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851.5 IVSECIISCISS CH-ZH

Art. 40 : Beschluss des Regierungsrates über den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE)

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Art. 40

1 Sobald das Quorum gemäss Art. 39 Abs. 1 unterschrit-

ten wird, ist die IVSE aufzuheben.

2 Der Vorstand VK meldet die Unterschreitung des Quorums an

die SODK. Die SODK legt den Zeitpunkt für die Aufhebung fest und

teilt ihn den Kantonen sowie dem Fürstentum Liechtenstein mit.

3 Ein allfälliger Liquidationsgewinn ist der SODK zu überweisen.

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