Arrêté du 27 novembre 1917, portant nouvelle fixation de diverses taxes téléphoniques sup- plémentaires.

Arrêté du 27 novembre 1917, portant nouvelle

fixation de diverses taxes téléphoniques sup-

plémentaires.

LE MINISTRE D'ÉTAT,

PRÉSIDENT DU GOUVERNEMENT;

Vu l'arrêté grand-ducal du 30 mars 1917,

concernant la perception provisoire de taxes

téléphoniques supplémentaires ;

Sur les propositions de M. le directeur de

l'administration des postes et des télégraphes;

Après délibération du Gouvernement en

conseil ;

Arrête

Les taxes téléphoniques supplémen-

taires fixées par l'arrête ministériel du 31 mars

1917 sub I, II et VI sont abrogées et remplacées

comme suit

I.

Une station principale avec ligne de

raccordement en-dessous de 100 mètres, fr. 75;

pour chaque hectomètre ou fraction de

hectomètre de ligne en plus, fr, 20;

II. — Pour une station supplémentaire

a) dans le même immeuble que la station

principale, fr. 60;

b) dans un autre immeuble avec ligne de

raccordement en-dessous de 100 mètres, fr. 75;

c) pour chaque hectomètre ou fraction de

hectomètre de ligne en plus, fr. 20;

VI. — Pour le renouvellement d'une pile,

fr. 6.

Mémorial

du

Grand-Duché de Luxembourg.

Memorial

des

Großherzogtums Luxemburg.

Samedi, 1er décembre 1917.

N° 93.

Samstag, 1. Dezember 1917.

Beschluß vom 27. November 1917, die neue

Festsetzung verschiedener Zuschlag -Telephon-

gebühren betreffend.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung;

Nach Einsicht des Großh. Beschlusses vom 30.

März 1917, die provisorische Erhebung von Zu-

schlag-Telephongebühren betreffend;

Auf den Bericht des Hrn. Direktors der Post-

und Telegraphen-Verwaltung;

Nach Beratung der Regierung im Kon-

seil;

Beschließt

Die unter I, II und VI des Ministerial

Beschlusses vom 31. März 1917 festgesetzten

Zuschlag-Telephongebühren sind abgeschafft und

ersetzt wie folgt

I. — Für einen Hauptanschluß mit Unschluß-

leitung unter 100 Meter, Fr. 75;

für jedes weitere Hektometer oder Bruchteil

eines Hektometers, Fr. 20;

II. — Für einen Nebenanschluß

a) auf demselben Grundstück wie der Haupt-

anschluß, Fr. 60;

b) auf einem andern Grundstück mit Auschluß-

leitung unter 100 Meter, Fr. 75;

c) für jedes weitere Hektometer oder Bruchteil

eines Hektometers, Fr. 20;

VI. — Für die Erneuerung eines Trocken-

elementes, Fr. 6.

Arrêté du 1er décembre 1917, concernant la

police sanitaire du bétail.

L E DIRECTEUR GÉNÉRAL DE L'AGRICULTURE,

DE L'INDUSTRIE ET DU COMMERCE;

Revu l'arrête du 31 octobre 1917, par lequel

des zones d'interdiction et d'observation ont

été déterminées pour enrayer la propagation

de la fièvre aphteuse dans la localité de Pé-

tange;

Attendu que, suivant rapport du vétérinaire

du Gouvernement du ressort, l'épizootie est

éteinte dans la dite localité, et que la désin-

fection prévue par le règlement a eu lieu ;

Vu la loi du 29 juillet 1012, sur la police

sanitaire du bétail, et l'art. 85 de l'arrêté mi-

nistériel du 14 juillet 1913, concernant l'exé-

cution de cette loi;

Arrête

Art. 1er L'arrêté précité du 31 octobre 1917

est Apporté et les zones d'interdiction et d'ob-

servation sont supprimées.

Beschluß vom 1. Dezember 1917, die Vieh-

seuchenpolizei betreffend.

Der General-Direktor des Ackerbaus,

der Industrie und des Handels;

Nach Einsicht des Beschlusses vom 31. Oktober

1917, betreffend Festsetzung von Sperr- und

Beobachtungsgebieten, am die Verschleppung

der Maul- und Klauenseuche in der Ortschaft

Petingen zu verhindern;

In Erwägung, daß, laut Bericht des zustän-

digen Staatstierarztes, die Seuche in benannter

Ortschaft erloschen ist, und das; die vorschrifts-

mäßige Desinfektion stattgefunden hat;

Nach Einsicht des Gesetzes von, 29. Juli 1912,

über die Viehseuchenpolizei, sowie des Art. 85

des Ministerialbeschlusses vom 14. Juli 1913,

betreffs Ausführung dieses Gesetzes;

Beschließt

Erwähnter Beschluß vom 31. Oktober

1917 ist außer kraft gesetzt, und die Sperr- und

Beobachtungsgebiete sind aufgehoben.

Le présent arrêté sera inséré au

Mémorial.

Luxembourg, le 27 novembre, 1917.

Le Ministre d'Etat,

Président du Gouvernement,

L. KAUFFMÀN.

Gegenwärtiger Beschluß soll im "Me-

morial" veröffentlicht werden.

Luxemburg, den 27. November 1917.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

L. Kauffman.

Le tableau publié au Mémorial à la suite de

l'arrêté ministériel du 31 mars 1917 est, en

conséquence, à modifier sub VI comme suit

VI.

Renouvellement d'une pile: ancienne

taxe, fr. 2; — taxe supplémentaire, fr. 6;

coût total actuel, fr. 8.

Die im „Memorial" im Allschluß an den Ministe-

rial-Beschluß vom 31. März 1917 veröffentlichte

Übersicht ist dementsprechend unter Nr. VI abzu-

ändern wie folgt

VI.

Erneuerung eines Trockenelementes

Frühere Gebühr, Fr.

2;

Zuschlaggebühr,

Fr. 6; — jetzige Gesamtgebühr, Fr. 8.

Le présent arrêté sera inséré au

Mémorial

Luxembourg, le 1er décembre 1917.

Le Directeur général de l'agriculture,

de l'industrie et du commerce,

J. FABER.

Avis. — Société de secours mutuels.

Par arrêté du soussigné en date de ce jour la

société mutualiste « Viehversicherungsverein von

Ettelbrück», à Ettelbruck, a été légalement

reconnue et ses statuts ont été approuvés.

Bekanntmachung. — Hilfskassen.

Durch Beschluß des Unterzeichneten vom heu-

tigen Tage ist die Genossenschaft

"Viehversiche-

rungsverein von Ettelbrück", zu Ettelbrück, ge-

setzlich anerkannt und dessen Statut genehmigt

worden.

Statuten des Viehversicherungs -Vereins von Ettelbrück.

Kapitel l. — Zweck des Vereins.

§ 1. — Unter dem Namen «Viehversicherungs-

verein von Ettelbrück» wird ein Verein gegründet,

welcher- bezweckt, seinen Mitgliedern unter den Be-

stimmungen der gegenwärtigen Statuten Entschä-

digungen nach dem Grundsatze der Gegenseitigkeit

für Verluste an ihrem Viehbestande zu gewähren.

§ 2. — Der Sitz des Vereins ist in Ettelbrück und

erstreckt sich auf die Ortschaft Ettelbrück.

§ 3. — Die Gesollschaft versichert Ziegen im Alter

von wenigstens einem Jahre,

Kapitel II. — Mitgliedschaft, Ein- und Austritt aus

dem Verein, Einschreibung der Tiere.

§ 4. — Mitglied des Vereins kann jeder Ziegenbe-

sitzer von Ettelbrück werden. Minderjährige im

Alter von 15 bis 18 Jahren, sowie die verheirateten

Weibspersonen werden jedoch nur unter den durch

Art, 3 des Gesetzes vom 11. Juli 1891 festgesetzten

Bedingungen als Mitglieder des Vereins zugelassen.

Vom Eintritt in den Verein sind jedoch ausge-

schlossen

Ziegenhändler und Ziegenbesitzer, welche nicht

ihren ganzen Viehbestand, sondern nur einzelne

Stücke versichern wollen.

§ 5, — Von dem Vereine können durch Beschluß

der Generalversammlung und mit absoluter Stim-

menmehrheit der anwesenden Mitglieder auf den Vor-

schlag des Vorstandes ausgeschlossen werden

a) diejenigen, welche den Interessen des Vereins

entgegentreten oder sich eines groben Betrugs oder

des Versuchs eines solchen dem Vereine gegenüber

schuldig gemacht haben ;

b) notorische Tierquäler oder solche, die ihr Vieh

ungebührlich schlecht pflegen;

c) diejenigen, welche den Bestimmungen der gegen-

wärtigen Statuten und speziellen Reglementen des

Vereins nicht nachkommen;

d) diejenigen, welche mit der Zahlung ihrer ordent-

lichen Beiträge für zwei Monate oder für die

außerordentlichen Beiträge während 14 Tagen im

Rückstande sind, ohne von dem Vereinsvorstand dazu

Ausstand erhalten zu haben.

§ 6. — Die Mitglieder, für welche der Ausschluß

aus dem Vereine vorgeschlagen wurde, werden zu-

nächst von dem Vereinsvorstande zu einer be-

stimmten Stunde vorgeladen, um über die Ursache

des Ausschlusses gehört zu werden.

Sofern dieselben der Einladung nicht Folge leisten,

oder die Gründe dem Vorstande nicht genügend

erscheinen, wird der Ausschluß der Entscheidung der

Generalversammlung unterworfen.

§ 7. — Der freiwillige Austritt aus dem Vereine

kann nur zum Schlüsse des Versicherungsjahres er-

folgen und muß der Antrag wenigstens drei Monate

vor diesem Zeitpunkte schriftlich bei dem Vorstande

emgereicht werden.

Diese Bestimmung ist jedoch auf diejenigen Mit-

glieder, welche ihren Wohnsitz außerhalb der im

Vereine einbegriffenen Ortschaften verlegen oder

welche ihren Betrieb aufgeben, nicht anwendbar.

Für diese hört die Versicherung mit Ende des Halb-

jahres, in welchem die Verlegung des Wohnsitzes

Gegenwärtiger Beschluß soll im "Me-

morial" veröffentlicht werden.

Luxemburg, den 1. Dezember 1917.

Der General-Direktor des Ackerbaus,

der Industrie und des Handels,

J. Faber.

oder die Aufgabe des Betriebes erfolgt, auf. Dasselbe

ist der Fall, wenn ein Mitglied die Zahl der versicher-

ten Tiere vermindert.

Mit dem Augenblick des Austritts hört die Ver-

sicherung für den Austretenden, ebenso die Ersatz-

verbindlichkeiten für den Verein auf.

§ 8. — Im Falle des Austritts oder des Ausschlusses

stehen dem Austretenden keinerlei Ansprüche auf

den Verein zu. Jedoch haftet derselbe noch für die

ordentlichen, und außerordnetlichen Beiträge des

Jahres, in welchem der Austritt bezw. Ausschluss

erfogt.

Für den Fall, daß ein Mitglied einen andern Wohn-

sitz nimmt und sich sogleich bei einer daselbst auf

Gegenseitigkeit beruhenden gesetzlich anerkannten

Viehversicherung als Mitglied aufnehmen läßt, kann

zu seinen Gunsten ein Teil der bezahlten Beiträge

dem andern Versicherungsverein durch Beschluß des

Vorstandes zugewiesen werden.

§ 9. — Ein jeder Bewohner, welcher dem Vereine

betreten will, zeigt dieses einem der Vorstandsmit-

glieder an, welcher dem sich meldenden die Statuten,

die derselbe zu. unterzeichnen hat, bekannt macht,

Es wirdf alsdann von zwei Mitgliedern der Gesund-

heitszustand des Viehes untersucht. In zweifelhaften

Fällen kann, von dem Vorstand das Gutachten eines

Tierarztes auf Kosten des Versicherten eingeholt

werden,

Ergibt sich nichts zu erinnern, so wird der Wort

des zu versichernden Tieres bestimmt, die Taxe und

das versicherte Vieh nach Alter, Farbe, Rasse und

Ahzeichen in das Taxationsverzeichnis eingetragen.

Der Verstand entscheidet in seiner ersten Sitzung

über die Annahme, die sofort dem Versichert on be-

kannt gemacht wird.

§ 10 — Diejenigen Mitglieder, welche ihren Vieh-

bestand vergrößern, sind verpflichtet, bezüglich der

neu Angestellten Tiere innerhalb acht Tagen dem

Vereinsvorstande Anzeige zu erstatten

und

wird

alsdann hinsichtlich der Aufnahme nach den Bestim-

mungen des vorhergehenden § 9 verfahren.

Der

Eintritt juhger Tiere in das zur Aufnahme geeig-

nete Alter gift als Vergrößerung eines versicherten

Viehbestandes.

Wer wahrend des Jahres ein versichertes Stück

Vieh verkauft, kann ein anderes zur Versicherung

zugelassenes Stück an dessen Stelle setzen, für wel-

ches er der Mehrbeitrag zu zahlen hat, jedoch wird

der Minderwert nicht- vergütet.

Kapitell III. — Beginn und Aufhorung der Ver-

sicherung,

§ 11. — Die Versicherung beginnt mit dem Tage

der Zustellung des Beschlusses das Vorstandes, wo-

anch der Versicherte als Mitglied aufgenommen wurde

oder für wirkliche Mitglieder mit dem Tage, andern

die neu eingestellten Tiere in die Versicherung ange-

nommen wurden.

§ 12. — Die Versicherung hört auf

1. im Falle des Ausschlusses eines Mitgliedes mit

dem folgenden Tag, an welchem demselben der

Ausschluß bekannt gegeben wurde;

2. im Falle der Versicherte seinen, Wohnsitz außer-

halb des Viehversicherungsbezirkes vorlogt, mit dem

Tage, an welchem die Tiere anderwärts eingestellt

werden.

3. im Falle die ordentlichen und außerordentlichen

Beiträge in dem bestimmten Zeit punkte nicht richtig

eingezahlt, acht Tage nach orfolgter

schriflicher

Mahnung durch den Vorstand;

4. im Falle das versicherte Tier infolge Verkauf,

Tausch oder Vererbung auf einen andern Besitzer

übergeht, mit dem Tage des Übergangs an den neuen

Besitzer.

Die Versicherung dauert jedech fort

a) wenn der Verkauf oder Tausch unter Mit-

gliedern des Vereins statllfindet;

b) werut der neue Besitzer sich sofort, als Mitglied

des Vereins aufnehmen läßt ;

c) im Falle der Vererbung, wenn die Erben als

Mitglieder aufgenommen werden können und ihre

Verpflichtungen gegenüber dem Vereine zu orfüllen,

in der Lag© sind;

In den drei Fällen ist dem Vorstände von der er-

folgten Veränderung Kenntnis zu geben

d) wenn der Besitzer infolge einer gesetzlichen, Be-

stimmung gehalten ist, ein verkauftes Tier zurückzu-

nehmen oder den Preis dafür zu erstatten.

Kapitel IV,

Wegfall

der Ertschadigung Entscha-

digungsbetrag, Betrage, Eintrillsgeld.

§ 13. — Keine Entschädigung wird gewährt, bei

Verlusten, welche herbeigeführt sind

a) durch Fouerebrunst oder Blitzschlag, Entschä-

digt werden jedoch die Verluste durch Blitzschlag

auf freiem Felde;

b) durch Überschwemmungen;

c) durch Seuchen oder austesckende Krankheiten,

soweit für dieselben auf Grund jener Gesetze wogen

Nichtbeachtung

der

polizeilichen Bestimrnungen

eine Entschädigung nicht eintreten kann,

Eine Entschädigung- wird femer nicht gewährt,

wenn ein versichertes Tier infolge eines redhibitori-

schen Fehlers während der Zeit verendet, in welcher

der Besitzer Anspruch gegen den Verkäufer erheben

kann oder sofern er den gesetzlichen Zeitpunkt, wel-

cher für den betreffenden Fehler bestimmt ist, vor-

übergehen läßt, sofern nachgewiesen ist, daß ihm

das Vorhandensein des Fehlers bekannt war.

§ 14. — Die Entschädigung kann durch den Vor-

stand versagt oder gekürzt werden

a) wenn der Viehbesitzer die Krankheit oder den

Unfall nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist zur

Anzeige bringt;

b) wenn er den ihm in bezug auf die Behandlung

des erkrankten oder verletzten Tieres vom Vereins-

vorstande erteilten Weisungen nicht Folge leistet;

c) wenn der Verlust Folge der Fahrlässigkeit oder

grober Mißhandlung seitens des Besitzers oder der

Personist, dem die Tiere zur Pflege anvertraut waren;

d) wenn ein Mitglied des Vereins sich irgend einer

Art betrügerischer Angaben oder Handlungen gegen

den Verein schuldig gemacht hat;

c) wenn das versicherte Tier infolge einer Opera-

tion verendet, die nicht durch den Tierarzt ausge-

führt worden ist, ausgenommen sind dabei solche Ope-

rationen, die durch schnelle Hilfeleistung vorge-

nommen werden müssen, z. B. bei Blähungen durch

den Trokarstich, usw.;

f) wonn eine dritte Person für den Unfall verant-

wortlich ist.

§ 15. — Über die Gewährung oder Versagung der

Entschädigung, beschließt der Vorstand in gemein-

samer Beratung mit Stimmenmehrheit und ist der

Entscheid dem Beschädigten gleich zu eröffnen.

Oregon diesen Beschluß des Vorstandes ist die Beru-

fung an das Schiedsgericht zulässig

§ 16. — Entschüdigungsbetrag. — Die Entschädi-

gung eines verunglückten Stück Viehes wird auf

zwei Drittel der Taxe festgesetzt. Die Haut fällt dem

Eigentümer zu mit Ausnahme der in § 26 vorge-

sehenen, Fällen.

§17. — Bettrage — Jedes Mitglied ist verpflichtet,

ein Prozent des Wertes des versicherten Viehes in

halbjährigen Raten als Beitrag zu zahlen.

§ 18. — Eintrinsjeid. — Mitglieder des Vereins,

welche sich bei Bildung des Vereins aufnehmen lassen,

bezahlen kein Eintrittsgeld.

§ 19. — Später eintretende Mitglieder haben, außer

der jährlichen Prämie, als Eintrittsgeld zu entrichten;

für eine Ziege 1,25 Fr. für die folgende 0,62½ Fr, und

für jedes weitere Stück 0,25 Fr.

§ 20. — Diejenigen, welche aus dem Verein ge-

schieden sind und wieder eintreten wollen, werden

nach § 19 behandelt.

Etwaige Rückstände frü-

herer Beiträge sind jedoch vorher zu entrichten.

§ 21. — Sobald die Vereinsmittel den Betrag von

500 Fr. übersteigen, muß der Überschuß bei der Spar-

kasse deponiert werden.

§ 22. — Die Vereinskasse muß für den Reserve-

fonds sorgen, welcher mindestens 1000 Fr. beträgt.

Dieser Satz wird auf ein Viertel ermäßigt von dem

Tage an, wo der Verein dem zwischen den verschie-

denen zu Recht bestehenden Ortsvereinen des Landes

etwa später zu gründenden Zentral verbände beige-

treten sein wird. Derselbe muß jedoch wiederum

auf seine vorherige Höhe gebracht werden, im Falle

der Verein späterhin aus dem Zentralverbande frei-

willig austreten oder aus demselben ausgeschlossen

werden sollte.

Der Generalversammlung bleibt es vorbehalten,

eintretendenfalls die Zahlung eines außergewöhn-

lichen Beitrages im Betrage von nicht über 0,25 Fr.

von 100 Fr. des Wertes des versicherten Viehes so

lange anzuordnen, bis der Reservefonds die statuta-

risch festgesetzte Höhe wieder erreicht haben wird.

§ 23. — Die Vereinsgelder dürfen zu keinem andern

als dem in dem Statut angewiesenen Zwecke ver-

wandt werden. Auch hat die Vereinskasse für- sämt-

liche zur Führung der Geschäfte des Vereins beno-

tigten Auslagen aufzukommen

Zu diesen Verwal-

tungsanlagen zählen auch die infolge Beitritt an dem

bereits in dem vorhergehenden § 22 erwähnten Zen-

tralverband an diesen letztem zu entrichtenden

gewöhnlichen oder auch außergewöhnlichen Prämien.

Kapitel V. — Verfahren bei Erkrankung des Viehes,

Notschlachtung.

§ 24, — Wenn ein versichertes Stück Vieh erkrankt

oder einen Unfall erleidet, dann ist der Eigentümer

verpflichtet, alle ihm zu Gebote stehenden Mittel

zu dessen Herstellung anzuwenden. Auch muß der-

selbe dem Vorstande innerhalb 12 Stunden hiervon

Anzeige machen, damit sich von der Zweckmäßig-

keit der getroffenen Anordnungen überzeugt werden

kann.

§ 25.

Beschließt der Vorstand die ärztliche Be-

handlung des Tieres so werden die Kurkosten mit

Ausnahme jedoch der Arzneikosten, welche in allen

Fällen dem Eigentümer zu Lasten bleiben, von der

Vereinskasse bestritten.

§ 26. — Unter allen Umständen ist das Mitglied

verpflichtet, jeden Todesfall eines versicherton Stück

Viehes sofort dem Vorstände des Vereins anzuzeigen.

Trifft den Eigentümer kein Verschulden und ist die

Tdentität des gefallenen Viehes durch zwei Taxatoren

festgestellt, so erfolgt die Auszahlung der Entschä-

digungssumme aus der Vereinskasse.

§ 27. — Erweisen sich Tiere einer unheilbaren

Krankheit verdächtig, so kann durch den Vereins-

ausschuß die alsbaldige Schlachtung des Tieres ange-

ordnet worden. In diesem Falle kann die Entschä-

digungssumme auf drei Viertel des Wertes festgesetzt

werden dem Eigentümer bleibt hierbei die Wahl,

ob er das Fleisch nach einer von zwei Mitgliedern des

Vorstandes zu bestimmenden Taxe behalten oder

solches dem Verein belassen will. In letzterem Falle

wird das Fleisch, soweit es polizeilich zulässig ist,

von zwei Mitgliedern des Vorstandes in einem Tage

verkauft. Der Erlös fließt in die Vereinskasse und

fällt in diesem Falle die Haut dem Vereine zu.

Der Besitzer des Tieres darf eine Notschlachtung

nur mit Genehmigung des Vereinsausschusses vor-

nehmen, dringende Fälle ausgenommen, bei welcher

der Vereinsauschuß die Notwendigkeit der Not-

schlachtung nachträglich anerkennen muß.

Kapitel VI. — Beginn des Versicherungsjahres.

§ 28. — Das Versicherungsjahr beginnt mit dem

1. Januar und endigt mit dem 31. Dezember eines

jeden Jahres. Die Taxation findet jährlich zweimal

statt und zwar durch zwei Mitglieder der Vorstandes.

Zu diesem Behufes behändigt der Vorsteher den Taxa-

toren ein alphabetisches Verzeichnis dre Mitglieder,

deren Vieh versichert ist. Die hierbei ermittelte

Abschätzungssumme gilt als diejenige, auf welche

die Beiträge und Umlagen des Vereins vorteilt werden.

§ 29. — Im Erkranktmgs- und Todesfälle eines

Tieres gilt die halbjährige Abschätzungssumme als

diejenige, nach welcher die Vergütung im Falle

eines Verlustes erfolgt.

§ 30. — Der Rechnungsführer berichtigt auf Grund

des von den Taxatoren eingereichten Taxationsver-

zeichnisses die Versicherungsrolle und fertigt die

von dem Vorstande festzusetzende Heberolle für die

Zahlung der einzelnen Mitglieder an.

Kapitel VII. — Organe den Vereins,

§ 31. — Die Organe des Vereins sind;

a) Die Generalversammlung;

b) der Vereinsvorstand.

§ 32. — Der Präsident besorgt die Gesamtgeschäfts

führung und vertritt die Gesellschaft in allen Fällen,

kann sich aber auch durch den Stellvertreter ver-

treten lassen.

§ 33. -- Der Kassierer besorgt die Erhebung aller

Einnahmen und die Auszahlung der auf die Vereins-

kasse angewiesenen Angaben auf Grund der Anwei-

sung des Vorstehers.

Am Ende des Geschäftsjahres legt der Rechnungs-

führer vollständige Rechnung ab über die Einnahmen

and Ausgaben, welche in der im Monat Januar statt-

findenden Generalversammlung vorgelegt wird. Der

Vorsteher beaufsichtigt das Kassenwesen.

§ 34. — Der Vorstand wird zur Wahrnehmung

aller ihm durch das Statut erteilten Rechte und

Pflichten durch die bloße Wahl berechtigt.

§ 35. — Schiedsgericht. Alle im Schöße der Ge-

sellschaft entstehenden Streitigkeiten werden nach

Art. 5 des Gesetzes vom 11. Juni 1891 stets durch

zwei von den beteiligten Parteien zu ernennenden

Schiedsrichter geschlichtet.

Unterläßt eine der Parteien diese Ernennung, so

kann der Vorsteher des Vereins dieselbe vornehmen,

Sind die beiden Schiedsrichter geteilter Ansicht, so

ziehen sie einen dritten zu, welcher zu entscheiden

hat und dessen Entscheidung entgültig ist.

§ 36. — Die Abänderung gegenwärtiger Statuten

kann nur durch eine Generalversammlung geschehen,

deren Zusammenberufung und Verhandlungen ge-

mäß der in dem Statut vorgeschriebenen Form

stattzufinden haben.

Zur Gültigkeit der Beschlüsse dieser Versammlung

ist erfordert, daß wenigstem die Hälfte der Mit-

glieder dabei anwesend sind und wenigstens drei

Viertel der anwesenden Stimmen sich dafür aus-

sprechen, und daß dieselben durch die Regierung nach

Vorschrift des Reglements für die auf Gegenseitigkeit

beruhenden Hilfskassen vom 22, Juli 1891 gutge-

heißen werden, Die Auflösung kann nur in einer

speziell zu diesem Zwecke wenigstens zwei Monate

im Voraus durch Einzelbriefe mit ausdrücklicher An-

gabe der Tagesordnung einberufenen Versammlung

beschlossen werden, in welcher wenigstens drei

Viertel der Vereinsmitglieder vertreten sein müssen,

Dieser Beschluß muß mit drei Viertel der anwesenden

Stimmen gefaßt sein. Die Auflösung ist nur mit Gut-

heißung der Regierimg gültig. Im Falle der Auflösung

hat die Liquidierung gemäß den Bestimmungen dm

Art. 9 des Großh. Beschluß vom 22 Juli 1891 statt-

zufinden.

§ 37. — Durch Beschluß des Vorstandes können

gegenwärtige Statuten gedruckt und zum Kosten-

preise an die Mitglieder überlassen werden. In der-

selben Weise können Quittungs- und Notationsre-

gister beschafft werden.

Luxembourg, le 28 novembre 1917.

Le Ministre d'Etat,

Président du Gouvernement,

L. KAUFFMAN.

LE jury d'examen pour le second doctorat

en droit, composé de MM. Mathias Glaesener,

procureur général

d'État,

président;

Paul

Ulveling, vice-président de la Cour supérieure

de justice; Guillaume Leidenbach, président

du tribunal d'arrondissement à Luxembourg;

Adam Lœsch, avocat-avoué à Luxembourg,

membres, et Jean-Pierre Probst, avocat-avoué

à Luxembourg, membre-secrétaire, se réunira

en session ordinaire, suivant avis publié au

n° 73 du Mémorial de l'année courante, le

8 décembre prochain, dans une des salles du

Palais de justice à Luxembourg, à l'effet de

procéder à l'examen de MM. Joseph Bisdorff

de Luxembourg, Charles-Henri Eydt de Luxem-

bourg, et Constant de Muyser de Wiltz, réci-

piendaires pour le second doctorat en droit

L'examen écrit aura lieu pour tous les réci-

piendaires le samedi, 8 décembre, de 9 heures du

matin à midi et de 3 à 6 heures de relevée.

Die Prüfungsjury für das zweite Doktorat

der Rechte, bestehend aus den HH. Mathias

G l a e s e n e r , Oberstaatsanwalt, Präsident;

Paul

Ulveling,

Vizepräsident des Oberge-

richtshofes, Wilhelm Leidenbach, Präsident

des Bezirksgerichtes zu Luxemburg, Adam

Loesch, Advokat-Anwalt zu Luxemburg, Mit-

glieder, und Johann Peter Probst, Advokat-

Anwalt zu Luxemburg, Mitglied-Sekretär, wird,

laut Bekanntmachung in Nr. 73 des „Memorials"

lfd. Jahres, in ordentlicher Sitzung, am 8. De-

zember künftig, in einem der Säle des justiz-

palastes zu Luxemburg, zusammentreten, behufs

Prüfung der HH. Josef Bisdorff aus Luxem-

bürg, Karl Heinrich Eydt aus Luxemburg

und Constant de Muyser, aus Wiltz, Rezi-

pienden für das zweite Doktorat der Rechte.

Die schriftliche Prüfung findet für alle Rezi-

pienden am Samstag, den 8. Dezember, von

9 Uhr morgens bis Mittag und von 3 bis 6 Uhr

nachmittags statt.

Die mündlichen Prüfungen sind anberaumt

wie folgt: für Hrn. Bisdorff, auf Mon-

tag, den 10. Dezember, für Hrn. Eydt, auf

Dienstag, den 11. Dezember und für Hrn. de

Muyser,

auf

Donnerstag, den 13. Dezem-

ber, jedesmal um 3 Uhr nachmittags

Luxemburg, den 24. November 1917.

Der General-Direktor der Justiz

und des öffentlichen Unterrichts,

L. Moutrier.

§ 38. — Die Unterschrift unter die gegenwârtigen

Statuten gilt als Anerkenntnis derselben und als

verbindliche Erklärung der Gesellschaft beitreten

zu wollen.

Bekanntmachung. — Prüfungsjury.

Avis. — Jurys d'examen.

Les éprouves orales sont fixées comme suit

pour M. Bisdorff, au lundi, 10 décembre, pour

M. Eydt, au mardi, 11 décembre, et pour

M. de Muyser, au jeudi, 13 décembre, chaque

fois à 3 heures de relevée.

Luxembourg, le 24 novembre 1917.

Le Directeur général de la justice

et de l'instruction publique,

L. MOUTRIER.

Luxemburg, den 28. November 1917.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

L. K a u f f m a n .

Par arrêté ministériel, il a été institué une

commission spéciale chargée d'étudier les me-

suras à prendre en vue de sauvegarder les inté-

rêts économiques du pays durant la guerre et

après la conclusion de la paix jusqu'à la reprise

du jeu normal des forces actives du pays.

La commission est composée comme suit

MM. Joseph Strichen, conseiller d'État, pré-

sident; Ernest Hamélius, conseiller d'État,

vice-président; Ëmile Mayrisch, directeur gé-

néra] de la société «Arbed» à .Dudelange; Paul

Wurth, ingénieur, membre de la Chambre de

commerce à Luxembourg; Eugène Ruppert,

ingénieur à Luxembourg; Joseph Glesener, in-

dustriel, membre de la Chambre de commerce

à Hollerich; Michel Neuman,

industriel à

Luxembourg; Jean-Pierre Kaufmann, président

de la Fédération des associations locales à

Pontpierre; Joseph Linckels, agronome à Beau-

fort; Fritz Mersch, président de la commission

de viticulture à Grevenmacher; Eugène Donde-

tinger, négociant à Kayl; Jean-Pierre Kœnig,

architecte à Luxembourg, membres; Hubert

Stumper, sous-commissaire de surveillance prés

les chemins de fer à Luxembourg, secrétaire,

Luxembourg, le 1er décembre 1917.

Le Ministre d'Etat

Président, du Gouvernement,

L.

KÂUFFMAN.

Le Directeur général de l'agriculture,

de l'industrie et du commerce,

J.

FABER.

Durch Ministerialbeschluß ist eine Spezial-

kommission eingesetzt worden zum Studium zur

Sicherstellung der wirtschaftlichen Interessen

des Landes während des Krieges und nach Frie-

densschluß bis zum normalen Wiedereinsetzen

der wirtschaftlichen Kräfte des Landes zu tref-

senden Maßnahmen.

Die Kommission ist zusammengesetzt wie folgt

HH.

Josef

Steichen,

Staatsrat,

Präsi-

dent;

Ernest

Hamelius,

Staatsrat,

Vize-

Präsident;

Emil

Mayrisch,

General-Direktor

der

"Arbed"

zu

Düdelingen;

Paul

Würth,

Ingenieur, Mitglied der Handelskammer zu

Luxemburg;

Engen

Nuppert,

Ingenieur

zu Luxemburg; Josef Glesener, Industrieller,

Mitglied der Hundelskammer zu Hollerich;

Michel

Neuman,

Industrieller

zu

Luxem-

bürg;

Johann

Peter

Kaufmann,

Präsident

der landwirtschaftlichen

Vereine zu Stein-

brücken; Josef Linckels, Agronom zu Befort;

Fritz Mersch, Präsident der Weinbaukom-

mission zu Grevenmacher; Engen Donde-

linger,

kaufmann

zu

Kayl;

Johann

Peter

koenig, Architekt zu Luxemburg, Mitglieder;

H.

Hubert

Stumper,

Unteraufsichtskom-

missar der Eisenbahnen zu Luxemburg, Sekretär.

Luxemburg, den 1. Dezember 1917.

Der Stantsminister,

Präsident der Regierung,

L. Kauffman.

Der General- Direktor des Ackerbaus,

der Industrie und des Handels,

J.

Faber.

Avis. — Postes et télégraphes.

Par arrêté grand-ducal du 27 novembre ct.,

M. Grégoire Spedener, commis à la perception

des postes et des télégraphes à Luxembourg-

Bekanntmachung. — Post- und Telegraphen-

verwaltung.

Durch Großh. Beschluß vom 27. November

ct.

ist

Hr.

Gregorius

Spedener,

Kommis

bei der Postperzeption zu Luxemburg-Stadt,

Avis.

Bekanntmachung.

ville, a été nommé aux fonctions de sous-chef

de bureau auprès de la même perception.

Luxembourg, le 28 novembre 1917.

Le Ministre d'Etat,

Président du Gouvernement,

L. KAUFFMAN.

Avis. — Règlement communal.

En séance du 6 novembre 1917, le conseil

communal de Dudelange a édicté un règlement

de police fixant l'heure pour la fermeture des

locaux de commerce dans la dite commune. —

Ce règlement a été dûment publié.

Luxembourg, le 24 novembre 1917,

Le Directeur général de l'intérieur,

M.

K O H N .

Avis. — Associations syndicales libres.

Conformément à l'art. 6 de la loi du 28 dé-

cembre 1883, l'association syndicale libre pour

l'établissement d'un drainage au lieu dit « In

Kenfen » à Mertert, a déposé au Gouvernement

et au secrétariat communal de Mertert un

double de l'acte d'association sous seing privé,

dûment enregistré.

Luxembourg, le 29 novembre 1917.

Le Directeur général de l'agriculture,

de l'industrie et du commerce,

J. FABER.

Bekanntmachung. — Gemeindereglement.

In der Sitzung vom 24. November 1917 hat

der Gemeinderat von Düdelingen ein Polizei-

reglement betreffend die Schließungsstunde der

Geschäftslokale erlassen. — Dieses Reglement

ist vorschriftsmäßig veröffentlicht worden.

Luxemburg, den 24. November 1917.

Der General-Direktor des Innern,

M. Kohn.

Avis. —- Indigénat.

Par arrêté grand-ducal du 30 octobre 1917,

M. Jean-Eugène Lux, né à Perlé, le 6 avril 1892,

et demeurant à Weiler (Putscheid), a été auto-

risé à rentrer dans le Grand-Duché de Luxem-

bourg, et le 19 novembre il a fait devant le

bourgmestre de la commune de Putscheid la

déclaration prévue par l'art. 18 du Code civil.

Bekanntmachung. — Staatsangehörigkeit.

Durch Großh. Beschluß vom 30. Oktober 1917

ist Hr. Joh. Eng. Lux , geboren zu Perl am 6.

April 1892 und wohnhaft zu Weiler (Putscheid)

zur Rückkehr in das Großherzogtum ermäch-

tigt werden. Derselbe hat am 19. November

vor dem Bürgermeister der Gemeinde Putscheid

die durch Art. 18 des Zivilgesetzbuches vorgesehene

93 a

Bekanntmachung. — Freie Genossenschaften.

Gemäß Art. 6 des Gesetzes vom 28. Dezember

1883 hat die freie Genossenschaft für Entwässe-

rungsanlage zu Mertert, Ort genannt „In Ken-

fen",

ein Duplikat der einregistrierten Privat-

urkunde betreffs des Genossenschaftsaktes bei

der Regierung und dem Gemeindesekretariate

von Mertert hinterlegt.

Luxemburg, den 29. November 1917.

Der General-Direktor des Ackerbaus,

der Industrie und des Handels,

J. Faber.

zum Unterbureauchef bei derselben Perzeption

ernannt worden.

Luxemburg, den 28. November 1917.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

L. K a u f f m a n .

En conséquence M. Lux a recouvré la qualité

de Luxembourgeois.

Luxembourg, le 30 novembre 1917.

Le Directeur général de la juste

et de l'instruction publique,

L. MOUTRIER

Avis. — Association syndicale.

Conformément à l'art. 10 de la loi du 28 dé-

cembre 1883, il sera ouvert du 27 décembre 1917

au 10 janvier 1918 dans la commune de Mom-

pach une nouvelle enquête sur le projet et les

statuts d'une association à créer pour l'éta-

blissement de chemins d'exploitation dans les

vignes «In der AU» etc., à Born.

Le plan de situation, le devis détaillé des

travaux, un relevé alphabétique des proprié-

taires intéressés, ainsi que le projet des statuts

de l'association sont déposés au secrétariat

communal de Mompach, à partir du 27 décem-

bre prochain.

M. P. Lenertz, membre de la Commission

d'agriculture à Zittig, est nommé commissaire

à l'enquête. Il donnera les explications néces-

saires aux intéressés, sur le terrain, le 10 janvier

prochain, de 9 à 11 heures du matin, et recevra

les réclamations le même jour, de 2 à 4 heures

de relevée, dans la salle de la société locale agri-

cole de Born,

Luxembourg, le 20 novembre 1017.

Le Directeur général de l'agriculture,

de l'industrie et du commerce

J, FABER.

AVIS. — Association syndicales.

Par arrêté du soussigné en date de ce jour,

les associations syndicales pour rétablissement

de chemins d'exploitation à 1° Wormeldange

Kapenaker, lieux dits «Am Frîschweyer» etc.;

Erklärung abgegeben und somit die Eigenschaft

als Luxemburger wiedererlangt.

Luxemburg, den 30. November 1917.

Der General-Direktor der justiz

und des öffentlichen Unterrichts,

L. Moutrier.

Bekanntmachung.

Syndikatsgenossenschaft.

Gemäß Art. 10 des Gesetzes vom 28. Dezem-

ber 1883 wird vom 27. Dezember 1917 aus den

10 Januar 1918 in der Gemeinde Mompach

eine Voruntersuchung abgehalten über das Pro-

jekt und die Statuten einer zu bildenden Ge-

nossenschaft für Anlage von Feldwegen in den

Weinbergen „In der An" usw. zu Born.

Der Situationsplan, der Kostenanschlag, ein

alphabetisches Verzeichnis der beteiligten Eigen-

tümer sowie das Projekt des Genossenschafts-

aktes sind auf dem Gemeindesekretariat von

Mompach vom 27. Dezember künftig ab, hinter-

legt.

Hr. P. Lenertz, Mitglied der Ackerbau-

kommission zu Zittig, ist zum Untersuchungs-

kommissar ernannt. Die nötigen Erklärungen

wird er den juteressenten am 10. januar 1918

von 9—11 Uhr morgeus au Ort und Stelle

geben und am selben Tage, von 2—4 Uhr nach-

mittags, etwaige Einsprüche im Vereinssaale

zu Born entgegennehmen.

Luxemburg, den 29. November 1917.

Der General-Direktor des Ackerbaus,

der Industrie und des Handels,

J.

Faber.

Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft.

Durch Beschlüsse, des Unterzeichneten vom

hentigen Tage sind die Syndikatsgenossenschaften

für Anlage von Fedwegen zu 1. Wormeldingen-

Kapenacker, Orte genannt „Am Frischweyer",

2° Heiderscheid, lieux dits « Auf Oiwert», « Auf

Erzbierchen», ont été autorisées.

Ces arrêtés ainsi qu'un double des actes d'as-

sociation sont déposés au Gouvernement et aux

secrétariats communaux de Wormeldange et de

Heiderscheid.

Luxembourg, le 30 novembre 1917.

Le Directeur général de l'agriculture,

de l'industrie et du commerce,

J. FABER.

Avis. — Association syndicale.

Conformément à l'art. 10 de la loi du 28 dé-

cembre 1883, il sera ouvert du 14 au 28 décembre

1917, dans la commune de Frisange, une en-

quête sur le projet et les statuts d'une asso-

ciation à créer

pour l'établissement d'un

assainissement « In den Sauerwiesen», au

moyen du redressement du «Bredemsbach» à

Aspelt.

Le plan de situation, le devis détaillé des

travaux, un relevé alphabétique des proprié-

taires intéressés, ainsi que le projet des statuts

de l'associiation sont déposés au secrétariat

communal de Frisange, à partir du 14 décembre

prochain.

M. Mathias Diederich, membre de la Commis-

sion d'agriculture à Bergem, est nommé com-

missaire à l'enquête. Il donnera les explications

nécessaires aux intéressés, sur le terrain, le

28 décembre prochain, de 9 à 11 heures du

matin, et recevra les réclamations le même jour,

de 2 à 4 heures de relevée, dans la salle de la

société agricole d'Aspelt.

Luxembourg, le 1er décembre 1917.

Le Directeur général de l'agriculture,

du l'industrie et du commerce,

J. FABER.

Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft.

Gemäß Art. 10 des Gesetzes vom 28. Dezember

1883 wird vom 14. auf den 28. Dezember künf-

tig, in der Gemeinde Frisingen, eine Vorunter-

suchung abgehalten über das Projekt und die

Statuten einer zu bildenden Genossenschaft für

Anlage einer Entwässerung „In den Sauer-

wiesen" durch Redressierung des

"Bredems-

saches zu Aspelt.

Der Situationsplan, der Kostenanschlag, ein

alphabetisches Verzeichnis der beteiligten Eigen-

tümer sowie das Projekt des Genossenschafts-

aktes sind auf dem Gemeindesekretariat von Fri-

singen vom 14. Dezember künftig ab, hinterlegt.

Hr.

Mathias

Diederich,

Mitglied

der

Ackerbaukommission zu Bergem, ist zum Unter-

suchungskommissar ernannt. Die nötigen Erklä-

rungen wird er den Interessenten am 28. De-

zember künftig von 9—11 Uhr morgens, an

Ort und Stelle geben und am selben Tage von

2—4 Uhr nachmittags etwaige Einsprüche im

Vereinssaale zu Aspelt entgegennehmen.

Luxemburg, dm 1. Dezember 1917.

Der General-Direktor des Ackerbaus,

der Industrie und des Handels,

J. Faber.

usw.; 2. Heiderscheid, Orte genannt "Auf Oiwert"

„Auf Erzbierchen" ermächtigt worden.

Diese Beschlüsse sowie ein Duplikat der Ge-

nossenschaftsakten sind auf der Regierung und

den Gemeindesekretariaten von Wormeldingen

und Heiderscheid hinterlegt.

Luxemburg, den 30. November 1917.

Der General-Direktor des Ackerbaus,

der Industrie und des Handels,

J. Faber.

Avis. — Service sanitaire.

Tableau des maladies contagieuses obser-

vées dans les différents cantons du 10 au 24

novembre 1917.

Bekanntmachung. — Sanitätswesen.

Verzeichnis der in den verschiedenen Kantonen

vom 10. bis 24. November 1917 festgestellten

ansteckenden Krankheiten.

VICTOR BÜCK, LUXEMBOURG

N° d'ordre.

Cantons.

Luxembourg.

Capellen.

Esch.-s.-Alz.

Luxembourg.

Clervaux.

Diekirch.

Redange.

Wiltz.

Vianden.

Localités.

Luxembourg-ville

Nospelt

Steinfort

Kayl

Bonnevoie

Dommeldange

Cervaux

Diekirch

Gilsdorf

Camus

Ell

Perlé

Eschweiler

Vianden

Total

typhoïde.

Dyphtirie.

Coqueluche.

Scarlatine.

Variole.

Affections

puerpérales.