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Art. 47 : Verordnung zum EG KVG (VEG KVG)

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Art. 47

1 Hat eine Person im Kanton Zürich Anspruch auf Ergän-

zungsleistungen, vergütet die SVA dem Krankenversicherer den Betrag

der Ergänzungsleistungen, jedoch

a. mindestens 60% der RDP bei Erwachsenen und mindestens 80%

einer günstigen Prämie gemäss § 12 bei minderjährigen Kindern,

b. höchstens 100% der RDP.

2 Die Vergütung beträgt in jedem Fall höchstens die im Einzelfall

geschuldete Krankenkassenprämie.

14

Verordnung zum EG KVG (VEG KVG)

832.1

3 Die SVA teilt der für die Ausrichtung der Ergänzungsleistungen zu-

ständigen Stelle (Durchführungsstelle) die Höhe der Krankenkassenprä-

mien der Personen mit, die Ergänzungsleistungen beziehen. Die Durch-

führungsstelle bestimmt die Prämienübernahme nach Abs. 1 und teilt

deren Höhe sowie Beginn und Ende des Bezugs der Ergänzungsleistun-

gen der SVA mit.

4 Die Prämienübernahme eines Jahres wird im Folgejahr fortgesetzt,

bis die Durchführungsstelle die Höhe der Prämienübernahme für das

Folgejahr bestimmt hat.

Personen mit

Anspruch auf

Sozialhilfe

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