Art. 15 : Zusatzleistungsverordnung (ZLV)
Art. 15
28 ¹ Vergütet werden die Kosten für
a. Notfalltransporte und notwendige Verlegungen in der Schweiz,
b. Transporte zum nächstgelegenen geeigneten medizinischen Behand-
lungsort,
c. Transporte zu Einrichtungen, die Tagesstrukturen nach Art. 14 Abs. 1
lit. b ELG12 und § 14 dieser Verordnung anbieten. Transporte
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Zusatzleistungsverordnung (ZLV)
2 Für Personen mit Anspruch auf Ergänzungsleistungen nach Art. 4
Abs. 1 Bst. a, a ter oder b Ziff. 1 ELG werden zusätzlich Kosten vergütet
für Transporte zu
a. Mittagstischen in Einrichtungen nach § 11 f,
b. Einrichtungen, die Hilfe, Pflege und Betreuung in einem Tages-
oder Nachtheim, Tagesspital oder Ambulatorium nach § 11 g an-
bieten.
3 In Fällen von Abs. 1 lit. b und c werden die Kosten vergütet, die
den Preisen der öffentlichen Transportmittel für Fahrten auf dem
direkten Weg entsprechen. Ist die Person wegen ihrer Behinderung auf
die Benützung eines andern Transportmittels angewiesen, so werden
diese Kosten vergütet.
4 In Fällen von Abs. 2 werden die Auslagen für einen gemeinnützi-
gen, auf Seniorinnen und Senioren ausgerichteten Transportdienst ver-
gütet. Ist kein gemeinnütziger Transportdienst verfügbar, werden die
tatsächlichen Transportkosten übernommen, soweit sie den ortsüblichen
Tarifen entsprechen.
Hilfsmittel
a. Im
Allgemeinen