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Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

6 Artikel / Bestimmungen · Deutschland
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Inhaltsübersicht (6)

Gesetzestext (6 Artikel)

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

(Inhalt: Nicht darstellbare Prüf- und Gewährzeichen,Fundstelle: BGBl I 1986, 2095)

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

(Fundstelle: BGBl. I 1986, 2096)BezeichnungenAbkürzungenINTERGOVERNMENTAL BUREAU FOR INFORMATICS(englisch)IBIBUREAU INTERGOUVERNMENTAL POUR L'INFORMATIQUE(französisch)BIIOFICINA INTERGUBERNAMENTALPARA LA INFORMATICA(spanisch)OIIUFFICIO INTERGOVERNATIVO PER L'INFORMATICA(italienisch)UII

BezeichnungenAbkürzungen

INTERGOVERNMENTAL BUREAU FOR INFORMATICS(englisch)IBI

BUREAU INTERGOUVERNMENTAL POUR L'INFORMATIQUE(französisch)BII

OFICINA INTERGUBERNAMENTALPARA LA INFORMATICA(spanisch)OII

UFFICIO INTERGOVERNATIVO PER L'INFORMATICA(italienisch)UII

KennzeichenFlagge(Inhalt: nicht darstellbares Kennzeichen)(Fundstelle: BGBl. I 1986, 2096)(Inhalt: nicht darstellbare Flagge)(Fundstelle: BGBl. I 1986, 2096)

KennzeichenFlagge

(Inhalt: nicht darstellbares Kennzeichen)(Fundstelle: BGBl. I 1986, 2096)(Inhalt: nicht darstellbare Flagge)(Fundstelle: BGBl. I 1986, 2096)

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) werden in der Anlage 1 amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in Kanada für ein Münzprogramm anläßlich der Olympischen Spiele 1988 in Calgary eingeführt sind.

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes wird bekanntgemacht, daß die in der Anlage 2 wiedergegebenen Bezeichnungen, Abkürzungen und Kennzeichen des Intergovernmental Bureau for Informatics von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 2. Juni 1986 (BGBl. I S. 912).

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Der Bundesminister der Justiz

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