Nachdem die sämmtlichen zu dem Zoll- und Handelsvereine verbundenen Regierungen, in

Nachdem die sämmtlichen zu dem Zoll- und Handelsvereine verbundenen Regierungen, in

Gemäßheit der in den Zollvereinigungs-Verträgen getroffenen Verabredung, auf die Einführung

eines gleichen Münzsystems in ihren banden hinzuwirken, übereingekommen sind, die vorbehal-

tenen besonderen Unterhandlungen hierüber eröffnen zu lassen; so haben zu diesem Zwecke zu

Bevollmächtigten ernannt

Seine Majestät der König von Preußen

Allerhöchstihren Geheimen Ober-Finanzrath Adolf von Pommer-Esche;

Seine Majestät der König von Bayern

Allerhöchstihren Ministerialrath im Staatsministerium der Finanzen Moritz Weigand,

Ritter des Ordens der Königlich Württembergischen Krone und Ritter erster Klasse des

Großherzoglich Hessigen Ludwigsordens;

Seine Majestät der König von Sachsen

Allerhöchstihren Geheimen Finanzrath Carl Friedrich Scheuchler, Ritter des Kö-

niglich Sächsischen Civil-Verdienstordens, und

Allerhöchstihren Geheimen Finanzrath Adolph von Weißenbach;

Seine Majestät der König von W ü r t t e m b e r g

Allerhöchihren Finanzrath Gustav Hauber, Ritter des Königlich Preußischen Rothen

Adlerordens dritter Klasse, des Civil-Verdienstordens der Königlich Bayerischen Krone,

des Großherzoglich Badischen Zähringer Löwenordens und Ritter erster Klasse des

Großherzoglich Hessischen Ludwigsordens;

Nummer 27.

(

)

Jahr 1842.

Verordnungs- und Verwaltungsblatt

des Großherzogthums Luxemburg.

LÉGISLATIF ET ADMINISTRATIF

DU GRAND-DUCHÉ DE LUXEMBOURG.

Akte der Gesetzgebung.

Münzkonvention.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Baden

Höchstihren Geheimen Referendar Franz Anton Regenauer, Ritter des Großher-

zoglich Badischen Zähringer Löwenordens und Kommandeur zweiter Klasse des Kur-

fürstlich Hessischen Hausordens vom Goldenen Löwen ;

Seine Hoheit der Kurprinz und

Mitregent von Kurhessen

Höchstihren Finanzrath Wilhelm Duyssing;

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Hessen

Höchstihren Ministerialrath Christian Eckhardt, Ritter erster Klasse des Großherzog-

lich Hessischen Ludwigsordens und Ritter des Civil-Verdienstordens der Königlich Baye-

rischen Krone;

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen-Weimar-Eisenach

Höchstihren Geheimen Legationsrath

Ottokar

T h o n , Ritter des Großherzoglich Säch-

sischen Hausordens vom Weißen Falken, des Königlich Preußischen Rothen Adlerordens

dritter Klasse, des Civil-Verdienstordens der Königlich Bayerischen Krone und des Kö-

niglich Sächsischen Civil-Verdienstordens und Kommandeur zweiter Klasse des Kurfürstlich

Hessischen Hausordens vom Goldenen Löwen ;

Seine Großherzogliche Durchlaucht der Herzog von Sachsen-Meiningen

Höchstihren Regierungsrath und Dirigenten des Finanzsenats der Landes-Regierung Lud-

wig Blomeyer, Inhaber des dem Herzoglich Sachsen-Ernestinischen Hausorden

affilürten Verdienstkreuzes ;

Seine Herzogliche Durchlaucht der Herzog von Sachsen-Altenburg

Höchstihren Regierungs- und

Ober-Steuerrath

Karl

Geutebrück,

Ritter des Herzog-

lich Sachsen-Ernestmischen Hausordens und des Königlich Preußischen Rothen Ad-

lerordens dritter Klasse;

Seine Herzogliche Durchlaucht der Herzog von Sachsen-Coburg und Gotha

Höchstihren

Kammerrath

Julius

Gelbke,

Inhaber des dem Herzoglich

Sachsen-Er-

nestinischen Hausorden affilierten Verdienstkreuzes und Ritter des Königlich Preußischen

Rothen Adlerordens vierter Klasse ;

Seine Herzogliche Durchlaucht der Herzog von Nassau

Höchstihren Zolldirektionsrath

Philipp

Scholz ;

Seine Durchlaucht der Fürst von Schwarzburg-Rudolstadt und

Seine Durchlaucht der Fürst von Schwarzburg-Sondershausen

den Großherzoglich Sachsischen Geheimen Legationsrath Ottokar Thon ;

Seine Durchlaucht der Fürst Reut älterer Linie

Höchstihren Regierungs- und Konsistorialrath Ludwig Freiherrn von Mannsbach;

Seine Durchlaucht der Fürst von Reuß-Schleitz und

Seine Durchlaucht der Fürst von Reuß-Lobenstein und Ebersdorf

den Großherzoglich Sächsischen Geheimen Legationsrath

Ottokar

Thon;

Der

Senat

der

freien

Stadt

Frankfurt

den Schöffen und Senator Conrad Adolph Bansa;

von welchen Bevollmächtigten, unter dem Vorbehalte der Ratifikation, folgender Vertrag

abgeschlossen worden ist

(

322 )

( 323 )

Als Grundlage des gesammten Münzwesens in den Landen der hohen kontrahiren-

den Theile soll in allen Münzstätten einerlei Münzmark angewendet werden, deren Gewicht,

mit dem Gewichte der in dem Königreiche Preußen und den Süddeutschen Staaten des Zoll-

und Handelsvereins bereits bestehenden Mark übereinstimmend, auf 233, 855... Gramme festge-

setzt wird.

Der H. B o o s , Vater, ist von dem 1.

nächstkünftigen April als Einnehmer der direkten

Steuern u. s. w. zu. Hosingen ehrenvoll ent-

lassen.

Der Herr Heinrich Franz August Feyder,

bis hiehin als Accessist fungirend bei dem Forst-

meister, ist zum Oberförster-Assistenten der Forst-

verwaltung, mit einem jährlichen Gehalte von

fünf hundert Gulden (500 Gl.) ernannt.

Unser besagte Gouverneur ist mit der Voll-

ziehung des gegenwärtigen Beschlußes beauf-

tragt, wovon eine Abschrift der Rechnungs-

kammer zur Kenntnißnahme zugefertigt werden

soll.

Haag, den 15. März 1842.

(Gez.) W i l h e l m .

Für gleichlaufende Ausfertigung

Der Staatskanzler

von Blochausen.

(

)

Akte der Verwaltung.

Beschluß,

in Betreff der an den Hebestellen zu Wasser-

billig und Schengen zu erhebenden Mosel-

Schifffahrtsabgaben.

(N° 1219. — 1842. — A. N.)

Luxemburg, den 31. März 1842.

W i r Gouverneur par interim des Groß-

herzogthums ;

Mit Bezug auf den Königlich-Großherzog-

lichen Beschluß vom 14. d. M. in Betreff des

Tarifs

der Schifffahrtsabgaben, und bis die

darin vorgesehene Einrichtung definitiv getroffen

fein wird,

Haben beschlossen wie folgt

Die Schifffahrtsabgaben auf der Mosel

sollen, so wie dieselben bestehen, bis auf weitere

Verfügung, zu Wasserbillig und Schengen von

sämmtlichen Waaren fort erhoben werden, von

denen nicht gehörig nachgewiesen wird, daß sie

deutschen Ursprungs sind, oder aus dem Auslands

kommen und für das Ausland bestimmt sind.

Les droits de navigation sur la Moselle

tels qu'ils se trouvent établis, continueront, jusqu'à

disposition contraire, d'être perçus à Wasserbillig

et Schengen sur toutes les marchandises autres que

celles, à l'égard desquelles il sera dûment justifié

qu'elles sont de provenance allemande, ou qui,

venant de l'étranger, sont destinées à passer à l'é-

tranger.

Nach dieser gemeinsamen Grundlage soll das Münzwesen in den sämmtlichen Lan-

den der kontrahirenden Staaten geordnet werden und zwar in der Art, daß, je nachdem darin

die Thaler- und Groschen- oder die Gulden- und Kreuzerrechnung hergebracht oder den Ver-

hältnissen entsprechend ist,

entweder: der

Vierzehnthalerfuß,

bei welchem die Mark seinen Silbers zu Vierzehn

Thalern

ausgebracht wird, mit dem Werthsverhältnisse des Thalers zu 1¾ Gulden,

oder: der Vier- und zwanzig und einhalb Guldenfuß, bei welchem aus der Mark

feinen Silbers Vier und zwanzig und ein halber Gulden geprägt werden, mit dem Werths-

verhältnisses des Guldens zu 4/7 Thaler,

als Landesmünzfuß gelten wird.

Der Gouverneur unsers Großherzogthums ist

mit der Vollziehung des gegenwärtigen Be-

schlusses, der in's Verordnungs- und Verwal-

tungs-Memorial eingerückt werden soll, beauf-

tragt.

Haag, den 22. März 1842.

(Unterz.) Wilhelm.

Für gleichlaufende Ausfertigung,

Der Staatskanzler par interim,

de Blockhausen.

(

)

gen Unsers Beschlusses vom 7. d. M.., N° 472,

zu schreiten;

Auf den Bericht des Gouverneurs des Groß-

herzogthums vom 19. d. M., N° 33, J. P. und

die diesem Berichte beigefügten Vorschlage;

Haben gut gefunden zu ernennen und ernen-

nen wie folgt

1° Zum Direktor der Steuer-Verwaltung den

Herrn Franz Christoph Marie Baron von Wy-

denbruck, mit einem jährlichen Gehalte von

25.00 Gulden, mit dem Vorbehalte, daß derselbe

erst am 1. Juli d. I . in Dienst tritt. Bis da-

hin wird der Hr. Ober-Steuer-Rath fortwährend

die Functionen des Direktors versehen ;

2° Zum Inspektor mit einem Gehalte von

zweitausend Gulden (fl. 2000) den Herrn Johann

Ludwig Guillaume, bisherigen provisorischen

Bezirks-Inspektor;

3° Zu Controleuren die Herrn

a. Othon Gilson, mit einem Gehalte von

sechzehnhundert Gulden (fl. 1600) ;

b. Carl Hubert Maxmilian

Collart,

mit

einem Gehalte von vierzehnhundert Gulden

(fl. 1400) ;

c. Mathias Schaan, mit einem Gehalte von

vierzehnhundert Gulden (fl. 1400) ;

d. Eduard Debavay, bisherigen proviso-

rischen Bezirks-Inspektor, mit einem Gehalte

von sechzehnhundert Gulden (fl. 1600) ;

e. Michel Anton Richard, mit einem Ge-

halte von zwölfhundert Gulden (fl. 1200) ;

4° Zum Salz- und Accisen- Einnehmer zu Lux-

emburg, mit einem festen Gehalte von vierzehn-

hundert Gulden (fl. 1400) den Herrn Franz

Waldbillig,

bisher provisorisch mit dieser

Einnahme versehen;

5° Zum Einnehmer der direkten Steuern da-

selbst den Herrn Johann Trausch, bisher pro-

visorisch mit diesem Amte bekleidet;

ment aux dispositions de Notre arrêté du 7 de ce

mois, n° 472 ;

V u le rapport de Notre Gouverneur du Grand-

Duché, du 19 de ce mois, n° 33, I . P., et les pro-

positions y jointes ;

Avons trouvé bon de nommer et nommons

1° Directeur de l'administration des contribu-

tions, le sieur François-Christophe-Marie baron

de Wydenbruck, avec un traitement annuel de

fls. 2500, sous la réserve qu'il n'entrera en fonc-

tions que le 1er juillet prochain. Jusque là, M. le

conseiller supérieur des contributions continuera de

remplir celle de Directeur.

2° Inspecteur, avec un traitement de deux mille

florins (2000 fls.), le sieur Jean-Louis Guillaume,

maintenant inspecteur d'arrondissement provisoire.

3° Contrôleurs, les sieurs

a. Othon Gilson, avec un traitement de seize

cents florins (fls. 1600).

b. Charles-Hubert-Maximilien Collart, avec un

traitement de quatorze cents florins (fls. 1400).

c. Mathias Schaan, avec un traitement de qua-

torze cents florins (fls. 1400).

d.

Edouard Debavay, remplissant provisoire-

ment les fonctions d'inspecteur d'arrondissement,

avec un traitement de seize cents florins (fls. 1600).

e. Michel-Antoine Rischard, avec un traitement

de douze cents florins (fls. 1200).

4° Receveur des accises et du sel à Luxembourg,

avec un traitement fixe de quatorze cents florins

(fls. 1400), le sieur François Waldbillig, chargé

jusqu'ici provisoirement de cette recette.

5° Receveur des contributions directes en la

même ville, le sieur Jean Trausch,

remplissant à

présent ces fonctions.

( 329 )

6° Zu Einnehmern und zwar zu

a. Sandweiler, den Herrn Johann Hoff-

mann, bisher Einnehmer zu Niederanwen;

b. Roodt, den Herrn Johann Ludwig Wa-

gener, bisher Einnehmer zu Betzdorf;

c. Grevenmacher, den Herrn Franz Joseph

Nikolaus Lorenz Ransonnet, bisherigen pro-

visorischen Einnehmer daselbst;

d. Remich, den Herrn Heinrich M a s i u s ,

bisherigen provisorischen Einnehmer zu Wor-

meldingen ;

e. Dalheim, den Herrn Hubert

Saur;

f. Hesperingen, den Herrn Ferdinand Ma-

terne Tesch, bisher mit diesem Amte bekleidet;

g. Bettemburg, den Herrn Johann Franz

Augustin, bisherigen Einnehmer daselbst;

h. Sanem, den Herrn Joh. Peter Schanus,

bisher im Besitze dieser Stelle;

i. Niederkerschen, den Herrn Ludwig Kesse-

ler,

bisherigen provisorischen Ennehmer;

k. Strassen, den bisherigen provisorischen Ein-

nehmer Mathias

Saur;

l. Eich, den provisorischen Einnehmer An-

dreas Joseph B o u c o n ;

m. Fels, den Herrn Claudius

Müller,

bis-

herigen Einnehmer daselbst ;

n. Mersch, den Herrn Peter Trausch, bis-

her mit diesem Amte bekleidet;

o. Körich, den Herrn Joh. Bapt. Dominik

Paul B a u d o u i n , bisher im Besitz dieser

Stelle;

p. Diekirch, den Herrn Joseph Bivort, bis-

herigen Einnehmer daselbst;

q. Ettelbrück, den bisherigen Einnehmer zu

Clerf, Herrn Joh. Bapt.

Atten;

r. Consdorf, den Herrn Franz Johann Peter

Clement, bisherigen provisorischen Einnehmer

zu Echternach;

6° Receveurs à

a. Sandweiler, le sieur Jean Hoffmann, présen-

tement receveur à Niederanwen.

b. Roodt, le sieur Jean-Louis Wagener, actuel-

lement receveur à Betzdorf

c. Grevenmacher, le sieur François-Joseph-Ni-

colas-Laurent Ransonnet, actuellement receveur

provisoire en ladite ville.

d. Remich, le sieur Henri Masius, présentement

receveur provisoire à Wormeldange.

e. Dalheim, le sieur Hubert Saur.

f.

Hesperange, le sieur Ferdinand-Matern©

Tesch, occupant maintenant ce bureau.

g. Bettembourg, le sieur Jean-François Augus-

tin, maintenant receveur audit lieu.

h. Sanem, le sieur Jean-Pierre Schanus, occu-

pant maintenant ce bureau.

i . Bascharage, le sieur Louis Kesseler, mainte-

nant receveur provisoire.

k. Strassen, le sieur Mathias Saur, maintenant

receveur provisoire.

l. Eich, le sieur André-Joseph Boucan, mainte-

nant receveur provisoire.

m. Larochette, le sieur Claude Muller, mainte-

nant receveur audit lieu.

n. Mersch, le sieur Pierre Trausch, occupant

actuellement ce bureau.

o. Kœrich, le sieur Jean-Baptiste-Dominique-

Paul Baudouin, occupant actuellement ce bureau.

p. Diekirch, le sieur Joseph Bivort, actuelle-

ment receveur audit lieu.

q. Ettelbruck, le sieur Jean-Baptiste Atten, re-

ceveur actuel à Clairvaux.

r. Consdorf, le sieur François-Jean-Pierre C/e-

ment, actuellement receveur provisoire à Echter-

nach.

Beilage zur Nr. 27.

s. Echternach, le sieur Jean H. Willibrord Glo-

ner, receveur actuel à Consdorf.

t. Vianden, le sieur Jean Daleyden, occupa

ce bureau.

u. Hosingen, le sieur Boos, fils.

v. Clairvaux, le sieur Henri-Joseph Henrion

actuellement receveur à Doncols.

x. Wiltz, le sieur Auguste Saur, occupant pro-

visoirement ce bureau.

y. Esch-sur-la-Sûre, le sieur Jean Pierre Schoué

occupant provisoirement ce bureau.

z. Folschette, le sieur Jean-François Baclesse,

occupant provisoirement ce bureau.

aa. Redange, le sieur Jean-Philippe Servais,

receveur à la même résidence.

Tous ces receveurs, à l'exception du receveur

des accises et du sel à Luxembourg, ne jouiront

d'un traitement fixe, mais de remises proportion-

nelles et graduées, en conformité de Notre arrêté

susdit.

Tous les nouveaux nommés, à l'exception du

Directeur, entreront en fonctions au 1er avril pro-

chain.

Le Gouverneur de Notre Grand-Duché est chargé

de l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré au

Mémorial législatif et administratif, et dont copie

sera transmise à la chambre des comptes.

La Haye, le 22 mars 1842.

(Signé) GUILLAUME.

Pour expédition conforme

Le Chancelier d'État par intérim,

DE BLOCHAUSEN.

( 330 )

s. Echternach, den Herrn Joh. H. Willibrod

G l o n e r , bisherigen Einnehmer zu Consdorf;

t. Vianden, den Herrn Joh. D a l e y d e n ,

bisher an dieser Stelle;

u. Hosingen, den Herrn Boos, Sohn ;

v. Clerf, den Herrn Jos. Heinr. Henrion,

bisherigen Einnehmer zu Doncols ;

x. Wiltz, den Herrn Aug. Saur, bisher mit

dieser Stelle bekleidet;

y. Esch an der Saur, den Herrn Job. Peter

Schoué, bisher im Besitze dieser Stelle ;

z. Folschette, den Herrn Johann Franz Ba-

clesse. provisorisch im Besitze dieser Stelle;

aa. Zu Redingen, den Herrn Job. Phil. Ser-

vais,

Einnehmer daselbst.

Alle diese Einnehmer, mit Ausnahme des Salz-

und Accisen-Einnehmers zu Luxemburg, werden

keinen festen Gehalt beziehen, sondern verhält-

nißmäßige Prozente von ihren Einnahmen, nach

den Abstufungen wie sie in Unserm obengenannten

Beschluße bestimmt sind.

Alle neu Ernannten, mit Ausnahme des Di-

rectors, treten mit dem 1sten April d. I. in

Dienst.

Der Gouverneur Unseres Großherzogthums

ist mit der Ausführung des gegenwärtigen Be-

schlusses beauftragt, welcher in das Verord-

nungs- und Verwaltungsblatt eingerückt, und

in Abschrift der Rechnungskammer zugefertigt

werden soll.

Haag, am 22. März 1842.

(Unterz.)

Wilhelm.

Für gleichlaufende Ausfertigung,

Der Staatskanzler par interim,

Von Blochausen.

Administration forestière. — Nomination

du sieur Feyder aux fonctions de

garde-général-assistant.

(N° 1300. — 1842. — I . G.)

Nous GUILLAUME II, PAR LA GRÂCE DE DIEU,

ROI DES PAYS - BAS, PRINCE D'ORANGE - NASSAU,

GRAND-DUC DE Luxembourg, etc., etc., etc.;

Vu la demande du sieur Henri-François-Auguste

Feyder, tendant à être nommé garde-forestier-gé-

néral provisoire dans le district de Grevenmacher ;

Vu les rapports du Gouverneur de Noire Grand-

Duché eu date du 25 janvier dernier n° 408 - 409

ensemble avec l'avis du maître-forestier ;

Avons arrêté et arrêtons ce qui suit

ART. 1er.

Le sieur Henri-François-Auguste Feyder jus-

qu'ici en fonctions chez le maître forestier, en qua-

lité d'accessiste, est nommé garde-général-assistant

de l'administration forestière, avec un traitement

annuel de cinq cents florins (fl. 500 00).

Notre Gouverneur susdit est chargé de l'exécution

du présent arrêté, dont une copie sera envoyée à la

chambre des comptes pour information.

La Haye, le 15 mars 1842.

(Signé) GUILLAUME.

Pour expédition conforme

Le Chancelier d'État par intérim,

D E

BLOCHAUSEN.

Eingerückt in das Verordnungs- und Verwal-

tungsblatt am 3. April 1842.

Der General-Sekretär

Simons.

Inséré au Mémorial législatif et administratif

le 3 avril 1842.

Le Secrétaire-général

Simons.

( 331 )

Forstverwaltung. — Ernennung des Herrn

Feyder zum Oberförster-Assistenten.

(N° 1300. — 1842.— A. N)

Wir Wilhelm II, von Gottes Gnaden, König

der Niederlande, Prinz von Oranien-Nassau,

Großherzog von Luxemburg, u., u., u.,

Nach Einsicht des Gesuches des H. Heinrich

Franz August Feyder, um als provisorischer

Oberförster in dem Distrikt von Grevenmacher

ernannt zu werden ;

Nach Einsicht der Berichte des Gouverneurs

Unsers Großherzogthums, vom 25ten Januar

letzthin, Nr. 408 — 409, so wie des Gutachtens

des Forstmeisters;

Haben beschloßen und beschließen was folgt

Die Recognitionsgebühr wird in allen

Füllen erhoben.

Le droit de récognition sera dû dans tous

les cas.

Insbesondere

wird.

einerseits in den Königlich Preußischen und Sachsischen, in den Kurfürstlich Hessischen,

Großherzoglich Sächsischen und Herzoglich Sachsen-Altenburgischen Landen, in dem Herzog-

lich Sachsen-Coburg- und Gothaischen Herzogthume Gotha, in der Fürstlich Schwarzburg-

Rudolstädlischen Unterherrschaft, in den Fürstlich Schwarzburg-Sondershausenschen Landen,

so wie in den Landen der Fürstlich Reussischen altern und jüngern Linie

der 14 Thalerfuß,

andererseits in den Königlich Bayerischen und Württembergischen, in den Großher-

zoglich Badenschen und Hessischen, so wie in den Herzoglich Sachsen-Meiningenschen Landen,

in dem Herzoglich Sachsen-Coburg- und Gothaischen Fürstenthume Coburg, in dem Herzog-

thume Nassau, in der Fürstlich Schwarzburg-Rudolstädtischen Oberherrschaft und in der freien

Stadt Frankfurt

der 24½ Guldenfuß,

ausschließlich als Landesmünzfuß fortbestehen, oder, wo ein anderer Landesmünzfuß besteht,

spätestens mit dem 1. Januar 1841 eingeführt werden.

Die Bestimmung des Tableaus 16,

Section 4, des Gesetzes vom 21. Mai 1819,

welche die Schiffer des Auslandes mit einer be-

sondern Gewerbsteuer belegt, findet keine Anwen-

dung auf diejenigen, welche einem andern Vereins-

staate angehören, so wie diese denn auch der ge-

wöhnlichen Gewerbsteuer, womit die Schiffer des

Inlandes besteuert sind, nur in so weit unter-

worfen sind, als sie im Gebiete des Großherzog-

thums von einem Orte zum andern die Binnen-

schifffahrt treiben.

La disposition du tableau 16, section 4

de la loi du 21 mai 1819, qui soumet les bateliers

étrangers à un droit spécial de patente, ne sera pu

applicable à ceux appartenant à un autre Etat de

l'Union, de même que ceux-ci ne seront assujétis au

droit de patente ordinaire imposé aux bateliers ré-

gnicoles, qu'autant qu'ils se livreront à la naviga-

tion d'un endroit à l'autre du territoire du Grand-

Duché.

Ein Feder der kontrahirenden Staaten wird seine Ausmünzungen auf solche Stücke

beschranken, welche der dem vereinbarten Münzfuße (Art 2 und 3) entsprechenden Rechnungs-

weise gemäß sind. Die Annahme gleichförmiger Vorschriften hierüber bleibt der Verständigung

unter denjenigen der kontrahirenden Staaten, die sich zu demselben Landesmünzfuße bekennen,

vorbehalten.

Gegenwärtiger Beschluß soll in das

Verordnungs- und Verwaltungsblatt eingerückt

werden.

de

Ia

Fontaine.

ARRÊTÉ

concernant les droits de navigation sur le

Moselle, à percevoir aux bureaux de

Wasserbillig et de Schengen.

(N° 1219. — 1842. — I. G.)

Luxembourg, le 31 mars 1842.

Nous GOUVERNEUR par intérim du Grand-Duché

de Luxembourg,

Nous référant à l'arrêté royal grand-ducal du 14

de ce mois, concernant le tarif des droits de navi-

gation, et en attendant que l'arrangement prévu

dans l'objet soit définitivement conclu;

Avons arrêté ce qui suit

Le présent arrêté sera inséré au Mémorial

législatif et administratif.

DE LA FONTAINE.

Zu Luxemburg, bei J. Lamort, Buchdrucker.

Actes Administratifs.

Sämmtliche kontrahirende Regierungen verpflichten sich, bei den Ausmünzungen

von grober Silbermünze, folglich von Hauptmünzen sowohl, als deren Theilstücken — Kou-

rantmünzen

— ihren Landesmünzfuß (Art. 3) genau innehalten und die möglichste Sorgfalt

darauf verwenden zu lassen, daß auch die einzelnen Stücke durchaus vollhaltig- und vollwich-

tig ausgemünzt werden. Sie vereinigen sich insbesondere gegenseitig zu dem Grundsätze, daß

unter dem Vorwande eines sogenannten Remediums an dem Gehalte oder dem Gewichte der

Münzen nichts gekürzt, vielmehr eine Abweichung von dem den Letzteren zukommenden Ge-

halte oder Gewichte nur in soweit nachgesehen werden dürfe, als solche durch

die Unerreich-

barkeit einer absoluten Genauigkeit bedingt wird.

anerkannten Grundsatzes, bei dem einzelnen Stücke im Feingehalte

sowohl,

als im

Gewichte, nicht mehr als drei Tausendtheile betragen.

Die Vereinsmünze erhalt einen Durchmesser von 41 Millimetern ; sie wird

im

Ringe und

Mit einem glatten, mit vertiefter Schrift oder Verzierung versehenen Rande geprägt.

Der Revers, auf dessen möglichste Uebereinstimmung von allen Regierungen Bedacht

ge-

nommen werden wird, muß jedenfalls die Angabe des Theilverhältnisses

zur

Mark seinen

Silbers, dann des Werths in Thalern und Gulden und die ausdrückliche Bezeichnung als

Vereinsmünze enthalten.

Bei der Bestimmung des Feingehalts der Silbermünzen soll überall

die Probe auf

nassem Wege entscheidend seyn.

Zur Vermittelung und Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs

unter

den kontra-

hirenden Staaten soll eine, den beiden im Art. 2 gedachten Münzfüßen entsprechende gemeinschaft-

liche Hauptsilbermünze — Vereinsmünze — zu einem Siebentheile der

Mark

fein Silbers

ausgeprägt werden, welche sonach den Werth von 2 Thalern oder 3½ Gulden erhalten wird

und zu diesem Werthe im ganzen Umfange der kontrahirenden Staaten, bei

allen

Staats.,

Gemeinde-, Stiftungs- und andern öffentlichen Kassen, so wie im P r i v a t v e r k e h r , namentlich

auch bei Wechselzahlungen, unbeschränkt Gültigkeit, gleich den eigenen Landesmünzen, haben

soll.

Das Mischungsverhältniß der Vereinsmünze wird auf neun Zehntheile Silber und

ein Zehntheil Kupfer festgesetzt. Es werden demnach 63/10 Stücke eine

Mark,

oder 63 Stück

zehn Mark wiegen. Die Abweichung im Mehr oder Weniger darf, unter Festhaltung des im

Es sollen vom 1. Januar 1839 bis dahin 1842 an Vereinsmünze mindestens zwei

Millionen Stücke, und zwar jährlich zum dritten Theile, ausgeprägt

werden,

und es ver-

pflichtet sich ein Jeder der kontrahirenden Staaten, hieran nach dem Maaßstabe seiner Be-

völkerung Autheil zu nehmen.

Die ferneren Ausprägungen von Vereinsmünzen nach Ablauf des vorbestimmten Zeitraums

sollen, sofern darüber eine anderweitige Vereinbarung nicht erfolgt, in dem

Maaße

fortgesetzt

werden, daß innerhalb jedesmaliger vier Jahre mindestens ebenfalls zwei

Millionen

Stücke,

unter Aufrechthaltung des angenommenen Vertheilungsmaaßstabes, ausgeprägt

werden.

Ueber die erfolgten Ausprägungen werden die kontrahirenden Regierungen

am Schlusse

jedes Jahres sich gegenseitig Nachweisung zugehen lassen.

Die kontrahirenden Regierungen werden die neu ausgegebenen Vereins-Münzen

gegenseitig von Zeit zu Zeit in Bezug auf ihren Feingehalt und auf ihr, Gewicht prüfen lassen

und von den Ausstellungen, die sich dabei etwa ergeben, einander Mittheilung machen. Für den

unerwarteten Fall, daß die Ausmünzug der Einen oder der Andern der betheiligten Regie-

rungen im Feingehalte oder im Gewichte den vertragsmäßigen Bestimmungen nicht entsprechend

befunden würde, übernimmt dieselbe die Verbindlichkeit, entweder sofort, oder

nach voran-

gegangener schiedsrichterlicher Entscheidung, sämmtliche von ihr geprägte Vereinsmünzen des-

jenigen Jahrgangs, welchem die fehlerhafte Ausmünzung angehört, wieder einzuziehen.

( 324 )

Sämmtliche kontrahirende Staaten verpflichten sich, ihre eignen groben Silbermünzen

niemals gegen den ihnen beigelegten Werth herabzusetzen, auch eine Außerkurssetzung derselben

anders nicht eintreten zu lassen, als nachdem eine Einlösungsfrist von mindestens vier Wo-

chen festgesetzt und wenigstens drei Monate vor ihrem Ablaufe öffentlich bekannt gemacht

worden ist. Die Feststellung des Werthsverhältnisses, nach welchem zum Behufe des Ueber-

ganges zu dem neuen Landesmünzfuße (Art. 3) die Münzen des bisherigen Landesmünzfußes

eingelöst, oder in Umlauf gelassen werden sollen, bleibt jedoch einer jeden betheiligten Re-

gierung vorbehalten.

Nicht minder macht jeder Staat sich verbindlich, die Eingangs gedachten Münzen, einschließ-

lich der von ihm ausgeprägten Vereinsmünzen, wenn dieselben in Folge längerer Cirkulation

und Abnutzung eine erhebliche Verminderung des ihnen ursprünglich zukommenden Metallwerths

erlitten haben, allmählig zum Einschmelzen einzuziehen, und dergleichen abgenutzte Stücke

auch dann, wenn das Gepräge undeutlich geworden, stets für voll zu demjenigen Werthe, zu

welchem sie, nach der von ihm getroffenen Bestimmung, gegenwärtig im Umlaufe sind, oder

künftig werden in Umlauf gesetzt werden, bei allen seinen Kassen anzunehmen.

Es bleibt vorbehalten, zu Zahlungen im kleinen Verkehre und zur Ausgleichung,

kleinere Münze nach einem leichtern Münzfuße, als dem Landesmünzfuße (Art. 2 und 3), in

einem dem letztern entsprechenden Nennwerthe, als Scheidemünze prägen zu lassen. Sämmt-

liche kontrahirende Staaten verpflichten sich aber, nicht mehr Scheidemünze in Umlauf zu

setzen, als zu obigem Zwecke für das Bedürfniß des eigenen Landes erforderlich ist. Sie wer-

den auch nach Thunlichkeit darauf hinwirken, daß die gegenwärtig im Umlaufe befindliche

Scheidemünze auf jenes Maaß zurückgeführt und sodann Niemand genöthigt werde, eine Zah-

lung, welche den Werth der kleinsten groben Münze (Art. 5) erreicht, in Scheidemünze an-

zunehmen.

Jeder kontrahirende Staat macht sich ferner verbindlich

a) seine eigene Silberscheidemünze niemals gegen den ihr beigelegten Werth herunter zu

setzen,

auch eine Außerkurssetzung derselben nur dann eintreten zu lassen, wenn eine Einlösungs-

frist von mindestens vier Wochen festgesetzt, und wenigstens drei Monate vor ihrem Ab-

laufe öffentlich bekannt gemacht worden ist;

b) dieselbe, wenn in Folge längerer Cirkulation und Abnutzung das Gepräge undeutlich

geworden ist, nach demjenigen Werthe, zu welchem sie nach der von ihm getroffenen

Bestimmung gegenwärtig im Umlaufe ist, oder künftig wird in Umluaf gesetzt werden,

allmählich zum Einschmelzen einzuziehen, auch nach dem nämlichen Werthe;

c) seine Siberscheidemünze aller Art in näher zu bezeichnenden Kassen auf Verlangen, gegen

grobe, in seinen Landen kursfähige Münze, umzuwechseln. Die zum Umwechseln bestimmte

Summe darf jedoch nicht unter Einhundert Thalern, beziehungsweise Einhundert Gulden

betragen.

Durch gegenwärtigen Bertrag soll an den Bestimmungen der Münz-Konvention

d. d. München, den 25 August 1837 und der besondern Uebereinkunft über die Scheidemünze

von demselben Datum nichts geändert werden.

Die kontrahirenden Staaten werden alle Gesetze und Verordnungen,

welche zur

Ordnung, des Münzwesens im Sinne der gegenwärtigen Konvention ergehen werden, inglei-

( 325 )

chen die zu deren Ausführung unter Einzelnen von ihnen etwa zu Stande kommenden Ver-

einbarungen sich einander mittheilen.

Sämmtliche Regierungen sichern sich gegenseitig zu, der Begehung von Münzver-

brechen, es mögen solche gegen den eigenen Staat oder gegen einen andern Vereinsstaat gerichtet

seyn, auf das Nachdrücklichste entgegen zu wirken, zu dem Ende alle gesetzlichen Mittel in

Anwendung zu bringen, welche zur Verhütung, Entdeckung und Bestrafung derartiger Ver.

brechen dienen können, auch in dem Falle, wo dabei das Interesse einer

andern

Vereinsre-

gierung betheiligt ist, die letztere von den gemachten Entdeckungen und von dem Ergebnisse

der geführten Untersuchungen ungesäumt zu benachrichtigen.

Für den Fall, daß andere Deutsche Staaten der gegenwärtigen Münz-Konvention

beizutreten wünschen, erklären die kontrahirenden Regierungen sich bereit, diesem, Wunsche

durch deshalb einzuleitende Verhandlungen Folge zu geben.

Die Dauer der gegenwärtigen, vom Tage der Auswechselung der

Ratifikationen

an in Kraft tretenden Uebereinkunft wird bis zum Schlusse des Jahres 1858 festgesetzt, und

soll dieselbe alsdann, insofern der Rücktritt von der einen oder der andern

Seite

nicht erklärt,

oder eine anderweite Vereinbarung darüber nicht getroffen worden ist,

stillschweigend von firn auf

zu fünf Jahren als verlängert angesehen werden.

Es ist aber ein solcher Rücktritt nur dann zulässig, wenn die betreffende R e g i e r u n g ihre

Entschluß mindestens zwei Jahre vor Ablauf der ausdrücklich festgesetzten oder stillschweigen

verlängerten Bertragsdauer den übrigen mitkontrahirenden Regierungen bekannt gemacht hat.

worauf sodann unter sämmtlichen Vereinsstaaten unverweilt weitere V e r h a n d l u n g

einzutreten

hat, um nach Befinden die Veranlassung der erfolgten Rücktrittserklärung und somit diese

Erklärung selbst im Wege gemeinsamer Verständigung zur Erledigung bringen zu können.

Gegenwärtige allgemeine

Münskonvention

soll alsbald zur

Ratifikation

den hohen

Kontrahenten vorgelegt und die Auswechselung der Ratifikations-Urkunden spätestens binnen

drei Monaten in Dresden bewirkt werden.

So geschehen Dresden, den 30. Juli 1838.

Adolf v. Pommer-Esche. Moritz Weigand. Carl Friedrich Scheuchler.

(L.

S.)

(L.

S.)

(L.

S.)

Adolph v. Weissenbach. Gustav Hauber. Franz

Anton

Regenauer.

(L. S.) (L. S.) (L. S.)

Wilhelm Duyffing. C. Eckhardt. Ottokar Thon. Ludwig

Blomeyer.

(L. S.) (L. S.) (L. S.) (L. S.)

Karl Geutebrück.

Julius Gelbke.

Philipp Scholz.

(L. S.) (L. S.) (L. S.)

Ludwig Fuhr. v. Mannsbach.

Konrad Adolph Bansa.

( 226 )

Vorstehende Konvention ist ratifizirt, und sind die Ratifikations-Urkunden derselben am 7.

Januar 1839 zu Dresden ausgewechselt worden.

von Blochausen.

Königl.-Großherzoglicher Beschluß

vom 22 März 1842,

in Betreff der Ernennung der Beamten der

Steuer-Verwaltung.

(N° 2133. — 1842. — A. N.)

Wir Wilhelm II, von Gottes Gnaden. König

der Niederlande, Prinz von Oranien-Nas-

sau, Großherzog von Luxemburg, u., u., u.

In der Absicht, zur Ernennung der Beamten

der Steuerverwaltung gemäß der Bestimmun-

Contributions directes. — Démission ho-

norable du sieur Boos, de ses fonctions

de receveur à Hosingen.

(N° 2175. — 1842 — Ind. gén.)

Nous GUILLAUME II, PAR LA GRÂCE DE DIEU,

ROI DES PAYS - B A S , PRINCE D'ORANGE-NASSAU,

GRAND-DUC DE LUXEMBOURG, etc.,

etc.,

etc.,

Sur le rapport de Notre Gouverneur du Grand-

Duché, du 19 de ce mois, n° 33, I . P. ;

Avons arrêté et arrêtons ce qui suit ;

ART. 1er.

Le sieur Boos, père, receveur des contributions

directes etc. à Hosingen, est démissionné honora-

blement de ses fonctions à partir du 1er avril pro-

chain..

ART. 2.

Le Gouverneur de Notre Grand-Duché est chargé

de l'exécution du présent arrêté, qui sera inséré au

Mémorial législatif et administratif.

La Haye, le 22 mars 1842.

(Signé) GUILLAUME.

Pour expédition conforme

Le Chancelier d'Etat par intérim,

DE B L O C H A U S E N .

ARRÊTÉ ROYAL GRAND-DUCAL

du 22 mars 1842,

portant nomination du personnel de l'ad-

ministration des contributions.

(N° 2133. — I. G.)

Nous GUILLAUME II, PAR LA GRÂCE DE DIEU,

ROI DES PAYS - BAS, PRINCE D'ORANGE - NASSAU,

GRAND-DUC DE LUXEMBOURG, etc., etc.,

etc.;

Voulant procéder à la nomination du personnel

de l'administration des contributions, conformé-

( 327 )

Direkte Steuern. — Ehrenvolle Entlassung des

Einnehmers Boos zu Hosingen.

(N° 2175. — 1842. — A. N)

Wir Wilhelm II, von Gottes Gnaden. König

der Niederlande, Prinz von Oranien-Nas-

sau, Großherzog von Luxemburg. u., u., u.,

Auf den Bericht unsers Gouverneurs des Groß-

herzogthums, v. 19. d. M.,N° 33. I . P.;

Haben beschlossen und beschließen., was folgt