Art. 46 : Gesetz über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung (Selbstbestimmungsgesetz, SLBG)

1 Die Direktion erhebt bei der Abklärungsstelle, den Leis- Bearbeitung

tungserbringenden sowie den Leistungsberechtigten Daten, einschliess-

lich Personendaten und besonderer Personendaten.

2 Sie bearbeitet die Daten, um

a. die ermittelten individuellen Bedarfe hinsichtlich des Gesamtbedarfs

zu erheben und auszuwerten,

b. den Leistungsbezug zu erfassen, zu überprüfen und die Leistungs-

abgeltung zu berechnen,

c. die zu erbringenden Leistungen zu steuern sowie deren Qualität,

Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit sowie Verhältnismässigkeit

zu überprüfen.

3 Sie legt fest, welche Daten ihr zu melden sind, und regelt das Ver-

fahren.

4 Die Abklärungsstelle, die Leistungserbringenden und die Leistungs-

berechtigten stellen der Direktion die Daten kostenlos zur Verfügung.

a. durch die

Direktion

← Art. 45 : Selbstbestimmungsgesetz Gesetz über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung (Selbstbestimmungsgesetz, SLBG) Art. 47 : Selbstbestimmungsgesetz →