Loi du 28 juillet 1917, concernant l'introduction d'un impôt sur les charbons.

Mémorial

du

Grand-Duché de Luxembourg.

Memorial

des

Großherzogtums Luxemburg.

Samedi, 28 juillet 1917.

N° 61.

Samstag, 28. Juli 1917.

Loi du 28 juillet 1917, concernant l'introduction

d'un impôt sur les charbons.

Nous MARIE-ADÉLAIDE, par la grâce de

Dieu Grande-Duchesse de Luxembourg, Du-

chesse de Nassau, etc., etc., etc.;

Notre Conseil d'État entendu;

De l'assentiment de la Chambre des députés;

Vu la décision de la Chambre des députés du

25 juillet 1917, et celle du Conseil d'État du 27

du même mois, portant qu'il n'y a pas lieu à

second vote;

Avons ordonné et ordonnons

Le Gouvernement est autorisé à

introduire dans le Grand-Duché un impôt sur

les charbons dans les mêmes conditions et aux

mêmes taux que celui qui sera mis en vigueur

dans les États de l'Union douanière à partir du

1er août 1917.

Ces taux et conditions, de même que les

mesures d'exécution non spécialement réservées

au Directeur général des finances, feront l'objet

d'un règlement d'administration publique.

Les infractions aux dispositions de ce règle-

ment seront punies des peines y comminées.

In Abweichung des § 3 vorerwähnten

Vertrags und bis auf weitere Verfügung, ist

die Gesellschaft der Kantonalbalmen ermächtigt,

die neuen, infolge dieses Vertrags veröffentlichten

Tarifsätze bis zum 1. Oktober 1917 zu erheben.

Die Regierung ist ermächtigt, im

Großherzogtum eine Kohlensteuer einzuführen,

und zwar unter denselben Bedingungen und du

denselben Steuersätzen wie die in den Zollver-

einsstaaten vom 1. August 1917 ab eingeführte

gleiche Steuer.

Diese Steuersätze und Bedingungen sowie

diejenigen Ausführungsbestimmungen, welche

nicht besonders dem General-Direktor der Fi-

nanzen vorbehalten sind, werden Gegenstand

eines öffentlichen Verwaltungsreglements bilden.

Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen

dieses Reglements werden mit den in demselben

vorgesehenen Strafen geahndet.

Les dispositions suivantes, concer-

nant l'introduction d'un impôt sur les charbons,

seront publiées afin d'exécution

August 1917 in Kraft und hat Gültigkeit bis zum

31. Juli 1920.

Befehlen und verordnen, daß dieses Gesetz ins

„Memorial" eingerückt werde, um von Allen

die es betrifft, ausgeführt und befolgt zu werden.

Schloß Berg, den 28. Juli 1917.

Maria Adelheid.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

L.

Kauffman.

Großh. Beschluß vom 28. Juli 1917, wodurch

die Bestimmungen über die Einführung einer

Kohlensteuer veröffentlicht werden.

Wir Maria Adelheid, von Gottes Gnaden

Großherzogin

von Luxemburg, Herzogin zu

Nassau, u., u., u.;

Nach Einsicht des Gesetzes vom heutigen Tage

betreffend die Einführung einer Kohlensteuer;

Nach Anhörung Unseres Staatsrates;

Auf den Bericht Unseres Staatsministers, Prä-

sidenten der Regierung, und nach Beratung der

Regierung im Konseil;

Haben beschlossen und beschließen

Folgende Bestimmungen, betreffend

die Einführung einer Kohlensteuer, werden ver-

öffentlicht, um ausgeführt zu werden

I. Abschnitt. —

Allgemeine

Vorschriften.

§ 1. — Die inländische sowie die ans dem Anstand eingeführte Kohle unterliegt einer in die Staats-

kasse fließenden Abgabe (Kohlensteuer).

§ 2. — Im Sinne dieses Reglementes gelten als Kohle alle Arten nicht aufbereiteter oder aufbe-

reiteter Stein- und Braunkohle, bei Braunkohle auch die aus ihr hergestellten Preßkohlen, bei der

Einfuhr aus dem Ausland außerdem Koks sowie die aus Steinkohle hergestellten Preßkohlen.

§ 3. — Zur Entrichtung der Steuer ist verpflichtet, wer von ihm im Inland gewonnene Kohle oder

aus von ihm gewonnener Braunkohle hergestellte Preßkohlen auf Grund eines Kaufvertrags liefert

oder sie sonst abgibt oder sie der Verwendung im eigener: Betrieb oder dem eigenen Verbrauche

zuführt.

Zur Entrichtung der Steuer ist ferner verpflichtet, wer von einem anderen im Inland gewonnene

Steinkohle aufbereitet oder wer von einem anderen im Inland gewonnene Braunkohle zu Preß-

kohlen verarbeitet und dann auf Grund eines Kaufvertrags liefert oder sie sonst abgibt oder sie der

Verwendung im eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zuführt. Er erhält bei Versteuerung

der bei ihm steuerpflichtig gewordenen Kohle die Steuer vergütet, welche für die zur Aufbereitung

oder Verarbeitung bezogene Kohle entrichtet worden ist.

Zur Entrichtung der Steuer für aus dem Ausland eingeführte Kohle ist der Empfänger verpflichtet.

§ 4. — Die Steuerpflicht für die inländische Kohle tritt ein, sobald die Kohle geliefert, sonst abge-

geben oder der Verwendung im eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zugeführt wird;

die Steuer wird fällig am letzten des folgenden Monats. Die Regierung kann bestimmen, daß bei

zur Verkokung gebrachten Steinkohlen die steuerpflichtige Menge allgemein oder in besonderen Fällen

nach dem normalen Ausbringen an Koks ermittelt wird und die Versteuerung erst erfolgt, wenn der

Koks auf Grund eines Kaufvertrags geliefert oder sonst abgegeben oder der Verwendung im eigenen

Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zugeführt wird.

Die Steuerpflicht für aus dem Ausland eingeführte Kohle tritt ein mit der Grenzüberschreitung.

Die Steuer wird fällig, sobald die Sendung zum freien Verkehr abgefertigt worden ist. Die steuer-

pflichtige Kohle haftet ohne Rücksicht auf die Rechte eines Dritten für die darauf ruhende Steuer und

kann, solange deren Entrichtung nicht erfolgt ist, von der Zollbehörde zurückbehalten oder mit Beschlag

belegt werden.

Im Falle der Hinterziehung gilt die Steuer als in dem Augenblicke fällig geworden, in dem die

Kohle zur Versteuerung hätte angemeldet werden müssen.

§ 5. — Der Versteuerung unterliegen nicht die zur Aufrechterhaltung des Betriebs des Bergwerkes

sowie der Aufbereitungsanlagen erforderlichen Kohlen, ferner diejenigen Mengen an Braunkohle,

welche als Betriebsmittel zur Herstellung der Preßkohlen benötigt werden.

Der Versteuerung unterliegen ferner nicht die auf Grund des Arbeitsverhältnisses oder Herkommens

den Angestellten und der Belegschaft der Bergwerke sowie deren Berginvaliden und Bergmanns-

witwen für deren eigenen Bedarf, aus der eigenen Förderung gewährten Hausbrandkohlen.

Die Regierung ist ermächtigt, Bestimmungen zu treffen, inwieweit Kohle steuerfrei zu belassen

ist, die zum Betriebe von Schiffen oder Eisenbahnzügen dient, die den Verkehr mit dem Ausland

vermitteln. Das gleiche gilt für Kohle, welche zu Ölen, Fetten, Wachs und ähnlichen Erzeugnissen

verarbeitet wird.

§6. — Die Steuer beträgt zwanzig vom Hundert des Wertes der gelieferten oder sonst abgegebenen

oder der Verwendung im eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zugeführten oder der einge-

führten Kohle.

Sofern Gemeinden oder Gemeindeverbände nach von der Regierung aufzustellenden Grundsätzen

Einrichtungen treffen, die den Inhabern von Kleinwohnungen den Bezug von Hansbrandkohlen

verbilligen, so werden die für diesen Zweck bezogenen Kohlen von der Steuer zur Hälfte befreit.

§ 7. — Die steuerpflichtig gewordene Kohle ist nach Menge und Wert nach näherer Bestimmung

der Regierung der Zollbehörde schriftlich anzumelden.

§ 8. —- Als Wert der auf Grund eines Kaufvertrages gelieferten Kohle gilt der Verkaufspreis

au Grube (§ 3 Abs. 1) oder Verarbeitungsstelle (§ 3 Abs. 2) gerechnet, Nachvergütungen oder neben

dem Verkaufspreis gewahrte Vorteile gelten als Teil des Verkaufspreises. Ist der Verkaufspreis

einschließlich Steuer berechnet, so wird der Versteuerung der Verkaufspreis abzüglich der Steuer

zugrunde gelegt.

Erfolgt die Lieferung unmittelbar oder mittelbar an einen Wiederverkäufer, an dessen Verkaufs-

erlös der Steuerpflichtige beteiligt ist, so kann die Zollbehörde den der Versteuerung zugrunde zu

legenden Verkaufspreis unter Berücksichtigung des bei dem Wiederverkauf erzielten Zwischengewinns

gemäß § 10 anderweit festsetzen.

Der Wert der in anderer Weise als durch Verkauf abgegebenen sowie der der Verwendung im

eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zugeführten Kohle bestimmt sich nach dem für Kohle

gleicher Art ab Grube oder ab Verarbeitungsstelle geltenden Verkaufspreis.

§ 9. — Als Wert der aus dem Ausland eingeführten Kohle gilt der Erwerbspreis zuzüglich der bis

zum Orte der Grenzeingangsstelle entstandenen Kosten. Die Regierung ist ermächtigt, für diese

Zuschläge feste Sätze für je eine Tonne Kohlen zu bestimmen oder der Besteuerung lediglich den Er-

werbspreis zugrunde zu legen.

Die Regierung wird ermächtigt, bezüglich der Einfuhr von Kohle aus Staaten, welche selber eine

Steuer auf Kohle erheben, Vereinbarungen zu treffen, durch welche eine Doppelbesteuerung der

Kohle vermieden wird.

§ 10. — Steht der angegebene Verkaufspreis im Mißverhältnis zu den sonst ab Grube oder ab

Verarbeitungsstelle abgeschlossenen Preisen für entsprechende Mengen von Kohle gleicher Art, oder

trägt die Zollbehörde Bedenken, den nach § 8 Abs. 3 oder § 9 angemeldeten Wert als richtig anzu-

nehmen, so kann die Zollbehörde die Anmeldung beanstanden.

Führen die Verhandlungen mit dem Steuerpflichtigen nicht zur einer Einigung, so ist die Zoll-

behörde berechtigt, der Versteuerung den Marktpreis zugrunde zu legen oder in Ermangelung eines

solchen den Wert schätzen zu lassen und danach die Steuer festzusetzen.

§ 11. — Wird der Wert der Kohle von der Zollbehörde abweichend von der Anmeldung des Steuer»

pflichtigen festgesetzt, so ist dem Steuerpflichtigen über die Festsetzung ein Bescheid zu erteilen.

Gegen den Bescheid ist die Beschwerde an die Regierung zuläßig. Die Beschwerde hat keine

aufschiebende Wirkung.

§ 12. — Ansprüche auf Zahlung oder Erstattung der Steuer verjähren in einem Jahre vom Tage

des Eintritts der Fälligkeit oder der Entrichtung ab. Der Anspruch auf Nachzahlung eines hinter

zogenen Steuerbetrags verjährt in drei Jahren.

Die Verjährung wird durch jede von der zuständigen Behörde gegen den Zahlungspflichtigen

zur Geltendmachung des Anspruchs gerichtete Handlung unterbrochen.

II.

Abschnitt. —

Steueranfsicht.

§ 13. — Wer im Inland Kohle gewinnen, aufbereiten oder Braunkohle zu Preßkohlen verarbeiten

will, hat dies vor der Eröffnung des Betriebes der Zollbehörde nach deren näherer Bestimmung

anzumelden. Ebenso sind alle Änderungen im Besitz oder im Betrieb anzumelden, die auf die

Festsetzung oder die Entrichtung der Steuer Einfluß baden.

§ 14. — Ein Betriebsinhaber, der den Betrieb nicht selbst leitet, hat der Zollbehörde diejenige Per-

son zu bezeichnen, die als Betriebsleiter in seinem Namen handelt.

Die im folgenden für den Betriebsinhaber gegebenen Vorschriften gelten, mit Ausnahme der-

jenigen über die Kostenpflicht im § 17 Satz 2, auch für den Betriebsleiter.

§ 15. — Die nach § 3 Abs. 1 und 2 steuerpflichtigen Betriebe unterliegen der Steueraufsicht. Die

Beamten der Zollverwaltung sind befugt, die Anlagen, solange darin gearbeitet wird, zu jeder Zeit,

andernfalls während der Tagesstunden zu besuchen. Die Befugnis erstreckt sich nur auf die über Tage

liegenden Teile der Anlagen, einschließlich der Geschäftsräume und Verladungsanlagen. Die Zeit-

beschränkung fällt weg, wenn Gefahr im Verzug ist.

§ 16. — Der Betriebsinhaber hat den Zollbeamten jede für die Steueraufsicht erforderliche Auskunft

über den Betrieb und den Absatz zu erteilen.

§ 17. — Ist der Betriebsinhaber wegen Steuerhinterziehung bestraft worden, so kann der Betrieb

besonderen Aufsichtsmaßnahmen unterworfen werden. Die Kosten fallen dem Betriebsinhaber

zur Last. Die Einziehung der Kosten erfolgt nach den Vorschriften über das Verfahren für die Bei-

treibung der Zölle und mit deren Vorzugsrechten.

§ 18. — Der Betriebsinhaber ist verpflichtet, nach Bestimmung der Zollbehörde über die gewon-

nenen, bezogenen und verarbeiteten sowie über die auf Grund von Kaufverträgen gelieferten oder

sonst abgegebenen oder der Verwendung im eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zuge-

führten Mengen Kohle fortlaufende Aufchreibungen nach Sorten und Wert zu führen.

Den Oberbeamten der Zollverwaltung sind die auf die Gewinnung, den Bezug, die Verarbeitung

und den Absatz der Kohle bezüglichen Geschäftsbücher und Geschäftspapiere auf Erfordern zur Ein-

sicht vorzulegen.

§ 19. — Aus dem Ausland darf Kohle nur auf einer Zollstraße und während der Zollstunden ein-

geführt werden.

III. Abschnitt. — Strafvorschriften.

§ 20. — Wer es unternimmt, dem Staate die in diesem Reglemente vorgesehene Steuer vorzu-

enthalten, macht sich der Hinterziehung schuldig.

§ 21. — Der Tatbestand des § 20 wird insbesondere dann als vorliegend angenommen

1. wenn mit der Gewinnung, Aufbereitung oder Verarbeitung von Kohle begonnen wird, bevor

die Anmeldung des Betriebes (§ 13) in der vorgeschriebenen Weise erfolgt ist;

2. wenn die im § 7 vorgeschriebene Anmeldung nicht oder nicht richtig abgegeben wird;

3. wenn die im § 18 vorgeschriebenen Anschreibungen nicht oder nicht richtig geführt worden;

4. wenn Kohle ans dem Ausland nicht auf einer Zollstraße oder nicht während der Zollstunden

eingeführt wird.

Der Hinterziehung wird es gleichgeachtet, wenn jemand Kohle, von der er weiß oder den Umstän-

den nach annehmen muß, daß hinsichtlich ihrer eine Hinterziehung der Steuer stattgefunden hat

erwirbt und den Erwerb nicht sofort der Zollbehörde am neidet.

Wird festgestellt, daß eine Vorenthaltung der Steuer nicht stattgefunden hat oder nicht beabsichtigt

worden ist, so tritt nur eine Ordnungsstrafe nach § 24 ein.

§ 22. — Wer eine Hinterziehung begeht, wird mit einer Geldstrafe in Höhe des vierfachen Betrages

der Steuer, mindestens aber in Höhe von eintausend zweihundertundfünfzig Franken für jeden ein-

zehnen Fall bestraft. Außerdem ist die Steuer von dem Steuerpflichtigen nachzuzahlen.

Kann der Betrag der Steuer nicht festgestellt werden, so tritt eine Geldstrafe bis zu einhundert-

fünfundzwanzigtausend Franken ein.

§ 23. — I m Falle der Wiederholung der Hinterziehung nach vorausgegangener Bestrafung wer-

den die in § 22 vorgesehenen Strafen verdoppelt.

Jeder fernere Rückfall wird mit Gefängnis von acht Tagen bis zu zwei Jahren und zugleich mit

Geldstrafe nicht unter dem Vierfachen der in § 22 vorgesehenen Strafen bestraft. Doch kann nach

richterlichem Ermessen mit Berücksichtigung aller Umstände und der vorangegangenen Fälle an Stelle

der Gefängnisstrafe auf Geldstrafe nicht unter dem Vierfachen der in § 22 vorgesehenen Strafen er-

kannt werden.

Die Rückfallstrafe tritt ein, auch wenn die frühere Strafe nur teilweise verbüßt, oder ganz oder

teilweise erlassen worden ist; sie bleibt ausgeschlossen, wenn seit der Verbüßung oder dem Erlassen

der früheren Strafe bis zur Begehung der neuen Straftat drei Jahre verflossen sind.

§ 24. — Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieses Reglementes und die dazu erlassenen

und öffentlich oder den Beteiligten besonders bekannt gemachten Verwaltungsbestimmungen wer-

den, sofern sie nicht nach den § 22 und 23 mit einer besondern Strafe bedroht sind, mit einer Ordnungs-

strafe von einem Franken fünfundzwanzig Centimes bis zu dreihundertfünfundsiebenzig Frauken

bestraft.

§ 25. — Der Inhaber des unter Steueraufsicht stehenden Betriebs (§ 15) und der Empfänger

haften für die von ihren Verwaltern, Geschäftsführern, Gehilfen und sonstigen in ihrem Dienste oder

Lohne stehenden Personen sowie von ihren Familien« oder Hanshaltungsmitgliedern verwirkten

Geldstrafen und Kosten des Strafverfahrens im Falle des Unvermögens der eigentlich Schillingen,

wenn nachgewiesen wird,

1. daß die Zuwiderhandlung mit ihrem Wissen verübt ist, oder

2. daß sie bei Auswahl und Anstellung der Verwalter, Geschäftsführer Gehilfen und sonstigen

in ihrem Dienste oder Lohne stehenden Personen oder bei Beaufsichtigung dieser sowie der bezeich-

neten Hausgenossen nicht mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes vorgegangen sind.

Läßt sich die Geldstrafe von dem Schuldigen nicht beitreiben, so kann die Zollbehörde davon ab-

sehen, den für die Geldstrafe Haftenden in Anspruch zu nehmen und die an Stelle der Geldstrafe

tretende Freiheitsstrafe an dem Schuldigen vollstrecken lassen.

§ 26. — Bei Umwandlung der nicht beizutreibenden Geldstrafen in Freiheitsstrafen darf die Frei-

heitsstrafe bei einer Hinterziehung im ersten Falle sechs Monate, im ersten Rückfall ein Jahr und im

ferneren Rückfall zwei Jahre, bei einer Ordnungsstrafe drei Monate nicht übersteigen.

Im Falle des § 22 Abs. 2 bleibt bei der Umwandlung ein Fünftel der Geldstrafe außer Be-

tracht.

§ 27. — Die Zollbehörde kann die Beobachtung der auf Grund dieses Reglementes getroffenen

Anordnungen durch Androhung und Einziehung von Geldstrafen bis zu sechshundertfünfundzwanzig.

Franken im einzelnen Falle erzwingen. Die Vorschrift des § 17 letzter Satz findet entsprechende An-

wendung.

§ 28. — Die Strafverfolgung von Hinterziehungen verjährt in drei Jahren, von Ordnungswidrig-

keiten in einem Jahre.

§ 29. — In Ansehung des Verwaltungsstrafverfahrens, der Strafmilderung und des Erlasses der

Strafe im Gnadenwege sowie in Ansehung der Strafvollstreckung kommen die Vorschriften zur An-

wendung, nach denen sich das Verfahren wegen Zuwiderhandlungen gegen die Zollgesetze be-

stimmt.

Die Geldstrafen fallen dem Staate zu, von dessen Behörde die Strafentscheidung erlassen ist. Im

Falle des § 22 Abs. 2 ist an Stelle des nicht festgestellten Steuerbetrags von dem Betrage der Geld-

strafe der fünfte Teil als Steuerbetrag zu verrechnen.

§ 30. — Ein im Strafverfahren eingegangener Geldbetrag ist zunächst auf die Steuer zu ver-

rechnen.

IV. Abschnitt. — Sonstige Vorschriften.

§ 31. — Kohle, die aus den dem Zollgebiet angeschlossenen Staaten- und Gebietsteilen eingeht,

ist spätestens beim Eintritt in das Inland zu versteuern.

§ 32. — Die Erhebung und Verwaltung der Kohlensteuer erfolgt durch die Zollbehörden.

V. Abschnitt. — Übergangs- und Schlußvorschriften.

§ 33. — Soweit beim Inkrafttreten dieses Reglementes Verträge über Lieferung von Kohle oder

aus Kohle hergestellten festen Brennstoffen bestehen, ist der Lieferer berechtigt, dem Abnehmer die

auf die zu liefernde Menge entfallende Kohlensteuer in Rechnung zu stellen.

Soweit beim Inkrafttreten dieses Reglementes Verträge über Lieferung von elektrischer Arbeit,

Gas, Wasser, Heizung oder Dampfkraft oder Preisvereinbarungen über derartige Leistungen bestehen,

ist der Lieferer berechtigt, einen Zuschlag zum Preise zu verlangen, welcher der ihm durch die

Kohlensteuer verursachten Erhöhung der Herstellungs-, Betriebs' oder Bezugskosten entspricht.

Die Regierung ist ermächtigt, die Entscheidung entstehender Streitigkeiten Schiedsgerichten zuzu-

weisen.

Die Erweiterungsarbeiten des Zen-

tralbahnhofs Luxemburg, auf dem Gebiete der

Gemeinde Hollerich, zwischen Kil. 14.900 und

dem Gebiete der Gemeinde Luxemburg sind,

gemäß den von der Betriebsverwaltung, der

Wilhelm-Luxemburg-Bahnen am 7. Februar 1917

eingereichten Plänen, zum Gegenstand öffent-

lichen Nutzens erklärt.

Demgemäß werden die zur Ausführung dieser

Arbeiten erforderlichen Grundstücke auf Grund

des Gesetzes vom 17. Dezember 1859 erworben.

Die Kommis und Hilfskommis der

Steuer- und Akzisenverwaltung sind mit der

Anstellung der Urkunden im Beitreibungsver-

61 a

suites pour le recouvrement des amendes et

des condamnations pécuniaires en matière ré-

pressive.

Nonobstant les dispositions tarifaires

des cahiers des charges des chemins de fer

Prince-Henri, secondaires, vicinaux et canto-

naux, le Gouvernement pourra autoriser sur

les dits chemins de fer la perception de taxes

dépassant jusqu'à concurrence de 10% les

maxima fixés par les cahiers des charges sus-

mentionnés.

Ungeachtet der Tarifbestimmungen

der Lastenhefte der Prinz-Heinrich, Sekundär,-

Vizinal- und Kantonalbahnen, ist die Regierung

ermächtigt ans genannten Bahnen die Erhe-

bung vom Taxen zu gestatten, welche bis zu einem

Betrage von 10% die in diesen Lastenheften

vorgesehenen Höchsttaxen überschreiten.

Par dérogation au paragraphe 3 de

la Convention précitée et jusqu'à disposition

ultérieure, la société des chemins de fer canto-

naux est autorisée à mettre en perception les

nouveaux tarifs publiés à la suite de cette con-

vention jusqu'au 1er octobre 1917.

Le Gouvernement est également au-

torisé à conclure un arrangement avec le Gou-

vernement allemand au sujet du mode de répar-

tition du produit de l'impôt dont il s'agit.

Unser General-Direktor der öffent-

lichen Arbeiten ist mit der Ausführung gegen-

wärtigen Beschlusses beauftragt.

Schloß Berg, den 27. Juli 1917.

Maria Adelheid.

Der General-Direktor der

öffentlichen Arbeiten,

A,

Lefort.

Groß. Beschluß vom 27. Juli 1917, betreffend

Erhebung von neuen Tarifsätzen auf den

Kantonalbahnen.

Wir Maria Adelheid, von Gottes Gnaden

Großherzogin von Luxemburg, Herzogin zu

Nassau, u., u, u.;

Revu Notre arrêté en date du 30 juin 1916,

portant approbation d'une convention modi-

fiant diverses dispositions du cahier des charges

des chemins de fer cantonaux, notamment le

paragraphe 3 de cette convention;

Vu l'art. 27 de la loi du 16 janvier 1866, sur

l'organisation du Conseil d'État, et considérant

qu'il y a urgence;

Sur le rapport de Notre Directeur général

de» travaux publies et après délibération du

Gouvernement en conseil;

Avons arrêté et arrêtons

Notre Directeur générai des travaux

publics est chargé de l'exécution du présent

arrêté.

Château de Berg, le 27 juillet 1917,

MARIE-ADÉLAÏDE,

Le Directeur général.

des travaux publics,

A. LEFORT.

Avis.

Enseignement

primaire.

Il est porté à la connaissance des intéressés

que l'examen pour le brevet (renseignement

primaire supérieur aura lieu aux jours suivants

l'examen écrit les 12, 13 et 14 septembre, et

l'examen oral le 19 septembre.

Luxembourg, le 25 juillet 1917.

Le Directeur général de la justice

et de l'instruction publique,

L. MOUTRIER.

Nach Wiedereinsicht Unseres Beschlusses vom

30. Juni 1916, wodurch ein Vertrag betreffend

Abänderung verschiedener Bestimmungen des

Lastenheftes

der

Kantonalbahnen

genehmigt

wird, insbesondere § 3 dieses Vertrages;

Nach Einsicht des Art. 27 des Gesetzes vom

16. Januar 1866, über die Einrichtung des Staats-

rates, und in Anbetracht der Dringlichkeit;

Auf den Bericht Unseres General-Direktors

der öffentlichen Arbeiten und nach Beratung

der Regierung im Konseil;

Haben beschlossen und beschließen

Unser General-Direktor der öffentlichen

Arbeiten ist mit der Ausführung gegenwärtigen

Beschlusses beauftragt.

Schloß Berg, den 27. Juli 1917.

Maria Adelheid.

Der General-Direktor der

öffentlichen Arbeiten,

A.

Lefort.

Bekanntmachung. — Primärunterricht.

Es wird den Interessenten zur Kenntnis ge-

bracht, daß die Prüfung für das Oberprimär-

brevet an folgenden Tagen stattfindet: schrift-

liche Prüfung am 12. 13. und 14. September,

mündliche Prüfung am 19. September.

Luxemburg, den 25. Juli 1917.

Der General-Direktor der Justiz

und des öffentlichen Unterrichts,

L.

Moutrier.

Avis. — Jury d'examen.

Par arrêté g.-d. du 27 juillet 1917, ont été

nommés membres des jurys d'examen pour

la, collation des grades pendant l'année 1917-

1918

I . — Pour la philosophie et les lettres

a) membres effectifs: MM. Jos. Wagener,

conseiller de Gouvernement; Alf. Houdremont,

directeur de l'école industrielle et commerciale

d'Esch-s.-Alz. ; Fr. Bielecki, Jos. Tockert et

Nic. Braunshausen, professeurs au gymnase

de, Luxembourg.

h) membres suppléants: MM. Fr. Manternach,

directeur de l'école industrielle et commerciale

de Luxembourg; Jos. Hansen, professeur au

gymnase de Diekirch et Math. Esch, professeur

au gymnase de Luxembourg.

II. — Pour les sciences physiques et mathéma-

tiques.

a) membres effectifs: MM. Ph.

Hoffmann,

professeur à l'école industrielle et commerciale

de Luxembourg; Mich. Wengler, professeur au

gymnase d'Echternach. ; Nic. Schmit, professeur

au gymnase de Luxembourg; G. Soisson, pro-

fesseur à l'école industrielle et commerciale de

Luxembourg, et J. Hoppes, professeur au gym-

nase de Luxembourg.

b) membres suppléants: MM. J.-P. Manter-

nach, professeur à l'école industrielle et com-

merciale d'Esch-s.-Alz ; Eug. Thyes, et Alph.

Wagner, professeurs à l'école industrielle et

commerciale de Luxembourg.

III. — Pour les sciences naturelles

a) membres effectifs: MM. J.-P Faber, pro-

fesseur à l'école industrielle et commerciale de

Luxembourg; Fél. Heuertz, professeur au gym-

nase de Luxembourg; Jos. Robert, professeur

au gymnase de Diekirch; Gust. Faber, profes-

seur au gymnase de Luxembourg, et P. Weis-

nachter, professeur au gymnase d'Echternach.

Bekanntmachung. — Prüfungsjury.

Durch Großh. Beschluß vom 27. Juli 1917

sind zu Mitgliedern der Prüfungsjury für die

Verleihung der Grade für das Jahr 1917/1918

ernannt worden

I. —

Für

d i e

Philosophie

u n d

Philologie

a) zu Mitglieder: die H.H. Jos.

Wagener,

Regierungsrat; Als.

Houdremont,

Direk-

tor der Industrie- und Handelsschule zu Esch a.

d. Alz.; Fr.

Bielecki

, Jos.

Tockert und

Nik.

Braunshausen,

Professoren am

Gymnasium zu Luxemburg.

b) zu Ergänzungsmitgliedern: die HH. Fr.

Manternach,

Direktor der Industrie- und

Handelsschule zu Luxemburg; Jos.

Hansen,

Professor am Gymnasium zu Diekirch und Math.

Esch, Professor am Gymnasium zu Luxemburg.

Il. — Für die physikalischen und

mathematischen Wissenschaften

a) zu Mitgliedern: die HH. Ph.

Hoffmann,

Professor an der Industrie- und Handelsschule

zu Luxemburg; Mich.

Wengler,

Professor

an, Gymnasium zu Echternach; Nik.

Schmit,

Professor am Gymnasium zu Luxemburg; W.

Soisson,

Professor an der Industrie- und

Handelsschule zu Luxemburg und J.

Koppes,

Professor am Gymnasium zu Luxemburg.

b) zu Egänzungsmitgliedern: die HH. J. P.

Manternach,

Professur an der Industrie-

und Handelsschule zu Esch a. d. Alz.; Eug.

Thyes

und Alph.

Wagner,

Professoren an

der Industrie und Handelsschule zu Luxemburg.

III. — Für die Naturwissenschaften

a) zu Mitgliedern: die HH. J. P.

Faber,

Professor an der Industrie- und Handelsschule

zu Luxemburg; Fel.

Henertz,

Professor am

Gymnasium zu Luxemburg; Jos.

Robert,

Professor am Gymnasium zu Diekirch; Gust.

Faber,

Professor am Gymnasium zu Luxem-

burg und P.

Weinachter,

Professor am

Gymnasium zu Echternach.

b) membres suppléants: MM. Edm. Klein,

professeur au gymnase de Luxembourg; Eug.

Bisénius, professeur à l'école industrielle et

commerciale d'Esch-s.-Alz., et Ed. Pierret, pro-

fesseur à l'école normale d'instituteurs.

IV. — Pour le droit

a) membres effectifs: MM. M. Glaesener, pro-

cureur, général d'État; P. Ulveling, vice-prési-

dent de la Cour supérieure de justice; Guill

Leidenbach, président du tribunal d'arrondis-

sement à Luxembourg; Ad. Lœsch et J.-P.

Probst, avocats-avoués à Luxembourg.

b) membres suppléants: MM. J.-P.

Kirsch,

conseiller à la Cour supérieure de justice; Em.

Reuter et L. Melder, avocats-avoués à Luxem-

bourg.

V. — Pour le notarial

a) membres effectifs: MM. E. Hamélius, direc-

teur du Crédit foncier et de la Caisse d'épargne;

J. Delahaye, conseiller à la Cour supérieure de

justice; Ed. Hemmer, notaire à Cap; Jos.

Neuman, avocat-avoué, et A. Salentiny, no-

taire à Luxembourg.

b) membres suppléants: MM. Cam. Weck-

becker, A. Würth et P. Küborn, notaires à Lu-

xembourg.

VI. — Pour la médecine

a) membres effectifs: MM. les docteurs Aug.

Praum, directeur du laboratoire bactériolo-

gique à Luxembourg; Aug. Weber, médecin à

Eich, Eug. Giver, Edm. Knaff, et Jos. Forman,

médecins à Luxembourg.

b) membres suppléants: MM. les docteurs

Math. Grechen, médecin à Luxembourg; Al.

Loutsch, médecin à Pétange, Fr. Delvaux, mé-

decin à Luxembourg.

VII. — Pour la médecine-vétérinaire.

a) membres effectifs: MM. J. Diederich, vété-

rinaire du Gouvernement à Luxembourg; Ch.

d) zu Ergänzungsmitgliedern: die HH. Edm.

Klein,

Professor am Gymnasium zu Luxem-

burg; Eug.

Bisenius,

Professor an der

Industrie- und Handelsschule zu Esch a. d. Alz. und

Ed.

Pierret,

Professor an der Lehrer-Nor-

malschule.

IV. — Für das Rechtsstudium

a) zu Mitgliedern: die HH. M.

Glaesener,

Oberstaatsanwalt;

P.

UIveling,

Vize-

präsident des Obergerichtshofes;

Wilh.

Lei-

denbach, Präsident des Bezirksgerichts zu

Luxemburg; Ad. Loesch und J. P.

Probst,

Advokat-Anwälte zu Luxemburg.

b) zu Ergänzungsmitgliedern: die HH. J. P.

Kirsch,

Obergerichtsrat;

Em.

R e u t e r

und L. Metzler, Advokat-Anwälte zu Luxem-

burg.

V. — Für das

Notariat

a), zu Mitgliedern: die HH. E.

Hamelius,

Direktor der Grundkreditanstalt und der Spar-

kasse;

J.

Delahaye,

Obergerichtsrat, Ed.

Hemmer,

Notar zu Cap; Jos.

Neuman,

Advokat-Anwalt, und A.

Salentiny,

Notar

zu Luxemburg.

b) zu Ergänzungsmitgliedern: die HH. Cam.

Weckbecker, A.

Würth

und P.

Kü-

born,

Notare zu Luxemburg.

VI.

— Für die

Medizin

a) zu Mitgliedern: die HH. Dr. Aug.

Praum,

Direktor des bakteriologischen Instituts zu Lu-

xemburg; Aug. Weber, Arzt zu Eich, Eng.

Giver,

Edm. Knaff und Jos.

Forman,

Ärzte zu Luxemburg.

b) zu Ergänzungsmitgliedern: die HH. Math.

Grechen,

Arzt zu Luxemburg; Al. Loutsch,

Arzt zu Petingen, Fr.

Delvaux,

Arzt zu

Luxemburg.

VII. — Für die

Tierarzneikunde

a) zu Mitgliedern: die HH.

J.

Diederich,

Staatstierarzt zu Luxemburg; K.

Krom-

Krombach, vétérinaire à Dudelange; Em. Mark;

vétérinaire à Differdange; Paul Koch, vétéri-

naire à Luxembourg-, ct L. Spartz, vétérinaire

et directeur de l'abattoir municipal de Luxem-

bourg.

6) membres suppléants: MM. F. Hoffmann,

vétérinaire du Gouvernement A, Esch-s.-Alz. ;

J.-N. Ries, vétérinaire du Gouvernement à

Diekirch, et Jos. Reichling, vétérinaire à Lu-

xembourg-gare.

VIII.

— Pour la pharmacie

a) membres effectifs: MM. le docteur M.

Grechen, médecin à Luxembourg; H. Schrœll,

pharmacien à Rumelange; C. Aschman, profes-

seur à l'école agricole d'Ettelbruck; Ed. Meyer,

pharmacien à Luxembourg-gare, et Jos. Meisch,

pharmacien à Wiltz.

b) membres suppléants: MM. le docteur E.

Feltgen, médecin à Luxembourg; Ferd. Schuman,

pharmacien à Mondorf-les-Bains, et Joseph

Schommer, pharmacien à Luxembourg.

Les différents jurys se réuniront le 20 août

prochain à l'Hôtel du Gouvernement, à l'effet

d'être installés et de recevoir communication

des pièces produites par les récipiendaires qui

désirent se présenter aux examens pendant la

session ordinaire.

Les récipiendaires pour les diverses branches

devront me faire parvenir leurs demandes avant

le 17 août prochain, et y joindre

1° la quittance du receveur constatant le

payement des droits fixés par l'art. 43 de la

loi du 8 mars 1875;

2° les certificats et les diplômes justifiant

qu'ils ont subi les examens antérieurs exigés

par la loi;

3° les certificats d'études dont les matières

sont déterminées par les lois des 8 mars 1875

et 17 mai 1882.

Les récipiendaires sont priés d'indiquer dans

les demandes d'admission les lieu et date de

dach, Tierarzt zu Düdelingen; Em.

Mark,

Tierarzt zu Differdingen; Paul

Koch,

Tier-

arzt zu Luxemburg und L.

Spartz,

Tierarzt

und Direktor des städtischen Schlachthauses zu

Luxemburg.

b) zu Ergänzungsmitgliedern: die H.H. F.

Hoffmann,

Staatstierarzt zu Esch a. d.

Alz.; J. N. Ries, Staatstierarzt zu Diekirch;

und Jos.

Reichling,

Tierarzt zu Luxem-

burg-Bahnhof.

VIII.

Für

d i e

Pharmazeutik

a) zu Mitgliedern: die H.H. Dr. M.

Grechen,

Arzt zu Luxemburg

H.

Schroell,

Apo-

theker zu Rümelingen; C. Aschman, Pro-

fessor au der Ackerbauschule zu Ettelbrück; Ed.

Meyer,

Apotheker

zu

Luxemburg-Bahnhof

und Jos.

Meisch,

Apotheker zu Wiltz.

b) zu Ergänzungsmitgliedern: die HH. Dr.

E.

Feltgen,

Arzt

zu Luxemburg;

Ferd.

Schuman,

Apotheker zu Bad-Mondorf, und

Jos.

Schommer,

Apotheker zu Luxemburg.

Die Prüfungsjurys werden am 20. August

künftig im Regierungsgebäude zu Luxemburg

behufs ihrer Installierung zusammentreten, all-

wo dieselben Mitteilung der von den Rezipienden

der diesjährigen Sitzung eingereichten Schrift-

stücke erhalten werden.

Die

Rezipienden

in den vorgeschriebenen

Fächern haben mir vor dem 17. August künftig

ihre Gesuche nebst folgenden Belegstücken ein-

zureichen

1. die Quittung des Steuereinnehmers über

die Entrichtung der durch Art. 43 des Gesetzes

vom 8. März 1875 festgesetzten Gebühren;

2. die Zeugnisse und Diplome, welche be-

kunden, daß sie die vorgängigen gesetzlichen

Prüfungen bestanden haben;

3. die Studienzeugnisse über die durch die

Gesetze vom 8. März 1875 und 17. Mai 1882

vorgesehenen Gegenstände.

Die Rezipienden sind gebeten, in den Zulas-

sungsgesuchen Ort und Datum ihrer Geburt,

leur naissance, ainsi que l'état ou la profession

de leurs parents.

Luxembourg, le 27 juillet 1917.

Le Directeur général de la justice

et de l'instruction publique,

L. MOUTRIER.

Avis.,— Règlement communal.

En séance du 2 juin 1917, le conseil communal

de Dudelange a modifié la taxe pour le transport

des cadavres, prévue par l'art. 12 du règlement

communal du 23 décembre 1914. — Cette déli-

bération a été dûment approuvée et publiée.

Luxembourg, le 21 juillet 1917.

Le Directeur général de l'intérieur,

M. KOHN.

Avis. — Associations syndicales.

Conformément à l'art. 10 de la loi du 28 dé-

cembre 1883. il sera procédé à l'enquête sur

les projets et statuts d'associations syndicales

à créer pour l'établissement de chemins d'ex-

ploitation à 1° à

Derenbach-Brachtenbach,

lieux dits « Hensdorf », «In der Breit», 2° à,

Berburg, lieu dit « Schengen Garten».

Les pièces prévues par l'art. 1er de l'arrêté

r. g.-d. du 21 janvier 1885, seront déposées,

pendant Je délai indiqué, aux secrétariats com-

munaux intéressés.

Luxembourg, le 27 juillet 1917.

Le Directeur général de l'agriculture,

de l'industrie et du commerce,

J. FABER.

sowie Stand oder Gewerbe ihrer Eltern anzu-

geben.

Luxemburg, den 27. Juli 1917.

Der General-Direktor -der Justiz,

und des öffentlichen Unterrichts,

L.

Moutrier.

Bekanntmachung. — Gemeindereglement.

In seiner Sitzung vom 2. Juni 1917 hat der

Gemeinderat von Düdelingen die durch Art. 12

dos Gemeindereglementes vom 23. Dezember

1914 vorgesehene Leichentransporttaxe abge-

ändert. — Diese Beratung ist vorschriftsmäßig

genehmigt und veröffentlicht worden.

Luxemburg, den 21. Juli 1917.

Der General-Direktor des Innern,

M. Kohn.

Bekanntmachung. — Syndikatsgenossenschaft.

Gemäß Art. 10 des Gesetzes vom 20. Dezember

1883 erfolgt die Untersuchung über das Projekt

und die Statuten einer zu bildenden Genossen-

schaft für die Anlage von Feldwegen zu 1. Deren-

bach-Brachtenbach Orte genannt „Hensdorf",

„In

der Breit",

2. Berburg, Ort genannt

„Schengen Garten".

Die durch Art. 1 des Kgl. Großh. Beschlusses

vom 21. Januar 1885 bezeichneten Aktenstücke

werden während obiger Frist auf den betreffenden

Gemeindesekretariaten, offen liegen.

Luxemburg, den 27. Juli 1917.

Der General-Direktor des Ackerbaus,

der Industrie und des Handels,

J. Faber.

Bekanntmachung. — Zollwesen.

Mit Geltung vom 29. Juni 1917 ab bis auf weiteres bleiben Säcke der bei der Beförderung von

Massengütern gebräuchlichen Art aus Geweben von Gespinsten aus pflanzlichen Spinnstoffen sowie

ans Geflechten von pflanzlichen Flechtstoffen bei der Einfuhr zollfrei. Soweit solche Säcke auf Grund

des § 6, Ziffer 6 des Zolltarifgesetzes als Verpackungsmittel zur Ausfuhr von Waren zollfrei abge-

lassen sind, ist der Nachweis der Wiederausfuhr nicht mehr zu fordern.

Als Massengüter im Sinne dieser Bekanntmachung gelten die als solche im Art. 11, Abs. 2, Ziffer 3

des Gesetzes., betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 15. März 1907

(„Memorial" S. 101) und den zugehörigen Ausführungsbestimmungen bezeichneten Waren.

Als Ersatz dienende Säcke aus Papiergeweben oder Papiergeflechten sind wie die Gespinstwaren,

als deren Nachahmungen sie sich darstellen, nach den für diese Gespinstwaren an sich geltenden Sätzen

zu verzollen.

Luxemburg, den 23. Juli 1917.

Der Staatsminister, Präsident der Regierung,

L.

Kauffman.

N° d'ordre.

Cantons.

Capellen.

Esch s.-Alz.

Luxembourg.

Clervaux.

Redange.

Wiltz.

Remich.

Localités.

Hobscheid

Nospelt

Bettembourg

Soleuvre

Hospice du Rham

Hollerich

Rollingergrund

Sandweiler

Weimerskirch

Heinercheid

Weicherdange

Hovelange

Selscheid

Wilwerwiltz

Bech-Kleinmacher

Remich

Total...

Fièvre

typhoïde.

Dyphterie.

Coqueluche.

Scarlatine.

Variole.

Affections

puerpérales.

VICTOR BÜCK, LUXEMBOURG

Avis. — Service sanitaite.

Tableau des maladies contagieuses obser-

vées dans les différents cantons du 7 au 21

juillet 1917.

Bekanntmachung. — Sanitätswesen.

Verzeichnis der in den verschiedenen Kantonen

vom 7. bis 21. Juli 1917 festgestellten anstecken-

den Krankheiten.

Die Regierung ist ebenfalls ermächtigt,

mit der Deutschen Regierung ein Abkommen

hinsichtlich des Verteilungsmodus des Ergeb-

nisses der Kohlensteuer abzuschließen.

Le présent arrêté sera applicable à

partir du 1er août 1917 et restera en vigueur jus-

qu'au 31 juillet 1920.

Dieser Beschluß tritt mit dem 1. Au-

gust 1917 in Kraft und hat Gültigkeit bis zum

31. Juli 1920.

Notre Directeur général des travaux

ist mit der Ausführung des Beschlusses, welcher

ms „Memorial" eingerückt werden soll, beauf-

tragt.

Schloß Berg, den 28. Juli 1917.

Maria Adelheid.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

L.

Kauffman.

Großh. Beschluß vom 20. Juli 1917, wodurch

die Erweiterungsarbeiten des Zentralbahn-

hofs Luxemburg, auf dem Gebiete der Ge-

meinde Hollerich, zum Gegenstand öffent-

lichen Nutzens erklärt werden.

Wir Maria Adelheid, von Gottes Gnaden

Großherzogin von Luxemburg, Herzogin zu

Nassau, u., u., u.;

Nach Einsicht des Gesetzes vom 17. Dezember

1859 über die Zwangsenteignung wegen öffent-

lichen Nutzens;

Nach Anhörung Unseres Staatsrates;

Auf den Bericht Unseres General-Direktors

der öffentlichen Arbeiten und nach Beratung

der Regierung im Konseil;

Haben beschlossen und beschließen

Unser General-Direktor der öffent-

publics est chargé de l'exécution du présent

arrêté.

Château de Berg, le 20 juillet 1917.

MARIE-ADELAÏDE.

Le Directeur général

des travaux publics,

A. LEFORT.

Arrêté ministériel du 21 juillet 1917, conférant

aux commis et aux commis auxiliaires des

contributions et des accises les attributions des

porteurs de contraintes pour l'exercice des

poursuites en recouvrement des amendes et

dos condamnations pécuniaires en matière

répressive.

LE MINISTRE D'ÉTAT, PRÉSIDENT D U

GOUVERNEMENT,

Vu l'art. 65 de la loi du 23 décembre 1913,

concernant la revision de la législation régissant

les impôts dont le recouvrement est attribué

à l'administration de l'enregistrement et des

domaines, aux termes duquel les porteurs de

contraintes pourront remplacer les huissiers

pour l'exercice des poursuites en recouvrement

des amendes et des condamnations pécuniaires

en matière répressive;

Vu l'arrêté du 16 thermidor an VIII contenant

règlement sur le recouvrement des contribu-

tions directes et l'exercice des contraintes;

Considérant que l'exercice de ces poursuites

par les commis et les commis auxiliaires des

contributions et des accises aura pour consé-

quence une réduction notable des frais de re-

couvrement; qu'il échet de conférer à ces agents

les attributions des porteurs de contraintes pré-

vues par te dit art. 65 de la loi du 23 décembre

1913;

Arrête

Art. 1 e r. Les commis et les commis auxi-

liaires des contributions et des accises sont

chargés de la signification des actes de pour-

lichen Arbeiten ist mit der Ausführung gegen

wartigen Beschlusses beauftragt.

Schloß Berg, den 20. Juli 1917.

Maria Adelheid.

Der General-Direktor,

der öffentlichen Arbeiten,

A.

Lefort.

Beschluß vom 21. Juli 1917, wodurch den Kom-

mis und Hilfskommis der Steuer- und Ak-

zisenverwaltung die Befugnisse der Zwangs-

befehlsträger im Veitreibungsverfahren der

Geldbußen sowie der übrigen Verurtei-

lungen in Strafsachen übertragen werden.

Der

Staatsminister,

Präsident der Regierung;

Nach Einsicht des Gesetzes vom 23. Dezember

1913,

betreffend Neugestaltung der Gesetzge-

bung über die von der Enregistrements- und

Domänenverwaltung zu erhebenden Steuern,

gemäß welchem die Zwangsbefehlsträger die

Gerichtsvollzieher im Beitreibungsverfahren der

Geldbußen sowie der übrigen Verurteilungen in

Strafsachen ersehen können;

Nach Einsicht des Beschlusses vom 16. Ther-

midor Jahr VIII,.betreffend die Beitreibung der

direkten Steuern und die Ausübung des Zwangs-

befehls;

In Anbetracht, daß dieses Beitreibungsver-

fahren durch die Kommis und Hilfskommis der

Steuerverwaltung eine fühlbare Ermäßigung

der Beitreibungskosten nach sich ziehen wird;

daß es angezeigt erscheint, diese Agenten mit

den in vorbesagtem Art. 65 des Gesetzes vom

23. Dezember 1913 vorgesehenen Befugnissen

zu betrauen;

Beschließt

Le présent arrêté sera publié au

Mémorial.

Luxembourg, le 21 juillet 1917.

Le Ministre d'Etat,

Président du Gouvernement,

L.

KAUFFMAN.

Kanton Esch a. d. Alz.

Betriebsart

A.

Hüttenwerkeund

Maschinen.

Wirkliche Mitglieder.

HH. Emil Mertz, Ingenieur (Gelsenkirchen) zu

Esch a. d. Alz.

August Metz, Ingenieur (Arbed) zu Esch

a. d. Alz.

Hermann Spoo, Industrielle zu Esch a.

d. Alz.

Johann Friser, Industrielle zu Tetingen.

Ersatzmitglieder.

HH. Heinrich Massard, Industrielle zu Kayl.

Johann

Theisen,

Schlosser zu Schiff-

lingen.

Jakob

Hamilius,

Schlosser zu Esch a.

d. A!z.

Franz

Balance,

Schlosser zu Differ-

dingen.

fahren der Geldbußen sowie der übrigen Ver-

urteilungen in Strafsachen betraut.

Gegenwärtiger Beschluß wird ins

„Memorial" eingerückt.

Luxemburg, den 21. Juli 1917.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

L. Kauffman.

Unfallversicherungsgenossenschaft. — Namens-

verzeichnis der Arbeitgeberdelegierten.

Das nachfolgende Namensverzeichnis gibt

für jeden Gerichtskanton die Personen an, welche

berufen sind, gemäß Beschluß der Generalver-

sammlung der gewerblichen Abteilung der Un-

fallversicherungsgenossenschaft vom 30. Juni

1917 ab 1. Januar 1918 bis zum 31. Dezember

1920 als Arbeitgebervertreter zu wirken.

(Art. 32 und 53 des Gesetzes und Art. 12,14

und 25 des Statuts.)

Betriebart

B.

Bergwerke

und

Erzgruben.

Wirkliche Mitglieder.

HH. Martin

Brasseur,

Minendirektor (de

Saintignon) zu Lasauvage.

Viktor Heck, Direktor (Chatelineau) zu

Rümelingen.

Gregor

Barblé,

Direktor (Burbacher

Hütte) zu Esch a. d. Alz.

Jos. Franck, Minendirektor zu Esch a.

d. Alz.

Ersatzmitglieder.

HH. Ed.

Nepper,

Direktor (Monceau St.

Fiacre) zu Rümelingen.

Karl

Hoffmann,

Industrielle zu Schiff-

lingen.

Karl

Kaiser,

Industrielle zu Esch a. d.

Alz.

Boeder-Mettelock, Minenbesitzer

zu Rümelingen.

Avis. — Association d'assurance contre les acci-

dents. — Relevé nominatif des délégués-

patrons.

Le relevé ci-après indique, par canton judi-

ciaire, les personnes qui, par décision de l'as-

semblée générale de la section industrielle de

l'assurance accidents, en date du 30 juin 1917,

seront appelées à fonctionner du 1er janvier

1918 au 31 décembre 1920 en qualité de délé-

gués-patrons.

(Art. 32 et 53 de la loi et art. 12, 14 et 25

des statuts.)

Betriebsart

C

—Erden,

Bauten,

Gas, usw.

Wirkliche Mitglieder.

HH.

Aug.

Jacquinot,

Direktor der Ziegel-

fabrik zu Bettemburg.

Alfred

Lefèvre,

Unternehmer zu Esch

a. d. Alz.

Sebastian Buchholtz, Sohn, Eisenhand-

lung zu Esch a. d. Alz.

Josef

Logelin,

Unternehmer zu Differ-

dingen.

Ersatzmitglieder.

HH. Anton

Caffaro

, Unternehmer zu Esch

a. d. Alz.

Heinrich

Cravatte,

Bierhändler zu Esch

a. d. Alz.

Kaiser,

Direktor der Gasanstalt zu Esch

a. d. Alz.

V.

Tassin,

Ziegelfabrik zu Dudelingen.

Betriebsart

D.

Verschiedenes.

Wirkliche Mitglieder.

HH.

Beringer-Kayser,

Austreichermeister

zu Esch a. d. Alz.

Albert Buchholtz, Bierbrauer zu Esch

a. d. Alz.

L. Heß, Gerber zu Bettemburg.

Eug.

Majerus,

Zuckerbäcker zu Esch

a. d. Alz.

Ersatzmitglieder.

HH. Aloys

Kummer,

Buchdrucker zu Esch

a. d. Alz.

Emil B e s t g e n , Müller zu Schifflingen.

J. Joachim, Getreidehändler zu Bergem.

Nikolaus

Origer,

Metzgermeister zu Esch

a. d. Alz.

Kanton Luxemburg.

Betriebsart

A.

Transportuner-

n e h m u n g e n .

Wirtliche Mitglieder.

HH. F.

Baldauff,

Direktor der Sekundär-

bahnen zu Luxemburg.

Karp-Kneip,

Unternehmer zu Hol-

lerich.

Nikolaus

Perrard;

Kohlenhändler zu

Luxemburg-Merl.

Julius R e u b e r g , Eisenhändler zu Lu-

xemburg.

Ersatzmitglieder.

HH. Michel Funck, Sohn, Baumaterialien-

händler zu Hollerich.

Eduard R e u ß , Transportunternehmer zu

Luxemburg.

M e d e r n a c h , der ältere, Transportun-

ternehmer zu Hollerich.

C. D e b i c k é - H e r n a n d e z , Transport-

unternehnier zu Hollerich.

Betriebsart

B.

Hüttenwerke

und

Maschinen.

Wirkliche Mitglieder.

HH. Emil Bian, Direktor (Arbed) zu Dommel-

dingen.

Mongenast-Gervais,

Direktor

(Stahlwerk) zu Hollerich.

Ernst

Barblé,

Ingenieur zu Strassen.

Wilhelm Schmitz , Konstruktor zu Merl.

Ersatzmitglieder.

HH. Emil

Flammant,

Ingenieur zu Hol-

lerich.

Josef

Moitzheim,

Messerfabrikant zu

Luxemburg.

August

Greten,

Maschmenhandlung zu

Hollerich.

Anton

Pondrom,

Ingenieur zu Merl.

Betriebsart

C.

Steine

und

Erde,

Bauten,

Beleuchtung,

usw.

Wirkliche Mitglieder.

HH. J. P.

Weyrich,

Steingrubenbesitzer zu

Hesperingen.

Michel

Flammang,

Unternehmer zu

Bonneweg.

Jos. Sax, Ingenieur der Stadt Luxem-

burg.

J. P. Kolbach , Schreiber zu Luxemburg.

Ersatzmitglieder.

HH. J. Karp, Schieferdecker zu Luxemburg.

Jakob Lentz, Schreiner zu Luxemburg.

J. P. Michels, Unternehmer zu Luxem-

burg.

Romain

Lecorsais,

Elektriker zu Lu-

xemburg.

Betriebsart

D.

Verschiedenes.

Wirkliche Mitglieder.

HH. Walter Bück, Buchdrucker zu Luxemburg.

Heinrich Funck, Bierbrauer zu Neudorf.

Viktor

Beffort,

Buchdrucker zu Luxem-

burg.

Albert

Reinhard,

Handschuhfabrikant

zu Luxemburg.

Ersatzmitglieder.

HH.

Josef

Beffort,

Buchdrucker zu Luxem-

burg.

Eugen Beck, Sohn, Bürstenfabrikant zu

Rollingergrund.

Paul

Warisse,

Metzger zu Luxemburg.

Josef Spautz, Bäckermeister zu Merl.

Kanton Redingen.

Wirkliche Mitglieder.

HH. M.

Nanquette,

Schiefergrubenbesitzer

zu Martelingen.

Albert

Küborn,

Industrielle

zu Marte-

lingen.

Johann Peter Kieffer, Tuchwaren-

fabrikant zu Platen.

Franz Toussaint, Müller zu Usel-

dingen.

Ersatzmitglieder.

HH. Heinrich

Kergen,

Mechaniker zu Ever-

lingen.

Peter

Sinner,

Gerber zu Useldingen.

Josef Betz, Unternehmer zu Rennberg.

Nikolaus Schammo , Unternehmer zu

Redingen.

Kanton Remich.

Wirtliche Mitglieder.

HH. Michel Altwies , Industrielle zu Remich.

Johann Wiltz, Mechaniker zu Remich.

Theod.

Flammang,

Sägemühlenbe-

sitzer zu Mondorf.

Edmund Thomé , Sägewerk zu Bürme-

ringen.

Ersatzmitglieder.

HH. Johann

Hansen,

Steinbruch zu Len-

ningen.

Peter Brauch, Unternehmer zu Ellingen.

Josef

Klopp,

Pfafonierer zu Remich.

Michel

Massard,

Schmiedemeister zu

Remich.

Kanton Vianden.

Wirkliche Mitglieder.

HH. Georg Weyrich, Schieferdecker zu Vian-

den.

Nik. Sitzen, Unternehmer zu Vianden.

Math.

Vinandy,

Unternehmer zu Vi-

anden.

Ludwig Bassing , Schreiner zu Vianden.

Ersatzmitglieder.

HH. Jos.

Weny-Loenertz;

Schreiner-

meister zu Vianden.

Nik. Bingen, Schmiedemeister zu Vettel.

Nik.

Laboulle,

Unternehmer zu Gra-

lingen.

J. P. Meisch, Drescherei zu Vianden.

Kanton Grevenmacher.

Wirkliche Mitglieder.

HH. Moritz Duchscher, Industrielle zu Wecker.

Schock-Sinner,

Elektrizitätswerksbe-

sitzer zu Grevenmacher.

Albert

Govers-Steffen,

Stein-

grubenbesitzer zu Grevenmacher.

Karl

Guill-Hart,

Unternehmer zu

Grevenmacher.

Ersatzmitglieder.

HH. Michel Hurt, Unternehmer zu Biwer.

Math. Prost, Kaufmann zu Grevenmacher

M.

Fell, Mütter zu Manternach.

Peter

Würth,

Weinhändler zu Wurmel-

dingen.

Kanton Clerf.

Wirkliche Mitglieder.

HH. Emil -Prüm, Industrielle zu Clerf.

Ludwig

Kohner,

Steingrubenbesitzer zu

Clerf.

Willmes-Koener,

Unternehmer zu

Clerf.

Koener-Elsen,

Unternehmer zu Clerf.

Ersatzmitglieder.

HH. Math. Eydt, Plafonierer zu Clerf.

Jos.

Reckinger,

Müller zu Weiswam-

pach

Wagner-Steichen,

Unternehmer zu

Clerf.

Cornely-Poorters,

Müller zu

Clerf.

Kanton Diekirch.

Wirkliche Mitglieder.

HH.

Heintz-Walch,

Schreiner zu Diekirch.

Ed. Gemen, Gießerei zu Diekirch.

Jos.

Donnersbach,

Plafonierer zu

Ettelbruck

Heinrich

Zettinger,

Müller zu Betton-

dorf.

Ersatzmitglieder.

HH. Nik. Walch, Unternehmer zu Gilsdorf.

Michel Walch, Unternehmer zu Gilsdorf.

Franz Gilson,

Steinbruchbesitzer zu

Mertzig.

Nik.

Rettinger,

Bildhauer zu Ettel-

brück.

Kanton Capellen.

Wirkliche Mitglieder.

HH. Robert

Collart

(Eisen-

u. Stahlwerke

A.-G.) zu Steinfort.

Leo

Bofferding,

Vierbrauer zu Nie-

derkerschen.

Nik

Wagner,

Müller zu Kleinbettigen.

Philipp

FIener,

Plafonierer zu Manier.

Ersatzmitglieder.

HH. Nik. Bartz , Unternehmer zu Eischen.

Ludwig

Hoffmann,

Kalkofenbesitzer zu

Mamer.

J. M.

Müller,

Steingrubenbesitzer zu

Rodingen.

Heinrich

Epsen,

Unternehmer zu Hob-

scheid.

Kanton Wiltz.

Wirkliche Mitglieder.

HH. Heinrich

Wathgen,

Unternehmer zu

Harlingen.

Demuth,

Tuchwarenfabrikant zu Esch

a. d. Sauer.

Jos.

Lambert,

Gerber zu Wiltz.

Tony

Schlottert,

Mechaniker zu Nie-

derwiltz.

Ersatzmitglieder.

HH. J. B. Schaack, Tabakfabrikant zu Wiltz.

Josef Peusch , Steinbruchbesitzer zu Kau-

tenbach.

Julius

Simon,

Bierbrauer zu Wiltz.

Anton

Glesener,

Steinbruchbesitzer zu

Wiltz.

Kanton Echternach.

Wirkliche Mitglieder.

HH. Franz

Kries;

Tabakfabrikant

zu Ech-

ternach.

Nik.

Kettenhofen,

Maschinenfabri-

kant zu Echtemach.

J. B.

Gierten,

Steingrubenbesitzer zu

Vom.

Georg

Bollendorf,

Unternehmer zu

Echternach.

Ersatzmitglieder.

HH. Val.

Weiwertz,

Bäckermeister zu Ech-

ternach.

Hubert Dunkel, Kutschenfabrikant zu Ech-

ternach.

Karl Jaminet, Steinhauer zu Bollendorfer-

brücke.

Nikolaus Diederich,

Steingrubenbe-

sitzer zu Dillingen.

Kanton Mersch.

Wirkliche Mitglieder.

HH.

Math.

Treinen,

Direktor

(Majerus u.

Steinen) zu Colmar-Berg.

Ludwig Schneider, Steingrubenbe-

sitzer.

Luxembourg, le 20 juillet 1917.

Le Ministre d'Etat,

Président du Gouvernement,

L.

KAUFFMAN.

J. P. Henckels, Sägemühlenbesitzer zu

Mersch.

Camill

Biver,

Direktor zu Bissen.

Avis. — Timbre.

Il résulte d'une quittance délivrée par le

receveur de l'enregistrement à Esch-s.-Alz., le

17 juillet 1917, vol. 41, art. 642, que la société

anonyme luxembourgeoise pour la fabrication

d'explosifs de sûreté, ayant son siège social à

Kockelscheuer, a acquitté le droit de timbre à

raison de cent actions au porteur d'une valeur

nominale de cinq mille francs chacune à émettre

par la dite société.

La présente publication est destinée à satis-

faire à l'art 5 de la loi du 25 janvier 1872.

Luxembourg, le 20 juillet 1917.

Le Ministre d'Etat,

Président du Gouvernement,

L.

KAUFFMAN.

Avis. — Timbre.

Il résulte d'une quittance délivrée par le

receveur de l'enregistrement à Esch-s.-Alz., le

18 juillet 1917, vol. 41, art. 644, que la société

anonyme, anciennement A. Weisen & Cie,

denrées coloniales en gros, établie à Esch-s.-Alz.,

a acquitté le droit de timbre à raison de cinq

Ersatzmitglieder.

HH. Nik.

Ludovicy,

Industrielle zu Fels.

J. P. KaseI, Unternehmer zu Reckingen.

Michel

Pierret,

Mühlenbauer zu Vö-

wingen (Attert).

Peter Elsen, Müller zu Reckingen.

Luxemburg, den 20. Juli 1917.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

L. Kauffman.

Bekanntmachung. — Stempel.

Aus einer vom Einregistrements-Einnehmer

zu Esch a. d. Alz. unterm 17. Juli 1917, Band 41,

Art. 642, ausgestellten Quittung erhellt, daß die

„Anonyme Gesellschaft Luxemburger Sicher-

heits-Sprengstoff-Fabrik zu Kockelscheuer", die

Stempelgebühren entrichtet hat für 100 von

gedachter Gesellschaft auszugebenden und auf

den Inhaber lautenden Aktien, jede zu 5000 Fr.

Gegenwärtige Bekanntmachung soll der Be-

stimmung des Art. 5 des Gesetzes vom 25. Ja-

nuar 1872 Genüge leisten.

Luxemburg, den 20. Juli 1917.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

L.

Kauffman.

Bekanntmachung. — Stempel.

Aus einer vom Einregistrements-Einnehmer

zu Esch a. d. Alz. unterm 18. Juli 1917, Band 41,

Art. 644, ausgestellten Quittung erhellt, daß die

„Anonyme Gesellschaft, ehemals A. Weisen u.

Co., Lebensmittel en gros, zu Esch a. d. Alz.",

die Stempelgebühr entrichtet hat für fünfhun-

cents certificats d'inscriptions d'actions nomi-

natives d'une valeur nominale de mille francs

chacune, portant les n o s 1 à 500.

La présente publication est destinée à satis-

faire à l'art. 5 de la loi du 25 janvier 1872.

Luxembourg, le 21 juillet 1917.

Le Ministre

d'Etat,

Président du Gouvernement,

L. KAUFFMAN.

Avis. — Service des audiences de la Cour supé-

rieure de justice et des tribunaux d'arron-

dissement pendant les vacances de 1917 et

pendant l'année 1917-1918.

Vacations.

Cour supérieure de justice. — Les audiences

des vacations pendant l'année courante sont

fixées au samedi, 18 août, et au samedi, 15 sep-

tembre, à 9½ heures du matin, pour toutes le

affaires.

Tribunal d'arrondissement de Luxembourg. —

Les audiences des vacations de l'aimée 1917

sont fixées comme suit

A. Pour les affaires civiles et commerciales

au jeudi, 16 août, à 9½ heures du matin; pour

les affaires correctionnelles, au vendredi, 17

août, et samedi, 18 août, chaque fois à 9½

heures du matin, et à 3 heures de relevée.

B. Pour les affaires civiles et commerciales

au jeudi, 30 août, à 9½ heures du. matin; pour

les affaires correctionnelles, au vendredi, 31

août, et au samedi, 1er septembre, chaque fois

à 9½ heures du matin et à 3 heures de relevée.

C. Pour les affaires civiles et commerciales

au jeudi, 13 septembre, à 9½ heures du matin;

pour les affaires correctionnelles, au vendredi,

14 septembre, et au samedi, 15 septembre,

dert Eintrags-Certifikate von auf den Namen

lautenden Aktien, mit einem Nominalwert von

je 1000 Fr., mit den Nrn. 1 bis 500.

Gegenwärtige Bekanntmachung soll der Be-

stimmung des Art. 5 des Gesetzes vom 25. Ja-

nuar 1872 Genüge leisten.

Luxemburg, den 21. Juli 1917.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

L.

Kauffman.

Bekanntmachung. — Sitzungen des Oberge-

richtshofes und der beiden Bezirksgerichte

während der Gerichtsferien von 1917 und

während des Gerichtsjahres 1917/1918.

Feriensitzungen.

Obergerichtshof.

Die Ferien-

sitzungen des laufenden Jahres sind auf Sams-

tag, den 18. August, und auf Samstag, den 15.

September, jedesmal um 9½ Uhr vormittags,

festgesetzt für sämtliche Gerichtssachen.

Bezirksgericht

zu

L u x e m b u r g .

— Die Feriensitzungen des laufenden Jahres

find festgesetzt wie folgt

A. Für Zivil- und Handelssachen auf Don-

nerstag, den 16. August, um 9½ Uhr vormittags;

für Zuchtpolizeisachen, auf Freitag, den 17. Au-

gust und Samstag, den 18. August, jedesmal

um 9½ Uhr vormittags und um 3 Uhr nach-

mittags.

B. Für Zivil- und Handelssachen, auf Donners-

tag, den 30. August, um 9½ Uhr vormittags; für

Zuchtpolizeifachen auf Freitag, den 31. August,

und auf Samstag, den 1. September, jedesmal

um 9½ Uhr vormittags und 3 Uhr nachmittags.

C. Fur Zivil- und Handelssachen, auf Donners-

tag, den 13. September, um 9½ Uhr vormittags;

für Zuchtpolizeisachen, auf Freitag, den 14. Sep-

tember, und Samstag, den 15. September,

chaque lois à 9½ heures du matin et à 3 heures

de relevée.

Le tribunal consacrera éventuellement les

audiences correctionnelles à la continuation des

affaires civiles et commerciales, enrôlées pour

les audiences des vacations des 16 et 30 août

et 13 septembre.

Tribunal d'arrondissement de Diekirch. — Les

audiences des vacations pendant l'année 1917

sont fixées pour toutes les affaires au samedi,

18 août, et au samedi, 15 septembre, à 9½

heures du matin.

Audiences ordinaires pendant l'année judiciaires

1917-1918.

Cour supérieure de justice. — Les jours d'au-

dience pendant l'année judiciaire 1917-1918 sont

fixés aux jeudi et vendredi de chaque semaine à

9½ heures du matin pour les appels en matière

civile et commerciale, et, au besoin, pour les

affaires de cassation; au mardi de chaque se-

maine, à 9½ heures du matin, pour les affaires

de cassation et, au besoin, pour les affaires ci-

viles et commerciales; au samedi et au lundi,

à 9½ heures du matin, et, au besoin, à 3½

heures de relevée, pour les appels en matière

correctionnelle.

Tribunal d'arrondissement de Luxembourg. —

Les audiences civiles sont fixées aux lundi,

mardi, mercredi, et jeudi chaque fois à 9½

heures du matin, pour les affaires civiles ordi-

naires, l'audience de mercredi est consacrée au

surplus à l'expédition des affaires disciplinaires;

en outre il y aura une audience civile le lundi, à

3 heures de relevée, pour les affaires civiles

ordinares

pour les instances en divorce, les

affaires

domaniales, les poursuites en saisie

immobilière, les demandes en Pro Deo et les

recours en matière

électorale. Selon les exi-

gences du service l'audience civile du jeudi

et l'audience commerciale de samedi pourront

être converties en audience commerciale et

resp. civile.

jedesmal um 9½ Uhr vormittags und um 3 Uhr

nachmittags.

Das Gericht wird gegebenenfalls die Zucht-

polizeisitzungen auf die Erledigung der auf die

Feriensitzungen vom 16. und 30. August und 13.

September anberaumten Zivil- und Handels-

sachen verwenden.

Bezirksgericht zu

Diekirch.

Die Feriensitzungen des laufenden Jahres sind

für alle Gerichtssachen auf Samstag, den 18. Au-

gust, und auf Samstag, den 15. September, um

9½ Uhr vormittags, festgesetzt.

Ordentliche Sitzungen während des Gerichts-

Jahres 1917/1918.

Obergerichtshof.

— Die Sitzungen

während des Gerichtsjahres 1917/1918 sind

festgesetzt: für die Berufungen in Zivil- und

Handelssachen, und notigenfalls für Kassations-

sachen, auf Donnerstags, und Freitags jeder

Woche, um 9½ Uhr morgens; für Kassations-

und nötigenfalls für Zivil- und Handelssachen,

auf Dienstags jeder Woche, um 9½ Uhr mor-

gens; für Berufungen in Zuchtpolizeisachen,

auf Samstags und auf Montags jeder Woche,

um 9½ Uhr vormittags und nötigenfalls um

3½ Uhr nachmittags.

Bezirksgericht

zu

Luxemburg.

— Die Sitzungen für Zivilsachen sind festgesetzt

auf Montags, Dienstags, Mittwochs- und Don-

nerstags, jedesmal um 9½ Uhr vormittags für

die gewöhnlichen Zivilsachen; die Mittwochs-

sitzung wird außerdem der Erledigung der Diszi-

plinarsachen gewidmet, ferner findet eine Zivil-

gerichtssitzung Montags, um 3 Uhr nachmittags

statt, für gwöhnliche Zivilsachen, Ehescheidungs-

gesuche, Domanialsachen, Klagesachen betreffend

Beschlagnahme von Grundgütern, Pro-Deo-

Gesuche und Wahlsachen.

Nötigenfalls können

die Zivilgerichtssitzung von Donnerstag und die

Handelssitzung von Samstags in eine Handels-

bezw. Zivilgerichtssitzung umgewandelt werden.

Les audiences commerciales sont fixées aux

vendredi et samedi, chaque fois à 9½ heures

du matin.

Les audiences correctionnelles sont fixées

aux lundi, à 9½ heures du matin, mardi, à,

9½ heures du matin et à 3 heures de relevée

mercredi, vendredi et samedi, chaque fois à

9½ heures du matin. L'audience de l'après-

midi du premier mardi de chaque mois sera

réservée principalement pour les affaires répres-

sives dirigées contre de jeunes délinquants.

L'audience de référé aura lieu le mardi, à

8½ heures du matin, ou à tout autre jour à

fixer par M. le Président.

Tribunal d'arrondissement de Diekirch.

Le tribunal tiendra les audiences publiques les

mardi, mercredi et jeudi de chaque semaine,

chaque fois à 9½ heures du matin, pour les

affaires civiles et domaniales, le lundi à 9½

heures du matin pour les affaires correction-

nelles; le vendredi, à 9½ heures du matin pour

les affaires commerciales et correctionnelles;

le samedi, à 9½ heures du matin et à 2½ heures

de relevée, pour les affaires correctionnelles

et forestières. Les audiences de mardi seront

également consacrées aux publications des

requêtes en matière d'expropriation forcée et

aux demandes en admission à plaider en debet.

Les audiences de référé sont fixées au jeudi de

chaque semaine, à 2½ heures de relevée ou à

tout autre jour à fixer par M. le Président.

Luxembourg, le 25 juillet 1917.

Le Ministre d'Etat,

Président du Gouvernement,

L. KAUFFMAN.

Die Sitzungen für Handelssachen sind festge-

setzt auf Freitags und Samstags, jedesmal um

9½ Uhr vormittags.

Die Zuchtpolizeisitzungen werden Montags,

um 9½ Uhr vormittags, und Dienstags, um 9½

Uhr vormittags und um 3 Uhr nachmittags

Mittwochs, Freitags und Samstags, jedesmal

um 9½ Uhr vormittags stattfinden.

Die Nachmittagssitzung des ersten Dienstags

eines jeden Monats wird insbesondere der Erle-

digung der gegen jugendliche Delinquenten

gerichteten Strafverfahren vorbehalten.

Die Referatsitzung ist auf Dienstags, um 8½

Uhr vormittags, oder auf jeden anderen vom

Hrn. Präsidenten zu bestimmenden Tag festge-

setzt.

Bezirksgericht zu

Diekirch.

Das Zivilgericht hält seine öffentlichen Sitzungen

Dienstags, Mittwochs und Donnerstags in

jeder Woche, jedesmal um 9½ Uhr vormittags

für Zivil- und Domanialsachen; Montags um

9½ Uhr vormittags, für Zuchtpolizeisachen;

Freitags, um 9½ Uhr vormittags, für Handels-

und Zuchtpolizeisachen; Samstags, um 9½

Uhr vormittags und 2½ Uhr nachmittags, für

Zuchtpolizei- und Forstsachen. Die Dienstags-

sitzungen werden ebenfalls der Veröffentlichung

von Anträgen betreffend Zwangsenteigung

und den Pro-Deo-Gesuchen gewidmet. Die Re-

feratsitzungen sind festgesetzt auf Donnerstags

in jeder Woche, um 2½ Uhr nachmittags, oder

auf jeden anderen vom Hrn. Präsidenten zu be-

stimmenden Tag.

Luxemburg, den 25 Juli 1917.

Der Staatsminister,

Präsident der Regierung,

L.

Kauffman.

60 b

Arrêté grand-ducal du 27 juillet 1917, concernant

la perception de nouvelles taxes sur les che-

mins de fer Prince-Henri, Secondaires, Vici-

naux et Cantonaux.

Nous MARIE-ADÉLAIDE, par la grâce

de Dieu Grande-Duchesse de Luxembourg,

Duchesse de Nassau, etc., etc., etc.;

Vu la loi du 15 mars 1915, qui confère au

Gouvernement les pouvoirs nécessaires aux

fins de sauvegarder les intérêts économiques

du pays durant la guerre;

Notre Conseil d'État entendu;

Sur le rapport de Notre Directeur général des

travaux publics et après délibération du Gou-

vernement en conseil;

Avons arrêté et arrêtons

Notre Directeur général des travaux

publics est chargé de l'exécution du présent

arrêté.

Château de Berg, le 27 juillet 1917.

MARIE-ADÉLAÏDE.

Le Directeur général

des travaux publics,

A. LEFORT.

Arrêté grand-ducal du 27 Juillet 1917, concernant

la perception de nouveaux tarifs sur les che-

mins de fer cantonaux.

Nous MARIE-ADÉLAIDE,

par la grâce

de Dieu Grande-Duchesse de Luxembourg,

Duchesse de Nassau, etc., etc., etc.;

Groß. Beschluß vom 27. Juli 1917, betreffend

die Erhebung von neuen Taxen auf den

Prinz-Heinrich-, Sekundär-, Vizinal- und

Kantonalbhnen.

Wir Maria Adelheid, von Gottes Gnaden

Großherzogin von Luxemburg, Herzogin zu

Nassau, u., u, u.;

Nach Einsicht des Gesetzes von, 15. März

1915, welches der Regierung die nötige Befug-

nis erteilt zur Wahrung der wirtschaftlichen

Interessen dos Landes während des Krieges;

Nach Anhörung Unseres Staatsrates;

Auf den Bericht Unseres General-Direktors

der öffentlichen Arbeiten, und nach Beratung

der Regierung im Konseil;

Haben beschlossen und beschliessen

La présente loi est applicable à partir

Gesetz vom 28. Juli 1917, betreffend die Ein-

führung einer Kohlensteuer.

Wir Maria Adelheid, von Gottes Gnaden

Großherzogin von Luxemburg, Herzogin , zu

Nassau, u., u., u.;

Nach Anhörung Unseres Staatsrates;

Mit Zustimmung der Abgeordnetenkammer;

Nach Einsicht der Entscheidung der Abgeord-

netenkammer vom 25. Juli 1917 und derjenigen

des Staatsrates vom 27. dess. Monats, wonach

eine zweite Abstimmung nicht erfolgen wird;

Haben verordnet und verordnen

Das Gesetz tritt mit Wirkung vom 1.

du 1 e r août 1917 et restera en vigueur jusqu'au

31 juillet 1920.

Mandons et ordonnons que la présente loi

soit insérée au Mémorial pour être exécutée et

observée par tous ceux que la chose concerne.

Château de Berg, le 28 juillet 1917.

MARIE-ADÉLAÏDE.

Le Ministre d'État,

Président du Gouvernement,

L. KAUFFMAN.

Arrêté grand-ducal du 28 juillet 1917, portant

publication des dispositions concernant l'intro-

duction d'un impôt sur les charbons.

Nous MARIE-ADÉLAIDE, par la grâce de

Dieu Grande-Duchesse de Luxembourg, Du-

chesse de Nassau, etc., etc., etc.;

Vu la loi en date de ce jour, concernant l'in-

troduction d'un impôt sur les charbons;

Notre Conseil d'État entendu;

Sur le rapport de Notre Ministre d'État, Pré-

sident du Gouvernement, et après délibération

du Gouvernement en conseil;

Avons arrêté et arrêtons

Notre Directeur général des finances

Unser General-Direktor der Finanzen

est chargé de l'exécution du présent arrêté qui

sera inséré au Mémorial

Château de Berg, le 28 juillet 1917.

MARIE- ADÉLAÏDE.

Le Ministre d'État,

Président du Gouvernement.

L.

KAUFFMAN.

Arrêté grand-ducal du 20 juillet 1917, déclarant

d'utilité publique les travaux d'agrandisse-

ment

la gare centrale de Luxembourg, sur

le territoire de la commune de Hollerich.

Nous MARIE-ADÉLAIDE, par la grâce de

Dieu Grande-Duchesse de Luxembourg, Du-

chesse de Nassau, etc., etc., etc.;

Vu la loi du 17 décembre 1859, sur l'expro-

priation forcée pour cause d'utilité publique;

Notre Conseil d'État entendu;

Sur le rapport de Notre Directeur général

des travaux publics et après délibération du

Gouvernement en conseil;

Avons arrêté et arrêtons

Art. 1 e r. Les travaux d'agrandissement de

la gare centrale de Luxembourg, partie située

sur le territoire de la commune de Hollerich

et comprise entre la distance kilométrique

14.900 et le territoire de la commune de Luxem-

bourg, d'après les plans

présentés le 7 février

1917 par l'administration exploitante des che-

mins de fer Guillaume-Luxembourg, sont dé-

clarés d'utilité publique.

En conséquence les terrains à emprendre pour

les travaux ci-dessus le seront conformément

à la loi susvisée du 17 décembre 1859.