Art. 13 : Kinder und Jugendhilfeverordnung (KJHV)

1 Die Gebühren gemäss § 12 Abs. 1 lit. c–d werden gegenüber

Eltern, deren steuerbares Vermögen Fr. 100 000 nicht übersteigt, wie

Einkommens-

und vermögens-

abhängige

Gebührens

folgt ermässigt:8

Steuerbares Einkommen

Ermässigung

bis Fr. 30 400

80%

ab Fr. 30 500–47 500

60%

ab Fr. 47 600–61 000

40%

4

Kinder- und Jugendhilfeverordnung (KJHV)

852.11

2 Ist ein Elternteil allein gebührenpflichtig, ist für die Ermässigung

sein steuerbares Einkommen und Vermögen massgebend. Sind beide

Elternteile gebührenpflichtig, ist je die Summe ihrer steuerbaren Ein-

kommen und ihrer steuerbaren Vermögen massgebend. Leben sie nicht

in einem gemeinsamen Haushalt, ist die Hälfte dieser Summe mass-

gebend.

3 Massgebend sind die Einkommens- und Vermögensverhältnisse

gemäss letzter definitiver Steuerrechnung. Bei Personen, die der Quel-

lensteuer unterliegen, wird der für das Vorjahr geschuldete Quellen-

steuerbetrag auf das im ordentlichen Einschätzungsverfahren mass-

gebende steuerbare Einkommen umgerechnet.

4 Bei erheblichen Veränderungen der finanziellen Verhältnisse kann

von der Berücksichtigung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse

gemäss Abs. 1 abgewichen werden.

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