Arrêté du Gouvernement en Conseil du 1er juillet 1994 portant approbation des nouvelles dispositions des articles 26 et 27 du contrat collectif des ouvriers de l’Etat.

Arrêté du Gouvernement en Conseil du 1er juillet 1994 portant approbation des nouvelles dispositions des

articles 26 et 27 du contrat collectif des ouvriers de l’Etat.

Le Gouvernement en conseil,

Vu l’article 23 de la loi modifiée du 22 juin 1963 fixant le régime des traitements des fonctionnaires de l’Etat;

Vu la loi du 27 juillet 1992 portant réforme de l’assurance maladie et du secteur de la santé;

Arrête

Les nouvelles dispositions des articles 26 et 27 du contrat collectif des ouvriers de l’Etat, signées par le

Ministre de la Fonction Publique et les syndicats contractants L.C.G.B. et O.G.B.-L. sont approuvées.

Est approuvée la délégation de compétence donnée à Monsieur le Secrétaire d’Etat Georges WOHLFART

pour les affaires suivantes relevant du Ministère des Affaires Etrangères, du Commerce Extérieur et de la Coopération

Commerce Extérieur

– Coordination de la promotion commerciale à l’étranger

– Régime de politique commerciale – Office des Licences.

Coopération au développement

– Relations avec les organisations non gouvernementales.

A l’Institut supérieur de technologie, l’enseignement dans les quatre départements est dispensé dans les bran-

ches et conformément aux horaires figurant en annexe du présent règlement.

Le présent arrêté est transmis à Monsieur le Ministre de la Fonction Publique à titre d’homologation.

Approuvé par le Conseil de Gouvernement en sa séance du 1er juillet 1994.

Les Membres du Gouvernement,

Jacques Santer

Jacques F. Poos

Fernand Boden

Jean Spautz

Jean-Claude Juncker

Marc Fischbach

Johny Lahure

Robert Goebbels

Alex Bodry

Marie-Josée Jacobs

GeorgesWohlfart

Mady Delvaux-Stehres

KOLLEKTIVVERTRAGFÜRSTAATSARBEITER

Zwischen der Regierung des Grossherzogtums Luxemburg, vertreten durch den Minister des Öffentlichen Dienstes,

einerseits, und den vertragschliessenden Gewerkschaften, vertreten durch Sekretäre des

«Letzeburger Chrëschtleche Gewerkschaftsbond», mit Sitz in Luxemburg,

«Onofhängegen Gewerkschaftsbond», mit Sitz in Esch/Alzette, andererseits,

werden folgendeVereinbarungen getroffen

A. Die Bestimmungen des Kollektivvertrages für Staatsarbeiter betreffend «Arbeitsverhinderung durch Arbeits-

unfähigkeit» werden fogendermassen umgeändert

Abschnitt IX – Lohnfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit.

Artikel 26

Lohnfortzahlung

Bei Arbeitsunfähigkeit durch Krankheit, Arbeits- und Wegeunfall oder Mutterschaft wird dem Arbeiter vom Arbeit-

geber eine Lohnfortzahlung gewährt, die der Arbeiter erzielt hätte, wenn er arbeitsfähig geblieben wäre.Alle im Dienst-

plan vorgesehenen Prämien, einschliesslich den Zuschlägen für Sonntags- und Nachtarbeit sowie gegebenenfalls die

Familienzulage, gelten als regelmässiger Bestandteil der Entlöhnung.

Zuzüglich zu den vorstehenden aufgeführten Prämien, Zuschlägen sowie Familienzulage werden auch die Zuschläge

für Überstunden berücksichtigt, welche der Arbeiter normalerweise erzielt hätte, wenn er arbeitsfähig geblieben wäre.

Ist es jedoch nicht möglich diese Zuschläge zu bestimmen, so wird der Durchschnitt der während der drei letzten

Monaten regelmässig geleisteten Überstunden verrechnet.

Artikel 27

I Meldungen bei auftretender Arbeitsunfähigkeit

1. Voraussetzung für die in Artikel 26 erwähnte Lohnfortzahlung ist, dass der Arbeiter seinen Vorgesetzten form-

und fristgerecht über seine Arbeitsunfähigkeit unterrichtet.

2. Bei Arbeitsverhinderung bedingt durch Krankheit, Arbeits- und Wegeunfall hat der Arbeiter seinen direkten

Vorgesetzten oder die zuständige Personaldienststelle unverzüglichst, jedoch spätestens innerhalb von zwei

Stunden nach vorgesehenem Arbeitsbeginn, über seine Arbeitsunfähigkeit zu unterrichten, soweit ihm dies sein

Gesundheitszustand erlaubt.

3. Bei Arbeitsunfähigkeitsfällen, welche durch Krankheit bedingt sind und sich voraussichtlich auf einen bis zwei Tage

beschränken, ist eine ärztliche Bescheinigung nicht erforderlich.

Bei wiederholten Krankmeldungen kann der Arbeitgeber jedoch eine ärztliche Bescheinigung verlangen, falls er

dies als notwendig erachtet. Dies ist dem Arbeiter jedoch schriftlich zuzustellen.

Überschreitet die Arbeitsunfähigkeit jedoch zwei Kalendertage, so hat der Arbeiter am dritten Krankheitstag ärzt-

liche Hilfe in Anspruch zu nehmen, zwecks Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, die innerhalb von

zwei Tagen einzureichen ist. Das Datum des Poststempels ist massgebend. Diese Frist wird bis zum nächsten

Werktag verlängert, wenn der dritteTag auf einen Samstag, Sonntag, Feiertag oder Ersatzfeiertag fällt.

4. Bei einer Verlängerung der bestehenden Arbeitsunfähigkeit, muss der Arbeiter seinen direkten Vorgesetzten oder

die zuständige Personaldienststelle unverzüglichst, jedoch spätestens innerhalb von zwei Stunden nach der vorge-

sehenenWiederaufnahme der Arbeit, benachrichtigen.

Die Meldung der Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit wird durch eine ärztliche Bescheinigung belegt, die am Tage der

vorhergesehenenWiederaufnahme der Arbeit, spätestens aber am darauffolgendenTag, ausgestellt werden muss.

5. Jede ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wird auf dem in Artikel 171 der Krankenkassenstatuten vorgese-

henen Formular erstellt. Der mit den medizinischen Angaben versehene Teil ist von dem Arbeiter aufzubewahren.

In den unter II 2 und III 2 aufgeführten Fällen muss er dem Kontrollarzt und dem Krankenkassenkontroller vorge-

zeigt werden.Von den zwei verbleibenden Teilen sendet der Arbeiter je ein Exemplar an seine zuständige Dienst-

stelle und je ein Exemplar an die Personalverwaltung.

6. Jede durch Krankheit oder Unfall bedingte Abwesenheit, welche nicht gemeldet wurde, wird als unentschuldigte

Fehlzeit vom Urlaub oder vom Lohn abgezogen (falls kein Urlaub mehr zur Verfügung steht), unbeschadet

etwaiger Disziplinarstrafen.

7. Bei Schichtarbeit und bei unregelmässiger Arbeitszeit hat der Arbeiter seinen direkten Vorgesetzten am Tage vor,

spätestens aber zwei Stunden vor derWiederaufnahme der Arbeit, hiervon in Kenntnis zu setzen.

8. Bleibt ein als arbeitsfähig erklärter Arbeiter dem Dienst fern, so wird die Zeit seiner Abwesenheit als Fehlzeit vom

Urlaub oder vom Lohn in Abzug gebracht, unbeschadet etwaiger Disziplinarstrafen.

9. Bei Mutterschaft ist eine ärztliche Bescheinigung mit dem voraussichtlichen Datum der Entbindung einzureichen.

Die ärztliche Bescheinigung darf frühestens 10Wochen vor diesem Datum ausgestellt werden.

Der zusätzliche Urlaub für stillende Mütter muss ebenfalls durch ärztliche Bescheinigung belegt werden. Diese

Bescheinigung darf frühestens zweiWochen vor Ablauf des Mutterschaftsurlaubs ausgestellt werden.

10. Für Meldungen der im Ausland auftretenden Krankheiten gelten die vorstehenden Bestimmungen.

11. Bei jeder Krankmeldung muss der Arbeiter genau angeben, wo er sich während der Krankheitsdauer aufhält.

II Kontrollmassnahmen

1. Der Verwaltungschef kann von der Arbeiterkrankenkasse Hauskontrollen durchführen lassen, selbst wenn die

Krankheitsdauer weniger als drei Tage beträgt. Er kann diese Hauskontrollen allerdings erst bei wiederholten

Krankmeldungen anordnen. Jede angeordnete Hauskontrolle wird der Personalverwaltung gemeldet.

Zwecks Ausführung dieser Bestimmungen benutzen die Verwaltungen ein von der Arbeiterkrankenkasse und dem

Ministerium des Öffentlichen Dienstes genehmigtes Formular.Auf demselben Formular wird dem Verwaltungschef

und der Personalverwaltung ein Bericht zugestellt.

Hauskontrollen können zwischen 8 und 21 Uhr durchgeführt werden.

Während der ersten fünf Tage der Arbeitsunfähigkeit ist kein Ausgang erlaubt, ausser bei Verletzung des Oberkör-

pers.

Unbeschadet der vorhergehenden Bestimmung kann der behandelnde Arzt folgende Ausgehzeiten erlauben

– morgens von 10.00 bis 12.00 Uhr;

– nachmittags von 14.00 bis 17.30 Uhr.

Dem krankgemeldeten Arbeiter sind verboten

– jedeTätigkeit die unvereinbar mit seinem Gesundheitszustand ist;

– jeder Gaststätten- oder Cafébesuch, ausser um eine Mahlzeit zu sich zu nehmen und wenn er dies im voraus

gemeldet hat;

– jede aktive Beteiligung an einem sportlichenWettkampf.

2. Bei wiederholten Krankmeldungen und bei länger andauernder Krankmeldung kann der Verwaltungschef dem

Arbeiter anordnen, sich einer zusätzlichen Kontrolle durch den ärztlichen Kontrolldienst der Sozialen Sicherheit zu

unterziehen.

Der kontrollärztliche Beschluss ist bindend für die vertragschliessenden Parteien.

Kommt ein Arbeiter dem Beschluss des ärztlichen Kontrolldienstes ohne triftigen Grund nicht nach, so wird die

Zeit seiner Abwesenheit als Fehlzeit vom Urlaub oder vom Lohn in Abzug gebracht, unbeschadet etwaiger Diszi-

plinarstrafen.

3. Der Arbeiter kann laut Artikel 37 bestraft werden

– wenn er die unter Artikel 27 eingeführten Regeln nicht eingehalten hat;

– wenn er sich ohne triftigen Grund der unter 1. oder 2. aufgeführten Kontrolle entzogen hat.

III Sonderbestimmungen

1. Bei Arbeitsunfähigkeit ist die Höchstdauer der LOHNFORTZAHLUNG wie folgt festgesetzt

a) bei Krankheit: 52 Wochen, es sei denn eine dauernde Invalidität wird vor Ablauf dieser Frist festgestellt.Vorer-

wähnte Zeitabstände werden gemäss den Bestimmungen der Artikel 14 und 15 der Sozialversicherungsordnung

sowie des Artikels 190 der Krankenkassenstatuten ermittelt;

b) bei Betriebs- undWegeunfall: 13Wochen;

c) bei Mutterschaft gelten die diesbezüglichen gesetzlichen Bestimmungen.

2. Für die Feststellung einer Invalidität, welche eine Invalidenpension nach sich zieht, ist der ärztliche Kontrolldienst

der sozialen Sicherheit zuständig.

Der kontrollärztliche Beschluss ist bindend für die vertragschliessenden Parteien.

3. Überschreitet die Arbeitsunfähigkeit die Dauer von 26 Wochen, ist die Verwaltung verpflichtet den Arbeiter durch

den Kontrolldienst der sozialen Sicherheit untersuchen zu lassen. Wird von der benannten Dienststelle der

Arbeiter als Invalide im Sinne des Artikels 187 der Sozialversicherungsordnung anerkannt, muss derselbe einen

Antrag auf Invalidenpension stellen.

B. Die unter A aufgeführten Bestimmungen gelten rückwirkend ab 1. Januar 1994.

Auf Antrag einer der beiden Parteien können diese Bestimmungen bei einem zukünftigen Kollektivvertrag ganz oder

teilweise umgeändert werden.

C. Die am 17. Dezember 1992 unter Artikel B vereinbarte Abmachung betreffs verschiedener Textanpassungen

bleibt bestehen.

Vierfach angefertigt in Luxemburg am 21. Juni 1994 und genehmigt durch Beschluss des Regierungsrates in seiner

Sitzung vom 1. Juli 1994.

Der Minister des Öffentlichen Dienstes,

Marc Fischbach

DieVertreter der vertragschliessenden Gewerkschaften

Jean EIFFES

Ed MISCHEL

O.G.B.-L

L.C.G.B.

Arrêté grand-ducal du 13 juillet 1994 approuvant la délégation de compétence accordée à Monsieur Georges

WOHLFART, Secrétaire d’Etat aux Affaires Etrangères, au Commerce Extérieur et à la Coopération.

Nous JEAN, par la grâce de Dieu, Grand-Duc de Luxembourg, Duc de Nassau;

Vu l’arrêté grand-ducal du 13 juillet 1994 portant constitution des départements ministériels;

Vu l’arrêté grand-ducal du 13 juillet 1994 portant attribution des départements ministériels aux Membres du Gouverne-

ment;

Sur le rapport de Notre Vice-Premier Ministre, Ministre des Affaires Etrangères, du Commerce Extérieur et de la

Coopération;

Arrêtons

Notre Vice-Premier Ministre, Ministre des Affaires Etrangères, du Commerce Extérieur et de la Coopération

est chargé de l’exécution du présent arrêté qui sera publié au Mémorial.

Luxembourg, le 13 juillet 1994.

Jean

LeVice-Premier Ministre,

Ministre des Affaires Etrangères,

du Commerce Extérieur et de la Coopération,

Jacques F. Poos

Règlement ministériel du 20 juillet 1994 ayant pour objet de fixer les branches et les grilles des horaires des

différents départements de l’Institut supérieur de technologie.

Le Ministre de l’Education Nationale,

Vu les articles 3 et 4 du règlement grand-ducal modifié du 8 juin 1983 concernant l’organisation des études à l’Institut

supérieur de technologie, les conditions d’admission aux différentes années d’études ainsi que les modalités et

programmes des examens;

Arrête

Les présentes grilles des horaires abrogent les grilles fixées par des règlements ministériels antérieurs.

Le présent règlement, valable à partir de l’année académique 1994/1995 sera publié au Mémorial.

Luxembourg, le 20 juillet 1994.

Le Ministre de l’Education Nationale,

Marc Fischbach

– Protocole de Montréal relatif à des substances qui appauvrissent la couche d’ozone,conclu à Montréal,le

16 septembre 1987. – Adhésion du Gabon et duVietnam; extension d’application du Portugal

– Amendement au Protocole de Montréal relatif à des substances qui appauvrissent la couche d’ozone,

adopté à la deuxième réunion des parties, à Londres, le 29 juin 1990. – Ratification de l’Ouganda et du

Panama; acceptation du Malawi et de Malte; adhésion duVietnam; extension d’application du Portugal.

Il résulte d’une notification du Secrétaire Général de l’Organisation des Nations Unies que les Etats suivants ont ratifié

respectivement accepté les Actes désignés ci-dessus ou y ont adhéré aux dates indiquées ci-après

Ratification

Adhésion (a)

Etat

Acceptation (A)

Entrée en vigueur

Protocole

Amendement

Protocole

Amendement

Ouganda

20.01.1994

20.04.1994

Vietnam

26.01.1994 (a)

26.01.1994 (a)

26.04.1994

26.04.1994

Malte

04.02.1994 (A)

05.05.1994

Malawi

08.02.1994 (A)

09.05.1994

Gabon

09.02.1994 (a)

10.05.1994

Panama

10.02.1994

11.05.1994

Il résulte de cette même notification qu’en date du 15 février 1994 le Portugal a déclaré étendre les dispositions du

Protocole et de l’Amendement à Macao.

Convention européenne pour la préventation de la torture et des peines ou traitements inhumains ou

dégradants, ouverte à la signature, à Strasbourg, le 26 novembre 1987. – Ratification de la Bulgarie.

Il résulte d’une notification du Secrétaire Général du Conseil de l’Europe qu’en date du 3 mai 1994 la Bulgarie a ratifié

la Convention désignée ci-dessus, qui entrera en vigueur à l’égard de cet Etat le 1er septembre 1994.

Convention européenne pour la prévention de la torture et des peines ou traitements inhumains ou dégra-

dants, ouverte à la signature, à Strasbourg, le 26 novembre 1987. — Ratification de la Slovaquie.

Il résulte d’une notification du Secrétaire Général du Conseil de l’Europe qu’en date du 11 mai 1994 la Slovaquie a

ratifié la Convention désignée ci-dessus, qui entrera en vigueur à l’égard de cet Etat le 1er septembre 1994.

Convention des Nations Unies contre le trafic illicite de stupéfiants et de substances psychotropes,conclue à

Vienne, le 20 décembre 1988. — Communication de l’Australie.

Il résulte d’une notification du Secrétaire Général de l’Organisation des Nations Unies qu’en date du 1er mars 1994

l’Australie a désigné l’autorité suivante aux fins des dispositions du paragraphe 8 de l’article 7 de la Convention désignée

ci-dessus

Attorney-General’s Department

Robert Garran Offices

National Circuit

Barton ACT 2600

Australie

Tel: 61(6)250-6227 —Télécopieur: 61(6)250-5920.

Deuxième Protocole facultatif se rapportant au Pacte international relatif aux droits civils et politiques,

visant à abolir la peine de mort,adopté par l’Assemblée Générale des Nations Unies,le 15 décembre 1989.

— Ratification du Danemark et de la Slovénie; adhésion de la Hongrie.

Il résulte d’une notification du Secrétaire Général de l’Organisation des Nations Unies que les Etats suivants ont ratifié

respectivement adhéré à l’Acte désigné ci-dessus aux dates indiquées ci-après

Etat

Ratification

Entrée en vigueur

Adhésion (a)

Danemark

24.2.1994

24.5.1994

Hongrie

24.2.1994 (a)

24.5.1994

Slovénie

10.3.1994

10.6.1994

Editeur

Ministère d’Etat, Service Central de Législation, 43, boulevard F.-D. Roosevelt, L-2450 Luxembourg.

Imprimeur: Imprimerie de la Cour Victor Buck, s. à r. l., Luxembourg