Art. 10 : Normalarbeitsvertrag für hauswirtschaftliche Arbeitnehmer
Art. 10
18 1 Der Mindestlohn bestimmt sich nach der Verordnung Lohn,
vom 20. Oktober 2010 über den Normalarbeitsvertrag für Arbeitneh- Unterkunft,
merinnen und Arbeitnehmer in der Hauswirtschaft³. Für tatsächlich er-
Verpflegung
brachte und ausgewiesene Unterkunft und Verpflegung können höchs-
tens die in Art. 11 AHVV festgelegten Ansätze abgezogen werden.
2 Der Arbeitgeber zahlt den Barlohn samt Sozialzulagen und allfäl-
ligen Sonderentschädigungen spätestens Ende Monat aus. Er erstellt
eine monatliche Lohnabrechnung und übergibt diese dem Arbeitneh-
mer in den darauffolgenden Tagen.
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Die Verpflegung muss gesund und ausreichend sein. Der Arbeit-
nehmer kann das eigene Essen unter Mitbenützung der Küche und der
Küchenutensilien selbst zubereiten. Der Arbeitnehmer hat Anspruch
auf ein ausreichend geräumiges, abschliessbares Einzelzimmer, das den
gesundheitlichen Anforderungen entspricht, wohnlich eingerichtet, gut
beleuchtet sowie gut heiz- und lüftbar ist. Der Arbeitgeber hat die un-
beschränkte Mitbenützung der sanitären Einrichtungen (Toilette und
Badezimmer) sowie die Mitbenützung der Waschküche sicherzustellen.
Die Familien- und Kinderzulagen dürfen bei der Festsetzung des
Lohnes nicht berücksichtigt werden und sind ohne irgendwelche Ab-
züge auszurichten.
Stirbt der Arbeitnehmer, hat der Arbeitgeber den Lohn für einen
weiteren Monat und nach fünfjähriger Dienstdauer für zwei weitere
Monate, gerechnet vom Todestag an, zu entrichten, sofern der Arbeit-
nehmer den Ehegatten, den eingetragenen Partner oder minderjährige
Kinder oder bei Fehlen dieser Erben andere Personen hinterlässt, denen
gegenüber er eine Unterstützungspflicht erfüllt hat.14