PBefGÄndG 6
pbefgändg6
DE
DE
Sechstes Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (pbefgändg6)
6 Artikel / Bestimmungen · Deutschland
Inhaltsübersicht (6)
Gesetzestext (6 Artikel)
Sechstes Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
-
Sechstes Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
(weggefallen)
Sechstes Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
Die Länder können Regelungen über die Beförderung mit Krankenkraftwagen im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Personenbeförderungsgesetzes in der Fassung des Artikels 1 Nr. 1 dieses Gesetzes erlassen. Soweit solche Regelungen erlassen werden, sind die Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes nicht mehr anzuwenden.
Sechstes Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin.
Sechstes Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
(1) Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1992 in Kraft.
(2) Abweichend von Absatz 1 tritt Artikel 3 am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft.
Sechstes Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen