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831.3 ZLGLPCLPI CH-ZH

Art. 1a : Zusatzleistungsgesetz (ZLG)

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Art. 1a

14 Für die in Art.2 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 be- Verhältnis zum

zeichneten Personen und in Bezug auf die in Art. 4 dieser Verordnung europäischen

vorgesehenen Leistungen, soweit sie im Anwendungsbereich dieses Ge-

setzes liegen, gelten auch

a. das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen

Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft

sowie ihren Mitgliedstaaten anderseits über die Freizügigkeit, sein

Anhang II und die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 und Nr.574/72

in ihrer angepassten Fassung;

b. das Abkommen vom 21. Juni 2001 zur Änderung des Übereinkom-

mens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation10,

sein Anhang O und Anlage 2 zu Anhang O sowie die Verordnungen

Nr. 1408/71 und Nr.574/72 in ihrer angepassten Fassung.

1. 1. 24-123

1

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Zusatzleistungsgesetz (ZLG)

Durchführung

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