Art. 20 : Verordnung zum EG KVG (VEG KVG)

1 Im Vorjahr zum Anspruchsjahr bezieht die SVA aus den

kantonalen Steuerregistern zu allen dort geführten natürlichen Perso-

nen die Daten, die zu deren Identifikation erforderlich sind, insbeson-

dere den Namen und die AHV-Versichertennummer.

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Verordnung zum EG KVG (VEG KVG)

832.1

2 Bei Personen, die der ordentlichen Steuerveranlagung unterstehen,

bezieht die SVA zudem diejenigen Positionen der Steuereinschätzungen,

die sie für die Bestimmung der Prämienverbilligung benötigt. Davon aus-

genommen sind Personen, die aufgrund ihrer finanziellen Verhältnisse

für eine Prämienverbilligung ausser Betracht fallen.

3 Bei Personen, die der Quellensteuer unterstehen, bezieht die SVA

zudem Daten über das Bruttoeinkommen sowie den anwendbaren

Steuertarif.

4 Die SVA bezieht diese Angaben für die vier hinter dem Anspruchs-

jahr liegenden Jahre.

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