daß gegenwärtiges Ge-
setz ins „Memorial" eingerückt werde, um von al-
len, die es betrifft, vollzogen und befolgt zu werden.
Luxemburg den 14. Mai 1868.
Für den König-Großherzog
Dessen Statthalter im Großherzozthum,
Heinrich,
Prinz der Niederlande.
Der General-Director
Durch den Prinzen
der Justiz,
Der Secretär,
Vanuerus.
G. d'Olimart.
cès-verbal dressé le même jour par le bourg-
mestre de la commune d'EII et dont l'expédition
a été déposée à la direction générale de la justice.
Luxembourg, le 15 juin 1868.
Le Directeur-général de la justice,
VANNERUS.
Loi du 14 mai 1868, qui accorde la naturalisa-
tion au sieur Nicolas Warker d'Echternach.
Nous GUILLAUME I I I , par la grâce de Dieu,
Roi des Pays-Bas, Prince d'Orange-Nassau,
Grand-Duc de Luxembourg, etc., etc., etc.;
Vu la demande en naturalisation du sr Nicolas
Warker, boucher à Echternach, né le 2 septembre
1815 à Wadern (Prusse);
Vu l'art. 10 de la Constitution;
Notre Conseil d'État entendu ;
De l'assentiment de l'Assemblée des États;
Avons ordonné et ordonnons
Art. 1 e r.
La naturalisation est accordée au dit sr Nicolas
Warker.
Cette naturalisation est conférée moyennant un
droit de cent francs.
Mandons et ordonnons que la présente Foi soit
insérée au Mémorial, pour être exécutée et ob-
servée par tous ceux que la chose concerne.
Luxembourg, le 14 mai 1868.
Pour le Roi Grand-Duc
Son Lieutenant-Représentant
dans le Grand-Duché,
HENRI,
PRINCE DES PAYS-BAS.
Le Directeur-général
Par le Prince
de la justice.
Le Secrétaire,
VANNERUS.
G. D'OLIMART.
Datom der Annahme.
(Art. 8des Gesetzes vom 12. November 1848,Nr. 2.)
Die durch vorstehendes Gesetz dem Hrn. Nikolas
Warker verliehene Naturalisation ist von ihm
am 7. Juni angenommen worden, wie sol-
ches aus einem Protokoll hervorgeht, welches am
nämlichen Tage vom Bürgermeister der Stadt
Echternach aufgenommen worden, und von wel-
chem eine Ausfertigung bei der General-Direction
der Justiz eingegangen ist.
Luxemburg den 12. Juni 1868.
Der General-Director der Justiz,
Vannerus.
Luxemburg. - Druck von V. Bück.
Date de l'acte d'acceptation,
(Art. 8 de la loi du 12 novembre 1848, N° 2)
La naturalisation accordée par la loi publiée ci-
dessus a été acceptée le 7 juin courant par le sr
colas Warker, ainsi qu'il résulte d'un procès-ver-
bal.dressé le même jour par le bourgmestre de la
ville d'Echternach et dont l'expédition a été dépa-
sée à la direction-générale de la justice.
Luxembourg, le 12 juin 1868.
Le Direteur-général de la justice,
VANNERUS.