Art. 5 : Verordnung über die Umwandlung von Investitionsbeiträgen an Spitäler (InUV)

1 Der nach §§ 2–4 bestimmte Restbuchwert kann herabgesetzt

werden, wenn

a. an der Anlage durch Drittverschulden oder höhere Gewalt ein

wertvermindernder Schaden eingetreten ist, der durch keine Ver-

sicherung gedeckt ist, oder

b. die Anlage am 31. Dezember 2011 nicht mehr in Gebrauch ist und

keiner Neunutzung zugeführt werden kann.

2 Alle anderen Ursachen, wie geringe Rentabilität oder Nachfrage,

funktionale Mängel, geänderte betriebliche Rahmenbedingungen, ge-

plante Umnutzung oder geplante Umstrukturierung, führen zu keiner

Herabsetzung des Restbuchwerts.

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