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Art. 9 : Verordnung über die Umwandlung von Investitionsbeiträgen an Spitäler (InUV)

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Art. 9

1 Der Zins für Darlehen oder Guthaben ist jeweils per 30. Juni d. Fälligkeit der

und 31. Dezember für das zurückliegende Halbjahr zu bezahlen.

Zahlungen

2 Die Amortisationszahlungen sind per 31. März des Folgejahres zu

bezahlen.

3 Die Verzugszinsen richten sich nach § 29a des Verwaltungsrechts-

pflegegesetzes vom 24. Mai 1959.

1 OS 66, 885; Begründung siehe ABI 2011, 3036.

2 Inkrafttreten: 1. Januar 2012.

3 LS 175.2.

4 LS 611.1.

5 LS 813.20.

1. 1. 12-75

3

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