Art. 41 : Verordnung über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung (Selbstbestimmungsverordnung, SLBV)

1 Infrastrukturvorhaben der Institutionen gemäss IFEG kön-

nen mit Bürgschaften oder Darlehen gefördert werden, wenn

a. die Institutionen beitragsberechtigt sind,

b. die Vorhaben zur Angebotssicherung notwendig sind,

c. die Vorhaben den Bedürfnissen von Menschen mit Behinderung

entsprechen,

d. die Vorhaben einer zweckmässigen und wirtschaftlichen Betriebs-

führung dienen,

e. die Finanzierung nicht anderweitig sichergestellt werden kann.

2 Infrastrukturvorhaben sind

a. der Kauf von Liegenschaften,

b. Neubauten,

c. Umbauten,

d. Instandsetzungen bestehender Liegenschaften,

e. andere Investitionen, die wesentliche bauliche Eingriffe nach sich

ziehen.

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