Art. 51 : Kinder und Jugendheimverordnung (KJV)

1 Bei Bauvorhaben ist das Gesuch um Genehmigung des Pro- Gesuch

jekts spätestens sechs Monate vor Baubeginn zu stellen. Mit dem Bau

darf erst nach der Projektgenehmigung begonnen werden.

1. 1. 25-127

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852.21

Kinder- und Jugendheimverordnung (KJV)

2 Für Projektänderungen während der Ausführung ist ein Gesuch

vor Beginn der entsprechenden Arbeiten zu stellen. Mit diesen darf erst

nach Vorliegen der Genehmigung begonnen werden.

3 Wird ein Bauvorhaben in Etappen ausgeführt, ist ein Gesuch um

Genehmigung des Gesamtprojekts zu stellen.

4 In dringlichen Fällen kann die Frist gemäss Abs.1 verkürzt oder

der vorzeitige Beginn der Arbeiten erlaubt werden.

5 Gesuche um Genehmigung von Anschaffungen sind in der Regel

spätestens drei Monate im Voraus zu stellen.

6 Sie sind dem Amt mit dem amtlichen Formular oder elektronisch

über das Webportal einzureichen.

7 Betrifft ein Gesuch gleichzeitig ein Angebot in der Heimpflege und

eine Sonderschulung nach § 36 Abs. 1 lit. b VSG, entscheidet das Amt,

wenn der kostenmässig höhere Anteil in seinen Zuständigkeitsbereich

fällt.

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