Beschluß vom 27. August 1940, betreffend Aus-

Memorial

Beschluß vom 27. August 1940, betreffend Aus-

dehnung der Bestimmungen des Art. 4 der

Verdingungsordnung für öffentliche Arbeiten

und Lieferungen vom 20. November 1936 auf

deusche Staatsangehörige, sowie auf Waren

deutscher Herkunft.

Die Verwaltungskommission,

Nach Einsicht der Entschließungen der Abgeord-

netenkammer vom 16. und 23. Mai 1940;

Nach Einsicht der Gesetze vom 28. September

1938 und 29. August 1939, betreffend die Ausdeh-

nung der Zuständigkeit der Exekutivgewalt;

Nach Einsicht des Art. 4 der Verdingungsordnung

für

öffentliche

Arbeiten

und Lieferungen vom 20.

1940.

Luxemburg, Mittwoch, den 28. August 1940.

N° 4 9

November 1936 und des Art. 1 des Großh. Beschlusses

vom 27. Mai 1937, über die Errichtung eines Ver-

gebungsamtes;

Beschließt

Die Bestimmungen des Art. 4 der Ver-

dingungsordnung für öffentliche Arbeiten und Liefe-

rungen vom 20. November 1936 sind gleicherweise

auf deutsche Staatsangehörige sowie auf Waren

deutscher Herkunft ausgedehnt.

Der Regierungsrat für öffentliche Arbeiten

ist mit der Ausführung dieses Beschlusses betraut.

Luxemburg, den 27. August 1940.

Die Verwaltungskommission,

J. Metzdorff, J. Carmes, L. Simmer.

Kontrollierte Geschäftsführung der Bank F. Werling u. Cie., Kommanditgesellschaft auf Aktien,

in Luxemburg, sowie des Hrn. Ferdy Werling, Bankier in Luxemburg.

Auszug.

Aus einem Urteil vom 27. Juli 1940 des Handelsgerichtes von und zu Luxemburg, zweite Sektion, geht

hervor, daß die — lt. Art. 8 des Großh. Beschlusses vom 24. Mai 1935 über die Ergänzung der Gesetzgebung

betreffend den Zahlungsaufschub, den Vergleich und den Konkurs — geforderte Mehrheit zum Projekt der

Kommissare erzielt ist; daß das in vorgenanntem Beschluß vorgesehene Verfahren genau befolgt wurde;

daß die verschiedenen Bemerkungen, die von einzelnen Gläubigern vorgebracht wurden, nicht der Art sind,

daß sie deren Anhören notwendig erscheinen lassen ; daß weiter die Elemente dieser Rechtssache nicht das

Vorhandensein eines Grundes gemeinnütziger Natur aufweisen, der sich der Annahme des Projektes der

Kommissare widersetzen würde; und daß infolgedessen das Projekt der Kommissare angenommen ist. Das

Projekt, welches die Flüssigmachung und Verteilung der Aktiva sowohl der Bank F. Werling u. Cie. wie auch

des Hrn. Ferdy Werling vorsieht, wurde am 30. März 1940 auf der Kanzlei des Bezirksgerichtes von und zu

Luxemburg deponiert und im Recueil Spécial des „Memorial", Nr. 31. vom 15. April 1940, veröffentlicht ;

es wurde teilweise umgeändert durch ein ergänzendes Projekt der Kommissare, welches am 15. Juni 1940

auf der Kanzlei des Bezirksgerichtes von und zu Luxemburg deponiert und im Recueil Spécial des „Memorial .

N r . 54, vom 25. Juni 1940, veröffentlicht wurde.

Luxemburg, den 1. August 1940.

Die Kommissare

L. Schaus, J. Hayot. J. J. Lentz.

Bekanntmachung. -

Gemeindeverwaltung. -

Durch Beschluß der Verwaltungskommission vom 9. August

1940. ist Hrn.

Nikolaus

Seywert,

Klempner

aus Rümelingen, ehrenvolle Entlassung als zeitweiligem

Bürgermeister der Statd Rümelingen gewährt worden.

*) Die Wertpapiere sind zum Ankaufspreis berechnet.

Bekanntmachung. — Gemeindereglement. — In seiner Sitzung vom 20. Juli 1940 hat der Gemeinderate

von Diekirch das Verkehrsreglement abgeändert. Diese Abänderung ist vorschriftsmäßig veröffentlicht worden.

— 22. August 1940.

Jahres-Zusammenstellung (Bilanz) der Fürsorgekasse der Gemeindebeamten vom Jahre 1939, veröffentlicht

gemäß Art. 36 des Grossherzoglichen Beschlusses vom 11. Dezember 1912.

Im Jahre 1939 zählte die Fürsorgekasse der Gemeindebeamten 1.814 Mitglieder, worunter 209 Witwen

und 178 Hebammen. Im Jahre 1938 belief sich die Mitgliederzahl auf 1.797.

Die Zahl der Pensionierten belief sich Ende 1939 auf 518, gegen 519 im Jahre 1938. 40 Pensionierte sind

im Laufe des Jahres 1939 gestorben. Der Gesamtbetrag der Pensionen bezifferte sich am 1. Januar 1940

auf 3.518.915 Fr., d. h. 164.804 Fr. mehr als am 1. Januar 1939.

Im Jahre 1939 beliefen die Sterbegelder sich auf 175.500 Fr., nämlich

a) 34 Sterbegelder zu 3.600 Fr. (Sterbefall von Mitgliedern) ;

b) 21 Sterbegelder zu 2.400 Fr. (Sterbefall von Ehegattinnen oder Witwen) ;

c) 1 Sterbegeld

zu 1.200 Fr. (Sterbefall von Kindern von 12—18 Jahren);

d) 2 Sterbegelder zu 750 Fr. (Sterbefall von Kindern unter 12 Jahren).

Der entsprechende Betrag für 1938 betrug 140.700 Fr.

Das Krankengeld belief sich auf 109.142,14 Fr. gegenüber 107.598,12 Fr. im Jahre 1938.

Außergewöhnliche Unterstützungen im Betrage von 1 .200 Fr. wurden 3 Witwen von verstorbenen Förstern

bewilligt, die von der früheren Hilfskasse der Forstbeamten jährliche Unterstützungen von 150 Fr.

bezogen haben.

Die Gesamtbesitztümer der Kasse belaufen sich Ende 1939 auf 17.630.216,58 Fr. und begreifen

A. Pensionskasse : Wertpapiere. *)

1) Gemeinde Bettemburg : Anleihe 3,5% vom 15. März 1804

2 Obl. von 100 Fr. übernommen zu 94%..

12 Obl. von 500 Fr. übernommen zu 94%..

Fr.

»

188 —

5.640 —

Fr.

5.828 —

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

2) Gemeinde Steinfort : Sektionen von Hagen und Steinfort

3,5% vom 1. Juli 1896 und 27 Mai 1900

1 Obl. von 100 Fr. übernommen zu 97% ...

9 Obl. von 200 Fr. übernommen zu 97% ...

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

Fr.

»

97 —

1.746 —

Zu übertragen

Fr.

Fr.

1.843 —

7.671 —

Fr.

Fr.

Fr.

Gelaufene

aber nicht

erfallene Zinsen.

162 75

38.80

201.55

Übertrag

Fr.

7.671 — Fr.

201 55

3) Luxemburgische Staatsanleihe 3,75% von 1934

I. Konvertierung der nachbezeichneten Anleihen

a) Staatsanleihe 3,5% von 1894

b)

»

4% von 1916

c)

»

4,5% von 1919

d)

»

6% von 1922

II. Zum Nennwert gekauft

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

4) Stadt Luxemburg 3,5% von 1892

Fr.

»

»

»

Fr.

Fr.

1 Obl. von Fr. 1.000 übernommen zu 97% Fr.

4 Obl. von Fr. 500 übernommen zu 97% »

4 Obl. von Fr. 1.000 übernommen zu 60% »

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

5) Prinz Heinrich Bahnen : Obl. 3%

130 Obl. von 500 Fr., gekauft zu 235 Fr...

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

6) Luxemburgische Staatsanleihe 4% 1936

80 Obl. von Fr. 10.000 -

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

Fr.

24.700 —

271.000 —

313.600 —

1.360.900 —

1.970.200 —

775.000 —

970 —

1.940 —

2.400 —

30.550 —

7) Luxemburgische Anleihe in Gulden zu 5% von 1930 und 1932

7.000 G. oder 101.010 Fr., gekauft zu ...

30.000 G. oder 433.500 Fr., gekauft zu ...

12.000 G. oder 173.400 Fr., gekauft zu ...

10.000 G. von 1932 oder 144.500 Fr., gek. zu

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

Fr.

»

»

»

8) Grundkreditanstalt (Pfandbriefe) 4% 1936

3 Obl. von 1.000 Fr

254 Obl. von 5.000 Fr

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

9) Luxemburgische Staatsanleihe 4% 1936

1 Obl. zu

5.000 Fr. lit. B

97 Obl. zu 10.000 Fr. lit. C

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

Fr.

»

Fr.

»

97.341 95

410.741 24

. 192.000 —

157.335 85

3.000 —

1.270.000 —

5.000 —

970.000 —

Zu übertragen

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

2.745.200 —

5.310 —

30.550 —

800.000 —

857.419 04

1.273.000 —

975.000 —

6.694.150 04

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

17.157 50

122 50

650 —

14.666 66

12.122 58

6.365 10

17.875 —

69.160 89

10) 4 % Staatsanleihe 1936, jetzt 3,5%

5 Obligationen zu 100.000 Fr. =

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

11) 4% Staatsanleihe 1935, jetzt 3,5%

135 Obligationen zu 10.000 Fr. =

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen....

12) Grundkreditanstalt 4% 1935

90 Obligationen zu 5.000 Fr. =

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

13) Volkswohnungsamt 3,75% 1937

20 Obligationen zu 10.000 Fr. =

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

Übertrag

B) Hilfskasse

14) Grundkreditanstalt (Pfandbriefe) 4% 1936

1 Obligation zu 1.000 Fr. =

102 Obligationen zu 5.000 Fr. =

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

Fr.

Fr.

15) Luxemburgische Staatsanleihe 3,75% 1934

1.000 —

510.000 —

Konvertierung der nachbezeichneten Anleihen

a) Staatsanleihe 4% 1916

b) Staatsanleihe 6% 1922

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

16) Wilhelm-Luxemburg Bahn 3%

132 Obligationen gekauft zu Fr. 245

20 Obligationen gekauft zu Fr. 244,5

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

17) Luxemburgische Staatsanleihe 4% 1936

Fr.

»

Fr.

»

75.000 —

144.900 —

32.340 —

4.890 —

34 Obl. von 5.000 Fr., gekauft zum Nennwert

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen.....

18) 4% Staatsanleihe 1935, jetzt 3,50%

58 Obligationen zu 10.000 Fr. =

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen....

19) Volkswohnungsamt 3,75% 1934

50 Obligationen zu 10.000

Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen ...

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

6.694.150 04

500.000 —

1.350.000 —

450.000 —

200.000 00

511.000 —

219.900 —

37.230 —

170.000 —

580.000 —

500.000 —

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

69.160 89

7.291 66

17.718 75

3.000 —

291 65

2.555 —

1.374 37

380 —

2.833 33

7.612 50

6.250 —

A.Wertpapiere

Fr. 11.212.280 04 Fr.

118.468 15

Zu übertragen ... Fr. 11.212.280 04

a) Darlehen von 1915 an die Stadt Luxembg.

Geliehenes Kapital

Abschreibung

Übertrag...

B.

Fr.

»

Darlehen

500.000 —

200.159 08

b) Darlehen von 1932 und 1935 an die Gemeinde Straßen

Geliehenes Kapital 500.000 + 300.000 =

Abschreibung

»

»

c) Darlehen von 1935 an die Gemeinde Berdorf

Geliehenes Kapital

Abschreibung

Fr.

»

d) Darlehen von 1935 an die Gemeinde Mamer

Geliehenes Kapital

Abschreibung

Fr.

»

e) Darlehen von 1937 an die Gemeinde Mamer

Geliehenes Kapital

Abschreibung

Fr.

»

f) Darlehen von 1938 an die Gemeinde Berdorf

Geliehenes Kapital

Abschreibung

Fr.

»

g) Darlehen von 1939 an die Gemeinde Berdorf

Geliehenes Kapital

Abschreibung

Verwaltungsgebäude

Ankaufspreis

Kosten des Kanalanschlusses

Ab Amortisation 10 × 10.000

B. Mobiliar

Ab Amortisation 9 × 2.000 =

Fr.

»

800.000 —

89.324 30

300.000 —

27.092 28

350.000 —

27.363 06

180.000 00

10.465 16

250.000 —

8.540 86

70.000 —

785 36

C. Gebäude

Fr.

»

Fr.

»

Fr.

»

225.000 —

5.000 —

230.000 —

100.000 —

20.000 —

18.000 —

Zu übertragen

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

11.212.280 04

299.840 92

710.675 70

272.907 72

322.636 94

169.534 84

241.459 14

69.214 64

2.086.269 90

130.000 —

2.000 —

132.000 —

13.430.549 94

Übertrag

Fr. 13.430.549 94

E. Provisorische Investierungen

Guthaben bei der Sparkasse

Section A, Pensionskasse

Sektion B, Hilfskasse ..

Guthaben beim Postscheck

am 31. Dezember 1939

Konto Nr. 242 .

Konto Nr. 393 .

Fr.

»

Fr.

»

848.619 06

13.206 46

10.111 42

3.757 19

Fr.

875.694 1 3

*) F. Rückstände

am 21. Dezember 1939

G. Gelaufene aber nicht erfallene Zinsen

*) Am 31. Juli 1940 belaufen sich die Rückstände noch auf

73.833,23 Fr.

Fr.

»

Fr.

3.203.433 32

118.468 15

17.628.145 54

Anmerkung

Erlös von gezogenen Wertpapieren

A. Pensionskasse.

Gemeinde Steinfort 3% von 1894

Prinz Heinrich Bahnen 3%

Luxemburger Staatsanleihe 3,75% 1934

Stadt Luxemburg 3,5% 1892

Luxemburger Staatsanleihe 4% 1936 2 × 10.000 =

Grundkreditanstalt (Pfandbriefe) 4% 1936 17 × 5.000 =

Luxemburger Staatsanleihe 4% 1935 2 × 10.000 =

Grundkreditanstalt 4% 1935

Fr.

»

»

»

»

»

»

100 —

994 60

10.000 —

1.000 —

20.000 —

86.000 —

20.000 —

5.000 —

Fr.

»

»

»

»

Fr.

Gewinn.

6 —

524 60

30 —

560 60

B. Hilfskasse.

Grundkreditanstalt (Pfandbriefe) 4% 1936 8 × 5.000 =

Wilhelm-Luxemburg Bahnen 3% 6 x 493,22 =

Luxemburger Staatsanleihe 4% 1936

Fr.

»

»

40.000 —

2.959 32

5.000 —

Fr.

»

»

Fr.

1.489 32

1.489 32

Rechnung.

I. — PENSIONSKASSE.

A. Einnahmen.

a) Gewöhnliche Einnahmen.

1. Gewöhnliche Beiträge der Gemeinden zu 7,75% der Gehälter.

2. Beiträge der freiwilligen Mitglieder

3. Außergewöhnliche Beiträge zu 1 %

4. Außergewöhnliche Beiträge zu 2%

5. Subsid des Staates zu 5,75%

6. Zinsen von Kapitalien

7. Miete

8. Verschiedene Einnahmen

Fr.

»

»

»

»

»

»

1.653.042 15

9.823 69

4.747 40

2.147 46

1.251.061 55

474.028 26

11.190 91

5 —

Fr.

3.406.046 42

b) Außergewöhnliche Einnahmen.

9. Rückkauf von früheren Dienstjahren

Beitrag der Beamten

Anteil der Gemeinden

Subsid des Staates

10. Ziehung von Obligationen : Gewinn

Fr.

»

c) Bestand am 31. Dezember 1938

Total am 31. Dezember 1939 ..

1.109 63

11.071 33

285.764 66

560 60

Fr.

»

Fr.

298.506 22

14.685.242 37

18.389.795 01

B. Ausgaben.

1. Bewilligte Pensionen

2. Rückzahlung von Beiträgen an Verschiedene

3. Verschiedene Ausgaben

4. Verwaltungskosten, begreifend die Präsenzgelder des Verwal-

tungsrates, das Gehalt des Sekretär-Einnehmers, die Auslagen

für Heizung, Beleuchtung, Reinigung usw., Lieferung von

Drucksachen im Betrage von 67.166,48 Fr., wovon 6.997 Fr.

zu Lasten der Hilfskasse

5. Instandhaltung des Inventars

6. Abschreibung für Abnutzung

Gesamtausgaben am 31. Dezember 1939

Bestand am 31. Dezember 1939

Fr.

»

»

»

»

3.509.866 14

3.004 22

5.043 67

60.169 48

869 95

10.000 —

Fr.

Fr.

3.588.953 46

14.800.841 55

II — HILFSKASSE.

A. Einnahmen.

a) Gewöhnliche Einnahmen.

1. Beiträge der Mitglieder der Hilfskasse (Art. 41 des Gesetzes) ..

2. Subsid des Staates

3. Beiträge der Gemeinden

4. Zinsen von Kapitalien

Gezogene Wertpapiere : Gewinn

b) Bestand am 11. Dezember 1938

Fr.

»

»

»

Total am 31. Dezember 1939

100.691 —

107.563 04

107.563 04

78.559 19

1.489 32

Fr.

»

Fr.

395.865 59

2.605.809 39

3.001.674 98

B. Ausgaben.

1. Bewilligte Unterstützungen

a) Für Sterbefälle

b) Für Krankheitsfälle

c) Außergewöhnliche Unterstützungen

2. Anteil der Hilfskasse an den Verwaltungskosten (siehe umseitig)

Gesamt-Ausgaben am 31. Dezember 1939 ...

Bestand am 31. Dezember 1939

Fr.

»

»

175.500 —

109.142 14

1.200 —

6.997

Vermögen der Fürsorgekasse am 31. Dezember 1939.

A. Pensionskasse

B. Hilfskasse

Total

Fr.

Fr.

Fr.

»

Fr.

292.839 14

2.708.835 84

14.800.841 55

2.708.835 84

17.509.677 39

Bilanz.

Aktiva.

1. Wertpapiere

2. Darlehen

3. Gebäude und Mobiliar

4. Provisorische Investierungen .

5. Beizutreibende Rückstände am

am 31. Dezember 1939 (siehe

umseitig)

6. Gelaufene Zinsen

Fr.

11.212.280 04

2.086.269 90

132.000 —

875.694 13

3.203.433 32

118.468 15

17.628.145 54

Passiva.

Reservefonds, gebildet durch den

Überschuß der Einnahmen Ende

2. Gelaufene aber nicht noch er-

fallene Zinsen.

Fr.

17.509.677 39

118.468 15

17.628.140 54

Buchdruckerei Victor Bück, G. m. b. H., Luxemburg.