Arrêté grand-ducal du 28 janvier 1910, réglant l'établissement et la perception du droit com- plémentaire au droit de consommation sur l'acide acétique.

DU

Grand-Duché de Luxembourg.

Memorial

des

Vendredi, 28 janvier 1910.

Arrêté grand-ducal du 28 janvier 1910, réglant

l'établissement et la perception du droit com-

plémentaire au droit de consommation sur

l'acide acétique.

Au nom de Son Altesse Royale GUILLAUME,

par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg,

Duc de Nassau, etc., etc., etc.;

Nous MARIE-ANNE, Grande-Duchesse, Ré-

gente du Grand-Duché de Luxembourg;

Vu la loi du 26 septembre 1909, concernant

l'imposition sur les eaux-de-vie, spécialement

l'art. 16 qui autorise le Gouvernement à intro-

duire par voie de règlement d'administration

publique les dispositions qui seront mises en

vigueur dans l'Union douanière relativement

aux taxes frappant la consommation de l'acide

acétique ;

Vu l'arrêté grand ducal du 9 décembre 1909,

concernant l'introduction d'un droit de consom-

mation sur l'acide acétique ;

Notre Conseil d'État entendu ;

Sur le rapport de Notre Directeur général des

finances et après délibération du Gouvernement

en conseil ;

Avons arrêté et arrêtons

Les dispositions suivantes, règlant

rétablissement et la perception du droit com-

plémentaire au droit de consommation sur l'acide

acétique, seront publiées afin d'exécution

Großh Beschluß vom 28 Januar 1910, be-

treffend die Festsetzung und Erhebung der

Nachsteuer zur Essigsäureverbranchsabgabe.

Im Namen S. K. H.

Wilhelm,

von Gottes

Gnaden Großherzog von Luxemburg, Herzog zu

Nassau u., u., u.;

Wir Maria-Anna,

Großherzogin, Regentin

des Großherzogtums Luxemburg;

Nach Einsicht des Gesetzes vom 26. Septem-

ber

1909, betreffend die Besteuerung des Brannt-

weins,

speziell des Art. 16, welcher die Regier-

ung

ermächtigt durch ein öffentliches Verwaltungs-

reglement die im Zollvereinsgebiet betreffs der

Essigsäureverbrauchsabgabe

geltenden Bestimm-

ungen einzuführen;

Nach Einsicht des Großh. Beschlusses vom 9.

Dezember 1909, betreffend die Einführung einer

Verbrauchsabgabe auf Essigsäure,

Nach Anhörung Unseres Staatsrates;

Auf den Bericht Unseres General-Direktors

der Finanzen und nach Beratung der Regierung

im Conseil;

Haben beschlossen und beschließen

Nachstehende Bestimmungen, betreffend

die Festsetzung und Erhebung der Nachsteuer zur

Essigsäureverbrauchsabgabe, werden veröffentlicht

behufs Ausführung

N° 5.

Freitag, 28. Januar 1910.

Großherzogtums Luxemburg.

§ 1 . — 1) Aus Holzessig oder essigsauren Salzen gewonnene, zu Genußzwecken geeignete

Essigsäure, die sich am 1. Februar 1910 außerhalb einer Essigsäurefabrik oder Zollniederlage

befindet, unterliegt einer Nachsteuer von 0,30 Mk. für ein Kilogramm wasserfreier Essigsäure.

2) Als zu Genußzwecken geeignete Essigsäure kommen hauptsächlich Eisessig, Essigessenz, aus

Essigsäure hergestellter Essig und andere verdünnte oder wässerige chemisch reine Essigsäure in

Betracht.

Welche Essigsäure als zu Genußzwecken und welche als nur zu gewerblichen Zwecken

geeignet anzusehen ist, ergiebt sich aus der Anlage 1 zum Essigsäureregulativ vom 9. Dezember

1909 (Memorial 1909, Nr. 74).

3 Von der Nachsteuer bleibt befreit

a) Zu Genußzwecken geeignete Essigsäure, die zu gewerblichen Zwecken verwendet oder aus-

geführt wird;

b) Essigsäure, die nachweislich a) gegen Erlegung des Zollbetrags von 42 Mk. bezw. 78 Mk.

für 100 Klg. vom Zollvereinsausland eingeführt worden ist, ß) nach dem 1. Oktober 1909 aus

dem Gebiete des deutschen Reiches bezogen wurde;

c) Essigsäure im Besitze von Gewerbetreibenden und Haushaltungsvorständen in Mengen von

nicht mehr als 10 Klg. wasserfreier Essigsäure.

Im Falle des Absatzes 3 unter c bleiben die Mengen von 10 Klg. wasserfreier Essigsäure

auch dann nachsteuerfrei, wenn größere Vorräte vorhanden sind.

§ 2 — Wird Befreiung von der Nachsteuer auf Grund des § 1 Abs. 3 unter b beansprucht,

so ist von den Beteiligten durch Vorlegung von Zollquittungen und auf Erfordern auch der

Handelsbücher, des Briefwechsels oder durch Beibringung anderer Beweismittel nachzuweisen,

daß die Essigsäure nach den Sätzen von 42 Mk. bezw. 78 Mk. verzollt oder in Deutschland zum

Satze von 30 Mk. versteuert worden ist.

§ 3. — Die am 1. Februar 1910 außerhalb einer Essigsäurefabrik oder Zollniederlage befind-

liche Essigsäure, die zu gewerblichen Zwecken verwendet oder ausgeführt werden soll, ist nach

amtlicher Feststellung unter Steueraufsicht zu stellen und vorbehaltlich der Genehmigung der

Steuerdirektion nach den §§ 93 bis 96 oder §§ 99 bis 102 des Essigsäureregulativs zu be-

handeln.

Gewerbetreibende, welche die am 1. Februar 1910 in ihrem Besitze befindliche, zu Genuß-

zwecken geeignete Essigsäure zu gewerblichen Zwecken steuerfrei verwenden, sowie Händler, die

derartige Essigsäure an ankaufsberechtigte Gewerbetreibende abgeben oder ausführen wollen,

haben eine Anmeldung (§ 4 Abs. 6) einzureichen und gleichzeitig die in den §§ 82 und 98 des

Essigsäure-Regulativs vorgesehenen Anträge zu stellen.

§ 4. — 1) Wer am 1. Februar 1910 nachsteuerpflichtige Essigsäure im Besitz oder Gewahrsam

hat, muß diese bis zum 5. Februar 1910 bei der Hebestelle seines Bezirkes schriftlich unter An-

gabe der Menge, des Gehalts an reiner Essigsäure in Hundertteilen ihres Gewichts (Stärke der

Essigsäure) sowie des Aufbewahrungsortes anmelden. Befindet sich Essigsäure am 1. Februar

1910 und an den folgenden Tagen unterwegs, ohne daß sie bereits der Nachsteuer unterlegen

hat oder Schon in eine andere Anmeldung aufgenommen ist, so muß sie vom Empfänger ange-

meldet werden, sobald sie in seinen Besitz gelangt ist.

Nachsteuerpflichtige Essigsäure, die ver-

äußert ist, sich aber noch im Besitze des Verkäufers befindet, ist von diesem anzumelden und

nachzuversteuern.

2) Eine Anmeldung ist nicht erforderlich für Essigsäure im Besitz oder Gewahrsam von Haus-

haltungsvorständen in Mengen von nicht mehr als 10 Klg. wasserfreier Essigsäure.

3) Befinden sich im Besitze oder Gewahrsam eines Haushaltungsvorstandes mehr als 10 Klg.

wasserfreier Essigsäure, so ist der ganze Bestand anzumelden.

Mehrere Haushaltungsvorstände,

die Essigsäure gemeinsam aufbewahren, werden hinsichtlich der Entrichtung der Nachsteuer für

die gemeiufam aufbewahrte Essigsäure als ein Haushaltungsvorstand angesehen; zur Anmeldung

und Entrichtung der Nachsteuer ist verpflichtet, wer die Essigsäure in Gewahrsam oder Aufbe-

wahrung hat.

4) Eine Anmeldung ist ferner nicht erforderlich für die nur zu gewerblichen Zwecken geeignete

Essigsäure (§ 1 Abs. 2 Schlußsaß).

5) Gewerbetreibende sowie Konsumvereine, Kapnos, Logen und ähnliche Vereinigungen, die zu

Genußzwecken geeignete Essigsäure am 1. Februar 1910 im Besitz oder Gewahrsam haben, sind

verpflichtet ihre sämtlichen Bestände, also auch Mengen von nicht mehr als 10 Klg. wasserfreier

Essigsäure, anzumelden.

6) Zur Anmeldung sind Vordrucke die von der Hebestelle unentgeltlich geliefert werden, zu

benutzen.

7) Die Hebestelle hat die Anmeldung in einem besondern Abschnitt des für die

Branntwein-

nachsteuer

gebrauchten Anmeldungsbuches einzutragen und deu mit der Feststellung der nachsteuer-

pflchtigen Essigsäuremengen beauftragten Beamten zuzustellen.

§ 5. — 1) Die mit der Feststellung der nachsteuerpflichtigen Essigsäuremengen beauftragten

Beamten sind befugt, die Näume zu betreten, in denen anmeldungspflichtige Essigsäure aufbewahrt

wird. Die Beteiligten haben den Beamten die erforderlichen Hilfsdienste zu leisten.

2) Haben sich die angemeldeten Vorräte durch Zu- oder Abgang geändert, so sind die

Aenderungeu den Beamten vor Beginn der Prüfung mitzuteilen und auf Verlangen näher nach-

zuweisen.

§ 6. — 1) Nach Empfang der Nachsteueranmeldungen haben die beauftragten Beamten sobald

als möglich an Ort und Stelle die nachsteuerpflichtigen Essigsäuremengen festzustellen.

2) Hierbei ist auch davon Ueberzeugung zu nehmen, ob die Vorräte richtig angemeldet sind.

Ergiebt sich der Verdacht, daß nachsteuerpflichtige Essigsäure nicht angemeldet ist, so sind nötigen-

falls durch Vornahme von Haussuchungen nach den hierüber bestehenden gesetzlichen Vorschriften

Nachforschungen anzustellen.

§

7. — 1) Die nachsteuerpflichtige Essigsäure ist nach Gewichts- oder Naummengen festzu-

stellen. Die Stärke der Essigsäure sowie die Mengen wasserfreier Essigsäure sind nach den in den

Anlagen 2 und 3 des Essigsäure-Regulativs enthaltenen Bestimmungen zu ermitteln. Soweit

dies nicht durchführbar oder mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden ist, kann die Feststellung

durch Einsicht der Handels- und Betriebsbücher oder in sonst geeigneter Weise vorgenommen

werden.

2) Kann die Stärke der Essigsäure in keiner Weise ermittelt werden, und stehen die erforder-

lichen Prüfungs- und Meßgerätschaften nicht zur Verfügung, so sind Proben oder gegebenenfalls

Durchschnittproben von je 50 ccm zu entnehmen und in amtlich zu versiegelnde, vorher gut

gereinigte Flaschen gefüllt, der Steuer-Direktion zur Feststellung der Stärke der Essigsäure zu

übersenden. Die Steuerdirektion hat das Ergebnis der Feststellung der Hebestelle mitzuteilen.

3) Von der Feststellung der Stärke der Essigsäure kann abgesehen werden, wenn sich der Be-

sißer damit einverstanden erklärt, daß die Stärke

a) für Eisessig zu 98 Gewichtsteilen vom Hundert,

b) für Essigessenz zu 80 Gewichtsteilen vom Hundert,

c) für den aus Essigsäure hergestellten Essig zu 8 Gewichtsteilen vom Hundert,

d) für andere verdünnte oder wässerige, chemisch reine Essigsäure zu 50 Gewichtsteilen vom

Hundert, angenommen wird.

Sont autorisées, pour le pesage des

colis postaux sans valeur déclarée ainsi que des

bagages et colis expédiés par chemin de fer

(colis par exprès, colis à petite ou à grande vi-

tesse),

les balances dites à cadran, sous condi-

tion

qu'elles répondent aux prescriptions déter-

minées ci-après

a) Elles doivent porter à un endroit visible

p. ex. sur le montant, sur le cadran ou tout près

de l'échelle graduée, une plaque avec la

sus-

cription : « Balance pour le pesage des colis

postaux sans valeur déclarée », resp. «Balance

pour le pesage des bagages et colis expédiés

par chemin de fer».

b) Ces balances doivent être solidement cons-

truites ; leurs couteaux et coussinets seront en

acier trempé.

c) La portée de ces instruments est limitée à

1000 kilogrammes.

d) Les indications de poids du cadran ou de

l'arc gradué doivent être exprimées en unités

de kilogramme, ce qui a lieu par l'ajoute de

l'abréviation Kg. à l'une ou l'autre de ces

indi-

cations.

L'espace correspondant à une

diffé-

rence de poids de 1 kilogramme ne peut être

inférieur à 5 millimètres.

e) Ces balances sont à pourvoir d'un fil à

plomb.

f) Elles sont à munir d'une vis ou d'un autre

mécanisme servant à tarer ou à régler l'instru-

ment,

afin qu'on puisse éventuellement

re-

dresser, à l'aide de poids étalonnés, les erreurs

constatées dans les indications de poids.

g) La sensibilité doit être telle que lors de

l'essai de la balance, à charge complète aussi

bien qu'avec le dixième de la portée, une ajoute

de charge égale à 1/1000 de la portée amène

une inclinaison appréciable de l'aiguille.

In Anbetracht, daß es angezeigt ist, den Ge-

brauch der Zeigerwagen, welche auch unter dem

Namen von Feder- bezw. Neigungswagen bekannt

sind, in den Postanstalten sowie auf den Eisen-

bahnstationen zu gestatten;

Beschließt

Zum Abwägen von Postpäckereien ohne

angegebenen Wert sowie von Passagiergepäck und

Stückgütern im Frachtverkehre der Eisenbahnen

(Expreß-, Eil- oder Frachtgüter) sind die soge-

nannten

Zeigerwagen zugelassen unter der Be-

dingung,

daß diese Wägeutensilien den nachstehen-

den Vorschriften entsprechen

a) Sie sollen an ersichtlicher Stelle z. B. am

Ständer, auf dem Zifferblatte oder etwa in der

Nähe der Ablesungseinrichtung ein Schild tragen

mit der Ausschrift: „Wage für Postpäckereien

ohne angegebenen Wert" bezw. „Wage für Passa-

giergepäck und Stückgüter im Frachtverkehre der

Eisenbahnen."

b) Diese Wagen müssen fest und solid gebaut

sein; ihre Schneiden und Pfannen sind aus ge-

härtetem Stahle herzustellen.

c) Ihre Tragkraft darf 1000 Kilogramm nicht

übersteigen.

d)

Die Gewichtsangaben der Ablesungseinrich-

tung

dürfen nur in der Kilogramm-Einheit aus-

gedrückt sein, was durch Beisetzung der Bezeich-

nung

kg

zu der einen oder anderen dieser An-

gaben geschieht. Dasjenige Einteilungs-Interwall,

welches einem Belastungsunterschiede von 1 Kilo-

gramm entspricht, darf nicht kleiner sein als 5

Millimeter.

e) Diese Wagen sind mit einem Lot oder Pen-

delzeiger zu versehen.

f) Es sollen geeignete Tarier- und Regulier-

vorrichrungen

vorhanden sein, um die Gewichts-

angaben

jederzeit mittelst geaichter Gewichte rich-

tig stellen zu können.

g) Die Empfindlichkeit soll eine derartige sein,

daß sowohl bei der größten zulässigen Belastung

als bei dem zehnten Teile dieses Betrages eine

dem tausendsten Teile der Tragkraft gleichkom-

mende

Zulage eine deutlich erkennbare Verände-

rung der Gleichgewichtslage bewirkt.

Toutefois les balances d'une portée inférieure

à 100 Kg. sont réputées assez sensibles, lors-

qu'un poids additionnel de 100 grammes accuse

un déplacement visible de l'aiguille lors des

essais dont il s'agit à l'alinéa précédent.

h) L'écart tolérable entre le poids réel du co-

lis et celui indiqué par la balance est fixé à un

millième de la portée de l'instrument et ce pour

toutes les charges entre la dite portee et le

dixième de celle-ci.

Par dérogation à la prescription déterminée

à l'alinéa précédent, l'erreur tolérable dans la

justesse des indications des instruments d'une

portée inférieure à 100 kg. est fixée à 100 gr.

pour toutes les charges entre la portee et le

dixième de cette dernière.

i) Chaque balance doit être munie d'un méca-

nisme d'arrêt ou de déclanchement servant à

préserver les leviers et les couteaux contre tout

choc lors du chargement.

j) Une goutte de plomb ou d'etain destinée à

recevoir l'empreinte du poinçon sera soudée

sur la plaque dont s'agit sub a. La soudure doit

être appliquée de manière qu'on ne puisse

enlever la plaque sans leser la marque du

poinçon.

k) Ces balances sont soumises à la vérification

tous les quatre ans.

Le collège électoral du canton d'Ech-

ternach est convoqué pour mercredi, 16 février

prochain, à neuf heures et demie du matin, à

l'effet de procéder à l'élection d'un député, en

remplacement de M. Jean-Mathias Fohr, décédé.

En cas de ballottage, celui-ci aura lieu le mer-

credi suivant, 23 fevrier, à neuf heures et demie

du matin, sans nouvelle convocation.

Die Wählerschaft des Kantons Echter-

nach ist auf Mittwoch, den 16. Februar künftig,

halb zehn Uhr morgens einberufen. um zur Wahl

eines Abgeordneten, in Ersetzung des verstorbenen

Hrn. Johann-Mathias

Föhr zu schreiten.

Im

Falle einer Stichwahl erfolgt diese am

darauffolgenden Mittwoch, den 22. Februar, um

halb zehn Uhr morgens, ohne neue Einberufung.

Le prix de transport de pierres brutes

et de sable sur la ligne d'Aspelt à Bettembourg,

pour des expéditions comportant au moins 100

wagons dans un delai de six mois au maximum

et pour des distances inférieures à 7 kilomètres,

est ramené provisoirement à 5 fr. par wagon de

10 tonnes ou payant pour ce poids.

Der Frachtsatz für Sand und rohe

Steine auf der Vizinalbahn Bettemburg-Aspelt

ist bei Sendungen von wenigstens 100 Wagen in

einem Zeitraum von höchstens einem halben Jahr

und für Entfernungen unter 7 Kilometer provi-

sorisch für Ladnngen von 10 Tonnen oder für

solche die für dieses Gewicht bezahlen, auf 5 Fr.

per Wagen herabgeseßt.

Le présent arrêté entrera en vigueur

le 1er février 1910.

Gegenwärtiger Beschluß tritt mit dem

1. Februar 1910 in Kraft.

Le présent arrêté sera inséré au

Mémorial.

Luxembourg, le 20 janvier 1910.

Le Directeur général des finances,

M . MONGENAST.

Avis. — Stage judiciaire.

Le jury d'examen pour le stage judiciaire,

composé de MM. Paul Ulveling, président du

tribunal d'arrondissement de Luxembourg, pré-

sident ; Math. Glœsener conseiller à la cour su-

périeure de justice à Luxembourg; Florentin

Schmit et Léandre Lacroix, avocats-avoués à

Luxembourg, membres, et Victor Berg, avocat

général à Luxembourg, membre-secrétaire, se

Wagen, deren Tragkraft 100 Klgr. nicht über-

steigt, werden als empfindlich genug angesehen.

wenn bei den im vorhergehenden Absatz erwähnten

Versuchen eine Gewichtszulage von 100 Gramm

einen merklichen Ausschlag des Zeigers herbei-

fuhrt.

h) Die Abweichungen der Angaben der Wage

von der Richtigkeit dürfen bei allen Belastungen

zwischen der größten zulässigen Last und dem

zehnten Teil derselben nicht mehr als ein Tau-

sendstel der Tragkraft betragen.

In Abweichung von der im vorstehenden Ab-

saße getroffenen Bestimmung wird die Fehlergrenze

fur Wagen, deren Tragkraft 100 Kgr. nicht über-

steigt, auf 100 Gr. festgesetzt und zwar ber allen

Belastungen zwischen der großten zulässigen Last

und dem zehnten Teil demselben.

i) Jede Wage soll mit einer Abstell- oder Ent-

lastungsvorrichtung versehen sein, um die Schneiden

und Hebel beim Aufbringen der Last vor Stoßen

zu bewahren.

j) Die Stempelung erfolgt auf einem an das

unter a) angefuhrte Schild anzulotenden Blei

oder Zinntropfen. Die Lotung muß derart ange-

bracht sein, daß man das Schild nicht abheben

kann, ohne den Stempelabdruck zu verletzen.

k) Diese Wagen unterliegen alle vier Jahre der

Nachaichung.

Gegenwärtiger Beschluß soll ins ,,Me-

morial'' eingeruckt werden.

Luxemburg, den 20 Januar 1910.

Der General-Direktor der Finanzen,

M.

Mongenast.

Bekanntmachung. — Gerichtliche Stage.

Die Prüfungsjury für die gerichtliche Stage,

bestehend aus den HH.

Paul

Ulveling, Präsi-

dent des Bezirksgerichtes zu Luxemburg, Präsident,

Math. Gläsener, Obergerichtsrat zu Luxemburg;

Flor Schmitund L. Lacroix, Advokat-Anwälte

zu Luxemburg. Mitglieder, und Viktor

H e r g ,

General-Advokat zu Luxemburg, Mitglied-Sekretär,

wird vom 19. auf den 26. Februar k. in einem

réunira du 19 au 26 février prochain dans une

des salles du palais de justice à Luxembourg à

l'effet de procéder à l'examen pratique de MM.

Hubert Loutsch, Victor de Rœbé, Léon Schaack

et Joseph Thorn, avocats-stagiaires à Luxem-

bourg.

L'examen écrit est fixé pour tous les récipien-

daires au samedi, 19 février, de 9 heures du

matin à midi et de 3 à 6 heures de l'après-midi.

Les examens oraux auront lieu dans l'ordre

suivant chaque fois à 3½ heures de relevée

pour M. Loutsch, le lundi, 21 février ; pour M.

de Rœbé, le mardi, 22 février ; pour M. Schaack,

le jeudi. 24 février, et pour M. Thorn, le samedi,

26 février.

Luxembourg, le 20 janvier 1910.

Le Ministre d'État, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN

Avis. — Timbre.

Il résulte d'une quittance délivrée par le re-

ceveur de l'enregistrement et des domaines à

Esch s. Alz., le 18 janvier 1910 vol. 37, n° 486,

que la « Societé anonyme des Hauts-fourneaux

et Aciéries de Rumelange-St. Ingbert » a acquitté

le droit de timbre à raison de 15,000 obliga-

tions nouvelles de 500 fr. chacune, portant les

numéros de 1 à 15,000 en une seule série.

La présente publication est destinée à satis-

faire à la disposition de l'art. 5 de la loi du 25

janvier 1872.

Luxembourg, le 20 janvier 1910.

Le Directeur général des finances,

M . MONGENAST.

Avis. — Postes.

A partir du 1er février 1910 une agence pos-

tale auxiliaire est établie à Niederwiltz.

Cette agence qui est attachée au bureau de

perception de Wiltz, est ouverte au public

der Säle des Justizpalastes zu Luxemburg zusammen-

treten behufs Prüfung der HH. Hubert Loutsch,

Viktor de R o e b é , Leo Schaack und Jos.

Thorn,

Stage-Advokaten zu Luxemburg.

Die schriftliche Prüfung ist für alle Rezipienden

auf Samstag, den 19. Februar, von 9 Uhr

Morgens bis Mittags und von 3 bis 6 Uhr

Nachmittags festgesetzt.

Die mündlichen Prüfungen finden statt wie

folgt, jedesmal um 3½ Uhr Nachmittags: für

Hrn. Loutsch, am Montag, den 21. Februar;

für Hrn. de Roebe, am Dienstag, den 22. Fe-

bruar; für Hrn. Schaack, am Donnerstag, den

24. Februar, und für Hrn.Thorn, am Sams-

tag, den 26. Februar.

Luxemburg, den 20. Januar 1910.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Bekanntmachung. — Stempel.

Aus einer vom Enregistrements- und Domänen-

Empfänger zu Esch a. d. Alz. unterm 18. Januar

1910, Band 37, Nr. 486, ausgestellten Quittung

erhellt, daß die ,,Société anonyme des Hauts-

fourneaux

et

Aciéries

de

Rumelange

Ing-

bert" die Stempelgebühr entrichtet hat für 15000

neue Obligationen, zu 500 Fr. das Stück, mit

den Nummern von 1 bis 15000 in einer einzigen

Serie.

Gegenwärtige Bekanntmachung soll der Bestim-

mung im Art

5 des Gesetzes vom 25. Januar

1872 Genüge leisten.

Luxemburg, den 20. Januar 1910.

Der General-Direktor der Finanzen,

M. M o n g e n a s t .

Bekanntmachung. — Postwesen.

Vom 1. Februar 1910 ab ist ein Posthilfsamt

in Niederwilß errichtet.

Dieses Posthilfsamt, welches der Perzeption in

Wilß einverleibt ist, ist dem Publikum geöffnet

a. pendant les jours de la semaine, de 9

heures du matin à midi et de 2 à 5 heures du

soir;

b. pendant les dimanches et jours fériés de

8 à 10 heures du matin.

Luxembourg, le 19 janvier 1910.

Le Directeur général des finances,

M. MONGENAST.

Avis. — Association syndicale.

Par arrêté du soussigné en date du 15 ct,

l'association syndicale pour la construction de

chemins d'exploitation «Auf Hoppert», «Spor-

bach » etc. à Niederwampach, dans la commune

d'Oberwampach, a été autorisée.

Cet arrêté ainsi qu'un double de l'acte d'as-

sociation sont déposés au Gouvernement et au

secrétariat communal d'Oberwampach.

Luxembourg, le 15 janvier 1910.

Le Ministre d'Etat, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Avis. — Association syndicale.

Par arrêté du sousigne en date du 18 ct ,

l'association syndicale pour construction de

chemins d'exploitation «Petz Stücker », « Mau-

renfeld» etc à Welfrange, dans la commune de

Dalheim, a été autorisée.

Cet arrêté ainsi qu'un double de l'acte d'asso-

ciation sont deposés au Gouvernement et au

secrétariat communal de Dalheim.

Luxembourg, le 18 janvier 1910.

Le Ministre D'Etat, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Avis. — Service sanitaire.

En sa séance du 16 décembre 1909, le conseil

communal de Consdorf a édicté un règlement

sur la protection de la santé publique — Ce

règlement a été dûment publié.

Luxembourg, le 21 janvier 1910.

Le Directeur général des travaux publics,

CH. DE WAHA.

a. an den Wochentagen, von 9 bis 12 Uhr

Vormittags und von 2 bis 5 Uhr Nachmittags;

b. an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen, von

8 bis 10 Uhr Vormittags.

Luxemburg, den 19. Januar 1910.

Der General-Direktor der Finanzen.

M. M o n g e n a s t .

Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft.

Durch Beschluß des Unterzeichneten vom 15. d.

Mts. ist die Syndikatsgenossenschaft für Anlage

von Feldwegen Orte genannt ,,Auf Hoppert",

,,Sporbach", etc. zu Niederwampach, Gemeinde

Oberwampach, genehmigt worden.

Dieser Beschluß sowie ein Duplikat des Genos-

senschaftsaktes sind auf der Regierung und dem

Gemeindesekretariate von Oberwampach deponirt.

Luxemburg, den 15. Januar 1910.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft.

Durch Beschluß des Unterzeichneten vom 18.

d. Mts. ist die Syndikatsgenossenschaft für An-

lage von Feldwegen, Ort genannt "Petz Stücker",

,,Maurenfeld" etc. zu Welfringen, Gemeinde Dal-

heim, ermächtigt worden.

Dieser Beschluß sowie ein Duplikat des Genos-

senschaftsaktes sind auf der Regierung und dem

Gemeindesekretariate von Dalheim hinterlegt.

Luxemburg, den 18. Januar 1910.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Bekanntmachung. — Sanitätswesen.

In

seiner Sitzung vom 16. Dezember 1909

hat der Gemeinderat von Consdorf ein Reglement

über den Schutz der öffentlichen Gesundheit erlassen.

— Besagtes Reglement ist vorschriftsmäßig ver-

öffentlicht worden.

Luxemburg, den 21. Januar 1910

Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten,

K. de W a h a .

Arrèté du 27 janvier 1910, portant convocation du

collège électoral du canton d'Echternach pour

l'élection d'un député.

LE MINISTRE D'ÉTAT , PRÉSIDENT

DU GOUVERNEMENT ;

Attendu que M. Jean-Mathias Fohr député

du canton d'Echternach, est décédé le 21 janvier

1910;

Vu les art. 80, 82, 93, 94, 95 et 130 de la loi

électorale du 5 mars 1884, modifiée par les lois

des 30 juin 1892 et 10 mai 1904 ;

Arrête

Les candidats devront poser leur can-

didature et faire la remise de leur déclaration

au moins cinq jours francs avant le jour du

scrutin, soit au plus tard le 10 février, avant

six heures et demie du soir.

Die Kandidaten müssen ihre Kandida-

tur wenigstens fünf volle Tage vor dem Wahl-

tage, also spätestens am 10. Februar 1910 vor

6½ Uhr abends aufgestellt und ihre diesbezügliche

Erklärung abgegeben haben.

Le présent arrêté sera inséré au Mé-

morial.

Luxembourg, le 24 janvier 1910

Le Directeur général des travaux publics,

Ch

DE WAHA.

Avis. — Bourses d'études.

Une des bourses d'études de la fondation Putz

d'Adlersthurm est vacante depuis le 1er janvier ct.

Les prétendants à la jouissance de cette bourse

sont invités à me faite parvenir leurs demandes,

accompagnées des pièces justificatives de leurs

droits, pour le 20 février prochain au plus tard.

La collation de la bourse dont s'agit appar-

tient aux deux plus proches parents du fondateur,

l'un pris parmi les descendants de la branche

Pütz, l'autre parmi les descendants de la branche

Thilmany.

Les personnes qui désirent exercer le droit

de collation sont invitées à en faire la demande

avant le 15 février prochain, et à m'envoyer les

pièces justificatives de leurs droits.

Luxembourg, le 24 janvier 1910.

Le Directeur général des finances,

M. MONGENAST.

Avis. — Maison de santé à Ettelbruck.

Par arrêté du soussigné en date de ce jour,

le prix de la journée d'entretien à la Maison de

santé d'Ettelbruck a été fixé, pour l'année 1910,

comme suit

1° pour un idrot aliéné ou épileptique au ré-

gime ordinaire, à fr. 1,08 ;

Auf das gleichlautende Gutachten des Regier-

ungs-Commissars für die Eisenbahnen und im

Einvernehmen mit dem Betriebsleiter;

Beschließt

Dieser Beschluß soll ins ,,Memorial"

eingerückt werden.

Luxemburg, den 24. Januar 1910.

Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten,

K. de W a h a .

Bekanntmachung. — Studienbörsen.

Eine Börse der Stiftung Püß d'AIersthurm

ist seit dem 1. Januar c. fällig.

Bewerber um den Genuß dieser Börse sind

gebeten, mir ihre desfallsigen Gesuche nebst Beleg-

stücken fur spätestens den 20. Februar k. zukommen

zu lassen.

Das Verleihungsrecht der Börse gehört den

beiden nächsten Verwandten des Stifters, von

denen der eine unter den Nachkommen der Linie

P ü ß , der andere unter denen der Linie

Thil-

many

zu wählen ist.

Diejenigen, welche die Ausübung des Kollations-

rechtes beanspruchen, sind gebeten, vor dem 15.

Februar k. ihre diesbezüglichen Gesuche nebst Be-

legstücken anher gelangen zu lassen.

Luxemburg, den 24. Januar 1910.

Der General-Direktor der Finanzen,

M. M o n g e n a s t .

Bekanntmachung. — Heilanstalt zu Ettelbrück

Durch Beschluß des Unterzeichneten vom heuti-

gen Tage ist der tägliche Unterhaltspreis in der

Heilanstalt zu Ettelbrück für das Jahr 1910 fest-

gesetzt wie folgt

1. für einen Idioten, Geisteskranken oder Fall-

süchtigen, bei gewöhnlichem Regim, auf Fr. 1,08;

2° pour un idiot, aliéné ou épileptique au ré-

gime extraordinaire, à fr. 1,76.

Luxembourg, le 26 janvier 1910.

Le Directeur général des travaux publics,

Ch. DE WAHA.

Avis. — Hospice du Rham.

Par arrêté de ce jour, les prix de la journée

d'entretien à l'hospice du Rham ont été fixes,

pour l'année 1910, de la manière suivante

1° pour un enfant indigent, à fr. 0.87 ;

2° pour un enfant solvable, à fr. 1,00 ;

3° pour un adulte indigent, à fr. 1,15 ;

4° pour un adulte solvable, à fr. 1,35.

Pour les membres des caisses d'assurance

qui sont traités à l'hospice du Rham, le prix de

la journée d'entretien est fixe à fr. 1,35, outre

le prix des objets de pansements et, éventuel-

lement, les frais d'inhumation.

Luxembourg, le 26 janvier 1910.

Le Directeur général des travaux publics,

CH. DE WAHA.

Circulaire relative au paiement du traitement des

préposes forestiers.

Me référant à la circulaire du 3 juin 1909,

Mém. p. 447, concernant la nouvelle réglemen-

tation des traitements des préposés forestiers,

par application de l'art. 11 de la loi du 7 avril

1909, je rends attentif que des difficultés de

différente nature se sont opposées à ce que cette

question ait pu être définitivement réglée jusqu'à

ce jour. En conséquence, je prie les communes

et les établissements publics propriétaires de

bois de continuer, jusqu'à avis contraire, à liqui-

der les dits traitements sur leurs caisses, en

adoptant provisoirement les chiffres qu'ils ont

fixés dans les délibérations afférentes.

Luxembourg, le 24 janvier 1910.

Le Directeur général de l'intéreur,

BRAUN.

2. für einen Idioten, Geisteskranken oder Fall-

süchtigen, bei außergewöhnlichem Regim, auf

Fr. 1,76.

Luxemburg, den 26. Januar 1910.

Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten,

K. de Waha.

Bekanntmachung. — Rhamhospiz.

Durch Beschluß vom heutigen Tage sind die

täglichen Unierhaltspreise im Rhamhospiz für das

Jahr 1910 folgendermaßen festgesetzt worden

1. für ein dürftiges Kind

Fr. 0,87;

2. für ein zahlungsfähiges Kind .

1,00;

3. für einen dür(...)tigen Erwachsenen

1,15;

4. für einen zahlungsfähigen Er-

wachsenen............................................................ 1.35.

Für die Mitglieder der Versicherungskassen,

welche im Rhamhospiz behandelt werden, ist der

tägliche Unterhaltspreis auf Fr. 1,35 festgesetzt

nebst dem Preise der Verbandstoffe sowie gege-

benenfalls den Beerdigungskosten.

Luxemburg, den 26. Januar 1910.

Der General-Direktor der öffentlichen Arbeiten,

K. de Waha.

Rundschreiben betreffend die Auszahlung des

Gehaltes der Forstschußbeamten.

Im

Hinweis auf das im Memorial S. 147

veröffentlichte Rundschreiben vom 3. Juni 1909

über die in Ausführung des Art. 11 des Gesetzes

vom 3. Juni 1909 vorzunehmende Neuregelung

des Gehaltes der Forstschußbeamten, mache ich

darauf aufmerksam, daß wegen Schwierigkeiten

verschiedener Art eine endgültige Erledigung dieser

Frage bisher nicht stattfinden konnte. Ich ersuche

daher die waldbesißenden Gemeinden und

öffent-

lichen Anstalten, fragliche Gehälter bis auf weiteres

auf ihre Kassen anzuweisen, vorläufig unter

Zu-

grundelegung der in ihren einschlägigen Beratungen

bestimmten Sätze.

Luxemburg, den 24. Januar 1910.

der General-Direktor des Innern,

B r a u n .

Avis. — Administration communale.

Par arrêté du 19 janvier ct. démission hono-

rable a été accordée, sur sa demande, à M

Henri Sehmitz de Biwisch, des fonctions

d'échevin de la commune d'Asselborn.

Par arrêté du 20 janvier ct. démission hono-

rable a été accordée, sur sa demande, à M.

Nicolas Zanen de Kanndorf, des fonctions

d'échevin de la commune de Mecher.

Par arrêté en date de ce jour démission hono-

rable a été accordee, sur sa demande, à M. Paul

Lefèvre de Merl, des fonctions d'échevin de la

commune de Hollerich.

Luxembourg, le 26 janvier 1910.

Le Directeur général de l'intérieur,

BRAUN.

Bekanntmachung. — Gemeindeverwaltung.

Durch Beschluß vom 19. ds. Mts. ist Hrn.

Heinrich Schmiß aus Biwisch, auf sein Ersuchen

ehrenvolle Entllassung als Schöffe der Gemeinde

Asselborn bewilligt worden.

Durch Beschluß vom 20. ds. Mts. ist Hrn.

Nikolaus Zanenaus Kaundorf, auf sein Ersuchen

ehrenvolle Entlassung als Schöffe der Gemeinde

Mecher bewilligt worden.

Durch Beschluß vom heutigen Tage ist Hrn.

Paul

Lefèvre

aus

Merl, auf sein Ersuchen

ehrenvolle Entlassung als Schöffe der Gemeinde

Hollerich bewilligt worden.

Luxemburg, den 26. Januar 1910.

Der General-Direktor des Innern,

Braun

AVIS. — Protection légale des travailleurs

Il résulte d'une communication du Conseil

fédéral suisse du 21 janvier et que le protec-

torat

français de la Tunisie a adhéré à la con-

vention internationale de Berne du 26 septembre

1906 relative à l'interdiction du travail de nuit

des femmes employées dans l'industrie (Mémo-

rial 1907, 1021—1025).

Luxembourg, le 25 janvier 1910.

Le Ministre d'État, Présiden

du gouvernement,

EYSCHEN.

Avis. — Protection légale des travailleurs.

Suivant communication du Conseil fédéral

suisse en date du 21 janvier ct., le protectorat

français de la Tunisie a adhéré à la convention

internationale de Berne du 26 septembre 1906,

sur l'interdiction de l'emploi du phosphore blanc

(jaune) dans l'industrie des allumettes (Mémorial

1907, 1025 — 1027).

Luxembourg, le 25 janvier 1910.

Le Ministre d'Etat, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN,

Bekanntmachung. — Gesetzlicher Arbeiterschutz.

Zufolge einer Mitteilung des schweizerischen

Bundesrates vom 21. Januar ct. ist das franzö-

sische

Schutzgebiet Tunis dem Berner internatio-

nalen Uebereinkommen vom 26. September 1906

über das Verbot der Nachtarbeit der in der

Industrie beschäftigten Frauen (Memorial 1907,

S. 1021—1025) beigetreten.

Luxemburg, den 25. Januar 1910.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Bekanntmachung. — Gesetzlicher Arbeiterschuß.

Laut einer Mitteilung des schweizerischen Bun-

desrates vom 21. Januar ct. ist das französische

Schutzgebiet Tunis dem Berner internationalen

Uebereinkommen vom 26. September 1906 über

das Verbot der Verwendung weißen (gelben)

Phosphors in der Zündholzindustrie (Memorial

1907, S. 1025 — 1027) beigetreten.

Luxemburg, den 25. Januar 1910.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Bekanntmachung.—

Krankenversicherung.

Durch Beschluß des Unterzeichneten vom heutigen

Tage ist die an Art. 3 des Statuts der Kranken-

kasse

der Luxemburger Sekundärbahnen zu Luxem-

burg durch die Generalversammlung vom 12 April

1909 vorgenommene Änderung genehmigt worden

Avis. — Assurance-maladie.

Par arrêté du soussigné en date de ce jour,

la modification apportée a l'art. 3 des statuts de

la Caisse de maladie des chemins de fer secon-

daires

luxembourgeois, par l'assemblée géné-

rale du 12 avril 1909, a été approuvée

Art. 3 (Absatz 1). Alle nicht Versicherungspflichtigen Personen, welche bei der Gesellschaft beschäftigt sind.

können der Kasse durch schriftliche Anmeldung beim Vorstande beitreten. — Der Vorstand ist verpflichtet. den

Gesundheitszustand solcher freiwilligen Mitglieder ärztlich untersuchen zu lassen. Ergibt diese ärztliche Untersuch

ung eine bereits eingetretene Erkrankung oder einen nicht normalen Gesundheitszustand, so ist die Annahme des

Betreffenden als freiwilliges Mitglied der Krankenkasse so lange hinauszuschieben, als derselbe nicht imstande ist

ein in jeder Hinsicht einwandfreies ärztliches Zeugnis beizubringen.

Luxembourg, le 18 janvier 1910.

Le Ministre d'État, Président

du Gouvernement,

EYSCHEN.

Bekanntmachung. — Sanitätswesen.

Verzeichnis der in den verschiedenen Kantonen

vom 1. bis zum 15. Januar 1910 festgestellten

ansteckenden Krankheiten.

Avis. — Service sanitaire.

Tableau des maladies contagieuses observées

dans les différents cantons du 1er au 15 janvier

1910.

N°

d'ordre.

CANTONS.

Capellen.

Esch-sur-Alz.

Luxembourg.

Redange.

Echternach.

Grevenmacher.

LOCALITÉS

Luxembg.-Grund.

Capellen.

Schouweiler.

Bettembourg.

Differdange.

Dudelange.

Hellange.

Kayl.

Niedercorn

Sassenheim.

Hollerich.

Mühlenbach.

Neudorf.

Oberpétrusse.

Sandweiler

Weiler-la-Tour.

Weimerskirch.

Ospern.

Echternach.

Eisenborn.

Wasserbillig.

Ahn.

Total

Fièvre

typhoide

Diph-

tèrie.

Coque-

luche

Scarla-

tine.

Variole.

Affections

puerpérales

Luxemburg, den 18. Januar 1910.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Relevé des autorisations accordées pendant l'année 1909 aux communes, fabriques d'église et établis-

sements de bienfaisance pour l'acceptation de dons et legs, en conformité de l'art. 34 de la loi

communale du 24 février 1843.

N°

d'ordre.

21 .

Communes, sections

et établissements donataires,

Dates des

autorisations

1909.

Montant

en capital.

fr.

ct.

DÉSIGNATION DES DONATEURS.

Ville de Luxembourg.

Notre-Dame, la fabrique

id

id.

id.

id.

id.

id.

id.

Ste Cunégonde, la fabrique.

St Jean, la fabrique.

id.

id.

id

St Mathieu, la fabrique

id.

id.

Bureau de bienfaisance

Fondation J -P. Pescatore.

29 mai.

id.

id.

30 sept.

id.

id.

22 janv.

id.

19 janv.

id.

id.

id.

id.

18 mars

30 sept.

8 déc

27 juin.

26 mai.

1,000

2,000

10,000

100,000

Lippert-Bourg. de Luxembourg.

Schummers-Nockels,

id

Marte Reuter, de Petit-Væseshartelt (Hollande)

Marie Munchen, de Luxembourg.

Ve Math. Wagner-Wilmes, de Luxbg,

Joseph Bailieux, de Villancourt.

Jean Langer, vivant curé retraité à

Remich.

22 ecclesiastiques du pays.

Marie Rodenbourg, de Clausen

Ruppert Hatto, du Grund.

Veuve Pierre Krau, de Differdange.

P. Bové, curé retraité à Diekirch.

Jean Langer, vivant curé retraité à-

Remich.

Vve Peiffer-Schmitz, de Pfaffenthal.

Madeleine Wagner, de Pfaffenthal.

Jacques Gillen, de Luxembourg.

Marianne Niemers, de Luxembourg.

Ve Thomas Byrne-Baustert, de Luxg.

District de Luxembourg.

Buschdorf, la fabrique.

id.

id.

Bœvange s/A., la fabrique.

Mutfort, la fabrique.

id.

id.

Niedercorn, la fabrique.

Differdange, la fabrique.

id.

id.

12 mars.

id.

id.

8 mai.

3 juin

22 juillet.

id.

10 juin.

15 sept.

id.

id.

155 65

Catherine Kœdinger, de Buschdorf.

id.

Epouse Lux-Kœdinger,

id.

Barbe Neu, de Bœvanges. Att.

Théodore Schmit, de Moutfort.

Jean Kugener, d'Ersange.

Emile Steffen, de Moutfort

Nic. et Henri Grethen, de Niedercorn

Josephine Bommertz, de Differdange

Christophe Brasseur,

id.

Michel Mirgain, curé à Hoscheid.

N.B. — Nature de la libéralité : Les chiffres de la 4e colonne accompagnés d'un asterisque représentent la valeu-

d'immeubles qui font l'objet de la donation. Tous les autres chiffres de la dite colonne représentent des libéralité

faites en numéraire.

Differdange, la fabrique.

id.

Schouweiler, la fabrique.

Dudelange, la fabrique.

Dudelange, la commune.

Dommeldange, la fabrique.

id.

id.

id.

id.

Neudorf, la fabrique.

id.

Esch-s.-Alz , la fabrique.

id.

id.

id.

Hamm, la fabrique.

Hollerich, la fabrique.

id

id.

id.

id.

id.

Keispelt, la fabrique.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

Kehlen, la fabrique.

id.

Nospelt, la fabrique.

Larochette, la fabrique.

id.

15 sept.

id.

3 juillet

21 sept.

22 février.

1er avril.

id.

id.

5 août

id.

15 sept.

id.

22 mars.

4 nov.

id.

6 nov.

23 déc.

10 avril.

id.

id.

id.

29 juin.

id.

29 janvier.

id.

id.

8 février.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

22 mai.

26 Févr.

8 déc.

22 mai.

5 août.

id.

20,000

1,500

2,000

1,000

1,200

* 450

Vve Lambert-Schmit, à Differdange.

Anne Hausemer,

Marx Schumacher, de Schouweiler.

Vve Walter-Hemes, de Burange.

Soc.d. Hauts-Fourn., de Dudelange.

Nicolas Ries, de Dommeldange

Vve Becker-Olinger,

Vve Moyen-Waldbillig,

P. Heymanns-Glaesener,

Ép. Ch. Collart, née baronne d'Ane-

than, de Dommeldange.

Nicolas Entringer, de Neudorf.

Jean Schmit, de Luxembourg.

Dom.Leclère-Remlinger, d'Esch s. A.

Héritiers Jeanne Peporté,

id.

Anne Schiltz, d'Esch-sur-Alzette.

Vve Gradel-Kieffer, de Paris.

M. Muller, curé, à Esch-sur-Alzette.

Marg. Giver, de Muhlenweg.

Th. et Guill. Theisen, de Gasperich.

J.-P. Schockweiler, curé Remerschen\

Hérits Fischer-Gérard, de Cessingen.

Héritiers Julie Gérard,

Mich Hostert, curé retr , de Keispelt.

Ép. Cath. Wagener-Schneidesch, id.

Sœurs Bellion, de Keispelt.

Pierre Weinacht, de Tuntingen.

Thill-Wellenstein, de Meispelt.

Marg. Mertz, de Keispelt.

Nic. Nicolay, de Meispelt.

François et Marg. Evert, de Meispelt.

Marie Hoffmann-Theves, de Keispelt.

Pierre Kaufmann, de Keispelt.

Héritiers Faber-Gutenkauf, id.

Christophe et Anne Welter, id.

Héritiers Wagener-Würth, id.

Marguerite Faber, de Keispelt.

Marie Hintgen, de Kehlen.

Joseph Hemmer, de Kehlen.

Jacques Schmit, de Nospelt.

Michel Logeling, de Larochette.

Ép. Bredemus-Ronk, de Larochette.

Cap-Capellen, la fabrique.

id.

id.

Mamer, la fabrique.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

id.

Mersch. la fabrique.

id.

id.

Niederanven, la fabrique.

id.

id.

id.

Sandweiler, la fabrique.

id.

Schuttrange, la fabrique.

Tuntingen, la fabrique.

Walferdange, la fabrique

id.

id.

Bastendorf, la fabrique.

id.

Brandenbourg, la fabrique.

id.

id.

id.

id.

id.

Beckerich, la fabrique

Oberpallen, la fabrique.

id.

id.

Gilsdorf, la fabrique.

id.

Bettendorf, la fabrique.

Clervaux. bur. de bienf.

Consthum, la fabrique

Diekirch, la fabrique.

25 févr.

id.

id.

id.

id

id.

id

id.

5 août.

id.

id.

8 janv.

id.

8 sept

5 août

id.

id

id.

5 mars.

29 mai.

26 mai.

1er févr

14 août.

id.

id.

Vve Steichen Leclerc, de Capellen.

J.-B. Risch, de Cap.

Mathias Sunnen, de Cap.

Vve Marx-Speller, de Mamer.

Michel Wilhelm, de Mamer.

Vve Meyers Hilger, de Mamer.

Michel Thies. de Mamer.

Vve Roden-Huberty, de Mamer.

Vve Jean Biren Gilles, de Mamer.

Pierre Letsch, de Mamer.

Jean Pierre Hansel, de Mamer.

Thérèse Scheer, de Rollingen.

id.

Marie-Anne Hilger, de Rollingen

Nic. Adam, de Senningerberg.

Marie Kurt, de Niederanven.

Hubert Helfen, de Niederanven

Marie Schrœder, de Weimerskirch.

François Feipel, de Sandweiler.

Nic Wolff, de Sandweiler.

Jacques Petit, de Schuttrange

Joséphine Franck, de Tuntingen.

Cath Heiderscheid, de Helmsange

François Elvinger, de Walferdange.

Aloyse Noel, d'Esch-sur-Alzette.

District de Diekirch.

8 nov.

id.

5 mars.

id.

id.

id.

id.

5 août.

11 janv

21 juillet.

id.

id.

17 mars.

8 déc.

2 avril.

26 déc.

5 mai.

7 mai.

1,800

20,000

J.-P. Peters, de Bastendorf.

Ep. Thilgen-Weiler, de Bastendorf.

J.-P. Mailliet, de Landscheid.

id.

H. Thewes, curé de Mœsdorf

Léonard Mossong, vivant curé à Kahler.

Nic. Jungels, de Brandenbourg.

Vve Lux-Weiler, de Brandenbourg.

J.-B. Arendt, de Beckerich.

Héritiers Theisen, d'Oberpallen.

Jacques Weynandt, d'Oberpallen

Jacques Kirpach, d'Oberpallen.

Th. Welter, viv. curé retr , Diekirch

Elise Putz, de Gilsdorf

Marg Stelmes, de Troisvierges.

Léopold Richard, de Wiltz.

Cath. Lanners, de Consthum.

Théodore Maisch, de Diekirch.

Diekirch, la fabrique.

id.

id.

id.

id.

Ell, la fabrique.

id.

Roodt, la fabrique.

Eschweiler, la fabrique.

Gœsdorf, la fabrique.

id.

id.

Dellen, la fabrique.

Grosbous, la fabrique.

Hachiville, la fabrique.

id.

Tarchamps, la fabrique.

id.

id.

id.

Hosingen, la fabrique.

id.

id.

Rodershausen, la fabrique.

Untereisenbach, la fabr.

id.

id.

Kaundorf, la fabrique.

Medernach, la fabrique.

Niederschieren, la fabrique

id.

Troisvierges, la fabrique.

id.

id.

id.

id.

Vianden, la fabrique.

id.

id.

id.

Wiltz, la fabrique.

id.

id.

7 mai.

id.

id.

15 juin.

11 sept.

1er févr.

id.

5 août.

7 juillet.

2 févr.

11 juin.

27 août.

17 mars.

2 sept.

30 avril.

id.

18 févr.

id.

id.

25 sept.

29 mars.

15 juillet.

21 juillet.

6 mai.

4 févr.

id.

id.

25 juin.

2 déc.

17 mai.

id.

15 juillet.

id.

id.

id.

id.

8 janv.

id.

id.

id.

15 févr.

id.

20 févr.

* 350

3,200

1,350

1,350

1,200

Vve Laeis-Beissel, de Diekirch.

Vve Merten-Willmes, de Diekirch.

Vve Fisch-Clarens, de Diekirch.

Thill-Zeven, de Diekirch.

Héritiers Clarence Huss, de Diekirch.

Nic. Versandt, d'Ell.

Nic. Meyers, d'Ell.

Thommes-Schrœder, de Roodt.

Nic. Malget, de Pintsch.

J.-P. Rodesch, de Gœsdorf.

Cath. Klein, de Gœsdorf.

Antoine Rissen, de Gœsdorf.

G. Wiltgen, vivant curé à Ehlerange.

Charles River, de Grosbous.

Ép Forman-Thill, de Hoffelt.

id.

id.

Vve Robert-Theisen, de Tarchamps.

Nic. Schaul, vicaire à Ronnevoie.

Michel Schmitz, de Tarchamps.

Alphonse Loutsch, de Wiltz.

Vve Richards-Juncker, de Dorscheid.

Pierre Lang, de Hosingen.

Elise Juncker, de Dorscheid.

Th. Mailliet, vivant curé à Reckerich.

Vve Heyardt, de Rumelange.

Math. Marx, vivant cure à Ruschdorf.

Vve Lieners, d'Obereisenbach.

Vve Reinesch-Mersch, de Kaundorf.

Cath Theisen, de Medernach.

Michel Scheck, de Schieren.

Jean Weber, de Schieren.

Marguerite Stelmes, de Troisvierges.

id.

id.

Anne et Elis. Daman, de Troisvierges.

id.

id.

Vve Scholer-Lentz, de Troisviereges.

Elisabeth Wester, de Trintange.

Delphine Daleyden, de Vianden.

J. Hengesch, curé-doyen à Vianden.

Marie Reisen, de Vianden.

Hér. Ph. Binsfeld, viv. curé à Hellange.

Vve Glesener-Krier, de Wiltz.

Hérit. Claude Glesener-Faber, Wiltz.

5 b

Wiltz, la fabrique.

Wiltz, bureau de bienf.

Pintsch, la fabrique.

id.

id.

id.

Olingen, la fabrique.

Roodt, la fabrique

id.

id.

id.

id.

id.

Biwer, la fabrique.

id.

Junglinster, bur. de bienf.

Bourglinster, la fabrique.

Junglinster,

id

Canach, la fabrique

id.

id.

id.

id.

Berbourg, la fabrique.

id.

id.

id.

Beidweiler, la fabrique.

Greiveldange, la fabrique.

Stadtbredimus, la fabrique.

Trintange, la fabrique.

id.

id.

id.

Bech-Kleinmacher, la fabr.

Wellenstein, la fabrique.

Wormeldange, la fabrique.

Valeur totale des libéralités .

23 oct.

23 déc.

26 fevr.

5 mai.

15 juillet

8 déc.

40,000

Marie Rasquin, de Coins/Seille (Lorr.)

Léopold Richard, de Wiltz.

Jean Enfers, de Wilwerwiltz

Nic. Keup-Kamus, de Lellange.

Pierre Stelmes, de Pintsch.

Anne-Marie Karier de Lellange.

District de Grevenmacher.

11 janv.

11 janv.

id.

id.

28 janv.

id.

8 déc.

13 janv.

15 sept.

21 sept.

16 nov.

17 déc.

11 sept.

id.

id.

id.

id.

13 mai.

id.

29 mai

5 août.

21 sept

25 juin.

9 juillet.

8 févr.

id.

id.

id.

29 mars.

1er avril.

29 mai.

*400

3,000

1,250

294 69

*300

266,230,34

Cath. Weber, d'Olingen.

Anne Lahr, d'Esch s. Alz.

Edmond Petry, de Roodt.

J.-P. Flammang, cure à Roodt.

Anne Schmit, de Roodt.

id.

Vve Schmit-Reichling, de Roodt.

Pierre Mehlen, de Biwer.

Michel Hauffels de Biwer.

Urbain Lambert, de Bourglinster.

Vve Altmann-Weyland,

id.

J.-P. Flammant-Pretemer, de Jung-

linster

J.-P. Schmit, de Canach.

Jean Marx,

id.

Cath. Speicher, id.

Jacques Biver, id.

id.

id.

Héritiers Pierre Wirtz, de Berbourg.

Vve Knepper-Maximiner,

id.

Jean Lehnertz,

id.

Vve J. Schramm-Biver,

id.

Nic. Sinner, de Beidweiler.

Math. et Nic. Schommer, de Greivel-

dange.

Marie Schneider, de Stadtbredimus.

Epouse Kohn-Gœdert, de Rœdt.

Théodore Molling,

id.

Marguerite Bremer,

id.

Michel Molitor, cure à Trintange.

Jean-Nic. Schadecker, curé à Bech-

Kleinmacher.

Vve Heinisch-Rœser, de Wellenstein.

Henri Klein, d'Oberwormeldange.

Le Directeur général de l'intérieur,

BRAUN.

Luxembourg, le 25 janvier 1910.

Avis. — Association syndicale.

Par arrêté du soussigné en date de ce jour,

l'association syndicale pour construction d'un

chemin d'exploitation « Freckbüsch » « auf der

Strasse » à Reichlange, dans la commune de

Redange, a été autorisée.

Cet arrêté ainsi qu'un double de l'acte d'as-

sociation sont déposés au Gouvernement et au

secrétariat communal de Redange.

Luxembourg, le 28 janvier 1910.

Le Ministre d'Etat,

Président du Gouvernement,

EYSCHEN.

Avis. — Caisse d'épargne.

Par arrêté ministériel en date de ce jour le

percepteur des postes à Redange a été chargé

de faire des opérations comptables pour la

Caisse d'épargne à partir du 1er février pro-

chain ; le bureau est accessible tous les jours

pendant les heures ordinaires de service.

Luxembourg, le 27 janvier 1910.

Le Directeur général des finances,

M . MONGENAST.

Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft.

Durch Beschluß des Uuterzeichneten vom 28.

Januar 1910, ist die Syndikatsgenossenschaft für

Anlage eines Feldweges

«Freckbüsch»,

auf der

Straße" zu Reichlingen. Gemeinde Redingen, ge-

nehmigt worden.

Dieser Beschluß sowie ein Duplikat des Ge-

nossenschaftsaktes sind auf der Regierung und

dem Gemeindesekretariate von Redingen deponiert.

Luxemburg, den 28. Januar 1910.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

Eyschen.

Bekanntmachung. — Sparkasse.

Durch Ministerialbeschluß. vom heutigen Tage ist

der Postperzeptor von Redingen beauftragt wor-

den, vom 1. Februar 1910 ab Operationen für

Rechnung der Sparkasse vorzunehmen; das Amt

ist jeden Tag während der gewöhnlichen Bureau-

stunden geöffnet.

Luxemburg, den 27. Januar 1910.

Der General-Direktor der Finanzen,

M. Mongenast.

Extrait. — Expropriation.

Par exploit de l'huissier J.-J. Pauly, demeurant à Luxembourg, et daté du 26 janvier 1910,

La commune d'Eich, poursuites et diligences de son collège echevinal, pour laquelle est constitué et

occupera Me Adam Lœsch, avocat-avoué, demeurant à Luxembourg, a fait donner assignation à : 1° Jean

Bricher, propriétaire, demeurant à Weimershof ou Bricherhof, section de Neudorf; 2° Michel Theisen, cordon-

nier, demeurant à Neudorf; 3° Mathias Funck-Bricher, brasseur et 4° à son épouse Catherine Bricher, sans

état, demeurant ensemble à Luxembourg-Grund ;

à comparaître le mercredi, 16 février 1910, à 9 heures du matin, devant le tribunal civil de l'arrondissement

de Luxembourg. sîegeant en matière d'expropriation pour cause d'utilite publique, au,palais de justice à

Luxembourg, pour voir déclarer que les formalités prescrites par la loi ont été remplies, pour parvenir à

l'expropriation des terrains ci-après tous situés dans la section de Neudorf, commune d'Eich, et nécessaires

au redressement du chemin repris de Neudorf à Kirchberg, le dit redressement decrété d'utilité publique, à

savoir

1° a) une parcelle de terrain avec dix arbres, contenant 7 centiares, à emprendre dans une autre, sise au

lieu dit « Hosegrendchen », N° 13/2247 du cadastre, entre Christmann et Funck-Bricher, donnant sur le

chemin repris de Neudorf à Weimershof;

b) une parcelle de 90 centiares et 25 mètres de haie, à emprendre dans un champ. N° 5/1443 du cadastre,

entre Michel Peiffer et le chemin ci dessus ; ces deux immeubles appartenant au sieur Jean Bricher prequalifié.

La demanderesse a offert pour la parcelle sub à 14 francs et pour la parcelle subb fr. 0,75 par mètre carré

et pour la haie 75 francs ;

2° a) une parcelle de 20 centiares à emprendre dans une terre, sise lieu dit « Hosegrendchen », N° 632/1210

du cadastre, entre veuve Gœtzinger-Schaefer et le chemin repris susmentionne ;

b) une parcelle de terrain de 6 ares 20 centiares, sise mème lieu dit, N° 4/980 du cadastre, entre Funck-

Bricher, Michel Peiffer et Jean Bricher; ces deux immeubles appartenant au sieur Michel Theisen préqualifié.

La demanderesse a offert pour la parcelle sub à 2 francs par mètre carré. et pour celle sub b fr. 0,75 par

mètre carré ;

3° une parcelle de terre, contenant 15 ares 20 centiares avec l'excédent à gauche également compris, à

emprendre dans une autre, sise lieu dit « Hosegrendchen », N° 4/1442 du cadastre, entre Nic Christmann.

Michel Theisen, la route et Bricher ; cet immeuble appartenant aux époux Mathias Funck-Bricher prequalifiés.

La demanderesse a offert fr. 0,75 par mètre carré, soit la somme totale de 1140 francs.

A voir procéder au règlement de l'indemnité et à voir statuer sur les dépens.

Pour extrait,

l'avoué de la demanderesse, Ad. Lœsch.

Avis. — Règlements communaux.

En séance du 2 décembre 1909 le conseil

communal de Mertert a édicté un règlement sur

les jeux et amusements publics. —Ce règlement

a été dûment approuvé et publié.

Luxembourg, le 22 janvier 1910.

Le Directeur général de l'intérieur,

BRAUN.

Bekanntmachung. — Gemeindereglemente.

In

seiner Sitzung vom 2. Dezember 1909 hat

der Gemeiuderat von Mertert ein Reglement über

die öffentlichen Spiele und Belustigungen erlassen.

— Dieses Reglement ist vorschriftsmäßig genehmigt

und veröffentlicht worden.

Luxemburg, den 22. Januar 1910.

Der General-Direktor des Innern,

B r a u n .

Crédit foncier et Caisse d'épargne du Grand-Duché de Luxembourg.

Situation trimestrielle au 1er janvier 1910.

au 1er janvier 1909.

Fr.

Fr.

Fr.

34,892,850 00

3,551,230 00

1,705,877 57

2.294.953 88

22,930,700 00

9,962,100 00

56,135,407 42

15,704,669 29

13,723,494 58

63,899

276,790 09

1,006,259 99

1,116,725 00

74,256 00

26,815 95

16.360 49

39,897 71

527,609 29

49.293 63

I. — Crédit foncier.

Nombre des prêts réalisés

Montant des prêts réalisés

18,002.900 00

16,889,950 00

a) Prêts aux particuliers asso-

ciations syndicales et établis-

sements publics

Frs 19,596,800 00

b) Prêts aux communes et aux

syndicats intercommunaux. 18,294,100 00

Import sur prêts non encore touché

Amortissements opérés

Remboursements anticipes

Valeur nominale des obligations vendues

Valeur nominale des obligations déposées contre certificats

nominatifs

II. — Caisse d'épargne.

Avoir des déposants (sans les intérêts capitalisés de 1909)

Versements effectués durant l'année

Remboursements opérés durant l'année

Nombre des livrets en cours

Avances faites aux Caisses de Crédit agricole et professionnel.

Avances faites à la section des habitations à bon marché

III. — Section des habitations à bon marché.

Nombre des prêts réalisés

sans assurance

avec assurance

Montant des prêts réalisés

Import sur prêts non encore touché

Amortissements opérés

Remboursements anticipés

Fonds de réserve

Capital assuré

Primes versées à la Compagnie d'Assurances

au 1er janvier 1910.

Fr.

Fr.

Fr.

37,890,900 00

2,992.915 00

2,300,283 77

2,936,297 44

27.447,400 00

11,261,600 00

57,572,613 00

14,809,473 00

14,982,989 00

66,337

289,531 07

1,409,063 74

1,597,785 00

76,620 25

81,430 41

39,367 83

61,769 92

757,992 79

73,438 37

Luxembourg. — Imprimerie V. Bück.

Notre Directeur général des finances

est chargé de l'exécution du présent arrêté, qui

sera inséré au Mémorial.

Château de Hohenbourg, le 28 janvier 1010.

MARIE-ANNE.

Le Directeur général

des finances,

M. MONGENAST.

Arrêté ministériel du 20 janvier 1910, portant

autorisation pour la mise en usage des balances

à cadran.

LE DIRECTEUR GÉNÉRAL DES FINANCES ,

Vu l'art. 2 de l'arrêté royal grand-ducal du

21 juillet 1882, sur la vérification des balances ;

4) Die Feststellung der Menge und Stärke der Essigsäure kann probeweise erfolgen.

5) Die Beamten haben das Ergebnis der Prüfung in die Nachsteueranmeldung einzutragen,

den Befund zu unterzeichnen und von dem Beteiligten oder feinem Vertreter zur Anerkennung

mitunterschreiben zu lassen.

§ 8. — Die Hebestelle hat, soweit nicht Steuerfreiheit zu gewähren ist (§ 1 Abs. 3), den Betrag

der Nachsteuer zu berechnen und dem Zahlungspflichtigen unter Aufforderung zur Zahlung mit-

zuteilen. Der Zahlungspflichtige hat den mitgeteilten Betrag innerhalb einer Woche einzuzahlen,

soweit nicht Stundung bewilligt ist.

Die eingehenden Nachsteuerbeträge sind, außer im Einnahmebuch (Akzisenjournal) in dem unter

§ 4 Abs. 7 vorgesehenen Anmeldungsregister zu vermerken. Das Anmeldungsbuch ist mit allen

Belegen am 1. Juli 1910 an den Bezirkskontrolleur einzusenden, welcher seinerseits dasselbe, nach

vorheriger Prüfung, nebst Belegen der Steuerdirektion einzureichen hat.

§ 9. — Die Steuerbeträge von über 24 Mk. können auf Antrag der Beteiligten vom Ein-

nehmer für eine Frist von höchstens drei Monaten gestundet werden. Eine weitere Stundung

ist nicht statthaft.

§ 10. — Hinterziehungen der Essigsäureverbrauchsabgabe ungleichen der Nachsteuer und sonstige

Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen des Essigsäureregulativs vom 9. Dezember 1909

sowie des gegenwärtigen Reglementes werden nach den Strafvorschriften geahndet, die hinsichtlich

der Branntweinverbrauchsabgabe vorgesehen sind.

Eine Hinterziehung der Nachsteuer liegt insbesondere dann vor, wenn die Menge der Essig-

säure absichtlich zu gering angegeben ist.

Liegt eine solche Absicht nicht vor, so kann über Abweichungen bis zu 10 vom Hundert der

angemeldeten Menge wasserfreier Essigsäure hinweggesehen werden.

Unser General-Direktor der Finanzen

ist mit der Ausführung gegenwärtigen Beschlusses,

welcher ins „Memorial" eingerückt werden soll,

beauftragt.

Schloß Hohenburg, den 28 Januar 1910

Maria-Anna

Der General-Direktor

der Finanzen,

M.

Mongenast.

Ministerial-Befchluß vom 20 Januar 1910,

wodurch die Ermächtigung zur Benußung von

Zeigerwagen erteilt wird.

Der

General-Direktor

der Finanzen,

Nach Einsicht des Art. 2 des Kgl.-Großh. Be-

schlusses vom 21. Juli 1882, die Prüfung der

Wagen betreffend;

Considérant qu'il y a lieu d'autoriser l'emploi

des balances à cadran dites aussi balances à

ressort respectivement à levier coudé, dans les

bureaux de poste et aux stations de chemin de

fer;

Arrête

M. le commissaire de district de can-

didature

veillera plus spécialement à l'exé-

cution du présent arrêté, qui sera inseré au

Mémorial

Luxembourg, le 27 janvier 1910.

Le Ministre d'Etat,

Président du Gouvernement,

EYSCHEN.

Arrêté du 24 janvier 1910, réduisant le prix de

transport de sable et de pierres brutes sur la

ligne de chemin de fer vicinal de Bettembourg

à Aspelt.

LE DIRECTEUR GÉNÉRAL DES TRAVAUX PUBLICS ;

Vu le cahier des charges pour l'exploitation

du chemin de fer vicinal d'Aspelt à Bettembourg,

publié par arrêté grand-ducal du 7 janvier 1899;

Beschluß vom 27. Januar 1910, wodurch die

Wählerschaft des Kantons Echternach zur Wähl-

eines Abgeordneten einberufen wird.

Der

Staatsminister,

Präsident

der

Regierung;

In Anbetracht, daß Hr. Johann-Mathias Föhr.

Abgeordneter des Kantons Echternach, am 21,

Januar 1910 verstorben ist;

Nach Einsicht der Art. 80, 82, 93, 94. 95 und

130 des Wahlgesetzes vom 5. März 1884, das

durch die Gesetze vom 30. Juni 1892 und 10.

Mai 1904 abgeändert worden ist;

Beschließt

Der Hr. Distriktskommissar von Greven-

macher wird des Nähern für die Ausführung dieses

Beschlusses, der ins „Memorial" eingerückt werden

soll, Sorge tragen.

Luxemburg, den 27. Januar 1910.

Der Staatsminister, Präsident

der Regierung,

Eyschen.

Beschluß vom 24. Januar 1910, wodurch der

Frachtsatz für Sand und rohe Steine auf der

Vizinalbahn

Bettemburg

Aspelt

herabge-

setzt wird.

Der General-Direktor der öffentlichen

Arbeiten;

Nach Einsicht des durch Großh. Beschluß vom

7. Januar 1899 veröffentlichten Lastenhestes für

den Betrieb der Vizinalbahn von Bettemburg

nach Aspelt;

5 a

Sur l'avis conforme du commissaire du Gou-

vernement pour les chemins de fer et d'accord

avec l'exploitant ;

Arrête