Art. 11d : Zusatzleistungsverordnung (ZLV)

27 1 Als Hilfe und Betreuung gelten nichtpflegerische Spitex-

Leistungen nach § 5 Abs. 2 lit. d des Pflegegesetzes und § 7 der Verord-

nung über die Pflegeversorgung.

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Zusatzleistungsverordnung (ZLV)

831.31

2 Erbringt eine gemeindeeigene oder eine durch die Gemeinde be-

auftragte Spitex-Organisation die Leistungen, werden die in Rechnung

gestellten Kosten vergütet.

3 Erbringt eine private Spitex-Organisation oder eine Privatperson

mit einer kantonalen Spitex-Bewilligung die Leistungen, werden höchs-

tens Fr. 50 brutto pro Stunde vergütet.

4 Werden Leistungen für Personen mit Anspruch auf Ergänzungs-

leistungen nach Art. 4 Abs. 1 Bst. a, alter oder b Ziff. 1 ELG erbracht,

werden zusätzlich folgende Beträge vergütet

a. höchstens Fr. 50 brutto pro Stunde, wenn die Leistungen erbracht

werden durch

1. eine von der Gemeinde bezeichnete Organisation,

2. eine gemeinnützige Organisation, die im Bereich der Altershilfe

tätig ist,

3. einen gemeinnützigen Entlastungsdienst,

b. höchstens Fr. 34 brutto pro Stunde, insgesamt aber nicht mehr als

Fr. 7400 pro Kalenderjahr, wenn die Leistungen erbracht werden

durch

1. eine andere juristische Person,

2. eine Privatperson, die nicht im selben Haushalt lebt und nicht

mit der Bezügerin oder dem Bezüger verwandt ist.

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