Art. 115 : Landwirtschaftsgesetz (LG)

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Art. 115

1 Flurwege sind ganz oder teilweise aufzuheben, wenn sie

nicht mehr der land- oder forstwirtschaftlichen Nutzung dienen.

2 Die Aufhebung erfolgt durch den Gemeindevorstand47 auf An-

trag der Mehrheit der unmittelbar betroffenen Anstösser; die übrigen

Beteiligten sind anzuhören. Sie bedarf der Genehmigung durch die zu-

ständige Direktion.

3 In eingezonten Gebieten kann die Aufhebung im Quartierplan-

verfahren oder durch die zuständige Direktion von Amtes wegen erfol-

gen.

4 Die Rückerstattung allfälliger Staatsbeiträge bleibt vorbehalten.

5 Die Aufhebung des Flurwegs und die Streichung im Flurweg-

verzeichnis bleiben ohne Einfluss auf den tatsächlichen Bestand des

Wegs. Die Aufhebung ist nötigenfalls mit der Begründung von Weg-

rechten zugunsten betroffener Berechtigter zu verbinden. Das Ver-

hältnis unter den Anstössern und das Eigentum am Weggebiet richten

sich fortan ausschliesslich nach Bundesprivatrecht. Den Anstössern

bleibt vorbehalten, Miteigentum gemäss Art. 646 ZGB13 zu begründen

oder die Teilung gemäss Art. 651 ZGB13 durchzuführen.

6 Die Umwandlung von Flur- in Genossenschaftswege kann durch

Gründung einer Genossenschaft gemäss § 129 oder durch Erweiterung

des Beizugsgebiets einer bestehenden Genossenschaft erfolgen.