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Art. 18 : Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (EG FamZG)
Art. 18
1 Die Familienausgleichskassen sind zuständig für
a. den Anschluss der Personen im Sinne von Art. 11 Abs. 1 und Art. 19
FamZG, die der kantonalen Familienzulagenordnung unterstehen,
b. den Bezug der Beiträge,
c. die Berechnung, Festsetzung und Auszahlung der Familienzulagen,
d. die Abrechnung über die bezogenen Beiträge und die ausbezahlten
Familienzulagen mit den ihnen angeschlossenen Personen,
e. den Erlass von Verfügungen und Einspracheentscheiden,
Aufgaben
der Kassen
1. 1. 25-127
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836.1 EG zum BG über die Familienzulagen
f. die unverzügliche Meldung an die kantonale Familienausgleichs-
kasse über den Anschluss einer Person an die Kasse, unter Angabe
des Anschlussdatums,
g. die unverzügliche Meldung an die kantonale Familienausgleichs-
kasse über den Austritt einer Person aus der Kasse, unter Angabe
des Austrittsdatums,
h. weitere Aufgaben und Leistungen, insbesondere solche auf dem
Gebiet
1. der Unterstützung von Angehörigen der Armee,
2. der beruflichen Vorsorge,
3. des Arbeitnehmer- und Familienschutzes,
4. der Kinderbetreuung,
5. der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeits-
platz,
6. der Berufs- und Weiterbildung.
2 Die weiteren Aufgaben und Leistungen gemäss Abs. 1 lit. h sowie
die Durchführungsbestimmungen werden im Kassenreglement der
Familienausgleichskasse abschliessend aufgeführt. Sie dürfen die ord-
nungsgemässe Abwicklung der gesetzlichen Familienzulagen nicht be-
einträchtigen.
3 Auftraggebende für weitere Aufgaben und Leistungen gemäss
Abs. 1 lit. h können insbesondere sein
a. die Gründerverbände der Familienausgleichskassen,
b. die paritätischen Kommissionen von Gesamtarbeitsverträgen,
c. der Kanton.
4 Der Regierungsrat regelt die Einzelheiten.