Loi du 27 mai 1919, ayant pour objet d'allouer un crédit provisoire pour les dépenses cou- rantes de l'Etat des mois de juin, juillet et août 1919.

Mémorial

du

des

Grand-Duché de Luxembourg.

Mercredi, 28 mai 1919.

N° 37.

Mittwoch, 28. Mai 1919.

Loi du 27 mai 1919, ayant pour objet d'allouer

un crédit provisoire pour les dépenses cou-

rantes de l'Etat des mois de juin, juillet et

août 1919.

Nous CHARLOTTE, par la grâce de Dieu

Grande-Duchesse de Luxembourg, Duchesse de

Nassau, etc., etc., etc.;

Notre Conseil d'État entendu ;

De l'assentiment de la Chambre des députés ;

Vu la décision de la Chambre des députés

du 14 mai ct., et celle du Conseil d'État du

23 du même mois, portant qu'il n'y a pas lieu

à second vote;

Avons ordonné et ordonnons;

Par dérogation à l'arrêté grand-

ducal du 19 février 1918, les indemnités pour

frais de tournée des

adjudants-sous-officiers

sont fixés à 750 fr. par an, à partir du 1er mai

1919.

In Abänderung des Großh. Beschlußes

vom 19. Februar 1918, sind die Reifecntschädi-

gungen der Adjutanten, vom 1. Mai 1919 ab,

auf 750 Fr. jährlich festgesetzt.

Notre Ministre d'État, Président du

Gouvernement est chargé de l'exécution du

présent arrêté.

Luxembourg, le 21 mai 1919.

CHARLOTTE.

Le Ministre

d'Etat,

Président du Gouvernement,

E. REUTER.

Unser Staatsminister, Präsident der

Regierung ist mit der Ausführung gegenwär-

tigen Beschlußes beauftragt.

Luxemburg, den 21. Mai 1919.

Charlotte.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

E. Reuter.

Wir Charlotte, von Gottes Gnaden Groß-

herzogin von Luxemburg, Herzogin zu Nassau,

u., u., u.,

Nach Einsicht des Gesetzes vom 16. Februar

1881, über die Organisation der Bewaffneten

Macht, sowie des Kgl. Großh. Ausführungs-

beschlusses vom 2. März 1881;

Nach Einsicht des Großh. Beschlußes vom 14.

Juni 1911, betreffend die Organisation der Gen-

darmerie ;

Nach Einsicht des Art. 27 des Gesetzes vom

16 Januar 1866, über die Einrichtung des

Staatsrates und in Anbetracht der Dringlichkeit;

Auf den Bericht Unseres Staatsministers,

Präsidenten der Regierung, und nach Beratung

der Regierung im Konseil;

Haben beschloßen und beschließen

Avis. — Assurance-maladie.

Par arrêté du soussigné en date de ce jour,

les modifications ci-après, apportées aux statuts

de la «Caisse de maladie des chemins de fer

Guillaume-Luxembourg » à Luxembourg par dé-

cision de l'assemblée générale du 16 novembre

1918, ont été approuvées.

Bekanntmachung. — Krankenversicherung.

Durch Beschluß des Unterzeichneten vom

heutigen Tage sind nachstehende, durch die Ge-

neralversammlung, vom 16. November 1918 am

Statut

der

"Krankenkasse

der

Wil-

helm-Luxembourg-Eisenbahnen"

zu Luxemburg vorgenommene Abänderungen

genehmigt worden.

In § 11 ist die Ziffer 3 vom dritten Satz « Erkrankte Mitglieder haben sich» usw. an bis zum Schluß «be-

straft werden» zu streichen und dafür zu setzen

« Meldung und Überwachung der Kranken sowie ihr Verhalten regelt eine als Anhang zu den Satzungen

von der Generalversammlung angenommene Krankenordnung. »

Folgt diese « Krankenordnung»

§ 1. — Krank- und Gesundmeldung.

1. Erkrankte Kassenmitglieder, die arbeitsunfähig sind, haben sich sofort bei ihrer Dienststelle krank

zu melden. Die vom Dienstvorsteher ausgestellte Krankmeldung nebst Ausgehschein haben sie dem zu-

ständigen Kassenarzt abzugeben. Die unmittelbare Inanspruchnahme des Kassenarztes zwecks Krank-

meldung ist nur in dringenden Fällen, wie bei plötzlichen, schweren Erkrankungen und Unfällen zuläßig.

Sofort nach Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit haben sich die Kassenmitglieder eine Gesundmeldung

vom Kassenarzt ausstellen zu lassen. Jede ärztliche Bescheinigung ist ohne Verzug an den nächsten Dienst-

vorgesetzten abzugeben.

2. Falls Kassenmitglieder aus anderen Krankenversicherungen Bezüge erhalten, haben sie die Höhe

dieser Bezüge dem Dienstvorsteher bei der Krankmeldung mitzuteilen.

3. Dem Dienstvorsteher ist ferner bei der Krankmeldung Mitteilung zu machen, wenn

a) die Erkrankung auf einen Unfall zurückgeführt wird;

b) die Erkrankung durch einen anderen oder durch ein Tier verursacht worden ist.

4. Bezieht ein Kassenmitglied für den Tag der Gesundmeldung Krankengeld, so untersteht es bis zum

Ablauf dieses Tages oder bis zum Beginn seines Dienstes noch der Krankenordnung.

§ 2. — Inanspruchnahme des Arztes.

1. — Die Kassenmitglieder und deren Familienangehörige haben freie Wahl unter den Kassenärzten

ihres Bezirks.

Ein Wechsel des Arztes während derselben Krankheit ist nur mit Zustimmung des Kassenvorstandes

gestattet. Der Kranke hat sich dem Arzte gegenüber durch seinen Aufnahmeschein zur Krankenkasse

auszuweisen.

,

Ein Verzeichnis der Kassenärzte mit Angabe ihres Wohnorts und der Sprechstunden hängt bei den

Dienststellen aus.

2. Der Arzt darf nicht mehr in Anspruch genommen werden, als unbedingt notwendig ist.

Kranke, deren Zustand das Ausgehen gestattet, haben den Arzt in seiner Sprechstunde aufzusuchen.

Bei der Bestellung des Arztes sind die Krankheitserscheinungen genau anzugeben. Dringende Besuche

sind näher zu begründen. Ist der Besuch aus irgend einem Grund unnötig geworden, so ist der Arzt sofort

zu benachrichtigen.

Nachtbesuche und Nachtberatungen dürfen nur beansprucht werden, wenn dringende Gefahr besteht.

3. Kranke, die in der Sprechstunde behandelt werden, haben den Arzt, so oft er es wünscht, aufzusuchen

auch wenn sie glauben, einer neuen Verordnung nicht zu bedürfen.

4. Zu jedem Besuch des Arztes haben die Kranken das Rezeptbuch mitzubringen und den Kopl des

Rezeptes sorgfältig auszufüllen, bevor sie es dem Apotheker übergeben.

5. Arzneigläser und Salbentöpfe sind bei der Wiederholung einer Verordnung in sauberem Zustande

der Apotheke zurückzugeben oder das Mitglied hat die Kosten für ein neues Glas oder Gefäß selbst zu tragen.

§ 3.— Verhalten der Kranken.

1. Die kranken Kassenmitglieder haben die ärztlichen Vorschriften gewissenhaft zu beobachten. Sie

sind verpflichtet, sich auf Verlangen des Kassenvorstandes, des vorgesetzten Amts oder der Bauabteilung

des Kassenarztes oder des von der Kasse bestellten Vertrauensarztes einer ärztlichen Nachuntersuchung

zu unterziehen. Es steht ihnen das Recht zu, selbst eine vertrauensärztliche Untersuchung bei ihrer Dienst-

stelle zu beantragen.

2. Die Kranken dürfen keine, ihre Genesung beeinträchtigenden Arbeiten, insbesondere Feld- oder Er-

werbsarbeiten verrichten. Sie dürfen alkoholische Getränke nur zu sich nehmen, sowie nur rauchen, wenn

es der Arzt erlaubt hat.

3. Die Kranken dürfen ihre Wohnung nur mit Erlaubnis des Arztes verlassen, die schriftlich und nur

für bestimmte Stunden erteilt wird.

Die Ausgehzeiten sind

a) während der Monate April bis September auf höchstens 6 Stunden zwischen 8 Uhr morgens und 8 Uhr

abends,

b) während der Monate Oktober bis März auf höchstens 5 Stunden zwischen 9 Uhr morgens und 5 Uhr

abends, festzusetzen.

Der vom Arzt ausgestellte Ausgehschein ist jedesmal in die Sprechstunde des Arztes mitzubringen,

sonst aber in der Wohnung an sichtbarer Stelle zurückzulassen.

Wird die Ausgeherlaubnis erst später erteilt oder geändert, so hat das Mitglied unverzüglich seinen Dienst-

vorsteher zu benachrichtigen. Bei Wiederaufnahme der Arbeit ist der Ausgehschein der Dienststelle ab-

zuliefern.

4. Der Besuch von Versammlungen, Schankstätten, Speisewirtschaften oder anderen öffentlichen Lokalen

ist den erkrankten Kassenmitgliedern auch im Fall der Ausgeherlaubnis untersagt. Nur ist es den Mit-

gliedern, die keinen Hausstand haben, gestattet, ihr Mittagessen zwischen 12 und 2 und das Abendessen

zwischen 6 und 8 Uhr in ihrem Kosthaus einzunehmen, doch ist jeder unnötige weitere Aufenthalt dort-

selbst untersagt.

Die Ausgehscheine müssen einen entsprechenden Vermerk z. B. « Ausgang nur zum Essen» tragen.

§ 4. — Behandlung im Krankenhaus.

1. Wird ein Kassenmitglied einem Krankenhaus überwiesen, so hat es vom Dienstvorsteher eine Pflege-

kostenbescheinigung ausstellen zu lassen.

2. Nach der Entlassung aus dem Krankenhaus oder nach der Rückkehr von einer Kur hat sich das Mit-

glied sofort unter Vorzeigung des Entlassungsscheins seinem Kassenarzt vorzustellen. Der Entlassungs-

schein ist hierauf dem Dienstvorsteher abzugeben,

3. Der Anspruch auf Krankenhilfe geht verloren, wenn ein Kassenmitglied sich weigert, der berechtigten

Einweisung in ein Krankenhaus Folge zu leisten, wenn es das Krankenhaus unberechtigt verläßt oder

wenn es wegen Verstoßes gegen die Krankenhausordnung aus dem Krankenhaus entlassen wird, und zwar

für den Zeitraum, während dessen es sich der Krankenhauspfege entzieht.

§ 5. — Aufenthalt der Erkrankten.

1. Jeder Wohnungswechsel während der Dauer einer Krankheit ist dem Dienstvorsteher unverzüglich,

spätestens am Tag nach dem Wohnungswechsel, zu melden. Dabei ist die Wohnung genau nach Straße,

Hausnummer, Stockwerk sowie nach Vorder- und Hinterhaus anzugeben; ledige Mitglieder haben auch

den Vermieter namhaft zu machen.

2. Zum vorübergehenden Verlassen des Wohnorts während der Krankheit ist die Genehmigung des

Kassenvorstandes erforderlich. Sie kann, abgesehen von kurzen Reisen zur Erledigung dringender Familien-

angelegenheiten, wie Tod oder schwere Erkrankung naher Verwandten, in der Regel nur erteilt werden,

wenn der Kassenarzt ausdrucklich bescheinigt, daß der Urlaub zur Genesung (Luftveranderung) oder

wegen mangelnder Pflege am Beschaftigungsort notwendig ist

Die Mitglieder sind auch wahrend der

Abwesenheit der Krankenordnung unterworfen und haben auf Verlangen des Kassenvorstandes jederzeit

zuruckzukehren.

§ 6. — Krankenaufsicht

1 Es findet eine Kontrolle der Kranken statt. Der Kranke hat dafur zu sorgen, daß der Krankenbesucher

die Wohnung betreten und sich von seiner Anwesenheit uberzeugen kann

2. Die Kranken sind verpflichtet, dem Krankenbesucher in hoflicher Weise zu begegnen und jede ge-

wunschte Auskunft zu erteilen, die sich auf die Krankheit, ihr Verhalten und auf die arztliche Vorschriften

bezieht.

§ 7. — Strafen.

Zuwiderhandlungen der Kassenmitglieder gegen vorstehende Vorschriften weiden mit Straten bis zu

20 Fr. fur jeden einzelnen Ubertretungsfall geahndet

N° d'ordre.

Cantons.

Luxembourg.

Capellen.

Luxembourg-camp.

Clervaux.

Redange.

Grevenmacher.

Remich.

Localités.

Ville

Holzem

Helmsange

Holzthum

Lannenberg

Nagem

Niederpallen

Wahl

Wolwelange

Ahn

Wormeldange

Greiveldange

Remich

Schengen

Total

Fièvre

typhoïde.

Diphtérie.

Coqueluche.

Scarlatine

Variole.

Méningite

cérébro-

spinale.

Affections

puerpérales.

Luxembourg, le 22 mai 1919

Le Ministre d'Etat,

Président du Gouvernement,

E. REUTER.

Luxemburg, den 22. Mai 1919.

Der Staatsminister,

Prasident der Regierung,

E. Reuter

Avis. — Service sanitaire.

Tableau des maladies contagieuses observées

dans les différents cantons du 10 au 24 mai

1919.

Bekanntmachung. — Sanitätswesen.

Verzeichnis der in den verschiedenen Kantonen

vom 10 bis zum 24 Mai 1919 festgestellten

ansteckenden Krankheiten

Avis. — Justice.

Par arrêté grand-ducal du 23 mai 1919,

M. Etienne Schmit, substitut du procureur

d'État à Luxembourg, a été nommé juge au

tribunal d'arrondissement de Luxembourg.

Par le même arrêté M. Adolphe Kunnen,

chef de bureau au Gouvernement, a été nommé

substitut du procureur d'État à Luxembourg.

Luxembourg, le 27 mai 1919.

Le Directeur général de la justice

et des travaux publics,

A. LIESCH.

Avis. — Bourses d'études.

Une des bourses d'études de la fondation

Ruyter et Damen est vacante.

Les prétendants à la jouissance de cette

bourse sont invités à me faire parvenir leurs

demandes, accompagnées des pièces

justi-

ficatives de leurs droits, avant le 1er juillet

prochain au plus tard.

Luxembourg, le 21 mai 1919.

Le Directeur général

de l'Instruction publique,

N.

WELTER.

Avis. — Association syndicale.

Conformément à l'art. 10 de la loi du 28 dé-

cembre 1883, il sera ouvert du 12 au 26 juin

1919, dans la commune de Hosingen, une

enquête sur le projet et les statuts d'une asso-

ciation à créer pour l'établissement d'un chemin

d'exploitation au lieu dit «Auf der Sang» à

Hosingen.

Le plan de situation, le devis détaillé des

travaux, un relevé alphabétique des proprié-

taires intéressés, ainsi que le projet des statuts

de l'association sont déposés au secrétariat com-

munal de Hosingen, à partir du 12 juin prochain.

Bekanntmachung. — Justiz.

Durch Großh. Beschluß vom

Mai

1919,

ist Hr. Et. Schmit, Substitut des Staatsan-

waltes zu Luxemburg, zum Richter beim Be-

zirksgericht zu Luxemburg ernannt worden.

Durch denselben Beschluß ist Hr. Ad. Kunnen,

Bürovorsteher der Regierung, zum Substituten

des Staatsanwaltes zu Luxemburg ernannt.

Luxemburg, den 27. Mai 1919.

Der General-Direktor der Justiz

und der öffentlichen Arbeiten,

A. Liesch.

Bekanntmachung. — Studienbörsen.

Eine Studienbörse der Stiftung Ruyther

und Damen ist fällig.

Bewerber um den Genuß dieser Börse sind

gebeten, nur ihre Gesuche nebst Belegstücken

spätestens vor dem 1. Juli künftig zukommen

zu lassen.

Luxemburg, den 21. Mai 1919.

Der General-Direktor

des öffentlichen Unterrichts,

N. Welter.

Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft.

Gemäß Art. 10 des Gesetzes vom 28. Dezember

1883 wird vom 12. Juni auf den 26. Juni 1919

in der Gemeinde Hosingen eine Voruntersuchung

abgehalten über das Projekt und die Statuten

einer zu bildenden Genossenschaft für Anlage

eines Feldweges, Ort genannt: „Auf der Sang"

zu Hosingen.

Der Situationsplan, der Kostenanschlag, ein

alphabetisches Verzeichnis der beteiligten Eigen-

tümer sowie das Projekt des Genossenschafts-

aktes sind auf dem Gemeindesekretariat von

Hosingen, vom 12. Juni künftig ab, hinterlegt.

M. M. Glesener, membre de la commission

d'agriculture à Bœvange (Clervaux), est nommé

commissaire à l'enquête. Il donnera les expli-

cations nécessaires aux intéressés, sur le terrain,

le jeudi, 26 juin prochain, de 9 à 11 heures du

matin, et recevra les réclamations le même jour,

de 2 à 4 heures de relevée, dans la salle commu-

nale à Hosingen.

Luxembourg, le 27 mai 1919.

Le Directeur général de l'agriculture,

de l'industrie et du commerce,

A.

COLLART.

Hr. M. Glesener, Mitglied der Ackerbau-

kommission zu Bögen (Clerf), ist zum Unter-

suchungskommissar ernannt. Die nötigen Er

klärungen wird er den Interessenten, am Don-

nerstag, den 26. Juni 1919, von 9—11 Uhr

morgens, an Ort uns Stelle geben und am selben

Tage, von 2—4 Uhr nachmittags, etwaige Ein

spruche im Gemeinde-Saale entgegennehmen.

Luxemburg, den 27. Mai 1919.

Der General-Direktor des Ackerbaus,

der Industrie und des Handels,

A. Collart.

VICTOR BÜCK, LUXEMBOURG

Les membres du Gouverne-

ment sont autorisés, chacun dans son départe-

ment, à disposer des crédits portés au projet

de budget de 1919, tel que ce projet a été pré-

senté à la Chambre des députés. Ils ordonnan-

ceront et régleront en se conformant aux lois

et règlements, les dépenses qui, par leur nature,

rentreront dans le libellé des articles respectifs.

L'autorisation de disposer des crédits portés

au projet de budget pour 1919 cessera lorsque

les ordonnancements

et régularisations des

dépenses auront atteint le chiffre global de

50.400.000 fr.

Luxembourg, le 27 mai 1919.

CHARLOTTE.

Les membres du Gouvernement,

E. REUTER.

N.

WELTER.

A. LIESCH.

A. NEYENS.

A. COLLART.

Großh. Beschluß vom 27. Mai 1919, betreffend

die Ausführung vorstehenden Gesetzes.

Wir Charlotte, von Gottes Gnaden Groß-

herzogin von Luxemburg, Herzogin zu Nassau,

u., u., u.;

Nach Einsicht des Gesetzes vom heutigen Tage,

welches einen provisorischen Kredit von 18.900.000

Fr. zur Deckung der laufenden Ausgaben der

Monate Juni, Juli und August 1919 nach Maß-

gabe des Büdgetentwurfs für besagtes Dienst-

jahr eröffnet

Auf den Bericht Unserer Regierung im Kon-

seil;

Haben beschlossen und beschließen

Einziger Artikel. Die Mitglieder der Regie-

rung sind befugt, jedes in seinem Departement,

über die im Bügdetentwurf von 1919, so wie

dieser Entwurf der Kammer vorgelegt worden

ist, aufgeführten Kredite zu verfügen. Sie

werden die nach ihrem Inhalt unter die verschie-

denen Artikel gehörenden Ausgaben nach den

bestehenden Gesetzen und Reglementen anord-

nen und regeln.

Die Befugnis, über die im Büdgetentwurf für

1919 eingetragenen Kredite zu verfügen, wird

aufhören, sobald die Zahlungsbefehle und Re-

gulierungen von Ausgaben den Gesamtbetrag

von 50.400.000 Fr. erreicht haben werden.

Luxemburg, den 27. Mai 1919.

Charlotte.

Die Mitglieder der Regierung,

E. Reuter.

N. Welter.

A. Liesch.

A. Neyens.

A. Collart.

Arrêté grand-ducal du 21 mai 1919, concernant

la fixation des frais de tournée des adjudants-

sous-officiers.

Großh. Beschluß vom 21. Mai 1919, betreffend

die Festsetzung der Reiseentschädigungen der

Adjutanten.

Nous CHARLOTTE, par la grâce de Dieu

Grande-Duchesse de Luxembourg, Duchesse de

Nassau. etc., etc., etc.;

Vu la loi du 16 février 1881 sur l'organisation

militaire et l'arrêté royal grand-ducal du 2

mars 1881 pris en exécution de cette loi ;

Revu l'arrêté grand-ducal du 14 juin 1911

concernant l'organisation de la gendarmerie;

Vu l'art. 27 de la loi du 16 janvier 1866 sur

l'organisation du Conseil d'État et considérant

qu'il y a urgence;

Sur le rapport de Notre Ministre d'État,

Président du Gouvernement et après délibé-

ration du Gouvernement en conseil;

Avons arrêté et arrêtons

Il est ouvert au Gouvernement

un crédit provisoire de 18.900.000 fr. pour

couvrir les dépenses courantes à effectuer pen-

dant les mois de juin, juillet et août 1919, con-

formément au projet de budget pour cet exer-

cice.

L'exécution de cette loi sera réglée par

arrêté grand-ducal.

Mandons et ordonnons que la présente loi

soit insérée au Mémorial pour être exécutée et

observée par tous ceux que la chose concerne.

Luxembourg, le 27 mai 1919.

CHARLOTTE.

Les membres du

Gouvernement,

E. REUTER.

N. WELTER.

A. LIESCH.

A. NEYENS.

A. COLLART.

Gesetz vom 27. Mai 1919, wodurch ein provi-

sorischer Kredit zur Deckung der laufenden

Ausgaben während der Monate Juni, Juli

und August 1919 bewilligt wird.

Wir Charlotte, von Gottes Gnaden Groß-

herzogin von Luxemburg, Herzogin zu Nassau,

u., u., u.,

Nach Anhörung Unseres Staatsrates,

Mit Zustimmung der Abgeordnetenkammer,

Nach Einsicht der Entscheidungen der Abgeord-

netenkammer vom 14. Mai ct. und des Staats-

rates vom 23. dess. Mts., wonach eine zweite

Abstimmung nicht erfolgen wird,

Haben verordnet und verordnen;

Einziger Artikel. Der Regierung ist ein pro-

visorischer Kredit von 18.900.000 Fr. zur Deckung

der wahrend der Monate Juni, Juli und August

1919 nach Maßgabe des Budgetentwurfs fur

besagtes Diestjahr zu bewirkenden laufenden

Ausgaben eroffnet.

Die Ausfuhrung gegenwartigen Gesetzes wird

durch Großh. Beschluß geregelt.

Befehlen und verordnen, daß dieses Gesetz ms

„Memorial" eingeruckt werde, um von Allen,

die es betrifft, ausgefuhrt und befolgt zu werden.

Luxemburg, den 27. Mai 1919.

Charlotte.

Die Mitglieder der Regierung,

E. Reuter.

N. Welter.

A. Liesch.

A. Neyens.

A. Collart.

Memorial

Großherzogtums Luxemburg.

Arrête grand-ducal du 27 mai 1919, concernant

l'exécution de la loi qui précède.

Nous CHARLOTTE, par la grâce de Dieu

Grande-Duchesse de Luxembourg Duchesse de

Nassau, etc., etc., etc.;

Vu la loi en date de ce jour, qui ouvre au

Gouvernement un crédit provisoire de 18.900.000

francs pour les dépenses courantes à effectuer

pendant les mois de juin, juillet et août 1919,

conformément au projet de budget pour cet

exercice;

Sur le rapport de Notre Gouvernement en

conseil ;

Avons arrêté et arrêtons