Art. 20 : Zusatzleistungsverordnung (ZLV)

1 Zuschüsse nach § 19 a ZLG werden an Personen ausge- Anspruch

richtet, welche die Anspruchsvoraussetzungen von Art. 4, 5 und 32

ELG12 sowie von § 13 ZLG erfüllen und deren tatsächlicher Aufent-

halt und zivilrechtlicher Wohnsitz sich im Kanton Zürich befinden.

2 Das Kantonale Sozialamt kann Weisungen über Ausnahmen und

zur Anrechenbarkeit von Kosten erlassen.

3 Bei Zuschüssen an in anerkannten Pflegeheimen oder Spitälern

lebende Personen sind die Karenzfrist von § 13 ZLG betreffend die

Wohnsitzdauer im Kanton Zürich und das Erfordernis des tatsäch-

lichen Aufenthalts im Kanton Zürich nicht anwendbar.21

4 Bei Zuschüssen an invalide Personen nach Art. 7 des Bundesgeset-

zes über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invali-

den Personen vom 6. Oktober 2006 (IFEG)11 sind die Karenzfristen von

Art. 5 ELG12 und § 13 ZLG betreffend die Wohnsitzdauer in der Schweiz

oder im Kanton Zürich und das Erfordernis des tatsächlichen Aufent-

halts im Kanton Zürich nicht anwendbar.

1. 1. 25-127

9

831.31 Zusatzleistungsverordnung (ZLV)

Verzicht auf

Einkommen

und Vermögen

Rückerstattung

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