Art. 12 : Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (EG FamZG)

¹ Als Durchführungsorgane nach Art. 14 Bst.15 a FamZG

werden Familienausgleichskassen anerkannt, wenn sie

Anerkennung

a. von einer Arbeitgeberorganisation getragen werden,

b. mindestens 500 Arbeitnehmende umfassen,

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EG zum BG über die Familienzulagen

836.1

c. dafür Gewähr bieten, dass ihre Tätigkeit den gesetzlichen Vor-

schriften entspricht und sie die Geschäftsführung ordnungsgemäss

besorgen.

zug.

2 Die Direktion entscheidet über die Anerkennung und ihren Ent-

3 Die Anerkennung kann aus wichtigen Gründen entzogen werden,

insbesondere wenn die Voraussetzungen, unter denen sie erteilt worden

ist, weggefallen sind oder sich geändert haben oder wenn die Direktion

nachträglich Kenntnis von Tatsachen erlangt, aufgrund derer die Aner-

kennung hätte verweigert werden müssen.

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